DE2003082C3 - Federanordnung mit mehreren Reihen Schraubenfedern - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Federanordnung mit mehreren Reihen Schrauben federn, von denen jede aus einem einzelnen, ununterbrochenen Drahtstück geformt ist und mehrere Schraubenfedern enthält', wobei die Federn jeder Reihe mit den Schraubenfedern der benachbarten Reihe durch Verbindungselemente verbunden sind, von denen jedes aus einem durchgehenden Drahtstück besteht und die in den Ebenen der oberen und unteren Oberflächen der Federanordnung liegen.

Die bekannte Federanordnung dieser Art (US-PS 33 55 747) weist insofern Nachteile auf, als sie keine gleichmäßige Abstützung der oberen und unteren Oberflächen einer Matratze oder anderen derartigen Schraubenfedern verwendenden Vorrichtung ermöglicht, so daß der Federungskomfort insbesondere dann zu wünschen übrig läßt, wenn die Schraubenfederreihen aus einem einzigen durchgehenden Drahtstück bestehen, da die Federanordnung in einem solchen Fall bei Einwirkung einer Druckkraft mit allen von diesem Drahtstück gebildeten Schraubenfedern gemeinsam reagiert.

Bekanntermaßen wird aber der maximale Komfort bei Verwendung solcher Federanordnungen in Kissen und Matratzen dann erreicht, wenn die Einzelwirkung der benachbarten Schraubenfedern erhalten bleibt, die Federn also auf einwirkende Druckkräfte unabhängig voneinander reagieren.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, die Federanordnung der gattungsgemäßen Art so auszubilden, daß ein besserer Federungskomfort erreicht wird, was bedeutet, daß bei Einwirkung einer Druckkraft auf einen mit einer solchen Federanordnung abgefederten 6-Gegenstand im wesentlichen nur die Federn im Einwirkungsbereich dieser Druckkraft reagieren und dabei eine nur geringe seitliche Auslenkung erfahren, so daß ein abzufedernder Körper, beispielsweise eine auf einer Matratze liegende Person, in nur geringem Maße in die Matratze einsinkt

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Schraubenfedern jeder Reihe durch Z-förrnige Segmente des durchgehenden Drahtstücks verbunden sind, daß einander abwechselnde Z-förmige Segmente in den Ebenen der oberen bzw. unteren Oberflächen der Federanordnung angeordnet sind, daß die Achsen einander abwechselnder Schraubenfedern in der einen Reihe im wesentlichen parallel und in einer ersten Ebene lotrecht zu den oberen und unteren Oberflächen der Federanordnung angeordnet sind, daß die Achsen der anderen Schraubenfedern dieser Reihe im wesentlichen parallel zu der ersten Ebene verläuft, jedoch von dieser versetzt liegt, ynd daß die Verbindungselemente an den Z-förmigen Segmenten gelenkig befestigt sind.

Bei der erfindungsgemäßen Konstruktion werden also mehrere Schraubenfederreihen, die Z-förmige Drahtelemente bilden, welche benachbarte Schraubenfederpaare verbinden, verwendet. Die Achsen einander abwechselnder Schraubenfedern sind dabei in einer ersten Ebene angeordnet, während die Achsen der anderen Schraubenfedern derselben Reihe in einer zweiten parallelen Ebene liegen. Diese Konstruktion ermöglicht eine Verbindung der Schraubenfederreihen derart, d«;ß sich Federstützoberflächen ergeben, wenn alle Schraubenfedern in einer Reihe mit ihren fluchtend angeordneten Achsen in einer gemeinsamen Ebene liegen. Die versetzte Lage der abwechselnd in jeder Reihe aufeinanderfolgenden Schraubenfedern bringt Vorteile, die auf die Z-förmigen, verbindenden Segmente jedes Federpaares zurückzuführen sind, da jede Schraubenfederachse an dem freien Ende der Arme des Z ausgebildet ist. Darüber hinaus führt diese versetzte Anordnung der Schraubenfedern zu einer einheitlicheren Kraft- bzw. Gewichtsabstützungsoberfläche der Federanordnung, da dieser Aufbau im Vergleich zu einer Konstruktion, bei der die Federn in Reihe liegen, zu einer Verdoppelung der Federreihen führt, die für die Gewichtsaufnahme zur Verfügung stehen. Dadurch wird die angestrebte Verbesserung des Federungskomforts in erheblichem Umfang erreicht. Dazu kommt, daß die Formgebung der Z-förmigen Segmente eine maximale Oberfläche für die Polsterung schafft, wobei darüber hinaus in der Weise geformte Segmente auch auf automatisch arbeitenden Maschinen leicht hergestellt werden können, so daß die Handarbeit bei der Fertigung und Montage solcher Federanordnungen auf ein Mindestmaß beschränkt werden kann. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Federanordnung, aus der die gestaffelte oder versetzte Anordnung der in jeder Reihe aufeinanderfolgenden Schraubenfedern ersichtlich ist,

