DE20102449U1

DE20102449U1 - Massageflasche

Info

Publication number: DE20102449U1
Application number: DE20102449U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2001-02-13
Filing date: 2001-02-13
Publication date: 2001-05-23
Anticipated expiration: 2011-02-14

Description

Alexander Koch 12. Februar 2000

Antrag auf Eintragung des Gebrauchsmusters "Massageflasche" Anlage 3, Seite 1 von 3

Beschreibung:

Bei dem Gebrauchsmuster "Massageflasche" handelt es sich um ein anwendungsunterstützendes Behältnis für Hautschutz- oder -pflegemittel oder Arzneimittel zur äußerlichen Anwendung auf der Haut.

Es unterstützt durch seine langgestreckte und gekrümmte Form sowie durch den halbkugelähnlich ausgeformten und profilierten die selbstständige und anwendungsgerechte Einmassage des Inhaltes in mit den Händen schwer erreichbare Hautpartien wie z.b. den Rücken.

Dabei wird die "Massageflasche" einhändig am Behälterkopf geführt und der Inhalt über den Massagekopf am Behälterfuß direkt in die Haut einmassiert.

Das Gebrauchsmuster kann als Ein- oder Mehrwegbehältnis eingesetzt werden und eignet sich insbesondere zur industriellen Abfüllung von Hautcremen oder -ölen zur Bildung von einzelhandelsgerechten Verkaufseinheiten.

Stand der Technik:

Hautcreme, -öle oder anwendungsverwandte Stoffe werden in Verpackungseinheiten wie Tuben, Dosen oder Flaschen angeboten, die nicht oder nur sehr eingeschränkt zur fachgerechten direkten Einmassage der

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Alexander Koch 12. Februar 2000

Antrag auf Eintragung des Gebrauchsmusters "Massageflasche" Anlage 3, Seite 2 von 3

Inhaltsstoffe in die Haut geeignet sind. Diese Verpackungseinheiten dienen in der Regel nur als Aufbewahrungsmittel.

Das der Erfindung zugrundeliegende Problem:

Hautcreme, -öle oder anwendungsverwandte Stoffe können vom Anwender oft nicht an allen zur Behandlung vorgesehenen Körperstellen ohne fremde Hilfe oder Hilfsmittel sachgerecht angewandt werden. Insbesondere der Rücken ist mit den Händen oft nur schwer an allen Stellen so zu erreichen, daß eine sachgerechte Anwendung der Stoffe möglich ist. Alte oder behinderte Menschen können oft größere Körperbereiche nicht mit ihren Händen erreichen.

Vorteilhafte Wirkungen des Gebrauchsmusters:

Die Erfindung unterstützt die selbstständige und sachgerechte Anwendung von flüssigen Hautpflegemitteln (z.B. Sonnenschutzmittel) und anwendungsverwandten Stoffen und kann dazu beitragen, zum Beispiel Hautschäden durch Sonneneinstrahlung oder Austrocknung zu reduzieren oder zu vermeiden.

Es unterstützt zum Beispiel auch die selbstständige Anwendung von Gelenkoder Rheumasalben durch kranke oder körperliche behinderte Menschen und macht diese damit unabhängiger von der Hilfe Dritter.

Alexander Koch 12. Februar 2000

Antrag auf Eintragung des Gebrauchsmusters "Massageflasche" Anlage 3, Seite 3 von 3

Gewerbliche Anwendbarkeit:

Das Gebrauchsmuster ist als Mehr- oder Einwegbehältnis für flüssige Hautpflegemittel oder anwendungsverwandte Stoffe, zum Beispiel Sonnenöl, Sonnencreme, Feuchtigkeitscreme oder medizinische Salben geeignet. Es kann gemäß dem Stand der Technik aus Kunststoff oder anderen geeigneten Materialien hergestellt und in der industriellen Großserienabfüllung eingesetzt werden.

Wege zur Ausführung der beanspruchten Erfindung:

Der Hohlkörper kann beispielsweise mittels Kunststoff-Formpressung in Großserie hergestellt werden. Im Rahmen der definierten Schutzansprüche kann er in den Abmessungen, der Form, den verwendeten Materialien, der Farbgebung und der Oberflächengestaltung sowie den verwendeten Verschlußtechniken variieren.

