DE20120042U1

DE20120042U1 - Vorrichtung zum Anschließen einer Armatur an eine Rohrleitung in einer Warmwasser-Heizungsanlage

Info

Publication number: DE20120042U1
Application number: DE20120042U
Authority: DE
Original assignee: Watts Dumser GmbH and Co KG
Current assignee: Watts Industries Deutschland GmbH
Priority date: 2001-12-11
Filing date: 2001-12-11
Publication date: 2003-04-24
Anticipated expiration: 2011-12-12

Description

DIPL.-ING. F. W. MOLL · DIPL.-ING. H. CH. BITTERICH

ZUGELASSENE VERTRETER VOR DEM EUROPÄISCHEN PATENTAMT

LANDAU/PFALZ

10.12.2001 M/Mr.

Watts Dumser GmbH & Co. KG, 76829 Landau

Vorrichtung zum Anschließen einer Armatur an eine Rohrleitung in einer

Warmwasser-Heizungsanlage

KORRESPONDENZ KANZLEI BANKVERBINDUNGEN

POSTFACH 20 80 WESTRING 17 DEUTSCHE BANK AG LANDAU

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Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anschließen einer Armatur, wie zum Beispiel eines Manometers, eines Entlüftungs- oder Sicherheitsventils oder dergleichen an eine Rohrleitung, wie zum Beispiel einen Armaturenbalken, insbesondere in einer Warmwasser-Heizungsanlage gemäß Anspruch 1.

Bei Warmwasser-Heizungsanlagen ist es bekannt, am Heizkessel ein Kessel-Sicherheits-Set anzubringen, das an einem Rohrstück, einem sogenannten Armaturenbalken, ein Manometer, ein Entlüftungsventil und ein Sicherheitsventil aufweist. Diese Armaturen sind an dem Armaturenbalken, der entsprechende Anschlussbohrungen aufweist, rechtwinklig zu dessen Längsachse durch Überwurfmuttern mit Flachdichtungen befestigt oder unmittelbar dichtend verschraubt. Diese Art der getrennten Befestigung der einzelnen Armaturen an einem Armaturenbalken hat zwar den Vorteil, dass einzelne Armaturen ausgewechselt werden können, wenn sie defekt geworden sein sollten. Als nachteilig wird jedoch empfunden, dass die Verschraubungen ein Verschwenken einzelner Armaturen nicht im Betrieb und nur nach Lockerung der Verschraubung zulassen, zu der ein Werkzeug zu Hilfe genommen werden muss. Ein Verschwenken einzelner Armaturen, insbesondere eines Manometers, ist aber oft erforderlich, um dessen Skala je nach Einbau und Lage jederzeit leicht ablesbar zu halten.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, um den Anschluss solcher Armaturen an die Rohrleitung, insbesondere an einen solchen Armaturenbalken so zu gestalten, dass die betreffende Armatur ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen um die Achse des Rohranschlusses verschwenkt werden kann.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1 gelöst.

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Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, im Bereich des rohrförmigen Verbindungsteils, das die Armatur mit der Rohrleitung verbindet, eine Verbindungsstelle vorzusehen, die eine dichte sowie in Richtung der Längsachse des Verbindungsteils kraft- und/oder formschlüssige, aber um die Längsachse verschwenkbare Verbindung ermöglicht. Diese Verbindung ist zweckmäßig als Steckverbindung ausgebildet, bei der ein erstes Teil mit einem Einsteckende in eine entsprechende Aufnahme eines zweiten Teils einsteckbar ist.

Die erfindungsgemäß vorgesehene und ausgebildete Verbindungsstelle liegt so zwischen der Armatur und deren Anschluss an der Rohrleitung; sie ist somit für beliebige Armaturen und Anschlüsse geeignet. Der Anschluss kann entweder, wie bekannt, durch eine Überwurfmutter erfolgen oder auch durch einen fest mit dem Verbindungsteil verbundenen Bund mit polygonalem Umriss für den Angriff eines Werkzeugs und einen Gewindeansatz, der unter Zwischenlage einer Dichtung in eine Gewindebohrung des Armaturenbalkens eingeschraubt werden kann. Eine derartige feste Verschraubung ist möglich, da die leichte Bedienbarkeit der betreffenden Armatur, zum Beispiel die Ablesbarkeit eines Manometers, durch Verschwenken desselben um die Längsachse des Verbindungsteils sichergestellt werden kann.

Erfindungsgemäß ist so ein Verschwenken einer Armatur jederzeit im Betrieb ohne Werkzeug und ohne Kraftaufwand möglich, im Gegensatz zu Gewindeverbindungen auch ohne Axialverschiebung. Durch Einbau eines Rückschlagventils in die Verbindungsleitung kesselseitig zur Verbindungsstelle gelingt auch ein Auswechseln der Armatur im Betrieb, also unter Wasserdruck, ohne dass Wasser ausfließt.

Die Erfindung wird nachstehend der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 ein für einen erfindungsgemäßen Anschluss vorbereitetes Manometer, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Verbindungsteil in größerem Maßstab,

Fig. 3 eine gegenüber der Darstellung der Fig. 2 um 90° verschwenkte Darstellung,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie HI-III in Fig. 2, Fig. 5 eine Draufsicht auf das Verbindungsteil gemäß Fig. 2, Fig. 6 eine Draufsicht auf das Verbindungsteil gemäß Fig. 3,

Fig. 7 das Manometer mit Anschluss gemäß Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung in Schrägansicht,

Fig. 8 eine andere Ausführungsform des Anschlusses in Schrägansicht und Fig. 9 einen Längsschnitt durch diese Ausführungsform.

In der Zeichnung ist die Erfindung am Beispiel eines Manometers dargestellt; gleichwohl ist die Erfindung nicht auf den Anschluss von Manometern beschränkt, sondern auf jede beliebige Armatur anwendbar.