Fig. 2 eine Draufsicht in Richtung der Linie 2-2 in F i g. 1, aus der ebenfalls die gestaffelte Anordnung der Schraubenfedern in jeder Reihe sowie die Z-förmigen Segmente, die jedes Schraubenfedernpaar verbinden und die Zick-Zack-Verbindungselemente ersichtlich sind, die die benachharten Schraubenfederreihen aneinanderkuppeln,

Fig.3 eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Teiles einer Schraubenfederreihe und eines Zick-Zack-Verbindungselementes,

Fig.4 eine Teildraufsicht, ähnlich der Ansicht von

F i g. 2, jedoch vergrößert und längs der Linie 4-4 in F i g. 1, zum Teil geschnitten, aus der die bodenseitigen, Z-förmigen Segmente und die Zick-Zack-Verbindungselemente ersichtlich sind, wobei die kopfseitigen, Z-förmigen Segmente gestrichelt dargestellt sind, um ihre versetzte Anordnung zu verdeutlichen,

F i g. 5 eine Stirnansicht längs der Linie 5-5 in F i g. 2 und in einem vergrößertem Maßstab, aus der die paarweise Anordnung der Schraubenfedern ersichtlich ist, ,o

Fig.6 eine der Fig.2 entsprechende, jedoch vergrößerte Teildraufsicht;

F i g. 7 eine vergrößerte, perspektivische Teilansicht der Zick-Zack-Verbindungselemente,

F i g. 8 eine vergrößerte Schnittansicht längs der Linie 8-8 in F i g. 7,

Fig.9 eine schematische Draufsicht, bei der jedes Schraubenfederpaar in jeder Reihe durch Zeigerlinien gekennzeichnet ist, die Fortsetzung der Z-förmigen Segmente bilden,

Fig. 10 eine schematische Aufrißansicht längs der Linie 10-10 in Fig.9, die die einheitlichen Belastungswirkungen in seitlicher Richtung innerhalb jeder Reihe zeigt,

F i g. 11 eine schematische Aufrißansicht längs der Linie 11-11 in Fig.9, die die verteilten Belastungswirkungen in Längsrichtung zeigt,

Fig. 12 eine Teildraufsicht auf eine bevorzugte Doppelranddrahtausführiing der neuartigen Federanordnung,

Fig. 13 eine vergrößerte Schnittansicht längs der Linie 13-13 in Fig. 12und

Fig. 14 eine vergrößerte Schnittansicht längs der Linie 14-14in Fig. 12.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Federanordnung als Innenfedereinhcit 20 dargestellt. Die obere Oberfläche 21 der Innenfedereinheit 20 weist einen etwa rechteckförmigen Umfang, gebildet durch den Randdraht 22, auf, während die untere Oberfläche 23 der Innenfedereinheit 20 einen in ähnlicher Weise rechteckförmigen Umfang besitzt, der von dem Randdraht 24 begrenzt wird.

