DE2006621A1

DE2006621A1 - Back und Bratrohr

Info

Publication number: DE2006621A1
Application number: DE19702006621
Authority: DE
Inventors: Heinrich Schmalzgruber Bruno Ackermann Josef 8225 Traunreut Detterbeck
Original assignee: Siemens Elektrogaerate GmbH
Current assignee: SEG Hausgeraete GmbH
Priority date: 1970-02-13
Filing date: 1970-02-13
Publication date: 1971-08-19
Also published as: AT305450B; DE2006621C2; FR2078557A5; CH524959A; US3735750A; CA956358A; GB1351292A

Description

Die Erfindung betrifft ein Back- und Bratrohr, insbesondere mit . elektrischer Beheizung, mit einer eine verschließbare Beschickungsöffnung aufweisenden in einem Gestell angeordneten Muffel, mit einer Tür, die durch von ihr abstehende, unterhalb der Muffel angeordnete Züge relativ zur Muffel annähernd parallel zum Rand der Beschickungsöffnung geführt ist, und mit einem Träger für das Gargut, der an der Innenseite der Tür verstellbar befestigt ist,wie es in Patent ... (Patentanmeldung P 16 79 243.1, VPA 67/5243)beschrieben ist.

Bei den heute für Back- und Bratrohre gebräuchlichen Klapptüren bereitet die Abdichtung des Innenraumes der Muffel mit Hilfe dieser Klapptür Schwierigkeiten, insbesondere dann, wenn die Türe ringsum am Rand der Muffel mit et\va gleichem Anpreßdruck anliegen soll. Sie sind darauf zurückzuführen, daß - unter Voraussetzung der üblichen Pertigungstoleranzen - derartige. Türen entweder zuerst an der unteren Kante anliegen und dementsprechend am oberen Rand der Muffel einen Spalt lassen oder umgekehrt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Zuordnung von Tür und Muffel sowie den Verschließmechanismus der Tür so zu konstruieren, daß trotz der üblichen Fertigungstoleranzen ein dichter Abschluß des Innenraumes der Muffel durch die Tür auch dann gewährleistet ist, wenn sich die Temperatur im Innenraum der Muffel in einem sehr weiten Bereich (bis zu 600° C) ändern kann, wie dies bei dem sogen. Selbstreinigungsbetrieb der Fall ist. Besondere Bedeutung kommt der genannten Aufgabenstellung zu, wenn die Selbstreinigung mit Hilfe umgev/älzter Heißluft in einem vollstän-, dig geschlossenen System durchgeführt v.ird, wie es in unserem Patent ... (Patentanmeldung P 17 78 938.7 / VPA C8/521C) beschrieben ist.

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Des· weiteren soll die Konstruktion so ausgebildet sein, daß ein Öffnen der Tür mit Sicherheit verhindert wird, wenn die Temperatur in der Muffel einen bestimmten Grenzwert überschritten hut.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß sich die genannte Aufgabe bei einem Back- und Bratrohr der eingangs genannten Art am sichersten und einfachsten auf der Grundlage eines sogen. Backwagens gemäß Ilauptpatent lösen läßt.

Die Erfindung ist bei einem Back- und Bratrohr der eingangs genannten Art dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den jeweils aus mindestens einem Führungsteil und einem Zugteil bestehenden Zügen ein elektromotorisch oder mechanisch arbeitender Antrieb zum Vor- ·! schließen der Tür angreift. Besonders vorteilhaft ist es, wenn für Antrieb und Verriegelung ein einen Sperrhebel und ein Schließteil aufweisendes Speri'schloß dient, und daß diese beiden Teile des Sperrschlosses mit der Tür oder den mit ihr verbundenen Zugteilen bzw. mit dem die Muffel tragenden Gestell derart verbunden sind, daß die Beschickungsöffnung durch die Tür vollständig geschlossen ist, wenn die beiden Teile des Sperrschlosses in der Schließstellung miteinander in Eingriff sind.

Vorteilhafterweise wird das Sperrschloß in der Mitte zwischen den Zügen angeordnet sein; die Teile des Sperrschlosses können dabei unmittelbar mit dem unteren Ende des Rahmens der Tür oder mit einer an irgendeiner Stelle die Zugteile der Züge miteinander verbindenden Querschiene zusammenwirken. Der Sperrhebel kann dabei türseitig oder gestellseitig angeordnet sein.

