DE2011563B - Ventil mit einer Sicherung gegen Öffnen bei trockener Speiseleitung - Google Patents

Description

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des mit dem Ventilkörper direkt verbundenen Spin- Stirnaussparung des anderen Spindelteils eingreift, In

delteils eine abgedichtete Kammer begrenzt, die über diesem Falle kann die Kupplungsbüchse so ausgebil-

eine Verbindungsleitung mit dum Speiseleitungsan- det sein, daß die Kammer die gewünschte Form und

schlußstutzen verbunden ist, und daß das Spindelge- Größe erhält, Die Spindelteile können mit vcrgleichs-

winde an dem direkt mit dem Ventilkörper verbünde- S weise geringem Durchmesser hergestellt sein, da die

nen Spindelteil vorgesehen ist. Kammer in der Kupplungsbüchse ausgebildet ist.

Bei dieser Ausbildung nimmt das Kupplungsteil Selbst wenn vor dem Kuppeln der unrunde Kupp-

bei trockener Speiseleitung unter der Wirkung der lungsbüchsenvorsprung nicht auf die entsprechend

Feder die Leerlaufstellung ein, in der das aus dem unrunde Stirnaussparung des äußeren Spindelteils

Ventilgehäuse herausgeführte Spindelteil gedreht io ausgerichtet ist, wird nach Druckbeaufschlagung der

werden kann, ohne daß das andere Spindelteil mit Kammer über die Verbindungsleitung bereits beim

dem Ventilkörper bewegt wird. Ein öffnen des Ven- ersten Drehen des äußeren Spindelteils die erforder-

tils ist daher in diesem Falle nicht möglich. Wird da- liehe Ausrichtung erreicht, so daß der Vorsprung

gegen die Speiseleitung unter Druck gesetzt, so strömt dann in die Aussparung einrastet und das Ventil dann

auch Druckflüssigkeit vom Speiseleitungsanschluß- i₅ sofort betätigbar ist.

stutzen über die Verbindungsleitung in die abgedich- Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal weist

tete Kammer und wirkt auf die Kammerbegrenzungs- auch das kolbenförmige Ende des direkt mit dem

fläche des verschiebbaren Kupplungsteils, so daß die- Ventilkörper verbundenen Spindelteils einen unrun-

ses in die Kupplungsstellung ausgefahren wird und den Axialvorsprung auf, der in eine entsprechende

dann beide Spindelteile dtehfesl miteinander verbin- ao Aussparung im Boden der becherförmigen Kupp-

det. Nunmehr kann das Ventil in normaler Weise ge- lungsbüchse eingreift. Durch diese Maßnahme wird

öffnet und gegebenenfalls anschließend vor dem Ent- auf einfache Weise bei gut gegeneinander abzudich-

leeren der Speiseleitung wieder geschlossen werden. tenden zylindrischen Flächen am kolbenförmigen

Es ist also ohne Einfluß auf die Absperrstellung des Ende des inneren Spindelteils und an der Kupplungs-

Ventilkörpers, wenn bei trockener Speiseleitung an 35 büchse eine formschlüssige drehfeste Verbindung

dem axial festgelegten und nach außen aus dem Ven- zwischen dem inneren Spindelteil und der axial ver-

tilgehäuse herausgeführten Spindelteil gedreht wird. schiebbaren Kupplungsbüchse erreicht.

Das erfindungsgemäße Ventil bietet somit die ge- Die Erfindung wird nachfolgend an Hand einer

wünschte Sicherheit, ohne daß das Ventil durch Ver- schematischen Schnittzeichnung eines Ventils an

schließen oder entsprechende aufwendige Sicherungs- ₃₀ einem Ausführungsbeispiel näher erläutert,

maßnahmen weitgehend unzugänglich gemacht wer- Das dargestellte Ventil umfaßt ein Ventilgehäuse 1

