DE2003450C - Metallisches Brillenscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein metallisches Brillenscharnier, dessen Gelenkbolzen von mindestens einer KunststoITbuchse umgeben ist.

Bei den bekannten metallischen Brillenscharnieren dieser Art (deutsche Patentschrift 1 196 397, deutsehe Patentschrift 1 113 590, deutsche Patentschrift I 224 058) besteht die KunststoITbuchse aus besonders elastisch verformbarem Kunststoff, weil sie mit Hilfe der Scharnierschraube in Achsrichtung · gestaucht und dabei in Umfangsrichtung nach auswärts gebläht werden muß, um durch radialen Druck auf die Innenfläche der Scharnierlappendurchlässe das in diesem Falle angestrebte Sichern des Scharniers gegen Lockern zu erreichen. Beim Verschwenken der Brillenbügel mit Hilfe des Scharniers gleitet im Bereich der Scharnierlagerflächen Metall auf Kunststoff.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß bei diesen bekannten metallischen Brillenscharnieren tn den Seitenflächen der Scharnierlappen immer noch Metall auf Metall gleitet. Die dadurch bedingte Abnutzung der Seitenflächen ergibt dann trotz der Verwendung der Kunststoffbuchsen ein Lockerwerden des Scharniers.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Mangel der mit Kunststoffbuchsen ausgestatteten metallischen Brillenscharniere zu beheben.

Zu diesem Z."eck ist gemäß der Erfindung vorgejehen, daß die Kunststoffbuchse die Seitenflächen des Scharnierlappens mit Buchsenbunden übergreift, Io daß keine Metall-Metali-Berührung der beiden Scharnierteile stattfindet.

Bei dieser neuen Bauart eines Brillenscharniers ist jedes Gleiten von Metall auf Metall vermieden, und Iwar auch an den Seitenflächen der Scharnierlappen. Dies ergibt einen stets spielfreien (Jang, der einer Clangregulierung nicht mehr bedarf.

Wenn man gemäß eirer Weiterbildung der Erfindung vorsieht, daß die Seitenflächen der ausgekleideten Scharnierlappen als zur Scharnicrlappenmitte hin 4" feneigte Kcgelflüchen ausgebildet sind und daß die inen zugeordneten Buclisenbunde komplementäre Kcgclringe bilden, eine ebene Basisfläche aufweisen tnd mit dieser die Seitenfläche des Scharnierlappens bis zu dessen vollem Durchmesser übergreifen, so ist Irotz der Einschaltung der Buchsenbunde zwischen die Seitenflächen der Scharnierlappen die Preite des CJcsamtscharnicrs nicht vergrößert.

Ausführungsbeispiclc der Erfindung sind in der Zeichnung schematisch dargestellt. Darin zeigt

Fig. I in explodierter schaubildlicher Darstellung 4ic Teile eines dreilappigcn Brillenscharniers mit lcgelringförmigen Buchsenbunden,

Fig. 2 einen Achsschnitt eines solchen Brilknicharniers,

Fig. 3 einen Achsschnitt durch einen Teil eines Brillenscharnicrs mit zylinderförmigem Buchsenbund,

Fig. 4 einen Achsschnitt durch ein fünflappiges Brillenscharnier mit kegelringförmigen Buchsenbunden und einem zylindrischen Buchsenbund.

Bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein metallisches Brillenscharnier, dessen einer Schamierteil 11 in diesem FaU zu einem metallischen Brillengestell gehört, und einen zu einem metallischen Brillengestell gehörenden Schamierteil IS. Der Scharnierteil 11 hat im Beispiel einen mittleren Scharnierlappen 14, wiihr ind am Schamierteil 13 zwei äußere Scharnierlup pen 15 und 16 des insgesamt dreilappigen Scharniers

vorgesehen sind.

Die Scharnierlappen-Bohrung 18 des einen Scharnierteils Il ist mit einer Kunststoffbuchse 19 1111 Spritzverfahren so ausgekleide:, daß diese sich innerhalb der Scharnierlappenbohrung 18 drehen kann. An der Kunststoffbuchse 19 sind Buchsenbunde 20 und 21 vorgesehen, mit denen sie die Seitenflächen des Scharnierlappen* 14 bis zum vollen Durchmesse übergreift.