Die Züge der Tür und die Stellung der Tür relativ zu dem Rand der Muffel ist vorzugsweise so ausgebildet, daß sich zunächst die den Zügen gegenüberliegenden Bereiche der Tür gegen den Rand der Beschickungsöffnung legen. Muffel und Tür sind zweckmäßig derart federnd gegeneinander angeordnet, daß die Tür durch eine zwischen den Zügen angreifende Kraft in die Schließlage gebracht werden kann, in der sie ringsum an dem Rand der Beschickungsöffnung anliegt. Die federnde Anordnung kann dabei durch eine elastische Aufhängung

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der Muffel in de» tragenden Gestell und/oder durch eine entsprechende Elastizität der Tür bzw. der sie tragenden Züge erreicht werden.

Sperrhebel und Schließteil sind vorzugsweise so angeordnet, daß zwischen ihnen eine Relativbewegung möglich ist, durch die die Bewegung des jeweils angetriebenen Teiles eine Bewegungskomponente des jeweils anderen Teiles parallel zu den Zügen zur Folge hat. Die einfachste Ausführungsfora dieser Art besteht in einem keil- , " förinig ausgebildeten, gegenüber dem Schließteil quer zu den Zügen verschiebbaren Riegel.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren erläutert. Es zeigen

Fig. i einen Längsschnitt entlang der Linie I-I in Fig. 2 durch ein Back- und Bratrohr in schematisierter Darstellung,

Fig. 2 eine schematisierte Darstellung dieses Back- und Bratrohres von unten gesehen,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Sperrschlosses in Schließstel- - ] lung,

Fig. 4 eine Ansicht des Sperrschlosses nach Fig. 3 von oben,

Fig. 5 eine Ansicht des SperrSchlosses wie in Fig. 4 jedoch in geöffneter Position,

Fig. 6 ein zweites AusfUhrungsbeispiel eines SperrSchlosses In geöffneter Position und

Fig. 7 dasselbe Sperrschloß in Schließstellung, jeweils in · * perspektivischer Darstellung,

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Fig. 8 die Zuordnung von Nockenscheibe, Schaltern und Stromkreisen zu den Antriebsmotor für die Ausführungsbqispiele nach den Fig. 3 bis 7,

Fig. 9 die Ankupplung einer Wrasenklappe an den Antriebsmotor, Fig.10 einen Schnitt durch die Wrasenklappe nach Fig. 9,

Fig.il die Ankupplung von Jalousieblättern an den Antriebsmotor, und

fc Fig.12 Einzelheiten der Anordnung nach Fig. 11 in vergrößerter {

Darstellung.

In den Fig. 1 und 2 ist ein schematisiert angedeutetes, tragendes Gestell mit 1 bezeichnet, an dem eine Muffel 3 und die Führungsteile 11 für die Züge befestigt sind. Zugteile 21 der Züge greifen mittels an ihnen gelagerten Rollen 212 in die FUhrungsteile ein. Die Zugteile 21 weisen nach oben in eine Tür 2 hineinragende Winkelstücke 211 auf, die so mit der Tür 2 verbindbar sind, daß sich die Lage der Tür 2 relativ zu dem mit 31 bezeichneten Rand der Muffel 3 einstellen läßt; diese Einstellung wird vorzugsweise so gewählt, daß die Tür 2 und der Rand 31 die Schenkel eines eehr kleinen, spitzen, gegen die Züge geöffneten Winkels bilden. )) An der Innenseite der⁴ Tür 2 ist ein Träger 22 für das Gargut verstellbar befestigt. Außerdem weist die Innenseite der Tür eine Dichtung 23 auf. Die Beschickungsöffnung der Muffel 3 ist mit 32 bezeichnet. Ein mit 4 bezeichnetes Sperrschloß ist in der Mitte zwischen den Zügen derart angeordnet, daß sein Sperrhebel 41 an eine die Endbereiche der Zugteile 21 der Züge verbindenden Querschiene 213 und ein Schließteil 42 an eine zum Gestell 1 gehörige Querschiene 12 angekuppelt sind. Einzelheiten dieses Sperrsohlosses zeigen die Fig.3 bis 5 In vergrößerter Darstellung:

