DE20106217U1

DE20106217U1 - Durchgangsventil

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Publication number: DE20106217U1
Application number: DE20106217U
Authority: DE
Original assignee: Gebr Mueller Apparatebau GmbH and Co KG
Current assignee: Gebr Mueller Apparatebau GmbH and Co KG
Priority date: 2001-04-09
Filing date: 2001-04-09
Publication date: 2001-07-19
Anticipated expiration: 2011-04-10

Description

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BERENDT,'LEYHT& HERING

Patentanwälte · European Patent and Trademark Attorneys

Dr. rer. nat. Dipl.-Chem. Thomas Berendt Dr.-Ing. Hans Leyh
Dipl.-Ing. Hartmut Hering

Innere Wiener Straße 20
D-81667 München

Telefon: (089) 4 48 43 49
Facsimile / Fax: (089) 4 48 43 84 E-mail: H.Hering@IDpat.DE

MU-143-GM

GEMÜ Gebrüder Müller Apparatebau GmbH & Co. KG

Fritz-Müller-Straße 6-8

D-74665 Ingelfingen

Durchgangsventil

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Durchgangsventil

Beschreibung

Die Neuerung betrifft ein Durchgangsventil, insbesondere für flüssige und gasförmige Medien, mit einem Ventilgehäuse, einem Ventilelement, einem Zulaufanschluß und einem Ablaufanschluß.

Bekannte Ventile dieser Art haben einen Zulaufanschluß und einen hiervon getrennten Ablaufanschluß und an die beiden Anschlüssen sind entsprechende Leitungen, das heißt eine Zulaufleitung und eine Ablaufleitung angeschlossen.

Diese Bauweise ist konstruktiv aufwendig und bedingt einen hohen Platzbedarf.
Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der oben genannten Art konstruktiv einfach und kompakter zu gestalten, und dabei den Platzbedarf für das Ventil zu reduzieren.

Neuerungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß der Zulaufanschluß und der Ablaufanschluß in Form eines Doppelrohres ausgebildet sind.

Vorzugsweise sind die beiden Rohre im Anschlußbereich des Ventils konzentrisch ausgebildet.

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Vorteilhafterweise wird durch das zum Beispiel als Membran ausgelegte Ventilelement das innere Rohr, der Übergang vom inneren zum äußeren Rohr und der gesamte mediumführende Raum des Ventils nach außen abgedichtet.

Eine beispielsweise Ausführungsform der Neuerung wird an Hand der Zeichnung erläutert, in der

Fig. 1 im Schnitt das neuerungsgemäße Ventil in geschlossener Stellung zeigt,

Fig. 2 das Ventil nach Figur 1 in geöffneter Stellung zeigt,

Fig. 3 eine weitere Ausführungsform des Ventils in geschlossener Stellung zeigt.

Das Ventil 10 nach Figur 1 hat allgemein ein Gehäuse 12, das aus einem Gehäuseoberteil 14 und einem Gehäuseunterteil 16 gebildet wird. Die beiden Gehäuseteile 14 und 16 sind mittels einer Überwurfmutter 18 fest miteinander verbunden, es sind aber auch andere Verbindungsarten möglich, zum Beispiel ein Clamp-Verschluß oder ein Bajonett-Verschluß.

Im Gehäuse 12 ist ein Druckstück 20 axial längs der Mittelachse des Ventiles beweglich eingebaut. Mit dem Druckstück 20 ist ein Ventilelement in Form einer Membran 22 verbunden, wobei ein zentraler, nicht näher bezeichneter Zapfen der Membran in einer ebenfalls nicht näher bezeichneten zentralen Bohrung des Druckstückes 20 aufgenommen ist.

Die Membran 22 ist zum Beispiel über eine Bajonettverbindung 26 mit einer Spindel 24 gekoppelt, die ein Außengewinde 28 hat, welches mit einem entsprechenden inneren Gewinde des Gehäuseoberteils 14 zusammenwirkt.

