DE2008632A1 - Ruckbhckspiegelanordnung fur Fahr zeuge - Google Patents

Description

• REckblickapiegelanordnung für fahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen neuartigen Rückblickspiegel für Fahrzeuge und betrifft insbesondere eine Rückblickspiegel anordnung, die es dem Fahrer eines Fahrzeugs ermöglicht, die Fahrbahn hinter dem Fahrzeug vollständig zu überblickenX ohne daß es erforderlich ist, einen konvexen Spiegel bzw. eine konvexe reflektierende Fläche vorzusehen, die eine erhebliche Verkleinerung der GröBe des Spiegelbildes bewirkt.
• Die Erfindung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
• Fig. 1 zeigt perspektivisch einen eil eines mit einem erfindungsgemäßen Rückblickspiegel ausgerüsteten Fahrzeugs.
• Fig. 2 zeigt in einem größeren Maßstab im Grundriß das von seinem Tragrahmen getrennte i'ragglied der Rückblickspiegelanordnung.
• Fig. 3 ist ein Teil einer Seitenansicht der Rückblickspiegelanordnung, bei der Teile des Tragrahmens weggebrochen gezeichnet sind, Big. 4 ist ein verkürzter senkrechter schnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 3.
• Fig. 5 ist ein vergrößerter waagerechter Schnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 3.
• In Fig. 1 erkennt man einen insgesamt mit 10 bezeichneten Teil eines Kraftfahrzeugs bekannter Art mit einer Windschutzscheibe 12 und einer auf der Fahrerseite des Fahrzeugs angeordneten Seitenfensterbaugruppe 14.
• Die insgesamt mit 16 bezeichnete erfindungsgemäße Rückblickspiegelanordnung für Fahrzeuge umfaßt einen insgesamt mit 18 bezeichneten Tragbock, der an dem Fahrzeug 10 auf der Außenseite der Seitenfensterbaugruppe 14 auf beliebige Weise befestigt ist.
• Der Tragbock 18 umfaßt zwei nach außen ragende Tragarme, und zwar einen oberen Arm 20 und einen unteren Arm 22, und diese Tragarme sind an ihren freien Enden mit senkrecht angeordneten Lageraugen 24 bzw. 26 versehen, die im wesentlichen gleichachsig angeordnet und jeweils mit einer nicht dargestellten senkrechten Bohrung versehen sind.
• Ferner umfaßt die Spiegel anordnung 16 ein insgesamt mit 28 bezeichnetes Tragglied, das einen allgemein rechteckigen Rahmen 30 bildet. Dieser Rahmen umfaßt senkrecht und in einem Abstand voneinander angeordnete parallele Seitenglieder 32 und 34, deren obere und untere Enden durch ein oberes Querglied 36 bzw. ein unteres Querglied 38 verbunden sind.
• Alle Bauglieder 32, 34, 36 und 38 des Rahmens 30 haben einen allgemein kanalförmigen Querschnitt und sind in Richtung auf das Innere des Rahmens offen.
• Ein zentral angeordnetes großes Spiegelelement 40 ist mit dem Rahmen 30 auf beliebige Weise, z.B. mittels Tragklötzen 42, 44, 46 und 48 fest verbunden, und diese Trag klötze sind zwischen den Seitengliedern 32 und 34 einerseits und dem großen Spiegelelement 40 andererseits angeordnet.
• Außerdem werden durch den Rahmen 30 zwei kleinere Spiegelelemente, und zwar ein oberes Spiegelelement 50 und ein unteres Spiegelelement 52, unterstützt. Da die Spiegelelemente 50 und 52 auf dem Rahmen 30 in der gleichen Weise gelagert sind, wird im folgenden nur die Verbindung zwischen dem oberen Spiegelelement 50 und dem Rahmen 30 näher beschrieben.
