DE20110453U1

DE20110453U1 - Verbesserung am Aufbau des Nadelhalters und des Spritzengehäuses einer Sicherheitsspritze

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Publication number: DE20110453U1
Application number: DE20110453U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 2001-06-25
Filing date: 2001-06-25
Publication date: 2001-10-11
Anticipated expiration: 2011-06-26

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

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Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 1226i D-85542 Kirchheim b. München

12/07/2001

Deutsches Gebrauchsmuster
DE-3096

Verbesserung am Aufbau des Nadelhalters und des Spritzenaehäuses einer Sicherheitsspritze

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein eine Sicherheitsspritze und befasst sich insbesondere mit einem verbesserten Aufbau des Nadelhalters und des Spritzengehäuses der Sicherheitsspritze.

Hintergrund der Erfindung

Die bekannte Sicherheitsspritze weist ein Spritzengehäuse und einen Nadelhalter auf, der nach dem Abschluss einer Injektion in das Spritzengehäuse gezogen werden kann und zwar dank einer Eingriffsstruktur, die zwischen dem Spritzengehäuse und dem Nadelhalter angeordnet ist. Der Aufbau des Spritzengehäuses und des Nadelhalters der bekannten Sicherheitsspritze ist jedoch was die Ausgestaltung angeht von Nachteil, da der Nadelhalter in das Spritzengehäuse mit einem minimalen Aufwand gezogen werden kann, was zu Unannehmlichkeiten beim Benutzer führt und zu einer Gefahr bei der Injektion.

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Zusammenschau der Erfindung

Es ist die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spritze mit einem Spritzengehäuse und einem Nadelhalter zu schaffen, der innerhalb eines Bereichs mit einer vorbestimmten Drehkraft beschränkt drehbar ist, um die Sicherheit der Spritze zu erhöhen.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Spritze mit einem Montageaufbau zu schaffen zur Verbindung des Spritzengehäuses und des Nadelhalters der Spritze ohne Schwierigkeit.

Gemäß dem Prinzip der vorliegenden Erfindung werden die vorstehend genannten Aufgaben der vorliegenden Erfindung gelöst durch eine Sicherheitsspritze mit einem Spritzengehäuse, einem Nadelhalter und einem Kolben. Das Spritzengehäuse weist eine Aufnahmeöffnung auf, einen an dem Innenrand der Aufnahmeöffnung angeordneten Halteblock, einen ersten Anschlagabschnitt, einen letzten Anschlagabschnitt und einen Verdrehwiderstandsabschnitt. Der Nadelhalter weist eine Haltenut, einen Drehanschlagstift, der sich zwischen dem ersten Anschlagabschnitt und dem letzten Anschlagabschnitt des Spritzengehäuses drehen kann, einen Überspringabschnitt, der an dem Verdrehwiderstandsabschnitt vorbeigelangen kann, wenn der Nadelhalter mit einer vorbestimmten Kraft gedreht wird und einem Funktionsabschnitt für das Einfangen und Drehen auf, der an dem hinteren Ende angeordnet ist. Der Kolben weist einen vorderen Stangenkörper auf, der in der Aufnahmeöffnung des Spritzengehäuses angeordnet ist, einen Einfang- und Drehabschnitt, der an dem vorderen Ende angeordnet ist zum Halten des Funktionsabschnitts für das Einfangen und Drehen des Nadelhalters.

Wenn sich der Kolben noch nicht mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet, dann wird der Überspringabschnitt des Nadelhalters an dem Verdrehwiderstandsabschnitt des Spritzengehäuses zum Stoppen gebracht. Wenn der Kolben sich mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet derart, dass der Nadelhalter gedreht wird, dann springt der Überspringabschnitt des Nadelhalters an dem Verdrehwiderstandsabschnitt des Spritzengehäuses über und ermöglicht es dadurch der Haltenut des Nadelhalters

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dem Halteblock des Spritzengehäuses gegenüberliegend angeordnet zu werden. Der Nadelhalter kann so nach innen zurückgezogen werden.

Kurzbeschreibunq der Zeichnungen
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Fig. 1 ist eine Schnittansicht von oben auf eine bevorzugte Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung, um zu zeigen, dass der Kolben und der Nadelhalter voneinander getrennt sind.

