DE20116092U1 - Leuchte mit einem Leuchtenkörper aus lichtleitendem Material - Google Patents
Leuchte mit einem Leuchtenkörper aus lichtleitendem MaterialInfo
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Description
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Leuchte mit einem Leuchtenkörper aus lichtleitendem Material
Leuchte mit einem Leuchtenkörper aus lichtleitendem Material
Die Erfindung bezieht sich auf eine Leuchte mit einem aus lichtleitendem Material bestehenden Leuchtenkörper der eine Lichteintrittsfläche zur Einstrahlung des von einer Lichtquelle erzeugten Lichtes und zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen aufweist, von denen mindestens eine über einen Abschnitt derart oberflächenbehandelt ist, daß dadurch ein Lichtaustritt bewirkt wird.
Eine bekannte Ausführungsform der vorstehend beschriebenen Leuchte weist zwei parallele Seitenflächen auf. Eine der beiden Seitenflächen ist durch Aufbringen einer Farbschicht oberflächenbehandelt. Die Farbschicht symbolisiert Rettungs-Piktogramme. Bei dieser bekannten Rettungsleuchte ist festzustellen, daß die Leuchtdichte des aus der oberflächenbehandelten Seitenfläche austretenden Lichtes mit Abstand von der
Lichteintrittsfläche abnimmt.
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Der Erfindung liegt zunächst die Aufgabe zugrunde, den letztgenannten Nachteil zu reduzieren.
Die Lösung besteht darin, die Leuchte so zu gestalten, daß die Seitenflächen des Leuchtenkörpers von der Lichteintrittsfläche aus konvergierend aufeinander zulaufen.
Die erfindungsgemäße Lösung erlaubt es auch, die Oberflächenbehandlung für beide Seitenflächen vorzusehen, so daß mit dem gleichen vorteilhaften Effekt eine Lichtabstrahlung nach beiden Seiten erfolgen kann.
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Ausführungsbeispiele der Erfindung sind nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben.
Es zeigen:
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Fig. 1 eine Leuchte nach dem Stand der Technik mit einseitiger Beschichtung,
Fig. 2 eine Leuchte nach dem Stand der Technik, mit einseitiger Beschichtung,
Fig. 3 eine erfindungsgemäße keilförmige Leuchte mit konvex gekrümmten Seitenflächen, die beide beschichtet sind,
Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung von Fig. 3, die die Aufspaltung des eintretenden Lichtstromes demonstriert,
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Fig.5 eine vergrößerte Darstellung von Fig. 3, die die Aufteilung des Lichtstromes innerhalb des Leuchtenkörpers zeigt, wenn diese von innen auf eine beschichtete Oberfläche trifft.
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Zunächst werden die den Stand der Technik repräsentierenden Leuchten gemäß Fig. 1 und 2 betrachtet.
Die Leuchte 1 besteht aus einem quader- oder plattenförmigen Körper mit einer Lichteintrittsfläche 9, zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen 3 und 4 an den Breitseiten sowie einer Endfläche 10. Zur Erklärung der Funktion soll der Verlauf von drei Lichtstrahlen 6, 7 und 8 betrachtet werden, die von der Lichtquelle 2 ausgehen und in den Leuchtenkörper 1 eingestrahlt werden. Der Lichtstrahl 8 trifft direkt auf eine Oberflächenbeschichtung 5 der Seitenfläche 4 und regt - unabhängig von der Reflexion - die Farbpigmente der Beschichtung zur Abstrahlung an.
Die Seitenflächen 3,4 haben einen so geringen Abstand, daß auf die Seitenfläche 3 auftreffende Lichtstrahlen total reflektiert werden. Aus dem eintretenden Lichtstrahl 6 wird nach Reflexion der Reflexionsstrahl 6'. Dieser trifft gerade noch am unteren Ende auf die Beschichtung 5 der Seitenfläche 4 und bewirkt dort ebenfalls eine Anregung der Farbpigmente mit der Folge, daß diese Licht aussenden.
Der Lichtstrahl 7 wird als reflektierter Strahl T gegen die Unterseite 10 bzw. Endfläche geworfen und tritt aus dieser als Strahl 7" aus.
Wenn man nun gemäß Fig. 2 die Seitenfläche 3 keilförmig gegen die Seitenfläche 4 laufen läßt, so führt dies dazu, daß der reflektierte Strahl T ebenfalls noch auf die Beschichtung 5 der Seitenfläche 4 trifft und eine Abstrahlung bewirkt. Man erkennt daraus, daß die Leuchtdichte noch mit Abstand von der Lichteintrittsfläche 9 abnimmt, aber nicht mehr in so starkem Maße, wie bei der bekannten Ausführungsform nach Fig. 1.
Es ist auch bereits bekannt geworden zwei Leuchtenkörper 1 in Form von Platten nach Fig. 2 spiegelverkehrt aneinanderzusetzen. Dies führt zu einer großen Bauform und zu hohen Herstellungskosten. Außerdem ist eine solche Bauweise aus ästhetischen Gründen nachteilig.