An der Querschiene 12 ist ein Träger 40 fUr einen nicht dargestellten Motor befestigt, dessen Abtriebsrad mit 5 bezeichnet ist. Dieses kämmt mit einem das Schließteil 42 - z.B. in Form einer Rolle - tragenden Zahnrad 51; das SchlioDtcil 42 beschreibt

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somit bei laufendem Motor eine Kreisbahn. Mit dein Zahnrad 5i| ist eine Nockenscheibe 8 verbunden, die mit dem Betätigungsarm eines Umschalters 91 zusammenwirkt (vgl. Fig. 3). Die Nockenscheibe ist so ausgeführt, daß sich die in Fig. 8 gezeichnete Schaltstellung, erst ergibt, wenn die in Fig. 3 dargestellte Schließstellung erreicht ist; die in Fig. 8 gestrichelt gezeigte Position nimmt der Umschalter 91 erst dann wieder ein, wenn die Verriegelung gelöst ist, wie in Fig. 5 dargestellt.

In der Querschiene 213 ist mittels einer Schraube 214 der Sperrhebel 4i an einer solchen Stelle gelagert, daß die Drehachse des Schließteiles 42 und der Lagerpunkt des Sperrhebels 41 auf einer parallel zu den Zügen verlaufenden Linie 7 (Fig. 4) liegen; dadurch kann der in der Schließstellung gehaltene Backwagen kein Rückdrehmoment auf den Antriebsmotor 5 ausüben. Der Spcrrhebel 41

weist ein Langloch 412 auf, das eine Verschiebung des Sperrhebels parallel zu den Zügen ermöglicht. Eine zwischen der Querschiene 213 und dem Sperrhebel 41 angreifende Feder 6 dient in Verbindung mit dem Langloch 412 dem Ausgleich von Fertigungstoleranzen und sichert trotzdem einen definierten Schließdruck zwischen Tür und Muffelrand.

Der Sperrhebel 41 weist ein hakenförmiges Endstück 411 auf und wird mittels eines Anschlages durch die Feder 6 in der in Fig. 5 dargestellten Position gehalten, in welcher das hakenförmige Endstück 411 in die Kreisbahn des Schließteiles 42 hineinragt. Dem äußeren Bereich des hakenförmigen Endstückes 411 ist ebenfalls ein Umschalter 94 (Fig. 3) zugeordnet, mit dessen Hilfe in der Schließstellung (Fig. 4) eine Schaltfunktion ausgelöst, beispielsweise der Heizkörper für die Unterhitze der Muffel zugeschaltet wird·

Die gesamte Anordnung ist so auszulegen, daß die parallel zu den Zügen verlaufende Wegkomponente des.Schließteiles 42 zwischen der

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Position, in der Schließteil bei angelehnter Tür (Fig. 5) gegen das Endstück 411 des Sperrhebels 41 anläuft und seiner in Fig. 4 dargestellten Schließstellung kleiner als das Langloch 412 ist; dadurch wird eine Überlastung des Motors vermieden. Der Schließdruck wird durch die Feder 6 bestimmt.

Ein zweites Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes, moto-·. risch angetriebenes Sperrschloß ist in Fig. 6 (geöffnete Stellung) und 7 (Schließstellung) dargestellt. Soweit die Teile dieses Ausführungsbeispieles mit denen des Ausführungsbeispieles nach Fig. 3 ^ bis 5 identisch sind, sind sie auch mit denselben Bezugszeichen P versehen. !

Motor 5, Zahnrad 51, Nockenscheibe 8 und Umschalter 91 sind hier mit Teilen des Gestelles 1 verbunden. Als Sperrhebel dient liier ein auf einer mit dem Motor 5 gekuppelten Welle 430 sitzender Kreissektor 43, der einen keilförmigen, um die Drehachse des Kreissektors angeordneten Rücken 431 aufweist. Diesem Sperrhebel ist eine Aussparung 44 in der Tür 2 und ein in der T-ür angeordnetes Federelement 441 zugeordnet; Aussparung und Fedcrelement üben hier die Funktion des Schließteiles aus. Bei laufendem Motor 5 wird der Kreissektor aus der in Fig. 6 dargestellten Position in die in Fig. 7 dargestellte Schließstellung gedreht, wobei mit zunch- ^ mcndem Eindrelnrinkel über das Federelement 441 eine stetig ansteigende Kraft auf die Tür 2 ausgeübt wird, die damit gegen das Gestell, d.h. also gegen den Rand der Muffel angedrückt wird. Diese Ausführungsform eines Sperrschlosses ist erfindungsgemäß auch in Verbindung mit Türen beliebiger Bauart für die verschiedensten Zwecke brauchbar.

