DE20120986U1

DE20120986U1 - Kopfhörerähnlicher Ohrenschützer

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Publication number: DE20120986U1
Application number: DE20120986U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-11-06
Filing date: 2001-12-27
Publication date: 2002-03-28
Anticipated expiration: 2011-12-28
Also published as: GB2384387A; US20030085069A1; CA2366180A1; GB2384387B; GB0201375D0

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen kopfhörerähnlichen Ohrenschützer mit zwei Ohrschutzmuscheln.

5 Die Figuren 14 und 15 zeigen einen Ohrenschützer des Standes der Technik. Diese Konstruktion eines Ohrenschützers weist zwei Ohrschutzmuscheln 6 und einen sanft gekrümmten Kopfbügel 7 aus nachgiebigem Material auf. Der sanft gekrümmte Kopfbügel 7 übt einen nach innen gerichteten Druck auf die Ohr-10 schutzmuscheln 6 aus, wodurch bewirkt wird, daß die Ohrschutzmuscheln 6 an den Ohren des Benutzers anliegen. Diese Konstruktion eines Ohrenschützers ist in ihrer Funktionsweise

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Hamburg Uf 6 07-200 (BLZ 200 100 20)

nicht zufriedenstellend, da sie die folgenden Nachteile aufweist.

1. Wegen des hohen nach innen gerichteten Drucks des ge-

krümmten Kopfbügels 7 hat der Benutzer ein unbequemes Gefühl .

2. Wenn der Ohrenschützer am Kopf des Benutzers angelegt wird, kann ein Zwischenraum 8 zwischen dem gekrümmten Kopfbügel 7 und dem Kopf 32 des Benutzers vorhanden sein, so daß der Ohrenschützer herunterrutschen kann.

3. Die Größe des gekrümmten Kopfbügeis 7 kann nicht eingestellt werden, um an unterschiedliche Benutzer angepaßt zu werden. Wenn keine perfekte Anpassung vorgenommen wurde, können die Ohrmuscheln 6 nicht in enger Berührung mit den Ohren des Benutzers gehalten werden.

4. Da der gekrümmte Kopfbügel 7 nicht zusammengelegt werden 0 kann, braucht der Ohrenschützer des Standes der Technik viel Platz, wenn er nicht benutzt wird.

Durch die Erfindung soll ein Ohrenschützer geschaffen werden, der bei seiner Benutzung bequem ist und nicht herunterrutscht, wenn er am Kopf angebracht ist. Die Erfindung wurde geschaffen, um einen Ohrenschützer zu schaffen, der die obigen Nachteile nicht aufweist. Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Ohrenschützers, der gut an den Ohren des Benutzers befestigt werden kann und die Ohren des Benutzers warm hält. Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines Ohrenschüt-

zers, der bequem zu benutzen ist und keinen Druck auf die Ohren des Benutzers ausübt, wenn er aufgesetzt ist. Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Ohrenschützer zu schaffen, der weniger Lagerraum benötigt, wenn er nicht benutzt wird.

Um diese und andere Ziele der vorliegenden Erfindung zu erreichen, weist der Ohrenschützer der Erfindung zwei Ohrschutzmuscheln, die dazu ausgebildet sind, die Ohren des Benutzers zu schützen und sie warm zu halten, und ein Schnurelement auf, das zwischen den Ohrschutzmuscheln verbunden ist. Jede Ohrschutzmuschel weist eine weiche Tuchabdeckung, einen Rahmen, der fest innerhalb des weichen Tuchs angebracht ist, um das weiche Tuch in Form zu halten, wobei der Rahmen einen Seitenflansch und zwei Ansätze aufweist, die sich von der Hinterseite des Seitenflansches erstrecken; ein Kissen, das an der hinteren Seitenwand des Rahmens starr befestigt ist; eine Klemmplatte, die schwenkbar am Rahmen angebracht ist und dazu ausgebildet ist, den Rahmen an der Ohrmuschel des Benut-0 zers zu befestigen, welche Klemmplatte zwei Ansätze aufweist, die schwenkbar an dem Schwenkstift befestigt sind, und Federmittel auf, die zwischen dem Rahmen und der Klemmplatte verbunden sind, um die Klemmplatte in einer nahen Stellung eng am Rahmen zu halten.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von vorteilhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer Explosionsansicht eine erfindungsgemäße Ohrschutzmuschel;

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht einen erfindungsgemäßen Ohrenschützer;

Fig. 3 einen Querschnitt der in Fig. 1 gezeigten Ohrschutzmuschel ;

