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DE20119153U1 - Elektromotor - Google Patents

Elektromotor

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DE20119153U1
DE20119153U1 DE20119153U DE20119153U DE20119153U1 DE 20119153 U1 DE20119153 U1 DE 20119153U1 DE 20119153 U DE20119153 U DE 20119153U DE 20119153 U DE20119153 U DE 20119153U DE 20119153 U1 DE20119153 U1 DE 20119153U1
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electric motor
piston rod
shaft
cylinder
locking device
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    • HELECTRICITY
    • H02GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
    • H02KDYNAMO-ELECTRIC MACHINES
    • H02K7/00Arrangements for handling mechanical energy structurally associated with dynamo-electric machines, e.g. structural association with mechanical driving motors or auxiliary dynamo-electric machines
    • HELECTRICITY
    • H02GENERATION; CONVERSION OR DISTRIBUTION OF ELECTRIC POWER
    • H02KDYNAMO-ELECTRIC MACHINES
    • H02K2201/00Specific aspects not provided for in the other groups of this subclass relating to the magnetic circuits
    • H02K2201/18Machines moving with multiple degrees of freedom

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Power Engineering (AREA)
  • Actuator (AREA)

Description

DlPL.-lNG. __
BERND WElSB
PAT E N TA N W ÄSC'^L-
BERND WEISBRODT · KRICKERHAUER RING 21 ■ 46562 VOERDE
Eckhard Polman
Hufstraße 20 Mein Zeichen: 01-5013
46562 Voerde
2 6. Hoi. 2001 Elektromotor
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Elektromotor mit einem in der Welle angeordneten, pneumatisch betätigbaren Zylinder mit wenigstens einem Kolben und einer axial durch die Welle führbaren und mit der Welle drehbaren Kolbenstange.
Derartige Elektromotoren sind im Stand der Technik bekannt und werden beispielsweise zum Antrieb von Werkzeugen eingesetzt, die in der Lage sein müssen, neben einer Drehbewegung eine axiale Verstellbewegung ausführen zu können. Die Werkzeuge sind dabei unverdrehbar an einem aus der Welle des Elektromotors herausgeführten Ende der in der Welle axial geführten und mit der Welle drehbaren Kolbenstange befestigt und gemeinsam mit der axial verfahrbaren Kolbenstange verstellbar. Aus der DE 196 47 396 ist es beispielsweise bekannt, einen derartigen Elektromotor als Antrieb der Messer von Unterwassergranulatoren einzusetzen. Die Messer sind dabei beispielsweise Werkzeuge im Sinne der vorliegenden Erfindung. Darüber hinaus werden derartige Elektromotoren beispielsweise zur Getriebeverstellung sowie als Kupplungs- bzw. Wellenaustauscher eingesetzt.
Von Nachteil bei den bekannten gattungsgemäßen Elektromotoren ist, daß eine genaue und lagestabile Positionierung der Kolbenstange in axialer Richtung nicht gewährleistet ist. So kann es passieren, daß die axiale Position der Kolbenstange in bestimmten Betriebszuständen, beispielsweise aufgrund von auf das Werkzeug in axialer Richtung einwirkender Kräfte, verstellt wird. Mit diesen ungewollten und unerwünschten Positionsverstellungen verbunden sind ein erhöhter Verschleiß und mitunter Beschädigungen des Werkzeugs, sowie eine verschlechterte Qualität der mit dem Werkzeug durchzuführenden Bearbeitungen.
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TELEFON 02855-169150 · TELEFAX 02855-169151 · E-MAIL PATENT® W EISBRO DT.DE ri c &igr; i-rcr-u C- RAMI^ I &iacgr;> &Lgr;1 . KONTO 1 1ORO3O · Hl 7 35070024
Der Erfindung liegt in Anbetracht dieses Standes der Technik die Aufgabe zugrunde, einen Elektromotor der eingangs genannten Art unter Meidung der beschriebenen Nachteile dahingehend zu verbessern, daß eine genaue und lagestabile Positionierung der Kolbenstange in axialer Richtung ermöglicht ist.
Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung ein Elektromotor mit einem in der Welle angeordneten, pneumatisch betätigbaren Zylinder mit wenigstens einem Kolben und einer axial durch die Welle führbaren und mit der Welle drehbaren Kolbenstange vorgeschlagen, welcher gekennzeichnet ist durch eine auf die Kolbenstange einwirkende Feststelleinrichtung zur Festlegung der axialen Position der Kolbenstange relativ zur Welle.
Durch die vorteilhafterweise pneumatisch betätigbare Feststelleinrichtung ist eine genaue und lagestabile Positionierung der Kolbenstange in axialer Richtung gewährleistet.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Kraft zur Festlegung der axialen Position der Kolbenstange etwa zwei- bis dreimal größer ist als die Hubbzw. Schubkraft des Zylinders, so daß unter allen denkbaren Betriebszuständen eine sichere Festlegung der Kolbenstange gegeben ist.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist die Feststelleinrichtung wenigstens ein den Umfang der Kolbenstange zumindest teilweise umschließendes Ringelement auf, welches mittels eines pneumatisch betätigbaren Hebels, vorzugsweise einem sogenannten Kniehebel, auf die Kolbenstange einwirkt und die Kolbenstange in einer gewünschten Position relativ zu Welle festlegt. Durch Betätigung des Hebels wird das Ringelement an die Kolbenstange gedrückt oder gepresst und die Kolbenstange so mechanisch festgelegt. In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Ringelement ein die Kolbenstange umgebender Ring, vorzugsweise ein Stahlring.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Elektromotor eine Meßeinrichtung zur Positionsbestimmung der Kolbenstange auf, welche vorteilhafterweise eine zehntelmillimetergenaue Bestimmung der axialen Position der Kolbenstange ermöglicht. Vorteilhafterweise ist die Kolbenstange
