DE20112915U1

DE20112915U1 - Armlehne insbesondere für Drehstühle

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Publication number: DE20112915U1
Application number: DE20112915U
Authority: DE
Original assignee: Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
Current assignee: Froli Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG
Priority date: 2001-08-09
Filing date: 2001-08-09
Publication date: 2002-09-19
Anticipated expiration: 2011-08-10

Description

	*r · ··**	• &diams; ·	» » ·	D-33330 Gütersloh	, Vennstraße 9
	» t t · · ·			Telefon (0 52 41)1	30 54
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PATENTA	NWALTE
				Datum:	09.08.2001
				Unser Zeichen:	F0782 JS
Dipl.-Ing.	Gustav Meldau
Dipl. Phys. Dr.	Hans-Jochen Strauß
Dipl.-Ing.	Hubert Flötotto

FROLI Kunststoffwerk Heinrich Fromme OHG Liemker Straße 27

D-33758 Schloß Holte-Stukenbrock

Armlehne insbesondere für Drehstühle

Die Erfindung betrifft eine Armlehne, die auf einem Armlehnenständer insbesondere höhenverstellbar befestigt ist, und die zweischalig ausgebildet, eine Armlehnenunterschale und eine Armlehnenoberschale sowie ein Einsatzkörperstück zwischen beiden aufweist, wobei die Armlehnenoberschale eine insbesondere gepolsterte Auflage für den Arm aufweist.

Armlehnen für Sessel und Stühle sind an sich bekannt. Insbesondere Drehstühle zum Einsatzkörper in Büro's werden häufig mit solchen Armlehnen ausgestattet, die mittels eines Armlehnenständers an den Sitzträger des Stuhles angesetzt werden und im wesentlichen horizontal von der Rückenlehne abstehen. Auf dem Armlehnenständer ist die Arm-

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auflage vorgesehen, deren Oberseite in aller Regel gepolstert ist, um einem Unterarm eine komfortablere Auflage zu geben. Dabei kann der Armlehnenständer entsprechend einem Vorschlage in DE 201 08 247 so ausgebildet sein, dass die Armlehne höhenverstellbar ist. Eine solche Armlehne ist aus DE 298 09 099 bekannt, die in im wesentlichen horizontaler Ebene verschwenkbar ist. Dazu bildet die Armauflage einen zweischal igen Hohlkörper, formschlüssig zusammengefügt aus einer Armlehnenoberschale und einer Armlehnenunterschale, der auf die obere Abschlussplatte des Armlehnenständers aufgesetzt und an dieser mit zwei Befestigungsmitteln festgesetzt ist. Das hintere Befestigungsmittel wirkt als Drehachse, das vordere Befestigungsmittel ist in einem gekrümmten Langloch geführt, die das Verschwenken erlaubt, das durch die Langloch-Länge begrenzt ist. Zum Erhalt einer gewünschten Schwenkstellung sind Mittel zum Fixieren der Schwenkposition vorgesehen. Dazu ist eine über eine Querleiste geführte, elastisch vorgespannte Befestigungsspange vorgesehen, die beide mit korrespondierenden Rastmitteln versehen, die Fixierung durch Einrasten ermöglichen, wobei die Verrastung mittels einer Stellvorrichtung aufhebbar ist. Jedoch erlaubt diese Armlehnen-Ausbildung keine Verstellung in horizontaler Ebene zum Anpassen der Armlehnen-Lage an die Körperkonstitution des Benutzers, die darüber hinaus bei wechselnden Benutzern einfach veränderbar ist.

Daraus ergibt sich die Aufgabenstellung der Erfindung, die darauf gerichtet ist, die die Nachteile des Standes der Technik zu beheben und eine Armlehne vorzuschlagen, die die seitliche Verschiebung in im wesentlichen horizontaler Ebene ermöglicht, auch zusammen mit Verschwenkung, wobei die so ausgebildete Armlehne wirtschaftlich herstellbar sowie einfach und sicher bedien- und einsetzbar sein soll.

Diese Aufgabenstellung wird nach der Erfindung durch die Merkmale des Kennzeichens des Hauptanspruchs gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.