Fig. 4 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 3, wobei jedoch

die Klemmplatte vom Rahmen nach außen geschwenkt ist;

Fig. 5 eine Ansicht der Verwendung des Ohrenschützers der Erfindung;

Fig. 6 eine Darstellung, wie der Ohrenschützer um den Hals eines Benutzers gehängt ist;

Fig. 7 eine Querschnittsansicht des zusammengelegten
Ohrenschützers;

Fig. 7-1 eine Explosionsansicht einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ohrschutzmuschel;

Fig. 8 eine Explosionsansicht einer anderen alternativen Form der erfindungsgemäßen Ohrschutzmuschel;

Fig. 9 eine Querschnittsansicht der in Fig. 8 gezeigten Ohrschutzmuschel im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht noch einer anderen

alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ohrschutzmuschel;

Fig. 11 eine Seitenansicht im Schnitt der in Fig. 10 gezeigten Ohrschutzmuschel;

Fig. 12 eine Formgestaltung der Ohrschutzmuscheln des erfindungsgemäßen Ohrenschützers;

Fig. 13 eine andere Formgestaltung der Ohrschutzmuscheln des erfindungsgemäßen Ohrenschützers;

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht eines Ohrenschützers des Standes der Technik; und

Fig. 15 der Ohrenschützer des Standes der Technik, der auf den Kopf des Benutzers gesetzt ist.

Es wird zunächst auf die Fig. 1 bis 4 Bezug genommen. Der Ohrenschützer einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist zwei Ohrschutzmuscheln 1 und ein Schnurelement 26 auf, mit dem die Ohrschutzmuscheln 1 verbunden sind. Jede Ohrschutzmuschel 1 weist eine weiche Tuchabdeckung 11, einen Rahmen 2, ein Kissen 24, eine Klemmplatte 25 und ein weiches Polster 27 auf. Die weiche Tuchabdeckung 11 hat ein hinteres Loch 12 und eine hintere Klappe 13, die sich vom Umfang des hinteren Loches 12 erstreckt und eine Innentasche 131 begrenzt. Der Rahmen 2 ist ein offener Rahmen, der innerhalb des hinteren Lochs 12 angebracht ist, um die weiche Tuchabdeckung 11 in ihrer Form zu halten. Der Rahmen 2 weist zwei Seitenflansche 21 und zwei Ansätze 22 auf, die sich von der

Hinterseite des Seitenflansches 21 erstrecken. Das Kissen 24 ist fest an der hinteren Seitenwand des Rahmens 2 befestigt. Die Klemmplatte 25 weist einen Klemmkörper 251, an dem ein weiches Polster 27 angeklebt ist, und die in die Innentasche 131 der hinteren Klappe 13 eingesetzt ist, ein Drahtloch 253, an dem ein Ende des Schnurgliedes 26 befestigt ist, und zwei Ansätze 252 auf, die schwenkbar an den Ansätzen 22 des Rahmens 2 durch einen Schwenkstift 23 angebracht sind. Das sanfte Polster 27 ist an einer Seite der Klemmplatte 25 angeklebt, die dem Kissen 24 am Rahmen 2 entspricht. Weiter ist eine Torsionsfeder 231 auf dem Schwenkstift 23 angebracht und liegt mit ihren beiden gegenüberliegenden Enden gegen den Rahmen 2 und die Klemmplatte 25 an, um die Klemmplatte 25 in der geschlossenen Stellung nahe am Rahmen 2 zu halten.

Bezugnehmend nun auf die Fig. 5 und wiederum auf die Fig. 2 und 3, wird, wenn auf den Seitenflansch 21 des Rahmens 2 und auf ein Ende der Klemmplatte 25 mit den Fingern gedrückt wird, um die Klemmplatte 25 um den Schwenkstift 23 zu ver-0 schwenken, die Klemmplatte 25 vom Rahmen 2 in die offene

Stellung bewegt, und die Ohrschutzmuschel 1 kann an der Ohrmuschel 31 des Ohrs 3 befestigt werden. Wenn die Ohrmuscheln angebracht sind, kann das Schnurglied 26 so angeordnet werden, daß es das Haar 32 des Benutzers festhält. 25

Es wird nun auf die Fig. 6 und 7 Bezug genommen. Wenn der Ohrenschützer nicht benutzt wird, kann er um den Hals des Benutzers gehängt werden (siehe Fig. 6). Außerdem können die Klemmplatten 2 5 der Ohrschutzmuscheln 1 aneinander befestigt 0 werden, um den Ohrenschützer in einer zusammengelegten Stellung zu halten, nachdem das Schnurglied 26 in dem Innenraum

14 der weichen Tuchabdeckung 11 einer Ohrschutzmuschel 1 aufgenommen worden ist (siehe Fig. 7).

