DE20118686U1

DE20118686U1 - Fahrradschloss mit Zahlenverschlussvorrichtung

Info

Publication number: DE20118686U1
Application number: DE20118686U
Authority: DE
Original assignee: DUGI ZELIMIR
Current assignee: DUGI ZELIMIR
Priority date: 2001-11-19
Filing date: 2001-11-19
Publication date: 2002-03-28
Anticipated expiration: 2011-11-20

Description

ZELIMIR DUGI D-60489 FRANKFURT

Fahrradschloss mit Zahlenverschlussvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Fahrradschloss mit besonderem Zahlenkombinationsverschluss zum Abschließen des Fahrradschlosses und insbesondere die Verschlussvorrichtung für ein Bügelschloss.

Heutzutage ist es allgemein bekannt und weitverbreitet, Zweiräder, insbesondere Fahrräder, mit einem Zusatzschloss gegen Diebstahl zu sichern. Dabei werden drei Gruppen von Verschlußkonstruktionen eingesetzt. Im einzelnen ist zwischen Bügelschloss, Schlaufenschloss und Spiralenschloss zu unterscheiden. Beim Bügelschloss handelt es sich im allgemeinen um einen Metallbügel in U-Form, der an beiden Enden des U-Bügels durch eine querliegende Verschlußvorrichtung abgesperrt wird. Hier werden Schlösser eingesetzt, die mit einem Schlüssel verschlossen werden. Darüber hinaus ist beim Schlaufenschloss und Spiralenschloss auch ein Verschlußmechanismus mit einem Zahlenverschluß üblich. Das Problem beim Zahlenschloss ist, daß man über ein ziehen am Absperrmechanismus einfach fühlen kann, welche Zahlen das Schloß öffnet. Ferner weisen die Bügelschlösser im allgemeinen ein Gewichtsproblem auf, da der Bügel aus massivem Metall hergestellt wird und einen eingeschränkten Absperrungsradius besitzt.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrradschloss mit Zahlenverschlussmechanismus zu konstruieren und keine Rückschlüsse von außen auf die Zahlenkombination ermöglicht. Weiterhin soll die Konstruktion dieses Mechanismuses für ein Fahrradbügelschloss mit Gewichtsreduzierungselementen und einen verlängerten Absperrungsradius anpassen.

Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, daß in ein Fahrradschloss mit einem Zahlenschlossmechanismus eine Feder eingebaut wird, die das Schloss aufriegelt, ohne das von außen ein Einfluss ausgeübt werden kann und die Verschlusselemente immer gleiche Abstände zu den Abriegelungselementen besitzen.

Von Vorteil ist, daß der Schlossmechanismus so ausgelegt ist, daß die Möglichkeit besteht, mehrere Verschlusspunkte gleichzeitig abzuriegeln. 15

Dabei ist es von Vorteil, daß eine Verschlussvorrichtung mehrere verschiedenartige Verschlussbügel oder Stahlseile abriegeln kann (z. B. Bügelschloss und Schlaufenschloss gleichzeitig).

Ferner ist von Vorteil, daß die Verriegelung als querliegende Verschlussvorrichtung zum Verschlussteil ausgeführt ist, so daß keine direkten Rückschlüsse über das Verschlussteil auf die Zahlenkombination zu erkennen sind.

Ein weiterer Vorteil ist, daß die Vorrichtung eines Verschlussmechanismuses mehrere Zahlenabsperrungsriegel besitzt.

Dabei ist es von Vorteil, daß die Absperrungsriegel und die querliegende Verschlussvorrichtung immer den gleichen Abstand zueinander einnehmen, so daß nicht ein Zahlenabsperrungsriegel vor den anderen abgeriegelt werden kann.

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Ferner ist von Vorteil, daß man einem Absperrungsriegel eine eigene Absperrungszahl zuordnen kann.

Weiter ist von Vorteil, daß der Bügel aus Stahlrohr gefertigt ist und dadurch das Gewicht reduziert.

Ein weiterer Vorteil ist, daß das Bügelstahlrohr eine Füllung aus leichtem aber druckfestem Material besitzt, welches das Rohr aussteift.

Ein weiterer Vorteil ist, daß der Bügel aus mehreren Bügelelementen besteht, die ineinander geschoben werden können (Autoantennenprinzip) bzw. nebeneinander eingeschoben werden, um beim Herausziehen einen größeren Absicherungsradius zu ermöglichen.

Die Erfindung betrifft ein Fahrradschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 21 . Ein derartiges Fahrradschloss kann sowohl für sich genommen, als auch mit einer großen Anzahl von handelsüblichen Fahrrädern und Absperrungsutensilien verwendet werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher beschrieben. Hierin aufgeführt:

Fig. 1 - Schnitt durch ein Bügelschloss mit

Zahlenabriegelungsmechanismus

Fig. 2 - Schnitt durch die Fig.l um 90 Grad gedreht

Fig. 3 - Vergrößerung des Zahlenabriegelungsmechanismus der Fig. 2

Fig. 4 - Schnitt durch Verlängerungsschenkel eines Bügelschlosses mit

Alternativen a, b, c

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Fig. 1 bis Fig. 4:

Gleiche Elemente bzw. gleiche Funktionen sind mit gleichen Bezugsnummern in den Fig. 1 bis Fig. 4 bezeichnet.

Fig. 1 zeigt einen Querschnitt durch den Verschlusszylinder (11) eines

Bügelschlosses (19) im geöffneten Zustand. Denkbar sind auch Rechteck- oder Mehreckquerschnitte massiv oder mit rohrartigem Charakter. An dem linken Ende des Schlossgehäuses (11) ist die Abschlussabdeckung (18) mit einem Federelement (16) angebracht. Das Verriegelungselement (12) ist als eine Metallasche ausgeführt, die am linken Ende eine kreisförmige Abschlussplatte (15) aufweist, die beim Verschließen des Schlosses über die Verriegelungvorrichtung (12a) die Feder (16) spannt (hier entspannt = offen dargestellt). Denkbar sind auch rohrartige (Zylinder oder Rechteckige) Verriegelungselemente oder auch deren Kombinationen mit Laschen. Dabei wird die Feder in einem Zylinderstück geführt, welcher am Ende eine Auskragung als Endauflage für die Abschlussplatte (15) besitzt. Das Verriegelungselement (12) weist mind, eine Aussparrung (13) auf, die an der einen Seite eine Öffnung besitzt, welches das Durchziehen eines Verschlussankers (20) ermöglicht. Die andere Seite der Aussparrung (13) ist so ausgelegt, daß sie den Verschlussanker (20) des Schlossbügels (10) im verschlossenen Zustand abriegelt. Natürlich sind auch andere mit Verschlussanker (20) versehenen Elemente, wie Stahlseile oder Ketten, anstelle des Schlossbügels (10) einsetzbar oder auch Kombinationen dieser Teile (z.B. eine Seite Schlossbügel (10) andere Seite Stahlseil) oder auch die Anwendung auf bekannte Schlaufenschlosskonstruktionen, die einerseits mit dem Verschlussmechanismus-Gehäuse (1) fest verbunden sind und die andere Seite über einen Verschlussanker abgeriegelt wird. Es ist auch ein Verschlussende anstelle des Verschlussanker (20) denkbar, welches im Verschlussteil (20) ein Loch aufweist (Lasche oder Zylinder), durch den ein im Verriegelungselement

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(12) enthaltener Zapfen eingeschoben wird. Das Verriegelungselement (12) wird in einer Führungsrinne (14) gelagert, die einerseits das Gleiten in einer Ebene fixiert und andererseits die Lasche im Zylinder festhält, so daß der Schlossanker (20) nicht herausgezogen werden kann. Die Führungsrinne (14) kann als langgezogene Nut oder laschenartige Auskragung ausgeführt werden. Der Zahlenschlossmechanismus wird genauer in der Fig. 3 beschrieben.

