DE20117591U1

DE20117591U1 - Spitzer, insbesondere für einen Weichminenstift

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Publication number: DE20117591U1
Application number: DE20117591U
Authority: DE
Original assignee: KUM Ltd
Current assignee: KUM Ltd IE Trim Co
Priority date: 2001-01-31
Filing date: 2001-01-31
Publication date: 2002-03-14
Anticipated expiration: 2011-02-01

Description

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Patentanwälte Tergau & Pohl, Niiaberg .*.*..· · · · ^Seite

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2 Beschreibung

3 Spitzer, insbesondere für einen Weichminenstift

5 Die Erfindung bezieht sich auf einen Spitzer, insbesondere für einen Weichminen-

6 stift, mit einem ein Spitzermesser tragenden Spitzerkörper und mit einem ein

7 Oberteil und ein Unterteil aufweisenden Spitzerbehälter zur Aufnahme des Spit-

8 zerkörpers sowie mit einem Reinigungsstäbchen.

10 Aus der DE 199 55 395 A1 ist eine dort auch als Behälterspitzer bezeichnete Spit-

11 zereinheit mit einem Stift- oder Minenspitzer und mit einem diesen umgebenden

12 Hüllgehäuse bekannt, das aus einem Bodenteil und einer daran lösbar fixierten

&mgr; Haube besteht. Der Stift- oder Minenspitzer bildet dort den eigentlichen, üblicher-

14 weise aus Kunststoff einstückig gespritzten Spitzerkörper mit einem sich in Einfüh-

15 rungsrichtung konisch verengenden und zur Aufnahme des Vorderendes des zu

16 spitzenden Stiftes bzw. der zu spitzenden Mine dienenden Führungskanal, an den &igr;? ein am Spitzerkörper gehaltenes Spitzermesser tangential angestellt ist.

19 Bei dem bekannten Behälterspitzer nimmt das Unterteil des Spitzerbehälters den

20 Spitzerkörper auf, wobei dieser dort mittels Fixierelementen gehalten wird. Das

21 Unter- oder Bodenteil weist zudem Aufnahmeschlitze für ein Reinigungsstäbchen

22 auf. Das als Haube ausgeführte Oberteil des Spitzerbehälters ist mit dessen unte-

23 rem Randbereich auf dem Unterteil verspannbar, so dass bei geschlossenem

24 Spitzerbehälter die Haube sowohl den Spitzerkörper als auch das Reinigungs-

25 stäbchen vollständig umschließend abdeckt. Das Reinigungsstäbchen dient zur

26 Reinigung des Spitzerkörpers von sich ansammelnder und zum Verschmieren

27 neigender Minenmasse, insbesondere im Umfeld des Spitzermessers.

29 Da bei dem bekannten Behälterspitzer das Hüllgehäuse zur Aufnahme unter-

30 schiedlich formatiger Spitzerkörper dient, ist dieses sowohl konstruktiv als auch si fertigungstechnisch entsprechend aufwendig. Zudem benötigt das Reinigungs-

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&igr; stäbchen zusätzlichen Raum und entsprechende Halteelemente innerhalb des

2 Hüllgehäuses.

4 Bei einem aus der EP 0 872 356 A1 bekannten Spitzer für Weichminenstifte ist

5 ein Reinigungsstäbchen durch einen flügelartig angesetzten Minenformer zu &bgr;&iacgr;&egr; nem Reinigungsformer weitergebildet. Dieser beim Spitzen die Minenformung

7 übernehmende Reinigungsformer ist in dieser Funktion mit seinem Reinigungsen-

8 de in ein am Spitzerkörper schwenkbar gehaltenes Aufnahmefutteral lösbar ein-

9 gesteckt. In seiner Funktion als Reinigungsstäbchen wird dieser aus dem Auf-

10 nahmefutteral herausgezogen, um in vom Spitzer gelöster Position die Reinigung

11 des Spitzerkörpers bewerkstelligen zu können.

13 Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen sowohl konstruktiv als auch ferti-

14 gungstechnisch besonders einfachen Spitzer mit Spitzergehäuse und Reinigungs-

15 stäbchen anzugeben.

&igr;? Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 ge-

ie löst. Dazu ist das Reinigungsstäbchen mit dem Spitzerbehälter fest verbunden, so

19 dass das Reinigungsstäbchen am Spitzerbehälter praktisch unlösbar und damit

20 unverlierbar gehalten ist. Dadurch wiederum ist die Funktionalität des Spitzers

21 insgesamt erheblich verbessert.

