DE20109807U1

DE20109807U1 - Sicherheitsinjektionsspritze

Info

Publication number: DE20109807U1
Application number: DE20109807U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Taiject Medical Device Co Ltd Tw
Priority date: 2001-06-13
Filing date: 2001-06-13
Publication date: 2001-08-23
Anticipated expiration: 2011-06-14

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahii P.O. Box 12 26h D-85542 Kirchheim b. München

13/06/2001 Deutsches Gebrauchsmuster
DE-3067

Sicherheitsiniektionsspritze
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Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein eine Injektionsspritze oder Subkutanspritze und befasst sich insbesondere mit einer Verbesserung am Kolben und dem Nadelhalter der Subkutanspritze.

Aus Sicherheitsgründen weist eine bekannte Subkutanspritze eine Injektionsnadel auf, die vom Spritzenkolben nach der Injektion in das Spritzengehäuse hineingezogen werden kann. Eine solche bekannte Injektionsspritze weist aber hinsichtlich ihrer Ausgestaltung den Nachteil auf, dass es dem Nadelhalter an einer guten Zusammenarbeit mit dem Kolben fehlt und dass es oftmals nicht gelingt, dass der Nadelhalter vom Kolben nach innen zurückgezogen wird. Darüber hinaus entspricht die Nadel einer bekannten Injektionsspritze nicht der strengen Standardanforderung, dass nach der Injektion in der Spritze nur ein Minimum an Arzneimittel verbleiben darf.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher zur Beseitigung der geschilderten Nachteile die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsinjektionsspritze zu schaffen, die einen Nadelhalter besitzt, der mit hoher Genauigkeit vom Kolben in das Spritzgehäuse zu-

European Patent and Hausen 5b P.O. Box 1226

Trademark Attorneys D-85551 Kirchheim b. München D-85542 Kirchheim b. München

Dipl.-Ing. Markus Reinhardt ;··. ;···· ^itgi^rT». .: .**..··. .**. .". fei*i49 (8$) 9&dgr;485)081

Dipl.-Ing. Udo Söllner '. *.*.** e-röiC inftOpätmerlcorn *..| .**· · · Fax*+49 (8J) 9J)48 j)083 (G3)

Dipl.-Phys. Bernhard Ganahl!··* ···· iatefneintiwMßditmentoom ··* *··**·· Fa* +49 (89J90480084 (G4)

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rückgezogen werden kann. Darüber hinaus soll die zu schaffende Spritze so ausgebildet sein, dass die Menge an nach der Injektion zurückbleibenden Arzneimittels verringert wird. Auch soll die zu schaffende Spritze einen vereinfachten Aufbau des Eingriffs des Kolbens mit dem Nadelhalter der Injektionsspritze aufweisen.
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Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Die nach der Erfindung vorgesehene Sicherheitsspritze weist ein Spritzgehäuse auf und einen Nadelhalter, der in einer Aufnahmeöffnung des Spritzgehäuses verschieblich angeordnet ist und mit einer Einführöffnung versehen ist, die ein inneres sich verjüngendes Loch ausbildet und einen Anschlagzugrand sowie eine FIuidtransportöffnung, die sich mit einer Injektionsnadel in Verbindung befindet. Es ist ein Kolben mit einem stangenförmigen Körper vorgesehen und einem hakenförmig ausgebildeten Verbindungskopf von konischer Form, der dem inneren sich verjüngenden Loch entspricht und es sind zwei Klauen vorgesehen zum Halten des Anschlagzugrands des Nadelhalters und zwei Kerben, die an seinen beiden Seiten angeordnet sind.

