DE20100794U1

DE20100794U1 - Hubumsetzer

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Publication number: DE20100794U1
Application number: DE20100794U
Authority: DE
Original assignee: DENNERLEIN GmbH
Current assignee: DENNERLEIN GmbH
Priority date: 2001-01-17
Filing date: 2001-01-17
Publication date: 2001-04-05
Anticipated expiration: 2011-01-18

Description

Eisenführ, Speiser & Partner	'·· European Patent At«£»eys %,·	•
	Dipl.-Ing. Günther Eisenführ	Hamburg
	Dipl.-Ing. Dieter K. Speiser	Pafcntanwait
	Dr.-Ing. Werner W. Rabus	E^Jcjpean Patent Attorney
	Dipl.-Ing. Jürgen Brügge	Dipl.-Phys. Frank Meier
	Dipl.-Ing. Jürgen Klinghardt
	Dipl.-Ing. Klaus G. Göken	Rechtsanwälte
	Jochen Ehlers	Rainer Böhm
	Dipl.-Ing. Mark Andres	SiljaJ.Greischel*
	Dipl.-Chem. Dr. Uwe Stilkenböhmer	•Maitre en Df oil
	Dipl.-Ing. Stephan Keck
	Dipl.-Ing. Johannes M.B.Wasiljeff	München
	Patentanwalt	Patentanwälte
	Dr.-Ing. Stefan Sasse	European Patent Attorneys
		Dipl.-Wirt.-Ing. Rainer Fritsche
	Rechtsanwälte	Lbm.-Chem. Gabriele Leißler-Gerstl
	Ulrich H. Sander	Dipl.-Ing. Olaf Ungerer
	Christian Spintig	Patentanwalt
	Sabine Richter	Dipl.-Chem. Dr. Peter Schuler

Bremen, 16. Januar 2001	. Martinistrasse 24	Berlin
	D-28195 8remen	Patentanwälte
	Tel. +49-(0)421-36 35 0	European Patent Attorneys
Unser Zeichen: D 1651 MAN/mac/il/CITlU	Fax +49-(0)421-337 8788 (G3I	Dipl.-Ing. Henning Christiansen
	Fax +49-10)421-328 8631 (G4I mail@eisenfuhr.com	Dipl.-Ing. Joachim von Oppen
	http://www.eisenfuhr.com	Dipl.-Ing. Jutta Kaden
Anmelder/Inhaber: DENNERLEIN GMBH		Dipl.-Ing. Mathias Karlhuber
Amtsaktenzeichen: Neuanmeldung	Alicante
	European Trademark Attorney
	Dipl.-Ing. Jürgen Klinghardt

Dennerlein GmbH, Oppenheimerstraße 28-30, 28307 Bremen

Hubumsetzer

Die Erfindung betrifft einen Hubumsetzer mit einem ortsfesten Grundrahmen, einem Antriebselement und einem von dem Grundrahmen getragenen und von dem Antriebselement in eine im wesentlichen vertikale Auf- und Abbewegung versetzbaren Hubrahmen.

Die Erfindung betrifft ferner eine Förderstrecke mit einer Vorrichtung zum Ausschleusen oder Vereinzeln von Fördergütern aus einem Strom von Fördergütern.

Derartige Förderstrecken und Hubumsetzer werden zum Beispiel zum Fördern eines Stroms von Europaletten bzw. zum Ausschleusen oder Vereinzeln von Europaletten aus einem Strom von Europaletten verwendet. Ein solcher Strom von Europaletten wird üblicherweise durch einen zwei parallele Ketten aufweisenden Kettenförderer entlang einer vorgegebenen Bahn transportiert. Es ist dabei oft wünschenswert, einzelne der Paletten an einer vorausgewählten Position aus dem Strom herauszunehmen, um sie beispielsweise einem anderen Strom zuzuführen (Ausschleusen),