23 In besonders vorteilhafter Ausgestaltung ist das Reinigungsstäbchen integrales

24 Bauteil des Spitzerbehälters, zweckmäßigerweise dessen Oberteils. Bei dieser

25 Ausführungsform sind vorteilhafterweise das Oberteil und das Unterteil des

26 Spitzerbehälters über ein Filmscharnier miteinander verbunden.

28 Das Reinigungsstäbchen kann prinzipiell auch integrales Bauteil des Unterteils

29 des Spitzergehäuses sein. Bei einer festen Verbindung zwischen dem Unterteil

30 des Spitzergehäuses und dem Reinigungsstäbchen ist dieses jedoch zweckmäßi-

31 gerweise seitlich am Unterteil des Spitzerbehälters angelenkt. Dazu kann an einer

32 Längsseite des Unterteils des Spitzerbehälters eine ovale, kreis- oder kugelförmi-

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1 ge Ausnehmung vorgesehen sein, in der ein korrespondierend ausgebildeter Ge-

2 lenkkopf des Reinigungsstäbchens schwenkbeweglich einliegt. 3

4 Zweckmäßigerweise ist jedoch das Reinigungsstäbchen mittels Filmscharnier am

5 Unterteil des Spitzerbehälters angelenkt. Dazu bildet das Reinigungsstäbchen

&bgr; einen entsprechenden Wandungsteil einer zumindest teilweise umlaufenden Be-

7 hälterwandung des Unterteils.

9 Bei in den Spitzerbehälter eingelegtem Spitzerkörper wird dieser lediglich über

10 einen Teil dessen Körperhöhe von der Wandung des Unterteils einerseits und von

11 der Wandung des Oberteils andererseits überdeckt, so dass der verbleibende Teil

12 des Spitzerkörpers von außen sichtbar bleibt. Insbesondere reichen die Wandun-

13 gen des Unterteils bzw. des Oberteils des Spitzerbehälters lediglich bis zur in den

14 Führungskanal einmündenden Einführungsöffnung, so dass diese auch bei in den

15 Spitzerbehälter eingesetztem Spitzerkörper frei zugänglich bleibt.

17 Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung

is näher erläutert. Darin zeigen:

in perspektivischer Darstellung einen erfindungsgemäßen Spitzer mit einem Spitzerkörper und einem einteiligen Spitzerbehälter mit integriertem Reinigungsstäbchen,

den Spitzer mit einem zweiteiligen Spitzerbehälter mit mit dessen Unterteil fest verbundenem Reinigungsstäbchen, in einer Darstellung gemäß Fig. 2 ein über ein Drehgelenk mit dem Unterteil des Spitzergehäuses fest verbundenes Reinigungsstäbchen, und

in einer Darstellung gemäß Fig. 2 oder 3 ein mittels Filmscharnier am Unterteil des Spitzerbehälters angelenktes Reinigungsstäbchen.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszei-

19	Fig. 1
20
21
22	Fig. 2
23
24	Fig. 3
25
26
27	Fig. 4
28
29
30	Einan
31	chen
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2 Der Spitzer 1 gemäß Fig. 1 umfasst einen im Ausführungsbeispiel quaderförmigen

3 Spitzerkörper 2 mit einem daran befestigten Spitzermesser 3 und einer Einführ-

4 Öffnung 4, die in nicht näher dargestellter Art und Weise in einen Führungskanal s für den zu spitzenden Stift einmündet. Der Spitzer 1 umfasst des Weiteren einen

6 Spitzerbehälter 5 mit einem Unterteil 5a und einem Oberteil 5b. Diese sind an ei-

7 ner hinteren Schmalseite des zweckmäßigerweise aus Kunststoff bestehenden

a Spitzerbehälters 5 über ein Filmscharnier 6 miteinander verbunden. Der Spitzer-

9 körper 2 besteht ebenfalls zweckmäßigerweise aus Kunststoff, kann jedoch auch

10 z. B. aus Metall bestehen.

12 Bei dieser Ausführungsform ist ein Reinigungsstäbchen 7 fest an das Oberteil 5b

13 des Spitzerbehälters 5 angeformt. Dazu ist das Oberteil 5b als entsprechendes &kgr; Stanz- oder Formteil mit einem sich zumindest annähernd über die Länge L des is Spitzerbehälters 5 erstreckenden Schenkel 8 ausgeführt, der freiendseitig zuge-16 spitzt oder konisch bzw. keilförmig ausgeführt ist.

is Zum Einlegen des Spitzerkörpers 2 in den Spitzerbehälter 5 kann das Oberteil 5b

19 in Richtung des Pfeils 9 über das Filmscharnier 6 aufgeklappt und der Spitzerkör-

20 per 2 in das Unterteil 5a formschlüssig eingesetzt werden. Anschließend wird das

21 Oberteil 5b entgegen der Pfeilrichtung 9 verschwenkt, so dass dessen seitliche

22 Wandungen 10 den Spitzerkörper 2 teilweise umgreifen. Der Schenkel 8 erstreckt

23 sich dann über das Spitzermesser 3 und deckt dieses ab. Wesentlich dabei ist,

24 dass sowohl die Wandungen 10 des Oberteils 5b als auch entsprechende Wan-

25 düngen 11 des Unterteils 5a des Spitzerbehälters 5 den Spitzerkörper 2 nur über

26 einen Teil dessen Körperhöhe H überdecken, so dass die Einführöffnung 4 auch

27 bei in den Spitzerbehälter 5 eingesetztem Spitzerkörper 2 frei zugänglich bleibt.