Die Spindel 24 erstreckt sich durch das Gehäuseoberteil 14 hindurch nach außen, und auf ihrem äußeren Ende, das beispielsweise in Form eines Vierkantes 30 oder

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dergleichen ausgebildet ist, sitzt ein Handrad 32, das über den Vierkant 30 drehfest mit der Spindel 24 verbunden ist.

Durch Drehen des Handrades 32 kann somit die Spindel 24 und mit ihr das Druckstück 20 und die Membran 22 axial auf und ab bewegt werden, wodurch das Ventil geöffnet und geschlossen werden kann.

Figur 1 zeigt das Ventil in geschlossenem Zustand, wobei die Durchflußrichtung durch einen Pfeil P1 angegeben ist.

Figur 2 zeigt das Ventil in geöffneter Stellung, wobei hier die Durchflußrichtung durch die Pfeile P2 angegeben ist.

Wie aus der Zeichnung erkennbar, kann das Ventil in beiden Durchflußrichtungen P1 und P2 betrieben werden.

Der Zulaufanschluß und der Ablaufanschluß des Ventils 10 (die, wie vorstehend beschrieben, umkehrbar sind) sind in Form eines Doppelrohres ausgebildet, das aus einem äußeren Rohr 34 und einem inneren Rohr 36 gebildet ist. Das äußere Rohr 34 ist fest mit dem Gehäuseunterteil 16 verbunden, zum Beispiel an dieses angeschweißt.

Das innere Rohr 36, das im Anschlußbereich des Ventiles konzentrisch zum äußeren Rohr 34 verläuft, durchdringt in einem abgebogenen Bereich 46 des äußeren Rohres 34 das letztere und es ist längs der Durchdringungslinie mit dem äußeren Rohr 34 fest verbunden, zum Beispiel verschweißt.

An seinem ventilseitigen Ende ist das innere Rohr 26 stirnseitig mit einem rohrförmigen Stutzen 38 verbunden, zum Beispiel an diesen angeschweißt, welcher einteilig mit dem Gehäuseunterteil 16 ausgebildet und mit diesem über radiale Stege 48

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verbunden ist. Das Gehäuseunterteil 16, die Stege 48 und der rohrförmige Stutzen 38 bilden somit ein einziges Bauteil.

Der Stutzen 38 hat eine der Membran 22 zugewandte Stirnfläche, welche die Absperrkante 40, d.h. den Ventilsitz, bildet.

In Figur 1 ist das Ventil geschlossen, d.h. die Membran 22 wird durch das Druckstück 20 gegen die Absperrkante 40 dicht angedrückt. Damit ist die Verbindung vom inneren Rohr 36 zum äußeren Rohr 34 gesperrt. Längs ihres Außenrandes 44 ist die Membran 22 zwischen dem Gehäuseunterteil 16 und dem Gehäuseoberteil 14 eingespannt.

Wird nun das Ventil durch Drehen des Handrades 33 geöffnet, so strömt das Medium je nach Zulaufsrichtung vom inneren Rohr 36 zum äußeren Rohr 34 oder, wie Figur 2 zeigt, vom äußeren Rohr 34 um die Absperrkante 40 herum ins innere Rohr 36.

Da die Membran 22 längs ihres Außenrandes 44 dichtend zwischen den Gehäuseteilen 14 und 16 eingespannt ist, wird in der geöffneten Stellung nach Figur 2 der gesamte, das Medium führende Raum des Ventiles nach außen abgedichtet.

In der geschlossenen Ventilstellung nach Figur 1 wird darüber hinaus das innere Rohr 36 gegen den Ventilraum und der Übergang vom inneren Rohr 36 zum äußeren Rohr 34 gesperrt.

Bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform des neuerungsgemäßen Ventiles ist wie bei den Ausführungsformen nach den Figuren 1 und 2 das äußere Rohr 34 am Gehäuseunterteil 16 angeschweißt. Das innere Rohr 36 bildet aber zusammen mit den Stegen 48 und einem zylindrischen Kopfteil 50 ein einziges Bauteil, wobei das Kopfteil 50 radial zwischen dem Gehäuseoberteil 14 und dem Gehäuseunterteil 16 liegt und durch das letztere axial über eine Schulter 66 gegen die Membran 22 und gegen das Gehäuseoberteil 14 angepreßt wird.