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oder um den Abstand aufeinanderfolgender Paletten zu vergrößern (Vereinzeln). Zu diesem Zweck wird ein Hubumsetzer in den Zwischenraum zwischen beide Transportketten eingesetzt, der außer Betrieb unterhalb der Oberkante beider Förderketten angeordnet ist, so dass die Paletten ungehindert über den Hubumsetzer hinwegtransportiert werden. Bei Bedarf ist es möglich, einen oberen Teil des Hubumsetzers, den Hubrahmen, im einem Moment, in dem eine Palette darüberhinweg gefördert wird, anzuheben, so dass die Palette von dem Kettenförderer abgehoben wird. Ein solcher Hubumsetzer weist bekanntermaßen quer zur Förderrichtung des Kettenförderers drehbar gelagerte Transportrollen auf. Ein quer zur Förderrichtung gerichtetes Ausschleusen der Paletten wird damit ermöglicht.

Bei einem bekannten Hubumsetzer wird die Auf- und Abbewegung des Hubrahmens mittels vier um eine horizontale Achse drehbar gelagerter Exzenter erzeugt. Jeweils zwei der Exzenter sind in Reihe durch eine Kette angetrieben. Diese Art des Antriebs erfordert ein hohes Maß an Einstellgenauigkeit, da sich die vier Exzenter synchron drehen müssen. Jede noch so geringe Asynchronität würde bei einer nahezu spielfreien Bewegung der Exzenter zu einer Blockade des Antriebs führen. Hätten die Exzenter hingegen ausreichendes Spiel, so dass eine Blockade verhindert wird, dann würde eine Asynchronität eine ungewollte Schief lage des Hubrahmens zur Folge haben.

Ein weiterer Nachteil dieses bekannten Hubumsetzers ist, dass der Kettenantrieb und die Exzenter sehr wartungs- und kostenaufwendig sind. Dies liegt zum einen an der aufwendigen Konstruktion, die aus vier getrennten Antriebsmodulen besteht und zugleich an den hohen Anforderungen an deren Präzision, da im einzelnen die Ketten und Kettenräder relativ spielfrei gefertigt sein müssen, um die Exzenter bzw. dauerhaft synchron antreiben zu können. Desweiteren erfordert diese Art des Antriebs eine regelmäßige Kontrolle und Nachjustierung.

Ein anderer bekannter Hubumsetzer weist einen Hubrahmen auf, der gegenüber einem ortsfesten Rollenrahmen mittels eines einzelnen Exzenters, der um eine

vertikale Achse drehbar gelagert ist, in eine im wesentlichen horizontale Hin- und Her-Bewegung versetzt wird. Der Hubrahmen rollt dabei mit vier im Bereich seiner Ecken drehbar gelagerten Rollen auf schräg an dem Hubrahmen befestigten Laufflächen, wodurch die Hin- und Her-Bewegung zugleich eine Auf- und Ab-Komponente erhält.

Der Antrieb dieser bekannten Vorrichtung ist gegenüber der zuerst genannten einfach gestaltet und deshalb auch kostengünstiger. Der Nachteil dieser Vorrichtung ist jedoch, dass die Auf- und Abbewegung des Hubwagens von einer unerwünschten horizontalen Hin- und Her-Bewegung überlagert ist. Dabei weist die Hin- und Her-Bewegung sogar eine erheblich größere Amplitude als die Auf- und Abbewegung auf.