Fig. 1 zeigt in Ansicht ein Manometer 1 mit einem Manometergehäuse 2 und einer Skala 3. Das Manometer 1 kann mittels eines Verbindungsteils 4 an einer - nicht dargestellten - Rohrleitung, zum Beispiel einem Armaturenbalken, angeschlossen werden.

Im Bereich des Verbindungsteils 4 befindet sich eine Steckverbindung, die insgesamt mit 5 bezeichnet ist. Die Steckverbindung besteht aus einem ersten, unteren Teil 6, das an seinem unteren Ende die Verbindungsmittel zur Rohrleitung

trägt, und einem zweiten, oberen Ansatzteil 7, das die Verbindung zur Armatur, hier dem Manometer 1, herstellt. Für die Verbindung mit der Rohrleitung ist bei diesem Ausführungsbeispiel ein Gewindeansatz 8 dargestellt, der mittels einer an einem Bund 9 angeordneten Profilierung, zum Beispiel einem Vier- oder Sechskant, unter Zwischenschaltung eines Dichtungsrings 10 in das Innengewinde einer Bohrung in der Rohrleitung eingeschraubt werden kann.

Die Ausbildung der Steckverbindung ist in Fig. 7 zu erkennen, die die beiden Teile des Verbindungsteils 4, das Steckteil 6 oder Vaterteil und das Ansatzteil 7 oder Mutterteil, in auseinandergezogenem Zustand zeigt. Man erkennt hier am oberen Ende des Steckteils 6 das Einsteckende 11 mit Ringnuten, das in eine Aufnahme 12 in Richtung des Doppelpfeils 13 in dem Ansatzteil 7 einsteckbar und aus diesem entfernbar ist.

Wie insbesondere die Fig. 2 und 5, die Längsschnitte durch das Steckteil 6 und das Ansatzteil 7 in zwei zueinander senkrechten Richtungen zeigen, erkennen lassen, besitzt das Einsteckende 11 des Steckteils 6 zwei Ringnuten 14 und 15. In die - obere - Ringnut 14 ist ein O-Ring 16 zur Dichtung eingelegt; die - untere Ringnut 15 korrespondiert mit zwei Schlitzen 17 in der Aufnahme 12 (Fig. 7), in die ein Halteteil 18 (Fig. 3) eingeschoben werden kann. Das U-förmige Halteteil 18, das hier in Form einer Klemmfeder ausgebildet ist, bewirkt eine Sicherung der Steckverbindung gegen Verschiebung in Richtung der Längsachse des Steckteils 6, ermöglicht aber ein Verschwenken des mit dem Manometer 1 verbundenen Ansatzteils 7 gegenüber dem an der Rohrleitung fixierten Steckteil 6. Das Halteteil ist leicht zu entfernen, um das Manometer 1 gegebenenfalls auswechseln zu können.

Eine weitere Ausführungsform ist noch in den Fig. 8 und 9 dargestellt. Auch hier besitzt das Steckteil 6' an seinem oberen Einsteckende 11' zwei Ringnuten, eine obere Ringnut 14' und eine untere Ringnut 15'. In die obere Ringnut 14' ist wiederum ein O-Ring 16' eingelegt; die untere Ringnut 15' korrespondiert mit einer entsprechenden Ringnut 19 in der Innenwand des Ansatzteils T und dient der

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Aufnahme eines federnden Sprengrings 20. Dieser Sprengring 20 wird beim Einstecken des Einsteckendes 11 in die Aufnahme 12 zusammengedrückt, wobei er in die Ringnut 15' ausweichen kann, während er nach vollständigem Einschieben des Einsteckendes infolge seiner Federkraft in die Ringnut 19 eindringt und dort die Steckverbindung gegen Längsverschiebung sichert.

Claims

1. Vorrichtung zum Anschließen einer Armatur, wie zum Beispiel eines Manometers, eines Entlüftungs- oder Sicherheitsventils oder dergleichen an eine Rohrleitung, wie zum Beispiel einen Armaturenbalken, insbesondere in einer Warmwasser-Heizungsanlage, bestehend aus einem rohrförmigen Verbindungsteil, das an seinem einen Ende die Armatur trägt und mit seinem anderen Ende mit der Rohrleitung verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Verbindungsteils (4) eine Verbindungsstelle vorgesehen ist, die eine dichte sowie in Richtung der Längsachse des Verbindungsteils (4) kraft- und/oder formschlüssige, aber um die Längsachse verschwenkbare Verbindung ermöglicht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstelle als Steckverbindung (5) ausgebildet ist, bei der ein erstes Teil (6) mit einem Einsteckende (11) in eine entsprechende Aufnahme (12) eines zweiten Teils (7) einsteckbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsteckende (11) an dem mit der Rohrleitung verbindbaren - unteren - Teil (6) und die Aufnahme (12) an dem mit der Armatur verbundenen - oberen - Teil (7) der Steckverbindung (5) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Dichtung der Verbindung zwischen dem Einsteckende (11) und der Aufnahme (12) mindestens ein in einer Ringnut (14) angeordneter O-Ring (16) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zur Sicherung der Verbindung gegen Verschiebungen in Richtung der Längsachse mindestens ein Halteelement (18, 20) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) U förmig ausgebildet ist, wobei dessen parallele Schenkel - in der Wandung der Aufnahme (12) gegenüberliegende Schlitze (17) durchgreifend - in eine Ringnut (15) am Einsteckende (11) des Steckteils (6) eingreifen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (18) als federnde Klammer ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Halteelement ein federnder Sprengring (20) vorgesehen ist, der in einander gegenüberliegende Ringnuten (15', 19) an Einsteckende (11') und Aufnahme (12') eingelegt ist.