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch das Schlossgehäuse (11) eines

Bügelschlosses (19) im geschlossenem Zustand. Die Verriegelungvorrichtung (12a) ist eingeschoben und die Feder (16) wurde zusammengedrückt und somit gespannt. Denkbar ist auch die Umkehrung der Ausführung als Zugfeder und auch an anderer Stelle angeordnet. Das Schlossgehäuse (11) weist im Zylindermantel Aussparrungen aus, die über den Aussparrungen im Verriegelungselement (12) liegen und das Einführen des Schlossankers (20) ermöglichen. Hierbei sind jeweils zwei Einschuböffnungen pro Seite enthalten, so daß an dem Verschlusszylinder zwei Schlossbügel (10) (bzw. Stahlseil oder Kette) gleichzeitig abgeschlossen werden können.

Fig. 3 zeigt einen Vergrößerungschnitt durch den Zahlenschloss-

mechanismus des Verschlusszylinders (11). Hierbei kommen zwei Verschlusselemente zur Anwendung. Das Este ist am Markt bekannt und arbeitet über mehrere (Normalfall 3-4) Zahlenringe (2), welche in einem Ringabschnitt an der Unterseite eine Aussparrung (4) aufweisen, die das Durchziehen (nur in einer Position) bzw. Absperren (alle anderen Positionen) einer zahnartigen Lasche (12b) ermöglichen. Die zahnartige Lasche ist fest mit dem Verriegelungselement (12) verbunden. Die Zahlenringe (2) sind an einem Schlossgehäuses (11) über Führungsringe drehbar gelagert. Das Schlossgehäuse (11) weist an dieser Stelle eine längliche Öffnung auf, in der die zahnartige Lasche (12b) in der Höhe der Verzahnung (5) um den Abschlußabstand (21) bewegt werden kann. Dabei verschiebt sich die Verzahnung(5) der Lasche(12b) in der Aussparrung (4) um den Ab Schluß ab stand (21) und das Schoß ist entriegelt, ansonsten ist es verschlossen.

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Denkbar sind aber auch andere am Markt bekannte Zahlenschlossmechanismen in Verbindung mit dem Verriegelungselement (12). Der zweite Zahlenschlossmechanismus ist am Ende des Schlossgehäuses (11) eingelassen und wird mit dem Verschlussmechanismusgehäuse (1) an das Schlossgehäuse (11) befestigt. Der besteht seinerseits aus Zylindern (3), die in einer Position an der Seite der Lasche (12b) einen länglichen rechteckigen Ausschnitt (6) (=>Ab Schluß ab stand (21) ) aufweisen, so daß die Lasche (12b) eingeschoben werden kann. Werden alle Zylinderringe (3) mit der Aussparrung (6) in eine Position gestellt, kann die Lasche (12b) eingeschoben werden und das Schloss ist offen, ansonsten bleibt es verschlossen. Die Zylinderringe (3) sind durch das Schlossgehäuse (11) gegen Eindrücken gesichert. Das Herausziehen der Zylinderringe (3) wird von Absperrungen (7) im Verschlussmechanismusgehäuse (1) und den Absperrungen (7) an den Zylinderringen (3) abgesichert, die zahnartig ineinander greifen. Beide Zahlenschlossmechanismen haben einen Zahlenring (9) oder Platte (9a) mit Zahlenbeschriftung (z. B. 0-9 mit Zwischenpunkten), die an die Zylinderringe (3) (2) aufgesteckt werden können, so daß man selbst eine Zahlenkombination einstellen kann. Diese können nur im geöffneten Zustand umgesteckt werden. Die Absicherung gegen das Verstellen der Zahlenkombination wird mit dem Element (22) und Element (22a) ermöglicht. Das Element (22) ist ein Nippel oder eine Lasche mit einer Federlagerung im Verschlussmechanismusgehäuse (1), welcher beim offenen Schloss heruntergeschoben werden kann, so daß die Zahlenringe nacheinander abgezogen werden können und in einer anderen Position wieder aufgesteckt werden. Das Element (22a) ist einfach eine ringartige Verbreiterung des Verschlusselementes (12a), daß zur Folge hat, daß die Zahlenplatten (9a) nicht verstellt werden können, wenn das Schloss abgeschlossen ist. Ansonsten sind die Verschlussringe (2) und Verschlusszylinder (3) so ineinander verzahnt, daß ein Herausziehen nicht möglich ist, aber ein einfaches Drehen um die Mittelachse möglich wird. Die Verschlussringe (2) besitzen an der einen Seite Einkerbungen im gleichen Abstand über die Verschlussringe (2) verteilt und an der anderen Seite einen federgelagerten Nippel (24), welcher eine leichte Einrastfunktion beim Drehen des