Der Einbau des Hubumsetzers in eine Kettenförderstrecke erfolgt meist der Art, dass dessen Horizontalbewegung quer zur Förderrichtung ausgerichtet ist. Durch den relativ großen Hub der Horizontalbewegung ist es erforderlich, den Hubumsetzer wenigstens um die Länge des horizontalen Hubes schmaler als den zur Verfügung stehenden Zwischenraum zwischen den beiden Ketten auszubilden. Dies hat zur Folge, dass sich transversal zur Kettenförderstrecke zwischen dem Ende des Hubumsetzers und einem beispielsweise außerhalb der Förderketten befindlichen Anschlusselement zum Ausschleusen der Paletten eine Lücke bildet, die breiter ist als die durch die Förderketten beanspruchte Breite. Dadurch ist ein störungsfreies Übersetzen der Paletten von dem Hubumsetzer auf das Anschlusselement nicht gewährleistet. Es kann beim Ausschleusen beispielsweise zum Absenken der Paletten über der Lücke und dadurch zum stirnseitigen Anstoßen der Palette beispielsweise an eine Transportrolle des Anschlusselementes kommen, wodurch ein erhöhter Kraftaufwand zum Übersetzen der Palette benötigt wird und/oder die Palette ruckartig abgebremst wird und möglicherweise die Ladung auf der Palette verrutschen kann.

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Das genannte Problem tritt selbstverständlich nicht nur beim Fördern, Ausschleusen oder Vereinzeln von Europaletten auf, sondern generell bei allen entlang solcher Förderstrecken geförderten Güter auf.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Hubumsetzer und eine Förderstrecke mit einem Hubumsetzer zu schaffen, der mit einfachen Mitteln eine Auf- und AbBewegung erzeugt und dabei ein zuverlässiges Ausschleusen oder Vereinzeln des Fördergutes ermöglicht.

Die Aufgabe wird bei einem Hubumsetzer der eingangs genannten Art erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Hubumsetzers besteht darin, dass ausschließlich eine vertikale Auf- und Abbewegung des Hubrahmens stattfindet und somit die zuvor genannten Nachteile vermieden werden können. Darüber hinaus sind gegenüber den kettenaufweisenden Hubvorrichtungen kaum bewegbare Teile vorhanden. Die erfindungsgemäße Konstruktion ist dadurch erheblich einfacher, wartungsärmer und preiswerter. Eine aufwendige¹ Nachjustierung von individuell angetriebenen oder einzustellenden Exzentern kann ebenfalls erfindungsgemäß vermieden werden. Einstellarbeiten entfallen bei dem erfindungsgemäßen Hubumsetzer vollständig.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung ist der Hubrahmen mittels eines vertikalen Führungselements bezüglich der horizontalen Ebene relativ zu dem Grundrahmen unbeweglich positioniert.

Durch den Einsatz eines eine horizontale Hin- und Her-Bewegung ausführenden Laufwagens und die damit verbundene Entkopplung des Hubrahmens von der Hin- und Her-Bewegung unter zusätzlicher Verwendung eines vertikalen Führungselements wird der Hubrahmen bezüglich der horizontalen Ebene in einer ortsfesten Position gehalten. Dadurch ist es möglich, die Abmessungen des Hubrahmens so

groß zu gestalten, wie der zur Verfügung stehende Platz es erlaubt, d.h. beispielsweise beim Einsatz zwischen zwei Ketten eines Kettenförderers kann der Hubrahmen die maximale Breite des Abstandes zwischen den beiden Förderketten annehmen, da kein zusätzlicher Platzbedarf für eine horizontale Hin- und Her-Bewegung mehr erforderlich ist.

In einer vorteilhaften und konstruktiv sehr einfachen Ausführungsform des Hubumsetzers weisen die ersten und/oder zweiten Lagerelemente gegenüber der Horizontalen in der Richtung der Hin- und Her-Bewegung geneigte Lagerflächen auf. Durch diese wird die horizontale Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens entweder in eine Auf- und Abbewegung des Hubwagens allein oder des Hubwagens samt Laufwagen transformiert.

In einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Hubumsetzers weisen die ersten Lagerelemente vier mit dem Grundrahmen verbundene horizontale Lagerflächen auf, auf denen an dem Laufwagen gelagerte erste Rollen aufliegen. Ferner weisen zweite Lagerelemente vier mit dem Hubrahmen verbundene, in Richtung der Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens aus der Horizontalen geneigte Laufflächen auf, die auf an dem Laufwagen gelagerten zweiten Rollen aufliegen. Durch diese Anordnung wird die Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens in eine Auf- und Abbewegung des Hubwagens transformiert, ohne dass der Laufwagen dabei sein Eigengewicht mit auf- und abbewegen muss.