Der erfindungsgemäße Effekt wird noch verbessert, wenn die Seitenfläche 3 nicht nur gegen die Seitenfläche 4 läuft, dabei aber eben ist, sondern wenn die Seitenfläche 3
• ·
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gegen die Seitenfläche 4 hin - von außen gesehen - konvex gekrümmt ist. Dies ist in Fig. 3 dargestellt.
In Fig. 3 ist zusätzlich noch die Seitenfläche 4 gekrümmt. Femer ist zusätzlich die Seitenfläche 3 beschichtet. Auf diese Weise ist es möglich, von beiden Seiten Licht abzustrahlen. Durch die Wahl der Krümmung ist es außerdem noch möglich, zu gewährleisten, daß der Lichtstrom über die Seitenflächen - unabhängig vom Abstand der Lichteintrittsfläche 9 - gleichmäßig oder nahezu gleichmäßig ist.
Im Rahmen der Erfindung kann die Konvergenz der Seitenflächen 3, 4 direkt an der Lichteintrittsfläche 9 beginnen oder sie kann in einem in die Licht-Durchgangsrichtung gerichteten Abstand von der Lichteintrittsfläche 9 beginnen. Zwischen dem Beginn der Konvergenz der Seitenflächen 3,4 und der Lichteintrittsfläche 9 können die Seitenflächen z.B. parallel zueinander und parallel zur Mittelebene des Leuchtenkörpers 1 verlaufen.
Dabei können die Seitenflächen 3, 4 nur in der Lichtdurchgangsrichtung gekrümmt sein. Diese Krümmung ist bei einer Blickrichtung auf die schmalseitigen Seitenflächen des Leuchtenkörpers 1 sichtbar. Bei einer Blickrichtung in die Lichtdurchgangsrichtung können die Seitenflächen 3, 4 sich gerade erstrecken. Bei einer zylinderabschnittsförmigen Krümmung verläuft die Krümmungsachse zwischen den Seitenflächen 3, 4 und quer zur Lichtdurchgangsrichtung, vorzugsweise parallel zur Lichteintrittsfläche 9.
Zu den Figuren 4 und 5 dienen die folgenden Erläuterungen:
Der an einer Stelle des Keils von innen auftreffende Lichtstrom ist (Fig. 4)
Odirekt Lichtstrom, der direkt von der Lampe kommt
Φ ^1 Lichtstrom, der von der gegenüberliegenden Seite diffus reflektiert wurde
Φ,&ogr;,&agr;1 Lichtstrom, der von der gegenüberliegenden Seite total reflektiert wurde
Dieser Lichtstrom wird an der Stelle, an der er die Flanke des Keils trifft in drei Komponenten ausgespalten (Fig. 5):
Φ a™ - PauÄ£)'®em Lichtstrom, der diffus aus der Platte gestreut wird
'&phgr; ein Lichtstrom, der diffus reflektiert wird
4
.Lichtstrom, der total reflektiert wird
.Lichtstrom, der total reflektiert wird
Die Wahrscheinlichkeiten PaUs{^\pdiffitfi{e\ptal^{e) müssen für die jeweilige Beschichtung messtechnisch bestimmt werden. Sie können z.B durch die Wahl der Farbpigmente, durch die Dichte der Farbpigmente und durch die Methode zur Aufbringung der Beschichtung bestimmt werden. Die Wahrscheinlichkeit sind Funktionen des Einfallswinkels &egr; und müssen daher auch für alle möglichen Einfallswinkel bestimmt werden.
Da die direkte Messung (z.B. auf einer optischen Bank) äußerst schwierig ist, können auch angenommene Werte durch Vergleich zwischen Experimenten und optischer Simulation optimiert werden.
Für einen gegebenen Satz von Wahrscheinlichkeiten (entspricht einer speziellen Beschichtung) muß nun der Verlauf der Keilflanke so berechnet werden, daß
&phgr;™ = const
entlang der ganzen Flanke.
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In der Praxis wird die Kurvenform durch Näherungsrechnungen oder durch optische Simulation bestimmt.
Claims (12)
1. Leuchte mit einem aus lichtleitendem Material bestehenden Leuchtenkörper (1), der eine Lichteintrittsfläche (9) zur Einstrahlung des von einer Lichtquelle (2) erzeugten Lichtes und zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen (3, 4) aufweist, von denen eine zumindest über einen Abschnitt derart oberflächenbehandelt ist, daß dadurch ein Lichtaustritt (11) bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß auch die andere Seitenfläche (4) des Leuchtenkörpers (1) zumindest über einen Abschnitt derart oberflächenbehandelt ist, daß dadurch ein Lichtaustritt (11) bewirkt wird, und daß die beiden Seitenflächen (3, 4) von der Lichteintrittsfläche (9) aus konvergierend aufeinander zulaufen.
2. Leuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenkörper (1) eine platten- oder quaderförmige Form aufweist und die Seitenflächen (3, 4) an den Breitseiten angeordnet sind.
3. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Seitenflächen (3, 4) schräg verläuft bzw. verlaufen.
4. Leuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Seitenflächen (3, 4) konvex gekrümmt ist bzw. sind.
5. Leuchte nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Seitenflächen (3, 4) um eine bzw. jeweils eine sich zwischen den Seitenflächen (3, 4) und quer zur Lichtdurchgangsrichtung verlaufende Krümmungsachse gekrümmt ist bzw. sind.
6. Leuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenfläche oder die Seitenflächen (3, 4) eine zylinderabschnittsförmige Form hat bzw. haben.
7. Leuchte nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder beide Seitenflächen (3, 4) in der Lichtdurchgangsrichtung progressiv gekrümmt ist oder sind.
8. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Leuchtenkörper (1) aus klar durchsichtigem Glas oder klar durchsichtigem Kunststoff besteht.
9. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichteintrittsfläche (9) eine ebene Fläche ist.
10. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß beide Seitenflächen (3, 4) bezüglich einer Mittelebene des Lichteintritts symmetrisch sind.
11. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenbehandlung durch eine Beschichtung (5) mit Farbpigmenten gebildet ist, die z. B. aufgedruckt oder auflackiert ist.
12. Leuchte nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberflächenbehandlung ein Piktogramm aufweist.
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202012100991U1 (de) * | 2012-03-20 | 2013-06-25 | Zumtobel Lighting Gmbh | Plattenförmiges Lichtleitelement und Leuchte mit Lichtleitelement |
Citations (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4385343A (en) * | 1978-12-26 | 1983-05-24 | Plumly George W | Edge lighted devices |
| DE3512452A1 (de) * | 1985-04-04 | 1986-10-09 | Thorn Emi Licht Gmbh | Notleuchte |
| DE4219294A1 (de) * | 1992-06-12 | 1993-12-16 | Willing Gmbh Dr Ing | Kompakte Lichtleitscheibenleuchte |
| DE4342338A1 (de) * | 1993-12-11 | 1995-06-14 | Abb Patent Gmbh | Scheibenleuchte und Scheibe für eine solche Leuchte |
| DE69306022T2 (de) * | 1992-03-23 | 1997-03-13 | Minnesota Mining & Mfg | Keilförmige Beleuchtungseinrichtung bestehend aus mehreren Schichten |
| DE19701132A1 (de) * | 1997-01-15 | 1998-07-16 | Willing Gmbh Dr Ing | Scheibenleuchte mit kompakten und hohlen Lichtleitkörpern |
| EP0978683A1 (de) * | 1998-08-07 | 2000-02-09 | Siteco Beleuchtungstechnik GmbH | OPtishe Anzeigevorrichtung |
| DE19841962A1 (de) * | 1998-09-14 | 2000-03-16 | Willing Gmbh Dr Ing | Hinweisleuchte mit farbigen Lichtquellen |
| WO2001044714A2 (en) * | 1999-11-30 | 2001-06-21 | Reflexite Corporation | Luminaire system |
-
2001
- 2001-10-01 DE DE20116092U patent/DE20116092U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US4385343A (en) * | 1978-12-26 | 1983-05-24 | Plumly George W | Edge lighted devices |
| DE3512452A1 (de) * | 1985-04-04 | 1986-10-09 | Thorn Emi Licht Gmbh | Notleuchte |
| DE69306022T2 (de) * | 1992-03-23 | 1997-03-13 | Minnesota Mining & Mfg | Keilförmige Beleuchtungseinrichtung bestehend aus mehreren Schichten |
| DE4219294A1 (de) * | 1992-06-12 | 1993-12-16 | Willing Gmbh Dr Ing | Kompakte Lichtleitscheibenleuchte |
| DE4342338A1 (de) * | 1993-12-11 | 1995-06-14 | Abb Patent Gmbh | Scheibenleuchte und Scheibe für eine solche Leuchte |
| DE19701132A1 (de) * | 1997-01-15 | 1998-07-16 | Willing Gmbh Dr Ing | Scheibenleuchte mit kompakten und hohlen Lichtleitkörpern |
| EP0978683A1 (de) * | 1998-08-07 | 2000-02-09 | Siteco Beleuchtungstechnik GmbH | OPtishe Anzeigevorrichtung |
| DE19841962A1 (de) * | 1998-09-14 | 2000-03-16 | Willing Gmbh Dr Ing | Hinweisleuchte mit farbigen Lichtquellen |
| WO2001044714A2 (en) * | 1999-11-30 | 2001-06-21 | Reflexite Corporation | Luminaire system |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| BLUMENFELD,A.M., JONES,S.E.: Parts That Glow. In: Machine Design, Oct. 1959, S.94-103 * |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE202012100991U1 (de) * | 2012-03-20 | 2013-06-25 | Zumtobel Lighting Gmbh | Plattenförmiges Lichtleitelement und Leuchte mit Lichtleitelement |
| EP2642470A3 (de) * | 2012-03-20 | 2014-01-01 | Zumtobel Lighting GmbH | Plattenförmiges Lichtleitelement und Leuchte mit Lichtleitelement |
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