DE2009062B2 - Auftraeger zum auftragen von farbe auf eine oberflaeche - Google Patents

Description

oder einem anderen rückfedernden Material gepreßt, so daß der drehbare Zylinder zum leichten Zusammenbauen und Auseinandernehmen über die Lippe 9 übergeschnappt und abgestemmt werden kann.

Der Hals 2 hat ein Gewinde 12, das ein Anschrauben des mit Gewinde versehenen Haltestücks 4 in die richtige Stellung ermöglicht, wobei eine Abdichtung zwischen diesen Teilen gebildet wird, damit kein Lecken von Farbe stattfindet. Das Gewindestück 4 hat innen eine Leitung 13 und der Halter 8 eine ahnliehe in ihm ausgebildete Leitung 14. Der feststehende und der drehbare Zylinder 6 und 7 haben jeweils innere Kammern 6 a und 7 a, die so ausgerichtet sind, daß sie einen die Leitungen 13 und 14 miteinander verbindenden Durchgang 16 bilden.

Die Kugel-Aufträgerspitze 17 ist in den Halter geschraubt und weist eine Düse 18, einen sich verjüngenden Düsengang 19 mit einer Mittellinie 20, eine Feder 21, ein Federlager 22 und ein Kugelventil 23 auf. Die Düse 18 hat zwei abgeflachte Felder 24 (Fig. 3), damit die Düse beim Schrauben in und aus dem Halter 8 leichter mit einem Werkzeug gehalten werden kann.

Beim Gebrauch des Aufträgers werden der drehbare Zylinder 7, der Halter 8 und die Spitze 17 als Einheit innerhalb ihres Bewegungsspielraums in einer zur Mittelinie 3 der Tube im wesentlichen parallelen Ebene in verschiedene Winkel gedreht, wobei der Spielraum begrenzt wird durch das Anstoßen des Halters 8 an den Hals 2. Dieser Bewegungsspielraum beträgt etwa 270° und hat sich bei den meisten Aufträgern als zufriedenstellend erwiesen. Wenn gewünscht, können jedoch die Zylinder 6 und 7 zur Schaffung eines längeren Verbindungsdurchgangs verlängert werden, so daß die Spitze 17 eine volle Kreisbewegung von 360° ausführen kann. In Fig. 1 sind die Spitze 17 und der Halter 8 sowohl in ausgezogenen als auch in strichpunktierten Linien gezeigt, um zwei der vielen Stellungen darzustellen, in die sie gedreht werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. mit die Aufträgerspilge richtig funktioniert, muß der

   Patentanspruch: Benutzer den Beliajter oft iu unbequemg und schwierig beizubehaltende Stellungen bewegen. Aufgabe der

   Aufträger zum Auftragen yen Farbe auf eine Erfindung ist es, einen Aufträger zu schaffen, der Oberfläche mit einem in der Hand zu haltenden 5 trotz einfachster Gestaltung bequem benutzbar ist.
   tubenförmigen Vorratsbehälter für Farbe, einem Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragelement, einer Verbindungseinrichtung Winkel zwischen Aufträgerspitze und dem Behälter zum Verbinden des Vorratsbehälters mit dem in as sich bekannter Weise durch. Drehbewegung in Auftragelement und einem im Ruhezustand nor- der Verbindungseinrichtung verstellbar ist und hierzu malerweise geschlossenen Kugelventil zum Ver- io bei der Verbindungseinrichtung eine erste Leitung in hindern eines Auslaufens νο,η Farbe in Form Verbindung mit dem Behälter und eine zweite Leieiner am Auf^agelenient ausgebildeten Kugel- tung in Verbindung mit der Aufträgerspitze steht und schreiberspitze, dadurch gekennzeich- eine Verbindungskammer die erste und zweite Leinet, daß der Winkel zwischen Aufträgerspitze rung miteinander verbindet, die Verbindungskammer (17) und dem Behälter (1) in an sich bekannter 15 ihrerseits ein erstes mit der ersten Leitung verbunde-Weise durch Drehbewegung in der Verbujdwgs- ces ausgespartes Teil, ein zweites an die zweite Leieinrichtung verstellbar ist und hierzu bei der Ver- tung angeschlossenes ausgespartes Teil und ein Verbindungseinrichtung eine erste Leitung (4) in bindungselement für eine flüssigkeitsdichte drehbare Verbindung mit dem Behälter (1) und eine zweite Verbindung des ersten und des zweiten Teils relativ Leitung (8) in Verbindung mit der Aufträger- 20 zueinander aufweist, wobei das Verbindungselement spitze (17) steht und eine Verbindungskammer einen an einem der ausgesparten Teile ausgebildeten (6, 6 α, 7, 7 α) die erste und zweite Leitung mit- Wulst aufweist und das andere Teil eine entspreeinander verbindet, die Verbindungskammer ih- chende Nut zum Aufnehmen und hintergreifenden rerseits ein erstes mit der ersten Leitung (4) ver- Festhalten des Wulstes beim Drehen besitzt,
   bundenes ausgespartes Teil (6), ein zweites an die 25 Somit kann die Spitze relativ zum in der Hand zu zweite Leitung (8) angeschlossenes ausgespartes haltenden Behälter in verschiedene Stellungen geTeil (7) und ein Verbindungselement (9, 11) für bracht werden. Vorteilhafterweise ist der drehbare eine flüssigkeitsdichte drehbare Verbindung des Zylinderteil mit der Spitze in einer zur Mittellinie der ersten und des zweiten Teils relativ zueinander Tube im wesentlichen parallelen Ebene schwenkbar, aufweist, wobei das Verbindungselement (9, 11) 30 Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus einen an einem der ausgesparten Teile (6) ausge- der Beschreibung in Verbindung mit den Anspriibildeten Wulst (9) aufweist und das andere Teil chen und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt
   (7) eine entsprechende Nut (11) zum Aufnehmen Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Aufträ- und hintergreifend«n Festhalten des Wulstes (9) gers,

