DE20115074U1 - Kartusche - Google Patents

Description

t * ·	• -ili ·· S . . * * * ··
• ·»·♦ » · *·« « ·	• · * » ·
Dipl.-Chem. E.L. FRITZ	GM 01/101
Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD	12.09.2001/BR
Patent anwä11e
M. HOFFMANN
B. HEIN
Rechtsanwälte
Ostentor 9
59757 Arnsberg

AstroPlast

Fritz Funke GmbH & Co. KG

Am Gelben Berg

59846 Sundern

"Kartusche"

-1-

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartusche gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Kartusche ist bereits aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 198 18 455 Al bekannt. Hier wird eine Kartusche aus Kunststoff in Form eines zylindrischen Grundkörpers mit einem offenen ersten Ende beschrieben, die mit einem Deckel verschließbar ist, und einem zweiten Ende mit einem einstückig mit der Wand des Grundkörpers verbundenen Boden, der einen umlaufenden Bereich geringerer Resistenz aufweist, wobei der Bereich geringerer Resistenz beabstandet zur Wand des Grundkörpers verläuft.

Als nachteilig erweist sich jedoch die Herstellung einer derartigen Kartusche, da ein dort verwendeter PuIl-Off-Ring bei der Herstellung von dem Boden beabstandet werden muß. Dies kann nur durch geeignete Werkzeuge geschehen, die in einem mindestens zweistufigen Gießprozess ein- und ausgefahren werden müssen, um die geforderte Hinterschneidung des PuIl-Off-Ringes zu gewährleisten.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung liegt somit in der Bereitstellung einer Kartusche gemäß dem Oberbegriff des Anspruch 1, die wesentlich rationeller hergestellt werden 5 kann.

Erfindungsgemäß wird dies durch eine Kartusche mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Durch die Ausprägung eines PuIl-Off-Ringes, der im wesentlichen mit den Außenwänden der Kartusche fluchtet und einem, im Verhältnis zu den Abmessungen des PuIl-Off-Ringes kleinen Steg, der den PuIl-Off-Ring mit dem Deckel verbindet, wird eine Kartusche bereitgestellt, die sehr einfach herzustellen ist, da im wesentlichen keine Hinterschneidungen gegossen bzw. gespritzt werden müssen. Darüber hinaus ist der PuIl-Off-Ring derart gestaltet, daß die Kartusche auf dem PuIl-Off-Ring abgestellt werden kann.

Ir

-2-

AIs weiterhin vorteilhaft erweist sich die Vorsehung von Spitzen, die den PuIl-Off-Ring von dem Kartuschengehäuse beabstanden und für den Transport befestigen, wobei diese derart ausgelegt sind, daß sie durch bereits geringe Krafteinwirkung auf den PuIl-Off-Ring zerstört werden können, so daß durch Ziehen an dem PuIl-Off-Ring der Deckel, durch weiteres Zerstören der verdünnten Zonen abgezogen werden kann.

Eine weitere alternative Bauform einer Kartusche ist in Anspruch 4 offenbart. Hier wird eine Kartusche bereitgestellt, die mit einem einseitig der Kartusche vorgesehenen, lösbaren Deckel versehen ist, der über Spitzen verfügt, die mit den verdünnten Zonen des Deckels fluchten und dazu geeignet sind den Deckel auszulösen. Durch die lösbare Befestigung des Deckels auf der Kartusche kann diese abgenommen werden und in Verbindung mit den bodenseitig angebrachten Spitzen quasi als Werkzeug zum Auslösen des Deckels verwendet werden, in dem die mit den Spitzen versehene Seite des Deckels mit den Spitzen in den Bereich der verdünnten Zonen verpresst wird, so daß die verdünnten Zonen durch die auf die Spitzen ausgeübte Kraft wie eine Sollbruchstelle platzen und der Deckel herausgenommen werden kann.

Vorteilhafterweise kann es sich bei den Spitzen um eine umlaufende Wulst handeln, die in dem Durchmesser mit der verdünnten Zone korrespondiert. Die umlaufende Wulst ist einerseits leicht herstellbar und andererseits wird somit zuverlässig die gesamte verdünnte Zone gleichmäßig mit einer Kraft belastet, die letztendlich zum Heraustrennen des Deckels führt.

Als weiterhin vorteilhaft bietet es sich an, die lösbare Verbindung zwischen Deckel und Kartusche als Gewinde auszubilden, wobei beidseitig des Kartuschenkorperendes ein Gewinde vorgesehen ist, da auf diese Weise der Deckel auf der einen Seite abgeschraubt werden kann und auf der mit dem

-3-

herauszulösenden Deckel versehenen Seite aufgeschraubt werden kann, so daß die Kraft, die zum Herauslösen des Deckels benötigt wird, durch ein Aufdrehen des Deckels auf dem Gewinde aufgebracht werden kann.