Wie dies in Fig. 7-1 gezeigt ist, kann eine sieb- oder gitterartige Struktur 2 8 in der Mittelöffnung des offenen Rahmens 2 angebracht sein, um eine bessere Stützwirkung zu erhalten.

Fig. 8 und 9 zeigen einen Ohrenschützer gemäß einer anderen alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Gemäß dieser Ausführungsform weist jede Ohrschutzmuschel 1 des Ohrenschützers eine weiche Tuchabdeckung 11, einen Rahmen 5, ein Kissen 24, eine Klemmplatte 55 und ein weiches Polster auf. Die weiche Tuchabdeckung 11 hat ein hinteres Loch 12 und eine hintere Klappe 13, die sich vom Umfang des hinteren Lochs 12 erstreckt und eine Innentasche 131 begrenzt. Der Rahmen 5 ist ein offener Rahmen, der innen im hinteren Loch 12 angebracht ist, um die weiche Tuchabdeckung 11 in ihrer Form zu halten. Er weist einen Seitenflansch 51 und zwei Ansätze 52 auf, die von der Hinterseite des Seitenflansches 51 vorstehen. Das Kissen 24 ist fest an der hinteren Seitenwand des Rahmens 5 befestigt. Die Klemmplatte 55 weist einen Klemmkörper 51, an dem ein weiches Polster 27 angebracht ist und in die Innentasche 131 des hinteren Lochs 12 eingesetzt ist, ein Drahtloch 553, an dem ein Ende des Schnurgliedes 26 befestigt ist, und zwei Ansätze 552 auf, die schwenkbar an den Ansätzen 52 des Rahmens 5 durch einen Schwenkstift 56 befestigt sind. Das weiche Polster 27 ist an der Klemmplatte entsprechend dem Kissen 24 am Rahmen 5 angeklebt. Außerdem ist eine im wesentlichen V-förmige Federplatte 531 zwischen dem Rahmen 5 und der Klemmplatte 55 verbunden, um den Rahmen

5 und die Klemmplatte 55 in der geschlossenen Stellung zu halten. Die V-förmige Federplatte 531 weist zwei Arme auf, die in ein Lokalisierloch 53 am Rahmen 5 und ein Lokalisierloch 554 an der Klemmplatte 55 einsetzt sind. 5

Fig. 10 und 11 zeigen eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Gemäß dieser Ausführungsform sind der Rahmen, der mit der Bezugsziffer 4 versehen ist, und die Klemmplatte, die mit der Bezugsziffer 42 versehen ist, einstückig miteinander ausgebildet, d.h. ein federnder Verbindungsbereich 422 ist zwischen einem Ende der Klemmplatte 42 und dem Seitenflansch 41 des Rahmens 4 verbunden, um den Rahmen 4 und die Klemmplatte 42 in der geschlossenen Stellung zu halten. Gemäß dieser Ausführungsform bilden der federnde Verbindungsbereich 422 und die Klemmplatte 42 eine Klammer, die dazu ausgebildet ist, den Rahmen 4 an der Ohrmuschel des Benutzers zu befestigen. Weiter weist die Klemmplatte 42 einen Klemmkörper 421 auf, an dem ein weiches Polster 27 angeklebt ist und das in die Innentasche 131 der hinteren Klappe 13 der 0 weichen Tuchabdeckung 12 eingesetzt ist.

Wie dies in Fig. 12 gezeigt ist, haben die Ohrschutzmuscheln 1' Herzform und sind durch ein Schnurglied 26' verbunden.

Gemäß der Ausführungsform der Fig. 13 haben die Ohrschutzmuscheln 1" ovale Form und sind durch ein Schnurglied 26" verbunden .

Ein Prototyp des erfindungsgemäßen kopfhörerähnlichen Ohren-Schützers ist mit den Merkmalen der Fig. 1 bis 13 hergestellt worden. Der so hergestellte Ohrenschützer arbeitet problemlos

und weich, um alle oben offenbarten Merkmale zu schaffen bzw. einzuhalten.

Obwohl besondere Ausführungsformen der Erfindung zum Zwecke der Erläuterung detailliert beschrieben worden sind, können verschiedene Abwandlungen und Verbesserungen vorgenommen werden, ohne vom Geist und Bereich der Erfindung abzuweichen. Demgemäß ist die Erfindung nur durch die beigefügten Ansprüche begrenzt.
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Claims

1. Kopfhörerähnlicher Ohrenschützer, mit zwei Ohrschutzmuscheln, die dazu ausgebildet sind, die Ohren des Benutzers zu schützen und warm zu halten, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Schnurglied (26, 26', 26") aufweist, das zwischen den Ohrschutzmuscheln (1, 1', 1") verbunden ist, wobei jede Ohrschutzmuschel (1, 1', 1") eine weiche Tuchabdeckung (11), einen Rahmen (2, 5), der fest innerhalb des weichen Tuches (11) angebracht ist, um das weiche Tuch (11) in seiner Form zu halten, ein Kissen (24), das fest an dem Rahmen (2, 5) befestigt ist, und eine Klemmplatte (25, 42, 55) aufweist, die dazu ausgebildet ist, den Rahmen (2, 5) an der Ohrmuschel (3) des Benutzers zu befestigen.

2. Ohrenschützer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (2, 5) einen seitlichen Flansch (21, 51) und zwei Ansätze (22, 52) aufweist, die sich von der hinteren Seite des Flansches (2, 5) erstrecken; und daß der Ohrenschützer weiter aufweist:
einen Schwenkstift (23, 56), der an den Ansätzen (22, 52) des Rahmens (2, 5) befestigt ist;
ein Kissen (24), das fest an der hinteren Seitenwand des Rahmens (2, 5) befestigt;
eine Klemmplatte (25, 55), die schwenkbar an dem Rahmen (2, 5) befestigt ist und dazu ausgebildet ist, den Rahmen (2, 5) an der Ohrmuschel (3) des Benutzers zu befestigen, welche Klemmplatte (55) zwei Ansätze (252, 552) aufweist, die schwenkbar an dem Schwenkstift (23, 56) befestigt sind: und
ein Federmittel (231, 531), das zwischen dem Rahmen (2, 5) und der Klemmplatte 25, 55 angeordnet ist, um die Klemmplatte (25, 55) in geschlossener Stellung nahe an dem Rahmen (2, 5) zu halten.

3. Ohrenschützer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die weiche Tuchabdeckung (11) ein hinteres Loch (12), das den Rahmen (2, 5) aufnimmt, und eine hintere Klappe (13) aufweist, die eine Tasche (131) abschließt, die die Klemmplatte (25, 55) aufnimmt.

4. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er ein weiches Polster (27) aufweist, das auf einer Seite der Klemmplatte (25, 55) befestigt ist, die dem Kissen (24) am Rahmen (2, 5) entspricht.

5. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmplatte (25, 55) ein Loch (253, 553) aufweist, an dem ein Ende des Schnurgliedes (26, 26', 26") befestigt ist.

6. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (2) ein offener Rahmen ist, der ein gitter- oder siebförmiges Element (28) in seiner Öffnung aufweist.

7. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die weiche Tuchabdeckung (11) Herzform hat.

8. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die weiche Tuchabdeckung (11) ovale Form hat.

9. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Federmittel eine Torsionsfeder (231) ist, die auf dem Schwenkstift (23) angebracht ist, und mit ihren zwei gegenüberliegenden Enden gegen den Rahmen (2), und die Klemmplatte (25) anliegt.

10. Ohrenschützer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Federmittel eine im wesentlichen V-förmige Federplatte (531) mit zwei Armen ist, die an dem Rahmen (5) und der Klemmplatte (55) anliegen.

11. Kopfhörerähnlicher Ohrenschützer mit zwei Ohrschutzmuscheln, die dazu ausgebildet sind, die Ohren des Benutzers zu schützen und warm zu halten, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Schnurglied (26), das zwischen den Ohrschutzmuscheln (1) angeordnet ist, aufweist, wobei die Ohrschutzmuscheln (1) aufweisen:
eine weiche Tuchabdeckung (11), einen Rahmen (4), der fest innerhalb der weichen Tuchabdeckung (11) angeordnet ist, um die weiche Tuchabdeckung (11) in ihrer Form zu halten, welcher Rahmen (4) einen Seitenflansch (41) aufweist;
ein Kissen (24), das fest an der hinteren Seitenwand des Rahmens (4) befestigt ist; und
ein Klemmelement (42, 422), das einstückig mit dem Rahmen (4) ausgebildet ist und dazu ausgebildet ist, den Rahmen (4) an der Ohrmuschel (3) des Benutzers zu befestigen.