DE20112456U1

DE20112456U1 - Selbsttätiger Rollensatz für Schuhe, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen

Info

Publication number: DE20112456U1
Application number: DE20112456U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-02-15
Filing date: 2001-07-25
Publication date: 2002-01-17
Anticipated expiration: 2011-07-26
Also published as: CN2464391Y; US20020109312A1; FR2820649A3

Description

PATENTANWÄLTE

GULDE HENGELHAUPT ZIEBIG

European Patent and Trademark Attorneys
Patente Marken Design Lizenzen

GULDE HENGELHAUPT ZIEBIG Schützenstraße 15-17, 10117 Berlin

Klaus W. Guide, Dipl.-Chem. Jürgen D. Hengelhaupt, Dipl.-Ing.* Dr. Marlene K. Ziebig, Dipl.-Chem.** Wilfried H. Goesch, Dipl.-Ing.* Dieter K. Wicht, Dipl.-Ing.* Isolde U. Winkler, Dipl.-Ing.

Jörg K. Grzam, Rechtsanwalt

Schützenstraße 15-17 D-IO117 Berlin

Tel.: 030/264 13 30 - 030/20 62

Fax: 030/264 18 38

e-mail: PatentAttorneys. GHZ(£!t-online.de

Internet:http://www.berlin-patent.net

Unser Zeich./our reference

GM34901 DE-Gu

Datum/date

Berlin, 25.07.2001

Chongyuan ZHENG

Unit 204, No. 113

Nanshan Xin cun, HuIi District

Xiamen City, Fujian Province 361006

P. R. China

Selbsttätiger Rollensatz für Schuhe, sowohl zum Gehen als

auch zum Rollschuhlaufen

Selbsttätiger Rollensatz für Schuhe, sowohl zum Gehen als

auch zum Rollschuhlaufen

Das vorliegende Gebrauchsmuster bezieht sich auf einen Rollensatz für Schuhe, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen, insbesondere auf einen selbsttätigen Rollensatz.

Das chinesische Patent ZL95223216 offenbarte einen Typ eines Rollensatzes, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen, der in der Mulde einer Schuhsohle untergebracht ist. Wie in Fig. 1 gezeigt ist, besteht er aus zwei Rollen 1, einem Rollenbock 2, einer Verriegelungsvorrichtung und einem Schalenkörper 6. Die Rolle 1 ist mit dem Rollenbock 2 verbunden, der außerhalb einer Schwenkvorrichtung 3 mit einer Buchse versehen ist, die am Boden des Schalenkörpers 6 vorgesehen ist. Die Paßfläche zwischen dem Rollenbock 2 und dem Schalenkörper 6 wird von einen Teil eines Bogens und zwei Tangentialebenen gebildet, auf diese Art kann die Verriegelungsvorrichtung im Schalenkörper 6 bereitgestellt werden. Mit Hilfe des Rollensatzes nach dem Stand der Technik können die Schuhe sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen verwendet werden. Die Bedienung beim Ausrichten und Verschwenken der Rollen ist jedoch so komplex, daß die Mutter 5 der Verriegelungsvorrichtung und die Andruckplatte 4 zuerst entspannt werden müssen, um den Rollenbock 2 in eine geeignete Position zu stellen; dann muß die Mutter 5 wieder festgezogen werden, um den Rollenbock 2 festzustellen.

Das chinesische Patent ZL99242181 offenbarte einen verbesserten Rollensatz, untergebracht in der Sohle von Schuhen, die sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen geeignet sind. Wie in Fig. 2 gezeigt ist, besteht er aus einer RoI-Ie 6', einem Achszapfen 5', einem Schwenkarm 7■, einer Drehvorrichtung 2■, einer Stütze 3■ und einem Grundrahmen 1' . Ein Flansch ist am Schwenkarm 7' angebracht und eine geneigte Ebene ist an der Stütze 3' vorgesehen. Der Schwenkarm T ist mit Hilfe einer Schraube mit der Stütze 3' verbunden. Um die Rollen auszurichten, um sie in der Bereitschaftsstellung zum Gehen oder in der Funktionsstellung zum Rollschuhlaufen zu verwendenden, ist es erforderlich, die Rollen mit Hilfe der Hand in eine vorgegebene Stellung zu drücken oder zu ziehen. Der Nachteil eines RoI-lensatzes dieser Art nach dem Stand der Technik besteht darin, daß die Bedienung beim Ausrichten der Rolle 6' entweder vom Zustand des Gehens zum Rollschuhlaufen oder vom Rollschuhlaufen zum Zustand des Gehens ziemlich schwierig ist, weil die Rolle 6¹ nicht selbsttätig funktioniert.

Die Aufgabe des vorliegenden Gebrauchsmusters besteht darin, einen selbsttätigen Rollensatz in der Sohle eines Schuhs sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen bereitzustellen, der durch Drücken eines Knopfes selbsttätig verschwenkt und ausgerichtet werden kann.