Weil in Fig. 1 und 2 die Seitenflächen des ausgekleideten Scharnierlappen* 14 als zur Scharninlappenmitte hin geneigte Kegelflächen 22 ausgebildet sind, bilden die ihnen zugeordneten Buchsenbunde 20 und 21 entsprechende Kegelringe mit Kegelman-.dflächcn 23 und 24 und einer ebenen Basisfläche 25 bzw. 26.

In Fig. 3 ist der Fall gezeigt, bei dem die nut einer Kunststoffbuchse 39 ausgekleidete Bohrung 38 eines Scharnierlappens 54 auf ganzer Länge zylindrisch ist und die Buchsenbunde 40,41 als zyi"> drische Ringe die Seitenflächen 42 des Scharmurlappens 54 übergreifen bis zu dessen vollem Durchmesser. Die äußeren Scharnierlappen 45, 46 sind w alle anderen Teile in Fig. 3 nur bruchstückweise dargestellt. Im Zusammenbau entspricht dies Scharnier demjenigen nach Fig. 1 und 2.

In Fit;. I und 2 ist die Kunststoffbuchse 19 jeweils drehgesichert auT einem eine Befestigungsschraube 27 aufnehmenden Gelenkbolzen in Form eines Vierkant-Achszapfens 30, der die Befestigungsschraube 27 des Scharniers in einer entsprechenden Gewindebohren· aufnimmt. Zu diesem Zweck ist die Kunststoffhülse 19 mit einem dem Vierkantprofil des Achszapfens 30 angepaßten Mehrkantloch 32 versehen. Der Vierkant-Achszapfen ist außerdem durch die Vierkant durchlässe 33 und 34 der Scharnierlappen 15 bzw 16 gesteckt, wobei diese Scharnierlappen für die Aufnahme des Kopfes 29 der Schraube 27 bzw. des Kopfes 31 des Achszapfens 30 komplementäre Ausnehmungen 35 und 36 aufweisen.

Bei dem aus Fig. 2 zu ersehenden Zusammenbau der Teile ergibt sich, daß der mit dein Brillenbügel 12 zu verschwenkende Scharnierlappen 14 ausschließlich in Kunststoff gebettet ist und bei seiner Schwenkbewegung weder mit der Innenfläche seiner Bohrung 18 noch mit seinen Seitenflächen 22 mit einer metallischen Fläche der Scharnierlappen 15 und 16 des anderen Scharnierteils 13 in Berührung kommt. Bei dieser Schwenkbewegung des Bügels 12 wird die Kunststoffbuchse 19 über den in ihrem Vierkantdurchlaß 32 steckenden Vierkant-Achszapfen 30 unvcrschwenkbar in den Scharnierlappen 15 und 16 gehalten. Ein vorbestimmtes Maß an Reibung zwischen den Scharnierlappen 14 und der Kunststoffbuchse 19 stellt sicher, daß die Brillenbügel noch bequem verschwenkt werden können, aber bei keiner Lage der Brille unbeabsichtigt zusammenklappen können.

Fig. 4 zeigt ein Scharnier mit fünf Scharnierlappen. Die Einzelteile dieses Scharniers sind, soweit sie denjenigen der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 entsprechen, mit gegenüber den dort verwendeten Bezugsziffern jeweils um 50 erhöhten Beztigsziffern bezeichnet.

Der zum Brillenbügel 62 gehörende Schamierteil 61 ist also angelenkt an einen zum Brillengestell gehörenden Schamierteil 63. In vorliegendem Fall

