DE20116001U1 - Massagevorrichtung, insbesondere für den Einbau in die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes - Google Patents

Description

Ulrike Grüger Fünf-Bäume-Weg 17 89081 Ulm

GRÜ010902GDE-2/Fi 28. September 2001

und

Petra Reiber Eurishofen 86860 Jengen

Massagevorrichtung, insbesondere für den Einbau in die Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes

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Be s ehre ibung

Die Erfindung betrifft eine Massagevorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine gattungsgemäße Massagevorrichtung ist aus der EP 0 913 142 A2 bekannt. Ausgehend von den Nachteilen konventioneller Massagevorrichtungen stellt sich die in dieser Druckschrift beschriebene Erfindung die Aufgabe, eine Massagevorrichtung mit einem einfachen Aufbau zu schaffen, die kostengünstiger als konventionelle Massagevorrichtungen hergestellt werden kann und dabei einen akzeptablen Massageeffekt hat. Ferner soll erreicht werden, dass die Massagevorrichtung in der Rückenlehne eines Massagesitzes einbaubar ist.

Zur Erreichung dieser Aufgabe ist bei der gattungsgemäßen Massagevorrichtung ein Rahmen vorgesehen, in dessen Längsrichtung eine hohle Rohrführung vorgesehen ist, in der wiederum eine Gewindestange angeordnet ist. Auf die Gewindestange ist ein Gewindeblock aufgeschraubt, der innerhalb der hohlen Rohrführung unter Abstützung an deren Innenwänden geführt ist. Die Gewindestange wird von einem Getriebemotor angetrieben, sodass bei Drehung der Gewindestange je nach Drehrichtung des Getriebemotors der Gewindeblock in vertikaler Richtung auf- und abbewegt wird.

Die Rohrführung, die Gewindestange und der Gewindeblock bilden somit eine Übertragungseinrichtung, für die Übertragung einer Massagebewegung von dem den Antrieb bildenden Getriebemotor auf eine Massageeinrichtung. Bei der gattungsgemäßen Massagevorrichtung weist die Massageeinrichtung zwei parallel zueinander angeordnete Halteplatten auf, an der eine Mehrzahl von Massageelementen in Form von Massagerädern ge-

lagert sind. Die Massageplatten wiederum sind über Laschen am Gewindeblock fixiert.

Ausweislich der Beschreibung der EP 0 913 142 A2 kann mit der gattungsgemäßen Massagevorrichtung trotz dieses immer noch aufwendigen Aufbaues lediglich eine Streckmassage durchgeführt werden, indem die Massageeinrichtung mit ihren Massageelementen innerhalb des Rahmens auf- und abbewegt wird.

Um hier Abhilfe zu schaffen, ist eine weitere Massagevorrichtung, die von ihrem Grundaufbau der gattungsgemäßen Massagevorrichtung entspricht, aus der EP 1 034 770 A2 bekannt. Bei dieser Vorrichtung wird im Bereich der Halteelemente für die Massageelemente eine Vibrationsvorrichtung vorgesehen, die einen gewissen weiteren Massageeffekt bewirken soll. Allerdings ergibt sich hierdurch wiederum ein Mehraufwand an Teilen und vor allem, wie auch bei der gattungsgemäßen Massageeinrichtung, eine auf Grund der Vielzahl von Einzelelementen bedingte relativ große Einbautiefe. Diese Einbautiefe ist jedoch insbesondere beim Einsatz in der Rückenlehne von Massagesitzen, insbesondere Massage-Fahrzeugsitzen, äußerst nachteilig, da gerade bei Fahrzeugsitzen häufig nur geringer Raum zur Verfügung steht, um die Massagevorrichtung in die Rückenlehne zu integrieren.

Das vor allem beim Einbau in Fahrzeugsitze bestehende Platzproblem ergibt sich in noch markanterer Weise bei Massagevorrichtungen, die aus der DE 199 52 301 Al, der EP 1 048 281 Al und der EP 0 836 464 Bl bekannt sind. Bei diesen Massagevorrichtungen ist der Bauaufwand auf Grund einer noch größeren Anzahl von Teilen noch höher und größtenteils werden mehrere Getriebemotorantriebe und vor allem noch aufwendigere und kompliziertere Hebelanordnungen als

Übertragungs- und Halteeinrichtungen für die Massageelemente verwendet, die die Einbautiefe noch mehr als bei der gattungsgemäßen Massagevorrichtung vergrößern. Bei den zuletzt genannten Massagevorrichtungen wird die Einbautiefe insbesondere deswegen noch weiter vergrößert, da die Übertragungseinrichtungen der Massagegeräte häufig in senkrechter oder zumindestens annähernd senkrechter Richtung zur Massagefläche, auf der die Massageelemente wirken, angeordnet sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Massagevorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, mit der es möglich ist, eine Multifunktions-Masssage durchzuführen und dabei gleichzeitig die Anzahl der erforderlichen Teile gegenüber den konventionellen Massagevorrichtungen zu verringern und insbesondere dadurch die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung auf ein Mindestmaß zu reduzieren.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