mittels der Feststelleinrichtung in ihrer axialen Position relativ zur Welle zehntelmillimetergenau festlegbar.
Gemäß einer weiteren besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Position der Kolbenstange relativ zur Welle regelbar, vorzugsweise mittels einer mit dem pneumatischen Zylinder, der Feststelleinrichtung und der Meßeinrichtung verbundenen Steuer- und Regeleinrichtung. Die Kolbenstange ist vorteilhafterweise ein- und ausfahrbar, so daß im Rahmen der Regelung eine automatische Positionskorrektur vornehmbar ist. Der pneumatisch betätigbare Zylinder ist in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ein Doppelkolbenzylinder. Auch ist erfindungsgemäß ein Zylinder mit mehreren Kolben (Mehrkolbenzylinder) einsetzbar.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Meßeinrichtung in der Feststelleinrichtung integriert, so daß diese eine Baugruppe bilden. Eine derartige Baugruppe kann im Bedarfsfall, beispielsweise bei einem Defekt, einfach ausgetauscht werden, auch ist es so problemlos möglich, gattungsgemäße Elektromotoren erfindungsgemäß umzurüsten. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Meßeinrichtung am Elektromotor angeordnet. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Meßeinrichtung an einer Drehdurchführung für die Pneumatikversorgung des Zylinders und/oder der Feststelleinrichtung angeordnet.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Elektromotor der Antrieb eines Granulatormessers, vorzugsweise eines Unterwassergranulators. In einer weiteren Ausgestaltung ist der Elektromotor der Antrieb einer Getriebeverstelleinrichtung. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Elektromotor der Antrieb eines Kupplungs- bzw. Wellenaustauschers.
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand des in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.
Die Figur zeigt in einer teilweise geschnittenen Ansicht einen als Drehstrommotor ausgebildeten Elektromotor 1. Die Antriebswelle 2 des Elektromotors 1 ist mit einer axialen Bohrung 7 mit unterschiedlichen Durchmessern versehen, in der ein pneumatisch betätigbarer Zylinder 3 mit Kolben 4 und axial durch die Welle 2 führbarer und mit der Welle 2 drehbarer Kolbenstange 5 angeordnet ist. Die
Durchmesser der axialen Bohrung 7 sind dabei jeweils korrespondierend zu den Druchmessern des Kolbens 4 und der Kolbenstange 5 des Zylinders 3 ausgebildet.
Die axial in der Bohrung 7 flüssigkeitsdicht geführte Kolbenstange 5 ist aus Edelstahl gefertigt und ragt mit ihrem freien, in der Figur links gelegenen Ende aus der Welle 2 heraus. An diesem freien Ende der Kolbenstange 5 wird das jeweils gewünschte anzutreibende Werkzeug befestigt. Während des Betriebes fährt die Kolbenstange 5 des Zylinders 3 in vorgebbaren Hüben und Kräften aus der Welle 2 des Elektromotors 1 aus bzw. in ein, wie in der Figur anhand des mit V gekennzeichneten Doppelpfeils zu erkennen.
In Richtung des in der Figur rechts gelegenen Endes schließt sich eine an den Elektromotor 1 ortsfest angeflanschte Feststelleinrichtung 6 zur Festlegung der axialen Position der Kolbenstange 5 relativ zur Welle 2 an. Auch ist in einer hier nicht dargestellten Ausführungsform vorgesehen, die Feststelleinrichtung mitdrehend an den Elektromotor anzuflanschen. Die Feststelleinrichtung 6 weist einen aus Stahl gefertigten Ring 8 auf, der mittels eines pneumatisch betätigbaren Kniehebels 9 definiert gesteuert auf die durch den Ring 8 geführte Kolbenstange 5 des Zylinders 3 einwirkt und so . die Kolbenstange 5 festlegt. An die Feststelleinrichtung 6 schließt sich weiter in Richtung des in der Figur rechts gelegenen Endes eine ortsfeste Drehdurchführung 11 mit einem Druckluftanschluß 12 an, über welche der Kolben 4 des Zylinder 3 zur Beaufschlagung der Kolbenstange 5 mit Druckluft oder einem anderen Pneumatikmedium versorgbar ist.
Der Druckluftanschluß 10 der Feststelleinrichtung 6 und der Druckluftanschluß 12 der Drehdurchführung 11 des Kolbens 4 des Zylinders 3 sind mit einer hier nicht explizit dargestellten Steuer- und Regeleinrichtung verbunden, die eine definierte Druckluftbeaufschlagung der Kolbenstange 5 des Zylinders 3 einerseits und des Hebels 9 der Feststelleinrichtung 6 andererseits steuert und regelt, derart, daß die Kraft zur Festlegung der axialen Position der Kolbenstange 5 etwa zwei- bis dreimal größer ist als die Hub- bzw. Schubkraft des Zylinders 3.
Über eine in der Feststelleinrichtung 6 integrierte Meßeinrichtung 13 wird die Position der Kolbenstange 5 relativ zur Welle 2 zehntelmillimetergenau erfasst und der Steuer- und Regeleinrichtung als weitere Regelgröße zugeführt. Die axiale
Position der Kolbenstange 5 relativ zur Welle 2 ist so mittels der Feststelleinrichtung 6 über die Steuer- und Regeleinrichtung zehntelmillimetergenau festlegbar.
Das in der Figur dargestellte Ausführungsbeispiel dient lediglich der Erläuterung der Erfindung und ist für diese nicht beschränkend.
Bezuqszeichenliste
1 Elektromotor
2 Welle
3 pneumatischer Zylinder
4 Kolben
5 Kolbenstange
6 Feststelleinrichtung
7 axiale Bohrung
8 Ring
9 Hebel
10 Druckluftanschluß
11 Drehdurchführung
12 Druckluftanschluß
13 Meßeinrichtung
V axiale Verschiebung