Die Armlehne ist mit zumindest zwei Befestigungsmittel, etwa Nieten, Schrauben o.dgl., die an dem Einsatzkörper angreifen, an den Armlehnenständer angeschraubt. Dazu weist die Armlehnenunterschale korrespondierend zur Lage der Befestigungsmittel und der mit diesen zusam-

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menwirkenden Befestigungshülse des Armlehnenständer zwei Langlöcher auf, die quer zur Längserstreckung der Armlehne ausgerichtet und die gerade ausgebildet sind. Mit den Befestigungsmitteln wird so die Armlehne an dem Armlehnenständer befestigt. Dabei ist der Einsatzkörper schmaler als die Querabmessung der den Einsatzkörper aufnehmenden Hohlraum in der zweischaligen Armlehne. Mit diesen Befestigungsmitteln wird dabei der im Hohlraum 11 der Armlehne angeordnete Einsatzkörper gestell fest fixiert. Die Armlehne ist gegenüber diesem Einsatzkörper verlagerbar, was durch die Langlöcher gewährleistet ist. Dabei sind die Befestigungsmittel so ausgebildet, dass bei Anziehen dieser Befestigungsmittel eine dieses Verschieben ermöglichende Lose verbleibt, so dass eine seitliche Verschiebung ermöglicht wird. Die so befestigte zweischal ige Armlehne ist somit gegenüber dem Einsatzkörper - und so auch gegenüber dem Armlehnenständer - seitlich verschiebbar. Um eine parallele Verschiebung zu gewährleisten, sind im Grund des den Einsatzkörper aufnehmenden Hohlraum der Armlehnenunterschale Leisten vorgesehen, die im Einsatzkörperunterteil vorgesehene Nuten eingreifen.

Dabei wird der Weg der Armlehne nach innen oder nach außen durch das Anlegen des Einsatzkörpers an die eine oder die andere der seitlichen Innenwandungen des Hohlraumes 11 in der Armlehne begrenzt. Um den Verschiebeweg zu definieren ist eine Rasteinrichtung vorgesehen, die - über die seitlichen Begrenzungsanschläge hinaus - für zumindest eine mittlere Stellung einrastet (vorteilhaft werden noch weitere Raststellungen vorgesehen). Diese Rasteinrichtung wird vorteilhaft von einem Rastkörper gebildet, der in entsprechende Nuten eingreift. Dieser Rastkörper - etwa eine Kugel oder ein Zylinder - wird so federnd gelagert, dass er aus einer Raststellung mit relativ geringer Kraft ausgehoben werden kann, in die nächste Raststellung jedoch von selbst einfällt. Als Federung eignen sich im Grundsatz alle Federelemente; eine bevorzugte Federlagerung erfolgt zweckmäßig über einen elastomeren Einsatzkörper mit weich-elastischen Eigenschaften.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der im inneren der zweischaligen Armlehne vorgesehene Einsatzkörper zweiteilig ausgebildet, er weist ein Einsatzkörperunterteil und ein Einsatzkörperoberteil auf. Das Einsatzkörperoberteil ist mit zwei Schrauben an dem

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Armlehnenständer befestigt. Das mit dem Einsatzkörperoberteil zusammenwirkende Einsatzkörperunterteil ist mit diesem durch ein Drehgelenk verbunden. Durch diese Ausbildung wird das Einsatzkörperunterteil gegenüber dem gestell festen Einsatzkörperoberteil schwenkbar. Bei dieser Ausführungsform ist das Einsatzkörperunterteil vorteilhaft X-förmig ausgebildet, seine Arme stehen seitlich so ab, dass sich ihre in geraden Schenkeln auslaufenden Enden die Querverschiebung begrenzend an die Innenwände des den Einsatzkörper aufnehmenden Hohlraum 11 anlegen können.

Bei dieser Ausbildung sind die beiden Teile des Einsatzkörpers über das Drehgelenk verbunden. Da das Einsatzkörperoberteil durch die Verschraubung mit dem Armlehnenständer gestellfest angeordnet ist, ist somit das Einsatzkörperunterteil gegenüber diesem um die Achse des Drehgelenks verschwenkbar. Das Einsatzkörperunterteil ist jedoch über die in seine Nuten eingreifenden Leisten auf der Innenseite der Armlehnenunterschale mit diesem - und somit mit der gesamten zweischaligen Armlehne gekoppelt. Ein Verschwenken des Einsatzkörperunterteils gegenüber dem Einsatzkörperoberteil hat somit ein Verschwenken der Armlehne insgesamt zur Folge. Rastmittel zwischen Armlehnenoberschale und Armlehnenunterschale stellen sicher, dass eine einmal eingenommene Stellung nicht unbeabsichtigt verlassen wird, und dass eine gewünschte Stellung wieder gefunden werden kann.