Der Kolben kann dabei in einen engen Kontakt mit dem Nadelhalter treten, was zu einer Verringerung des Arzneimittelrests führt. Der Kolben kann den Nadelhalter in das Spritzgehäuse mit hoher Genauigkeit nach der Injektion zurückziehen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 eine schematische Draufsichtansicht auf eine bevorzugte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 2 eine Explosionsansicht der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

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Fig. 3 eine Schnittansicht von der Seite der bevorzugten Ausführungsform

nach der vorliegenden Erfindung vor einer Subkutaninjektion;

Fig. 4 eine Seitenansicht eines Spritzgehäuses nach der bevorzugten Ausfüh-

rungsform gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine Schnittansicht des Spritzgehäuses der bevorzugten Ausführungs

form nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine Draufsichtansicht auf eine äußere Hülse der bevorzugten Ausfüh

rungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine Schnittansicht von der Seite der äußeren Hülse der bevorzugten

Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 8 eine Schnittansicht von der Seite eines Nadelhalters der bevorzugten

Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 eine Ansicht von oben auf den Nadelhalter der bevorzugen Ausfüh-

20 rungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 10 eine Seitenansicht eines Kolbens der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 11 eine schematische Ansicht der Spitze des Kolbens der bevorzugten

Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 12 eine Schnittansicht von der Seite eines Schiebers der bevorzugten

Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 13 eine schematische Schnittdarstellung des Kolbens und des Nadelhalters der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung nach der Injektion;

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Fig. 14 eine schematische Schnittansicht, die den Kolben der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung in einem Ausgangszustand beim Ziehen am Nadelhalter zeigt; und

Fig. 15 eine schematische Schnittansicht, die den Kolben der bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung zeigt, wie er sich mit dem Nadelhalter im Eingriff befindet, um am Nadelhalter zu ziehen.

Wie es anhand von Fig. 1 bis 3 der Zeichnung ersichtlich ist, weist eine Sicherheitsinjektionsspritze nach der bevorzugten Ausführungsform die nachfolgend beschriebenen Bauteile auf.

Fig. 4 bis 5 der Zeichnung zeigt, dass ein Spritzgehäuse 10 einen zylindrischen Körper 11 besitzt, der mit einer Aufnahme 12 versehen ist und drei Schnappbauteile 13 in gleichem Abstand am Umkreis des vorderen Endes des zylindrischen Körpers 11 vorgesehen sind und am Innenrand mit einer Haltenase 131 versehen sind. Es ist eine äußere kreisförmige Nut 15 an einer vorbestimmten Stelle des Außenumfangs vorgesehen und ein Ausrichtvorsprung 16, der an einer vorbestimmten Stelle des Außenumfangs des zylindrischen Körpers 11 angeordnet ist. Am anderen Ende des zylindrischen Körpers 11 ist ein Ansatz 17 zum Festhalten mit der Hand angeordnet und es ist ein Anschlagrand 18 für eine Druckstange in der Nähe der Öffnung der Aufnahme 12 angeordnet.

Wie es Fig. 6 und 7 der Zeichnung zeigt, besitzt eine äußere Hülse 20 einen ringförmigen Körper 21, der axialverlaufend mit einer Anordnungsöffnung 22 zur Anordnung am zylindrischen Körper 11 des Spitzgehäuses 10 versehen ist. Ein innerer vorspringender Ring 25 ist am inneren Rand der Anordnungsöffnung 22 angeordnet und es sind drei Ausweichöffnungen 26 vorgesehen, die am vorderen Bereich des ringförmigen Körpers 21 im gleichen Winkelabstand angeordnet sind und eine schlitzförmige Ausrichtöffnung 27, die mit einer ersten Öffnung 271, einer zweiten Öffnung 272 und einem vorstehenden schlitzförmigen Kanal 29 versehen ist, der sich vom äußeren Endrand zur ersten Öffnung 271 hin erstreckt.