Claims (17)

1. Elektromotor (1) mit einem in der Welle (2) angeordneten, pneumatisch betätigbaren Zylinder (3) mit wenigstens einem Kolben (4) und einer axial durch die Welle (2) führbaren und mit der Welle (2) drehbaren Kolbenstange (5), gekennzeichnet durch, eine auf die Kolbenstange (5) einwirkende Feststelleinrichtung (6) zur Festlegung der axialen Position der Kolbenstange (5) relativ zur Welle (2).
2. Elektromotor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtung (6) pneumatisch betätigbar ist.
3. Elektromotor (1) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kraft zur Festlegung der axialen Position der Kolbenstange (5) etwa zwei- bis dreimal größer ist als die Hub- bzw. Schubkraft des Zylinders (3).
4. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststelleinrichtung (6) wenigstens ein den Umfang der Kolbenstange (5) zumindest teilweise umschließendes Ringelement aufweist, welches mittels eines pneumatisch betätigbaren Hebels auf die Kolbenstange (5) einwirkt und die Kolbenstange (5) in einer gewünschten Position relativ zu Welle (2) festlegt.
5. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Meßeinrichtung (13) zur Positionsbestimmung der Kolbenstange (5).
6. Elektromotor (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Position der Kolbenstange (5) zehntelmillimetergenau bestimmbar ist.
7. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Kolbenstange (5) mittels der Feststelleinrichtung (6) in ihrer axialen Position relativ zur Welle (2) zehntelmillimetergenau festlegbar ist.
8. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Position der Kolbenstange (5) relativ zur Welle (2) regelbar ist.
9. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenstange (5) ein- und ausfahrbar ist.
10. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung (13) in der Feststelleinrichtung integriert ist.
11. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung (13) an dem Elektromotor (1) angeordnet ist.
12. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßeinrichtung (13) an einer Drehdurchführung für die Pneumatikversorgung des Zylinders (3) und/oder der Feststelleinrichtung angeordnet ist.
13. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (3) ein Doppelkolbenzylinder ist.
14. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (3) ein Mehrkolbenzylinder ist.
15. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (1) der Antrieb eines Granulatormessers, vorzugsweise eines Unterwassergranulators, ist.
16. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (1) der Antrieb einer Getriebeverstelleinrichtung ist.
17. Elektromotor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (1) der Antrieb eines Kupplungs- bzw. Wellenaustauschers ist.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN101483365B (zh) * 2003-08-25 2012-12-26 赫斯基注射器成型系统有限公司 用于转动和平移一轴的驱动组件

Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
RU2335397C2 (ru) * 2003-08-25 2008-10-10 Хаски Инджекшн Моулдинг Системз Лтд. Приводной узел для сообщения вращательного и поступательного движения валу
SG155072A1 (en) * 2003-08-25 2009-09-30 Husky Injection Molding Drive assembly for rotating and translating a shaft
KR100732596B1 (ko) * 2006-02-24 2007-06-27 허스키 인젝션 몰딩 시스템즈 리미티드 축을 회전하고 이동하기 위한 구동 조립체
JP4668961B2 (ja) * 2007-08-07 2011-04-13 ハスキー インジェクション モールディング システムズ リミテッド 軸を回転及び並進させるための駆動アセンブリ
CA2607311C (en) * 2007-10-23 2014-01-14 Husky Injection Molding Systems Ltd. Rotor piston cylinder insert
RU2364506C2 (ru) * 2007-10-24 2009-08-20 Хаски Инджекшн Моулдинг Системз Лтд. Приводной узел для сообщения вращательного и поступательного движения валу
US8087919B2 (en) 2009-05-28 2012-01-03 Athena Automation Ltd. Injection unit for an injection molding machine

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4907491A (en) 1987-08-14 1990-03-13 Filip Stanislaw F Extended-travel actuator with clamps on rod and cylinder end for clamping central rod
DE4309027A1 (de) 1993-03-20 1994-09-22 Fichtel & Sachs Ag Stellzylinder
DE19647396A1 (de) 1996-11-15 1998-05-20 Gala Kunststoff Und Kautschukm Messerkopfhalterung
WO2000053937A1 (en) 1999-03-08 2000-09-14 Lord Corporation Linear-acting controllable pneumatic actuator and motion control apparatus including a field responsive medium and control method therefor

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2119441A (en) * 1982-04-30 1983-11-16 Dowty Hydraulic Units Ltd Combined fluid-pressure- operable rotary and linear actuator
SE441468B (sv) * 1982-08-20 1985-10-07 Atlas Copco Ab Losbar lasningsanordning for en tryckmediemanovrerad kolvcylinder
JPS59194168A (ja) * 1983-04-18 1984-11-02 Fujitsu Ltd 同軸形複合シリンダ装置
US4665558A (en) * 1984-12-28 1987-05-12 Burke David W Fluid-operated, linear-rotary, robot-like, actuator

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4907491A (en) 1987-08-14 1990-03-13 Filip Stanislaw F Extended-travel actuator with clamps on rod and cylinder end for clamping central rod
DE4309027A1 (de) 1993-03-20 1994-09-22 Fichtel & Sachs Ag Stellzylinder
DE19647396A1 (de) 1996-11-15 1998-05-20 Gala Kunststoff Und Kautschukm Messerkopfhalterung
WO2000053937A1 (en) 1999-03-08 2000-09-14 Lord Corporation Linear-acting controllable pneumatic actuator and motion control apparatus including a field responsive medium and control method therefor

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN101483365B (zh) * 2003-08-25 2012-12-26 赫斯基注射器成型系统有限公司 用于转动和平移一轴的驱动组件

Also Published As

Publication number Publication date
AU2002358057A1 (en) 2003-06-10
WO2003046388A1 (en) 2003-06-05

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Date Code Title Description
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Effective date: 20020321

R163 Identified publications notified

Effective date: 20020927

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Effective date: 20041015

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20080611

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20100205

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