DE20102952U1 - Schließvorrichtung für eine Kindersicherheitstür - Google Patents

Description

Aktenzeichen: 20102952.9 Anmelder: Shu-Chen Cheng

Schließvorrichtung für eine Kindersicherheitstür

1. Gebiet des Gebrauchsmusters
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Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft eine Schließvorrichtung und insbesondere eine Schließvorrichtung für eine Kindersicherheitstür. Die Schließvorrichtung hat einen ersten Riegel und einen zweiten Riegel, die ausgebildet sind, um lösbar in Löchern in einem Türrahmen aufgenommen zu werden, um selektiv die Sicherheitstür zu schließen.

2. Beschreibung des damit zusammenhängenden Standes der Technik

MitJ3ezug auf die Figuren 6 und 7 ist eine herkömmliche Sicherheitstür gezeigt. Üblicherweise hat die Sicherheitstür einen U-förmigen Rahmen (30), eine Tür (40), die schwenkbar mit dem Rahmen (30) verbunden ist, und eine Schließeinheit (50) in der Tür (40), die vorgesehen ist, um den Eingriff zwischen der Tür (40) und dem Rahmen (30) zu sichern.

Die Schließeinrichtung (50) hat ein Gehäuse (51) mit einem ersten Riegel (52), der bewegbar in dem Gehäuse (51) aufgenommen ist, um mit einem ersten Loch (31) zu korrespondieren, und mit einem zweiten Riegel (53), der schwenkbar in dem Gehäuse (51) aufgenommen ist, um mit einem zweiten Loch (32) des Rahmens (30) zu korrespondieren. Die Schließeinheit (50) hat weiterhin einen Steuerungsgriff (55), der schwenkbar mit dem Gehäuse (51) mittels einer Torsionsfeder (56) verbunden ist, einen Rückhaltenocken (54), der sichernd mit dem Steuerungsgriff (55) in Eingriff steht, und einen Vorsprung (541), der mit dem Rückhaltenocken (54) gebildet und wirksam im Eingriff mit dem ersten Riegel (52) und einem Hebel (57) gegenüberliegend zu dem ersten Riegel (52) 0 steht und schwenkbar in dem Gehäuse (51) aufgenommen ist, wobei ein erstes Ende davon sich nach außen aus dem Gehäuse (51) erstreckt und ein zweites Ende davon im Eingriff mit einem freien Ende des zweiten Riegels (53) steht.

Wenn die herkömmliche Schließeinheit (50) in einem Schließzustand ist, sind die ersten und zweiten Riegel (52, 53) in den ersten und zweiten Löchern (31, 32) des Rahmens (30) jeweils so aufgenommen, dass der Eingriff zwischen der Tür (40) und dem Rahmen (30) gesichert ist und ein Kind sicher vor Gefahr durch die Sicherheitstür bewahrt wird. Zum Öffnen wird der Nutzer den Steuerungsgriff (55) umschwenken müssen, um den Rückhaltenocken (54) zu betreiben und gleichzeitig in Uhrzeigerrichtung so zu schwenken, dass ein Anstoßen des Vorsprungs (541) an den ersten Riegel (52) gelöst ist. Nachdem das Anstoßen des Vorsprungs (541) des Rückhaltenockens (54) gelöst ist, geht der erste Riegel (52) aufgrund der Verwendung einer ersten Feder (59) in dem ersten Riegel (52) aus dem ersten Loch (31) so zurück, dass ein erstes Schließverhältnis zwischen der Tür (40) und dem Rahmen (30) gelöst ist. Weiterhin muß der Nutzer noch den Hebel (57) im Uhrzeigersinn anheben, um den zweiten Riegel (53) entgegen dem Uhrzeigersinn anzutreiben, so dass der zweite Riegel (53) das zweite Loch (32) des Rahmens (30) verläßt, um das zweite Schließverhältnis zwischen der Tür (40) und dem Rahmen (30) zu lösen. Nach dem Anheben des Hebels (57) nimmt der Hebel (57) seine Originalposition aufgrund einer zweiten Feder (58) wieder ein. Mit den zwei Riegeln (52, 53) bietet die Schließeinheit (50) einen 0 sicheren Eingriff zwischen der Tür (40) und dem Rahmen (30). Jedoch umfasst die Schließeinheit zu viele Elemente in Schließ- und Freigabezuständen ein und daher sind die Kosten zur Herstellung der Schließeinheit hoch.

