DE20120809U1 - Faltkiste - Google Patents
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- B65—CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
- B65D—CONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
- B65D5/00—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper
- B65D5/02—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper by folding or erecting a single blank to form a tubular body with or without subsequent folding operations, or the addition of separate elements, to close the ends of the body
- B65D5/0281—Rigid or semi-rigid containers of polygonal cross-section, e.g. boxes, cartons or trays, formed by folding or erecting one or more blanks made of paper by folding or erecting a single blank to form a tubular body with or without subsequent folding operations, or the addition of separate elements, to close the ends of the body the tubular body presenting double or multiple walls
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-
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- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
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Description
Die Erfindung betrifft eine Faltkiste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
,
,
Eine solche Faltkiste ist z.B. aus der DE 297 00 331.3 bekannt. Derartige Faltkisten werden üblicherweise aus Wellpappe hergestellt. Dazu wird aus einem rechteckigen Wellpappebogen ein Schnittmuster ausgestanzt. Das Schnittmuster wird mit Rillungen versehen. Anschließend wird das Schnittmuster gefaltet und meist an einer Kante mit einer Lasche verklebt. In diesem Zustand wird die faltbare Kiste zum Abnehmer transportiert. Der Abnehmer faltet die Kiste schließlich entlang weiterer Rillungen auf, so daß darin Gegenstände aufgenommen werden können. Die bekannte Faltkiste weist die Besonderheit auf, daß darin ein Zwischenboden verrastbar aufgenommen werden kann. Das macht es möglich, das Volumen der Faltkiste in einfacher Weise an den damit zu transportierenden Gegenstand anzupassen.
Die bekannte Faltkiste weist den Nachteil auf, daß bei der Herstellung des Schnittmusters relativ viel Abfall anfällt. Die Entsorgung des Abfalls verursacht einen hohen Kostenaufwand. Des weiteren hat es sich in der Praxis herausgestellt, daß die bekannte Faltkiste keine besonders hohen Stützlasten aufnehmen kann. Deren Stapelhöhe ist somit begrenzt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll insbesondere eine möglichst kostengünstig herstellbare Faltkiste angegeben werden, die hohen Stützlasten standhält.
412037-Schuma<ihe5:iän-l
• a »V
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen ergeben sich aus den Merkmalen der Ansprüche 2 bis 10.
Nach Maßgabe der Erfindung ist vorgesehen, daß sämtliche Seitenwände und der Boden doppelwandig ausgebildet sind, und daß die ersten inneren Seitenwände jeweils mit einem ersten Bodenelement und einer zweiten inneren Seitenwand verbunden sind. - Durch die doppelwandige Ausbildung sämtlicher Seitenwände und des Bodens können deutlich höhere Stützlasten auf die Faltkiste bzw. Kiste aufgebracht werden. Indem die ersten inneren Seitenwände jeweils mit einem inneren Bodenelement und einer zweiten inneren Seitenwand verbunden sind, fällt bei der Herstellung der Kiste wenig Abfall an. Die Herstellung ist wegen der geringeren Abfallmengen kostengünstiger.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die zweite innere Seitenwand eine V-förmige Rillung aufweisen. Die Rillung erleichtert das Auffalten der Kiste durch den Abnehmer.
Die. ersten Bodenelemente sind zweckmäßigerweise jeweils mit einer der ersten äußeren Seitenwände verbunden. Das vereinfacht das Auffalten der Kiste. Außerdem ist in diesem Fall das Schnittmuster so ausgebildet, daß möglichst wenig Abfall bei dessen Herstellung anfällt.
Nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal ist zwischen der ersten inneren Seitenwand und dem ersten Bodenelement sowie zwischen der ersten inneren Seitenwand und der zweiten inne-0 ren Seitenwand jeweils eine weitere Rillung vorgesehen. Auch diese Maßnahme dient der Erleichterung des Auffaltens der Kiste .
