DE20113867U1

DE20113867U1 - Ölpumpe

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Publication number: DE20113867U1
Application number: DE20113867U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-08-17
Filing date: 2001-08-22
Publication date: 2001-10-25
Anticipated expiration: 2011-08-23
Also published as: JP3626436B2; US20030035741A1; JP2003065220A; US6558138B2

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 12 26 ■ D-85542 Kirchheim b. München

21/08/2001 Deutsches Gebrauchsmuster
Tseng, Tien Tsai
DE-3162

Ölpumpe
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Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein eine Ölpumpe und betrifft insbesondere eine manuelle bzw. pneumatische Ölpumpe, die zwischen einer manuellen Betriebsart und einer pneumatischen Betriebsart umgeschaltet werden kann, ohne dabei irgendwelche Bauteile abändern zu müssen.

In der Figur 6 ist eine herkömmliche manuelle Ölpumpe gezeigt, die ein Ölreservoir 7 hat. Eine aufrecht angeordnete Pumpe 8 ist zwischen der unteren Abdeckung 71 und der oberen Abdeckung 72 des Ölreservoirs 7 eingebaut. Ein Kolben 81 ist in der Pumpe 8 angeordnet. Die Kolbenstange 82 des Kolbens 81 erstreckt sich durch die obere Abdeckung 71, und steht mit einem Griff 83 zur manuellen Betätigung in Verbindung. Die obere Abdeckung 71 ist mit einer Lufteinlassöffnung 711 versehen, die mit dem Innenraum 73 des Ölreservoirs 7 und mit dem Innenraum der Pumpe 8 in Verbindung steht. Der Einlass 712 der Lufteinlassöffnung 711 ist mit einem Einweg-Lufteinlassventil 713 versehen, das mit einem Schwimmer 714 verbunden ist. Die untere Abdeckung 72 ist mit einem Einweg-Druckentlastungsventil 74 innerhalb der Pumpe 8 versehen.

European Patent and Hausen 5b P.O. Box 12 26

Trademark Attorneys D-85551 Kirchheim b. München D-85542 Kirchheim b. München

Dipl.-Ing. Markus Reinäardt :** * .· fatfjien^ *· \ ]··*···. .·* Tel +49J89J&dgr;&thgr;480081

Dipl.-Ing. Udo Söllner :..*:... .:.. 'twill: iri9@pat3lf!rfiMm *..*·..· : Fax HS 189] jß 48 0083 (G3)

Dipl.-Phys. Bernhard Ganahl Internet: www.patmen.com Fax +49 (89) 90480084 (G4)

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Wenn ein Benutzer den Griff hält und nach oben zieht, wird der Kolben 81 angehoben, die Luft oberhalb des Kolbens 81 komprimiert, so dass diese auf die untere Seite des Kolbens 81 strömt. Wenn der Benutzer die Kolbenstange 82 nach unten drückt, um den Kolben 81 abzusenken, strömt die Luft darunter durch das Druckentlastungsventil 74 aus. Der Luftdruck oberhalb des Kolbens 81 wird reduziert, wobei die Luft in den Reservoirraum 73 durch das Lufteinlassventil 713 eintritt und in die Pumpe 8 strömt. Im Ergebnis wird das Öl über die Saugröhre in den Reservoirraum 73 eingesaugt. Dementsprechend wird, wenn der Benutzer die Kolbenstange 82 nach oben und nach unten verlagert, das Öl aus dem Öltank in das Olreservoir 7 gesaugt. Wenn das Öl in dem Olreservoir 7 eine bestimmte Höhe erreicht hat, steigt der Schwimmer 714 nach oben auf, sperrt das Lufteinlassventil 713 ab und verhindert, dass das Öl in die Pumpe 8 gelangt.

Diese oben beschriebene Ölpumpe ist manuell betätigt und es ist zeitaufwändig und arbeitsintensiv, diese Ölpumpe zu betätigen.