Um diese Mängel zu überwinden, dient das vorliegende Gebrauchsmuster dazu, eine verbesserte Schließvorrichtung für eine Kindersicherheitstür zu schaffen, um die vorstehend erwähnten Probleme zu mindern und zu vermeiden.

Die Aufgabe des Gebrauchsmusters ist es, eine verbesserte Schließvorrichtung zu schaffen, um den Eingriff zwischen einer Tür und einem Rahmen zu sichern.

0 Die Schließvorrichtung ist mit einer ersten Schließeinheit und einer zweiten Schließeinheit versehen.

In Übereinstimmung mit einem ersten Aspekt des Gebrauchsmusters hat die erste Schließeinheit ein erstes Druckglied, das betätigbar mit einem ersten Riegel und einem Griff verbunden ist, der betätigbar mit einem zweiten Riegel verbunden ist. Der erste Riegel ist lösbar in einem ersten Loch in einem Rahmen aufgenommen und der zweite Riegel ist lösbar in einem zweiten Loch in dem Rahmen aufgenommen, so dass der Eingriff zwischen einer Tür und einem Rahmen gesichert ist.

Andere Aufgaben, Vorteile und neue Merkmale des Gebrauchsmusters werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen deutlicher. In den Zeichnungen ist:

Fig. 1 - eine seitliche Ansicht der eingebauten Schließvorrichtung mit

einem Türrahmen und einer Tür innerhalb des Türrahmens;

Fig. 2 eine perspektivische Explosionszeichnung der

Schließvorrichtung in Übereinstimmung mit dem vorliegenden Gebrauchsmuster;

0 Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht der zusammengebauten

Schließvorrichtung eingebaut in den Türrahmen;

Fig. 4 eine Seitenansicht mit einem Teilausschnitt, der ein weiteres

Rückhalteglied zeigt, um den Eingriff zwischen den Türrahmen und der Tür zu sichern;

Fig. 5 eine vergrößerte Betriebsansicht der Bewegung der ersten und

zweiten Schließeinheiten in Bezug auf den Türrahmen;

Fig. 6 eine Seitenansicht eines Türrahmens und einer Tür innerhalb

des Türrahmens mit einer herkömmlichen Schließeinheit innerhalb der Tür; und

Fig. 7 eine vergrößerte Betriebs-Seitenansicht der herkömmlichen

Schließeinheit in Bezug auf den Türrahmen.

Mit Bezug auf die Figur 1 ist die Kindersicherheitstür aus einem Türrahmen (10) mit einer Tür (14), die schwenkbar in dem Türrahmen (10) aufgenommen ist, und aus einer Schließvorrichtung (20) zum Sichern des Eingriffs zwischen dem Türrahmen (10) und der Tür (14) gebildet.

Da der Türrahmen (10) und die Tür (14) herkömmlicher Stand der Technik ist, wird eine detaillierte Beschreibung davon unterlassen.

Mit Bezug auf die Figur 2 hat die in Übereinstimmung mit dem vorliegenden Gebrauchsmuster konstruierte Schließvorrichtung (20) ein Gehäuse (21), das sicher in einer Oberkante der Tür (14) aufgenommen ist und im Eingriff mit dem Türrahmen (10) steht, eine erste Schließeinheit mit einem Druckglied (24), das schwenkbar in Bezug auf das Gehäuse (21) ist, und einen ersten Riegel (22), der ebenfalls schwenkbar in Bezug auf das Gehäuse (21) ist und ein erstes Ende (221), das zur lösbaren Aufnahme in einem ersten Loch (11) des Türrahmens 0 (10) ausgebildet ist, und ein zweites Ende (222) hat, das sich nach außen erstreckt, um mit einem vorstehenden Ende (242) des Druckgliedes (24) in Eingriff zu stehen, und eine zweite Schließeinheit hat einen Griff (26), der schwenkbar in Bezug auf das Gehäuse (21) ist, und einen zweiten Riegel (23), der betätigbar mit dem Griff (26) verbunden und gleitend beweglich in Bezug auf das Gehäuse (21) ist.

Der Griff (26) hat eine Welle (262), die sich nach außen erstreckt, um schwenkbar in Eingriff mit dem Gehäuse (21) zu stehen, und einen Stoßblock (263) im Eingriff mit dem zweiten Riegel (23).

Der zweite Riegel (23), der gleitend innerhalb des Gehäuses (21) aufgenommen und lösbar in einem zweiten Loch (12) in dem Türrahmen (10) aufgenommen ist.

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hat ein Gleitloch (231), das zur Aufnahme einer Führung (211) definiert ist, die auf einer Fläche des Gehäuses (21) gebildet ist, so dass der zweite Riegel (23) in das Innere des Gehäuses (21) durch die Führung der Führung (211) gleiten kann und durch ein Loch (232), das zur Aufnahme des Stoßblocks (263) darin gebildet ist. Eine erste Feder (243) ist zwischen dem Gehäuse (21) und dem Druckglied (24) vorgesehen, um sicherzustellen, dass das Druckglied (24) seine Originalposition wieder einnimmt, nachdem es verschwenkt wurde, und eine zweite Feder (25) ist zwischen der Führung (211) und dem zweiten Riegel (23) vorgesehen, um eine Kraft auf den zweiten Riegel (23) aufzubringen, um die Begrenzung des zweiten Lochs (12) des Türrahmens (10) zu verlassen.

Mit Bezug auf die Figur 3 wird angemerkt, dass nach der Montage der Schließvorrichtung (20) des vorliegenden Gebrauchsmusters das vorstehende Ende (242) des Druckgliedes (24) der ersten Schließeinheit mit einem zweiten Ende (222) des ersten Riegels (22) in Eingriff steht, wobei die erste Feder (243) zwischen dem Gehäuse (21) und dem Druckglied (24) vorgesehen ist, um eine Wiederherstellungskraft auf das Druckglied (24) zu liefern. Der Stoßblock (263) stößt gegen eine Seitenfläche an, die das Durchgangsloch (232) definiert, und die zweite Feder (25) ist vorgesehen, um zwischen die Führung (211) und einer 0 Seitenfläche anzustoßen, die in dem Gleitloch (231) definiert ist. Weiterhin wird aus den in Bezug genommenen Zeichnungen deutlich, dass vor der Betätigung des Druckgliedes (24) und des Griffs (26) der erste Riegel (22) in dem ersteh Loch (11) aufgenommen und der zweite Riegel (23) in dem zweiten Loch (12) des Türrahmens (10) aufgenommen ist, wodurch die Schließvorrichtung des 5 vorliegenden Gebrauchsmusters in einem Schließzustand ist.

Mit Bezug auf die Figur 5 drückt, wenn der Eingriff zwischen der Tür (14) und des Türrahmens (10) gelöst wird, der Nutzer das Druckglied (24) herunter, um den ersten Riegel (22) zu verschwenken und der erste Riegel (22) verläßt die Begrenzung aus dem ersten Loch (11) des Rahmens (10). Zwischenzeitlich schwenkt der Nutzer den Griff (26), um zu ermöglichen, dass der Stoßblock (263) die Seitenfläche, die das Durchgangsloch (232) definiert,

