DE20106286U1

DE20106286U1 - Türverschluss mit Panik-Einrichtung

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Publication number: DE20106286U1
Application number: DE20106286U
Authority: DE
Original assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Current assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Priority date: 2001-04-10
Filing date: 2001-04-10
Publication date: 2001-06-13
Anticipated expiration: 2011-04-11

Description

Dr. Thomas U. Becker Rftpk<ar &-* KfiCl\\(*r '· '» Dr. Karl-Ernst Müller

Diplomingenieur &Ogr;&Ogr;&Ogr;&Kgr;&Ogr;&Ggr; öf~ IVIUIIÜC. .1. Diplomingenieur

European Patent Attorney Patentanwälte European Patent Attorney

Anmelderin: 09. April 2001

EMKA Beschlagteile
GmbH & Co KG
Langenberger Straße 32

42551 Velbert EMK 25875 sch29

Türverschluß mit Panik-Einrichtung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen mit einer Panik-Einrichtung versehener Verschluß für Türen, Klappen oder dergleichen mit einer durch das Türblatt oder die Klappe hindurchragenden, mittels einer auf der Außenseite des Türblattes oder der Klappe angeordneten oder aufsetzbaren Handhabe in Drehung zu versetzenden Betätigungswelle für ein auf der Innenseite des Türblattes oder der Klappe angeordnetes und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung für die Tür oder Klappe bewegbares Schließelement.

Ein derartiger Verschluß ist in Form eines Stangenverschlusses mit einem in einer auf der Außenseite des Türblattes befestigten Griffmulde einsenkbaren und darin festlegbaren Griffhebel in der EP 0 054 225 Al beschrieben. Soweit die Betätigungswelle des Griffhebels in einen Schloßkasten geführt ist und hier sowohl eine Zunge als auch in dem Schloßkasten geführte Verriegelungsstangen

Turmstraße 22 · CT-il.t)8?S*ftatingeh*· Telefon *+49(d)21 02?20 24-Ö ■ Telefax*+49(0)2102/2*0 24 20 · VAT: DE 121648979

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als Schließelemente antreibt, ist auf der Innenseite der Tür zusätzlich an dem Schloßkasten eine Panik-Betätigung in Form eines Griffes vorgesehen, der mit einer an ihm angeordneten zusätzlichen Welle unter Zwischenschaltung einer Freilaufeinrichtung an die vom äußeren Griffhebel beaufschlagte Betätigungswelle gekoppelt ist.

Mit dem bekannten Verschluß ist der Nachteil verbunden, daß die Verbindung der Panik-Betätigung mit den vom Griffhebel angetriebenen Schließteilen aufwendig ist und insbesondere wegen der zusätzlich erforderlichen Freilaufeinrichtung aus zahlreichen Einzelteilen besteht, die umständlich zu montieren sind. Es kommt hinzu, daß sich in der Freilaufeinrichtung Zwischenstellungen der miteinander gekoppelten Wellenteile einstellen können, die die notwendige sichere Betätigung der Panik-Einrichtung erschweren bzw. verhindern.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verschluß mit Panik-Einrichtung der gattungsgemäßen Art einfacher und mit einer sicheren, störungsfreien Funktion auszugestalten.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Schutzansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß die Betätigungswelle mit einem auf der Innenseite des

Türblattes oder der Klappe angeordneten Kupplungsstück drehfest verbunden und auf dem Kupplungsstück ein relativ zum Kupplungsstück verdrehbares Schließgehäuse mit dem daran fest angeordneten Schließmittel angeordnet ist und daß das Schließgehäuse mit dem Kupplungsstück über eine von einer an dem Schließgehäuse gelagerten Panik-Betätigung bewegbare Riegeleinrichtung derart gekoppelt ist, daß sich bei Drehung der Betätigungswelle das Kupplungsstück gemeinsam mit dem Schließgehäuse dreht und durch Beaufschlagung der Panik-Betätigung die Riegeleinrichtung von dem Kupplungsstück freikommt und das Schließgehäuse mit Schließelement in dessen Öffnungsposition für die Tür oder Klappe drehbar ist.

Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, daß die Panik-Betätigung und die für die reguläre Betätigung eingerichtete Betätigungswelle einerseits formschlüssig miteinander verbunden sind, so daß in allen im Betrieb des Verschlusses vorkommenden Stellungen eine störungsfreie Funktion des Verschlusses gegeben ist, auch weil die Panik-Einrichtung bei Drehung der Betätigungswelle mitschwenkt. Da die Panik-Einrichtung sehr kompakt baut, ist durch die zusätzlich mitzuschwenkenden Teile keine Erschwerung oder Beeinträchtigung der regulären Funktion des Verschlusses gegeben. Andererseits wird bei Betätigung der Panik-Einrichtung das das Schließelement tragende Schließgehäuse von dem Kupplungsstück und damit auch von der Betätigungswelle entkoppelt, so daß das Schließgehäuse unabhängig von der jeweiligen Stellung der Betätigungswelle gedreht und damit das an dem Schließgehäuse angeordnete

Schließelement in seine Öffnungsstellung für die Tür oder Klappe gebracht werden kann.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß das Schließgehäuse einen das Kupplungsstück übergreifenden Kopf mit dem daran gehalterten Schließelement und einen radial davon abstehenden Ansatz zur Aufnahme der Riegeleinrichtung und zur Lagerung der Panik-Betätigung aufweist.

Im einzelnen kann die Riegeleinrichtung als in dem Schließgehäuse längsverschiebbarer Schieber mit einem in seiner Riegelstellung in eine Ausnehmung des Kupplungsstückes eingreifenden Riegelnocken ausgebildet sein, wobei zweckmäßig der Schieber durch eine Feder in seine Riegelstellung vorgespannt ist.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß als Panik-Betätigung ein in dem Schließgehäuse drehbar angeordneter und bei seiner Drehung die Verschiebung des Schiebers herbeiführender Hangriff vorgesehen ist.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Verbindung von Handgriff und Schieber ist vorgesehen, daß der Handgriff mit einer in einer Ausnehmung des Schiebers angeordneten Kurvenscheibe verbunden ist und die Ausnehmung des Schiebers eine der Kurvenscheibe derart angepaßte Kontur aufweist, daß die Drehung der Kurvenscheibe in eine Längsverschiebung des Schiebers umgesetzt wird. Hiermit ist der Vorteil verbunden, daß aufgrund der aneinander

ablaufenden Konturen von Schlittenausnehmung und Kurvenscheibe ein leichtgängiges und störungsfreies Verschieben des Schiebers durch die Drehung des Handgriffes ermöglicht ist.

Es kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung auch vorgesehen sein, daß das Schließgehäuse das Kupplungsstück übergreifend auf das Kupplungsstück aufgesetzt und die Riegeleinrichtung zwischen Schließgehäuse und Kupplungsstück an den aneinanderliegenden Flächen von Schließgehäuse und Kupplungsstück angeordnet ist. In diesem Fall wäre beispielsweise die Riegeleinrichtung stirnseitig bzw. in Achsrichtung der Betätigungswelle anzuordnen und entsprechend auszugestalten.

Es ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, daß eine sich am Kupplungsstück und am Schließgehäuse abstützende Rückstellfeder zur Rückstellung des Schließgehäuses in dessen mit dem Kupplungsstück verriegelte Ausgangsstellung vorgesehen ist. Hiermit soll sichergestellt sein, daß nach Betätigung der Panik-Einrichtung der Verschluß in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird und somit für nachfolgenden Gebrauch uneingeschränkt erneut zur Verfügung steht.