412 0 3 7 - Schumacitiei-Jan-1
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Die Breite der ersten äußeren Seitenwand ist zweckmäßigerweise größer als die Breite der ersten inneren Seitenwand. Die ersten äußeren Seitenwände können jeweils eine Griffausstanzung aufweisen. Das erleichtert das Tragen der Kiste. . ■
Vorteilhafterweise sind die Aufnahmen aus parallel zum Boden verlaufenden schlitzartigen Ausstanzungen gebildet. Die Ausstanzungen können eine Breite von 50 bis 60 mm, vorzugsweise von 53 mm, aufweisen. Sie sind nach einem weiteren Ausgestaltungsmerkmal in zwei nebeneinander angeordneten Reihen an jeder der inneren Seitenwände vorgesehen. Die Reihen weisen zweckmäßigerweise einen Abstand von 12 0 bis 140 mm, vorzugsweise 130 mm, auf. Die vorgenannten Merkmale ermöglichen eine sichere Fixierung eines Zwischenbodens in der Kiste.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Schnittmuster der Kiste, 20
Fig. 2 eine Draufsicht auf ein Schnittmuster des Zwischenbodens und
Fig. 3 eine Draufsicht auf ein Schnittmuster eines Dekkels.
Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf ein Schnittmuster zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Kiste. Erste äußere Seitenwände sind mit dem Bezugszeichen 1 und zweite äußere Seitenwände mit dem Bezugszeichen 2 bezeichnet. Die ersten äußeren Seitenwände 1 weisen jeweils Griffausstanzungen 3 auf. Im Schnittmuster sind die äußeren Seitenwände 1, 2 durch äußere Seitenwandrillungen 4 voneinander abgesetzt.
412037-SohumacSieJ-en-l
Erste innere Seitenwände sind mit dem Bezugszeichen 5 und
zweite innere Seitenwände mit dem Bezugszeichen 6 bezeichnet. Eine innere Seitenwand 5 ist gegen eine zweite innere Seitenwand 6 mittels einer inneren Seitenwandrillung 7 abgesetzt. Zu beachten ist hier allerdings, daß jeweils eine erste innere Seitenwand 5 und eine zweite innere Seitenwand 6 ein Paar bilden. Die beiden Paare sind durch eine im Schnittmuster
vorgesehene erste vom Rand her sich erstreckende Ausstanzung 8 voneinander getrennt.
zweite innere Seitenwände mit dem Bezugszeichen 6 bezeichnet. Eine innere Seitenwand 5 ist gegen eine zweite innere Seitenwand 6 mittels einer inneren Seitenwandrillung 7 abgesetzt. Zu beachten ist hier allerdings, daß jeweils eine erste innere Seitenwand 5 und eine zweite innere Seitenwand 6 ein Paar bilden. Die beiden Paare sind durch eine im Schnittmuster
vorgesehene erste vom Rand her sich erstreckende Ausstanzung 8 voneinander getrennt.
Die ersten äußeren Seitenwände 1 sind mit den ersten inneren Seitenwänden 5 über ein erstes Bodenelement 9 verbunden. Das erste Bodenelement 9 weist eine erste Bodenrillung 10 auf,
die durch einen ersten Durchbruch 11 unterbrochen ist.
die durch einen ersten Durchbruch 11 unterbrochen ist.
Die zweiten äußeren Seitenwände 2 sind mit den zweiten inneren Seitenwänden 6 über jeweils ein zweites Bodenelement 12 verbunden. Das zweite Bodenelement 12 weist jeweils zwei
zweite Bodenrillungen 13 auf. Die inneren 5, 6 und die äußeren Seitenwände 1, 2 sind gegen die Bodenelemente 9, 12 durch dritte Bodenrillungen 13a abgesetzt. Die ersten 9 und die
zweiten Bodenelemente 12 sind voneinander durch zweite Durchbrüche 14 sowie durch die erste Ausstanzung 8 abgesetzt. Mit 15 ist eine sich von einer der ersten äußeren Seitenwände erstreckende Lasche bezeichnet.
zweiten Bodenelemente 12 sind voneinander durch zweite Durchbrüche 14 sowie durch die erste Ausstanzung 8 abgesetzt. Mit 15 ist eine sich von einer der ersten äußeren Seitenwände erstreckende Lasche bezeichnet.
Die zweiten inneren Seitenwände 6 weisen eine V-förmige Rillung 16 auf. In den ersten inneren Seitenwänden 5 sind jeweils
zwei Reihen R vorgesehen, die aus parallel zu den dritten Bodenrillungen 13a verlaufenden schlitzartigen zweiten
Ausstanzungen 16a bestehen.
zwei Reihen R vorgesehen, die aus parallel zu den dritten Bodenrillungen 13a verlaufenden schlitzartigen zweiten
Ausstanzungen 16a bestehen.
412037-Schumaähe3:-.an-l .·;.
Zur Herstellung einer Kiste wird das in Fig. 1 gezeigte Schnittmuster entlang der dritten Bodenrillungen 13a so gefaltet, daß die inneren 5, 6 und äußeren Seitenwände 1, 2 einander gegenüberliegen. Die Bodenelemente 9, 12 werden so gefaltet, daß sie zwischen den inneren und äußeren Seitenwänden sich befinden. Sie Seitenwände werden dann entlang der ersten Ausstanzung 8 gefaltet, so daß sie aufeinander zum Liegen kommen. Anschließend wird die Lasche 15 auf der Außenseite mit der gegenüberliegenden äußeren Seitenwand randseitig verklebt. Durch Auffalten einer solchermaßen vorbereiteten Faltkiste bewegen sich die Bodenelemente 9, 12 im wesentlichen selbsttätig in ihre vorgegeben Position. Gleichzeitig senken sich die inneren Seitenwände 5, 6 gegenüber den äußeren Seitenwänden 1, 2 ab.
Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf ein Schnittmuster eines Zwischenbodens 17. Von den kurzen Seiten des Zwischenbodens erstrecken sich Einstecklaschen 18, welche mittels einer Zwischenbödenrillung 19 abgesetzt sind. Die Einstecklaschen 18 weisen Vorsprünge 2 0 zum Eingriff in die zweiten Ausstanzungen 16a auf. Beim Einsetzen eines Zwischenbodens 17 in eine gemäß Fig. 1 ausgebildete Kiste rasten die Vorsprünge 19 in die zweiten Ausnehmungen 16a selbsttätig ein. Gleichzeitig wird die Einstecklasche 18 gebogen. Die rücktreibende elastisehe Kraft der gebogenen Einstecklasche 18 hält den Zwischenboden 17 fest in seiner Lage.
Fig. 3 zeigt ein Schnittmuster eines Stülpdeckels 21. Stülpdeckelrillungen sind mit 22 bezeichnet. Damit sind im wesentliehen weitere Seitenwände 23 abgesetzt. Diese können gebogen und mittels Kleblaschen 24 fixiert werden.
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Die in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Schnittmuster werden zweckmäßigerweise aus Wellpappe hergestellt. Es ist selbstverständlich auch möglich, die Schnittmuster aus anderen Materialien, insbesondere Karton und dgl., herzustellen.
·
Bezugszeichenliste
1 erste äußere Seitenwand
2 zweite äußere Seitenwand 3 Griffausstanzung
4 äußere Seitenwandrillung
5 erste innere Seitenwand
6 zweite innere Seitenwand
7 innere Seitenwandrillung 8 erste Ausstanzung
9 erstes Bodenelement
10 erste Bodenrillung
11 erster Durchbruch
12 zweites Bodenelement 13 zweite Bodenrillung
13a dritte Bodenrillung
14 zweiter Druchbruch
15 Lasche
16 V-förmige Rillung 16a zweite Ausstanzung
17 Zwischenboden
18 Einstecklasche
19 Zwischenbodenrillung
20 Vorsprung 21 Stülpdeckel
22 Stulpdeckelrillung
23 weitere Seitenwand
412037-Schumac5iei-iM-l .* j
Claims (10)
1. Faltkiste mit Seiten- (1, 2, 5) und Bodenwänden (9, 13), bei der zwei einander gegenüberliegende erste Seitenwände doppelwandig mit ersten äußeren (1) und ersten inneren Seitenwänden (5) ausgeführt sind, wobei an den ersten inneren Seitenwänden (5) Aufnahmen zum Einrasten mindestens eines Zwischenbodens (17) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß
sämtliche Seitenwände und der Boden doppelwandig ausgebildet sind,
und daß die ersten inneren Seitenwände (5) jeweils mit einem ersten Bodenelement (9) und einer zweiten inneren Seitenwand (6) verbunden sind.
sämtliche Seitenwände und der Boden doppelwandig ausgebildet sind,
und daß die ersten inneren Seitenwände (5) jeweils mit einem ersten Bodenelement (9) und einer zweiten inneren Seitenwand (6) verbunden sind.
