DE20020980U1 - Wasserpumpenzange - Google Patents
WasserpumpenzangeInfo
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B25—HAND TOOLS; PORTABLE POWER-DRIVEN TOOLS; MANIPULATORS
- B25B—TOOLS OR BENCH DEVICES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR, FOR FASTENING, CONNECTING, DISENGAGING OR HOLDING
- B25B7/00—Pliers; Other hand-held gripping tools with jaws on pivoted limbs; Details applicable generally to pivoted-limb hand tools
- B25B7/06—Joints
- B25B7/10—Joints with adjustable fulcrum
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Gripping Jigs, Holding Jigs, And Positioning Jigs (AREA)
Description
Orbis-Werk Groten GmbH + Co. KG, Ridderstr. 37, 48683 Ahaus
"Wasserpumpenzange"
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Die Neuerung betrifft eine Wasserpumpenzange nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Derartige Wasserpumpenzangen sind aus der Praxis bekannt.
Es ist für die Handhabung einer Vielzahl von Werkstücken, wie von Muttern oder von Schraubenköpfen, vorteilhaft, eine etwa parallele Ausrichtung der Maulteile der Zange einzustellen: einerseits zur schonenden Behandlung des Werkstücks mittels der Maulteile der Zange und andererseits, um dem Benutzer ei
ne möglichst ergonomische Handhabung der Griffteile der Zange zu ermöglichen. Aus diesem Grund sind die beiden Hebel zueinander verstellbar, so daß in Anpassung an die jeweils zu ergreifenden Werkstücke die Maulweite einstellbar ist und die beiden Maulteile etwa parallel ausgerichtet sein können, wobei
in dieser Stellung auch die beiden Griffteile nicht stark gespreizt sind und gut erfasst werden können.
Bei den bekannten Zangen ist das Einstellen der korrekten Maulgröße umständlich: bei gespreizten Hebeln kann der Gleithebel entlang dem Führungshebel zwar verstellt werden, jedoch ergibt sich dabei ein Undefiniertes Handhabungsgefühl für den Anwender und es ist nicht klar definiert, wann die Zange „fassen" wird, wann also die Haltekontur des Kulissensteins in die Rastnasen des Langlochs eingreifen wird und das Aufbringen
von Haltekräften mit der Zange möglich ist, und wann ein Verschieben des Gleithebels möglich ist.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Wasserpumpenzange dahingehend zu verbessern, daß diese
eine präzise Handhabung ermöglicht.
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Diese Aufgabe wird durch eine Wasserpumpenzange mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
Die Neuerung schlägt mit anderen Worten vor, den federbelasteten Kulissenstein nicht nur dadurch außer Eingriff mit den Rastnasen zu bringen, daß die Feder entspannt wird, sondern den Gleithebel mit seiner Schulter den Kulissenstein beaufschlagen zu lassen, so daß der Kulissenstein in einer von der Bewegung des Gleithebels definierten Weise gegen die Wirkung
der Feder verschwenkt werden kann.
Bei dem Ergreifen eines Werkstückes mit geöffnetem Maul und ungünstig weit schrägstehendem Zangenmaul ergibt sich, daß automatisch der Gleitstein außer Eingriff mit den Rastnasen ist,
so daß keine Haltekräfte aufgebracht werden können, sondern beim anschließenden Versuch, die Zange zu schließen, der Gleitstein an den Rastnasen entlang geführt wird. Die Geometrie ist dabei so gewählt, daß der Gleithebel mit seiner Schulter den Kulissenstein erst freigibt, wenn eine etwa parallele Ausrichtung
der beiden Maulbacken erreicht ist und gleichfalls eine günstige ergonomische Stellung der Griffteile erreicht ist. Erst in diesem Zustand kann der Kulissenstein in die Rastnasen eingreifen und der weitere Versuch, die Zange weiter zu schließen, führt zum Aufbringen der gewünschten Haltekräfte und zum festen Ergrei
fen des Werkstückes. In die vorerwähnte Geometrie gehen die „Tiefe" der Rastnasen und der Haltekontur ein sowie der Abstand der einzelnen Rastnasen zueinander sowie der Freiraum, den der Kulissenstein als Schwenkbereich im Langloch nutzen kann, dies wiederum in Abhängigkeit von der Gestaltung des Ku
lissensteins und der Breite des Langlochs.
Die federnde Lagerung des Kulissensteines ermöglicht vorteilhaft in Verbindung mit einer entsprechend schräg bzw. gebogen verlaufenden Ausführung der Rastnasen bzw. der Haltekontur
des Kulissensteines, daß, von einer großen Maulweite ausge-
hend, die Zange auch mit geschlossenen Hebeln zu einer kleineren Maulweite hin verstellt werden kann: In Art einer sogenannten „Ratsche" gleitet der Kulissenstein an den Rastnasen entlang, wenn der Gleithebel am Führunghebel zu einer kleineren Maulweite der Zange verschoben wird.
In diesem Fall ergibt sich eine besonders einfache und insbesondere schnelle Handhabung der Zange: Mit lediglich leicht geöffnetem Maul, jedoch zu groß eingestellter Maulweite, kann die Zange zunächst an das Werkstück angesetzt werden. Anschlie
ßend kann der Gleithebel entlang dem Führungshebel durch die Ratschenwirkung verschoben werden, um die Maulweite zu verringern und an die Größe des Werkstückes anzupassen. Beim anschließenden Schließen der Zange, also bei dem Versuch, das Werkstück festzuhalten und entsprechend große Haltekräfte
aufzubringen, paßt sich die Zange automatisch, ggf. unter Einstellung eines wieder etwas größeren Zangenmaules an die Werkstückgröße an, um die vorteilhafte, etwa parallele Ausrichtung der beiden Maulbacken sowie die günstige ergonomische Stellung der Griffteile zu schaffen.
Besonders vorteilhaft und preisgünstig kann der Dorn das Schwenklager für den Kulissenstein bilden.
Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird anhand der Zeich
nungen im folgenden näher erläutert. Dabei zeigen
Fig. 1 bis 5 die Zange in verschiedenen Stellungen.
In Fig. 1 ist mit 1 allgemein eine Wasserpumpenzange bezeich
net, die einen Führungshebel 2 und einen Gleithebel 3 aufweist. Es handelt sich um eine sogenannte durchgesteckte Zange, bei welcher der Gleithebel 3 beidseitig von dem Führungshebel 2 verläuft, so daß beim Druck auf ein Werkstück keine Torsionskräfte auftreten, welche die beiden Backen des Zangenmauls
außer Flucht geraten lassen könnten.
• f · ·
-A-
Beide Hebel 2 und 3 weisen jeweils einen Griffteil 4 und einen Maulteil 5 auf. Der Gleithebel 3 trägt einen Dorn 6, welcher innerhalb eines Langloches 7 des Führungshebels 2 verschiebbar ist. Der Dorn 6 bildet dabei das Schwenklager für einen Kulis
senstein 8, der eine Haltekontur 9 aufweist, mit welcher er Rastnasen 10 anliegt, die in der Umrandung des Langloches 7 ausgebildet sind. Der Kulissenstein 8 wird durch eine aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellte, bei 11 angedeutete Feder mit seiner Haltekontur 9 gegen die Rastnasen 10 gedrückt.
Die Haltekontur 9 befindet sich an einem ersten Ende des Kulissensteines 8. Die Feder kann aus Metall in den verschiedensten Formen gefertigt sein, wie als Wendel-, Schenkel-, Spiral- oder Blattfeder oder als Elastomerpuffer ausgestaltet sein.
In der Sperr- bzw. Haltestellung des Kulissensteines 8 ist es möglich, die beiden Hebel 2 und 3 gegeneinander zu führen und im Zangenmaul entsprechende Haltekräfte zum Ergreifen eines Werkstückes aufzubringen. Dabei stützt sich der Dorn 6 an dem Kulissenstein 8 ab und bewirkt ein Drehmoment, welches den
Kulissenstein 8 um seine Haltekontur 9 zu verschwenken bestrebt ist. Der Kulissenstein 8 stützt sich mit einem Widerlager 15, welches der Haltekontur 9 gegenüberliegend an einem zweiten Ende des Kulissensteines 8 vorgesehen ist, an dem Führungshebel 2 ab, nämlich an der Umrandung des Langlochs 7,
welche den Rastnasen 10 gegenüberliegt.
In Fig. 2 befindet sich der Dorn 6 in der gleichen Stellung wie in Fig. 1, der Gleithebel 3 ist jedoch um dieses Gelenk, welches der Dorn 6 bildet, verschwenkt worden, so daß das Zangenmaul
geöffnet ist.
Bei diese Schwenkbewegung ist eine Schulter 12, die am Griffteil 4 des Gleithebels 3 angeformt ist, gegen einen Anschlag 14 geführt worden, der am Kulissenstein 8 beiderseits des Widerla
gers 15 angeformt ist und der senkrecht zur Zeichenebene der
Fig. 2 beiderseits aus dem Langloch 7 herausragt. Durch das weitere Öffnen des Gleithebels 3 nimmt die Schulter 12 den Anschlag 14 mit, so daß der gesamte Kulissenstein 8 innerhalb des Langlochs 7 verschwenkt worden ist. Dabei ist die Haltekontur gegen die Wirkung der Feder 11 außer Eingriff mit den Rastna
sen 10 verschwenkt worden.
In dieser geöffneten Stellung der Zange 1 kann der Gleithebel 3 nun verschoben werden, um eine größere Maulweite zu ermöglichen. Dabei wird der Griffteil 3 mit dem Dorn 6 und dem Kulis
senstein 8 durch das Langloch 7 geführt, bis beispielsweise in eine aus Fig. 3 ersichtliche Stellung, bei der durch die Öffnung des Gleithebels 3 die Schulter 12 den Anschlag 14 immer noch belastet, so daß der Kulissenstein 8 immer noch gegen die Wirkung der Feder 11 in seiner Freigabestellung befindlich ist, in
welcher seine Haltekontur 9 außer Eingriff mit den Rastnasen steht.
In Fig. 4 ist für die gemäß Fig. 3 größer eingestellte Maulweite der Zange 1 dargestellt, wie bei gegenüber Fig. 3 weiter geschlossener Zange nun die gewünschten Haltekräfte aufgebracht werden können: Durch das Schließen der beiden Hebel 2 und 3, also insbesondere die Bewegung des Gleithebels 3 gegenüber dem Führungshebel 2, kommt die Schulter 12 außer Eingriff mit dem Anschlag 14, so daß der Kulissenstein 8 durch
die Feder 11 um den Dorn 6 verschwenkt werden kann, bis seine Haltekontur 9 in die Rastnasen 10 eingreift.
Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß in der dort dargestellten Anordnung der Zange das Aufbringen von Preß- oder Haltekräften im Zangenmaul nicht möglich ist, da sich die Haltekontur 9 des Kulissensteines 8 außer Eingriff mit den Rastnasen 10 befindet. Ein Schließen des Gleithebels 3 würde daher zunächst bewirken, daß sich der Griffteil 4 des Gleithebels 3 mitsamt dem Dorn 6 an einem Werkstück abstützt, welches sich im Zangenmaul befin
det, so daß der gesamte Griffteil 4 samt dem Dorn 6 und dem
• · * * &iacgr; i
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Kulissenstein 8 um dieses Werkstück verschwenkt würde, bis durch diese Schwenkbewegung eine gegenüber Fig. 2 geschlossenere Stellung der beiden Griffteile 4 der Zange bewirkt wird, wobei in dieser geschlosseneren Stellung die Schulter 12 den Anschlag 14 entlastet, so daß der Kulissenstein 8 um den
Dorn 6 verschwenken und seine Haltekontur 9 in die Rastnasen 10 eingreifen kann.