Vorzugsweise sind die Lagerflächen des Hubrahmens aus ersten Keilflächen im Wesentlichen vertikal orientierter keilförmiger Elemente gebildet, die mit zweiten Keilflächen an der Unterseite des Hubrahmens befestigt sind. Bei der Verwendung solcher keilförmiger Elemente zur Erzeugung einer Auf- und Ab-Bewegung treten im Gegensatz zu einem Antrieb mit vier Exzentern keine Synchronisationsprobleme auf. Die erfindungsgemäße Lösung ist ferner erheblich kostengünstiger. Dabei ist es vorteilhaft, dass die ersten Keilflächen in der Seitenansicht Abschnitte mit relativ zur Horizontalen, in Richtung der Verdickung der Elemente zunächst einem stump-

feren und dann einem spitzeren Neigungswinkel aufweisen. Die Kurvenform der ersten Keilfläche kann auch eine beliebige andere Gestalt haben. Die Übersetzung der Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens in eine Auf- und Abwärtsbewegung des Hubwagens kann durch den Austausch der Keilelemente sehr einfach der jeweiligen Belastung und der jeweiligen Hubstrecke frei angepasst werden.

Vorteilhaft ist es ferner, dass das Antriebselement aus einem an dem Grundrahmen befestigten Motor, einem nachgeschalteten Getriebe und einem auf der Abgangswelle des Getriebes montierten Exzenter besteht, der über eine Nocke mit einer quer zur Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens orientierten und mit dem Laufwagen fest verbundenen Führung in Eingriff steht. Ein solcher Exzenterantrieb besteht aus wenigen, einfachen und kostengünstigen Bauteilen, welche keinen erhöhten Wartungsaufwand erfordert, da ihr Zusammenwirken wenige Lagerund damit eine vergleichsweise geringe Präzision erfordert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weist der Hubrahmen Rollenhalter zur Lagerung mehrerer horizontal hintereinander angeordneter und um senkrecht zur Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens orientierte Achsen drehbarer Transportrollen auf.

Weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Hubumsetzers werden an Hand der im Folgenden beschriebenen Figuren erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Grundrahmens einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hubumsetzers;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Laufwagens derselben Ausführungsform;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Hubrahmens desselben Ausführungsbeispiels;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des zusammengesetzten Hubumsetzers;

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Fig. 5 eine Seitenansicht des zusammengesetzten Hubumsetzers;

Fig. 6 eine Seitenansicht eines keilförmigen Elements eines erfindungsgemäßen Hubumsetzers.

Ein Grundrahmen 10 gemäß dem Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 hat einen rechteckigen Außenumfang, der durch zwei Paare jeweils parallel angeordneter U-Profile 1 2, 14 und 16,18 gebildet ist. Die beiden längeren U-Profilträger 12,14 definieren die Längsrichtung des Grundrahmens 10. Die vier U-Profilträger sind hochkant liegend mit ihrer offenen Profilseite nach außen orientiert, so dass deren obere Schenkel eine ebene Oberseite des Rahmens definieren. Dabei bilden die oberen Flächen der längsorientierten Profilträger 12,14 jeweils eine Lauffläche 34, 36 für den darauf aufzusetzenden, hier nicht dargestellten Laufwagen, vgl. Fig. 4.

Der Grundrahmen weist an den Ecken des Rechtecks senkrecht zu der von dem Rechteck aufgespannten Ebene vier nach unten ragende Füße 20 auf, an deren unterem Ende sich jeweils eine Sockelplatte 22 mit einer Befestigungsbohrung 24 zum Fixieren des Hubumsetzers am Boden befindet. Die Füße 20 weisen an ihrem oberen Ende ein Gewinde auf und sind jeweils über ein Paar von Muttern an dem Grundrahmen höhenverstellbar befestigt.

