DE20113556U1

DE20113556U1 - Vorrichtung zur Reinigung von Zahnbürsten

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Publication number: DE20113556U1
Application number: DE20113556U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-08-16
Filing date: 2001-08-16
Publication date: 2001-11-22
Anticipated expiration: 2011-08-17

Description

DR. STARK & PARTNER PATENTANWÄLTE · MOERSER STRASSE 140 · D-47803 KREFELD

Anwaltsakte: 01 668 / 4 kü

Johannes Hüßmann, Westerbroek 13, 47638 Straelen

Vorrichtung zur Reinigung von Zahnbürsten

Die Erfindung betrifft die zur Reinigung von einen Griff und einen Bürstenkopf aufweisenden Zahnbürsten nach erfolgter bestimmungsgemäßer Benutzung der Zahnbürste.

Aus der Praxis ist es bekannt, Zahnbürsten nach erfolgter Benutzung unter fließend Wasser zu Reinigen.

Nachteilig hierbei ist, dass auch bei sorgfältiger Wasserreinigung häufig Zahnpasta - und gegebenenfalls sogar Speisereste zwischen den Borsten nicht vollständig entfernt werden und Bakterien oder dergleichen im Bürstenkopf verbleiben.

Diese vermehren sich dann in dem Zeitraum bis zur nächsten Zahnbürstenbenutzung und werden dann durch die Zahnreinigung im Mundraum verteilt.

Aufgabe der Erfindung ist es, die vorgenannten Nachteile zu vermeiden und eine Möglichkeit zur Reinigung von Zahnbürsten anzugeben, mit der eine einfache und sehr gründliche Reinigung ohne aufwändige Tätigkeit möglich ist.

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Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Reinigung von einen Griff und einen Bürstenkopf aufweisenden Zahnbürsten nach erfolgter bestimmungsgemäßer Benutzung der Zahnbürste, mit einem Dampferzeuger, der mit einer Kammer für den Bürstenkopf verbunden ist und mit einer Schalteinrichtung zur Aktivierung des Dampfeintrittes in die Kammer. Hierdurch kann die Zahnbürste mit ihrem Bürstenkopf in die Kammer eingeführt und durch die Schalteinrichtung der Dampferzeuger aktiviert werden. Der in die Kammer eintretende heiße Dampf löst dabei einerseits eventuelle Rückstände und beseitigt oder vermindert Bakterien oder dergleichen. Die Wirkungsintensität ist dabei sowohl von der Dampftemperatur und dem Dampfdruck bzw. der daraus resultierenden Geschwindigkeit des Dampfes beim Eintritt in die Kammer als auch von der Einwirkzeit bzw. der Dauer der Reinigung abhängig.

Vorzugsweise kann der Dampferzeuger aus einem Flüssigkeitsvorratsbehälter und einer Heizeinrichtung bestehen, so dass ein direkter Wasseranschluss nicht erforderlich ist, sondern nur gelegentlich der Flüssigkeitsvorratsbehälter aufgefüllt werden muss.

Es sind aber auch andere Dampferzeuger, insbesondere in der Art eines Durchlauferhitzers oder dergleichen möglich.

Dabei kann der Dampferzeuger zum einen direkt und ununterbrochen mit der Kammer verbunden sein, so dass die Aktivierung des Dampfeintrittes durch An- bzw. Abschalten der Heizeinrichtung erfolgt.

Auch kann der Dampf eintritt über eine in der Verbindung zur Kammer angeordnete und von der Schalteinrichtung gesteuerte Unterbrechungseinrichtung, z. B. ein Ventil oder

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dergleichen beeinflusst werden, wobei die Heizeinrichtung dann durch ein anderes Schaltelement steuerbar ist.

Vorzugsweise kann eine Zeitschaltuhr vorgesehen und mit dem Dampferzeuger verbunden sein, so dass die Betriebsbereitschaft der Vorrichtung zu vorbestimmten Zeiten üblicher Zahnreinigungstätigkeiten ohne Wartezeiten für das Aufheizen und Dampferzeugen gegeben ist.