Bei den Darstellungen der Fig. 1 bis 4 handelt es sich um rein schematische Darstellungen; durch die genaue Abstimmung der Größe und der Geometrie der Rastnasen 10, des Kulissensteines 8, der Schulter 12 und des Anschlages 14 läßt sich die Verrastung zwischen Kulissenstein 8 und Rastnasen 10 derart einstellen, daß diese Verrastung erst bei etwa parallel ausgerichteten Maulteilen 5 der beiden Hebel 2 und 3 erfolgt, so daß stets
die gewünschte etwa parallele Ausrichtung der Maulteile 5 sichergestellt ist, wenn ein Werkstück gehalten wird, sowie die günstige ergonomische Stellung der Hebel 2 und 3.
Weiterhin ist anhand von Fig. 4 deutlich, daß aus der Einstellung
der Zange 1 mit einer vergleichsweise großen Maulweite heraus die Zange 1 zu einer kleineren Maulweite verstellt werden kann, ohne daß hierzu die Zange geöffnet werden muß: Aufgrund der schräg ausgerichteten Flanken der Rastnasen 10 und der Haltekontur 9 ist es möglich, den Griffhebel 3 aus seiner in Fig. 4 dar
gestellten Stellung in eine Stellung mit geringerer Maulweite zu verschieben, beispielsweise in seine aus Fig. 1 dargestellte Stellung, ohne hierfür die Zange öffnen zu müssen.
Der Kulissenstein 8 wird bei einer derartigen Bewegung gegen
die Feder 11 gedrückt und um den Dorn 6 verschwenkt, so daß in Art einer Ratschenwirkung der Kulissenstein 8 an den Rastnasen 10 entlang geführt werden kann und in nahezu jeder beliebigen Stellung sofort belastbar ist, da die Schulter 12 des Gleithebels 3 dem Anschlag 14 nicht anliegt, sondern die Halte
kontur 9 bei Belastung der Zange sofort in die Rastnasen 10
-7-
eingreifen kann. Es ergibt sich allenfalls eine minimale Verschiebung entlang der Länge eines „Zahnes" der Rastnasen
Fig. 5 zeigt die Wasserpumpenzange 1 in einer Stellung, in weleher die Haltekontur 9 des Kulissensteines zwar auf den Rastnasen 10 aufsetzt, jedoch nicht vollflächig, so daß der lastaufnehmende Querschnitt zwischen Haltekontur 9 und Rastnasen 10 ungünstig klein ist. Ein weiteres Eindringen der Haltekontur in die Rastnasen 10 wird dadurch behindert, daß der Anschlag 14 der Schulter 12 anliegt, so daß der gesamte Kulissenstein 8
nicht weiter innerhalb des Langloches 7 um den Dorn 6 verschwenkt werden kann.
Es ist jedoch vorteilhaft, einen vergleichsweise frühen Kontakt zwischen der Schulter 12 und dem Anschlag 14 zu bewirken, so
daß die Zange nicht zu weit geöffnet werden muß, um eine Entriegelung des Kulissensteines 8 von den Rastnasen 10 zu bewirken. Auf diese Weise nämlich würde die Handhabung der Zange umständlicher.
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Es kann daher abweichend von dem dargestellten Ausführungsbeispiel vorteilhaft vorgesehen sein, zwischen der Schulter 12 und dem Anschlag 14 einen elastischen Kontakt vorzusehen, beispielsweise dadurch, daß an der Schulter 12 oder am Anschlag 14 Federmittel vorgesehen sind, beispielsweise in Form
eines Elastomerpuffers, einer metallischen Feder od. dgl.
Bei Anschlag einer derartigen Feder an dem jeweils gegenüberliegenden Bauteil würde zu dem erwünscht frühen Zeitpunkt der Anschlag 14 durch die Schulter 12 mitgenommen und der Kulis
senstein 8 in der erwünschten Weise im Langloch 7 verschwenkt, um die Haltekontur außer Eingriff mit den Rastnasen 10 zu bringen.
