DE20110247U1

DE20110247U1 - Tragbare Box, insbesondere Kühl- oder Isolierbox

Info

Publication number: DE20110247U1
Application number: DE20110247U
Authority: DE
Original assignee: Waeco International GmbH
Current assignee: Dometic Waeco International GmbH
Priority date: 2001-06-23
Filing date: 2001-06-23
Publication date: 2002-11-07
Anticipated expiration: 2011-06-24

Description

KÖNIG · PALGEN ■ SCHUMACHER ■ KLUIN .u/'..¹ '.*"··' *

DUSSELDORF■ESSEN

PATENTANWÄLTE

unser zeichen: 101 059 I HS/ng/mb ^Essen· ^den 22. Juni 2001

WAECO international GmbH Industriegebiet Süd Hollefeldstraße 63 D - 48282 Emsdetten Tragbare Box, insbesondere Kühi- oder Isolierbox

Die Erfindung betrifft eine tragbare Box, insbesondere eine Kühl- oder Isolierbox, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Eine derartige tragbare Box besteht aus einem oben offenen Behälter, einem die Behälteröffnung verschließenden Verschlußdeckel und einem schwenkbaren Tragbügel. Der Verschlußdeckel ist über den Gelenkzapfen eines Verschlußdeckelgelenkes durch Schwenken bezüglich des Behälters offen- und schließbar. Der Tragbügel übergreift sowohl die Behälteröffnung als auch den Verschließdeckel und ist an dem Behälter zwischen zwei oder drei Positionen schwenkbar befestigt. Eine Position davon ist die Tragposition, eine andere ist die Ruheposition, in die der Tragbügel verschwenkt wird, wenn er zum Tragen nicht benötigt wird. Die Ruheposition kann - gewünschtenfalls gleichzeitig diejenige Position sein, in der auch das Verschlußdeckelöffnen möglich ist. Alternativ ist eine eigene Verschlußdeckelöffnungsposition des Tragbügels vorgesehen.

Derartige tragbare Boxen sind unter anderem im Freizeitbereich als Kühloder Isolierboxen weit verbreitet und sollen in der Regel möglichst preiswert,

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D-4O549 DÜSSELDORF, LOHENGRINSTRASSE 11^s · D-4O239 DÜSSELDORF, MULVANYSTRASSE

gleichwohl aber funktionell und auch optisch ansprechend sein. Sie werden überwiegend aus Kunststoff hergestellt.

Ein an solchen tragbaren Boxen bisher ungelöstes Problem besteht darin, daß die Gelenkverbindung zwischen dem Behälter und dem Verschlußdeckel schon aus Kostengründen sehr einfach gehalten sein muß und z. B. auch ganz aus Kunststoff bestehen kann; gleichzeitig muß eine sichere Benutzung dauerhaft gegeben sein. Diese Bedingungen widerstreiten einander. Auf anschraubbare Gelenke oder Scharniere wird jedenfalls in der Regel gerne verziehtet. Üblich ist es deshalb, die Gelenkverbindung als Rastverbindung zu gestalten, so daß Behälter und Verschlußdeckel durch einen Verrastungsvorgang im Bereich der zusammenwirkenden Gelenkhälften verbindbar sind.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein kostengünstiges Verschlußdeckelgelenk zu gestalten, daß dennoch eine ausreichend sichere Verbindung von Behälter und Verschlußdeckel gestattet. Insbesondere ist es erwünscht, daß der Verschlußdeckel im geöffneten Zustand sich nicht unbeabsichtigt vom Behälter lösen kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine tragbare Box mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen. Demnach beruht der Kern der Erfindung darin, daß der in die Verschlußdeckel-Öffnungsposition verschwenkte Tragbügel eine die Gelenkverbindung zwischen Behälter und Verschlußdeckel zusammenhaltende Kraft auf den Verschlußdeckel ausübt.

Eine Kraftverstärkung dieser Haltekraft wird durch das Merkmal des Anspruchs 2 erreicht, indem die Hebelkraft des in Öffnungsstellung verschwenkten Verschlußdeckels ihrerseits den in Verschlußdeckel-Öffnungsposition stehenden Tragbügel druckbelastet und dadurch haltekrafterhöhend auf die Gelenkverbindung zwischen Verschlußdeckel und Behälter wirkt.

Hierdurch wird erreicht, daß der Verschlußdeckel selbst genau in derjenigen Position, in der ein Sich-Lösen oder -Trennen der Gelenkverbindung zwi-

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sehen Verschlußdeckel und Behältern besonders leicht eintreten könnte, selbst dazu beiträgt, die dieses Risiko verhindernde Kraft noch zu verstärken.

Insgesamt ist es durch die Erfindung möglich, extrem einfach gestaltete Verschlußdeckelgelenke zu verwirklichen, insbesondere ganz aus Kunststoff, und auch eine einfache Montage zwischen Verschlußdeckel und Behälter im Bereich der Gelenkverbindung zu erreichen.

Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe, Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so daß die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüche sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der - beispielhaft - ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen tragbaren Box dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1Abis1E

eine ausschnittsweise perspektivische Detail-Darstellung einer tragbaren Box als Sequenz in der: Fig. 1A bei geschlossenem Deckel den Tragbügel in Ruhestellung, Fig. 1B bei geschlossenem Deckel den Tragbügel in Transportstellung, Fig. 1C bei geschlossenem Deckel den Traggriff in Deckelfreigabestellung, Fig. 1D bei geschlossenem Deckel den Traggriff in Deckelöffnungsstellung sowie Fig. 1E den Deckel in Offenstellung zeigt;

Fig. 2 eine perspektivische Detail-Ansicht der Box bei ge

schlossenem Deckel in Deckelfreigabe bzw. Deckelöffnungsstellung des Tragbügels;

Fig. 3 von der tragbaren Box nach Figuren 1 und 2 den Ver

schlußdeckel und Tragbügel in perspektivischer Ansicht von schräg unten in Tragbügel-Ruhestellung;

Fig. 4 von der tragbaren Box nach Figuren 1 bis 3 eine Verti-

kalschnittdarstellung durch den Tragbügel (Schnitt ent-

lang der Linie IV - IV gemäß Fig. 2) sowie

Fig. 5A und 5B die tragbare Box nach Figuren 1 bis 4 als Ganzes bei geschlossenem Deckel in Ruhestellung (Fig. 5A) und Deckelöffnungsstellung des Tragbügels (Fig. 5B).

Die in Figur 5A/B insgesamt dargestellte tragbare Box 10 läßt von außen den Behälter 12, mit geschlossenem Verschlußdeckel 14 und Tragbügel 16 erkennen. An ihren Schmalseiten weist die dargestellte Kühl- oder Isolierbox 10 sich nach oben erstreckende Verlängerungsschenkel 11A und 11B auf.

Diese können einstückig mit dem Behälter 12 oder nachträglich aufgesetzt, z. B. mit dem Behälter 12 klippverbunden sein. Der in Geschlossenstellung liegende Verschlußdeckel 14 und die Verlängerungsschenkel 11A und 11B bilden eine miteinander fluchtende Formeinheit, die lediglich durch nutförmige Tragbügelaufnahmevertiefungen 13A und 13B zwischen den starren Verlängerungsschenkeln 11 A/B und dem Verschlußdeckel 14 vorgesehen sind. Sie ermöglichen ein Tragbügelverschwenken um etwa 180°, wie durch Bewegungspfeile angedeutet ist. Zum Verschwenken dienen als Kragzapfen ausgeführter Gelenkzapfen 17A, 17B, die von dem Tragbügel 16 an dessen beiden Schenkeln außenseitig hervorstehen (Fig. 3) und in korrespondierende Gelenkbohrungen 11C bzw. 11D der Verlängerungsschenkel 11A bzw. 11B (Fig. 5B) eingreifen.

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Wie aus Figuren 1A bis 1E ersichtlich, weist der Tragbügel 16 an seinen beiden Bügelenden auf seinen zum Verschlußdeckel 14 hinweisenden Seiten je eine zum Verschlußdeckel 14 hin offene Topfform auf mit einer Ringaussparung 16A bzw. 16B zur wahlweisen Verriegelung bzw. Freigabe eines in die Topfstruktur eingreifenden Verschlußdeckel-Verriegelungszapfens 14A bzw. 14B. In den Darstellungen nach Figuren 1A und 1B verriegelt die Topfstruktur des Tragbügels das Deckelöffnen, während der Verschlußdeckel-Verriegelungszapfen 14A bzw. 14B in den Traggriffpositionen nach Figur 1C und 1D frei durch die Tragbügelringaussparung 16A bzw. 16B aus der Topfform heraustreten kann. In Figur 1E befindet sich dieser Verschlußdeckel-Verriegelungszapfen 14A, 14B außerhalb der Tragbügel-Topfform, weil der Verschlußdeckel geöffnet ist. Die Situation von Fig. 1C und 1D ist auch aus Figur 4 (bei dem in durchgezogener Linie dargestellten und in Deckelöffnungsstellung liegenden Tragbügel) der Fall. Bei noch weiterhochgeschwenktem Tragbügel ist wieder für eine Deckelverriegelung gesorgt (Fig. 1 B), wobei je ein in den topfförmigen Bügelenden mittig angeordneter zylindrischer Führungskörper 16C bzw. 16D zusammen mit dem topfförmigen Hohlraumrand eine kreisringförmige Führungsbahn (16A, 16B) für eine verbesserte Schließung des Verschlußdeckel-Verriegelungszapfens 14A bzw. 14B sorgt (Fig. 4). Diese Führungsbahn schafft besonders definierte Verhältnisse für die Deckelschließstellung.

Aus Figuren 1A bis 1E ist im übrigen der Aufbau eines besonders bevorzugten Verschlußdeckelgelenkes 20 ersichtlich, welches zum einen aus einer behälterfesten Lagerhalbschale 2OA bzw. 2OB und zum anderen aus einem deckelfesten, als Kragzapfen ausgebildeten Gelenkzapfen 18 besteht. Der Gelenkzapfen 18 ist einfach in die zugehörige Lagerhalbschale eingelegt oder allenfalls geringfügig in ihr verrastet. Dies ermöglicht es in einfacher Weise, bei der Montage die Verschlußdeckel-Gelenkverbindung herzustellen.