-A-

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Kartusche;

Fig. la eine erfindungsgemäße Kartusche nach Fig. 1 in einer Draufsicht;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Kartusche;

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Kartusche nach Fig. 2 ohne aufgeschraubten Deckel.

Zunächst wird auf Fig. 1 Bezug genommen.

Bei der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist die Kartusche mit 1 bezeichnet, die sich nach rechts in Figur weiter fortsetzt. Auf der rechten Seite ist ein nicht dargestellter abnehmbarer Deckel vorhanden. Auf der linken Seite sind nach innen versetzte verdünnte Zonen 2 vorgesehen, die sich in einem einstückig mit der Wand der Kartusche 1 verbundenen Deckel 3 befinden. Im Gegensatz zu der vorgenannten Offenlegungsschrift ist erfindungsgemäß ein PuIl-Off-Ring 4 vorgesehen (siehe dazu auch Figur la, die eine Draufsicht zeigt). Der PuIl-Off-Ring 4 ist über eine Lasche 5 mit einem zwischen dem ringförmig verdünnten Bereich 2 gelegenen herausziehbaren Bereich des Deckels 3 verbunden.

Der Pull-Off-Ring 4 stützt sich in den übrigen Bereichen über kleine Spitzen 6 auf dem Rand der Kartusche 1 ab. Eine derartige Ausführungsform einer Kartusche ist wesentlich einfacher herzustellen als die gemäß der vorgenannten deutschen Offenlegungsschrift und bietet trotzdem die gleichen funktionalen Merkmale.

-5-

Alternativ dazu ist in Figur 2 und Figur 3 eine weitere
Ausführungsform einer Kartusche 1 beschrieben, bei der
ebenfalls ein verdünnter ringförmiger Bereich 2 in dem Deckel 3 vorgesehen ist. Zur Heraustrennung des kreisförmigen
Bereichs des Deckels 3, der in dem durch den verdünnten
Bereich gebildeten Ring angeordnet ist kann der Deckel 7 von
dem rechten Ende in Figur 2 abgenommen und auf das linke Ende vorzugsweise aufgeschraubt werden, wie dies in Figur 2 auf
der linken Seite ebenfalls angedeutet ist. Der Deckel 7 weist innenseitig Spitzen auf, die radial im Bereich des verdünnten Bereiches 2 angeordnet sind. Weiterhin ist auf der Außenseite der Kartusche 1 im Bereich des linken Endes ein Gewinde 9
vorgesehen, das für das Aufschrauben des Deckels 7 dient. Bei dem Aufschrauben werden die Spitzen 8 in den ringförmigen
verdünnten Bereich 2 derart eingeschraubt, daß dieser
aufgetrennt wird, so daß der mittlere kreisförmige Teil des
Deckels 3 herausfällt.

Claims (6)

1. Kartusche (1) auf Kunststoff in Form eines zylindrischen Grundkörpers, mit einem endseitig vorgesehenem Deckel (3), der über einen Bereich verdünnter Zonen (2) mit dem zylindrischen Grundkörper verbunden ist, wobei ein Pull- Off-Ring zum Öffnen des Deckels (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Pull- Off-Rings (4) mit dem Außendurchmesser der Kartusche (1) übereinstimmt.

2. Kartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lasche (5) vorgesehen ist, die den Pull-Off-Ring (4) mit dem Deckel (3) verbindet.

3. Kartusche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Pull-Off-Ring (4) über Spitzen (6) mit der Kartusche (1) verbunden ist, die als Transportsicherung der Pull-Off-Ringes (4) Ringes dienen.

4. Kartusche (1) aus Kunststoff in Form eines zylindrischen Grundkörpers, mit einem endseitig vorgesehenen Deckel (3), der über verdünnte Zonen (2) mit dem Grundkörper verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein lösbarerer Deckel (7) vorgesehen ist, der Spitzen (8) aufweist, die mit den verdünnten Zonen (2) korrespondieren und in diese eindrückbar sind.

5. Kartusche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei den spitzen (8) um eine im Bereich des Deckels (7) umlaufende spitze Wulst handelt, die in Geometrie mit dem Bereich der verdünnten Zonen (2) korrespondiert.

6. Kartusche nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) sowie die mit den verdünnten Zonen ausgestattete Ende der Kartusche (1) mit einem korrespondierenden Gewinde (9) ausgestattet ist, welches durch Drehen eine Kraftübertragung der Spitzen (8) auf die verdünnte Zone (2) erlaubt.