Die aus Fig. 8 erkennbare Steuerung des den Sperrschlössern gemäß Fig. 3 bis 7 zugeordneten Motors 5 ist speziell für Back- und Bratröhre mit Selbstreinigungsbetricb zugeschnitten, aber nicht auf eine bestimmte Ausführungsform der Tür des Sperrschlosses beschränkt Hierbei ist ein temperaturabhängig schaltender, in Wärmekontakt mit der Muffel 2 befindlicher Schalter 93 im Kreis der Erregerwicklung 920 eines Umschaltschutzes 92 angeordnet; der Schalter 93 nimmt.

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die in Fig. 8 gezeichnete Schaltstellung ein, wenn die Temperatur in der Muffel einen bestimmten, z.B. bei Reinigungsbetriob auftretende obere Grenze erreicht und schaltet aus, wenn· die T<Jmperatur in der Muffel einen bestimmten unteren Grenzwert unterschreitet. Der Motor ist über die in Reihenschaltung angeordneten Kontakte der Umschalter 9i und 92 an eine Spannungsquelle R, Mp . angeschlossen.

Die Muffel eines jeden Herdes weist eine Wrasenöffnung auf, durch die der beim Braten oder Backen in der Muffel entstehende Wrasen abziehen kann. Bei Selbstreinigungsbetrieb mit in einem geschlossenen System umgewälzter Heißluft muß diese Öffnung geschlossen werden. Die Pig, 9 und 10 zeigen ein hierfür geeignetes AusfUhrungsbeispiel, wobei Verschließen und Öffnen der V/rasenöffnung durch den dem Sperrschloß zugeordneten Motor 5 gesteuert wird. Die in der Muffel 3 angeordnete Wrasenöffnung 33 ist mittels einer in einem Ventilgehäuse 34 angeordneten und durch eine Feder 347 belasteten Klappe 34i abgeschlossen; zur Abdichtung dient eine mit 342 bezeichnete Dichtung. Die Klappe 341 ist mittels eines Stößels 343 und eines bei 345 gelagerten Winkelhebels 341 über einen Seilzug 346 und Ualenkrollen 347 und 348 an einen von Motor 5 antreibbaren, in Fig. 3 erkennbaren Arm 349 derart angekuppelt, daß die Klappe 341 nur dann durch die Feder 347 in der in Fig. iO gezeichneten Schließlage gehalten wird, wenn sich das Schließteil 42 in der in Fig. 4 dargestellten Schließstellung befindet; damit ist das aus Sicherheitsgründen erwünschte Öffnen der Klappe 341 bei einem entsprechenden überdruck in der Muffel gegen die Kraft der Feder 347 möglich. Bei normalem Backbetrieb oder bei geöffneter Muffel ist dagegen die Klappe 341 abgehoben.

Das Ventilgehäuse 34 weist eine nach außen führende kreisförmige Öffnung mit einer kreisförmigen, federnden Dichtung 300 auf, die sich elastisch um einen Rücken 3401 eines der Abführung des Wrasens dienenden Kanales 340 anlegt, wenn man den Außendurchmcsscr. des Rückens 3401 größer als den Außendurchmesser des Kanales und den Innendurchmesser der Dichtung 300 macht; dadurch ist selbst

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bei den hohen, bei Selbstreinigungsbetrieb auftretenden Temperaturen und den dabei auftretenden Dehnungen ein stets sicherer und dichter Sitz gewährleistet. j

Der in den Figuren nicht dargestellte, ein Ileißluftgebläse und einen Nachverbrenner enthaltende Kanal, der an einer Stelle der

Muffel austritt und an einer anderen wieder in diese eintritt, · wird zweckraäßigerweise ebenfalls zweiteilig ausgeführt, wobei diese beiden Teile in derselben Weise miteinander verbunden sein können, wie der Kanal 340 und das Ventilgehäuse 34 in Fig. 10.