2. Faltkiste nach Anspruch 1, wobei die zweite innere Seitenwand (6) eine V-förmige Rillung (16) aufweist.
3. Faltkiste nach Anspruch 1 oder 2, wobei die ersten Bodenelemente (9) jeweils mit einer der ersten äußeren Seitenwände (3) verbunden sind.
4. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwischen der ersten inneren Seitenwand (5) und dem ersten Bodenelement (9) sowie zwischen der ersten inneren Seitenwand und der zweiten inneren Seitenwand jeweils eine weitere Rillung vorgesehen ist.
5. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Breite der ersten äußeren Seitenwand (1) größer als die Breite der ersten inneren Seitenwand (5) ist.
6. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die ersten äußeren Seitenwände (1) jeweils einen Griffausstanzung (3) aufweisen.
7. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufnahmen aus parallel zum Boden verlaufenden schlitzartige Ausstanzungen (16a) gebildet sind.
8. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die schlitzartigen Ausstanzungen (16a) eine Breite von 50 bis 60 mm, vorzugsweise von 53 mm, aufweisen.
9. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die schlitzartigen Ausstanzungen (16a) in zwei nebeneinander angeordneten Reihen (R) an jeder der inneren Seitenwände (5) vorgesehen sind.
10. Faltkiste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Reihen (R) einen Abstand von 120 bis 140 mm, vorzugsweise 130 mm, aufweisen.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20120809U DE20120809U1 (de) | 2001-12-21 | 2001-12-21 | Faltkiste |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20120809U DE20120809U1 (de) | 2001-12-21 | 2001-12-21 | Faltkiste |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20120809U1 true DE20120809U1 (de) | 2002-03-21 |
Family
ID=7965551
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20120809U Expired - Lifetime DE20120809U1 (de) | 2001-12-21 | 2001-12-21 | Faltkiste |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20120809U1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102013113994A1 (de) * | 2013-12-13 | 2015-06-18 | Daniel Moreno Horn | Aufrichtbare Verpackungseinheit |
Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9111941U1 (de) | 1991-09-20 | 1992-01-09 | Avon Cosmetics GmbH, 8056 Neufahrn | Quaderförmige Versandverpackung aus faltbarem Material |
| DE29700331U1 (de) | 1997-01-10 | 1997-05-28 | United Packaging Partners GmbH, 63450 Hanau | Kiste, insbesondere Halbfaltkiste |
| US6016952A (en) | 1998-05-05 | 2000-01-25 | Motion Design, Inc. | Nested box with integrated lid and reinforced seam |
| CH691120A5 (de) | 1996-09-23 | 2001-04-30 | Peter L Model | Faltbare Ablage- und Umzugschachtel aus Karton, Wellpappe oder aus einem Kunststofflaminat. |
-
2001
- 2001-12-21 DE DE20120809U patent/DE20120809U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE9111941U1 (de) | 1991-09-20 | 1992-01-09 | Avon Cosmetics GmbH, 8056 Neufahrn | Quaderförmige Versandverpackung aus faltbarem Material |
| CH691120A5 (de) | 1996-09-23 | 2001-04-30 | Peter L Model | Faltbare Ablage- und Umzugschachtel aus Karton, Wellpappe oder aus einem Kunststofflaminat. |
| DE29700331U1 (de) | 1997-01-10 | 1997-05-28 | United Packaging Partners GmbH, 63450 Hanau | Kiste, insbesondere Halbfaltkiste |
| US6016952A (en) | 1998-05-05 | 2000-01-25 | Motion Design, Inc. | Nested box with integrated lid and reinforced seam |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102013113994A1 (de) * | 2013-12-13 | 2015-06-18 | Daniel Moreno Horn | Aufrichtbare Verpackungseinheit |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20020425 |
|
| R163 | Identified publications notified |
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|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20041221 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20071205 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20100108 |
|
| R071 | Expiry of right | ||
| R071 | Expiry of right |