DE20100083U1

DE20100083U1 - Kinderstühlchen mit horizontal verstellbarem Tablett

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Publication number: DE20100083U1
Application number: DE20100083U
Authority: DE
Original assignee: Link Treasure Ltd
Current assignee: Link Treasure Ltd
Priority date: 2000-06-02
Filing date: 2001-01-04
Publication date: 2001-04-26
Anticipated expiration: 2011-01-05
Also published as: TW419983U; US6416124B1

Description

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HOCHSTUHL MIT HORIZONTAL VERSTELLBARER ABLAGE HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hochstuhl und insbesondere einen Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage, die verbesserte Eigenschaften aufweist.

Stand der Technik

Üblicherweise kaufen Eltern einen Hochstuhl, damit sie ihr Kind füttern können. Normalerweise besteht ein Hochstuhl aus einem Gestell mit hohen Beinen, die auf dem Boden stehen, einem Sitz für das Kind und einer Ablage für das Essen.

Eine Recherche hat mehrere Hochstühle ergeben, deren Ablage entweder horizontal verstellbar oder stationär ist, so z.B. in den Taiwanesischen Patentveröffentlichungen 240,409, 252,424 und 327,300 sowie in den US-Patenten 5,087,097, 5,118,161, 5,458,394, 5,507,550 und 5,586,800, wobei die vorgenannte Nummer 240,409 einen Hochstuhl mit stationärer Ablage und die Nummer 327,300 einen Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage offenbart.

Für den Zweck der vorliegenden Erfindung sind sie jedoch nicht zufriedenstellend geeignet, da sie untauglich sind und/oder eine komplexe Konstruktion aufweisen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage zu schaffen. Die Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich dadurch, dass der Hochstuhl zwei an sich gegenüberliegenden Seiten ange-

ordnete Auflagen umfasst, die jeweils an ihrer Innenseite mehrere elastische Vorsprünge aufweisen; eine bewegbar zwischen den Auflagen angeordnete Ablage mit einer Ablagefläche und zwei darunter angeordneten Einrückelementen, die auf die Auflagen aufgesetzt sind und jeweils mehrere Öffnungen aufweisen, wobei sich die elastischen Vorsprünge entweder in den Öffnungen befinden oder nicht, um die jeweilige Stellung der Ablage bezogen auf die Auflagen ändern zu können; sowie ein bewegbares in der Ablage angeordnetes Betätigungselement, das zwei vertikale Elemente aufweist, die jeweils mehrere Keilelemente aufweisen, die den Öffnungen des Einrückelements entsprechen, sowie zwei elastische Elemente, die an einem Ende jeweils gegen das Innere der Ablage und am anderen Ende jeweils gegen das Betätigungselement drücken, wodurch das Betätigungselement an der Ablage arretiert wird, indem die Bewegung der Keilelemente durch die vorstehenden elastischen Vorsprünge eingeschränkt wird bzw. durch das Ausrücken des Betätigungselements aus der Ablage gelöst wird, indem die Keilelemente so verschoben werden, dass sie über die zurückgezogenen elastischen Vorsprünge gleiten können; wodurch die Ablage in einer arretierten Stellung gehalten oder, bezogen auf die Auflagen, verschoben oder sogar von den Auflagen abgenommen werden kann.

Weitere Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden detaillierten Beschreibung. Diese und die speziellen Beispiele, die bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung zeigen, sind jedoch rein darstellender Art, da weitere Änderungen und Modifikationen innerhalb des Gedankens und des Rahmens der Erfindung dem Fachmann aus der detaillierten Beschreibung offensichtlich sein werden.

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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung wird anhand der folgenden Beschreibung näher erläutert, soll jedoch durch diese nicht eingeschränkt werden, wobei:

FIG. 1 eine perspektivische Darstellung einer horizontal verstellbaren Ablage eines Hochstuhls einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist; FIG. 2 eine auseinandergezogene Darstellung der Ablage nach FIG. 1 ist;

FlG. 3A und 3B schematische Darstellungen von Arbeitsweisen der Ablage nach FIG. 1 sind;

FIG. 4 eine perspektivische Darstellung eines Hochstuhls mit der horizontal verstellbaren Ablage gemäß FIG. 1 ist;

FIG. 5 eine auseinandergezogene Darstellung einer horizontal verstellbaren Ablage eines Hochstuhls einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist;

FIG. 6 eine perspektivische Darstellung eines Hochstuhls mit der horizontal verstellbaren Ablage gemäß FIG. 5 ist; und wobei

FIG. 7A und 7B schematische Darstellungen von Arbeitsweisen der Ablage nach FIG. 5 sind.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

FIG. 4 zeigt einen Hochstuhl 40 mit einer erfindungsgemäß konstruierten Ablage 20, mit einem Sitz 401 und einem Gestell 402, wobei die Ablage 20 am Sitz 401 vorn horizontal angeordnet ist und horizontal verstellt oder vom Sitz 401 abgenommen werden kann. Die horizontal verstellbare Ablage 20 kann bei einem Hochstuhl oder einer Sportkarre Anwendung finden.

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Die FIG. 1 und 2 zeigen eine horizontal verstellbare Ablagenanordnung, die aus zwei Auflagen 10,10' an sich gegenüberliegenden Seiten des Hochstuhls 40, einer Ablage 20, und einem Betätigungselement 30 besteht. Da die linken Teile der Ablage 20, des Betätigungselements 30 und der Auflage 10' jeweils Spiegelbilder ihrer Gegenstücke und der Auflage 10 sind, ist die folgende detaillierte Beschreibung dieser linken Teile der Ablage 20, des Betätigungselements 30 und der Auflage 10 ausreichend.

Die Auflage 10 besteht aus einem auf das Bein 402 aufgesetzte Rohr 101, zwei mit dem Hochstuhl 40 abnehmbar verbundenen Bolzen 102a, 102b, mehreren Schlitzen 103a, 103b und 103c, einem länglichen Element 11, das eine Auskehlung 111 mit Öffnungen 112a, 112b und 112c, die jeweils den Schlitzen 103a, 103b und 103c entsprechen, sowie Ausnehmungen 113a, 113b und 113c an der Rückseite aufweist, die den Öffnungen 112a, 112b und 112c entsprechen, wobei jede der Ausnehmungen eine umgekehrte U-Form hat und so einen aufnehmenden Raum bildet und jeweils in die Schlitze 103a, 103b und 103c eingeführt wird, sowie aus elastischen Vorsprüngen 12a, 12b, 12c, die jeweils einen Körper (121a, 121b bzw. 121c) und eine runde Spitze (122a, 122b bzw. 122c) aufweisen, wobei jede Spitze (122a, 122b bzw. 122c) in die entsprechende Öffnung (112a, 112b bzw. 112c) in einer arretierten Stellung der Ablage 20 ragt bzw. aus der entsprechenden Öffnung (112a, 112b bzw. 112c) in einer nicht arretierten Stellung der Ablage 20 herausgezogen wird.

Die Ablage 20 besteht aus einem Ablageteil 21, zwei Einrückelementen 22a, 22b sowie einer Grundplatte 23. Das Ablageteil 21 weist im allgemeinen die gleiche Form wie die Grundplatte 23 auf, so dass sie ineinanderpassen und einen Ablagebereich bilden können. Das Ablageteii 21 ist oval und weist in seiner Mitte eine

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ebene Fläche 211 für das Abstellen von Nahrungsmitteln oder dergleichen sowie Einrastkanäle 212a, 212b in Form eines &eegr; auf. Das Einrückelement 22a weist ebenfalls die Form eines &eegr; auf und schnappt in den Einrastkanal 212a so ein, dass sich die Ablage 20 an den Auflagen 10, 10' entlangbewegen kann. An der Innenseite des Einrückelements 22a sind zwei parallele Schienen 221a, 221a' vorgesehen. Der Abstand zwischen den Schienen 221a und 221a' entspricht ungefähr der Breite der Auskehlung 111 des länglichen Elements 11, so dass die Auskehlung 111 in die Schienen 221a, 221a' passt. Die Schienen 221a, 221a' weisen Öffnungen 222a, 222b auf, die jeweils den Öffnungen 112a, 112b und 112c entsprechen.