den muß. _mit _ei_nüm Speiseleitungsanschlußstutzen 2 und einem

Bei einer zweckmäßigen Weiterbildung ist das Entnahmeanschlußstutzen 3, in den ein Knaggenteil 4 durch einen Gehäusedeckel aus dem Ventilgehäuse zum Anschließen eines Feuerlöschschlauches eingeherausgeführte, nicht direkt mit dem Ventilkörper 35 schraubt ist. Zwischen den beiden Anschlußstutzen 2 verbundene Spindelteil durch einen auf der Außen- und 3 ist im Ventilgehäuse ein Ventilsitz 5 gebildet, seite des Gehäusedeckels vorgesehenen entfernbaren auf dem in der gezeichneten Schließstellung der tel-Distanzring axial festgelegt, dessen axiale Stärke dem lerförmige Ventilkörper 6 aufsitzt. Oberhalb des Verschiebewege des Kupplungsteils aus der Leerlauf- Ventilkörpers 6 ist eine die Anschlußstutzen 2 und 3 stellung in die Kupplungsstellung entspricht. Diese 40 verbindende Ventilkammer 7 ausgebildet, die bei geAusbildung läßt notfalls auch eine vom Druck in der öffnetem Ventil den vom Ventilsitz 5 abgehobenen Speiseleitung unabhängige Betätigung des Ventils zu, Ventilkörper 6 aufnimmt.

indem der Distanzring entfernt wird, was gegebenen- Der Ventilkörper 6 ist am unteren Ende eines innefalls aus Sicherheitsgründen nur mit einem besonde- ren Spindelteils 8 befestigt, mit dem der unter Zwiren Werkzeug durchzuführen ist. Dann kann das au- 45 schenfügung eines Dichtungsrings 9 mittels einer ßere Spindelteil entgegen der Wirkung der Feder so- Mutter 10 verspannt ist, die durch einen Gewindestift weit in Richtung auf das innere Spindelteil axial ein- 11 gesichert ist. Das innere, direkt mit dem Ventilgeschoben werden, daß die Spindelteile unabhängig körper 6 verbundene Spindelteil 8 erstreckt sich von der axialen Lage des Kupplungsteils miteinander durch ein nabenförmiges Gehäuseteil 12 nach oben gekuppelt sind und der Ventilkörper entsprechend 50 aus der Ventilkammer 7 heraus, gegenüber dem es bewegt werden kann. mittels eines O-Rings 13 abgedichtet ist. Der naben-

Bei einer besonders vorteilhaften Ventilausführung förmige Gehäuseteil 12 weist einen Gewindeabschnitt

ist die Verbindungsleitung von einer Bohrung gebil- auf, in den das innere Spindelteil 8 eingeschraubt ist,

det, die sich durch den Ventilkörper und den mit die- so daß das Spindelteil 8 sich bei einer Drehung axial

sem verbundenen Spindelteil erstreckt. Durch diese 55 gegenüber dem Ventilgehäuse 1 verlagert und dabei

Maßnahme entfällt eine zusätzliche Verbindungslei- den Ventilkörper 6 entsprechend bewegt. Das obere

tung, so daß eine besondere Ausgestaltung des Ven- Ende 14 des inneren Spindelteils 8 ist zu einem KoI-

tilgehäuses entfällt. ben mit kreisförmigem Querschnitt erweitert, der eine

Eine zweckmäßige Gestaltung des Ventils bzw. sei- Umfangsnut aufweist, in die ein O-Ring 15 eingelegt

ner Teile ergibt sich dann, wenn das freie Ende des 60 ist.

direkt mit dem Ventilkörper verbundenen Spindel- Das kolbenförmige Ende des Spindelteils 8 ist von

teils kolbenförmig ausgebildet ist, und in das offene einer etwa becherförmigen Kupplungsbüchse 16 ab-

Ende einer becherförmigen, die Kammer umgrenzen- dichtend umgeben, so daß oberhalb des kolbenförmi-

den Kupplungsbüchse abdichtend hineinragt, die gen Endes 14 eine Kammer 17 gebildet ist. Die axial

drehfest mit dem kolbenförmigen Ende des Spindel- 65 verschiebbare Kupplungsbüchse 16 ist in ihrer oberen

teils verbunden ist und einen unrunden axialen Vor- Stellung — der Kupplungsstellung — dargestellt. Wie

sprang trägt, der in der Kupplungsstellung bei ausge- die Zeichnung erkennen läßt, kann der offene Rand

fahrener Kupplungsbüchse in eine entsprechende der Kupplungsbüchse 16 bei einer Abwärtsbewegung