Fig. 2 ist eine Schnittansicht von vorne der bevorzugten Ausführungsform der

vorliegenden Erfindung, um zu zeigen, dass sich der Kolben mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet.

Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht der bevorzugten Ausführungsform der vorlie-

genden Erfindung in einer Zusammenschau.

Fig. 4 ist eine vergrößerte Ansicht der vorliegenden Erfindung, um die Struktur

zu zeigen, die den Nadelhalter festhält.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Ansicht des Nadelhalters nach der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung.

Fig. 6 zeigt eine andere perspektivische Ansicht des Nadelhalters der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung.
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Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des Kolbens der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung.

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Fig. 8 ist eine Ansicht von hinten auf die bevorzugte Ausführungsform nach

der vorliegenden Erfindung, um zu zeigen, dass der Nadelhalter nach vorne und nach hinten entfernt werden kann.
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Fig. 9 ist eine Ansicht von hinten auf die bevorzugte Ausführungsform nach

der vorliegenden Erfindung, um zu zeigen, dass der Überspringabschnitt des Nadelhalters an dem Verdrehwiderstandsabschnitt des Spritzgehäuses vorbeigelangt.

Fig. 10 ist eine Ansicht von hinten auf die bevorzugte Ausführungsform nach

der vorliegenden Erfindung, um zu zeigen, dass der Nadelhalter nicht entfernt und abgesetzt werden kann.

Fig. 11 ist eine Schnittansicht von oben auf die bevorzugte Ausführungsform

nach der vorliegenden Erfindung, um zu zeigen, dass der Nadelhalter nach innen zurückgezogen worden ist und dass der Kolben abgebrochen wurde.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Wie es in Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, ist eine nach der vorliegenden Erfindung ausgeführte Sicherheitsspritze mit einem Nadelsatz 60 versehen.

Wie es in Fig. 3 bis 7 dargestellt ist, weist eine Sicherheitsspritze nach der bevorzugten Ausführungsform gemäß der vorliegenden Erfindung die nachfolgenden Bestandteile auf.

Ein Spritzengehäuse 10 weist einen zylindrischen Körper 11 auf, der mit einer Aufnahmeöffnung 12, einem Griffansatz 13, der an dem hinteren Ende des zylindrischen Körpers 11 angeordnet ist und mit zwei Aufnahmeöffnungen 14 versehen ist, zwei Halteblöcke 15, die an dem Innenrand der Aufnahmeöffnung 12 einander gegenüberliegend angeordnet sind, zwei erste Anschlagabschnitte 16, zwei letzte Anschlagabschnitte 17 und zwei Verdrehwiderstandsabschnitte 18, die außerhalb der ersten Anschlagabschnitte 16 und der letzten Anschlagabschnitte 17 angeordnet sind.

Patentanwälte Reinhardt - Söllner - Ganahl

DE-3096

Ein elastisches Verriegelungsbauteil 20 ist an dem Griffansatz 13 des Spritzgehäuses 10 angeordnet und ist mit zwei Ausrichtstiften 23 versehen, die ihrerseits an ihrem oberen Ende mit einem Verriegelungskopf 24 versehen sind. Die Verriegelungsköpfe 24 werden in den Aufnahmeöffnungen 14 des Spritzgehäuses 10 gehalten. Zwei die Schiebebewegung beschränkende Schlitze 26 sind an den inneren Rändern der beiden Seiten des Verriegelungsbauteils 20 angeordnet.

Ein Nadelhalter 30 ist in der Aufnahmeöffnung 12 des Spritzengehäuses eingesetzt und ist mit einer kreisförmigen Nut 31 versehen, wobei ein O-Ring 51 in der kreisförmigen Nut 31 aufgenommen ist, zwei Haltenuten 32 sind an seinem Außenumfang angeordnet und an dem vorderen Ende mit einem Durchlass 33 versehen. Zwei die Drehbewegung anhaltende Stifte 34, die hinsichtlich ihrer Anordnung zwischen den ersten Anschlagabschnitten 16 und den letzten Anschlagabschnitten 17 angeordnet sind, sind vorgesehen, sowie zwei Überspringabschnitte 35, die an dem Verdrehwiderstandsabschnitt 18 des Spritzgehäuses 10 vorbeigelangen, wenn der Nadelhalter 30 gedreht wird. Es ist ein Nadelverbindungsabschnitt 36 mit einer Einführöffnung 361 versehen und einem Funktionsabschnitt für das Einfangen und Drehen, der ein inneres Loch ist, das zwei Drehseiten 37, zwei Schiebekanäle 38 und zwei Einfanglöeher 39 ausbildet, die sich mit den Schiebekanälen 38 in Verbindung befinden.

Ein Kolben 40 besitzt einen vorderen Stangenkörper 41, der in der Aufnahmeöffnung 12 des Spritzengehäuses 10 aufgenommen ist, vier Schiebebauteile 42, die an ihrem Ende mit einer spitz zulaufenden Einführplatte 43 versehen sind, einen hinteren Stangenkörper 44, der mit dem hinteren Segment des vorderen Stangenkörpers 41 verbunden ist, einen Druckkopf 45, der an dem hinteren Stangenkörper 44 angeordnet ist, einen Abbruchabschnitt 46 und einen Einfang- und Drehabschnitt, der mit zwei Drehseiten 47 versehen ist, zwei Klauen 48, die an ihrem vorderen Ende angeordnet sind und an gegenüberliegenden Innenseiten mit einem Raum versehen sind, der eine elastische Verformung zulässt und einen Einführstab 49.

Ein Schieber 55 ist an dem vorderen Ende des Kolbens 40 angeordnet.

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Wie es in Fig. 8 dargestellt ist, wird der Nadelhalter 30 zunächst mit dem Spritzgehäuse derart verbunden, dass der Durchlass 33 des Nadelhalters 30 mit dem Halteblock 15 des Spritzgehäuses 10 ausgerichtet ist und dass die Drehanschlagstifte 34 zwischen den ersten Anschlagabschnitten 16 und den letzten Anschlagabschnitten 17 des Spritzgehäuses 10 angeordnet sind und weiterhin so, dass der Nadelhalter 30 relativ zum Spritzgehäuse 10 innerhalb eines Winkelbereichs, der 45 Grad beträgt, gedreht werden kann.

Wie es in Fig. 9 dargestellt ist, wird der Nadelhalter 30 dann mit einem Werkzeug gedreht derart, dass der Überspringabschnitt 35 des Nadelhalters 30 verformt wird, um an dem Verdrehwiderstandsabschnitt 18 des Spritzgehäuses 10 vorbei zu gelangen, um dadurch es dem Halteblock 15 des Spritzgehäuses 10 zu ermöglichen, in der Haltenut 32 des Nadelhalters 30 festgelegt zu werden.

Wie es in Fig. 10 dargestellt ist, wird der Zusammenbau der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung derart abgeschlossen, dass der Nadelhalter 20 über eine Kraft nicht zu einer axialen Verschiebebewegung veranlasst werden kann und dass der Nadelhalter 30 nicht aus Zufall in das Spritzgehäuse gezogen werden kann.

Der Anfangszustand der Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist in Fig. 1 dargestellt, bei der zwei Schiebebauteile 42 des Kolbens 40 in den Schlitzen 26 für die Beschränkung der Verschiebebewegung des elastischen Verriegelungsbauteils 20 festgelegt dargestellt sind. Infolge dessen kann der Kolben 40 relativ zum Spritzengehäuse 10 nicht gedreht werden.

Wie es in Fig. 2 dargestellt ist, ist nach dem Abschluss der Injektion der Kolben 40 so angeordnet, dass die Klauen 48 elastisch verformt wurden, um in die Schiebekanäle 38 des Nadelhalters 30 einzutreten. Gleichzeitig kommen die Drehseiten 47 des KoI-bens 40 mit den Drehseiten 37 des Nadelhalters 30 in Kontakt. Schließlich kommen die Klauen 48 mit den Einfanglöchern 39 des Nadelhalters 30 in Eingriff. Zusätzlich befindet sich der hintere Stabkörper 44 des Kolbens 40 dem elastischen Verriegelungsbauteil 20 gegenüberliegend angeordnet und wird von dem Schlitz 26 zur Be-

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schränkung der Verschiebebewegung nicht festgelegt, um sich relativ zum Spritzgehäuse drehen zu können. Der Nadelhalter 30 kann dann durch den Kolben 40 gedreht werden.

Wie es in Fig. 9 dargestellt ist, wird auf den Kolben 40 mit einer größeren Drehkraft T₂ eingewirkt, um an dem Verdrehwiderstandsabschnitt 18 des Spritzgehäuses 10 vorbeizugelangen, um dadurch es dem Kolben 40 zu ermöglichen, sich zu drehen.

Wie es in Fig. 8 dargestellt ist, wird der Nadelhalter 30 so gedreht, dass der Nadelhalter 30 von dem Spritzgehäuse 10 getrennt werden kann. Die beiden Durchlässe 33 des Nadelhalters 30 entsprechen jeweils hinsichtlich der Lage den Halteblöcken 15 des Spritzgehäuses 10. Der Nadelhalter 30 kann durch den Kolben 40 in die Aufnahmeöffnung 12 des Spritzgehäuses 10 gezogen werden.

Wie es in Fig. 11 dargestellt ist, werden der Nadelhalter 30 und der Nadelsatz 60 in das Innere des Spritzgehäuses 10 gezogen und zwar durch den Kolben 40, der dann an seinem Abbruchabschnitt 46 abgebrochen wird, um zu verhindern, dass der Nadelsatz 60 nach außen gedrückt wird.

Es ist daher ersichtlich, dass die bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gegenüber dem Stand der Technik Vorteile aufweist. An erster Stelle ist das Spritzgehäuse der Sicherheitsspritze nach der vorliegenden Erfindung so strukturiert, dass der Drehbereich des Nadelhalters beschränkt ist. Der Nadelhalter kann nur durch eine Kraft von vorbestimmter Größe gedreht werden, wodurch die Sicherheit der Spritze nach der vorliegenden Erfindung erhöht wird. Zusätzlich ist die Spritze nach der vorliegenden Erfindung mit einer Struktur versehen, die einfach im Aufbau und der Funktionsweise ist und effektiv darin, den Nadelhalter festzulegen.

Eine Sicherheitsspritze weist ein Spritzgehäuse auf mit einem Halteblock, der in der Aufnahmeöffnung angeordnet ist und einen ersten Anschlagabschnitt sowie einen letzten Anschlagabschnitt, der am endseitigen Rand davon angeordnet ist und einen Verdrehwiderstandsabschnitt; ein Nadelhalter ist in dem Spritzgehäuse angeordnet und weist eine Haltenut auf und steht mit einem Durchlass in Verbindung und besitzt

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einen Verdrehanschlagstift, der zwischen dem ersten Anschlagabschnitt und dem letzten Anschlagabschnitt des Spritzgehäuses angeordnet ist. Ein Überspringabschnitt kann an dem Verdrehwiderstandsabschnitt des Spitzgehäuses vorbeigelangen; ein Kolben kann den Nadelhalter einfangen und drehen. Wenn sich der Kolben nicht mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet, legt die Haltenut des Nadelhalters den Halteblock des Spritzgehäuses fest. Wenn sich der Kolben mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet, der gedreht wird, dann überspringt der Überspringabschnitt des Nadelhalters den Verdrehwiderstandsabschnitt des Spritzgehäuses und ermöglicht es dadurch dem Durchlass des Nadelhalters dem Halteblock des Spritzgehäuses gegenüberliegend angeordnet zu werden, so dass es dem Nadelhalter ermöglicht wird, nach hinten gezogen zu werden.

Claims

1. Sicherheitsspritze, versehen mit einem daran befestigten Nadelsatz, wobei die Sicherheitsspritze aufweist:

- ein Spritzengehäuse mit einem zylindrischen Körper, der mit einer Aufnahmeöffnung versehen ist, einem Halteblock, der an einem inneren Rand der Aufnahmeöffnung angeordnet ist, einem ersten Anschlagabschnitt, einem letzten Anschlagabschnitt und einem Verdrehwiderstandsabschnitt, der außerhalb des ersten Anschlagabschnitts und des letzten Anschlagabschnitts angeordnet ist;

