DE20110221U1 - Schloß - Google Patents

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F/36339

Schloss

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloß gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei bekannten derartigen Schlössern, die meist für eine Mehrfachverriegelung vorgesehen sind, bei der mehrere Riegel über eine von dem Getriebe betätigten Schubstange gesteuert sind, wird der Wechsel von dem Schließzylinder direkt betätigt. Dabei ergibt sich jedoch das Problem, daß für die Betätigung des Wechsels und damit auch der Falle ein erheblicher Kraftaufwand erforderlich ist, da auch sämtliche Riegel und die mit diesen in Eingriff stehenden Getriebe mitbewegt werden müssen. Dadurch muß am Schlüssel ein entsprechend hohes Drehmoment angelegt werden. Falls die Falle an sich, z.B. durch Reiben an den Wänden der entsprechenden Ausnehmung in einem Schließblech, etwas schwergängig ist, können sich erhebliche Probleme ergeben.

Es finden daher mechanische Übersetzungssysteme Anwendung, die eine Verdrehung des Schließzylinders in eine Bewegung der Falle und anderer Komponenten umsetzen. Eine mögliche Ausführungsform eines solchen Übersetzungssystems wird etwa in DE 39 01 223 gezeigt. Neben mehreren Zahnrädern wird insbesondere ein Treibstangenritzel verwendet, an dessen einer Stirnseite ein Mitnehmer angeordnet ist. Weiters bedient man sich eines Fallenhebels, der als einarmiger Hebel ausgebildet ist. Dieser Fallenhebel weist eine Nase auf, an die der Mitnehmer bei Verdrehen des Schließzylinders anstößt und den Hebel so betätigt. Die Übertragung des Drehmoments wird somit nicht optimal bewerkstelligt, weil bei der Übertragung der Rotation des Mitnehmers auf einen einarmigen Hebel Drehmoment verloren geht.

Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Schloß der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, bei

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dem die Kopplung zwischen Schließzylinder und Falle optimiert wird und sich die Falle über den Wechsel somit mühelos zurückziehen läßt.

Erfindungsgemäß wird dies bei einem Schloß der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.

Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ergibt sich der Vorteil, daß die Übersetzung des Getriebes optimal ausgenutzt werden kann und daher für die Betätigung des Wechsels nur wenig Kraft, bzw. Drehmoment auf den Schlüssel ausgeübt werden muß. Es ist zwar naturgemäß ein entsprechend größerer Drehwinkel zum Zurückziehen der Falle erforderlich, doch stört dies in der Regel nicht.

Durch die Merkmale des Anspruches 2 ergibt sich der Vorteil einer in konstruktiver Hinsicht und im Hinblick auf eine geringe Zahl erforderlicher Teile günstige Lösung. Dabei ist zweckmäßigerweise ein dem Abtriebsende des Getriebes möglichst nahes Zahnrad mit dem zur Betätigung des Wechsels vorgesehenen Ansatz versehen, der für eine entsprechende Mitnahme des Wechsels sorgt.

Durch die Merkmale des Anspruches 3 ergibt sich der Vorteil, daß ein üblicher Sperrzylinder verwendet und auf einen Sperrzylinder mit aufgesetztem Ritzel verzichtet werden kann. Außerdem können durch diese Maßnahmen auch größere Toleranzen der einzelnen Bauteile und deren Verankerung im Gehäuse des Schlosses zugelassen werden.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen die Fig. 1 und 2 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloß in verschiedenen Betriebszuständen der Falle.

Das Schloß weist in üblicher Weise zwei Gehäusehälften 1 auf, die über einen Stülp 2 miteinander verbunden sind, der mit einer Öffnung für den Durchtritt einer von einer Feder 3 vorgespannten Falle 4 versehen ist.

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Die Falle 4 weist einen mit einer Auflaufschräge versehenen Kopf 7 auf und ist mit einem Schlitz 8 versehen, der von einem im Gehäuse 1 gehaltenen Führungsstift 9 durchsetzt ist. Weiters weist die Falle 4 einen seitlich abstehenden Ansatz auf, an dem ein Ansatz 10 einer einen Drückerstift aufnehmenden Schloßnuß 12 anliegt. Diese Schloßnuß 12 ist mit einer Feder 3' gegen den Uhrzeigersinn vorgespannt und liegt mit dem Ansatz 10 an dem Führungsstift 9 an.

