DE20108407U1

DE20108407U1 - Stützelement

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Publication number: DE20108407U1
Application number: DE20108407U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-05-18
Filing date: 2001-05-18
Publication date: 2001-08-02
Anticipated expiration: 2011-05-19
Also published as: DE10024530A1; EP1155643A2; EP1155643A3; EP1155643B1; DE50106940D1; ES2246958T3; ATE300900T1

Description

Diemer et al. D 3842 - Sf/vt

Stützelement

Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Stützelement, insbesondere als Unterfederung für Matratzen, mit einem einstückig aus Kunststoff hergestellten Federelement mit einer in Bezug auf die Federrichtung oberen Stützplatte, einer unteren Stützplatte, und vier von der oberen Stützplatte zur unteren Stützplatte verlaufenden, elastischen Federstreben, die zwisehen oberer Stützplatte und unterer Stützplatte derart in Bezug auf die zentrale, in Federrichtung verlaufende Achse des Federelements nach außen abgewinkelt ausgebildet sind, daß sie jeweils zwei in Richtung der zentralen Achse übereinander liegende Abschnitte aufweisen, die bei Belastung des Federelementes elastisch aufeinander zubewegt werden, und die so paarweise angeordnet sind, daß die Federstreben eines jeden Paares in entgegengesetzte Richtung weisen und so gegeneinander versetzt sind, daß si€h die^ Federstreben bei Betrachtung längs der beiden Richtungsebenen nicht gegenseitig überlappen, wobei die Richtungsebenen der Federstreben des einen Paares senkrecht auf den Richtungsebenen des anderen Paares stehen, und einer mit der oberen Stützplatte verbundenen, die Federstreben von oben betrachtet überdeckenden Tragplatte.

Derartige Stützelemente werden beispielsweise in Untermatratzen anstelle der therkömmlichen Latten eingesetzt. Insbesondere im Schulter- und ßßckenbereich kann durch die punktuelle Abstützung ein tieferes Eintauchen und damit eine Verbesserung des Liegekomforts erreicht werden.

Die abgewinkelten oder gebogenen Federstreben der Stützelemente der eingangs genannten Art wirken als eine Art Knickfeder und ermöglichen eine gute Federcharakteristik bei im Verhältnis zur Bauhöhe großem Federweg und mit wenig oder keinen auf die Stützflächen wirkenden Scherkräften. Durch die Anordnung von zwei Paaren von Federstreben überkreuz kann außerdem die Gefahr eines asymmetrischen Einknickens verringert werden. Die versetzte Anordnung der Federstreben gewährleistet die Entformbarkeit des einstückig hergestellten Federelementes, da damit Hinterschnitte vermieden werden. Das Federelement kann deshalb mit einer einfachen zweiteiligen Form einstückig aus Kunststoff hergestellt werden. Zusätzliche Schieber müssen allenfalls für gewünschte Ausnehmungen, beispielsweise zur Anbringung von Befestigungselementen an den Stützflächen, eingesetzt werden.

Wie bei herkömmlichen Lattenrosten ist auch bei Federrahmen mit Einzelstützelementen eine Einstellmöglichkeit zur individuellen Anpassung der Federeigenschaften wünschenswert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einstellbarkeit der Federeigenschaften bei Stützelementen der eingangs genannten Art zu schaffen, die im Hinblick auf die Funktion und die Handhabung gute Eigenschaften aufweist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß auf der Unterseite der Tragplatte eine Drehscheibe angeordnet ist, die an ihrer Unterseite nach unten weisende Vorsprünge aufweist und um die zentrale, in Federrichtung verlaufende Achse des Stützelementes zwischen einer Stellung, in welcher sich die Vorsprünge oberhalb jeweils einer Federstrebe befinden, und einer an-

deren Stellung, in welcher sich die Vorsprünge oberhalb der zwischen den Federstreben vorhandenen Lücken befinden, hin und her verdrehbar ist.