Soll jedoch ein Werkstück ergriffen werden, wenn sich die Zange
1 in der in Fig. 5 dargestellten Anordnung befindet, würden die
Haltekräfte und damit die auf das untere Zangenmaul des Gleithebels 3 einwirkenden Preßkräfte über den Dorn 6 auf die Kontaktfläche zwischen Haltekontur 9 und Rastnasen 10 übertragen, so daß sich ein Drehmoment ergibt, welches den Kulissenstein 8 um die Haltekontur 9 zu verschwenken bestrebt ist. Dieses
Drehmoment kann nicht durch das Widerlager 15 am zweiten Ende des Kulissensteines 8 abgefangen werden, da dieses Widerlager 15 in der in Fig. 5 dargestellten Anordnung der Zange noch nicht der Umrandung des Langloches 7 anliegt.
Stattdessen würde also das elastische Element zwischen Schulter 12 und Anschlag 14 belastet und unter dieser Belastung verformt, so daß eine weitere Drehbewegung des Kulissensteines 8 ermöglicht würde und die Haltekontur 9 weiter in die durch die Rastnasen 10 gebildete Verzahnung eindringen könnte. Auf vor
teilhafte Weise würde so die tragende, lastaufnehmende Fläche vergrößert, mit welcher die Haltekontur 9 den Rastnasen 10 anliegt.
Claims (7)
1. Wasserpumpenzange,
mit zwei Hebeln, die jeweils einen Griffteil und einen Maulteil ausbilden,
wobei ein erster, als Gleithebel bezeichneter Hebel entlang einem im zweiten, als Führungshebel bezeichneten Hebel vorgesehenen Langloch verstellbar ist zur Veränderung der Maulweite der Zange,
und wobei das Langloch mehrere Rastnasen aufweist,
und wobei der Gleithebel einen Dorn aufweist, welcher sich durch das Langloch erstreckt und welcher mit Rastmitteln versehen ist zum Zusammenwirken mit einem oder mehreren der im Langloch vorgesehenen Rastnasen,
und wobei in dem Langloch ein vom Gleithebel getragener Kulissenstein angeordnet ist, welcher um ein Schwenklager im Verhältnis zum Gleithebel schwenkbar gelagert ist,
und welcher an einem vom Schwenklager aus gesehen ersten Ende eine Haltekontur aufweist, die mit den Rastnasen zusammenwirkend den Gleithebel an dem Führungshebel eine bestimmte Maulweite der Zange fixierend festlegen kann,
und welcher an einem vom Schwenklager aus gesehen zweiten Ende ein Widerlager aufweist, mit welchem sich der Kulissenstein an dem Führungshebel abstützen kann, derart, daß beim Schließen der Zange ein auf den Kulissenstein über den Dorn einwirkendes Drehmoment aufgenommen wird,
und wobei der Kulissenstein derart federbelastet ist, daß seine Haltekontur durch die Federwirkung gegen oder zwischen die Rastnasen gedrückt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kulissenstein (8) an einem vom Schwenklager aus gesehen zweiten Ende einen Anschlag (14) aufweist, dem eine Schulter (12) am Gleithebel (3) zugeordnet ist, derart,
daß beim Öffnen der Zange (1) die Schulter (12) gegen den Anschlag (14) führbar ist und beim weiteren Öffnen der Kulissenstein (8) um seine Schwenkachse verschwenkt wird, wodurch die Haltekontur (9) außer Eingriff mit den Rastnasen (10) gerät.