Die Innenfedereinheit 20 enthält mehrere Reihen 25 rechtsgängiger Schraubenfedern, die sich mit mehreren Reihen 26 linksgängiger Schraubenfedern abwechseln. Wie am besten aus den Fig.2, 3 und 5 ersichtlich ist, besteht jede Reihe 25 der rechtsgängigen Schraubenfedern aus einer ununterbrochenen Länge eines Drahtes. Der Draht ist so gewickelt, daß er mehrere mit Abstand getrennte Paart Schraubenfedern 27 bildet, die durch im wesentlichen Ä-fc>i-mige Segmente 28 miteinander verbunden sind, Welche in der Ebene der oberen Innenfederoberl'läche 21 liegen. Die aus Draht bestehenden Segmente 29, die die benachbarten Paare Schraubenfedern 27 miteinander verbinden, sind ebenfalls im wesentlichen Z-förmig ausgebildet und liegen in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23.

Wie den Fiß. 1, 2 und 3 entnommen werden kann, weist jedes PEtar Schraubenfedern 27 eine erste, rechtsgängige Schraubenfeder 27a auf, die gegenüber einer zweiten, rechtsgängigen Schraubenfeder 27b versetzt angeordnet ist, welche die gleiche Anzahl Windungen hat wie die Schraubenfeder 27a. Somit liegen die Achsen der Schraubenfedern 27a in einer Ebene, die parallel zu einer zweiten Ebene verläuft, in der die Achsen der versetzten Schraubenfedern 27b liegen, wobei die erste Ebene jedoch mit Abstand neben der zweiten angeordnet ist. Wie sich aus F i g. 2 und 5 ergibt, besitzen die Achsen der benachbarten Schraubenfedern 27a und 27b einen gleichen Abstand voneinander, wobei sie im wesentlichen lotrecht zu den oberen und unteren Oberflächen 21 und 23 der Innenfedereinheit 20 verlaufen.

Obgleich bei dieser Darstellung die Schraubenfedern 27a und 27Z> mit nur annähernd zwei Windungen versehen sind, ist diese Zahl nicht wesentlich. Somit könnte auch eine größere oder kleinere Windungszahl verwendet werden, und zwar in Abhängigkeit von der Zugfestigkeit des Drahtes und der Art und Weise, in der die Schraubenfedern ausgebildet sind, so daß eine Federkraft entsteht, die dem jeweiligen Anwendungsfall angemessen ist. Wie aus der Beschreibung hervorgeht, verhindert die in der Innenfedereinheit 20, beispielsweise einer Matratze, verwendete Verbindungstechnik, daß sich benachbarte Schraubenfedern aneinanderreihen, wenn sie zusammengedrückt werden, und zwar auch dann, wenn sie keine sanduhrförmige Gestalt haben. Somit lassen sich vielfältige Formen verwenden, beispielsweise eine Stundenglas- oder Sanduhrform oder sogar das Gegenteil davon, nämlich eine ausgebauchte Topfform, wobei jedoch grundsätzlich die hier dargestellte, zylindrische Form aus Gründen der Einfachheit und Wirtschaftlichkeit der Herstellung und Anordnung bevorzugt wird.

Jede abwechselnd vorhandene Reihe 26 ist ihrer Form nach mit der benachbarten Reihe identisch, wobei jedoch jede Schraubenfeder in der Reihe 26 linksgängig ist. So ist also eine typische Reihe 26 aus einer ununterbrochenen Drahtlänge hergestellt, die zu Schraubenfederpaaren 30 gewickelt ist, wobei jedes Federpaar aus den Spulen 30a und 30£> besteht, die durch ein Z-förmiges Segment 31, das in der Ebene der oberen Innenfederoberfläche 21 hegt, miteinander verbunden sind. Benachbarte Schraubenfederpaare 30 werden durch Z-förmige Segmente des in F i g. 2 gestrichelt dargestellten Drahtes 32 verbunden, der im allgemeinen in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23 liegt.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Abstand zwischen den Achsen benachbarter Schraubenfedern in einer Reihe 25 im wesentlichen gleich dem Abstand zwischen den Achsen benachbarter Schraubenfedern in einer Reihe 26. Soll des weiteren ein Schraubenfederpaar in Reihe 25 in der Ebene der oberen Innenoberfläche 21 verbunden werden, so wird das benachbarte Schraubenfederpaar in Reihe 26 in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23 verbunden. Dies ist F i g. 2 deutlich zu entnehmen, wo in Reihe 25' in typischer Weise benachbarte Schraubenfedern 27a'und 27b' durch ein Z-förmiges Segment 28', das in der oberen Innenfederoberfläche 21 liegt, miteinander verbunden sind. Bei dem benachbarten Schraubenfederpaar in Reihe 26' sind die Schraubenfedern 30a'und 306' durch ein Z-förmiges Segment 32', das in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23 liegt, miteinander verbunden. Dieses wechselseitige Muster oder System wiederholt sich über die ganze Innenfedereinheit 20. Ferner geht aus F i g. 2 hervor, daß bei der gezeigten Ausführungsform die Achsen aller Schraubenfeder!! in derselben Zeile in einer gemeinsamen Ebene liegen, die lotrecht zur Richtung der Reihen 25 und 26 verläuft.