Erfindungsgemäß kann ein insbesondere über einen Schwimmer oder dergleichen gesteuerter Kontrollschalter für den Flüssigkeitsvorratsbehälter vorgesehen sein, so dass die Heizeinrichtung bei zu niedrigem Flüssigkeitsstand deaktiviert wird und ein Überhitzen sowie temperaturbedingte Schäden vermieden werden.

Weiterhin kann die Kammer einen Ablauf für Kondensat aufweisen, so dass der abkühlende und sich wieder verflüssigende Dampf sich nicht in der Kammer sammelt und durch Entleeren oder dergleichen von dort entfernt werden muss, sondern kontinuierlich und ohne erforderliche Betätigungen aus der Vorrichtung austreten kann.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann die Schalteinrichtung als endseitig in der Kammer angeordneter und durch den Bürstenkopf betätigbarer Drucktaster ausgebildet sein, so dass bei Einschieben des Bürstenkopfes in die Kammer automatisch die Schalteinrichtung betätigt und der Dampfeintritt bewirkt wird.

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Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können in der Kammer unterseitig angeordnete, insbesondere als Düsen ausgebildete Dampfaustrittsöffnungen vorgesehen sein, so dass der Dampf mit entsprechender Ausrichtung und Strömungsgeschwindigkeit in die Kammer eintritt.

Erfinungsgemäß kann die Kammer frei zugänglich und/oder herausnehmbar ausgebildet sein, so dass eine Leerung und/oder Reinigung leicht möglich ist.

Im Folgenden wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert.

Die einzige Figur zeigt eine Vorrichtung 1 zur Reinigung von einer Zahnbürste 2 die einen Griff 3 und einen Bürstenkopf 4 aufweist. Die Vorrichtung 1 weist dabei eine Kammer 5 für den Bürstenkopf 4 auf, die mit einem Dampferzeuger 6 verbunden ist und eine Schalteinrichtung 7 zur Aktivierung des Dampfeintrittes in die Kammer 5 aufweist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Dampferzeuger 6 aus einer Heizeinrichtung 8 und einem Flüssigkeitsvorratsbehälter 9, wobei eine Zeitschaltuhr 10 mit dem Dampferzeuger 6 verbunden ist.

Die Schalteinrichtung 7 ist endseitig in der Kammer 5 angeordnet und wird bei Einführen der Zahnbürste 2 durch den Bürstenkopf 4 betätigt und aktiviert über ein Ventil 11 den Dampfeintritt in die Kammer 5.

Dabei strömt der Dampf durch eine Verteilerleitung 12 und eine Vielzahl von Dampfaustrittsöffnungen 13 in die Kammer 5 und reinigt den Bürstenkopf 4. Das sich dabei bildende

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Kondensat kann durch einen Ablauf 14 in einen herausnehmbaren Auffangbehälter 15 ablaufen.

Zu Reinigungszwecken kann ein gelenkig angeordneter Deckel 16 aufgeklappt und die Kammer 5 mit samt dem Ablauf 14 herausgenommen werden.

Claims

1. Vorrichtung (1) zur Reinigung von einen Griff (3) und einen Bürstenkopf (4) aufweisenden Zahnbürsten (2) nach erfolgter bestimmungsgemäßer Benutzung der Zahnbürste (2), mit einem Dampferzeuger (6), der mit einer Kammer (5) für den Bürstenkopf (4) verbunden ist und mit einer Schalteinrichtung (7) zur Aktivierung des Dampfeintrittes in die Kammer (5).

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampferzeuger (6) aus einem Flüssigkeitsvorratsbehälter (9) und einer Heizeinrichtung (8) besteht.

3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zeitschaltuhr (10) vorgesehen und mit dem Dampferzeuger (6) verbunden ist.

4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein insbesondere über einen Schwimmer oder dergleichen gesteuerter Kontrollschalter für den Flüssigkeitsvorratsbehälter (9) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (5) einen Ablauf (14) für Kondensat aufweist.

6. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung (7) als endseitig in der Kammer (5) angeordneter und durch den Bürstenkopf (4) betätigbarer Drucktaster ausgebildet ist.

7. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kammer (5) unterseitig angeordnete, insbesondere als Düsen ausgebildete Dampfaustrittsöffnungen (13) vorgesehen sind.

8. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (5) frei zugänglich und/oder herausnehmbar ausgebildet ist.