DE20103795U1

DE20103795U1 - Polstermöbel

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Publication number: DE20103795U1
Application number: DE20103795U
Authority: DE
Original assignee: De Sede AG
Current assignee: De Sede AG
Priority date: 2001-03-05
Filing date: 2001-03-05
Publication date: 2001-05-03
Anticipated expiration: 2011-03-06

Description

De Sede AG jj ...&Sgr;*..&iacgr;&idigr;&iacgr;

Polstermöbel

Die Neuerung betrifft ein Polstermöbel mit einem Rücklehnenrahmen und einem Sitzabschnittrahmen.

Polstermöbel, insbesondere Sofas weisen allgemein einen feststehenden Sitzabschnittrahmen auf, auf welchem ein oder mehrere Sitzpolsterkissen angeordnet sind, und einen ortsfesten Rücklehnenrahmen, gegen welche ein oder mehrere Rückpolsterkissen abgestützt sind, welche um ein gewisses Mass zur Vertikalen schräggestellt verlaufend angeordnet sind. Jedoch wird eine gegebene Schrägstellung des Rückpolsterkissens nicht von jedem Benützer eines Sofas als bequem empfunden. Auch besteht für einen und denselben Benutzer je nach Tätigkeit oder Ruhelage das Bedürfnis, einmal eher aufrecht zu sitzen und zu einer anderen Zeit mehr zurückgeneigt zu sitzen. Dazu können wohl freie Kissen zwischen den Rücken des Benüt-&zgr;ers und dem Rückpolsterkissen angeordnet werden, welche jedoch bestenfalls nur zum Teil eine zufriedenstellende Auflage für den Rücken des Benutzers des Sofas bilden und zudem eine unstabile Stütze sind. Auch kann mit einem einzigen Kissen ausschliesslich nur eine andersartige Schräglage der Auflage für den Rücken des Benutzers erzielt werden.

Somit ist es ein Ziel der Neuerung, ein Polstermöbel mit einem Rücklehnenrahmen und mindestens einem Rückpolsterkissen zu zeigen, welches sich geführt und arretierbar in unterschiedlichen Schrägstellungen anordnen lässt.

Das neuerungsgemässe Polstermöbel ist dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklehnenrahmen mindestens einen aufrecht stehenden, ortsfesten Säulenteil und mindestens einen mit dem ortsfesten Säulenteil gelenkig verbundenen, um eine horizontale Axe schwenkbaren und in unterschiedlichen Stellungen arretierbaren Schwenkrahmen

AMS/db 04662DE

22.02.2001

aufweist, der mit einem Rückpolsterkissen in Verbindung steht.

Vorteilhafte Ausführungen der Neuerung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Nachfolgend wird der Gegenstand der Neuerung anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Es zeigt

Figur 1 einen Teilschnitt durch ein Sofa, bei dem sich der Schwenkrahmen und das von ihm getragene Rückpolsterkissen in einer ersten Stellung befinden,

Figur 2 einen Schnitt gleich demjenigen der Figur 1 durch ein vollständig gezeichnetes Sofa, bei dem sich der Schwenkrahmen und das von ihm getragene Rückpolsterkissen in einer zweiten Stellung befinden, und Figur 3 schaubildlich ein Sofa mit zwei Sitzplätzen, wobei sich die zwei Rückpolsterkissen in unterschiedlichen Stellungen befinden.

Das in den Figuren gezeichnete Sofa weist einen Rücklehnenrahmen 1 auf, der aus z.B. Metall oder Holz gefertigt ist. Dieser Rücklehnenrahmen 1 ist mit einem Sit&zgr;abschnittrahmen 2 verbunden, der ebenfalls z.B. aus Metall oder Holz besteht. Der Rücklehnenrahmen 1 und der Sitzabschnittrahmen 2 weisen Fussstützen auf, von welchen in den Figuren die Fussstützen 20, 21, 22 gezeichnet sind.

Auf dem Sitzabschnittrahmen 2 liegen Sitzpolsterkissen 17, 17A, 17B. Die gezeigte Ausführung enthält lediglich zwei Sitzplätze, also zwei Sitzpolsterkissen 17A, 17B, jedoch kann die Zahl der Sitzplätze und somit diejenige der Sitzpolsterkissen auch höher sein.

Weiter weist das Sofa der gezeigten Ausführung beidseitig jeweils eine Armstütze 23, 24 auf.