Ein Selbsttätiger Rollensatz für Schuhe, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen, der mindestens umfasst:

eine Rolle mit einem Kugellager;

einen Achszapfen, verbunden mit der Rolle;

einen Schwenkarm mit zwei Löchern an jedem Ende, eins davon wird zum Befestigen des Achszapfens verwendet, der mit der Rolle verbunden ist; und

einen Grundrahmen, der in der Sohle des Schuhs angebracht ist, um den Schwenkarm mit Hilfe des Lochs am anderen Ende aufzunehmen, der umfaßt

zwei Stützen, die in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnet und mit einem entsprechenden Loch versehen sind,

wobei der selbsttätige Rollensatz weiterhin umfaßt:

eine zusammengesetzte Drehvorrichtung, die durch das Loch am anderen Ende des Schwenkarms und die Löcher der beiden Stützen durchquert wird, die am Grundrahmen vorgesehen sind, mit:

einer an den Stützen befestigten Hülse, die am Außendurchmesser mit einer Torsionsfeder versehen ist; und

einer drehbaren Welle, die sich um ihre Achse drehen kann, deren eines Ende mit einem Knopf verbunden wird nachdem sie der Reihe nach durchdringt:

eine Steckplatte mit einem Steckbolzen;
die Hülse;

die Löcher der zwei Stützen; und
eine Feder.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei zwei Rollen an jeder Seite des Schwenkarms vorgesehen sind.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei das Loch an einer der beiden Stützen mit einem Innengewinde zur Verbindung mit einem Außengewin-

de an einem Ende des Hülse versehen ist, die das Loch an der anderen Stütze durchquert.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei eine Schraube an der Steckplatte dazu vorgesehen ist, besagten Steckbolzen zu befestigen.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei an jeder der besagten Stützen ein Loch für die Verbindung mit dem Steckbolzen vorgesehen ist.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei das Ende des Schwenkarms in Verbindung mit den Stützen versehen ist mit

der ersten Aufnahmebohrung, dem Steckbolzen zugeordnet, um die Rolle in der zum Gehen verwendeten Bereitschaftsstellung auszurichten;

einer zweiten Aufnahmebohrung, dem Steckbolzen zugeordnet, um die Rolle in der zum Rollschuhlaufen verwendeten Funktionsstellung auszurichten.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei die Verbindung zwischen der drehbaren Welle und dem Knopf als Gewindeverbindung ausgeführt ist.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei eine Schraubenmutter zwischen dem Knopf und der Feder vorgesehen ist, um die Federkraft der Feder einzustellen und das Lockern des Knopfes zu verhindern.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei ein Torsionsfederarm an einem Ende

der Torsionsfeder am Schwenkarm angreift und der andere Torsionsfederarm am Grundrahmen angreift, um den Schwenkarm mit Hilfe der Rückstellkraft der Torsionsfeder zurückzustellen.

Ein selbsttätiger Rollensatz entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster, wobei das Ende des Schwenkarms zum Befestigen der Rolle als Gabelstange ausgeführt ist, die zum Haltern der Rolle verwendet wird.

Entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster kann durch die Verwendung des Rollensatzes gemäß der oben angegebenen Bauart das Ziel erreicht werden, die Rollen selbsttätig in die Position zum Rollschuhlaufen zu verschwenken und exakt und stabil auszurichten, indem ein Knopf gedrückt wird, der in der Außenseite der Sohle des Schuhs vorgesehen ist. Der Knopf des vorliegenden Gebrauchsmusters ist mit der drehbaren Welle direkt verbunden, um zu verhindern, daß der Knopf infolge der Veränderung der axialen Lage des Knopfes beim Bewegen und beim Gebrauch nicht funktioniert, und um die Funktionsstabilität zu erhöhen. Das vorliegende Gebrauchsmuster kann in einer kompakten Bauweise realisiert und auf eine verhältnismäßig einfache Art in Funktion gesetzt werden.

Das vorliegende Gebrauchsmuster wird verständlicher, wenn bei der nachfolgenden Beschreibung auf die Zeichnungen Bezug genommen wird.

Fig. 1 ist eine schematische Darstellung eines Rollensatzes nach dem Stand der Technik, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen;

Fig. 2 ist eine schematische Darstellung eines weiteren Rollensatzes nach dem Stand der Technik, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen;

• ·

Fig. 3 ist eine auseinandergezogene schematische Darstellung eines Rollensatzes des vorliegenden Gebrauchsmusters, die eine zusammengesetzte Drehvorrichtung in Verbindung mit einem Grundrahmen zeigt;

Fig. 4 ist eine Seitenansicht eines Rollensatzes des vorliegenden Gebrauchsmusters, die eine Rolle im Zustand des Rollschuhlaufens zeigt;

Fig. 5 ist eine Schnittansicht eines Rollensatzes des vorliegenden Gebrauchsmusters, die eine Rolle im Status des Gehens zeigt;

Fig. 6 ist eine Schnittansicht eines Rollenbocks eines anderen Ausführungsbeispiels entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster.

Ausführungsbeispiel

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters wird in Fig. 3 bis Fig. 5 gezeigt. Ein selbsttätiger Rollensatz des vorliegenden Gebrauchsmusters umfaßt eine Rolle 10 mit Kugellager; einen Achszapfen 20; einen Schwenkarm 30; eine zusammengesetzte Drehvorrichtung 40; einen Grundrahmen 50; eine Steckplatte 60; einen Steckbolzen 70; eine Torsionsfeder 80; eine Feder 90 und einen Knopf 100.

Im bevorzugten Ausführungsbeispiel weist Rolle 10 zwei Kugellager auf, die mit einem Achszapfen 20 verbunden und an jeder Seite des Schwenkarms 3 0 angebracht sind. Zwei Löcher 33 und 34 sind an jedem Ende des Schwenkarms 30 angebracht, eins davon, und zwar Loch 33, wird dazu benutzt, um den Achszapfen 20 hindurch zu stecken. Eine Mutter 101 ist am Ende des Achszapfens 20 angebracht, und auf diese Weise kann Rolle 10 befestigt werden.

Ein in der Sohle eines Schuhs angebrachter Grundrahmen 50 umfaßt zwei in einem vorgegebenen Abstand angeordnete Stützen 51, die mit einem Loch 511 beziehungsweise 512 versehen sind. Das am anderen Ende des Schwenkarms 3 0 angebrachte Loch 34, wird zwischen zwei Stützen 51 positioniert und mit den Löchern 511 und 512 in einer Linie ausgerichtet. Eine zusammengesetzte Drehvorrichtung 40 wird somit durch Loch 34 des Schwenkarms 30 und die Löcher 511 und 512 an den zwei Stützen 51 durchquert. Die zusammengesetzte Drehvorrichtung 40 besteht aus einer Hülse 42, um deren Außendurchmesser eine Torsionsfeder 80 gelegt ist und einer drehbaren Welle 41, die sich um ihre Achse drehen kann. Ein Ende der Welle 41 wird mittels Gewinde mit einem Knopf 100 verbunden, nachdem der Reihe nach eine Steckplatte 60 mit Steckbolzen 70, ein Sicherungsring zum Festlegen der axialen Lage der Steckplatte, die Hülse 42, die Löcher 511 und 512 an den Stützen 51 und eine Feder 90 durchquert wurden.

Das Loch 512 ist mit einem Innengewinde versehen, um die an einem Ende mit einem Außengewinde versehene Hülse 42 hineinzuschrauben, die durch Loch 511 an der Stütze 51 und Loch 34 im Schwenkarm 30, hindurchgeht, somit kann der Schwenkarm 3 0 um die zusammengesetzte Drehvorrichtung 4 0 ve r s chwenkt we rden.

Ein Torsionsfederarm der Torsionsfeder 80 wird in ein kleines Loch des Schwenkarms 3 0 eingeführt, und der andere liegt auf dem Grundrahmen 50 auf. Der Schwenkarm 3 0 wird um die Hülse 42 verschwenkt und durch eine von der Torsionsfeder 80 aufgebrachte Rückstellkraft zurückgestellt.

Ein an der Steckplatte 60 angebrachtes Loch 61 wird benutzt, um den Steckbolzen 70 zu fixieren, der verwendet werden kann, um die Rolle 10 beim Gehen und Rollschuhlaufen auszurichten. Um den Steckbolzen 70 einzuführen, sind an jeder Seite der Stützen 51 die entsprechenden Löcher 510

vorgesehen, und zwei Aufnahmebohrungen 31 und 32 sind am Ende des Schwenkarms 3 0 angebracht. Wenn der Steckbolzen 70 durch die Aufnahmebohrung 31 und die Löcher 510 an den beiden Stützen 51 gesteckt wird, kann er die Rolle 10 in .der zum Gehen zu verwendenden Bereitschaftsstellung ausrichten; wenn der Steckbolzen 70 dagegen durch Loch 32 gesteckt wird, kann er die Rolle 10 in der zum Rollschuhlaufen verwendeten Stellung ausrichten.

Um die Federkraft der Feder 90 zu justieren und um zu verhindern, daß sich der Knopf 100 lockert, ist zwischen dem Knopf 100 und der Feder 90 eine Mutter 102 vorgesehen.