Bei einem Back- und Bratrohr mit Türfenster muß dafür gesorgt werden, daß die Außenseite des Fensters bei Selbstreinigungsbetrieb eine vorgegebene obere Temperaturgrenze nicht überschreitet. Gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 11 und 12 werden bei einer Tür 2 mit Innen- und Außenfenster zwischen diesen Fenstern Jalousieblätter 25 gelagert, die bei Selbstreinigungsbetrieb automatisch in Schließstellung gebracht werden. Hierzu dient vdeder vorzugsweise der dem Sperrschloß zugeordnete Motor 5 an den die Jalousieblätter 25 durch eine durch eine Öffnung 311 im Rand 31 der Muffel 3 geführte Stoßstange, einen Ilebelteil 253 und Bctätigungsmittel 252 angekuppelt sind. Die Stoßstange 254 wird vorzugsweise durch eine nicht dargestellte Feder in einer Endstellung gehalten, in der die Jalousieblätter 25 in der in Fig. 11 gezeichneten, durch ein von außen zugängliches Stellrad 255 und eine Nockenscheibe 256 bestimmten, geöffneten Position gehalten werden, wenn die Tür 2 geschlossen wird. Sobald der Motor die Tür verriegelt bewegt sich auch die Stoßstange 254 in eine zweite Posi-•tion, in welcher die Jalousieblätter 25 freigegeben werden und in ihre Schließstellung fallen. Eine derartige Jalousie zum Schütze des äußeren Fensters der Tür ist selbstverständlich auch bei einer Klapptür anwendbar und kann auch von Hand betätigt werden.

Abschließend wird das funktionellc Zusammenwirken der beschriebencn Teile bei einem Sclbstreinigungsvorgang erläutert, wobei vorausgesetzt wird, daß dem Back- und Bratrohr eine Schaltuhr

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zugeordnet werden kann, die auch anderen Steuerzwecken dienen

ι kann und daß die Temperatur in der Muffel durch einen Regler auf einem einstellbaren V,^:ert gehalten \Tird; dieser Regler soll so ausgeführt sein, daß als Sollwert auch die zur Seitistreinigung erforderliche Temperatur von ca. 500 C eingestellt werden kann. An der Schaltuhr wird dann die gewünschte Reinigungszeit eingestellt und der Temperaturwähler des Reglers auf"Selbstreinigung" gestellt; aus Sicherheitsgründon wird man noch zusätzlich eine Drucktaste vorsehen, die zusätzlich gedrückt werden muß, bevor der Selbstreinigungsvorgang durch die Zeitschaltuhr eingeleitet werden kann.

Sind alle Voraussetzungen erfüllt, dann wird durch die Zeitschaltuhr zunächst der Heizkörper für die Oberhitze der Muffel eingeschaltet, so daß der Backofen langsam aufgeheizt wird und Fettrückstände in der Muffel ohne Rauchentwicklung eintrocknen können. Beispielsweise bei einer Temperatur von etwa 280 C spricht der in Zusammenhang mit Fig. 8 erläuterte Schalter 03 an und geht in die in Fig. 8 dargestellte Lage; dadurch geht das Schütz 92 in die in Fig. 8 gezeichnete Stellung und der Motor 5 liegt an Spannung, da sich der Umschalter 91 bei nicht verriegelter Tür in der gestrichelt angedeuteten Stellung befindet. Bei laufendem Motor 5 bewegt sich dann das Schließteil bei der Darstellung nach Fig. 5 entgegen dem Uhrzeigersinn aus der dort gezeichneten Ruhestellung in die in Fig. 4 dargestellte Schließstellung und nimmt dabei den Sperrhebel 41 mit. In der Schließstellung schaltet sich der Motor 5 mit Hilfe der Nockenscheibe 8 automatisch ab, weil dann der Umschalter 91 in die in Fig. 8 gezeichnete Position geht und S.chütz 92 immer noch erregt ist.

Der angegebene Mechanismus läuft auch dann in dieser Weise ab, wenn die Tür dos Backofens soweit geöffnet ist, daß das Schließteil 42 den Sporrhebel 41 gerade noch erfaßt. Bei der Bewegung

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des Schließteiles 42 aus der Position nach Fig. 5 in die nach Fig. 4 wird zugleich die Wrasenöffnung 33 (Fig. 10) und die Jalousie zwischen den Fenstern der Tür 2 (Fig. 11) geschlossen.