In den Figuren 7 und 8 sind manuelle bzw. pneumatische Ölpumpen dargestellt. Das Olreservoir 9 ist mit einer pneumatischen Luftsaugeinrichtung 91 versehen, die mit einer Luftkomprimierungseinrichtung (nicht dargestellt) verbunden ist. Bei einer Betätigung des Luftkompressors wird die Luft in dem Olreservoir 9 direkt heraus gesaugt, wobei das Öl durch die Ölsaugleitung 93 in das Olreservoir 9 hinein gesaugt wird. Wenn auf die manuelle Betriebsart umgeschaltet wird, ist es erforderlich, die pneumatisch arbeitende Saugeinrichtung 91 abzubauen und die manuell arbeitende Einrichtung 92 auf dem Olreservoir 9 zu montieren. Dieses Vorgehen ist schwierig und es ist erforderlich, die abgebauten Teile zu lagern, was zusätzlich Platzbedarf schafft. Unter solchen Umständen können Bauteile verloren gehen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine manuell und pneumatisch arbeitende Ölpumpe zu schaffen.
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Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

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Die obere Abdeckung der Ölpumpe ist mit einer manuell arbeitenden Einrichtung und mit einer pneumatisch arbeitenden Einrichtung versehen, sowie auch eine Verschlusseinrichtung vorgesehen ist. Wenn zwischen der manuellen Betriebsart und der pneumatischen Betriebsart umgeschaltet wird, ist es nicht erforderlich, irgend welche Bauteile abzubauen, so dass das Gerät angenehm zu bedienen ist und so dass Bauteile des Geräts nicht verloren gehen können.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer zusammengebauten Ölpumpe nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 einen Teilschnitt entlang der Linie H-Il in der Figur 1;

Fig. 3 einen Teilschnitt entlang der Linie HI-III in der Figur 1;

Fig. 4a einen Teilquerschnitt, in dem die Verschlusseinrichtung im geschlossenen Zustand dargestellt ist, wobei ein Kugelkörper eine konische Öffnung bzw. Bohrung blockiert und ein Luftsauganschluss mit einem Ölreservoir nicht in Verbindung steht;

Fig. 4b einen Teilquerschnitt, in dem die Verschlusseinrichtung im geschlossenen Zustand dargestellt ist, wobei der Kugelkörper nach oben gesaugt ist und ein Verbindungsraum zwischen dem Kugelkörper und der Wand der konischen Öffnung definiert ist;

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Fig. 5 eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Teilquerschnittansicht einer herkömmlichen Ölpumpe;
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Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer herkömmlichen manuellen und pneumatischen Ölpumpe, wobei die pneumatische Betriebsart dargestellt ist; und

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht ähnlich der Figur 7, wobei die manuelle Betriebsart der Ölpumpe dargestellt ist.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 5 ist dort eine manuelle und pneumatisch arbeitende Ölpumpe nach der vorliegenden Erfindung gezeigt, die ein Gehäuse 1 aufweist, welches eine obere Abdeckung 11 und eine untere Abdeckung 12 hat. Ein Ölansaugschlauch 14 ist mit einem Ölansaugschlauchanschluss 15 an der oberen Abdeckung 11 verbunden. Die obere Abdeckung 11 ist mit einem von Hand zu bedienenden Mechanismus 2 und mit einem pneumatisch arbeitenden Mechanismus 3 ausgerüstet. Der manuelle Mechanismus 2 umfasst eine aufrecht angeordnete Pumpe 21, die in dem Gehäuse 1 angeordnet ist. Die oberen und unteren Enden der Pumpe 21 sind durch die obere Abdeckung 11 und die untere Abdeckung 12 abgedichtet. Ein Ölreservoir (-raum) 13 ist zwischen dem Gehäuse 1 und der Pumpe 21 definiert. Ein Kolben 22 ist in der Pumpe 21 angeordnet. Eine Kolbenstange 23 des Kolbens 22 erstreckt sich durch die obere Abdeckung 11 hindurch und ist mit einem Griff 24 versehen, den ein Benutzer greifen kann. Die obere Abdeckung 11 ist mit einer Lufteinlassöffnung 16 versehen, die mit dem Ölreservoir 13 und mit der Pumpe 21 in Verbindung steht. Die obere Abdeckung 11 ist mit einem Einweg-Lufteinlassventil 26 versehen, das mit der Lufteinlassöffnung 16 korrespondiert. Das Lufteinlassventil 26 ist mit einem Schwimmer 27 versehen. Der Schwimmer 27 dient dazu, das Lufteinlassventil 26 abzusperren, so dass das Öl nicht überläuft, wodurch verhindert ist, dass das Öl in die Lufteinlassöffnung 16 eintritt. Die untere Abdeckung 12 ist mit einem Einweg-Druckentlastungsventil 28 versehen, welches mit dem Inneren der Pumpe 21 korrespondiert.