Wie aus der gattungsbildenden EP 0 054 225 Al an sich bekannt, kann als Schließelement an dem Schloßgehäuse eine Zunge angeordnet und drehfest mit dem Schließgehäuse verbunden sein bzw. es kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, daß an dem Schließgehäuse Verriegelungsstangen als Schließelemente angekoppelt sind,

die aufgrund ihrer exzentrischen Anbindung bei Drehung des Schließgehäuses in eine Längsverschiebung versetzt werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen Türverschluß mit Panik-Einrichtung in einer Gesamtansicht,

Fig. 2 den Türverschluß in einer Ansicht auf die Innenseite des Türblattes,

Fig. 3 die auf der Innenseite des Türblattes angeordneten Funktionsteile des Türverschlusses in einer auseinandergezogenen Darstellung seiner Einzelteile,

Fig. 4 den auf der Innenseite des Türblattes angeordneten Türverschluß gemäß Figur 2 in einer geschnittenen Seitenansicht,

Fig. 5 den Gegenstand der Figur in einer gemäß Linie V-V geschnittenen Draufsicht.

Wie sich zunächst aus Figur 1 ergibt, ist auf der Außenseite eines Türblattes 10 eine Mulde 11 angeordnet und an dem Türblatt 10 befestigt, in die eine Handhabe 12 einsenkbar und in der Mulde 11 über ein an der Handhabe 12 angeordnetes Schloß 13 festlegbar ist. Auf der Innenseite

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des Türblattes ist ein als Panik-Betätigung eingerichteter Handgriff 34 dargestellt, der über eine insgesamt mit 15 bezeichnete Panik-Einrichtung an die Betätigungswelle der Handhabe 12 angeschlossen ist.

Wie aus Figur 2 zusätzlich zu entnehmen ist, ist die Mulde 11 an dem Türblatt 10 durch ein innenseitig aufgesetztes und mit der Mulde 11 verschraubtes Lagerteil 16 für die Betätigungswelle 17 der Handhabe 12 befestigt, wobei im unteren Bereich der Mulde 11 diese mit einem Haken 14 die Kante des zur Aufnahme des durch das Türblatt 10 ragenden Schlosses 13 eingerichteten Türausschnittes hintergreift. Die im einzelnen nachstehend noch zu erläuternde Panik-Einrichtung 15 ist mittels einer Sperrzahnschraube 27 mit der Betätigungswelle 17 zu verbinden, wobei die Sperrzahnschraube 27 in eine in der Betätigungswelle 17 stirnseitig ausgebildete Einschrauböffnung 28 eindrehbar ist, und wobei sich durch die Vierkant-Ausbildung der Betätigungswelle 17 eine formschlüssige und damit drehfeste Verbindung zwischen der Betätigungswelle 17 und der Panikeinrichtung 15 ergibt.

Aus Figur 3 ist der Aufbau der Panik-Einrichtung 15 im einzelnen zu entnehmen. Soweit auf die Betätigungswelle drehfest ein Kupplungsstück 18 aufsetzbar ist, weist dieses Kupplungsstück 18 eine Ausnehmung 19 (Figur 4) zur Aufnahme eines noch zu beschreibenden Riegelnockens auf, ferner eine weitere Ausnehmung 20 zur Aufnahme einer im einzelnen nicht dargestellten Rückstellfeder.

Auf das Kupplungsstück 18 aufgesetzt ist ein Schließgehäuse 21, welches mit einem Kopf 22 das Kupplungsstück 18 übergreift und gegenüber dem Kupplungsstück 18 drehbar eingerichtet ist. In eine in dem Kopf 22 eingelassene Vertiefung 24 ist formschlüssig eine Zunge 25 als Schließelement eingesetzt, so daß bei Drehung des Schließgehäuses 21 die Zunge 25 zwischen ihrer Schließstellung für die Tür bzw. ihrer Öffnungsstellung drehbar ist. Zusätzlich weist der Kopf 22 des Schließgehäuses 21 wenigstens einen exzentrisch angeordneten Ansatz 26 auf, an welchem wenigstens eine nicht dargestellte Verriegelungsstange anhängbar ist.