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ungehindert über das nabenförmige Gehäuseteil 12 Spindelteil 25 wird mittels der Feder 21, die zwischen

hinweg bewegt werden. der Kupplungsbüchse 16 und dem oberen Spindelteil

Das Ende 14 des inneren Spindelteils 8 weist einen 25 wirkt, mit einer Schulter von unten gegen einen

Axialvorsprung 18 von quadratischem Querschnitt Gehäusedeckel 26 gedrückt, der das obere offene

auf, der in eine entsprechende quadratische Ausspa- 5 Ende eines die Kupplungsbüchse 16 rohrförmig um-

rung 19 im Boden der Kupplungsbüchse 16 eingreift. schließenden Gehäuseteils 27 verschließt und den

Auf diese Weise sind das innere Spindelteil 8 und die oberen Spindelteil 25 zentriert.

Kupplungsbüchse 16 drehfest jedoch in axialer Rieh- Am oberen Spindelteil 25 ist ein nach außen ragen-

tung zueinander verschiebbar miteinander verbun- der Vierkant 28 vorgesehen, auf den ein Handrad 29

den. Dabei ist die Aussparung 19, wie gezeigt, so tief, io zum Betätigen des Ventils aufgesetzt ist. Das Hand-

daß der Axialvorsprung 18 eine Abwärtsbewegung rad 29 ist durch einen Sprengring 30 gegen ein Abzie-

der Kupplungsbüchse 16 aus der gezeigten Kupp- hen vom oberen Spindelteil 25 gesichert. In der ge-

lungsstellung in die entkuppelte oder Leerlaufstellung zeigten geschlossenen Stellung des Ventils, in der die

nicht hindert. Kupplungsbüchse 16 mit dem oberen Spindelteil 25

Durch das gesamte innere Spindelteil 8 erstreckt 15 über den axialen Vorsprung 23 gekuppelt ist, kann sich in axialer Richtung eine Bohrung 20, die zu- durch Betätigung des Handrades 29 der Ventilkörper gleich durch den Ventilkörper 6 führt und dem Speise- 6 vom Ventilsitz 5 abgehoben und damit das Ventil leitungsanschlußstutzen 2 mit der Kammer 17 inner- geöffnet werden. In der gezeigten Stellung ist somit halb der Kupplungsbuüchse 16 verbindet. Steht die die Kammer 17 mit Druckflüssigkeit gefüllt. Wird Speiseleitung unter Druck, so strömt daher Druck- 20 nun die Speiseleitung und damit auch die Kammer 17 flüssigkeit in die Kammer 17 und bewegt die Kupp- entleert, so bewegt sich die Kupplungsbüchse 16 nach lungsbüchse 16 nach oben in die gezeigte Kupplungs- unten und der axiale Vorsprung 23 tritt aus der Ausstellung. Wird dagegen die Speiseleitung entleert, so sparung 24 aus. Wird nun das Handrad 29 gedreht, läuft auch die Flüssigkeit aus der Kammer 17 durch so bleibt dies ohne Wirkung auf das Ventil,
die Bohrung 20 ab, und da unmittelbar oberhalb des 25 Um trotzdem in dieser Leerlaufstellung eine Betäkolbenförmigen Spindelendes 14 die Kammer 17 mit tigung des Ventils zu ermöglichen, ist zwischen dem der Bohrung 20 verbindende Radialbohrungen vorge- Gehäusedeckel 26 und dem Handrad 29 ein Distanzsehen sind, ist eine vollständige Entleerung der Kam- ring 31 vorgesehen, der infolge guter Gleiteigenschafmer 17 gewährleistet. Mit dem Ablaufen der Flüssig- ten ein Drehen des Handrades 29 praktisch nicht erkeit aus der Kammer 17 bewegt sich auch die Kupp- 30 schwert. Wird dieser Distanzring 31 nach dem öffnen lungsbüchse 16 unter ihrem Eigengewicht und insbe- des Sprengrings 30 und dem Abnehmen des Handrasondere infolge einer vorgesehenen schraubenförmi- des 29 entfernt, so kann in der Leerlaufstellung der gen Druckfeder 21, die einen die Aussparung 19 auf- Kupplungsbüchse 16 das obere Spindelteil 25 um die weisenden, an seiner Außenseite zylindrischen Bo- Höhe des Distanzrings 31 entgegen der Kraft der Fedenfortsatz 22 der Kupplungsbüchse 16 umgibt, nach 35 der 21 nach unten gedrückt werden, so daß dann unten in die entkuppelte oder Leerlaufstellung. auch in der Leerlaufstellung der Kupplungsbüchse 16