Wenn Rolle 10 in der Bereitschaftsstellung horizontal angeordnet ist, wird der Steckbolzen 70 mit Hilfe der Federkraft der Feder 90 durch das Loch 510 der Stützen in Aufnahmebohrung 31 des Schwenkarms 30 gedrückt, im Ergebnis sind . die Rollen 10 genau ausgerichtet. Beim Drücken des Knopfes 100, der die Sohle von einer Seite durchdringt, gleitet der Steckbolzen 70 aus der Aufnahmebohrung 31 heraus und der Schwenkarm 3 0 wird durch die Rückstellkraft der Torsionsfeder 80 selbsttätig nach oben verschwenkt. Wenn der Steckerstift 70 durch die Federkraft der Feder 90 in das Loch 32 des Schwenkarms 3 0 eingeschoben wird, wird im Ergebnis die Rolle 10 in der senkrechten Stellung durch zwei Flansche des Schwenkarms 30, die an den zwei geneigten Planflächen der Stütze 51 anliegen, exakt und stabil ausgerichtet, so daß er zum Rollschuhlaufen verwendet werden kann.

Ein anderes bevorzugtes Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters wird in Fig. 6 gezeigt, die Rolle 10 entsprechend dem vorliegenden Gebrauchsmuster weist nur ein Kugellager auf, der Schwenkarm 3 0 ist als Gabel ausgeführt und die anderen Teile sind mit denen des ersten Ausführungsbeispiels identisch.

Obwohl das vorliegende Gebrauchsmuster anhand der oben angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist es einleuchtend, daß der Fachmann zahlreiche Änderungen und Ausgestaltungen vornehmen kann, ohne vom Schutzbereich der nachfolgenden Ansprüche abzuweichen.

•t·· ··

Claims

1. Selbsttätiger Rollensatz für Schuhe, sowohl zum Gehen als auch zum Rollschuhlaufen, mit
mindestens einer Rolle mit einem Kugellager;
einem Achszapfen, der mit der Rolle verbunden ist;
einem Schwenkarm mit zwei Löchern in jedem Ende, eins davon wird zum Befestigen des Achszapfens verwendet, der mit der Rolle verbunden ist; und
einem Grundrahmen, der in der Sohle des Schuhs angebracht ist, um daran den Schwenkarm durch das Loch am anderen Ende anzubringen, umfassend
zwei Stützen, die in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnet und mit einem entsprechenden Loch versehen sind,
wobei der selbsttätige Rollensatz weiterhin umfaßt
eine zusammengesetzte Drehvorrichtung, die durch das Loch am anderen Ende des Schwenkarms und die Löcher der beiden Stützen durchquert wird, die am Grundrahmen angebracht sind, mit:
einer an den Stützen befestigten Hülse, die am Außendurchmesser mit einer Torsionsfeder versehen ist; und
einer drehbaren Welle, die um ihre Achse gedreht werden kann, deren eines Ende mit einem Knopf verbunden ist, nachdem sie der Reihe nach durchdringt:
eine Steckplatte mit einem Steckbolzen;
die Hülse;
die Löcher der zwei Stützen; und
eine Feder.

2. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 1, wobei zwei Rollen an jeder Seite des Schwenkarms vorgesehen sind.

3. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 1, wobei das Loch an einer der beiden Stützen mit einem Innengewinde versehen ist, für die Verbindung mit einem Außengewinde an einem Ende der Hülse, die das Loch an der anderen Stütze durchquert.

4. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 3, wobei eine Schraube an der Steckplatte vorgesehen ist, um den Steckbolzen zu befestigen.

5. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 4, wobei an jeder der Stützen ein Loch für die Verbindung mit dem Steckbolzen vorgesehen ist.

6. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 5, wobei das Ende des Schwenkarms zur Verbindung mit den Stützen versehen ist mit:
einer ersten Aufnahmebohrung, die dem Steckbolzen zugeordnet ist, um die Rolle in der zum Gehen verwendeten Bereitschaftsstellung auszurichten;
einer zweiten Aufnahmebohrung, die dem Steckbolzen zugeordnet ist, um die Rolle in der zum Rollschuhlaufen verwendeten Funktionsstellung auszurichten.

7. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 6, wobei die Verbindung zwischen der drehbaren Welle und dem Knopf als Gewindeverbindung ausgeführt ist.

8. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 7, wobei eine Schraubenmutter zwischen dem Knopf und der Feder vorgesehen ist, um die Federkraft der Feder einzustellen und das Lockern des Knopfes zu verhindern.

9. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 8, wobei ein Torsionsfederarm des einen Endes der Torsionsfeder am Schwenkarm angreift und der andere Torsionsfederarm am Grundrahmen angreift, um den Schwenkarm mit Hilfe der Rückstellkraft der Torsionsfeder zurückzustellen.

10. Selbsttätiger Rollensatz nach Anspruch 1, wobei das Ende des Schwenkarms zum Befestigen der Rolle als Gabelstange ausgeführt ist, die zum Haltern der Rolle verwendet wird.