Die erfindungsgemäße Drehscheibe ermöglicht eine einfache Verstellung der Federhärte, in dem diese zwischen den beiden genannten Stellungen verdreht wird. In der einen Stellung, in welcher sich die Vorsprünge oberhalb der Federstreben befinden, treten diese bei Belastung des Stützelementes mit den Federstreben in Eingriff. Das heißt, die Vorsprünge legen sich an die oberen Schenkel der Federstreben an, so daß diese ganz oder teilweise blockiert werden. Und zwar wird derjenige Teil des Oberschenkels blockiert, der sich zwischen der Eingriffsstelle des jeweiligen Vorsprungs und dem Ansatz der Federstrebe an der oberen Stützplatte befindet. Da nur noch der Rest der Federstrebe eine Federwirkung hat, ist die Federhärte des Stützelementes entsprechend erhöht.

Bevorzugt weisen die Vorsprünge eine solche Länge auf, daß sie in ihrer Stellung oberhalb der Federstreben nur einen geringen Abstand zu diesen aufweisen. Damit treten die Vorsprünge mit den Federstreben in der entsprechenden Drehstellung der Drehscheibe sofort in Eingriff, um die oberen Schenkel der Federstreben zu blockieren. Der geringfügige Abstand gewährleistet dabei die Verdrehbarkeit der Drehscheibe in unbelasteter Stellung.

Ebenfalls bevorzugt sind zwei Gruppen von Vorsprüngen mit untereinander verschiedener Länge vorgesehen, die in Umfangsrichtung der Drehscheibe und entsprechend ihrer Länge radial versetzt zueinander angeordnet sind, wobei die Drehscheibe so verdrehbar ist, daß sich entweder die Vorsprünge der einen Gruppe, die Vorsprünge der anderen Gruppe

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oder keine Vorsprünge oberhalb der Federstreben befinden. Durch diese Ausgestaltung kann durch Verdrehen der Drehscheibe zwischen drei verschiedenen Federhärten gewählt werden.

Eine einfache Montage der Stützelemente ergibt sich, wenn die Drehscheibe an die Tragplatte anklipsbar ist. Das Vorsehen einer Rändelung an der Drehscheibe erleichtert das Verdrehen. Die Rändelung muß dabei nicht über die gesamte Scheibe vorgesehen sein.

Die Tragplatte kann darüberhinaus mit mindestens einer als Sichtfenster wirkenden Ausnehmung im Bereich der Drehscheibe versehen sein, und auf der Oberseite der Drehscheibe können Markierungen vorhanden sein, die je nach Drehstellung der Drehscheibe durch das Sichtfenster erkennbar sind und den durch Drehung der Drehscheibe eingestellten Härtegrad kennzeichnen. Die Einstellung einer gewünschten Härte ist dadurch erleichtert, und es ist sofort erkennbar, welche Härte gerade eingestellt ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Oberseite des erfindungsgemäßen

Stützelemente s,

Fig. 2

eine Seitenansicht gemäß Pfeil X in Fig. 1,

Fig. 3

eine Seitenansicht in Richtung Pfeil Y in Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt durch das Stützelement von Fig. 1 gemäß Linie

A-A und

Fig. 5 einen Schnitt durch das Stützelement gemäß Fig. 1 gemäß

Linie B-B.

Das dargestellte Stützelement umfaßt ein Federelement 1 mit einer in Bezug auf die Federrichtung I oberen Stützplatte 2 und einer unteren Stützplatte 3. Von der oberen Stützplatte 2 zur unteren Stützplatte 3 verlaufen vier Federstreben 4 aus elastischem Material, die zwischen oberer Stützplatte 2 und unterer Stützplatte 3 in Bezug auf die zentrale Achse II des Federelements 1 auf etwa halber Höhe nach außen abgewinkelt ausgebildet sind. Dadurch werden jeweils 2 in Federrichtung I übereinander liegende Abschnitte, nämlich ein oberer Federschenkel 5 und ein unterer Federschenkel 6 gebildet, die bei Belastung des Federelementes 1 aufeinander zubewegt werden.

Das Federelement 1 weist an die obere Stützplatte 2 und die untere Stützplatte 3 angeformte Befestigungsnuten 7, 8 auf. Die Nuten 7, 8 sind jeweils kreisbogenförmig ausgebildet und paarweise einander gegenüberliegend, mit ihrer Öffnung aufeinander zuweisend angeordnet. Zwischen den unteren Nuten 7 kann dadurch ein hier nicht dargestelltes Befestigungselement mit reziprok zu den Nuten 7 ausgebildeten Bogenabschnitten in Art eines Bajonettverschlusses eingedreht werden.