Claims (5)

jyeist der Scharmurteil 61 zwei innere Schurnierlup-Ien 64« und 64 b auf, während art dem Scharnierteil 3 zwei äußere Scharnierlappen 65 und 66 sowie ein innerster Scharnierlappen 87 vorgesehen ist, der aus •inem zylindrischen Bund der noch zu erläuternden KunsistofTbuchsc besteht, so daß insgesamt ein fünffcippiges Scharnier entsteht. Die Scharnierlappen-Bohrungen 68 des einen Scharnierteils 61 sind mit einer Kunststoffbiichse 69 to ausgekleidet, daß diese sich innerhalb der Schar- «ierlappenbohiungen 68 drehen kann. An der KunstitofTbuchse 69 sind kegel ringförmige Buchsenbunde 70 und 71 vorgesehen, mit denen sie die äußeren kegeligen Seitenflächen 73 und 74 der Scharnierlappen 64 α und 64 b bis zum vollen Durchmesser derfdben umgreift. Im mittleren Bereich der Kunststoffbuchse 69 ist an ihr ein zylindrischer Bund 87 vorgesehen, der den Zwischenraum zwischen den beiden inneren Scharnierlappen 64 a und 64 b bis zu deren Außendurchmesser ausfüllt und ?. ich in noch zu erläuternder Weise den innersten Scharnierlappen des zum Brillengestell gehörenden, Scharnierteils 63 bildet. Die Schulterflächen dieses innersten Scharnierlappens 87 aus Kunststoff liegen dabei an den inneren Seitenflächen der beiden inneren Scharnierlappen 64α und 64ft bis zu deren Außendurchmesser an. Da auch in vorliegendem Fall die Kunststoffbuchse 69 drehgesichert auf einem eine Befestigungsschraube 77 aufnehmenden Gelenkbolzen in Form eines Vierkant-Achszapfens 80 sitzt, der seinerseits die Befestigungsschraube 77 des Scharniers in einer entsprechenden Gewiiulebohrung aufnimmt, bildet der Bund 63 den starr niit dem Scharnierteil 61 verbundenen innersten Scharnierlappen desselben. Auch in vorliegendem Fall sind für den Zusammenbau des Scharniers die Kunststoffhülse 69 sowie die Scharnierlappen 65 und 66 mit einem Vierkantdurchlaß versehen, der den mit einem vierkantprofil versehenen Achszapfen aufnimmt, wobei auch hier diese 4" Scharnierlappen 65 und 66 für die Aufnahme des Kopfes 79 der Schraube 77 bzw. des Kopfes 81 des Achszapfens 80 komplementäre Ausnehmungen aiii welscn· Patentansprüche:

1. Metallisches Brillenscharnier, dessen Gi.·- lenkbolzen von mindestens einer Kunststollhuchse umgeben ist, wobei die Scharnierlappen-Bohruip· bzw.-Bohrungen des einen Scharnierteils miieina im Scharnierlappen verschwenkbaren Kunstsinti buchse ausgekleidet sind, dadurch gekenn zeichnet, daß die KunststoiTbuchse (19, 3'·, die Seitenflächen (22, 42) des Scharnierlappen-(14,54) mit Buchsenbunden (20,21,40,41) iilvi g.eift, so daß keine Metall-Metall-Berühruny da beiden Scharnierteile (11, 13) stattfindet.

2. Brillenscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen (22, 42, der ausgekleideten Scharnierlappen (14, 54) <.|ΐκι zur Achse stehende Ebenen sind und die Buchsenbunde (20, 21, <r>*. 41) als Zylinderringe aus gebildet sind.

3. Brillenscharnier nach Anspruch 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen (22) der ausgekleideten Scharnierlappen (14) ■<]-, zur Sch^rnierlappenmitte hin geneigte Kegel flächen ausgebildet sind und daß die ihnen zugeordneten Buchsenbunde (20, 21) komplementäre Kegelringe bilden, eine ebene Basisflache (25,26) aufweisen und mit dieser die Seitenfläche (22) des Scharnierlappens (14) bis zu des sen vollem Durchmesser übergreifen.

4. Brillenscharnier nach Anspruch 1 bis 3. dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststollbuchse (19) jeweils drehgesichert auf einem Gelenkbolzen sitzt, der die Form eines die Befestigungsschraube (27) aufnehmenden Achszapfens (30) aufweist.

5. Brillenscharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Drehsicherung zwischen KunststoiTbuchse (19) und Achszapfen (30) eine mehrkantige Ausbildung der Buchsenbohrungen (18) und der Außeniiäche des Achszapfens (30) vorgesehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen