DE20112237U1

DE20112237U1 - Vorrichtung zum Reinigen von Flaschenkästen

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Publication number: DE20112237U1
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Priority date: 2001-07-04
Filing date: 2001-07-26
Publication date: 2002-02-21
Anticipated expiration: 2011-07-27

Description

Dipl.-lng. A. Wasmeier Dipl.-lng. H. Graf

Zugelassen beim Europäischen Patentamt * Markenamt · Professional Representatives before the European Patent Office + Trade Mark Office

Patentanwälte Postfach 10 08 26 93008 Regensburg

Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr.

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K/g 20.222a

Datum Date

11.JuIi 2001 gr-schü

Anmelder: Ulrich Klotzki
Gerhart-Hauptmann-Str. 16
93073 Neutraubling

Titel: Vorrichtung zum Reinigen von Flaschenkästen

Konten: HypoVereinsbank (BLZ 750 200 73) 5 839

Postgiroamt München (BLZ 700 100 80) 893 69-801 Gerichtsstand Regensburg

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Vorrichtung zum Reinigen von Flaschenkästen

Die Neuerung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Getränke- oder Flaschen kästen.

Aufgabe der Neuerung ist es, eine Vorrichtung aufzuzeigen, die bei einer Möglichkeit einer preiswerten Herstellung ein optimales Reinigen von Flaschenkästen gewährleistet. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vorrichtung entsprechend dem Schutzanspruch 1 oder 2 ausgeführt.

Die neuerungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch eine relativ einfache aber zuverlässige Konstruktion aus. Sie gestattet ein optimales Reinigen von Flaschenkästen bei geringem Platzbedarf und läßt sich in vorhandene Produktionslinien problemlos integrieren.

Die Neuerung wird im folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in vereinfachter Darstellung und in Draufsicht eine Vorrichtung zum Waschen

von Flaschenkästen gemäß der Neuerung;
Fig. 2 in vereinfachter Darstellung einen Schnitt entsprechend der Linie I -1 der Figur

1;
Fig. 3 in vereinfachter Teildarstellung und in Draufsicht eine weitere mögliche Ausführung der Vorrichtung zum Waschen von Flaschenkästen gemäß der Neuerung.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zum Waschen bzw. Reinigen von Flaschenkästen 2. Diese werden der Vorrichtung 1 bzw. einem Einlauf 3 dieser Vorrichtung über einen Transporteur 4 aufrechtstehend, d. h. mit dem Kastenboden auf den Transporteur 4 aufstehend zugeführt. Die gewaschenen

Flaschenkästen 2 werden an einem Auslauf 5 an einen Transporteur 6 übergeben, über den die Flaschenkästen 2 dann beispielsweise an einen Einpacker gefördert werden. Am Einlauf 3 sowie auch auf dem Transporteur 6 sind die Flaschenkästen 2 mit zwei ersten ihrer Umfangsseiten, d.h. bei der dargestellten Ausführung mit den Umfangsseiten größerer Breite senkrecht zur Transportrichtung des Einlaufs 3 bzw. des Transporteurs 6 orientiert.

Zwischen dem Einlauf 3 und dem Auslauf 5 ist eine Transportstrecke gebildet, die sich im wesentlichen aus zwei rechtwinklig an einem Übergang 7 aneinander anschließenden Transportstreckenabschnitten 8 und 9 zusammensetzt, welche jeweils von einer Schamierbandkette 8' bzw. 9' gebildet und in horizontaler Richtung in einer gemeinsamen Ebene verlaufend vorgesehen sind.

Am Einlauf 3, dessen Transportstrecke zumindest zum Teil von dem Transportband (z.B. Scharnierbandkette) des Transporteurs 4 gebildet ist und an dem die Flaschenkästen 2 seitlich durch Führungsgeländer 3' geführt sind, erfolgt ein Abspritzen der Flaschenkästen 2 unter Verwendung von Spritzdüsen 10, die seitlich, oberhalb und gegebenenfalls auch seitlich unterhalb der Bewegungsbahn der Flaschenkästen 2 angeordnet sind.

An den Einlauf 3 schließt sich dann geradlinig der Transportstreckenabschnitt 8 an, der von der umlaufenden Scharnierbandkette 8' gebildet ist, die mit ihrer oberen Schlaufenlänge j die Transportebene bildet, auf der die Flaschenkästen 2 mit ihrem Boden aufstehen. Die Flaschenkästen 2 sind weiterhin mit den ersten Umfangsseiten senkrecht zur Transportrichtung A und mit den beiden anderen Umfangsseiten (zweiten Umfangsseiten) parallel zur Transportrichtung A orientiert.

Die Schamierbandkette 8' weist in vorgegebenen gleichbleibenden Abständen, die jeweils um den Betrag D1 größer ist als die Außenabmessungen, die die Flaschenkästen 2 in Transportrichtung A besitzen, Mitnehmer 11 auf, die über die Transportebene vorstehen und die den jeweiligen Flaschenkasten 2 an seiner in

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Transportrichtung A nacheilenden Seite schiebend mitführen. Beidseitig von der Bewegungsbahn der Flaschenkästen 2 auf dem Transportstreckenabschnitt 8 sind umlaufende Reinigungsbürsten oder Bürstenelemente 12 vorgesehen, die bei der dargestellten Ausführungsform bandartig ausgeführt sind und jeweils eine in sich geschlossene Schlaufe bilden, und zwar derart, daß die den Flaschenkästen 2 auf dem Transportstreckenabschnitt 8 benachbart liegenden Schlaufen längen in vertikalen Ebenen angeordnet sind und diese Bürstenelemente 12 die Flaschenkästen 2 auch an ihrem oberen und unteren Rand mit vorhandenen Borsten übergreifen, wie dies in der Figur 2 dargestellt ist.

Die umlaufenden Bürstenelemente 12 sind beispielsweise Bänder, die an der Außenseite der jeweiligen Schlaufe mit einer Vielzahl von Borsten versehen sind. Die Bürstenelemente 12 sind über wenigstens zwei Umlenkwalzen 13 und 14 geführt, von denen eine Walze, d. h. die bezogen auf die Förderrichtung A erste bzw. dem Einlauf 3 näher liegende Walze 13 angetrieben ist, so daß die gegen die Seitenflächen der Flaschenkästen 2 anliegenden Längen der Bürstenelemente 12 sich entgegen der Transportrichtung A, d. h. in Richtung der Pfeile B bewegen. Zum Abstützen der gegen die Flaschenkästen 2 anliegenden Längen der Bürstenelemente 12 sind weiterhin beispielsweise gefederte Abstütz- oder Führungselemente 15 vorgesehen. Jedes Bürstenelement 12, die zugehörigen Umlenkwalzen 13 und 14 sowie das zugehörige Abstützelement 15 sind jeweils Bestandteil eines Bürstenaggregates 16.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist an jeder Seite des Transportstreckenabschnittes 8 ein Bürsten aggregat 16 vorgesehen. Selbstverständlich können auch mehrere derartige Aggregate in Transportrichtung A aneinander anschließend vorgesehen sein. Für die Scharnierbandkette 8' ist ein Antrieb 17 vorgesehen.

Der Transportstreckenabschnitt 9 ist ähnlich dem Transportstreckenabschnitt 8 ausgebildet, d. h. er besteht im wesentlichen aus der endlos umlaufend von dem Antrieb 18 angetriebenen Scharnierbandkette 9', die wiederum die Mitnehmer 11

aufweist, und zwar in einem Abstand, der um den Betrag D2 größer ist als die Abmessung, die die F laschen kästen 2auf dem Transportstreckenabschnitt 9 in der dortigen Transportrichtung A' besitzen. Wie erwähnt, ist die Transportrichtung A' wiederum eine horizontale Transportrichtung, allerdings senkrecht zur Transportrichtung A, so daß die Flaschenkästen 2 am Übergang 7 zwischen den beiden Transportstreckenabschnitten 8 und 9 mit einer ihrer ersten Umfangsseiten voraus von der Scharnierbandkette 8' auf die Scharnierbandkette 9' geschoben und dann auf der oberen Länge der Scharnierbandkette 9' aufstehend von dieser in der Förderrichtung A' mit einer der zweiten, d.h. der schmäleren Umfangsseiten voraus weiterbewegt werden.

Die Antriebe 17 und 18 sind so synchronisiert und die Abstände der Mitnehmer 11 an den Scharnierbandketten 8' und 9' so gewählt, daß immer dann, wenn ein Flaschenkasten 2 von der Scharnierbandkette 8' vollständig auf die Scharnierbandkette 9' bewegt ist, dieser Flaschenkasten dort von einem Mitnehmer 11 an seinem in Transportrichtung A' hinteren Ende erfaßt und mitgeführt wird. Zwischen dem Übergang 7 und dem Auslauf 5 ist beidseitig vom Transportstreckenabschnitt 9 wiederum jeweils ein Bürsten aggregat 16 vorgesehen, dessen Bürstenelement 12 mit den innen liegenden Längen ihrer Schlaufen entgegen der Transportrichtung A', d. h. in Richtung des Pfeiles B' angetrieben sind.

Am Auslauf 5 werden die Flaschenkästen 2 dann nacheinander von der Scharnierbandkette 9' auf den Transporteur 6 geschoben, so daß die Flaschenkästen 2 dort wiederum mit einer ihrer ersten Umfangsseiten senkrecht zu der parallel zur Transportrichtung A verlaufenden Transportrichtung des Transporteurs 6 orientiert sind.

Auf dem Transportstreckenabschnitt 8 erfolgt somit das Behandeln der Flaschenkästen 2 mit den dortigen Bürstenelementen 12 an ihren zweiten, d.h. schmäleren Umfangsseiten und auf dem Transportstreckenabschnitt 9 das Behandeln der Flaschenkästen 2 mit den dortigen Bürstenelementen 12 an ihren ersten Umfangsseiten, d.h. an ihren Umfangsseiten größerer Breite. Selbstverständlich ist es

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auch möglich, bei entsprechender Zuführung der Flaschenkästen 2 diese zunächst an ihren ersten Umfangsseiten und dann an den zweiten Umfangsseiten zu behandeln.

Um eine einwandfreie Übergabe der Flaschenkästen 2 von der Scharnierbandkette 8' an die Scharnierbandkette 9' zu gewährleisten, ist am Übergang 7 an der der Scharnierbandkette 8' abgewandten Seite der Scharnierbandkette 9' ein vorzugsweise gefederter Anschlag 19 vorgesehen, gegen den der jeweilige Flaschenkasten 2 mit seiner auf dem Transportstreckenabschnitt 8 vorauseilenden Seite zur Anlage kommt, bevor er dann in der oben beschriebenen Weise von einem Mitnehmer 11 der Scharnierbandkette 9' erfaßt und mitgenommen wird.

Der Abstand zwischen diesem Anschlag 19 und dem Ende der Scharnierbandkette 8' ist dann in etwa gleich der Abmessung, den die Flaschenkästen 2 in Förderrichtung A aufweisen, d. h. in etwa gleich der Breite der schmäleren Umfangsseiten der Flaschenkästen.

Sämtliche Funktionselemente der Vorrichtung 1 sind an einem winkelförmigen Vorrichtungsrahmen 20 vorgesehen, an den der Zuförderer bzw. Transporteur 4 mit dem Einlauf 3 und der Abförderer bzw. Transporteur 6 angeschlossen sind.

Die beschriebene Vorrichtung gestattet bei einer relativ einfachen Konstruktion eine Reinigung von Flaschenkästen 2 bei geringem Platzbedarf.

Vorstehend wurde davon ausgegangen, daß zur Behandlung der Flaschenkästen 2 an allen vier Umfangsseiten zwei Transportstreckenabschnitte 8 und 9 mit senkrecht zueinander verlaufenden Förderrichtungen A und A' vorgesehen sind.

Grundsätzlich besteht auch die Möglichkeit, daß die Transportstreckenabschnitte geradlinig aneinander anschließen oder aber die gleiche Förderrichtung aufweisen, wobei zwischen diesen beiden Transportstreckenabschnitten dann anstelle des

Übergangs ein weiterer Transportstreckenabschnitt vorgesehen ist, auf dem die Flaschenkästen 2 um ihre Hochachse jeweils um 90° gedreht werden.

Die Figur 3 zeigt in sehr vereinfachter Darstellung die zwei in einer gemeinsamen Transportrichtung A aneinander anschließenden Transportstreckenabschnitte 8a und 9a sowie den zwischen diesen vorgesehenen Übergang 7a, auf dem das Drehen der Flaschenkästen 2 dadurch erfolgt, daß diese im Bereich ihrer in Transportrichtung A vorauseilenden Seite gegen einen Anschlag 20 zur Anlage kommen, der gegenüber der Mitte des ebenfalls als Transportstreckenabschnitt ausgebildeten Übergangs 7a seitlich versetzt ist.