Das Schließgehäuse 21 weist ferner einen von dem Kopf radial abstehenden Ansatz 23 auf, in welchem sowohl eine im einzelnen noch zu beschreibende Riegeleinrichtung angeordnet als auch der Handgriff 34 als Panik-Betätigung gelagert ist. Hierzu ist in dem Ansatz 23 eine Ausnehmung 29 ausgebildet, in der ein Schieber, 30 längsverschiebbar gegen die Wirkung einer ihn in seine Riegelrichtung vorspannenden Feder 36 angeordnet ist. Die Riegelstellung des Schiebers 30 ist dadurch gekennzeichnet, daß ein an dem Schieber 30 angeordneter Riegelnocken 37 in die Ausnehmung 19 des Kupplungsstückes 18 eingreift und dadurch das Schließgehäuse 21 drehfest mit dem Kupplungsstück 18 verbindet.

In dem Schieber 30 ist seinerseits eine Ausnehmung 31 vorgesehen, in welcher eine Kurvenscheibe 32 liegt, die drehfest mit der Lagerachse 33 für den Handgriff 34 verbunden ist. Im Einzelfall besteht diese Lagerachse

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aus einer formschlüssig in den Handgriff 34 eingreifenden Hülse, an der die Kurvenscheibe 32 in Form einer Nocke einstückig angebracht ist. Zur Befestigung von Handgriff 34 und Achse 33 ist eine Sperrzahnschraube 35 vorgesehen. Die Kontur der Ausnehmung 31 im Schieber 30 ist dabei in ihrer kurvenförmigen Begrenzung derart auf die Kontur der Kurvenscheibe 32 abgestimmt, daß bei Drehung des Handgriffes 34 in jeder der beiden möglichen Drehrichtungen über die Kurvenscheibe 32 der Schieber 30 längsverschoben und dadurch der Riegelnocken 37 außer Eingriff mit der Ausnehmung 19 im Kupplungsstück 18 gebracht wird.

Die Anordnung des Schiebers 30 sowie der zugeordneten Funktionsteile ist dabei in einer Grundplatte 38 des Ansatzes 23 getroffen, wobei ein Deckel 39 zur Ausbildung des Schließgehäuses 21 vorgesehen und mit der Grundplatte 38 verschraubbar ist.

Im Regelfall wird die Betätigungswelle 17 über die Handhabe 12 in Drehung versetzt und schwenkt dabei das mit der Betätigungswelle 17 verbundene Kupplungsstück 18 und das daran angeschlossene Schließgehäuse 21 mit den zugeordneten Funktionsteilen mit, so daß über die Drehung des Schließgehäuses 21 die Zunge 25 bzw. die angehängten Verriegelungsstangen in ihre Öffnungs- bzw. Schließstellung für die Tür gebracht werden.

Soll nun die Tür bei verriegelter Handhabe von innen durch Betätigung des Handgriffes 34 geöffnet werden, so führt die Betätigung des Handgriffes 34 in einem ersten Drehbereich zunächst zu einer sofortigen Entriegelung des Schiebers 30,

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so daß bei Weiterdrehen des Handgriffes 34 das Schließgehäuse 21 auf dem durch die Stellung der Handhabe 12 festgelegten Kupplungsstück 18 verdreht werden kann. Aufgrund der Anordnung von Zunge 25 bzw. Verriegelungsstangen an dem Schließgehäuse 21 kann somit durch Betätigung der Handhabe 34 die Tür geöffnet werden.