Dadurch, dass das Halteelement und die Übertragungseinrichtung zu einer Funktionseinheit zusammengefasst sind, die eine Multifunktions-Massage ermöglichen, und durch die Maßnahme, dass die Antriebswelle direkt (also ohne Vorsehen weiterer Übertragungselemente) mit der Funktionseinheit des Antriebs verbunden ist, ergibt sich der Vorteil, dass die Einbautiefe im Wesentlichen nur noch von der Bautiefe des Antriebs abhängig ist. Da aber die Einbautiefe des Antriebes auf Grund zur Verfügung stehender konventioneller Antriebe, wie Elektro-Motoren, auf sehr geringe Werte reduziert werden kann, ergibt sich der Vorteil, dass die erfindungsgemäße Massagevorrichtung Einbautiefen von max. 70 mm ermöglicht,

die insbesondere die Integrierung in Massage-Fahrzeugsitze problemlos möglich macht.

Die Multifunktions-Massage, die mit der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung möglich ist, wird durch eine Art Taumelbewegung der Massageelemente bewirkt, die sowohl eine Bewegungskomponente in Richtung auf die Massagefläche, an der die Massageelemente anliegen, als auch eine Bewegungskomponente parallel zu dieser Massagefläche hat. Ferner ist es möglich, diese Taumelbewegung mit einer weiteren Bewegungskomponente senkrecht zur Bewegungskomponente parallel zur Massagefläche zu kombinieren.

Somit ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung eine vollwertige Massage, die trotz der Minimierung der erforderlichen Bauteile nicht nur, wie beim gattungsgemäßen Stand der Technik, eine reine Streckmassage darstellt.

Trotz dieses Umstandes ist es bei der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung nicht erforderlich, beispielsweise eine zusätzliche Vibrationseinrichtung vorzusehen, da das Halteelement und die Übertragungseinrichtung zu einer Funktionseinheit, die die Multifunktions-Massage bewirkt, zusammengefasst sind.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform für die Übertragungseinrichtung stellt eine Excenterhülse dar. Die Excenterhülse kann direkt auf der Antriebswelle des Antriebs befestigt werden und erzeugt sämtliche Bewegungskomponenten, die für eine Multifunktionsmassage erforderlich sind.

Alternativ kann eine Excenter-Gewindebuchse zum Einsatz kommen, falls die Ausgangswelle des Antriebs mit einem Gewinde versehen ist.

Beide Ausführungsformen ergeben den besonderen Vorteil, dass sie zusammen mit dem Halteelement für die Massageelemte zu einer äußerst einfach aufgebauten Funktionseinheit zusammengefasst werden können, die ferner auf äußerst einfache Art und Weise mit der Ausgangswelle des Antriebs koppelbar ist.

Um die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung noch weiter zu reduzieren, kann das Halteelement als Hebel ausgebildet sein, dessen Ausrichtung im Einbauzustand, beispielsweise in der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, im Wesentlichen parallel zur Massagefläche verläuft.

Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform können der Antrieb, die Massageeinrichtung und die Funktionseinheit aus Übertragungseinrichtung und Halteelement als eine selbstständige Baugruppe ausgebildet werden. Diese Baugruppe kann entweder ohne weitere Bauteile in Massagesitze jedweder Art integriert werden oder in einem Rahmen gelagert werden, sodass die Massagevorrichtung ein selbstständig handelbares Massagegerät darstellt, das auch unmittelbar am Körper eines Patienten angewendet werden kann.

Zur Erzeugung einer weiteren Massagekomponente ist es ferner möglich, die zuvor erwähnte Baugruppe in einer Richtung zusätzlich beweglich zu gestalten, die senkrecht zur horizontal bzw. parallel zur Massagefläche verlaufenden Bewegung ausgerichtet ist.

Als Antriebseinrichtung für diese Bewegungskomponente sind unterschiedlichste Konstruktionen möglich. Beispielsweise

kann eine Gewindestange mit einem an der Antriebswelle angeordneten Gewindestück verwendet werden, das durch eine Kupplung mit der zuvor erläuternden Baugruppe ein- und auskuppelbar ist.

Ferner ist es möglich, die Baugruppe mit Hilfe eines Seilzuges als Antriebseinrichtung zu bewegen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist für diese Antriebseinrichtung kein weiterer motorischer Antrieb erforderlich, sondern es kann diese Antriebseinrichtung über den Antrieb für die Massageeinrichtung betrieben werden.