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Wie es anhand von Fig. 8 und 9 ersichtlich ist, besitzt der Nadelhalter 30 einen zylindrischen Funktionsabschnitt 31, der mit zwei äußeren kreisförmigen Nuten 32 versehen ist zur Aufnahme von zwei O-Ringen und in der Aufnahmeöffnung 12 des Spritzgehäuses 10 verschoben werden kann. Eine Einführöffnung 33 verläuft von der Mitte aus nach innen gerichtet und weiter inwärts ist ein inneres sich verjüngendes Loch ausgebildet und eine Senköffnung 35, die an der Öffnung der Einführöffnung 33 ausgebildet ist. Ein offener Schlitz 36 stellt horizontal verlaufend eine Verbindung von der Außenseite mit der Einführöffnung 33 her und besitzt zwei Anschlagzugränder 37. Es ist eine Schutzhülse 38 an dem Außenumfang des äußeren Endes angeordnet und mit einer kreisförmigen Haltenut 381 versehen und einer darin axial verlaufend angeordneten Flüssigkeitstransportöffnung 39.

Wie es anhand von Fig. 10 und 11 ersichtlich ist, besitzt ein Kolben 40 einen stangenförmigen Körper 41 von einem kreuzförmigen Querschnitt und einem Sollbruchabschnitt 42, der an einer vorbestimmten Position angeordnet ist. Ein Halsabschnitt 43 ist am vorderen Ende damit verbunden und mit einem Schulterkörper 431, einem rückspringenden Schlitz 433 und einem sich verjüngenden Stift 435 versehen. Am weiter in Richtung nach vorne liegenden Ende ist eine Anlaufstopfscheibe 44 angeordnet und ein Einführschaft 45. Ein Verbindungskopf 46 von einer geradlinig konischen Form, der dem inneren sich verjüngenden Loch 34 des Nadelhalters 30 entspricht ist vorgesehen und es sind zwei Klauen 47 von Sektorform zum Halten des Anschlagzugrands 37 des Nadelhalters 30 ausgebildet. An den beiden Seiten ist jeweils eine Kerbe 48 und eine Druckscheibe 49 ausgebildet, die an ihrem hinteren Ende mit dem Finger mit Druck beaufschlagt werden kann.

Wie es anhand von Fig. 12 ersichtlich ist, besitzt ein Schieber 50 einen kreisförmigen Körper 51, der in der Mitte mit einer Einfuhröffnung 52 zur Anordnung an der Schulter des Kolbens 40 versehen ist. Es ist ein innerer vorspringender Ring 53 am inneren Rand der Aufnahmeöffnung 52 ausgebildet und wird in dem rückspringenden Schlitz 433 des Kolbens 40 gehalten. Eine sich verjüngende Öffnung 54 ist an der sich verjüngenden Stange 435 des Kolbens 40 angeordnet und es sind zwei vorspringende Ringe 55 vorgesehen, von denen jeweils einer an den beiden äußeren Seiten des

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kreisförmigen Körpers 51 ausgebildet ist und eine Befestigungsfläche befindet sich am endseitigen Seitenrand davon ausgebildet und kann an der sich verjüngenden Öffnung 35 des Nadelhalters 30 festgelegt werden.

Fig. 3 der Zeichnung zeigt eine Ausführungsform nach der Erfindung im Zustand vor der Injektion. Wenn sich die erfindungsgemäße Spritze im Einsatz befindet derart, dass die Injektion kurz vor ihrem Ende steht, dann werden die beiden Klauen 47 des Kolbens von der Einführöffnung 33 des Nadelhalters 30 so beaufschlagt, dass sie sich elastisch verformen, um die flüssige Arznei dazu zu bringen, sich in Richtung nach vorne zu bewegen.

Fig. 13 zeigt die Sicherheitsinjektionsspritze nach der vorliegenden Erfindung in einem Zustand nach der Injektion derart, dass sich der Kolben 40 am Ende seines Bewegungsbereichs befindet und jede Klaue 47 ihre ursprüngliche Form wieder eingenommen hat. Jede Klaue 47 befindet sich nun in dem offenen Schlitz 36 des Nadelhalters 30 aufgenommen und hält sich am Anschlagzugrand 37 des Nadelhalters 30 fest.

Fig. 14 zeigt einen Zustand, bei dem der Kolben der erfindungsgemäßen Spritze beginnt, an der Nadel zu ziehen derart, dass am Kolben 40 gezogen wird, um den Nadelhalter 30 in den Zylinderkörper 11 zu ziehen.