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Die obere Abdeckung 11 ist darüber hinaus mit einem Luftansauganschluss 31 versehen, der axial durch die obere Abdeckung 11 hindurch tritt (wie es in der Figur 4a gezeigt ist). Der Luftansauganschluss 31 steht mit einem Ölreservoirraum 13 in Verbindung. Der pneumatisch arbeitende Luftansaugmechanismus 3 ist korrespondierend dazu an dem oberen Ende des Luftansauganschlusses 31 angeordnet, wobei der innenliegende Weg 32 des pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus 3 mit dem Luftansauganschluss 31 in Verbindung steht und die Luft zwischen dem Weg 32 und dem Luftansauganschluss 31 strömen kann. Ein Ende des pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus 3 ist mit einer herkömmlichen Druckquelle, wie etwa einem Kompressor (nicht dargestellt) verbunden. Das andere Ende des pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus 3 weist einen Luftauslaß 33 auf. Darüber hinaus weist der pneumatisch arbeitende Luftansaugmechanismus 3 einen Schalter 37 auf, der mit dem Luftkompressor korrespondiert, um die Verbindung zwisehen dem innenliegenden Weg 32 und dem Luftkompressor zu kontrollieren.

Eine Verschlusseinrichtung 34 ist in dem Luftansauganschluss 31 angeordnet, wobei ein Aufnahmeelement 341 und ein Blockierkörper 342 vorgesehen sind. Bei dieser Ausführungsform ist der Blockierkörper 342 ein Kugelkörper und das Aufnahmeelement 341 weist eine nach unten hin konische Öffnung 343 auf, die durch das Aufnahmeelement 341 hindurch verläuft. Der Durchmesser des Kugelkörpers ist kleiner als der große Durchmesser der konischen Öffnung 343, während er größer ist als der kleine Durchmesser daran. Im normalen Zustand fällt der Kugelkörper 342 infolge des Eigengewichts nach unten und versperrt die konische Öffnung 343, so dass verhindert ist, dass das Ölreservoir 13 mit dem Luftansauganschluss 31 in Verbindung steht. Ein Anschlag 35 ist in dem Luftansauganschluss 31 des pneumatisch arbeitenden Luftansauganschlusses 3 vorgesehen, um den Kugelkörper 342 anzuhalten, so dass die Luft von dem Luftansauganschluss 31 zu dem Weg 32 strömen kann.

Beim manuellen Pumpen von Öl hält der Benutzer den Griff 24 des Mechanismus 2 direkt in den Händen und zieht an dem Griff 24 nach oben und drückt nach unten, wobei die Luft in dem Ölreservoir 13 von dem Einweg-Einlassventil 26 und der Lufteinlassöffnung 16 in die Pumpe 21 strömt und dann über das Einweg-

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Druckentlastungsventil 28 entweicht. Zu dieser Zeit befindet sich das Ölreservoir 13 unter Unterdruck, wobei das Öl von der Ölsaugleitung 14 in das Ölreservoir 13 strömt. Darüber hinaus, wenn der Luftdruck in dem Ölreservoir 13 immer niedriger wird und ein Unterdruck erzeugt wird, wird der Kugelkörper 342 ebenso nach unten gesaugt, um die konische Öffnung 343 noch stärker abzudichten. Deshalb bildet die Verschlusseinrichtung 34 automatisch eine Absperrung, um so zu verhindern, dass der Luftansauganschluss 31 mit dem Ölreservoir 13 in Verbindung steht! Dementsprechend kann die Leckage von Luft verhindert werden und der Benutzer kann manuell mit der Pumpe das Öl pumpen.