Der Bodenfortsatz 22 der Kupplungsbüchse 16 der axiale Vorsprung 23 wieder in die Aussparung 24 trägt einen axialen Vorsprung 23 von quadratischem eingreift. Dementsprechend kann dann auch das Ventil Querschnitt, der in der gezeigten Kupplungsstellung durch Drehen des oberen Spindelteils 25 betätigt werin eine entsprechende quadratische Aussparung 24 40 den, obwohl die Kammer 17 nicht mit Druckflüssigeines oberen Spindelteils 25 eingreift. Dieses obere keit gefüllt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

betätigbaren Hauptabsperrventil, mit einem Ventilgehäuse, das einen zwischen dem Speiselei tungsan-

1. Ventil, insbesondere für einen Stockwerks- schlußstutzen und dem Entnahmeanschlußstuizen ananschluß an eine entleerbare Feuerlöschsteiglei- geordneten Ventilsitz bildet, dem ein mittels einer tung mit einem vom Stockwerk aus fembetätigba- 5 Betätigungsspindel zwischen der Absperrstellung und ren Hauptabsperrventil, mit einem Ventilgehäuse, der geöffneten Stellung bewegbarer Ventilkörper zudas einen zwischen dem Speiseleitungsanschluß- geordnet ist,

stutzen und dem Entnahmeanschlußstutzen an- Ein derartiges für eine Feuerlöschsteigleitung vorgegeordneteu Ventilsitz bildet, dem ein mittels einer sehenes Ventil ist aus dem deutschen Gebrauchsmu-Betätigungsspindel zwischen der Absperrstellung io ster 1 978 487 bekannt. Da aus Feuerlöschsteigleitun- und der geöffneten Stellung bewegbarer Ventil- gen nur in Ausnahmefällen Wasser entnommen wird, körper zugeordnet ist, dadurch gekenn- ist es erwünscht, daß sie normalerweise entleert bzw. zeichnet, daß die Betätigungsspindel aus zwei trocken sind. Andernfalls würde das Wasser lange in Spindelteilen (8, 25) besteht, zwischen denen ein der Steigleitung stehen, was zu Keimbildungen im stegegen den Druck einer Feder (21) aus der Leer- 15 henden Wasser der Steigleitung führen kann, deren laufstellung in die Kupplungsstellung axial ver- Auswirkung auch auf der Steigleitung vorgeschaltete schiebbares Kupplungsteil (16) zum drehfesten durchströmte Wasserleitungsstränge übergreifen Verbinden der beiden Spindelteile (8, 25) in der kann. Außerdem kann je nach den Gegebenheiten Kupplungsstellung angeordnet ist, das zusammen auch die Gefahr bestehen, daß im Winter das stemit dem freien Ende (14) des mit dem Ventilkör- 20 hende Wasser einfriert und die Steigleitung zerstört per (6) direkt verbundenen Spindelteils (8) eine bzw. unbrauchbar wird. Soll nun bei trockener Steigabgedichtete Kammer (17) begrenzt, die über eine leitung an einer bestimmten Stelle bzw. in einem be-Verbindungsleitung (20) mit dem Speiseleitungs- stimmten Stockwerk Wasser entnommen werden, so anschlußstutzen (2) verbunden ist, und daß das muß nicht nur das im betreffenden Stockwerk vor-Spindelgewinde an dem direkt mit dem Ventilkör- as handene Entnahmeventil, sondern auch das Hauptabper (6) verbundenen Spindelteil (8) vorgesehen sperrventil geöffnet werden, damit Druckwasser in ist. die Steigleitung eintritt. Das öffnen des Hauptab-