Des weiteren ist F i g. 2 zu entnehmen, daß die Kopf- und Bodenteile jedes Z-förmigen Segmentes 28, 29, 30 und 31 in den Zeilenebenen liegen, die von den Achsen benachbarter Schraubenfedern innerhalb derselben Zeile gebildet werden. Somit entspricht die »Höhe« jedes Z-förmigen Segmentes des durchgehenden

Drahtstückes dem Zwischenzeilenabstand der Schraubenfedern in der Innenfedereinheit 20.

Jede Reihe 25 rechtsgängiger Schraubenfedern steht durch Zick-Zack-Verbindungselemente 33 (F i g. 3) mit der benachbarten Reihe oder den benachbarten Reihen 26 linksgängiger Schraubenfedern in Verbindung. Ein erster Satz Zick-Zack-Verbindungselemente, hier mit 33a bezeichnet, ist in der Ebene der oberen Innenfederoberfläche 21 angeordnet (F i g. 2 und 7), so daß keiner der oberen Z-förmigen Segmente 28 und 31 aneinander gekoppelt ist Ein zweiter Satz Zick-Zack-Verbindungselemente, der hier mit 336 bezeichnet ist (F i g. 4), liegt in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23 und dient zur Verbindung der Teile der unteren Z-förmigen Segmente 29 und 32. Wie aus der Ansicht von F i g. 2 hervorgeht, sind die Länge jedes Schenkels des Zick-Zack-Verbindungselementes 33 und die Winkel zwischen diesen Schenkeln so gewählt, daß der Abstand zwischen jedem sechsten Punkt oder jeder sechsten Biegung gleich der doppelten Länge des Zwischenzeilenabstandes der Innenfeder 20 ist Somit entspricht der Abstand zwischen den Biegungen 34 und 35 des Zick-Zack-Verbindungselementes 33a' der doppelten Höhe des Z-förmigen Segmentes 31.

Die Art und Weise, in der die Zick-Zack-Verbindungselemente 33 an den Schraubenfederreihen 25 und 26 angebracht sind, ist am besten aus den F i g. 6 und 7 sowie 8 ersichtlich. Aus Fig.6 geht hervor, daß, gesesehen in Draufsicht, jedes Z-förmige Segment 28 eine etwa rechteckige Fläche begrenzt die ein erstes Paar freier, in diagonaler Richtung gegenüberliegenden Ecken 28a aufweist und ein zweites Paar diagonal gegenüberliegender Ecken 286, wo der Verbindungsabschnitt mit dem Schraubenfederpaar 27 verbunden ist. In ähnlicher Weise bildet jedes Z-förmige Segment 31 eine etwa rechteckige Fläche, die ein erstes Paar diagonal gegenüberliegender, freier Ecken 31a und ein zweites Paar diagonal gegenüberliegender Ecken 316 aufweist, wo die Verbindung mit dem Federpaar 30 vorhanden ist In gleicher Weise hat jedes untere Z-förmige Segment 29 ein erstes Paar diagonal gegenüberliegender, freier Ecken 29a und ein zweites Paar diagonal gegenüberliegender Ecken 296, an denen die Verbindung mit dem Federpaar 27 vorhanden ist. Obgleich nicht im einzelnen dargestellt bildet jedes untere Z-förmige Segment 32 eine ähnliche rechteckfcrmige Zone bzw. Fläche.