Unter Bezugnahme auf die Figur 4b, wenn der Benutzer ein pneumatisches Pumpen des Öles wünscht, muss der Benutzer lediglich den pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus 3 mit dem Kompressor verbinden und den Schalter 37 umschalten und den Kompressor in Betrieb setzen. Zu dieser Zeit drückt der Kompressor Luft unter hohem Druck in den pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus 3. Wenn diese Luft, die unter hohem Druck steht, durch das obere Ende des Luftansauganschlusses 31 hindurch tritt, wird die darin befindliche Luft infolge des Siphon-Effektes weggesaugt. Zur gleichen Zeit wird der Kugelkörper 342 nach oben gesaugt und die Verschlusseinrichtung 34 wird automatisch in den geöffneten Zustand übergeführt, wobei ein Verbindungsraum 36 zwischen dem Kugelkörper 342 und der Wand der konischen Öffnung 343 ausgebildet wird. Dementsprechend wird die Luft in dem Ölreservoir 13 weggesaugt, durch den Verbindungsraum 36, so dass ein Unterdruck ausgebildet wird. Zu dieser Zeit kann das Öl durch die Ölsaugleitung 14 in das Ölreservoir 13 einströmen. Darüber hinaus, wenn der Kugelkörper 35 um ein bestimmtes Ausmaß nach oben gesaugt ist, wird er durch den Anschlag 35 angehalten, so dass verhindert ist, dass der Kugelkörper 342 gemeinsam mit der Luft abgesaugt wird.

In Übereinstimmung mit der obigen Ausführungsform kann ein Benutzer eine geeignete Maßnahme ergreifen, um das Öl in geeigneter Art und Weise und in Abhängigkeit von der Umgebung und der Ausrüstung zu pumpen. Wenn von manuell auf pneumatisch umgeschaltet wird oder von pneumatisch auf manuell umgeschaltet wird, wird die Verschlusseinrichtung automatisch zwischen dem geöffneten und dem

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geschlossenen Zustand mit umgeschaltet. Deshalb ist es nicht erforderlich, irgendwelche Bauteile abzunehmen bzw. umzubauen, so dass dieses Umschalten einfach und angenehm erfolgen kann.

Darüber hinaus ist es nicht erforderlich, irgend welche Bauteile abzunehmen, um diese Umschaltung auszuführen, so dass die Gefahr des Verlierens eines Bauteils eliminiert ist.

Und schließlich sind sowohl der pneumatisch arbeitende Saugmechanismus als auch der manuell arbeitende Saugmechanismus an der oberen Abdeckung montiert, so dass das bauliche Volumen der Ölpumpe nicht vergrößert ist. Darüber hinaus muss der Benutzer nur die Ölsaugleitung 15 entfernen, wenn er das Öl aus dem Gehäuse entfernen will.

Es sind zahlreiche Modifikationen an dieser Ausführungsform denkbar. Zum Beispiel kann die Verschlusseinrichtung als ein manuell kontrolliertes Ventil in der Luftansaugöffnung der oberen Abdeckung ausgeführt sein, korrespondierend zu dem pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus. Wenn das Kontrollventil sich im geöffneten Zustand befindet, steht der Luftansauganschluss mit dem Ölreservoir in Verbindung und ein Benutzer kann das Öl pneumatisch pumpen. Falls das Kontrollventil geschlossen ist, steht der Luftansauganschluss mit dem Ölreservoir nicht in Verbindung und ein Benutzer kann das Öl manuell pumpen. Hierdurch wird die gleiche Wirkung erzielt wie bei der ersten Ausführungsform.

Die oben erläuterten Ausführungsformen sind lediglich zu beschreibenden Zwecken vorgesehen und sollen keinesfalls einschränkend für den Schutzumfang sein. Es sind Abänderungen an diesen Ausführungsformen denkbar, ohne dabei sofort den Kern der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Kurz zusammengefasst, umfasst eine manuell bzw. pneumatisch arbeitende Ölpumpe ein Gehäuse, welches eine obere Abdeckung hat, die einen manuell arbeitenden Saug-Mechanismus und einen pneumatisch arbeitenden Saug-Mechanismus aufweist. Eine Verschlusseinrichtung ist in der oberen Abdeckung angeordnet, korres-