In dem Gehäuse 1 ist ein Schließzylinder 49 gehalten, der von einem ringförmigen Zahnritzel 70 mit Spiel umgeben und mit einem Schlitz 71 versehen ist. In diesen Schlitz greift eine Nase 51 des Schließzylinders 49 ein. Das Ritzel 70 ist in einer Aufnahme 72 gehalten und kämmt mit zwei Zwischenrädern 73 die gemeinsam mit den Zahnrädern 74, 75, 76, 77 ein Getriebe bilden.

Das abtriebseitige Zahnrad 73 des Getriebes kämmt mit einem Zahnstangenabschnitt 7 8 einer Schubstange 18, die nicht dargestellte Riegel einer Mehrfachverriegelung über ebenfalls nicht dargestellte Getriebe steuert.

An einer die abtriebseitigen Zahnräder 76, 77 aufnehmenden und im Gehäuse 1 gehaltenen Achse 79 ist weiters ein Wechsel 80 schwenkbar gehalten, der mit seinem einen Endbereich 82 an einem von der Falle 4 seitlich abstehenden Stift 81 zur Anlage bringbar ist.

Der zweite Endbereich 83 des als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Wechsels 80 ragt in den Bewegungsweg eines an einer Stirnseite des Zahnrades 76 gehaltenen Ansatzes 84.

Wird der Schließzylinder 49 gedreht, so wird auch das Zahnritzel 70 gedreht. Dadurch werden auch die mit diesem kämmenden Zwischenräder 73 und in weiterer Folge auch die Zahnräder 74, 75, 76 und 77, wobei die letzteren miteinander fest verbunden sind. Dadurch wird bei einer Drehung des Schließzylinders 49 die Schubstange 18 nach oben geschoben, wodurch die nicht dargestellten Riegel zurückgezogen werden.

Gleichzeitig gelangt aber auch der Ansatz 84 des Zahnrades 16 zur Anlage an dem Endbereich 83 des Wechsels 80 und bewegt diesen im Uhrzeigersinn.

Dadurch kommt der Endbereich 82 des Wechsels 80 zur Anlage an dem Stift 81 der Falle und drückt diese gegen die Kraft der Feder 3 zurück, sodaß der Fallenkopf 7 aus einer Ausnehmung eines nicht dargestellten Schließblechs herausgleitet (Fig. 2) .

Durch die Übersetzung des Getriebes kann der Wechsel 80 und damit die Falle 4 bereits mit einem geringen über einen Schlüssel in den Schließzylinder eingeleiteten Drehmoment bewegt werden. Mit dem Getriebe 73, 74, 75, 76 kann sehr einfach eine größere Übersetzung erreicht werden und dadurch der erforderliche Kraftaufwand für eine Betätigung der Falle 4 über den Wechsel entsprechend vermindert werden.

Claims (3)

1. Schloss mit einem von einem Schließzylinder (49) betätigbaren und an einem seitlichen Ansatz (81) einer Falle (4) angreifenden, um eine Achse (79) schwenkbar gehaltenen Wechsel (80), welche Falle (4) gegen ihre ausgeschobene Stellung federbelastet ist, wobei der Schließzylinder (49) über ein Zahnritzel (70) auf ein Getriebe zur Steuerung mindestens eines ausschiebbaren Riegels in Eingriff ist, dadurch gekennzeichnet, dass von einem Rad (76) des Getriebes stirnseitig ein Ansatz (84) absteht und der Wechsel (80) in den Bewegungsweg dieses Ansatzes (84) hineinragt, wobei der Wechsel (80) als zweiarmiger Hebel ausgeführt ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (84) an einem um die den Wechsel (80) haltende Achse (79) drehbaren Zahnrad (76) des Getriebes angeordnet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließzylinder (49) von dem den Eingriff mit dem Getriebe herstellenden Zahnritzel (70) mit Spiel umgeben ist, wobei eine Nase (51) des Schließzylinders (49) in einen radialen Schlitz (71) des Zahnritzels (70) eingreift.