Auf der Oberseite, ebenfalls im Bereich der Ecken des durch den Rahmen aufgespannten Rechtecks sind jeweils zwei Rollenlager 26, 28 befestigt. Die Rollenlager 26, 28 sind hochkant stehende U-Profile, die jeweils senkrecht zueinander mit ihrer offenen Profilseite in Richtung einer der Außenseiten des Rahmens 10 weisen, so dass jeder Kante des Grundrahmens ein Paar von Rollenhaltern zugeordnet ist. Im Bereich der nach außen weisenden oberen Ecke eines jeden Rollenhalters 26, 28 ist eine Führungsrolle 30, 32 um eine horizontale und zu der zugeordneten Kante des Grundrahmens 10 parallele Achse drehbar gelagert. Dabei überragt jede Führungsrolle 30, 32 sowohl den Grundrahmen 10 als auch jeden der Rollenhalter 26, 28 in horizontaler Richtung. Die Führungsrollen 30, 32 können einfache gleit- oder kugelgelagerte Rollen oder beispielsweise auch Kugel- oder Rillenkugellager sein.

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Der Grundrahmen 10 weist ferner eine Haltevorrichtung 38 mit einer daran befestigten Montageplatte 40 zum Anflanschen eines Antriebsmotors auf. Die Haltevorrichtung 38 ist rechtwinklig in einer der Ecken des Grundrahmens 10 an dem Grundrahmen befestigt. Die Montageplatte 40 ist dabei vertikal und parallel zur Längsrichtung des Grundrahmens orientiert. Ein nicht dargestellter Motor ist so an der Montageplatte 40 anzuflanschen, dass eine Abgangswelle des Motors oder eines nachgeschalteten Getriebes senkrecht orientiert ist und somit eine Rotation in der horizontalen Ebene ausführt.

Ein auf den Grundrahmen 10 aufzusetzender Laufwagen 50 ist in derselben perspektivischen Ansicht wie der Grundrahmen 10 isoliert in Fig. 2 dargestellt. Der Laufwagen weist ebenfalls einen im Wesentlichen rechteckigen horizontal angeordneten Außenumfang auf. Er wird aus zwei in Längsrichtung angeordneten U-Profilträgern 52, 54 und zwei Querstreben 56, 58 gebildet. Die Querstrebe 58 ist von dem stirnseitigen Ende des Laufwagens 50 etwas nach innen versetzt und besteht aus zwei parallel mit dem Rücken zueinander angeordneten und einen Spalt 60 einschließenden U-Profilstreben 62, 64. In der Mitte beider U-Profilstreben 62, 64 sind ebenfalls parallel und einen Führungsspalt 66 einschließend zwei Führungslaschen 68, 70 angeordnet. Der im Wesentlichen vertikal und senkrecht zur Längsrichtung des Laufwagens 50 und somit auch des Grundrahmens 10 angeordnete Führungsspalt 66 dient zur Aufnahme einer mit dem an der Montageplatte 40 des Grundrahmens 10 zu befestigenden Motors verbundenen Nocke eines Exzenters.

Der Laufwagen 50 wird auf den Grundrahmen in der jeweils gezeigten Orientierung aufgesetzt. Bei einer um eine senkrecht orientierte Drehachse ausgeführten Drehbewegung des Exzenters beschreibt die Nocke eine Kreisbewegung, welche zu einer auf dem Grundrahmen 10 in dessen Längsrichtung gerichteten, durch einen Pfeil 71 markierten Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens 50 führt. Die Nocke gleitet dabei in dem Führungsspalt 66 quer zur Bewegungsrichtung des Laufwagens hin und her. Die Kraftübertragung der Drehbewegung des Motors erfolgt mittels der Nocke des Exzenters über die beiden Führungslaschen 68, 70 auf den Laufwagen.