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pondierend zu dem pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus. Wenn sich die Verschlusseinrichtung im geöffneten Zustand befindet, steht das Ölreservoir mit dem pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus in Verbindung, so dass der pneumatisch arbeitende Luftansaugmechanismus die Luft aus dem Ölreservoir heraus saugen kann und damit das Öl pumpen kann. Wenn sich die Verschlusseinrichtung im geschlossenen Zustand befindet, steht das Ölreservoir mit dem pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus nicht in Verbindung, und der Benutzer kann das Öl manuell pumpen.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Ölpumpe, insbesondere manuell und pneumatisch betreibbar, mit einem Gehäuse, welches eine obere Abdeckung hat, wobei die obere Abdeckung mit einem manuell arbeitenden Saugmechanismus und mit einem pneumatisch arbeitenden Saugmechanismus ausgestattet ist, sowie der manuell arbeitende Saugmechanismus eine Pumpe aufweist, wobei das obere Ende und das untere Ende der Pumpe jeweils durch die obere Abdeckung und den Boden des Gehäuses abgedichtet ist, sowie ein Kolben in der Pumpe angeordnet ist, wobei der Kolben einen Griff aufweist, der sich durch die obere Abdeckung hindurch nach außen erstreckt, sowie ein Ölreservoir zwischen der Pumpe und dem Gehäuse vorgesehen ist, wobei, wenn ein Benutzer den Griff nach oben und unten verlagert, um den Kolben nach oben und nach unten zu bewegen, die Luft in dem Ölreservoir in die Pumpe gesaugt wird und ausgestoßen wird, um so das Öl in das Ölreservoir zu saugen, und wobei sich die Ölpumpe dadurch auszeichnet, dass die obere Abdeckung darüber hinaus mit einem Luftansauganschluss versehen ist, der axial durch die obere Abdeckung hindurch verläuft und der mit dem Ölreservoir in Verbindung steht, wobei der pneumatisch arbeitende Luftansaugmechanismus korrespondierend zu dem Luftsauganschluss angeordnet ist, wobei die Luft zwischen dem Luftansauganschluss und dem Inneren des pneumatisch arbeitenden Luftansaugmechanismus strömen kann, sowie eine Verschlusseinrichtung in dem Luftansauganschluss angeordnet ist, wobei, wenn das Öl pneumatisch gepumpt wird, sich die Verschlusseinrichtung im geöffneten Zustand befindet und der Luftansauganschluss mit dem Ölreservoir in Verbindung steht, so dass der pneumatisch arbeitende Luftsaugmechanismus die Luft aus dem Ölreservoir heraussaugen kann und somit das Öl in das Ölreservoir hinein saugt, und wobei, wenn das Öl manuell gepumpt wird, die Verschlusseinrichtung sich im geschlossenen Zustand befindet.

2. Ölpumpe nach Anspruch 1, wobei, wenn die Umschaltung zwischen dem manuellen Pumpen und dem pneumatischen Pumpen erfolgt, die Verschlusseinrichtung automatisch zwischen dem geschlossenen Zustand und dem geöffneten Zustand umgeschaltet wird.

3. Ölpumpe nach Anspruch 2, wobei die Verschlusseinrichtung ein Aufnahmeelement und einen Blockierkörper aufweist, wobei das Aufnahmeelement eine nach unten gerichtete konische Öffnung aufweist, die durch das Aufnahmeelement hindurch verläuft, sowie der Blockierkörper in der konischen Öffnung aufgenommen ist und größer ist als der kleine Durchmesser der konischen Öffnung, wobei in einem normalen Zustand der Blockierkörper infolge seines eigenen Gewichtes die konische Öffnung verschließt, und wobei, wenn das Öl pneumatisch gepumpt wird, der Blockierkörper nach oben gesaugt wird, um ein bestimmtes Ausmaß, so dass der Luftsauganschluss mit dem Ölreservoir in Verbindung steht.

4. Ölpumpe nach Anspruch 3, wobei der Blockierkörper ein Kugelkörper ist, der einen Durchmesser hat, der größer ist als der kleine Durchmesser der konischen Öffnung, und wobei in einem normalen Zustand der Kugelkörper infolge seines Eigengewichts die konische Öffnung verschließt.

5. Ölpumpe nach Anspruch 1, wobei die obere Abdeckung mit einer Lufteinlassöffnung versehen ist, die mit dem Ölreservoir und dem Inneren der Pumpe in Verbindung steht, wobei die obere Abdeckung mit einem Einweg-Lufteinlassventil versehen ist, korrespondierend zu der Lufteinlassöffnung, wobei, wenn das Öl manuell gepumpt wird, die Luft in dem Ölreservoir von dem Einweg-Lufteinlassventil und der Lufteinlassöffnung in die Pumpe strömt, und wobei das Lufteinlassventil mit einem Schwimmer versehen ist, welcher dazu dient, das Lufteinlassventil abzusperren, um ein Überlaufen des Öls zu verhindern und um so zu verhindern, dass das Öl in die Lufteinlassöffnung eintritt, sowie der pneumatisch arbeitende Luftsaugmechanismus mit einem Schalter versehen ist, der zur Verbindung mit einer Druckquelle dient.