Zwischen dem Gehäuseoberteil 14 und dem Kopfteil 50 und ebenso zwischen dem letzten und dem Gehäuseunterteil 16 ist jeweils eine Dichtung, zum Beispiel ein O-Ring 52 bzw. 54, eingebaut.

Bei der Ausführungsform nach Figur 3 ist das Innenrohr 36 mit dem Außenrohr 34 an der Durchtrittsstelle nicht verschweißt, sondern nur durch das letztere hindurchgeschoben. Der über das Außenrohr 34 hinausragende Abschnitt 56 des Innenrohres 36 ist jedoch, wie Figur 3 zeigt, von einer zylindrischen Muffe 58 umschlossen, die ihrerseits längs ihres Berührungsrandes 60 mit dem Außenrohr 34 verbunden, zum Beispiel verscheißt, ist.

Zwischen der Muffe 58 und dem Innenrohr 36 ist im Bereich des stirnseitigen Endes der Muffe 58 eine Dichtung, zum Beispiel ein O-Ring 62, eingebaut.

Bei der Montage bzw. Demontage des Ventils nach Figur 3 kann daher das Innenrohr 36 bei abgenommenem Gehäuseoberteil 14 aus dem Außenrohr 34 axial herausgezogen werden bzw. bei der Montage in dieses eingeschoben werden, worauf dann das Gehäuseoberteil 14 aufgesetzt und mit dem Gehäuseunterteil 16 verbunden wird.

Das freie Ende der Muffe 58 ist mit einem Außengewinde 64 versehen, auf das bei herausgezogenem Innenrohr 36 eine nicht dargestellte Kappe geschraubt und damit die Öffnung der Muffe 58 verschlossen werden kann.

Die Doppelrohrkonstruktion des neuerungsgemäßen Ventils bietet technische und wirtschaftliche Vorteile. Das Ventil kann aus marktüblichen Rohrteilen (Fittings) in Schweißkonstruktion hergestellt werden. Somit sind unterschiedliche Nennweiten miteinander kombinierbar. Es ermöglicht eine kleine, gedrängte Bauweise insbesondere in der Reihenmontage, und es hat einen hohen KV-Wert. Vorteilhaft ist auch, daß es in beiden Durchflußrichtungen einsetzbar ist.

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Das Absperrorgan kann zweckmäßigerweise eine Membran aus PTFE, FPM, EPDM, Metall oder auch aus anderen Materialien hergestellt sein.

Bedingt durch das Konstruktionsprinzip ist das Ventil direkt integrierbar in Anlagen-Rohrleitungssysteme, es ist femer sehr einfach völlig entleerbar und daher insbesondere auch im Bio-Bereich mit Vorteil einsetzbar.

Betätigt werden kann das Ventil manuell, aber auch mittels eines pneumatischen, eines elektromotorischen oder eines elektromagnetischen Antriebes.

Claims

1. Durchgangsventil, insbesondere für flüssige, gasförmige, neutrale und aggressive Medien, mit einem Ventilgehäuse, einem Ventilelement, einem Zulaufanschluß und einem Ablaufanschluß, dadurch gekennzeichnet, daß der Zulaufanschluß und der Ablaufanschluß in Form eines Doppelrohres (34, 36) ausgebildet sind.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rohre (34, 36) im Anschlußbereich des Ventiles (10) konzentrisch angeordnet sind.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß durch das zum Beispiel als Membran (22) ausgebildete Ventilelement, das innere Rohr (36), der Übergang vom inneren zum äußeren Rohr (34) und der gesamte mediumführende Raum des Ventils (10) nach außen abdichtbar ist.

4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Rohr (36) an seiner ventilseitigen Stirnfläche mit einem rohrförmigen Stutzen (38) fest verbunden ist, dessen der Membran (22) zugewandte Stirnfläche eine Absperrkante (40) bildet.