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Der Laufwagen 50 weist in Längsrichtung an jedem Ende eine jeder der U-Profilstreben jeweils eine um horizontale und quer zur Bewegungsrichtung orientierte drehbar gelagert obere Laufrolle 72 und untere Laufrolle 74 (nur angedeutet) auf. Die insgesamt vier oberen Laufrollen 72 sind so angeordnet, dass sie mit ihrem Außenumfang über den oberen Rand der U-Profilstreben 62, 64 hinausragen. Die insgesamt vier unteren Laufrollen 74 sind entsprechend so angeordnet, dass sie mit ihrem Umfang über den unteren Rand beider U-Profilstreben 62 hinausragen. Auch die oberen und unteren Laufrollen können einfache gleit- oder kugelgelagerte Rollen oder Kugel- bzw. Rillenkugellager sein.

Wenn der Laufwagen 50 auf den Grundrahmen 10 aufgesetzt wird, dann liegt er mit den unteren Laufrollen 74 auf den Laufflächen 34, 36 der längsorientierten U-Profilträger 12, 14 auf, wobei die unteren Laufrollen 74 zusammen mit den Laufflächen 34, 36 die ersten Lagerelemente bilden.

Der Laufwagen 50 weist ferner auf seiner Unterseite vier jeweils in einer mit den U-Profilträgern 52, 54 verbundenen Lasche 76 um eine vertikale Drehachse gelagerte Führungsrollen 78 auf. Die Führungsrollen 78 sind quer zur Bewegungsrichtung so beabstandet, dass sie mit ihrem Außenumfang an der Innenseite der beiden U-Profilträger 12, 14 des Grundrahmens 10 anliegen, wenn der Laufwagen 50 auf den Grundrahmen 10 aufgesetzt ist. Auf diese Weise wird ein Verkanten oder Verdrehen des Laufwagens 50 während der Hin- und Her-Bewegung in der horizontalen Ebene verhindert.

Auf die Umfangsfläche der oberen Laufrollen 72 des Laufwagens 50 wird ein Hubrahmen 80, vgl. Fig. 3 und Fig. 4, aufgelegt. Der Hubrahmen 80 ist im Wesentlichen aus vier ein Rechteck aufspannende Winkelelementen 82, 84, 86, 88 zusammengesetzt. Diese bilden eine bündig abschließende Außenseite und einen nach innen abgewinkelten oberen Rand 90. Auf der Unterseite des oberen Randes der zwei in Längsrichtung orientierten Winkelelemente 82, 84 sind insgesamt vier vertikal orientierte keilförmige Elemente 92 befestigt; die beiden keilförmigen

Elemente an dem Winkelelement 84 sind von der Außenseite des Rahmens verdeckt und deshalb in der Ansicht in Fig. 3 nicht sichtbar. Die keilförmigen Elemente 92 haben alle dieselbe Orientierung, in der gezeigten Ansicht mit der Schmalseite nach links, und sind in Längsrichtung so beabstandet, dass ihre Position mit der Position der unteren Laufrollen 74 an dem Laufwagen 50 zusammenfallen, wenn der Hubrahmen 80 auf den Laufwagen 50 aufgesetzt wird. Die unteren Keilflächen der keilförmigen Elemente 92 bilden dann die Lagerflächen des Hubrahmens 80 und zusammen mit den oberen Laufrollen 72 des Laufwagens 50 die zweiten Lagerelemente, vgl. Fig. 5.

Sowohl die ersten als auch die zweiten Laufrollen 72, 74 des Laufwagens 50 sind vorzugsweise im Bereich der Ecken des durch den Laufwagen 50 aufgespannten Rechtecks angebracht, damit der Hubwagen 80 und das auf dem Hubwagen 80 befindliche Gewicht eine maximal mögliche Auflagefläche hat. Aus der Länge des Laufwagens 50 resultiert daher der Abstand der keilförmigen Elemente 92.