   beim Drehen besitzt 35 F i g. 2 einen Schnitt entlang der Linie 2-2 nach

   F i g 1 und

   F i g. 3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 nach

   Fig. 2,

   Die in der Zeichnung dargestellte Ausführungs-

   Die Erfindung betrifft einen Aufträger zum Auf- 40 form weist einen länglichen tubenförmigen Farbbetragen von Farbe auf eine Oberfläche mit einem in hälter 1 mit längsverlaufender Mittellinie 3· auf, der der Hand zu haltenden tubenförmigen Vorratsbehäl- aus dünnem Aluminium oder einem anderen leicht ter für Farbe, einem Auftragelement, einer Verbin- verbiegbaren Material besteht, damit der Benutzer dungseinrichtung zum Verbinden des Vorratsbehäl- die Tube zusammendrücken kann, um die darin entters mit dem Auftragelement und einem im Ruhezu- 45 haltene Farbe herauszubekommen. Ein Hals 2 der stand normalerweise geschlossenen Kugelventil zum Tube 1 nimmt ein mit Gewinde versehenes Halte-Verhindern eines Auslaufens von Farbe in Form stück 4 auf, das zusammen mit einem feststehenden einer am Auftragelement ausgebildeten Kugelschrei- ausgesparten Zylinder 6, einem drehbaren ausgesparberspitze. ten Zylinder 7 und einem mit Gewinde versehenen Seit vielen Jahren benutzt man in der Hand zu hai- 50 Spitzenhalter 8 einen Farbzuführkanal von der tende Aufträger für Flüssigkeiten mit Flüssigkeits- Tube 1 zu einer Aufträgerspitze 17 bildet. Das Haltespeicher zur Bezeichnung und Verzierung von Ober- stück 4 und der unverstellbare ausgesparte Zylinder 6 flächen. Insbesondere Aufträger mit Kugelspitzen, sind in einem Stück ausgebildet, aber können als Markierungsspitzen aus Filz und andere Arten von zwei Teile ausgebildet und aneinander befestigt sein. Aufträgerspitzen werdei» in Verbindung mit bewegli- 55 Der drehbare Zylinder 7 und der Spitzenhalter 8 sind chen und unbeweglichen Flüssigkeits- oder Pastenbe- vorzugsweise auch an einem Stück ausgebildet, aber hältern verwandt, wobei diese auch als Griff oder können aus zwei oder mehr Teilen zusammengebaut Halter dienen. Bei der Benutzung solcher Aufträger sein.

   zum Bezeichnen und Verzieren von Oberflächen Der festsitzende Zylinder 6 und der drehbare Zy-

   muß der Behälter in verschiedenen Winkeln gehalten 60 linder 7 sind durch einen Wulst oder eine Lippe 9 im

   und in Stellung gebracht werden, um die Aufträger- Zylinder 6 und durch eine entsprechende im Zylin-

   spitze im gewünschten Winkel und mit angemesse- der 7 ausgebildete Nut 11 miteinander verbunden,

   nem Druck auf die Oberfläche zu bringen, damit da- Die beiden Zylinder sind unter Bildung einer Ab-

   durch die Flüssigkeit auf das ausgewählte Feld der dichtung für die Farbe aneinander befestigt, wobei

   Fläche fließt. 65 der Zylinder 7 in bezug auf den feststehenden Zylin-

   Da die Aufträgerspitze auf die mit einem überzug der 6 ohne merklichen Durchgang von Farbe über

   zu versehende Fläche in Stellung gebracht und in die aneinanderliegenden Kanten 10 gedreht werden

   richtigem Winkel gegen sie gehalten werden muß, da- kann. Die Zylinder sind vorzugsweise aus Plastik