Vorteilhaft sind zumindest die Armlehnenoberschale und die Armlehnenunterschale spritzgegossene oder formgeschäumte Kunststoffteile. Die Polsterung der Armlehnenoberschale wird vorteilhaft aufgeschäumt. Weiter sind die beiden Einsatzkörperteile ebenfalls Kunststoffteile, die vorteilhaft als Spritzgussteile ausgebildet, wirtschaftlich hergestellt werden können.

Das Wesen der Erfindung wird an Hand des in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert; dabei zeigen: Fig. 1: Die Armlehne (Explosionsdarstellung); Fig. 2: Den Einsatzkörper in der Hohlraum der Armlehnenunterscha1e
(ausgebrochen und teil-geschnitten).

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Die Armlehne 1st auf einem Armlehnenständer 10 aufgebaut, dessen Unterteil als Rohr ausgebildet, eine Hohlraum 11 aufweist. In die ein (nicht näher dargestellter) Armlehnenträger eingesetzt werden kann, der seinerseits am Untergestell des Stuhles/Sessels befestigt 1st. Die Oberseite des Armlehnenständers 10 1st mit Schraubhülsen versehen, In die die Schrauben 17 eingeschraubt werden, um mit dem Einsatzkörper 20 auch die Armlehne mit der Oberschale 16 und der Armlehnenunterschale 12 festlegen zu können; dabei sind Oberschale 16 und Armlehnenunterschale 12 mit übergreifenden Randbereichen 12.1 und 16.1 versehen, die eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung ermöglichen. Die Armlehnenunterschale 12 weist dabei korrespondierend zu den Schrauben 17 und den Schraubhülsen angeordnete Langlöcher 13 auf, die als gerade Langlöcher eine seitliche Verschiebung der Armlehne erlauben.

Oberschale 16 und Armlehnenunterschale 12 sind so ausgeformt, dass sich beim Zusammenfügen zwischen Ihnen ein Hohlraum 11 ausbildet, der noch mit Querwänden 12.2 abgeteilt sein kann. In diesen Hohlraum 11 1st ein Einsatzkörper 20 eingefügt, der seinerseits aus einem EInsatzkörperoberteil 21 und einem Einsatzkörperunterteil 25 zusammengesetzt 1st. Das Einsatzkörperunterteil 25 1st etwa X-förmig ausgebildet, an sein Mittelteil 26 sind seitwärts abstehende Arme 27 angesetzt, die an Ihren Außenselten parallel zur Längsachse des EInsatzkörperunterteils 25 begrenzt sind. Die Unterseite des Einsatzkörperunterteils 25 weist quer zur Längserstreckung verlaufende Nuten auf, die der Parallelführung des Einsatzkörperunterteils dienen und zu diesem Zweck mit auf der Innenseite der Armlehnenunterschale 12 vorgesehenen Leisten 14 zusammenwirken.

Zentral In der Unterseite des Einsatzkörperunterteils 25 1st eine Ausnehmung 30 vorgesehen, In die ein Rastkörper 31 eingesetzt und mittels eines Federkörpers 32 federnd gelagert 1st. Dieser Rastkörper wirkt mit In den Leisten 14 vorgesehenen Rastvertiefungen 14.1 zusammen. Dabei sorgt der Federkörper 32 dafür, dass der Rastkörper 31 mit hinreichender Kraft In die Rastvertiefungen einfällt, aber dass der Rastkörper 31 zum seitlichen Verschieben der Armlehne mit relativ geringem Kraftaufwand daraus gehoben werden kann.

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Das Einsatzkörperunterteil 25 ist mit einem zylindrischen Ansatz 29 versehen, der als Innenteil eines Drehgelenks in eine das Außenteil dieses Drehgelenks bildende Öffnung 23 im Einsatzkörperoberteil 21 eingreift. Somit kann der Einsatzkörperunterteil 25 gegenüber dem gestell fest angeordneten Einsatzkörperoberteil 21 verschwenkt werden. Da das Einsatzkörperunterteil 25 über die Nuten 28 und die in diese Nuten 28 eingreifenden Leisten 14 mit der Armlehnenunterschale 12 gekuppelt ist, und da die Armlehnenoberschale 16 seinerseits mit der Armlehnenunterschale 12 fest verbunden ist, wird so neben der seitlichen Verschiebbarkeit auch die Verschwenkbarkeit der Armlehne gewährleistet.