Vom Prinzip her ist es jedoch auch möglich, einen separaten Antrieb vorzusehen, falls beispielsweise die Bautiefe keine überragende Rolle spielt.

Als Antriebe kommen im Prinzip jedwede Art von Motoren, insbesondere Getriebemotoren, in Frage. Als besonders bevorzugte Ausführungen sind Elektromotoren und/oder hydraulische und pneumatische Antriebe denkbar.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematisch stark vereinfachte Darstellung einer Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit in die Rückenlehne integrierter erfindungsgemäßer Massagevorrichtung,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer Vorderansicht des Fahrzeugsitzes gemäß Fig. 1, und

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung in schematisch vereinfachter Darstellung.

Fig. 1 zeigt die schematisch vereinfachte Darstellung eines Fahrzeugsitzes S, in dessen Rückenlehne 11 eine erfindungsgemäße Massagevorrichtung 1 integriert ist.

Wie aus der Zusammenschau der Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße Massagevorrichtung 1 im Beispielsfalle insgesamt vier Massageeinrichtungen 2, 2', 2A und 2A' auf. Die Massageeinrichtungen 2 bis 2A¹ wiederum weisen Massageelemente auf, von denen in Fig. 1 die Massageelemente 3, 4, 5 und 6 schematisch vereinfacht dargestellt sind.

Die Massageelemente wiederum sind auf Halteelementen 7 und 8 angeordnet, die im Beispielsfalle hebelartig ausgebildet sind. Gemäß den in den Fig. 1 und 2 gewählten Darstellungen erstrecken sich zwei dieser Massageeinrichtungen oberhalb einer Ausgangswelle 19 eines Antriebes 9 und zwei auf der gegenüberliegenden unteren Seite der Ausgangswelle 19. Fig. 1 verdeutlicht hierbei, dass die Halteelemente 7 und 8 bei der dort dargestellten Ausführungsform einen einstückigen Hebel bilden, an dessen Enden jeweils die Massageeinrichtungen 2 bzw. 2' angeordnet sind.

Die in den Figuren dargestellten Massageelemente können im Prinzip in beliebiger Anzahl vorgesehen werden. Pro Massageeinrichtung können bevorzugter Weise jeweils vier Massageelemente vorgesehen werden. Die Massageelemente können als

Rollen, Kugeln, Räder oder in Form anderer geeigneter Vorsprünge ausgebildet sein, die die gewünschte Massagewirkung erzielen. Geeignete Materialien sind Gummi, Kunststoff oder auch Metalle.

Die Massageelemente 3 bis 6 liegen bei der dargestellten Ausführungsform an einer Massagefläche 12 an, die auf Grund des Einbaues in die Rückenlehne 11 des Sitzes S die Rückenlehnenfläche ist, an der der Rücken eines Fahrers bzw. einer Fahrerin anlehnt.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ferner, dass auf der Ausgangswelle 19 zwei Übertragungseinrichtungen 10 und 10' angeordnet sind, die im Beispielsfalle als Excenterhülsen ausgebildet sind, die auf der Ausgangswelle 19 fixiert sind.

Die Übertragungseinrichtungen 10 und 10' sowie die Halteelemente 2 und 2' sind hierbei zu Funktionseinheiten zusammengefasst, die unmmittelbar ohne Zwischenschaltung weiterer Elemente mit der Ausgangswelle 19 des Antriebes 9 verbunden sind.

Insbesondere aus Fig. 2 ergibt sich ferner, dass die dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 in einem Rahmen 18 angeordnet ist, der wiederum in der Rückenlehne 11 fixierbar ist. Der Rahmen 18 lagert im Beispielsfalle die aus Antrieb 9, Massageeinrichtungen 2 bis 2A¹ und Übertragungseinrichtungen 10 und 10* bestehende Baugruppe beweglich. Hierfür kann beispielsweise ein Ende der Ausgangswelle 19 und der Antrieb 9 auf der anderen Seite der Ausgangswelle 9 beweglich im Rahmen 18 angeordnet werden.

Auf der Ausgangswelle 19 ist ferner im Beispielsfalle eine Seilwinde 19' gelagert, die über eine Kupplung 19' ' mit ei-

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nem Seilzug 15 gekuppelt werden kann, dessen Enden 16 und 17 im Rahmen 18 fixierbar sind.

Hierdurch kann eine Bewegungskomponente in Richtung des Doppelpfeiles P_v gemäß Fig. 2 erzeugt werden.

Desweitern wird erfindungsgemäß eine Bewegungskomponente gemäß dem Doppelpfeil P_H in Fig. 1 erzeugt, sowie eine wiederum aus Fig. 2 ersichtliche Bewegungskomponente P₃, was insgesamt durch Überlagerungen der Bewegungskomponeten P₁₁ und P_s zu einer Art Taumelbewegung der Massageelemente führt, was die eingangs erläuterte Multifunktionsmassage ermöglicht.

Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, bleibt die Sitzkonstruktion, die ferner eine Sitzfläche 13 und eine Sitzkonsole 14 umfasst, durch den Einbau der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 völlig unbeeinflusst. Ferner zeigt vor allem Fig. 1, dass die Einbautiefe der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 hauptsächlich von der Einbautiefe des Antriebes 9 abhängt.

In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 dargestellt.

Bei dieser Ausführungsform der Massagevorrichtung 1 ist eine Massageeinrichtung 20 vorgesehen, die ein plattenförmiges Halteelement 24 für im Beispielsfalle drei als Rollen ausgebildete Massageelemente 21, 22 und 23 aufweist. Die Massageelemente 21 bis 23 sind an unterschiedlichen Stellen der Halteplatte 24, vorzugsweise drehbar gelagert. Ferner weist die Massagevorrichtung 1 gemäß der Ausführungsform der Fig. 3 einen Antrieb 26 mit einer Ausgangswelle 27 auf, die einen Gewindeabschnitt 29 umfasst.

Auf dem Gewindeabschnitt 29 ist eine Übertragungseinrichtung 25 in Form einer Excenter-Gewindehülse vorgesehen, die zusammen mit dem Halteelement 20 eine integrale Funktionseinheit bildet, die wiederum direkt mit der Ausgangswelle 27 des Antriebs verbunden ist.

Das freie Ende der Ausgangswelle 27 ist in einem vereinfacht als Block dargestellten Lager 28 gelagert.

Bei dieser Massagevorrichtung 1 wird durch den Antrieb 26 stets eine kombinierte Taumelbewegung der Massageelemente 21 bis 23 im Zusammenhang mit einer Vertikalbewegung in Richtung der Ausgangswelle 27 erzeugt. Ein Mitdrehen der Funktionseinheit aus den Bauelementen 25 und 24 wird hierbei durch Abstützung der Massageelemente 21, 22 und 23 an der durch die Bezugsziffer 30 symbolisierten Massagefläche verhindert. Die Massagefläche 30 kann hierbei beispielsweise wiederum die Innenfläche einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes oder eines sonstigen Massagesitzes sein oder auch unmittelbar die zu massierende Körperpartie eines Patienten.

Die Ausführungsform der erfindungsgemäßen Massagevorrichtung 1 zeichnet sich durch einen extrem einfachen platzsparenden Aufbau aus, der trotzdem eine Multifunktions-Massage ermöglicht.

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Claims (10)

1. Massagevorrichtung (1)

- mit zumindestens einer Massageeinrichtung (2, 2', 2A, 2A'; 20), die zumindestens ein Massageelement (3 bis 6 bzw. 21 bis 23) und zumindestens ein Halteelement (7, 8 bzw. 24) für die Massageelemente aufweist;

- mit einem Antrieb (9; 26) für die Massageeinrichtung (2 bis 2A'; 20); und

- mit zumindest einer Übertragungseinrichtung (10, 10'; 25) zur Übertragung einer Massagebewegung vom Antrieb (9; 26) auf die Massageeinrichtung (1), insbesondere für den Einbau in die Rückenlehne (11) eines Fahrzeugsitzes (S);

dadurch gekennzeichnet,

- dass das Halteelement (7, 8; 24) und die Übertragungseinrichtung (10, 10'; 25) zu einer eine Multifunktions-Massage bewirkenden Funktionseinheit zusammengefasst sind; und

- dass die Ausgangswelle (19; 27) des Antriebs (9; 26) direkt mit der Funktionseinheit verbunden ist.

2. Massagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (10, 10') als Excenterhülse ausgebildet ist.

3. Massagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinheit (10, 10') auf der Ausgangswelle (19) des Antriebs (9) fixiert ist.

4. Massagevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung (25) als Excenter- Gewindebuchse ausgebildet ist.

5. Massagevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Excenter-Gewindebuchse (25) auf einem Gewindeabschnitt (29) der Antriebswelle (27) des Antriebs (26) angeordnet ist.

6. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (7, 8) als Hebel ausgebildet ist, der im Wesentlichen parallel zur Massagefläche (12), an der das Massageelement (3 bis 6) anliegt, verläuft.

7. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9; 26) die Massageeinrichtung (2 bis 2A'; 26) und die Funktionseinheit eine Baugruppe bilden.

8. Massagevorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe in einem Rahmen (18), vorzugsweise vertikal beweglich, gelagert ist.

9. Massagevorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebseinrichtung (15, 19', 19") für die Baugruppe im Rahmen (18) angeordnet ist.

10. Massagevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (9) als Getriebemotor ausgebildet ist.