In der in Fig. 4 dargestellten Schließlagc betätigt der Spcrrhebel 41 einen Schalter 04 (Fig. 3) durch den beispielsweise die Einschaltung des Heizkörpers für die starke Unterhitze der Muffel, des Gebläses und des Nachverbrennen ausgelöst wird» Die Temperatur in der Muffel steigt darauf bis auf den deia Baclcofenregler vorgegebenen Wert von ca. 500° C und wird auf diesem Wert bis zu dem durch die Zeitschaltuhr bestimmten Ende des Reinigungs- , Vorganges durch Ein- und Ausschalten der Heizkörper für die Ober- und/oder Unterhitze gehalten.

Für das Aufheizen der Backofenmuffel ist somit die Schließlage der Tür notwendige Voraussetzung, weil nur dann der diese Vorgänge auslösende Schalter 94 durch den Sperrhebel 41 betätigt wird. ,'

Durcli die Schaltuhr werden nach Beendigung des Reinigungsprozesses nur die Heizkörper für die Ober- und Unterhitze und der Nachverbrenner abgeschaltet; das Gebläse für die Umwälzung der Heizluft, das außen mit einem Lüfterrad für die Kühlung der außerhalb der Muffel angeordneten Schaltelemente und der Lagerung des Gebläses für die Ileißluftumwälzung gekuppelt ist, bleibt über nicht dargestellte Kontakte des Schützes 92 eingeschaltet, bis die Temperatur in der Muffel einen unteren Grenzwert von beispielsweise 300 C unterschritten hat. Dann unterbricht nämlich der temperaturabhängig ansprechende Schalter 93 (vgl. Fig. 8) den Stromkreis der Erregerwicklung 920 des Schützes 92, wodurch das genannte Gebläse abgeschaltet und der Motor 5 wieder an Spannung gelegt wird. Letzterer läuft bei der Ansicht nach Fig. 4 wieder entgegen dem Uhrzeigersinn solange weiter, bis der Sperrhebcl 41 freigegeben wird und in die in Fig. 5 dargestellte Lage durch die Feder 6 gezogen wird; die Tür dos Backofens kann dann goöffnet werden. In dieser Stellung ist dann der Umschalter 91

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durch die Nockenscheibe 8 wieder in die in Figo 8 gestrichelt angedeutete Position gebracht; der Motor 5 bleibt daher dann stehen, weil das Schütz 92 abgefallen ist.

Ein zweites, zwischen Muffel und äußerer Gehäusewandung angeordnetes Kühlgebläso wird unabhängig von den bisher beschriebenen Schaltfunktioncn durch einen zugeordneten Thermostaten solange eingeschaltet, v.ie eine bestimmte Temperatur von ca. 100° C an einer beliebig auszuwählenden, besonders kritischen Position außerhalb der Muffel nicht unterschritten ist.

Es ist offensichtlich, daß die insbesondere anhand der Figuren 3,4,5 und 8 beschriebene erfindungsgemäße Steuerung des Motors 5 auch in Verbindung mit einer Klapptüre mit gleichem Vorteil anwendbar ist.

Es ist zweckmäßig, den Betriebszustand "Selbstreinigung" durch eine entsprechende, insbesondere farbige Signalleuchte anzuzeigen; bei einem Back- und Bratrohr mit zugeordnetem, beleuchtetem Schaltpult ist es besonders einfach und zweckmäßig, bei der Zuschal tung des Kachverbrenners, d.h. bei verriegelter Türe und/ oder der Unterhitze beim Selbstreinigungsvorgang auch die Beleuchtung des Schaltpultes von einer im normalen Betriebszustand beispielsweise weißes Licht abgebenden Lichtquelle auf eine beispielsweise rotes Licht abgebende Lichtquelle umzuschalten.