Das Betätigungselement 30 befindet sich zwischen der Grundplatte 23 und dem Ablageteil 21 und besteht aus einem Griff 31, einem horizontalen Element 32, zwei vertikalen Elementen 33 und zwei elastischen Elementen 34a, 34b. Der Griff 31 ist mit dem horizontalen Element 32 verbunden. Das horizontale Element 32 ist zwischen den einen Enden der vertikalen Elemente 33 befestigt. Das vertikale Element 33a greift in die Mündung der Öffnungen 222a, 222b und 222c des Einrückelements 22a ein. Das vertikale Element 33a besteht aus mehreren Keilelementen 331a, 332a und 333a, die jeweils den Öffnungen 222a, 222b und 222c entsprechen. Das eine Ende des elastischen Elements 34a drückt gegen das Innere der Ablage 20 und das andere Ende gegen das horizontale Element 32. Somit lösen sich die Keilelemente 331a, 332a und 333a des vertikalen Elements 33a aus den Öffnungen 222a, 222b und 222c des Einrückelements 22a in einer arretierten Stellung der Ablage 20 und des Betätigungselements 30 aufgrund der elastischen Elemente 34a, 34b, wobei die elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c jeweils von den Öffnungen 222a, 222b und 222c wegragen (siehe nachfolgende Beschreibung von FIG. 3A). Im Gegensatz dazu wird der Griff 31 entgegen der Spannkraft der elastischen Elemente 34a, 34b gezogen. Danach werden mit

Hilfe der Keilelemente 331a, 332a und 333a des vertikalen Elements 33a die elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c gedrückt, so dass sich diese in die Öffnungen 222a, 222b und 222c des Einrückelements 22a zurückziehen, um so die Sperrung der elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c zu überwinden. Als Ergebnis dessen kann die Ablage 20 frei an den Auflagen 10, 10' entlang gleiten oder sogar von einer Vorrichtung wie einem Hochstuhl abgenommen werden. Diese Stellung wird als nicht arretierte Stellung der Ablage 20 und des Betätigungselements 30 bezeichnet (siehe nachfolgende Beschreibung von FIG. 3B).

Mit Bezug auf die FIG. 3A und 3B sowie der FIG. 4 wird im folgenden die Montage sowie die Funktionsweise der Ablage 20 nach der Erfindung beschrieben.

Für die Montage der Ablage 20 wird das Einrückelement 22a auf die Auflage 10 aufgesetzt, damit die Auskehlung 111 in die Schienen 221a, 221a' eingeführt werden kann. Nun wird das vertikale Element 33a in das Einrückelement 22a eingeführt, damit die keilförmigen Elemente 331a, 332a und 333a die Mündungen der Öffnungen 222a, 222b und 222c des Einrückelements 22a blockieren können. Nun werden die vorstehend genannten miteinander verbundenen Elemente in den Einrastkanal 212a eingeführt und in eine gewünschte Stellung gebracht. Danach wird der Griff 31 um eine geringe Entfernung weitergeschoben, damit die keilförmigen Elemente 331a, 332a und 333a oberhalb der Öffnungen 222a, 222b und 222c des Einrückelements 22a verlaufen. Gleichzeitig ragen die elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c von den Öffnungen 222a, 222b und 222c aufgrund der elastischen Vorsprünge 12a, 12b, 12c jeweils weg; um so jede weitere Bewegung der keilförmigen Elemente 331a, 332a und 333a zu blockieren. Somit befinden sich die Ablage 20 und das Betätigungselement 30 in einer arretierten Stellung. Damit ist die Montage der Ablage 20 am Hochstuhl 40 beendet (siehe FIG. 3A).

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Die horizontale Stellung der Ablage 20 bezogen auf die Auflagen 10, 10' wird verstellt, indem der Griff 31 entgegen der Spannkraft der elastischen Elemente 34a, 34b gezogen wird. Danach werden mit Hilfe der Keilelemente 331a, 332a und 333a des vertikalen Elements 33a die elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c so gedrückt, dass diese in die Öffnungen 222a, 222b und 222c des Einrückelements 22a zurückgeschoben werden, um so die Sperrung der elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c zu überwinden (siehe FIG. 3B). In dieser Stellung befinden sich die Ablage 20 und das Betätigungselement 30 in einer nicht arretierten Stellung. Als Ergebnis dessen kann die Ablage 20 frei an den Auflagen 10, 10' entlang gleiten, bis eines der Keilelemente 331a, 332a oder 333a des vertikalen Elements 33a durch den benachbarten, wiederum vorspringenden elastischen Vorsprung 12a, 12b oder 12c gestoppt wird. Als Ergebnis dessen befinden sich die Ablage 20 und das Betätigungselement 30 wieder in der arretierten Stellung. Damit ist die jeweilige horizontale Anordnung der Ablage 20 auf den Auflagen 10, 10'beendet.

Soll die Ablage 20 vom Hochstuhl 40 abgenommen werden, ist der Griff 31 weiterhin so lange nach oben zu ziehen, bis sich sämtliche Keilelemente 331a, 332a und 333a des vertikalen Elements 33a aus den Öffnungen 222a, 222b und 222c zurückgezogen haben, so dass die Sperrung der elastischen Vorsprünge 12a, 12b und 12c überwunden werden kann.

Die FIG. 5 und 6 zeigen eine horizontal verstellbare Ablage 20a eines Hochstuhls 40 bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Wie ersichtlich, erhebt sich in der Mitte des Sitzes 401 des Hochstuhls 40 ein Pfosten 403, der verhindern soll, dass ein Kind unbeabsichtigt aus dem Sitz 401 herausrutscht. Oben auf dem Pfosten befindet sich eine Auflage 10a, die eine U-förmige Nut

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104a, mehrere Öffnungen 103d, 103e und 103f in der Nut 104a, mehrere elastische Vorsprünge 12d, 12e und 12f jeweils in den Öffnungen 103d, 103e und 103f sowie eine Platte 11a oberhalb der elastischen Vorsprünge 12d, 12e und 12f aufweist, die mehrere Durchgangsöffnungen 112d, 112e und 112f umfasst.

Die Ablage 20 weist im wesentlichen die gleiche Bauart auf wie die der ersten bevorzugten Ausführungsform, mit folgender Ausnahme: Ein U-förmiges Kanalelement 24a befindet sich an der Unterseite der Ablage 20a. Die Breite des Kanalelements 24a entspricht derjenigen der Nut 104a. Das Kanalelement 24a weist unten mehrere Durchgangsöffnungen 241a, 241b und 241c auf.

Das Betätigungselement 30a besteht aus einem Griff 31a, einem vertikalen Element 33c, das mit dem Griff 31 verbunden ist und mehrere vorspringende Elemente 331c, 332c und 333c aufweist, sowie aus einem elastischen Element 34c (z.B. einer Feder), deren eines Ende mit der Innenseite der Ablage 20a und deren anderes Ende mit dem vertikalen Element 33c verbunden ist, um die Bewegung des vertikalen Elements 33c definieren zu können.

In einer arretierten Stellung gemäß FIG. 7A befindet sich das Betätigungselement 30a in Eingriff zwischen dem Kanalelement 24a und der Nut 104, und die elastischen Vorsprünge 12d, 12e und 12f erheben sich über die Öffnungen 103d, 103e und 103f durch die Öffnungen 112d, 112e und 112f in die Durchgangsöffnungen 241a, 241b und 241c des Kanalelements 24a, um die Bewegung der vorspringenden Elemente 331c, 332c und 333c des vertikalen Elements 33c stoppen zu können.

Für die Verstellung der horizontalen Stellung der Ablage 20' bezogen auf die Auf-

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lage 10a wird der Griff 31a entgegen der Spannkraft des elastischen Elements 34c gezogen, um die elastischen Vorsprünge 12d, 12e und 12f in die Öffnungen 112d, 112e und 112f zurückzuschieben, um so die Sperrung der elastischen Vorsprünge 12d, 12e und 12f zu überwinden (siehe FIG. 7B). In dieser Stellung befindet sich die Ablage 20a in einer nicht arretierten Stellung. Als Ergebnis dessen kann die Ablage 20a frei an der Auflage 10a entlang gleiten, bis eines der vorspringenden Elemente 331c, 332c oder 333c des vertikalen Elements 33c durch den benachbarten, wiederum vorspringenden elastischen Vorsprung 12d, 12e oder 12f gestoppt wird. Als Ergebnis dessen befindet sich die Ablage 20a wieder in der arretierten Stellung. Damit ist die jeweilige horizontale Einstellung der Ablage 20a auf der Auflage 10a beendet.

Soll die Ablage 20a vom Hochstuhl 40 abgenommen werden, ist der Griff 31a weiterhin so lange nach oben zu ziehen, bis sich sämtliche Keilelemente 331a, 332a und 333a des vertikalen Elements 33a aus den Öffnungen 112d, 112e und 112f zurückgezogen haben, so dass die Sperrung der elastischen Vorsprünge 12d, 12e und 12f überwunden werden kann.

Selbstverständlich kann die vorstehend beschriebene Erfindung auf verschiedene Art und Weise geändert werden. Derartige Änderungen weichen nicht von der Idee und dem Umfang der Erfindung ab und sind im Umfang der folgenden Ansprüche enthalten, da sie dem Fachmann offensichtlich sind.