Bei Drehung des Schließgehäuses 21 gegenüber dem Kupplungsstück 18 wird eine nicht weiter dargestellte und in der Ausnehmung 20 des Kupplungsstückes angeordnete Feder gespannt, die mit einem Federarm in die Ebene des Schließgehäuses 21 reicht und somit bei Drehung des Schließgehäuses 21 gespannt wird. Nach Betätigung des Handgriffes 34 und Öffnung der Tür sorgt die Feder für die Rückstellung des Schließgehäuses 21 in seine Verriegelungsposition mit dem Kupplungsstück 18, wobei der unter Federspannung stehende Schieber 30 mit seinem Riegelnocken 37 mit dem Kupplungsstück 18 verrastet. Im Anschluß daran ist der Verschluß betriebsbereit.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

1. Mit einer Panik-Einrichtung versehener Verschluß für Türen, Klappen oder dergleichen mit einer durch das Türblatt oder die Klappe hindurchragenden, mittels einer auf der Außenseite des Türblattes oder der Klappe angeordneten oder aufsetzbaren Handhabe in Drehung zu versetzenden Betätigungswelle für ein auf der Innenseite des Türblattes oder der Klappe angeordnetes und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung für die Tür oder Klappe bewegbares Schließelement, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungswelle (17) mit einem auf der Innenseite des Türblattes (10) oder der Klappe angeordneten Kupplungsstück (18) drehfest verbunden und auf dem Kupplungsstück (18) ein relativ zum Kupplungsstück (18) verdrehbares Schließgehäuse (21) mit dem daran fest angeordneten Schließmittel (Zunge 25) angeordnet ist und daß das Schließgehäuse (21) mit dem Kupplungsstück (18) über eine von einer an dem Schließgehäuse (21) gelagerten Panik-Betätigung (Handgriff 34) bewegbare Riegeleinrichtung (30) derart gekoppelt ist, daß sich bei Drehung der Betätigungswelle (17) das Kupplungsstück (18) gemeinsam mit dem Schließgehäuse (21) dreht und durch Beaufschlagung der Panik- Betätigung (34) die Riegeleinrichtung (30) von dem Kupplungsstück (18) freikommt und das Schließgehäuse (21) mit Schließelement (25) in dessen Öffnungsposition für die Tür oder Klappe drehbar ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließgehäuse (21) einen das Kupplungsstück (18) übergreifenden Kopf (22) mit dem daran gehalterten Schließelement (25) und einen radial davon abstehenden Ansatz (23) zur Aufnahme der Riegeleinrichtung (30) und zur Lagerung der Panik-Betätigung (34) aufweist.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegeleinrichtung als in dem Schließgehäuse (21) längsverschiebbarer Schieber (30) mit einem in seiner Riegelstellung in eine Ausnehmung (19) des Kupplungsstückes (18) eingreifenden Riegelnocken (37) ausgebildet ist.

4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (30) durch eine Feder (36) in seine Riegelstellung vorgespannt ist.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Panik-Betätigung ein in dem Schließgehäuse (21) drehbar angeordneter und bei seiner Drehung die Verschiebung des Schiebers (30) herbeiführender Hangriff (34) vorgesehen ist.

6. Verschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (34) mit einer in einer Ausnehmung (31) des Schiebers (30) angeordneten Kurvenscheibe (32) verbunden ist und die Ausnehmung (31) des Schiebers (30) eine der Kurvenscheibe (32) derart angepaßte Kontur aufweist, daß die Drehung der Kurvenscheibe (32) in eine Längsverschiebung des Schiebers (30) umgesetzt wird.

7. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schließgehäuse (21) das Kupplungsstück (18) übergreifend auf das Kupplungsstück (18) aufgesetzt und die Riegeleinrichtung zwischen Schließgehäuse (21) und Kupplungsstück (18) an den aneinanderliegenden Flächen von Schließgehäuse (21) und Kupplungsstück (18) angeordnet ist.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich am Kupplungsstück (18) und am Schließgehäuse (21) abstützende Rückstellfeder zur Rückstellung des Schließgehäuses (21) in dessen mit dem Kupplungsstück (18) verriegelte Ausgangsstellung vorgesehen ist.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schließgehäuse (21) drehfest eine Zunge (25) als Schließelement angeordnet ist.

10. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schließgehäuse (21) Verriegelungsstangen als Schließelemente angekoppelt sind.