Im Rücklehnenrahmen 1 sind Schwenkrahmen 4 an ihren zugeordneten Säulenteilen 3 angelenkt, die grundsätzlich ein Teil des Rücklehnenrahmens 1 bilden. Jeder Schwenkrahmen 4 weist eine z.B. aus Kunststoff bestehende

Führungsschiene 14 auf. In den Führungsschienen 14 sind jeweils Führungsglieder 15, 16 längsverschiebbar geführt, welche Führungsglieder 15, 16 fest mit jeweils einem Rückpolsterkissen 5 (Fig. 1, 2) bzw. 5A; 5B (Fig. 3) verbunden sind. Das heisst, die Rückpolsterkissen 5, 5A, 5B sind entlang der ihnen jeweils zugeordneten Führungsschienen 14 in einer Richtung gegen das jeweilige Sitzpolsterkissen 17 und von demselben weg verschiebbar.

Bei seinem oberen Endbereich ist der Schwenkrahmen 4 mittels einem Scharnier 6 an jeweils einem betreffenden Säulenteil 3 angelenkt, wobei die Schwenkaxe 7 des Scharniers 6, erste Schwenkaxe genannt, zwischen dem betreffenden Rückpolsterkissen 17 und ortsfestem Säulenteil 3 verläuft.

In der Regel sind pro Sitzplatz zwei nebeneinander angeordnete Säulenteile 3 vorhanden, welche über Schwenkrahmen und entsprechende Führungsglieder 15, 16 mit einem Rückpolsterkissen 5, 5A, 5B in Verbindung stehen.

Unterhalb des Scharniers 6 und um eine gewisse Strecke von demselben entfernt befindet sich eine Schwenkvorrichtung 8, welche eine weitere Verbindung zwischen dem Säulenteil 3, also dem feststehenden Rücklehnenrahmen 1 und dem Schwenkrahmen 4 bildet.

Diese Schwenkvorrichtung 8 weist eine bei der gezeigten Ausführung dreieckige Platte 25 auf. An dieser Platte 25 ist ein Arm 11 angelenkt, d.h. es ist ein erstes Schwenkgelenk 10 vorhanden, welches in bezug auf die Auflängung des Schwenkrahmens 4 am Säulenteil 3 eine zweite Schwenkachse 9 bestimmt.

Es ist also zu bemerken, dass die erste

Schwenkaxe 7 zwischen den jeweiligen Rückpolsterkissen 5, 5A, 5B und dem jeweiligen Säulenleiter 3 verläuft, jedoch die genannte zweite Schwenkaxe 9 bei einer von den Rückpolsterkissen 5, 5A, 5B abgekehrten Seite der jeweiligen Säulenteile 3 verläuft.

Die Länge des Armes 11 ist veränderbar, d.h. er weist zwei relativ zueinander in Längsrichtung bewegbare Teile auf.

Beim entgegengesetzten Ende ist der Arm 11 über ein zweites Schwenkgelenk 12, das eine untere Schwenkaxe 13 bestimmt, am Schwenkrahmen 4 angelenkt.

Weiter weist der zweiteilige Arm 11 einen Rasterungsbeschlag 18 bekannter Ausführung auf, so dass der Arm 11 in einer jeweiligen Längsstellung arretiert werden kann.

Die Figur 1 zeigt nun das Rückpolsterkissen mit seinem Schwenkrahmen 4 in seiner Grundstellung und verläuft in bekannter Weise etwas schräggestellt zur Vertikalen.

Um nun eine etwas flachere Stellung nach z.B.

der Figur 2 einzunehmen, schwenkt der Benutzer das Rückpolsterkissen 5 um die erste Schwenkaxe 7 des Scharniers 6, indem er den unteren Bereich des Rückpolsterkissens 5 nach vorne zieht. Diese Schwenkbewegung kann insofern schrittweise erfolgen, indem eine vorgegebene Anzahl unterschiedlicher Schrägstellungen durch den jeweiligen Rasterungsbeschlag 18 festgelegt ist, d.h. das Rückpolsterkissen 5 lässt sich aufgrund des Rasterungsbeschlages 18 der Arme 11 in einer vorgegebenen Schrägstellung arretieren. Folglich bildet das Rückpolsterkissen 5 in jeder Schrägstellung eine stabile Stütze bzw. Auflage für den Rücken eines Benutzers des Sofa.

Da sich die untere, breitere Kante des Rückpolsterkissens 5 (in den Figuren 1 und 2 die Kante unten links) bei einer reinen Schwenkbewegung von der Oberseite eines jeweiligen Sitzpolsterkissens 17, 17A, 17B entfernen würde, kann das Rückpolsterkissen 5 aufgrund der Führungsglieder 15, 16 entlang der Führungsschiene(n) 14 nach unten gleiten, so dass es wieder auf der Oberseite des Sitzpolsterkissens 17, 17A, 17B sicher aufliegt, so wie dies in der Figur 2 dargestellt ist.