Die Innenseite der vertikalen Schenkel der Winkelelemente 82, 84, 86 und 88 stehen, wenn der Hubrahmen 80 auf den Grundrahmen 10 mit Laufwagen 50 aufgesetzt ist, mit den an dem Grundrahmen 10 befestigten Führungsrollen 30, 32 in Berührung. Dabei halten insbesondere die Führungsrollen 32 in Verbindung mit den Winkelelementen 86, 88 vertikale Führungselemente, die den Hubwagen während der Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens in einer bezüglich der Horizontalen ortsfesten, unbeweglichen Position fixieren.

Der Hubrahmen 80 weist ferner beiderseits auf der Oberseite des oberen Randes 90 befestigte und in Längsrichtung orientierte Rollenhalter 102, 104 auf. Diese bestehen aus zwei hochkant und bündig mit der Außenseite der Rahmenelemente 82, 84 abschließenden Blechen, die eine Reihe gleichmäßig beabstandeter Bohrungen 106 jeweils in gleicher Höhe aufweisen. Die Bohrungen 106 dienen der Lagerung nicht dargestellter und quer zur Längsrichtung orientierter Transportrollen. Es ist weiterhin ein quer zur Längsrichtung des Hubrahmens angeordneter und an

dem Hubrahmen 80 befestigter Träger 108 vorgesehen, an dem ein Flansch 110 zur Befestigung eines Motors für den Antrieb einer oder mehrerer der Transportrollen angebracht ist.

In Fig. 6 ist zu sehen, dass die keilförmigen Elemente 92 eine untere Keilfläche mit einem in Richtung der Verdickung des keilförmigen Elements 92 gesehen ersten Abschnitt 94, der einen stumpferen Neigungswinkel hat, und einem zweiten Abschnitt 96 aufweisen, der einen spitzeren Neigungswinkel hat. Vor dem ersten Abschnitt 94 und hinter dem zweiten Abschnitt 96 befindet sich jeweils ein horizontaler Auslauf 98 bzw. 100. Jeder Übergang zwischen den Abschnitten ist abgerundet.

Diese Übersetzung bewirkt in Verbindung mit einer durch den Exzenterantrieb verursachten, sinusförmigen, linearen Hin- und Her-Bewegung eine zunächst schnelle, gefolgt von einer langsameren Aufwärtsbewegung und einem längeren Halt auf dem oberen Scheitelpunkt. Dadurch wird der Hubwagen zunächst schnell an die anzuhebende Last herangeführt, die Last wird dann bei entsprechender Einstellung der Höhe des Hubumsetzers langsam von dem Förderer der Förderstrecke abgehoben und verharrt anschließend in der angehobenen Stellung, um beispielsweise ausgeschleust zu werden. Das Absenken des Hubrahmens erfolgt danach in Umgekehrter Reihenfolge.

Claims

1. Hubumsetzer mit einem ortsfesten Grundrahmen (10), einem Antriebselement und einem von dem Grundrahmen (10) getragenen und von dem Antriebselement in eine im Wesentlichen vertikale Auf- und Ab-Bewegung versetzbaren Hubrahmen (80), dadurch gekennzeichnet, dass der Hubumsetzer einen zwischen Grund- und Hubrahmen geschalteten Laufwagen (50) aufweist, der mittels erster Lagerelemente an dem Grundrahmen (10) zur Ausführung einer im Wesentlichen horizontalen Hin- und Her-Bewegung gelagert und von dem Antriebselement in die Hin- und Her- Bewegung versetzbar ist, und dass der Hubrahmen mittels zweiter Lagerelemente derart an dem Laufwagen (50) gelagert ist, dass er von der Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens (50) in der horizontalen Ebene im Wesentlichen entkoppelt ist und bei Bewegung des Laufwagens auf- bzw. abbewegt wird.

2. Hubumsetzer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubrahmen mittels eines vertikalen Führungselements bezüglich der horizontalen Ebene relativ zu dem Grundrahmen unbeweglich positioniert ist.