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Verschlussringes (2) erzeugt. Die gleiche Funktion erfüllt eine am Ende des Verschlusszylinders (3) gleichmäßig verteilte punktuelle Erhöhung (24a). Hier wird die Feder (16) des Verriegelungselementes (12) mitbenutzt, um den Einrastpunkt zu erzeugen. Beide Elemente haben die Aufgabe, eine punktuell genaue Einstellung des Öffnungszustandes zu ermöglichen, da ihre Positionen mit der Öffnungsposition synchronisiert sind. Der Führungskanal (28) wird in die Öffnung im Schlossgehäuse (11) eingelassen (geschweißt, geschraubt, geklemmt usw.) und ist aus Kunststoff und oder Metall (Führung für den Anker(20) und Wasserschutz). Die Variante mit der Verschlußzylinderverrieglung ist auch als Verschlussmechanismus für bekannte Scheibenbremsen- und Speichenschlösser für Motorrad und Fahrrad einsetzbar.

Fig. 4 Zeigt drei alternative Schenkelverlängerungelemente (26) eines

Bügelschlosses (10). Das erste Schenkelverlängerungselement (26a) ist am Ende mit einem ringartigen Element (27a) versehen, daß den Schenkel des Metallbügels (10) verschiebbar hält. Analog dazu wird das Ende des Metallbügels (10) in gleicher Weise mit dem Schenkelverlängerungselement (26a) befestigt. Das Schenkelverlängerungselement (26b) wird analog dem Prinzip einer Autoteleskopantenne ausgeführt. Die Befestigungsvorrichtung ist der Rohrmantel (10b) mit Absperrungsring (27d) am Ende und die Endverbreiterung des Schenkelverlängerungselementes (26b). Die dritte Variante besteht aus einem in beiden Teilen am Ende vorhandenem Loch, durch welches die Teile (27c, 10c) über einen nietenartigen Bolzen drehbar aneinander befestigt sind. Dazwischen erleichtert ein Abstandsring das Drehen. Dabei können alle Varianten mit mehreren Erweiterungselementen ausgestattet werden und auch in umgekehrter Zuordnung. Die Querschnittsform kann eine Kreisform oder auch rechteckige Formen annehmen. Die Anordnung der Elemente (26, 10) kann dabei nebeneinander oder übereinander, innen oder außen, in jeder möglichen Kombination erfolgen. Auch andere am Markt bekannte Verbindungsmittel sind analog dem dargestellten Prinzip benutzbar, soweit eine feste Anbindung (27) gewährleistet wird.

Claims

1. Fahrradschloss mit Zahlenkombinationschließvorrichtung (2, 3) im Schlossgehäuse (1, 11) mit Verriegelungselementen (12), zum Abriegeln ankerartiger und hackenartiger Verschlussteile (20), dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (12) in einem Führungskanal (14) verschiebbar gelagert ist, so daß das Verriegelungselement (12) eine Feder (16) beim Verriegeln spannt oder staucht, die dann das Aufriegeln bei richtiger Zahlenkombination in der Öffnungsstellung (6, 4) vornimmt.

2. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußringe (2) bzw. Verschlußzylinder (3) je ein Aufsteckelement (9, 9a) mit Zahlenunterteilungsbeschriftung aufweisen, das beim geöffneten Schloss, in verschiedenen Positionen analog der Zahlenunterteilung, mit dem Verschlußelement (2, 3) verstellbar verbunden ist.

3. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (12) mind. eine Absperrungsöffnung (13) aufweist, die das Verschlußteil (20) im geschlossenen Zustand abriegelt und beim geöffneten Schloss das Herausziehen des Verschlußteiles (20) ermöglicht und in diesem Zustand so angeordnet ist, daß es mit Öffnung (19) im Schlossgehäuse (11) auf einer Achse liegt und über einen Führungskanal (28) in der Öffnung (19) im Schlossgehäuse (11) geführtes Einführen ermöglicht.

4. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußteil (20) als Verriegelungselement (12) ausgeführt ist.

5. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (12) mind. eine in der Längsachse senkrecht stehende Verschlußlache (12b) aufweist, die auf der oberen Seite eine Verzahnung (5) enthält, die in die Aussparrung im Schlossgehäuse (11) und in die Ausssparrung (4) im Verschlußring (2) hinein passt.

6. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlussmechanismus mind. einen Verschlußring (2) aufweist und mit mind. einem Auflagering (23) versehen ist, welcher ihm das geführt drehen um die eigene Mittelachse ermöglicht und den Freiraum für die Absperrungsverzahnung (5) bereitstellt.

7. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußring (2) mind. ein Aufsteckring (9) mit Zahlenbeschriftung aufweist, welcher das Drehen des Verschlußringes (2) ermöglicht und durch das Absperrungselement (22) beim verschlossenen Schloss vor dem Abziehen von dem Verschlußring (2) abgeriegelt wird.

8. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungselement (12) mind. eine in der Längsachse senkrecht stehende Verschlußlasche (12b) aufweist, die auf der Außenseite einen lotrechten geraden Abschluss aufweist.

9. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußelement mind. einen Verschlusszylinder (3) aufweist, welcher an einer Position im Zylindermantel an der Seite der Verschlußlasche (12b) eine Aussparung aufweist, die es der Verschlußlasche (12b) ermöglicht, in die Aussparrung (6) - in der Länge - des Verschlußweges (21) einzudringen.

10. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußzylinder (3) mind. einen Aufsteckring oder Aufsteckplatte (9a) mit Zahlenbeschriftung aufweist, welches das Drehen des Verschlußzylinders (3) ermöglicht und durch das Absperrungselement (22a) beim verschlossenen Schloss vorm Abziehen vom Verschlusszylinder (3) abgeriegelt wird.

11. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußzylinder (3) mit weiteren Verschlußzylindern (3) und dem Verschlußmechanismusgehäuse (1) so verzahnt (7) ist, daß das Herausziehen nicht möglich ist, jedoch das Drehen nicht behindert wird.

12. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußring (2) mit weiteren Verschlußringen (2) bzw. Auflageringen. (23) und dem Verschlußmechanismusgehäuse (1) so verzahnt ist, daß das Herausziehen nicht möglich ist, jedoch das Drehen nicht behindert wird.

13. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußringe (2) und die Verschlußzylinder (3) Unterteilungselemente (24, 24a) aufweisen, die über deren Umfang in 10 Teilen oder deren vielfachen gleichmäßig angebracht sind und über eine Feder (16, 24) in vorgegebener Position gehalten werden.

14. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrradschloss mind. einen Vollmetallbügel (10) mit Verschlußelementen (20) an den Enden aufweist.

15. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrradschloss mind. einen Metallbügel (10) mit Verschlußelementen (20) an den Enden aufweist, welcher rohrartig ausgeführt ist und das Rohr über eine leichte aber druckfeste Füllung (25) verfügt.

16. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrradschloss mind. einen Metallbügel (10) mit Verlängerungselementen (26) an den Bügelschenkeln aufweist (10), wobei Verlängerungselemente (26) an den Enden Verschlußelemente (20) aufweisen.

17. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrradschloss mind. einen Metallbügel (10) mit Verlängerungselementen (26) an den Bügelschenkel (10) aufweist, die ineinander oder nebeneinander eingeschoben oder eingefaltet werden können und miteinander verschiebbar (27a, 27b) oder drehbar (27c) verbunden sind.

18. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrradschloss mind. ein Stahlseil (10) mit Verschlußelementen (20) an beiden Enden aufweist.

19. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Fahrradschloss mind. ein Stahlseil (10) mit einem Verschlußelement (20) an dem einen Ende und eine feste Verbindung mit dem Verschlußmechanismusgehäuse (1) aufweist.

20. Fahrradschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenteile einen Schutzüberzug als Schutzhülle aufweisen.