Wie aus F i g. 6 ersichtlich ist wiederholt sich das Verbindungsschema oder -Muster alle sechs Biegungen des Zick-Zack-Verbindungselementes 33. So ist die erste Biegung 41 an die Ecke 316 eines Z-förmigen Segmentes 31 angeschlossen, das in der Reihe 26 liegt Die zweite Biegung 42 liegt frei, steht also mit keinem Schraubenfederpaar in Verbindung. Die dritte Biegung

43 ist mit der freien Ecke 31a desselben Z-förmigen Segmentes 31 verbunden, an der auch die Biegung 41 befestigt ist Die vierte Biegung 44 steht mit der Ecke 286 des Z-förmigen Segmentes 28 in Reihe 25 in Verbindung.

Es wird darauf hingewiesen, daß die Biegungen 43 und

44 auf diese Weise zu Schraubenfedern gehören, die in benachbarten Reihen liegen, jedoch in derselben Zeile. Die fünfte Biegung 45 des Zick-Zack-Verbindungselementes 33 liegt ebenfalls frei, da sie an kein Schraubenfedernpaar angeschlossen ist Die sechste Biegung 46 steht mit dem freiliegenden Ende 28a desselben Z-förmigen Segmentes 28 in Verbindung, an dem die Biegung 44 befestigt ist Dieses Verbindungsschema wiederholt sich natürlich bei jedem Zick-Zack-Verbindungselement 33a, das in der Ebene der oberen Innenfederoberfläche 21 liegt, sowie bei jedem Zick-Zack-Verbindungselement 336, das in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23 liegt.

Die Art und Weise, in der jede Biegung des Zick-Zack-Verbindungselementes 33 an einem Teil der Schraubenfederreihe 25 und 26 angebracht ist, geht am besten aus den F i g. 7 und 8 hervor. Hier ist ersichtlich, daß die Biegung 44 des Zick-Zack-Verbindungselementes 33a an der Ecke 286 des Z-förmigen Segmentes 28 durch bloßes Umschlingen des Scheitels 36 des die Biegung 44 bildenden Drahtes um den Drahtabschnitt 37 erfolgt der die Ecke 286 bildet. Eine solche Verbindung ist einfach herzustellen und erfordert kein Verdrillen oder Verdrehen des Verbindungsdrahtes um den die Schraubenfedern bildenden Draht. Darüber hinaus gestattet eine derartige Verbindung, daß sich der Schraubenfederdrahtabschnitt 37 in der Schlinge 36 dreht. Sollte also die Schraubenfeder 27a zusammengedrückt werden, dann werden die Schenkel 38 und 39 des Zick-Zack-Verbindungselementes 33 abwärtsgewickelt, verursachen jedoch keine Desorientierung der Schraubenfeder 27a, weil der Schraubenfederdraht 37 sich frei in der Schiingenverbindung an der Biegung 44 drehen kann.

Die Drehfreiheit an den Verbindungsstellen zwischen den Biegungen der Zick-Zack-Verbindungselemente 33 und den Ecken der Z-förmigen Segmente 28,29,31 und 32 stellt nur ein vorteilhaftes Merkmal der neuartigen Federanordnung dar und ermöglicht ein verhältnismäßig unabhängiges Zusammendrücken der einzelnen Schraubenfedern. Wie aus Fig.6 ersichtlich ist, wird eine zusätzliche Bewegungsfreiheit dadurch geschaffen, daß dann, wenn eine typische Schraubenfeder 306" zusammengedrückt wird, die benachbarte, nicht verbundene Biegung 47 des Zick-Zack-Verbindungselementes sich frei verschieben kann, beispielsweise in die bei 47' in F i g. 6 gezeigte Stellung. Zusätzlich zu dieser Verschiebung kann sich das Zick-Zack-Verbindungselement frei neben der Biegung 47 verdrillen oder verbiegen sowie um benachbarte, verbundene Biegungen 48 und 49 drehen. Ferner ist darauf hinzuweisen, daß dann, wenn die Schraubenfeder 306" zusammengedrückt wird, selbst das Z-förmige Segment 31 in der Lage ist sich flexibel zu verhalten, zu biegen oder zu verdrillen, und zwar insbesondere an den Ecken 31a", so daß die Ebene des Z in bezug auf die Ebene der oberen Innenfederoberfläche 21 im Winkel verschoben wird.