3. Hubumsetzer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und/oder die zweiten Lagerelemente gegenüber der Horizontalen in der Richtung der Hin- und Her-Bewegung geneigte Lagerflächen aufweisen.

4. Hubumsetzer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Lagerelemente vier mit dem Grundrahmen verbundene horizontale Lagerflächen aufweisen, auf denen an dem Laufwagen gelagerte ersten Laufrollen aufliegen, und dass die zweiten Lagerelemente vier mit dem Hubrahmen verbundene in der Richtung der Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens aus der Horizontalen geneigte Lagerflächen aufweisen, die auf an dem Laufwagen gelagerte zweite Laufrollen aufliegen.

5. Hubumsetzer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerflächen des Hubrahmens aus ersten Keilflächen im Wesentlichen vertikal orientierter keilförmiger Elemente gebildet sind, die mit zweiten Keilflächen an einer Unterseite des Hubrahmens befestigt sind.

6. Hubumsetzer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Keilflächen in der Seitenansicht Abschnitte mit relativ zur Horizontalen in Richtung der Verdickung der Elemente zunächst einem stumpferen und dann einem spitzeren Neigungswinkel aufweisen.

7. Hubumsetzer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass vor, zwischen und hinter den Abschnitten verschiedener Neigungswinkel abgerundete Übergänge vorgesehen sind.

8. Hubumsetzer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundrahmen, der Laufwagen und Hubrahmen einen im Wesentlichen rechteckige Außenumfang aufweisen und dass die ersten und zweiten Lagerelemente unter Berücksichtigung des horizontalen Hubs des Laufwagens vorzugsweise im Bereich der Ecken des von dem Laufwagen aufgespannten Rechtecks angeordnet sind.

9. Hubumsetzer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement aus einem an dem Grundrahmen befestigten Motor, einem nachgeschalteten Getriebe und einem auf der Abgangswelle des Getriebes montierten Exzenter besteht, der über eine Nocke mit einer quer zur Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens orientierten und mit dem Laufwagen fest verbundenen Führung in Eingriff steht.

10. Hubumsetzer mindestens nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubrahmen von vier, die vertikalen Führungselemente bildenden, im Bereich der Ecken an dem Grundrahmen gelagerten Führungsrollen geführt wird, deren Rotationsachsen horizontal und senkrecht zur Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens orientiert sind, und die mit ihren Umfangsflächen an mit dem Hubrahmen verbundenen Lagerflächen in Berührung stehen.

11. Hubumsetzer nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubrahmen zusätzlich von vier, vertikale Führungselemente bildende, im Bereich der Ecken an dem Grundrahmen gelagerte Führungsrollen geführt wird, deren Rotationsachsen horizontal und in Richtung der Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens orientiert sind, und die mit ihren Umfangsflächen an mit dem Hubrahmen verbundenen Lagerflächen in Berührung stehen.

12. Hubumsetzer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen um vertikale Drehachsen gelagerte Führungsrollen aufweist, die mit ihrer Umfangsfläche an mit dem Grundrahmen verbundenen Lagerflächen anliegen und somit ein Verkanten oder Verdrehen des Laufwagens während der Hin- und Her-Bewegung in der horizontalen Ebene verhindern.

13. Hubumsetzer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubrahmen Rollenhalter zur Lagerung mehrerer horizontal hintereinander angeordneter und um senkrecht zur Hin- und Her-Bewegung des Laufwagens orientierte Achsen drehbarer Transportrollen aufweist.

14. Hubumsetzer nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Hubrahmen ein Antrieb befestigt ist, der wenigstens eine der Transportrollen antreibt.

15. Förderstrecke mit einer Vorrichtung zum Ausschleusen oder Vereinzeln von Fördergütern aus einem Strom von Fördergütern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum Ausschleusen oder Vereinzeln einen Hubumsetzer mit den Merkmalen mindestens eines der vorstehenden Ansprüche aufweist.