Zum Fixieren der eingestellten Lage sind die rechtwinklig abstehenden Ausleger 22 des Einsatzkörperoberteils 21 mit kurzen, radial verlaufenden Rastnuten 24 versehen, die mit zumindest einer auf der Oberseite des Einsatzkörperunterteils 25 querab vom Zentrum angeordnete und radial ausgerichtete Rastleisten 25.1 zusammenwirken.

Claims

1. Armlehne, die auf einem Armlehnenständer insbesondere höhenverstellbar befestigt ist, und die zweischalig ausgebildet eine Armlehnenunterschale und eine Armlehnenoberschale sowie ein Einsatzstück in einem Hohlraum zwischen beiden aufweist, wobei die Armlehnenoberschale insbesondere eine gepolsterte Auflage für den Arm aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehne mit der Armlehnenunterschale (12) an dem Armlehnenständer (10) mittels zumindest zweier Befestigungsschrauben (17) festgelegt ist, die durch quer zur Längserstreckung der Armlehne ausgerichtete, gerade Langlöcher in der Armlehnenunterschale (12) geführt sind, und die so ausgebildet sind, dass nach Anziehen der Befestigungsmittel (17) eine die seitliche Bewegbarkeit ermöglichende Lose bestehen bleibt, und dass das gegenüber der Breite des Hohlraumes schmalere Einsatzstück (20) auf der der Armlehnenunterschale (12) zugewandten Seite zumindest eine Nut (28) aufweist und jede der Nuten (28) mit je einer auf der Innenseite der Armlehnenunterschale (12) zu der/ den Nut/-ten (28) korrespondierend angeordneten Leiste/-sten (14) zusammenwirkt.

2. Armlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Armlehnenunterschale (12) drei quer ausgerichtete Leisten (14) vorgesehen sind, und dass der Einsatz (20) auf seiner Unterseite dazu korrespondierend drei Nuten (28) aufweist, in die diese Leisten (14) eingreifen.

3. Armlehne nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine Rasteinrichtung zum Definieren des Verschiebeweges und Fixieren der Einstellung.

4. Armlehne nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung gebildet ist von einem im Bereich der Unterseite des Einsatzes (20) angeordneten Rastkörper (31), der in einer quer zur Längserstreckung der Armlehne liegenden Nut (30) federnd gelagert ist und mit zumindest einer Rastvertiefung (14.1) auf der Innenseite der Armlehnenunterschale (12) zusammenwirkt.

5. Armlehne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass als Rastkörper (31) ein zylindrischer Körper vorgesehen ist.

6. Armlehne nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur federnden Lagerung des Rastkörpers (31) dieser gegen einen elastomerer Federkörper (32) abgestützt ist.

7. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (20) zweiteilig ausgebildet ist, mit einem Einsatzkörperoberteil (21) und einem Einsatzkörperunterteil (25), beide verbunden über ein Drehgelenk mit vertikaler Drehachse, wobei das Einsatzoberteil (21) mittels der Befestigungsschrauben (17) an dem Armlehnenständer (10) festgelegt ist.

8. Armlehne nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzunterteil (25) im wesentlichen X-förmig mit einem Mittelteil (26) und davon ausgehenden, seitlich auskragenden Armen (27), wobei die Außenkontur der Arme (27) der Innenkontur des Hohlraumes in der Armlehnenunterschale (12) entspricht.

9. Armlehne nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzunterteil einen zylindrischen Ansatz (29) aufweist, der zur Bildung des Drehgelenks in eine korrespondierende Öffnung (23) im Einsatzoberteil (21) eingeführt ist.

10. Armlehne nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die den Rastkörper (31) aufnehmende Nut (30) im Einsatzkörperunterteil (25) mittig unter dem zylindrischen Ansatz (29) vorgesehen ist.

11. Armlehne nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zum Definieren des Verschiebeweges und Fixieren der Einstellung Drehrasten vorgesehen sind.

12. Armlehne nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrasten gebildet sind von radial verlaufenden Rastnuten (24), die an dem Einsatzoberteil (21) vorgesehen sind, und mit diesen zusammenwirkenden radialen Rastleisten (21.1) auf der dem Einsatzoberteil (21) zugewandten Seite der Einsatzunterteils (25).

13. Armlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Armlehnenunterschale (12) und Armlehnenoberschale (16) aus Kunststoff gefertigt sind, wobei vorzugsweise die Polsterung (16.2) der Armlehnenoberschale (16) aufgeschäumt ist.

14. Armlehne nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass auch der Einsatz (20) mit Einsatzoberteil (21) und Einsatzunterteil (25) aus Kunststoff hergestellt ist.