Aus dem oben beschriebenen wird deutlich, daß die einheitlichen Belastungswirkungen in seitlicher Richtung innerhalb jeder Reihe 25 oder 26 der Innenfedereinheit 20 etwas von den verteilten Belastungswirkungen in Längs- oder Spaltenrichtung abweichen. Diese Belastungswirkungen sind schematisch in den F i g. 9,10, 11 dargestellt, wobei jedes Schraubenfederpaar einer ununterbrochenen Reihe Schraubenfedern durch rechteckförmige Blocklinien verkörpert wird, die die Linien der Z-förmigen Verbindungssegmente vervollständigen.

Bei Betrachtung der letztgenannten Figuren sollte daran gedacht werden, daß die Körperruherichtung einer Person, die sich an die Innenfeder 10 anlehnt, normalerweise in Längs- oder Zeilenrichtung verläuft Wie aus Fig. 9 ersichtlich ist stellt jeder Block 50 den Grundriß des typischen, oberen Z-förmigen Segmentes 28 in der Schraubenfederreihe 25 dar.

In gleicher Weise stellt jeder Block 51 den Grundriß eines typischen oberen, Z-förmigen Segmentes 31 in der

Schraubenfederreihe 26 dar.

Aus der schematischen Darstellung von F i g. 10 ist zu entnehmen, daß dann, wenn ein Schraubenfederpaar, das bei 51 gestrichelt gezeichnet ist, von oben belastet wird, wie durch den Pfeil L angedeutet, die belasteten Schraubenfedern zusammengedrückt werden, wobei das Z-förmige Segment 31 nach unten in die in F i g. 10 bei 5Γ gezeigte Lage gepreßt wird. Es wird jedoch darauf hingewiesen, daß benachbarte Schraubenfederpaare in derselben Reihe 26, dagestellt durch die Blöcke to 51a in Fig. 10, im wesentlichen unverschoben bleiben, also ihre Lage beibehalten. Das heißt, in seitlicher Richtung sind die Schraubenfederpaare, aus denen sich eine Reihe Innenfedereinheiten 20 zusammensetzt, im wesentlichen unabhängig zusammendrückbar, wobei eine nur geringe oder gar keine Verschiebung der benachbarten Schraubenfederpaare erfolgt, wenn ein einzelnes Schraubenfederpaar belastet wird.

Wie aus der schematischen Darstellung von F i g. 11 hervorgeht, ist in der Längs- oder Körperruherichtung einer Innenfedereinheit 20 eine verteilte Belastungswirkung zu verzeichnen. Wenn also ein Schraubenfederpaar in Reihe 26 von oben belastet wird, wie dies durch den Pfeil L in F i g. 11 angedeutet ist, so ν ird das entsprechende obere Z-förmige Segment aus der bei 51 gescrichelt gezeichneten Lage in die bei 5Γ dargestellte Lage verschoben. Diese durch die benachbarten Schenkel der Zick-Zack-Verbindungselemente 33a übertragene Verschiebung neigt dazu, die benachbarten Schraubenfedern in derselben Zeile aus der in F i g. 11 bei 50 gestrichelt gezeichneten Lage im Winkel etwas in die winkelmäßig verschobene, mit 50' bezeichnete Lage zu bewegen. Es wird darauf hingewiesen, daß diese verteilte Belastungswirkung in Längsrichtung minimal ist und daß die Schraubenfedern zwei Reihen von den belasteten Schraubenfederpaaren entfernt in wesentlichen ungestört bleiben, wie dies durch die mit 516 in F i g. 11 bezeichneten Blöcke angedeutet ist.