Die Figur 3 zeigt die zwei möglichen Stellungen des Rückpolsterkissens, wobei die Stellung 5A derjenigen der Figur 1 entspricht, und die Stellung 5B derjenigen der Figur 2 entspricht. Zu bemerken ist, dass wie bei der obigen Beschreibung des zweiteiligen Armes 11 mit dem Rasterungsbeschlag 18 auch Zwischenstellungen möglich sind.

In jedem Rücklehnenrahmen 1 ist weiter ein ausziehbarer bzw. versenkbarer Kopfteilbügel 19 angeordnet. Dieser Kopfteilbügel 19 ist im jeweiligen Säulenteil 3 geführt und in einer jeweiligen Stellung z.B. durch Reibeingriff im Säulenteil 3 gehalten.

Dieser Kopfteilbügel 19 ist in den Figuren 1 und 2 im ausgezogenen Zustand gezeichnet. In diesem ausgezogenen Zustand kann nun ein in der Mitte aufgeschlitztes Kissen 26 über den Bügel 19 gestülpt werden, so dass eine gepolsterte Kopfstütze für den Benutzer vorhanden ist.

Die Kissen 26 können bei Nichtgebrauch neben den Armstützen 23, 24 angeordnet und gegen dieselben angelehnt werden.

Die Figur 3 zeigt den dem Rückpolsterkissen 5B zugeordneten Kopfteilbügel 19 mit ausgezogenen Linien gezeichnet im ausgezogenen Zustand. Der versenkte Zustand des jeweiligen Kopfteilbügels ist bei beiden Rückpolsterkissen mit gestrichelten Linien dargestellt.

Claims

1. Polstermöbel mit einem Rücklehnenrahmen (1) und einem Sitzabschnittrahmen (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Rücklehnenrahmen (1) mindestens einen aufrecht stehenden, ortsfesten Säulenteil (3) und mindestens einen mit dem ortsfesten Säulenteil (3) gelenkig verbundenen, um eine horizontale Axe schwenkbaren und in unterschiedlichen Stellungen arretierbaren Schwenkrahmen (4) aufweist, der mit einem Rückenpolsterkissen (5; 5A; 5B) in Verbindung steht.

2. Polstermöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkrahmen (4) bei einem oberen Endbereich über ein Scharnier (6) am jeweiligen ortsfesten Säulenteil (3) angelenkt ist, das eine horizontale, zwischen dem Rückpolsterkissen (5, 5A; 5B) und dem ortsfesten Säulenteil (3) verlaufende, erste Schwenkaxe (7) bestimmt, und bei einem unteren Endbereich über eine Schwenkvorrichtung (8) am Säulenteil (3) angelenkt ist, die eine zweite, bei der vom Rückpolsterkissen (5; 5A; 5B) abgekehrten Seite des jeweiligen ortsfesten Säulenteiles (3) horizontal verlaufende Schwenkaxe (9) bestimmt.

3. Polstermöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (8) ein erstes, die zweite Schwenkaxe (9) enthaltendes Schwenkgelenk (10) aufweist, das mit einem Ende eines Armes (11) mit einer veränderbaren Längsausdehnung verbunden ist, der bei seinem entgegengesetzten Ende über ein zweites Schwenkgelenk (12) am Schwenkrahmen (4) angelenkt ist, das eine zwischen dem ortsfesten Säulenteil (3) und dem Rückpolsterkissen (5; 5A; 5B) horizontal verlaufende untere Schwenkaxe (13) bestimmt.

4. Polstermöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkrahmen (4) Führungsschienen (14) aufweist, entlang welchen mit dem Rückpolsterkissen (5; 5A; 5B) verbundene Führungsglieder (15, 16) geführt sind, derart, dass Rückpolsterkissen (5; 5A; 5B) gegen ein jeweiliges Sitzpolsterkissen (17; 17A; 17B) des Polstermöbels und von demselben weg geführt verschiebbar sind.

5. Polstermöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (11) einen Rasterungsbeschlag (18) aufweist, um ihn in einer jeweiligen Längsausdehnungsposition festzulegen und damit den Schwenkrahmen (4) in einer jeweiligen Schwenkstellung zu arretieren.

6. Polstermöbel nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch mindestens einen in einer vertikalen Richtung im ortsfesten Säulenteil (3) geführten Kopfteilbügel (19), der aus dem Rücklehnenrahmen (2) herausziehbar bzw. darin versenkbar ist.

7. Polstermöbel nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens zwei nebeneinander angeordnete Schwenkrahmen (4) mit jeweils einem Rückpolsterkissen (5; 5A; 5B) mit ihrem jeweiligen Rückpolsterkissen (5) unabhängig voneinander verstellbar angeordnet sind.