- einem Nadelhalter, der an einem Außenumfang davon eine Haltenut besitzt, die an ihrem vorderen Ende mit einem Durchlass versehen ist, einem Drehanschlagstift, der zwischen dem ersten Anschlagabschnitt und dem zweiten Anschlagabschnitt des Spritzgehäuses angeordnet ist zur Beschränkung der Drehbewegung des Nadelhalters, einem Überspringabschnitt, der zum Vorbeigelangen an dem Verdrehwiderstandsabschnitt des Spritzgehäuses, wenn der Nadelhalter mit einer vorbestimmten Drehkraft gedreht wird, in der Lage ist, einem Funktionsabschnitt für das Einfangen und Drehen, der an einem hinteren Ende davon angeordnet ist und einem Nadelverbindungsabschnitt;

- einem Kolben mit einem vorderen Stangenkörper, der in der Aufnahmeöffnung des Spritzgehäuses aufgenommen ist, einem Einfang- und Drehabschnitt, der an einem vorderen Ende davon angeordnet ist zum Festhalten des Funktionsabschnitts für das Einfangen und Drehen des Nadelhalters;

- wobei der Drehanschlagabschnitt des Nadelhalters durch den ersten Anschlagabschnitt und den letzten Anschlagabschnitt des Spritzgehäuses zu einer Drehung um nur einen vorbestimmten Winkel beschränkt ist und der Überspringabschnitt des Nadelhalters an dem Verdrehwiderstandsabschnitt des Spritzgehäuses gestoppt wird, wenn sich der Kolben nicht mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet und der Überspringabschnitt des Nadelhalters zum Überspringen des Verdrehwiderstandsabschnitts in der Lage ist, um es dem Durchlass des Nadelhalters zu ermöglichen, dem Halteblock des Spritzgehäuses gegenüberliegend angeordnet zu werden, wenn sich der Kolben mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet, um es dadurch dem Nadelhalter zu ermöglichen, durch den Kolben in das Spritzgehäuse gezogen zu werden.

2. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein elastisches Verriegelungsbauteil, welches an dem hinteren Ende des Spritzgehäuses angeordnet ist und an der Innenseite von zwei Enden davon mit einem Schlitz zur Beschränkung der Verschiebebewegung versehen ist; wobei der Kolben mit zwei Schiebestücken versehen ist, die den beiden Schlitzen zur Beschränkung der Verschiebebewegung des elastischen Verriegelungsbauteils zugeordnet sind.

3. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der erste Anschlagabschnitt und der letzte Anschlagabschnitt des Spritzgehäuses den Nadelhalter zu einer Drehung in einem Winkel von 45 Grad beschränken.

4. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei das Spritzgehäuse zwei Halteblöcke, zwei erste Anschlagabschnitte, zwei letzte Anschlagabschnitte und zwei Verdrehwiderstandsabschnitte aufweist; wobei der Nadelhalter zwei Haltenuten, zwei Durchlässe, zwei Drehanschlagstifte und zwei Überspringabschnitte aufweist.

5. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der Funktionsabschnitt für das Einfangen und Drehen des Nadelhalters mit zwei Schiebekanälen und zwei Haltelöchern versehen ist; wobei der Einfang- und Drehabschnitt des Kolbens mit einer Klaue versehen ist, die in den Schiebekanal des Nadelhalters eintritt zum Eingriff mit dem Einfangloch.

6. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der Nadelhalter weiter innen mit einem Einführloch versehen ist; wobei der Einfang- und Drehabschnitt des Kolbens weiter vorne mit einem Einführstab versehen ist, der in das Einführloch des Nadelhalters einführbar ist.

7. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der Kolben mit vier Schiebestücken versehen ist.

8. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der Funktionsabschnitt für das Einfangen und Drehen des Nadelhalters mit zwei Drehseiten versehen ist; wobei der Einfang- und Drehabschnitt des Kolbens mit zwei Drehseiten zur Betätigung der Drehseiten des Nadelhalters versehen ist zur Herbeiführung einer Drehbewegung des Nadelhalters.

9. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der Nadelhalter weiterhin eine ringförmige Nut aufweist und ein O-Ring in der ringförmigen Nut zum Abdichten der Aufnahmeöffnung des Spritzgehäuses aufgenommen ist.

10. Sicherheitsspritze nach Anspruch 1, wobei der Kolben am vorderen Ende mit einem Schieber zum Abdichten der Aufnahmeöffnung des Spritzgehäuses versehen ist.