Somit schaffen die Seiten- und Längsbelastungseigenschaften der neuartigen Federanordnung eine Innenfeder die außerordentliche Bequemlichkeit bietet. Darüber hinaus läßt sich die einfache Formgebung der neuartigen Federanordnung mechanisch leicht herstellen, wodurch eine Fabrikation der Federanordnungen mit minimalem Aufwand an Handarbeit möglich ist Da ferner jede Reihe Schraubenfedern aus einem einzelnen, ununterbrochenen Draht geformt wird, lassen sich die Reihen durch Maschinen vollständig kontinuierlich herstellen. In dieser Hinsicht könnte ein Reihenpaar — die eine Reihe rechtsgängig, die andere linksgängig — normalerweise gleichzeitig auf querkompensierten Maschinen hergestellt werden, um dadurch benachbarte Schraubenfedersätze zu erzeugen, die gleiche Kompressionseigenschaften aufweisen, jedoch entgegengesetzt gewickelt sind. Ferner bieten die Z-förmigen Schraubenfederverbindungssegmente und die Zick-Zack-Verbindungselemente gemeinsam ein Maximum an Oberflächenauflage, und zwar sowohl am Kopf als auch am Boden der neuartigen Federanordnung, wodurch die Wahrscheinlichkeit, daß das Polster, der Bezugsstoff oder ein ähnliches Material sich in das Innere der Innenfedereinheit hineindrückt, auf ein Mindestmaß beschränkt wird.

In den Fig. 12, 13 und 14 ist eine andere Ausführungsform der neuartigen Federanordnung dargestellt Bei dieser Ausführungsform wird eine bevorzugte Doppelranddrahtausbildung verwendet, die den Zusammenhalt der rechteckigen Struktur der Randanordnung erheblich verstärkt und zu einer Vereinfachung der Befestigung der Schraubenfederreihenenden an dem Innenfederrand führt.

Wie aus Fig. 12 ersichtlich ist, ist die obere Oberfläche der Innenfedereinheit 20' von einem äußeren Randdraht 52 umgeben, der in typischer Weise der Federanordnung eine Rechteckform verleiht. Ein innerer Randdraht 53 läuft dem äußeren Randdraht 52 parallel und liegt ebenfalls in der oberen Oberfläche der Innenfedereinheit 20'. Der Abstand zwischen den Randdrähten 52 und 53 beträgt annähernd die Hälfte des maximalen Schraubenfederdurchmessers einer typischen Schraubenfeder, wie sie in der Innenfeder 20' Verwendung findet. Ein Zick-Zack-Verbindungselement 54, bestehend aus einem ununterbrochenen Stück Draht, dient dazu die Randdrähte 52 und 53 untereinander in unveränderlicher, paralleler Lage zu halten, d. h. dieses Verbindungselement schafft einen fachwerkähnlichen, steifen Rahmen zwischen den beiden Grenzdrähten, um sie zusammenzuhalten, während es gleichzeitig dazu dient, die Enden der Schraubenfederreihen 25 und 26 an den Randdrähten zu befestigen.

Wie aus F i g. 2 ersichtlich ist, liegt das letzte Z-förmige Segment in jeder Reihe 25 in der Ebene der oberen Innenfederoberfläche 21, während das letzte Z-förmige Segment 32 jeder Reihe 26 in der Ebene der unteren Innenfederoberfläche 23 angeordnet ist. Die Doppelranddrahtausführung von Fig. 12 bedient sich nun des Vorteils dieser wechselnden Schraubenfeder form. So ist jedes letzte Z-förmige Segment 28 in Reihe

25 an dem inneren Randdraht 53 angebracht. Das Ende der letzten Schraubenfeder 30a"an dem Ende der Reihe

26 ist dann, wie aus Fig. 12 ersichtlich, zwischen den Randdrähten 52 und 53 befestigt Es wird darauf hingewiesen, daß dieses Ende dem Drahtabschnitt entspricht, aus dem ein Z-förmiges Segment 31 geformt würde, wenn die Schraubenfederreihe 26 länger wäre.

Die Art und Weise, in der die Schraubenfeder an den Randdrähten 52 und 53 angebracht ist, läßt sich aus den F i g. 12,13 und 14 ersehen. Es wird darauf hingewiesen, daß eine erste Biegung 61 des Zick-Zack-Verbindungselementes 54 über den äußeren Randdraht 52 geschlungen ist Die zweite Biegung 62 des Zick-Zack-Verbindungselementes 54 ist über den inneren Randdraht 53 geschlungen sowie über einen Teil des Z-förmigen Segmentes 28, das sich annähernd in der Mitte zwischen den Ekcen 28a und 286 befindet Die dritte Biegung 63 ist über den äußeren Randdraht 52 geschlungen, während die vierte Biegung 64 über den inneren Randdraht 53 geschlungen ist