21 Patentansprüche
11 Figuren

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Claims

VPA 70/9066 Patentansprüche

Back- und Bratrohr, insbesondere mit elektrischer Beheizung, mit einer eine verschließbare Beschickungsöffnung aufweisenden in einem Gestell angeordneten Muffel, mit einer Tür, die. durch von ihr abstehende, unterhalb der Muffel angeordnete Züge relativ zur Muffel annähernd parallel zum Hand der Beschickungsöffnung geführt ist, und mit einem Träger für das Gargut, der an der Innenseite der Tür verstellbar befestigt ist, nach Patent ... (Patentanmeldung P 16 79 243.1, ψ VPA 67/5243), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den jeweils aus mindestens einem Führungsteil (11) und einem Zugteil (21) bestehenden Zügen ein elektromotorisch oder mechanisch arbeitender Antrieb zum Verschließen der Tür angreift.
2. Back- und Bratrohr nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß für Antrieb und Verriegelung ein einen Sperrhebel (41) und ein Schließteil (42) aufweisendes Sperrschloß (4) dient, und daß diese beiden Teile des Sperrschlosses mit der Tür (2) oder den mit ihr verbundenen Zugteilen (21) bzw. mit dem die Muffel (3) tragenden Gestell (1) derart verbunden sind, daß

. · die Beschickungsöffnung (32) durch die Tür vollständig ge- * schlossen ist, wenn die beiden Teile des Sperrschlosses in der Schließstellung miteinander in Eingriff sind.
3. Back- und Bratrohr nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (41,42) des Sperrschlosses (4) mit einer die Endbereiche der Zugteile (21) miteinander verbindenden Querschiene (213) bzw. einem Teil (12) des Gestelles verbunden sind.
4. Back- und Bratrohr nach Anspruch 2 oder i_t dadurch gekennzeichnet, daß die Tür so geführt ist, daß sich zunächst ihre den Zügen gegenüberliegenden Bereiche gegen den Rand (31) der Beschickungsöffnung (32) logen, und daß Muffel (3) und*Tür (2)

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derart gegeneinander federnd angeordnet sind, daß die Tür durch eine zwischen den Zügen angreifende Kraft in die Schließtage gebracht werden kann, in der sie ringsum an dem Rand (31) dor Beschickungsöffnung (32) anliegt.
5. Back- und Bratrohr nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet _f daß die Tür mit den Zugteilen (21) über von diesen abstehende, in die Tür hineinragende Winkelstücke (211) so verbunden ist, daß die Stellung der Tür relativ zu dem Rand der Beschickungsöffnung einstellbar ist.
6. Back- und Bratrohr nach Anspruch 5,· dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (2) mit den Winkelstücken (211) so verbunden ist, daß der Rand (31) der Beschickungsöffnung (32) und die Tür bei geöffneter Tür einen sehr kleinen, gegen die Zugteile sich öffnenden sptzen Winkel zwischen sich einschließen.
7. Back- und Bratrohr nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Sperrhebel (dl) und Schließteil (-12) so angeordnet sind, daß zwischen ihnen eine Relativbewegung möglich ist, durch die^ewegung des jeweils angetriebenen Teiles eine Bewegungskomponente des jeweils anderen Teiles parallel zu den Zügen (11,21) zur Folge hat.
8. Back- und 3ratrohr nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrhebel ein keilförmig ausgebildetes, gegenüber dem Schließteil verschiebbares Anlaufstück aufweist.
9. Back- und Bratrohr nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß als Sperrhebel ein auf einer Welle (430) sitzender Kreissektor (43) und als Schließteil eine Aussparung (44) dient, die der Kreissektor bei angetriebener Welle durchläuft, und daß der Kreissektor einen keilförmigen, um die Drehachse des Kreissektors angeordneten Rücken (431) aufweist, der mit einem in der Aussparung befestigten Fedorelcment (441) zusammenwirkt.