Claims

1. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage, mit:
zwei an sich gegenüberliegenden Seiten angeordneten Auflagen, die jeweils an ihrer Innenseite mehrere elastische Vorsprünge aufweisen;
einer bewegbar zwischen den Auflagen angeordneten Ablage mit zwei darunter angeordneten Einrückelementen, die auf die Auflagen aufgesetzt sind und jeweils mehrere Öffnungen aufweisen, wobei die elastischen Vorsprünge über die Öffnungen in einer arretierten Stellung der Ablage bezogen auf die Auflagen hinausragen; und mit
einem bewegbaren in der Ablage angeordneten Betätigungselement, das zwei vertikale Elemente aufweist, die jeweils mehrere Keilelemente aufweisen, die den Öffnungen des Einrückelements entsprechen, sowie ein oder mehrere elastische Elemente, die an einem Ende jeweils gegen das innere der Ablage und am anderen Ende jeweils gegen das Betätigungselement drücken, wodurch das Betätigungselement an der Ablage arretiert wird, indem die Bewegung der Keilelemente durch die vorstehenden elastischen Vorsprünge eingeschränkt wird bzw. durch das Ausrücken des Betätigungselements aus der Ablage gelöst wird, indem die Keilelemente so verschoben werden, dass sie über die zurückgezogenen elastischen Vorsprünge gleiten können.

2. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Auflagen ferner ein Rohr aufweist, das auf das Bein des Hochstuhls aufgesetzt ist und mehrere abnehmbar mit dem Hochstuhl verbundene Bolzen umfasst.

3. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Auflagen ferner mehrere Schlitze sowie ein längliches, in den Schlitz eingreifendes Element mit einer Auskehlung aufweist, deren Öffnungen jeweils den Schlitzen entsprechen.

4. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Auflagen ferner mehrere Ausnehmungen aufweist, die jeweils eine umgekehrte U-Form aufweisen und somit einen Aufnahmebereich für die entsprechenden elastischen Vorsprünge bilden.

5. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der elastischen Vorsprünge aus einem Körper und einer Spitze besteht, die in die entsprechende Öffnung des länglichen Elements aufgrund des elastischen Vorsprungs hineinragt.

6. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage ferner aus einer Ablagefläche und einer Grundplatte besteht.

7. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche in ihrer Mitte einen ebenen Bereich aufweist, auf dem Gegenstände abgelegt werden können.

8. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche ferner zwei Einrastkanäle in n-Form aufweist, die jeweils im Einrückelement einschnappen.

9. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Einrückelemente innen zwei parallel angeordnete Schienen aufweist, die in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der ungefähr der Breite der Auskehlung des länglichen Elements entspricht.

10. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ferner ein horizontales Element aufweist, das zwischen einem Ende der vertikalen Elemente und einem am horizontalen Element befestigten Griff verbunden ist.

11. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage, mit:
einer Auflage am Sitz des Hochstuhls, die mehrere elastische Vorsprünge aufweist;
einer verschiebbar mit der Auflage verbundenen Ablage mit einem Kanalelement an der Unterseite und mehreren Durchgangsöffnungen im unteren Bereich, wobei die elastischen Vorsprünge in einer arretierten Stellung der Ablage bezogen auf die Auflage in die Durchgangsöffnungen ragen; und mit
einem Betätigungselement, das im Kanalelement verschiebbar befestigt ist und mehrere nach oben ragende Elemente und ein oder mehrere elastische Elemente aufweist, die an einem Ende mit der Innenseite der Ablage und am anderen Ende mit dem Betätigungselement verbunden sind, wodurch das Betätigungselement an der Ablage arretiert wird, indem die Bewegung der nach oben ragenden Elemente durch die vorspringenden elastischen Vorsprünge bzw. das Ausrücken des Betätigungselements aus der Ablage eingeschränkt wird, indem die nach oben ragenden Elemente so verschoben werden, dass sie über die zurückgezogenen elastischen Vorsprünge hinweggleiten.

12. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablage ferner einen in der Mitte angeordneten Pfosten aufweist, der zwischen der Auflage und dem Sitz vorgesehen ist.

13. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflage ferner eine Nut aufweist, die das Kanalelement aufnimmt, mehrere Öffnungen für die Aufnahme der elastischen Vorsprünge sowie eine Platte oben auf der Nut, die mehrere Durchgangsöffnungen aufweist, die den Öffnungen in der Auflage entsprechen.

14. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalelement eine U-Form aufweist.

15. Hochstuhl mit horizontal verstellbarer Ablage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement ferner einen Griff und ein vertikales Element aufweist, das mit dem Griff und den nach oben ragenden Elementen verbunden ist.