Die fünfte, sechste und siebente Biegung 65,66 und 67 des Zick-Zack-förmigen Verbindungselementes 54 werden zur Befestigung des Endes der Reihe 26 an den Randdrähten 52 und 53 verwendet Wie aus Fig. 12 ersichtlich ist, ist die Biegung 66 über den inneren Randdraht 53 sowie über den Drahtabschnitt 31 geschlungen, der annähernd in der Mitte zwischen den Ecken 31a und 31 b liegt Die Biegungen 65 und 67 sind jede sowohl über den äußeren Randdraht 52 als auch über den Drahtabschnitt 31 neben den entsprechenden Ecken 31a und 31ö geschlungen. Schließlich ist die achte Biegung 68 des Zick-Zack-förmigen Verbindungselementes 54 über den inneren Randdraht 53 geschlungen. Natürlich wiederholt sich dieses Verbindungsschema bei den folgenden Schraubenfederreihen 25 und 26.

In Fig. 12 ist nicht dargestellt, daß die untere Oberfläche der Innenfedereinheit 20' in ähnlicher Weise mit einem Paar mit Abstand paralleler Randdrähte

versehen ist. Natürlich ist das 2-förmige Segment 32 der Reihen 26 mit dem inneren Randdraht auf der unteren Oberfläche der Innenfedereinheit 20' verbunden.

Somit ergibt sich, daß die doppelten Randdrähte 52 und 53 in einheitlicher Weise aneinander befestigt sind, und es versteht sich, daß dadurch ein verbesserter Zusammenhalt des Aufbaus erreicht wird, wodurch das .Problem des nicht gleichförmigen Durchganges am Rand oder an der Kante im wesentlichen beseitigt wird, und zwar insbesondere in Verbindung mit der Randträger- oder Randdrahtauslenkungswirkung, die im allgemeinen auftritt, wenn das Polster oder der Bezug eng um die Innenfederränder geschlagen oder gezogen ist.

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Abänderungen der hier beschriebenen Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind denkbar. So kann beispielsweise die freiligende oder unverbundene Biegung des Zick-Zack-förmigen Verbindungselementes, wie sie beispielsweise bei 42,45 und 47 in F i g. 6 zu sehen sind, eine andere Form als die hier beschriebene aufweisen, braucht also nicht ein einzelner, zugespitzter Bogen zu sein, sondern kann beispielsweise aus mehreren kurzen, zurücklaufenden Bögen bestehen, die nebeneinander angeordnet sind; sie kann aber auch eine durch Schwänze gekennzeichnete Form aufweisen usw., solange ein freistehender Teil für die Auslenkung vorgesehen wird.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Federanordnung mit mehreren Reihen Schraubenfedern, von denen jede aus einem einzelnen, ununterbrochenen Drahtstück geformt ist und mehrere Schraubenfedern enthält, wobei die Federn jeder Reihe mit den Schraubenfedern der benachbarten Reihe durch Verbindungselemente verbunden sind, von denen jedes aus einem durchgehenden Drahtstück besteht und die in den Ebenen der oberen und unteren Oberflächen der Federanordnung liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfedern (27, 30) jeder Reihe durch 2-förmige Segmente (28,29,31,32) des durchgehenden Drahtstückes verbunden sind, daß einander abwechselnde Z-förmige Segmente (28,29,31,32) in den Ebenen der oberen bzw unteren Oberflächen der Federanordnung angeordnet sind, daß die Achsen einander abwechselnder Schraubenfedern (27) in der einen Reihe im wesentlichen parallel und in einer ersten Ebene lotrecht zu den oberen und unteren Oberflächen (21, 23) der Federanordnung angeordnet sind, daß die Achsen der anderen Schraubenfedern (30) dieser Reihe im wesentlichen parallel und in einer zweiten Ebene angeordnet sind, die parallel zu der ersten Ebene verläuft, jedoch von dieser versetzt liegt, und daß die Verbindungselemente (33) an den Z-förmigen Segmenten (28, 31) gelenkig befestigt sind.

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