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekenn- Sperrventils erfolgt dabei zweckmäßigerweise durch zeichnet, daß das durch einen Gehäusedeckel (26) Fernbetätigung vom betreffenden Stockwerk aus, so aus dem Ventilgehäuse (1) herausgeführte, nicht 30 daß das Wasser im Interesse einer schnellen Bekämpdirekt mit dem Ventilkörper (6) verbundene Spin- fung eines örtlichen Brandes auch bei normalerweise delteil (25) durch einen auf der Außenseite des trockener Steigleitung ohne nennenswerte Verzöge-Gehäusedeckels (26) vorgesehenen entfernbaren rung entnommen werden kann. Bei einer solchen An-Distanzring (31) axial festgelegt isi, dessen axiale lage besteht jedoch die Gefahr, daß ein Entnahme-Stärke dem Verschiebeweg des Kupplungsteils 35 ventil in einem anderen Stockwerk nicht geschlossen (16) aus der Leerlaufstellung in die Kupplungs- ist, weil zuvor irgendwer an diesem Ventil gedreht stellung entspricht. oder damit gespielt hat, ohne es wieder vollständig zu

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge- schließen. Dann würde im Ernstfall dort, wo das kennzeichnet, daß die Verbindungsleitung von Wasser zu Löschzwecken gebraucht wird, kein Waseiner Bohrung (20) gebildet ist, die sich durch den 40 ser zur Verfügung stehen bzw. kein genügender Ventilkörper (6) und den direkt mit diesem ver- Druck erreicht werden, insbesondere wenn sich das bundenen Spindelteil (8) erstreckt. zufällig offene Ventil in einem tieferen Stockwerk be-

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, findet, während das Wasser an unerwünschter Stelle dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (14) ausfließen würde und dort Schaden anrichten des direkt mit dem Ventilkörper (6) verbundenen 45 würde.

Spindelteils (8) kolbenförmig ausgebildet ist und Um ein unerwünschtes öffnen des Ventils bei trokin das offene Ende einer becherförmigen, die kener Speiseleitung zu vermeiden, wird bei dem geKammer (17) umgrenzenden Kupplungsbüchse nannten Stand der Technik vorgeschlagen, das Ventil (16) abdichtend hineinragt, die drehfest mit dem bzw. den Stockwerksanschluß in einem Einbaukolbenförmigen Ende (14) des Spindelteils (8) 50 schrank mit normalerweise plombierbarem Türververbunden ist und einen unrunden axialen Vor- Schluß anzuordnen. Diese Maßnahme bedeutet jesprung (23) trägt, der in der Kupplungsstellung doch einen ins Gewicht fallenden Aufwand und bietet bei ausgefahrener Kuppiungsbüchse in eine ent- außerdem noch keine volle Gewähr dafür, daß bei sprechende Stirnaussparung (24) des anderen trockener Speiseleitung alle Ventile geschlossen sind Spindelteils (25) eingreift. 55 und bleiben. Außerdem behindern diese Maßnahmen

5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekenn- die Zugänglichkeit des Ventils.

zeichnet, daß das kolbenförmige Ende (14) des Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, ein

direkt mit dem Ventilkörper (6) verbundenen Ventil der eingangs genannten Art mit einer absolut

Spindelteils (8) einen unrunden Axialvorsprung zuverlässigen Sicherung gegen öffnen bei trockener

(18) aufweist, der in eine entsprechende Ausspa- 60 Speiseleitung zu schaffen, ohne dessen freie Zugäng-

rung (19) im Boden der becherförmigen Kupp- lichkeit zu behindern.

lungsbüchse (16) eingreift. Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die

Betätigungsspindel aus zwei Spindelteilen besteht,

zwischen denen ein gegen den Druck einer Feder aus

65 der Leerlaufstellung in die Kupplungsstellung axial

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere für verschiebbares Kupplungsteil zum drehfesten Verbin-

einen Stockwerksanschluß an eine entleerbare Feuer- den der beiden Spindelteile in der Kupplungsstellung

löschsteigleitung mit einem vom Stockwerk aus fern- angeordnet ist, das zusammen mit dem freien Ende