Der Dosierkopf, der Massagekopf und die Verschlüsse können separat kunststoff-formgepresst und vor oder nach Befüllung der Massageflasche montiert werden.

Alexander Koch 12. Februar 2000

Antrag auf Eintragung des Gebrauchsmusters "Massageflasche"

Anlage 5, Seite 1 von 1	Behälterkopf
Erläuterungen zu Anlage 4.	Behälterhals
1)	Behälterfuß
2)	Dosierkopf
3)	Massagekopf
4)	Verschluss des Dosierkopfs
5)	Verschluss des Massagekopfs
6)	Dorn
7)
8)

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Claims

1. Der Hohlkörper:
Hat eine Länge von mindestens 20 Zentimetern und krümmt sich von Kopf (1) bis Fuß (3) ganz oder teilweise über einen Radius von mindestens 10 Zentimertern.
Der Hohlkörper ist ergonomisch geformt und hat ein Fassungsvermögen von mindestens 200 Mililitern. Es kann in seinen Maßen innerhalb der definierten Vorgaben je nach Fassungsvermögen variieren.
Der Boden des Behälterfußes (3) ist eben, das Behältnis ist bei seiner gekrümmten Form so gestaltet, daß es in jedem Füllzustand eigenständig aufrecht auf dem Behälterboden stehen kann.
Der Hohlkörper weitet sich im Fußbereich (2) im rechten Winkel zum Krümmungsradius mit einem ovalen Querschnitt von mindestens 4 Zentimetern in der Breite und mindestens 2 Zentimetern in der Tiefe. An der Radiusinnenenseite über dem Behälterfuß befindet sich eine zum Beispiel kreisförmige Öffnung mit einem Durchmesser von mindestens 3 Zentimetern in der Behälterwand.
Der Hohlkörper verjüngt sich zum Kopf (1) hin. Die Fläche des von der ovalen in die Kreisform übergehenden Behälterquerschnitts wird zum Behälterkopf hin geringer. Das Behältnis läßt sich im Hals (2)- und Kopfbereich gut mit einer Hand fest umfassen und hat in diesem Bereich an seiner breitesten Stelle einen Durchmesser von maximal 5 Zentimetern. Der Behälterkopf schließt mit einer Öffnung ab.
Das Behältnis ist aus Kunststoff, formstabil, läßt sich jedoch durch Druck oder Zug verformen. Entfällt die Außeneinwirkung, nimmt das Behältnis die Ursprungsform selbsttätig wieder an.

2. Der Dosierkopf (4): Schließt die Kopföffnung ab. In der Mitte des Dosierkopfes befindet sich eine Öffnung mit maximal 5 Millimetern Durchmesser, die eine anwendungsgerechte Portionierung des Behälterinhaltes ermöglicht.

3. Der Verschluss für den Dosierkopf (6): Ist wiederverschließbar und verschließt das Behältnis flüssigkeitsdicht. Es kann sich um einen Schraub-, Klemm- oder einen anderen Verschluß handeln.

4. Der Massagekopf (5): Verschließt die Öffnung an der Radiusinnenseite über dem Behälterfuß. Der Massagekopf ist eine profilierte Ausförmung, die zum Beispiel dem kreisförmigen Ausschnitt einer Kugeloberfläche mit einer maximalen Höhe des Kreisradius bildet. Das Oberflächenprofil des Massagekopfes bildet sich in Form von Noppen (kreisförmige Erhebungen) oder Wellen (wellenförmige Erhebungen) rund um den Öffnungsbereich aus. Dieser befindet sich in der Mitte des Massagekopfes mit einem Durchmesser von maximal 5 Millimetern und erlaubt eine anwendungsgerechte Portionierung des Behälterinhaltes. Zweckmäßige Abweichungen von der dargestellten Form des Massagekopfes sind möglich.

5. Der Verschluss des Massagekopfes (7): Ist wiederverschließbar und verschließt das Behältnis flüssigkeitsdicht. An der Innenseite des Verschlusses befindet sich in der Mitte ein Dorn mit mindestens dem Durchmesser der Öffnung des Massagekopfes und kegelförmig zulaufender Spitze, der so lang ist, daß er bei Aufsatz des Verschlusses fest auf die Öffnung des Massagekopes drückt und diese durch Außendruck flüssigkeitsdicht verschließt.