29 Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist der Spitzerbehälter 5 zweiteilig ausge-

30 führt, so dass bei in das Unterteil 5a eingesetztem Spitzerkörper 2 das auf diesen

31 aufgesetzte Oberteil 5b praktisch als Spitzerdeckel wirkt. Das Reinigungsstäb-

32 chen 7 ist mit einem Faden 12 an das Unterteil 5a des Spitzerbehälters 5 ange-

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&igr; spritzt, so dass auch bei dieser Ausführungsform das Reinigungsstäbchen 7 fest

2 und somit unverlierbar mit dem Spitzerbehälter 5 verbunden ist.

4 Bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 3 und 4 ist das Reinigungsstäbchen

5 7 an das Unterteil 5a des Spitzerbehälters 5 angelenkt. Dazu ist bei der Ausfüh-

6 rungsform nach Fig. 3 in eine seitliche Wandung 11' des Unterteils 5a eine kreis- T oder kugelförmige Ausnehmung 13 eingeformt, wie dies aus der herausgezeich-

8 neten vergrößerten Ansicht ersichtlich ist. In dieser liegt zur Bildung eines

9 Schwenkgelenkes ein Gelenkkopf 14 ein, der am der Spitze 14 des Reinigungs-

10 Stäbchens 7 gegenüberliegenden Ende an dieses angeformt ist.

12 Zur Nutzung des Reinigungsstäbchens 7 ist dieses - in Richtung des Pfeils 16 - in

13 eine Position etwa senkrecht zur Längswandung 11' verschwenkbar. Diese Aus-

14 führungsform ist besonders vorteilhaft bei Verwendung zweier unterschiedlicher

is Materialien für den Spitzerbehälter 5 und damit dessen Unterteil 5a einerseits und

16 das Reinigungsstäbchen 7 andererseits. So kann dieses beispielsweise aus Me-

17 tall bestehen, während der Spitzerbehälter 5 aus Kunststoff gefertigt ist.

ig Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 ist das Reinigungsstäbchen 7 als Teil der

20 Längswandung 11' des Unterteils 5a des Spitzerbehälters 5 ausgeführt. Dazu ist

21 die Wandung 11' im Bereich der Spitze 15 des Reinigungsstäbchens 7 keilförmig

22 ausgeschnitten, während am gegenüberliegenden Ende ein Filmscharnier 17 in-

23 nerhalb der Wandung 11' vorgesehen ist. Dadurch ist das Reinigungsstäbchen 7

24 in Richtung des Pfeils 18 wiederum zumindest annähernd senkrecht zur Längs-

25 wandung 11' verschwenkbar.

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Bezugszeichenliste

1	Spitzer
2	Spitzerkörper
3	Spitzermesser
4	Einführungsöffnung
5	Spitzerbehälter
5a	Unterteil
5b	Oberteil
6	Filmscharnier
7	Reinigungsstäbchen
8	Schenkel
9	Schwenkrichtung
10,11	Wandung
12	Faden
13	Ausnehmung
14	Gelenkkopf
15	Spitze
16	Schwenkrichtung
17	Filmscharnier
18	Schwenkrichtung

(N:\AN\001020-G.doc) Setzte Speicherung: €4. oütober200t . • · · · ·■· # ^ · · · ·· · · ·

Claims

1. Spitzer, insbesondere für einen Weichminenstift, mit einem ein Spitzermesser (3) tragenden Spitzerkörper (2) und mit einem ein Oberteil (5b) und ein Unterteil (5a) aufweisenden Spitzerbehälter (5) zur Aufnahme des Spitzerkörpers (2) sowie mit einem Reinigungsstäbchen (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsstäbchen (7) mit dem Spitzerbehälter (5) fest verbunden ist.

2. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsstäbchen (7) integrales Bauteil des Spitzerbehälters (5) ist.

3. Spitzer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsstäbchen (7) integrales Bauteil des Oberteils (5b) des Spitzerbehälters (5) ist.

4. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (5b) und das Unterteil (5a) des Spitzerbehälters (5) über ein Filmscharnier (6) miteinander verbunden sind.

5. Spitzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsstäbchen (7) am Unterteil (5a) des Spitzerbehälters (5) angelenkt ist.

6. Spitzer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsstäbchen (7) einen mittels Filmscharnier (17) angelenkten Wandungsteil (11') einer zumindest teilweise umlaufenden Behälterwandung (11) des Unterteils (5a) bildet.

7. Spitzer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Oberteil (5b) als auch das Unterteil (5a) des Spitzerbehälters (5) eine Wandung (10 bzw. 11) aufweisen, die den Spitzerkörper (2) jeweils lediglich über einen bis zu dessen Einführungsöffnung (4) reichenden Teil dessen Körperhöhe (H) überdecken.