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10. Back- und Bratrohr nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (430) mit einem Motor (o) gekuppelt ist (Fig. G und 7).
11. Back- und Bratrohr nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,, daß das Schließtcil (42) so an einen Motor (5) angekuppelt ist, daß es bei laufendem Motor eine Kreisbahn beschreibt, daß der Sperrhebel (4i) ein hakenförniges Endstück (Ί11) aufweist, an seinem anderen Ende mittels eines Langloches (412) gelagert ist und von einer Feder (6) in einer solchen, durch die Größe des Langloches und einen weiteren Anschlag bestimmten Ruhelage gehalten wird, daß das Endstück (411) in die Bahn des Schließteiles (42) hineinragt.
12. Back- und Bratrohr nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager des Sperrhebels (214) und eines den Schließteil (42) tragenden Armes (51) auf einer parallel zu den Zügen verlaufenden Linie (7) liegen (Fig. 4).
13. Back- und Bratrohr nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die parallel zu den Zügen, verlaufende *i7egkoaiponeute des Schließteilcs (42) zwischen der Position, in der das ächlicßtcil bei angelehnter Tür gegen das Endstück (411) des Sperrhebels (41) anläuft, und seiner Schließstellung (Fig. 4) kleiner als das Langloch (412) ist, und daß die Feder (C) so bemessen ist, daß die Tür (2) bei Schließstellung (Fig. 4) des Schlicßteiles (42) ringsum mit der gewünschten Kraft gegen den Rand der Beschickungsöffnung (32) gedruckt wird.
14. Back- und Bratrohr nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Motor (5) eine derart ausgebildete Nockenscheibe (S) gekuppelt ist, daß der JIotor genau in der Schließstellung (Fig. 4; 7) des SchlicCieilcs (42) durch einen zugeordneLei; Umschalter (öl) ausgeschaltet wird und der Umschalter in seine andere Schaltsteilung nicht eher zurückkehren kann, als das Schließtcil den SperrhebeΓ freigegeben hat (Fig. 5; 6).

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15. Back- und Eratrohr nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontakte des Umschalters (91) mit den Kontakten'eines ebenfalls als Umschalter ausgebildeten Steuerschalters (02) in Reihenschaltung in den Speisestronikreis des Motors (5) angeordnet sind.
IG. Back- und Bratrohr nach Anspruch !"5, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuerschalter ein temperaturabhängig ansprechender, in Kärmekontakt mit der Muffel (2) befindlicher Schalter, insbesondere ein von diesem Schalter steuerbares Schütz (92) dient.
17. Back- und Bratrohr nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß dem Spcrrhebel (41) ein Umschalter (94; Fig. 3) zugeordnet ist, der von ihm in der Schließstellung (Fig. -1) des Schließteiles (42) betätigt wird und dadurch einen zusätzlichen Heizkörper, z.B. den für die Unterhitze der Muffel einschaltet.
18. Back- und Bratrohr nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß eine in der Muffel (3) angeordnete Wrasenöffnung (33) mittels einer in einem Ventilgehäuse (31) angeordneten und durch eine Feder (347) belasteten Klappe (341) abgeschlossen ist und daß die Klappe (341) mechanisch so an dem 5Iotor (5) angekuppelt ist, daß sie nur dann durch die Feder geschlossen gehalten wird, wenn sich das Schließteil (42) in Schließstellung (Fig. 4) befindet.
19. Back- und Bratrohr nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (34) eine nach außen führende kreisförmige öffnung mit einer kreisförmigen, federnden Dichtung (300) aufweist, und daß ein der Weiterleitung des VTr as ens dienender Kanal (310) mit kreisförmigem Querschnitt einen vorspringenden Rücken (3101) aufweist, dessen Durchmesser grüßer als der Außendurchmesser des Kanales und des Innendurchmessers der Dichtung (300) ist, so daß der Rücken dos Kanales von der Dichtung federnd gehalten ist.

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VPA 70/9OG6
20. Back- und Bratrohr nach einem der Ansprüche 10 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Tür (2) mit Innen- Und AuCenfens-ter zwischen diesen Fenstern Jalousieblätter (25) gelagert und miteinander über Betätigungsnittel (252) verbunden sind, die bei Selbstreinigungsbetrieb automatisch in' Schließstellung gebracht werden.
21. Back- und Bratrohr nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß eine durch eine Feder in einer Endstellung gehaltone Stoßstange (254) vorgesehen und in dieser Stellung bei ge- f schlossener Tür (2) durch eine Öffnung des inneren Teiles d-er Tür über ein Hebelteil (253) derart auf die Betätigungsmittel (252) wirkt, daß die Jalousieblätter (25) in der geöffneten Stellung gehalten werden, und daß die Stoßstange (254) an den Motor (5) so angekuppelt ist, daß sie eine zweite Endlage erreicht, bei der die Jalousieblätter (25) geschlossen sind, wenn sich das Schließtoil (42) in Schließstellung (Fig. 4) befindet.

10983W0925