In die oberen Nuten 8 ist eine Tragplatte 9 eingedreht, die hierfür an ihrer Unterseite entsprechende Vorsprünge 10 aufweist. Die insbesondere zur Abstützung einer Matratze ausgebildete Tragplatte 9 weist im wesentli-

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chen Rechteckform auf und überdeckt die Federstreben 4 bei Betrachtung von oben. An der Unterseite der Tragplatte 9 ist außerdem eine Drehscheibe 11 vorgesehen, die an der Tragplatte 9 um die in Federrichtung verlaufende zentrale Achse II des Stützelementes verdrehbar geführt ist. 5

An ihrer Unterseite ist die Drehscheibe 11 mit vier nach unten weisenden Vorsprüngen 12 größerer Länge und vier nach unten weisenden Vorsprüngen 13 geringerer Länge versehen. Die Vorsprünge 12 größerer Länge und die Vorsprünge 13 kürzerer Länge 13 sind untereinander jeweils so verteilt an der Drehscheibe 11 angeordnet, daß in einer ersten Drehstellung der Drehscheibe 11 jeweils ein längerer Vorsprung 12 einem oberen Schenkel 5 einer Federstrebe 4 gegenüber liegt, in einer zweiten Drehstellung jeweils ein kürzerer Vorsprung 13 und in einer dritten Drehstellung kein Vorsprung. Die Vorsprünge 12, 13 sind außerdem in radialer Richtung so an der Drehscheibe 11 angeordnet, daß sie in ihrer Stellung oberhalb der Federschenkel 5 der Federstreben 4 jeweils nur einen geringen Abstand zu den oberen Schenkeln 5 aufweisen. Das heißt, die kürzeren Vorsprünge 13 sind radial weiter innen angeordnet als die längeren Vorsprünge 12. Dadurch wird erreicht, daß die Vorsprünge bei Belastung des Stützelementes sofort mit den oberen Schenkeln 5 der Federstreben in Eingriff gelangen, wenn sich die Drehscheibe 11 in entsprechender Drehstellung befindet, und daß ein ungehindertes Verdrehen der Drehscheibe 11 bei unbelastetem Stützelement gewährleistet ist.

Die Drehscheibe 11 ist mit einer Rändelung 14 versehen, um das Verdrehend der Drehscheibe 11 zu erleichtern. Außerdem sind auf der Oberseite der Drehscheibe 11 Kennzeichnungen 15 in Form von römischen Ziffern vorhanden, die so angeordnet sind, daß sie bei entsprechender Drehstel-

lung der Drehscheibe 11 durch zwei in der Tragplatte 9 vorgesehene Fenster 16 sichtbar sind. Insbesondere sind die römischen Ziffern "&Igr;", "&Pgr;" und "III" vorgesehen, um entsprechende Härtegrade des Stützelementes anzuzeigen. Die Drehscheibe 11 ist im übrigen als flacher Ring ausgebildet.

Zur Einstellung einer gewünschten Härte wird die Drehscheibe 11 über die Rändelung 14 so weit verdreht, bis der gewünschte Härtegrad im Fenster 16 der Tragplatte 9 angezeigt wird. Die entsprechenden Vorsprünge 12 oder 13 befinden sich dann oberhalb der oberen Schenkel 5 der Federstreben 4 oder, bei der geringsten Härte, oberhalb der Lücken 17 zwischen den Federstreben 4.

Wenn sich die Vorsprünge 12 oder 13 oberhalb der oberen Schenkel 5 der Federstreben 4 befinden, treten sie mit diesen in Eingriff sobald das Stützelement über die Tragplatte 9 belastet wird. Die Abschnitte der oberen Schenkel 5, die sich zwischen der Eingriffsstelle und der oberen Stützplatte 2 befinden, werden dadurch blockiert und nehmen an der Federwirkung nicht teil. Dementsprechend härter reagiert das Stützelement auf die Belastung; bei einem größeren blockierten Abschnitt durch die radial weiter außen an der Drehscheibe 11 angeordneten längeren Vorsprünge 12 also härter als bei einem kleineren blockierten Abschnitt durch die radial weiter innen an der Drehscheibe 11 angeordneten kürzeren Vorsprünge 13. Ohne Blockieren, also wenn sich die Vorsprünge 12 und 13 oberhalb der Lücken 17 zwischen den Federstreben 14 befinden, reagiert das Stützelement folglich am wenigsten hart.

Es ergibt sich so insgesamt eine einfache und funktionssichere Verstellmöglichkeit für die Federhärte von Stützelementen mit einem Federele-

ment mit abgewinkelten Federstreben und einer oberhalb von diesen angeordneten Tragplatte.

Bezugszeichenliste

1	Federelement
2	obere Stützplatte
3	untere Stützplatte
4	Federstrebe
5	oberer Schenkel von 4
6	unterer Schenkel von 4
7	Nut
8	Nut
9	Tragplatte
10	Vorsprung
11	Drehscheibe
12	Vorsprung
13	Vorsprung
14	Rändelung
15	Kennzeichnung
16	Fenster
17	Lücke
I	Federrichtung
II	zentrale Achse

Claims

1. Stützelement, insbesondere als Unterfederung für Matratzen, mit einem einstückig aus Kunststoff hergestellten Federelement mit einer in Bezug auf die Federrichtung (I) oberen Stützplatte (2), einer unteren Stützplatte (3), und vier von der oberen Stützplatte (2) zur unteren Stützplatte (3) verlaufenden, elastischen Federstreben (4), die zwischen oberer Stützplatte (2) und unterer Stützplatte (3) derart in Bezug auf die zentrale, in Federrichtung (I) verlaufende Achse (II) des Federelements (I) nach außen abgewinkelt ausgebildet sind, daß sie jeweils zwei in Richtung der zentralen Achse (II) übereinander liegende Abschnitte (5, 6) aufweisen, die bei Belastung des Federelementes (I) elastisch aufeinander zubewegt werden, und die so paarweise angeordnet sind, daß die Federstreben (4) eines jeden Paares in entgegengesetzte Richtung weisen und so gegeneinander versetzt sind, daß sich die Federstreben (4) bei Betrachtung längs der beiden Richtungsebenen nicht gegenseitig überlappen, wobei die Richtungsebenen der Federstreben (4) des einen Paares senkrecht auf den Richtungsebenen des anderen Paares stehen, und einer mit der oberen Stützplatte (2) verbundenen, die Federstreben (4) von oben betrachtet überdeckenden Tragplatte (9), dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite der Tragplatte (9) eine Drehscheibe (11) angeordnet ist, die an ihrer Unterseite nach unten weisende Vorsprünge (12, 13) aufweist und um die zentrale, in Federrichtung verlaufende Achse (11) des Stützelementes zwischen einer Stellung, in welcher sich die Vorsprünge (12, 13) oberhalb jeweils einer Federstrebe (4) befinden, und einer anderen Stellung, in welcher sich die Vorsprünge (12, 13) oberhalb der zwischen den Federstreben (4) vorhandenen Lücken befinden, hin und her verdrehbar ist.

2. Stützelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (12, 13) eine solche Länge aufweisen, daß sie in ihrer Stellung oberhalb der Federstreben (4) nur einen geringen Abstand zu diesen aufweisen.

3. Stützelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Gruppen von Vorsprüngen (12, 13) mit untereinander verschiedener Länge vorgesehen sind, die in Umfangsrichtung der Drehscheibe (11) und entsprechend Ihrer Länge radial versetzt zueinander angeordnet sind, und daß die Drehscheibe (11) so verdrehbar ist, daß sich entweder die Vorsprünge (12) der einen Gruppe, die Vorsprünge (13) der anderen Gruppe oder keine Vorsprünge oberhalb der Federstreben (4) befinden.

4. Stützelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehscheibe (11) mit einer Rändelung (14) versehen ist.

5. Stützelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte (9) mit mindestens einer als Sichtfenster wirkenden Ausnehmung (16) im Bereich der Drehscheibe (11) versehen ist, und daß auf der Oberseite der Drehscheibe (11) Markierungen (14) vorhanden sind, die je nach Drehstellung der Drehscheibe (11) durch das Sichtfenster (16) erkennbar sind und den durch Drehung der Drehscheibe (11) eingestellten Härtegrad kennzeichnen.

6. Stützelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehscheibe (11) als flacher Ring ausgebildet ist.