Darüber hinaus wird der Aufnahmekopf 61 der Nadel 60 von der Schutzhülse 38 des Nadelhalters 30 eingeschlossen. Infolge dessen kann die Nadel 60 nicht abbrechen, wenn sie mit dem Spritzgehäuse 10 kollidiert.

Wie es anhand von Fig. 15 dargestellt ist, wird die Injektionsnadel nach der vorliegenden Erfindung von dem Kolben so nach innen gezogen, dass der Kolben 40 am Anschlagrand 18 des Spritzgehäuses 10 zur Anlage kommt, wodurch es ermöglicht wird, dass der Kolben 40 verbogen wird, um am Sollbruchabschnitt 42 abgebrochen zu werden. Infolge dessen verbleiben der Nadelhalter 30 und die Injektionsnadel 60 in dem Aufnahmeraum 12 des Spritzgehäuses 10.

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Aufgrund des engen Kontakts des Kolbens 40 und des Nadelhalters nach der vorliegenden Erfindung, wird die Menge an verbliebener flüssiger Arznei minimal gehalten. Der Kolben 40 kann den Nadelhalter 30 wirkungsvoll zusammen mit der Injektionsnadel 60, die am Nadelhalter 30 befestigt ist, nach innen ziehen.

Der Verbindungskopf des Kolbens der Sicherheitsinjektionsspritze nach der vorliegenden Erfindung kann entweder verjüngt ausgebildet sein oder eine gekrümmte Form besitzen. Die Außenseite der konischen Form kann geradlinig, konkav oder konvex ausgebildet sein.

Der Anschlagzugrand des Nadelhalters nach der vorliegenden Erfindung muss nicht notwendigerweise mit einem offenen Schlitz ausgebildet sein, der sich mit der Außenseite in Verbindung befindet. Die vorliegende Erfindung kann auch ohne den offenen Schlitz auskommen. Der Anschlagzugrand kann mit einer größeren Aufnahmezelle ausgebildet sein, die zwischen der Einführöffnung und der inneren sich verjüngenden Öffnung ausgebildet ist.

Verglichen mit einer bekannten Spritze weist die vorliegende Erfindung mehrere Vorteile auf. An erster Stelle ist zu erwähnen, dass der Kolben nach der vorliegenden Erfindung mit einem Verbindungskopf ausgebildet ist, der den Anschlagzugrand des Nadelhalters effektiv festhalten kann. Darüber hinaus wird die verbliebene flüssige Arzneimittelmenge auf ein Minimum verringert und zwar angesichts des direkten Innenkontakts des Verbindungskopfs des Kolbens mit dem inneren verjüngten Loch des Nadelhaiters. Zusätzlich wird die Haltestruktur des Kolbens und des Nadelhalters nach der vorliegenden Erfindung vereinfacht, um die Verwendung der erfindungsgemäßen Spritze zu erleichtern.

Nach der Erfindung ist daher eine Sicherheitsinjektionsspritze vorgesehen mit einem Spritzgehäuse und einem Nadelhalter, der in kontrollierter Weise verschiebbar in der Aufnahme des Spritzgehäuses angeordnet ist und mit einer Einführöffnung versehen ist, die ein inneres sich verjüngendes Loch ausbildet. Es ist ein Anschlagzugrand vorgesehen und eine Flüssigkeitstransportöffnung, die sich mit der Nadel in Kommunikation befindet. Ein Kolben weist einen stabförmigen Körper auf und einen Verbin-

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dungskopf von konischer Form und der mit dem inneren, sich verjüngenden Loch des Nadelhalters zusammenarbeiten kann. Es sind zwei Klauen ausgebildet, um am Anschlagzugrand des Nadelhalters sich festhalten zu können und es sind zwei Kerben vorgesehen, an jeder Seite eine. Der Kolben und der Nadelhalter kommen in einen direkten engen Kontakt, um die Menge an verbliebener flüssiger Arznei zu verringern und es zu ermöglichen, dass der Kolben den Nadelhalter in effektiver Weise in das Innere des Spritzgehäuses zieht.

Hinsichtlich vorstehend im Einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird im Übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Sicherheitsinjektionsspritze mit:

- einem Spritzgehäuse (10) mit einem Aufnahmeraum (12);

- einem Nadelhalter (30), der kontrollierbar verschieblich in dem Aufnahmeraum (12) des Spritzgehäuses (10) angeordnet ist, wobei der Nadelhalter (30) eine Einführöffnung (33), ein inneres sich verjüngendes Loch (34), einen Anschlagzugrand (37), der zwischen der Einführöffnung (33) und dem inneren sich verjüngenden Loch (34) angeordnet ist und eine Flüssigkeitstransportöffnung (39) besitzt, die mit einer Injektionsnadel (60) in Verbindung steht;

- einem Kolben (40) mit einem stangenförmigen Körper (41), einem Verbindungskopf (46) von konischer Form, der mit dem inneren, sich verjüngenden Loch (34) des Nadelhalters (30) zusammenwirkt und zwei Klauen (47) zum Festhalten des Anschlagzugrands (37) des Nadelhalters (30) sowie zwei Kerben (48), die an der gegenüberliegenden inneren Seite jeder Klaue (47) zum Zurückspringen der Klaue ausgebildet sind;

- wobei der Kolben (40) und der Nadelhalter (30) sich in einem vollständigen und engen Kontakt befinden derart, dass eine kleinste Menge an flüssigen Arzneimittel verbleibt, wobei die Klauen (47) des Kolbens (40) dazu ausgebildet sind, den Anschlagzugrand (37) des Nadelhalters (30) zu ergreifen und wirksam daran zu ziehen derart, dass der Kolben (40) dazu in die Lage versetzt wird, den Nadelhalter (30) und die Injektionsnadel (60) in den Aufnahmeraum (12) des Spritzgehäuses (10) zu ziehen.

2. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine äußere Hülse (20), die an dem Spritzgehäuse (10) zur Befestigung des Nadelhalters (30) angeordnet ist.

3. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagzugrand (37) des Nadelhalters (30) einen offenen Schlitz (36) besitzt, der sich zur Einführöffnung (33) hin erstreckt.

4. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klaue (48) des Kolbens (40) sektorförmig ausgebildet ist.

5. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (40) eine Anlaufstopfscheibe (44) besitzt, die zwischen dem stangenförmigen Körper (41) und dem Verbindungskopf (46) ausgebildet ist, wobei der Nadelhalter (30) eine sich verjüngende Öffnung (35) besitzt, die mit der Anlaufstopfscheibe (44) zusammenwirkt.

6. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (40) eine Schulter (43) aufweist und die Spritze darüber hinaus einen Schieber (50) besitzt, der an der Schulter (43) angeordnet ist.

7. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (43) des Kolbens (40) mit einem rückspringenden Schlitz (433) versehen ist, wobei der Schieber (50) mit einem vorspringenden Ring (53) versehen ist, der in dem rückspringenden Schlitz (433) festlegbar ist.

8. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schulter (43) des Kolbens (40) mit einem sich verjüngenden Stift (435) versehen ist, wobei der Schieber (50) mit einer sich verjüngenden Öffnung (54) zur Aufnahme des sich verjüngenden Stifts (435) versehen ist.

9. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsfläche des Verbindungskopfs des Kolbens (40) und der sich verjüngenden Öffnung des Nadelhalters von geradliniger Form sind.

10. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelhalter eine Schutzhülse (38) besitzt, die an einem Aufnahmekopf (61) der Injektionsnadel (60) angeordnet ist zur Verhinderung des Loslösens der Injektionsnadel (60) bei der Zugbeaufschlagung des Nadelhalters (30) durch den Kolben (40).

11. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelhalter (30) darüber hinaus wenigstens eine kreisförmige Nut (32) außen besitzt zur Aufnahme eines O-Rings, der dichtend in dem Aufnahmeraum (12) des Spritzgehäuses (10) angeordnet ist.