Die Neuerung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, daß zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dadurch der der Neuerung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird. So ist beispielsweise insbesondere auch möglich, die Funktionselemente der Vorrichtung in einem geschlossenen Gehäuse unterzubringen, welches dann im Bereich des Einlaufs 3 eine Einlauföffnung und im Bereich des Auslaufs 5 eine Auslauföffnung besitzt.

	*···.···: .··.·'·: ·· .:**	Vorrichtung
	a « ~ » · · ··· *···· · .« . · ··**	Flaschenkasten
	Bezugszeichenliste	Einlauf
1	Führungsgeländer
2	Zuförderer
3	Auslauf
3'	Abförderer
4	Übergang
5	Transportstreckenabschnitt
6	Transportstreckenabschnitt
7,7a	Scharnierbandkette
8,9	Spritzdüse
8a, 9a	Mitnehmer
8', 9'	Bürstenelement
10	Umlenkwalze
11	Führungs- oder Anpreßelement
12	Bürsten aggregat
13, 14	Antrieb
15	Rahmen
16	Förderrichtung
17, 18	Umlaufrichtung Bürstenelement
19
A, A', A"
B, B'

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Claims

1. Vorrichtung zum Reinigen von Flaschenkästen (2) mit einer zwischen einem Flaschenkasteneinlauf (3) und einem Flaschenkastenauslauf (5) gebildeten Transportstrecke und mit beidseitig der Transportstrecke (8, 9) angeordneten Reinigungselementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportstrecke wenigstens zwei in Transportrichtung rechtwinklig an einem Übergang (7) aneinander anschließende Transportstreckenabschnitte (8, 9) aufweist, und daß jeder Transportstreckenabschnitt (8, 9) von wenigstens einem Transportelement (8', 9') gebildet ist, auf welchem die Flaschenkästen (2) in einem gegenseitigen Abstand bewegt werden.

2. Vorrichtung zum Reinigen von Flaschenkästen (2) mit einer zwischen einem Flascheneinlauf (3) und einem Flaschenauslauf (5) gebildeten Transportstrecke mit beidseitig von der Transportstrecke (8a, 9b) angeordneten Reinigungselementen, dadurch gekennzeichnet, daß die Transportstrecke wenigstens zwei an einem Übergang (7a) aneinander anschließende Transportstreckenabschnitte (8a, 9a) aufweist, daß am Übergang (7a) Mittel (20) zum Drehen des jeweiligen Flaschenkastens (2) um eine Flaschenkastenhochachse um 90° vorgesehen sind, und daß jeder Transportstreckenabschnitt (8a, 9a) von wenigstens einem Transportelement gebildet ist, auf welchem die Flaschenkästen (2) in einem gegenseitigen Abstand bewegt werden.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Drehen der Flaschenkästen (2) von einem Anschlag (20) für die Flaschenkästen gebildet sind.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Transportstreckenabschnitten (8, 9; 8a, 9a) jeweils von umlaufenden Bürsten oder Bürstenelementen (12) gebildete Reinigungs- oder Bürstenaggregate (16) vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Transporteuren (8', 9') der Transportstreckenabschnitt (8, 9; 8a, 9a) Mitnehmer (11) in einem Abstand vorgesehen sind, der größer ist als die Abmessung, die die Flaschenkästen (2) in der jeweiligen Transportrichtung aufweisen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenseitigen Abstände der Mitnehmer (11) an den Transportelementen (8', 9') der Transportstreckenabschnitte (8, 9; 8a, 9a) gleich sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen an einen Auslauf (5) anschließenden Transporteur (6) zum Abführen der Flaschenkästen (2) in einer horizontalen Förderrichtung, die senkrecht zu einer horizontalen Förderrichtung (A') eines den Auslauf (5) bildenden Transportstreckenabschnittes (9) verläuft.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderrichtung (A, A') der Transportstreckenabschnitte (8, 9; 8a, 9a) eine horizontale Richtung ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderrichtungen (A, A') der Transportstreckenabschnitte (8, 9; 8a, 9a) in einer gemeinsamen Ebene liegen.