• Gemäß Fig. 5 ist in das Seitenglied 32 des Rahmens 30 ein eine Drehachse bestimmendes elastisches buchsenähnliches Lagerteil 54 eingebaut, das mit einem Sackloch 56 versehen ist, welches an seinem inneren Ende eine allgemein kugelförmige erweiterung 58 aufweist. Das Spiegelelement 50 ist durch einen allgemein rechteckigen Rahmen 60 unterstützt, in den dieses Spiegelelement auf beliebige Weise befestigt ist, und de@ Rahmen 60 trägt einen zu dem Sackloch 56 passenden in 6 Lagerteil 54 gelagerten Achsstummel 62. Auf der entgegengesetzten Seite trägt der Rahmen 60 einen Achsstummel 64, detdrehbar und verschiebbar von einem allgemein waagerecht angeordneten Schlitz 66 aufgenommen ist, welcher in einem in der Querrichtung verbreiterten Abschnitt 68 des Seitengliedes 34 ausgebildet ist. Auf den Achastummel 64 ist zwischen der Innenfläche des in der Querrichtung verbreiterten Abschnitts 68 und einem herausnehmbaren Anschlagteil eines in den Achsstummel eingebauten Splintes 72 eine Halte scheibe 70 angeordnet.
• Der Achsstummel 64 ragt durch den Schlitz 66, und ein Drehknopf 74 von erheblich größerem Durchmesser ist am freien Ende des Stummels auf der von dem Rahmen 60 abgewandten Seite auf beliebige Weise, z.B. mittels einer Klemmschraube 76, befestigt, und eine Druckfeder 78 ist zwischen dem Drehknopf 74 und einer zweiten Anlagescheibe 80 angeordnet, welchletztere sich an der Außenfläche des geschlitzten Teils des in der Querrichtung verbreiterten Abschnitts 68 abstützt.
• Bei der beschriebenen Anordnung kann jedes d'' einen Spiegelelemente 50 und 52 um eine waage@chte Aches geschwenkt werden, und Jede dieser waagerechten wachsen ist in einer waagerechten Ebene um eine senkrechte Achse verstellbar, die durch den Mittelpunkt der Erweiterung 58 des Sacklochs 56 verläuft.
• Das obere Querglied 36 und das untere Querglied 38 des Rahmens 30 ist Jeweils mit einem nach oben bzw. nach unten ragenden ein Außengewinde aufweisenden Achsstummel 82 bzw. 84 versehen, und diese Achsstummel ragen durch durch die Lageraugen 24 und 26. Auf die Gewindeabschnitte der Achsstummel 82 und 84 sind Muttern 86 und 88 aufgeschraubt, um den zwischen den Armen 20 und 22 angeordneten Rahmen 30 zu befestigen. Natürlich sind zwischen den einander zugewandten Flächen des Rahmens 30 einerseits und den Lagera@ger @@ und 26 andererseits Scheiben 90 und 92 aus einer Heibung e:u genden Material angeordnet, so daß man die @@@tern 86 und 8@ so einstellen kann, daß der Rahmen 30 durch Reibungskräfte in der gewünschten Winkel Stellung gegenüber dem Tragbock 18 festgehalten wird.
• Beim Gebrauch der Rückblickspiegelanordnung kann der Rahmen 30 gegenüber den Armen 20 und 22 nach Bedarf gedreht und so eingestellt werden, daß das große Spiegelelement 40 es dem Fahrer ermöglicht, die Fahrbahn hinter dem Fahrzeug 10 auf ähnliche Weise zu beobachten, wie dies bei einem Rückblickspiegel bekannter Art möglich ist. Dann kann der Fahrer die getrennt verstellbaren Spiegel elemente 50 und 52 sowohl um ihre waagerechte Drehachse als auch um ihre senkrechte Drehachse verstellen und sie so einstellen, daß das Blickfeld des großen Spiegelements 40 in der gewünschten Weise erweitert wird.
• Ansrüche:

Claims (4)

1. A N S P R t C H E $1. ) Rückblickspiegel der Bauart mit einem an einem Fahr-¼ig ug zu befestigenden Tragbock und einem durch den Tragbock unterstützten ersten Spiegelelement, gekennzeichnet durch ein zweites Spiegelelement (50), das durch den Tragbock (18) so unterstützt ist, daß es gegenüber dem Tragbock und dem ersten Spiegelelement (40) um eine waagerechte Achse und eine senkrechte Achse verstellbar ist.
2. 2. Ruckblickspiegelanordnung} g e k e n n z e i c h n e t durch einen an einem Fahrzeug (10) anzubringenden tragbock (18), einen Rahmen (30), der durch den Tragbock so unterstützt ist, daß er um eine senkrechte Achse verstellbar ist, mehrere aufrecht angeordnete Spiegelelemente (40, 50), die durch den Rahmen unterstützt sind, wobei das eine Spiegelelement (40) durch den Rahmen ihm gegenüber ortsfest unterstützt ist, erste Unterstützungsmittel, die ein weiteres Spiegelelement (50) von dem Rahmen aus so unterstützen, daß eß gegenüber dem Rahmen sowohl um eine senkrechte Achse als auch um eine waagerechte Achse verstellbar ist, wobei die ersten Unterstützungsmittel gleichachsig angeordnete waagerechte Achsstummel (62, 64) umfassen, die von entgegengesetzren Seiten des verstellbaren zweiten Spiegelelements aus nach außen ragen, wobei der eine Achsstummel (62) ein äußeres Ende besitzt, zweite Unterstützungsmittel (54), die das äußere Ende des erwähnten Achsstummels allseitig bewegbar von dem Rahmen aus so unterstützen, daß es gegenüber dem Bahmen um seine Längsachse verstellbar ist, wobei der andere Achsstummel (64) ebenfalls ein äußeres Ende aufweist, sowie durch dritte Unterstützungsmittel, die das äußere Ende des anderen Achsstummels (64) so unterstützen, daß es waagerecht geführt und in seitlicher Richtung gegenüber dem Rahmen verstellbar sowie um seine Längsachse gegenüber dem rahmen verstellbar ist, wobei dieser andere Achsstummel reibungsschlüssig in der gewählten Schwenkstellung und der gewählten Winkel stellung gehalten wird, wobei die dritten UnterstützungsmitteI einen in dem Rahmen ausgebildeten waagerechten Schlitz (66) umfassen, wobei das äußere Ende des zweiten Achsstummels (64) durch den Schlitz ragt, und längs des Schlitzes verschiebbar und in ihm drehbar ist, wobei das äußerste Ende des zweiten Achsstummels durch den Schlitz ragt und in einem Abstand von dem verstellbaren Spiegelelement mit einer mit der Hand zu betätigenden Handhabe (74) versehen ist, die auf dem zweiten Achsstummel aufder Außenseite des geschlitzten Rahmenabschnitts und in einem Abstand von diesem angeordnet ist, und dazu dient, den zweiten Achsstummel zu verschieben bzw.

   zu drehen, sowie eine auf dem zweiten Achsstummel zwischen der Handhabe und dem geschlitzten Rahmenabschnitt (68) angeordnete Druckfeder (78), die dazu dient, einer Verlagerung des zweiten Achsstummels gegenüber dem Rahmen einen Reibungswiderstand entgegenzusetzen.
3. 3. Rückblickspiegelanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweiten Unterstützungsmittel ein durch den Rahmen (30) unterstütztes elastisches Buchsenteil (54) umfassen, und daß das äußere Ende des dem Buchsenteil zugeordneten Achsstummels (62) eine einen Teil einer Kugel bildende Verdickung aufweist, die in dem Buchsenteil drehbar und allseitig bewegbar gelagert ist.
4. 4. Rückblickspiegelanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung ein drittes Spiegelelement (52) umfaßt, das ebenfalls mit zwei gleichachsigen, auf entgegengesetzten Seiten des Spiegelelements angeordneten, nach außen ragenden Achsstummeln (62, 64) versehen ist, daß der eine Achsstummel (62) durch den Rahmen (30) so unterstützt ist, daß er gegenüber dem Rahmen drehbar und allseitig bewegbar ist, daß der andere Achsstummel (64) in dem Rahmen drehbar und außerdem so gelagert ist, daß er gegenüber dem Rahmen seitlich schwenkbar ist, und daß zwischen dem Rahmen und dem dritten Spiegelelement Bauteile (78, 80) angeordnet sind, die dazu dienen, das dritte Spiegelelement in seiner gewählten Stellung gegenüber dem Rahmen reibungsschlüssig festzuhalten.