druckbeaufschlagt, so dass der zweite Riegel (23) das zweite Loch (12) verläßt
und die zweite Feder (25) sich ins Innere des Gleitlochs (231) ausdehnt.
Nachdem sowohl der erste und der zweite Riegel (22, 23) die ersten und zweiten Löcher (11, 12) jeweils verlassen haben, verläßt die Tür (14) die Begrenzung des Türrahmens (10). Es wird darauf hingewiesen, dass sowohl das Druckglied (24)
als auch der Griff (26) nahe aneinander angebracht sind, so dass der Nutzer
beide Elemente gleichzeitig betätigen kann, ohne beide Hände zur Betätigung von zwei verschiedenen Elementen zu verwenden, diewie im Stand der Technik
beschrieben weit voneinander entfernt sind. Weiterhin kann die Tür (14) auch mit einem streckbar unter einer Prallfläche (27) angeordnetem Stift (28) versehen

sein, der sicher mit einer Unterseite der Tür (14) verbunden ist. Der Stift (28) hat einen Kopf mit einer geneigten Außenfläche (281). Um die Tür (14) in Bezug auf den Türrahmen (10) zu sichern, ist ein Stiftloch (13) in einer Fläche des
Türrahmens (10) definiert, um mit dem Stift (28) so zu korrespondieren, dass der Stift (28) die geneigte Außenfläche (281) zum leichten Eintritt und Verlassen des Stiftlochs (27) verwendet, um den Eingriff zwischen den Türrahmen (10) und der Tür (14) zu sichern und freizugeben.

Es ist jedoch zu verstehen, dass obwohl zahlreiche Eigenschaften und Vorteile
0 des vorliegenden Gebrauchsmusters in der vorstehenden Beschreibung
zusammen mit Details der Struktur und Funktion des Gebrauchsmusters
ausgeführt sind, die Offenbarung nur beispielhaft ist und Änderungen im Detail, insbesondere in Sachen der Form, Größe und Anordnung von Teilen innerhalb
des Prinzips des Gebrauchsmusters in vollem Umfang, der durch die breiteste
generelle Bedeutung, in denen die beigefügten Ansprüche ausgedrückt sind,
angedeutet ist, vorgenommen werden können.

Claims (2)

1. Schließvorrichtung, die an eine Tür einer Kindersicherheitstür angebracht ist, wobei die Schließvorrichtung hat:
ein hohles Gehäuse;
eine erste Schließeinheit mit:

- einem Druckglied, das schwenkbar in dem Gehäuse durch eine erste Feder aufgenommen ist; und

- einen ersten Riegel, der schwenkbar in Bezug auf das Gehäuse ist, und ein erstes Ende hat, das zur lösbaren Aufnahme in einen Türrahmen ausgebildet ist, und ein zweites Ende, das sicher im Eingriff mit einem Ende des Druckgliedes steht;

eine zweite Schließeinheit mit:

- einen Griff, der schwenkbar indem Gehäuse aufgenommen ist und mit einem Stoßblock versehen ist, der integral mit dem Griff geformt ist; und

- einen zweiten Riegel, der gleitbar in dem Gehäuse aufgenommen ist und darin ein Gleitloch zur Aufnahme einer Führung darin definiert, die integral auf einer Fläche des Gehäuses geformt ist, und ein Durchgangsloch zur Aufnahme des Stoßblocks darin hat;

wobei die Schwenkbewegung des Druckgliedes den ersten Riegel zur lösbaren Aufnahme innerhalb des Türrahmens treibt und die Schwenkbewegung des Griffs den zweiten Riegel zur gleitenden Aufnahme in den Türrahmen treibt, so dass der Eingriff zwischen einer Tür und dem Türrahmen gesichert ist.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, weiterhin mit einem Stift, der verlängerbar unter der Tür aufgenommen ist und mit einer geneigten Außenfläche auf einem freien Ende des Stifts versehen ist, so dass der Stift wahlweise in ein entsprechendes Stiftloch in dem Türrahmen aufgenommen werden kann.