Um nun aber zu verhindern, daß der Verschlußdeckel bei seinem Öffnen sich im Schwenkgelenkbereich vom Behälter lösen oder trennen kann, weist der Tragbügel 16 je ein Druckübertragungsglied 22 auf, welches in der dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsform aus der Randfläche einer zweiseitig offenen Traggriffaussparung besteht. Dieses Druckübertragungsglied 22 ist so angeordnet, daß es den auskragenden Gelenkzapfen 18 des Verschlußdeckels 14 übergreift, wenn der Tragbügel in die Verschlußdeckelöffnungsstellung nach Figur 1E, 2 und 4 bzw. 5 verschwenkt ist. Dieses Druckmittelübertragungsglied hat bei entsprechender und in der Zeichnung so auch dargestellter Formgebung die Funktion einer zur ersten Lagerhalbschale 2OA bzw. 2OB komplementären und axial leicht versetzten Lagerhalbschale für den Gelenkzapfen 18 des Verschlußdeckels 14.

Bei entsprechender Formgebung des Tragbügels 16, wie sie in dem dargestellten Ausführungsbeispiel beispielhaft gewählt wurde, legt sich der aufgeklappte Verschlußdeckel 14 - etwa in 95 bis 110°-Stellung - an den Tragbügelgriff an (Fig. 1E). Damit stellt der Tragbügel einen Schwenkwinkelbegrenzer dar. Gleichzeitig wirkt in diesem Fall nicht nur das Tragbügelgewicht sondern auch das Deckelgewicht auf das Druckübertragungsglied 22 des Tragbügeis ein und erhöht somit nicht nur die Haltekraft des Verschlußdeckelge-

_&Lgr; lenkes 20 sondern verriegelt dieses Gelenk völlig und verhindert einen Lösen

oder Trennen des Deckels im Gelenkbereich mit noch höherer Sicherheit.

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Bezuqszeicheniiste

10 Box (Kühl- oder Isolierbox)

11A Verlängerungsschenkel

11B Verlängerungsschenkel

11C Gelenkbohrung

11D Gelenkbohrung

12 Behälter

13A Tragbügelaufnahmevertiefung

13B Tragbügelaufnahmevertiefung

14 Verschlussdeckel

14A Verschlußdeckelverriegelungszapfen

14B Verschlußdeckelverriegelungszapfen

16 Tragbügel

16A Ringaussparung

16B Ringaussparung

16C Führungskörper

16D Führungskörper

17A Gelenkzapfen

17B Gelenkzapfen

18 Gelenkzapfen

20 Verschlußdeckelgelenk

2OA Lagerhalbschale

2OB Lagerhalbschale

22 Druckübertragungsglied

O Verschlußdeckel-Öffnungsstellung

R Tragbügel-Ruhestellung

D Tragbügel-Transportstellung

F Verschlußdeckel-Freigabestellung

Claims

1. Tragbare Box, insbesondere Kühl- oder Isolierbox (10),
mit einem oben offenen Behälter (12),
mit einem die Behälteröffnung verschließenden, durch Schwenken um einen Gelenkzapfen (18) eines Verschlußdeckelgelenkes (20) öffenbaren Verschlußdeckel (24) und
mit einem die Behälteröffnung sowie den Verschlußdeckel übergreifenden, an dem Behälter zwischen einer Tragstellung (P) und sowie einer Verschlußdeckel-Öffnungsstellung (O) sowie, gegebenenfalls, einer Ruhestellung (R) verschwenkbar befestigten Tragbügel (16)
dadurch gekennzeichnet
daß an dem Tragbügel (16) ein Druckübertragungsglied (22) vorgesehen und derart angeordnet ist, daß das Druckübertragungsglied (22) bei in Verschlußdeckel-Öffnungsposition (Fig. 1D) stehendem Tragbügel (16) auf den Gelenkzapfen (18) des Verschlußdeckels (14) eine ein Lösen oder Trennen der Gelenkverbindung des Verschlußdeckelgelenkes (20) vermeidende Haltekraft ausübt.

2. Tragbare Box nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel (14) in Öffnungsposition an dem Tragbügel (16) unter Verschwenkwinkelbegrenzung und Druckhaftverstärkung auf das Druckübertragungsglied (22) anliegt.

3. Tragbare Box nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckübertragungsglied (22) als Lagerhalbschale für das Verschlußdeckelgelenk (20) ausgebildet ist.

4. Tragbare Box nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (12) mit sich nach oben erstreckenden Verlängerungsschenkeln (11A, 11B) versehen ist, die gemeinsam mit dem Verschlußdeckel (14) Tragbügel-Aufnahmevertiefungen (13A, 13B) bilden.

5. Tragbare Box nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragbügelenden eine zum Verschlußdeckel hinweisende teilkreisförmige Vertiefung mit einer Randaussparung zur wahlweisen Aufnahme und Verriegelung eines Verschlußdeckel- Verriegelungszapfens (14A, 14B) aufweisen.