mit zwei Hebeln, die jeweils einen Griffteil und einen Maulteil ausbilden,
wobei ein erster, als Gleithebel bezeichneter Hebel entlang einem im zweiten, als Führungshebel bezeichneten Hebel vorgesehenen Langloch verstellbar ist zur Veränderung der Maulweite der Zange,
und wobei das Langloch mehrere Rastnasen aufweist,
und wobei der Gleithebel einen Dorn aufweist, welcher sich durch das Langloch erstreckt und welcher mit Rastmitteln versehen ist zum Zusammenwirken mit einem oder mehreren der im Langloch vorgesehenen Rastnasen,
und wobei in dem Langloch ein vom Gleithebel getragener Kulissenstein angeordnet ist, welcher um ein Schwenklager im Verhältnis zum Gleithebel schwenkbar gelagert ist,
und welcher an einem vom Schwenklager aus gesehen ersten Ende eine Haltekontur aufweist, die mit den Rastnasen zusammenwirkend den Gleithebel an dem Führungshebel eine bestimmte Maulweite der Zange fixierend festlegen kann,
und welcher an einem vom Schwenklager aus gesehen zweiten Ende ein Widerlager aufweist, mit welchem sich der Kulissenstein an dem Führungshebel abstützen kann, derart, daß beim Schließen der Zange ein auf den Kulissenstein über den Dorn einwirkendes Drehmoment aufgenommen wird,
und wobei der Kulissenstein derart federbelastet ist, daß seine Haltekontur durch die Federwirkung gegen oder zwischen die Rastnasen gedrückt ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Kulissenstein (8) an einem vom Schwenklager aus gesehen zweiten Ende einen Anschlag (14) aufweist, dem eine Schulter (12) am Gleithebel (3) zugeordnet ist, derart,
daß beim Öffnen der Zange (1) die Schulter (12) gegen den Anschlag (14) führbar ist und beim weiteren Öffnen der Kulissenstein (8) um seine Schwenkachse verschwenkt wird, wodurch die Haltekontur (9) außer Eingriff mit den Rastnasen (10) gerät.
2. Wasserpumpenzange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dorn (6) das Schwenklager für den Kulissenstein (8) bildet.
3. Wasserpumpenzange nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (10) und/oder die Haltekontur (9) schräg oder gebogen verlaufende Gleitflächen aufweisen, derart, daß der Gleithebel (3) auch aus einer Ausgangsposition mit im Eingriff mit den Rastnasen (10) befindlicher Haltekontur (9) des Kulissensteines (8) ausgehend zu einer kleineren Maulweite der Zange (1) gegenüber dem Führungshebel (7) verschiebbar ist, ohne den Gleithebel (3) um den Dorn (6) in eine die Zange öffnende Stellung zu verschwenken.
4. Wasserpumpenzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Anschlag (14) und der Schulter (12) ein elastisch verformbarer Puffer vorgesehen ist.
5. Wasserpumpenzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungshebel (2) durch eine Ausnehmung im Gleithebel (3) durchgesteckt ist, welche sich in Längsrichtung des Gleithebels (3) erstreckt.
6. Wasserpumpenzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (14), die Schulter (12), die Haltekontur (9) und die Rastnasen (10) derart gestaltet sind, daß erst bei Erreichen einer annähernd parallelen Maulstellung die Haltekontur (9) zum Eingriff mit den Rastnasen (10) kommen kann.
7. Wasserpumpenzange nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (14), die Schulter (12), die Haltekontur (9) und die Rastnasen (10) derart gestaltet sind, daß erst bei Erreichen einer ergonomisch günstigen Griffstellung die Haltekontur (9) zum Eingriff mit den Rastnasen (10) kommen kann.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20020980U DE20020980U1 (de) | 2000-12-12 | 2000-12-12 | Wasserpumpenzange |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE20020980U DE20020980U1 (de) | 2000-12-12 | 2000-12-12 | Wasserpumpenzange |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20020980U1 true DE20020980U1 (de) | 2001-04-05 |
Family
ID=7949929
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE20020980U Expired - Lifetime DE20020980U1 (de) | 2000-12-12 | 2000-12-12 | Wasserpumpenzange |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20020980U1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
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| DE202011050505U1 (de) | 2011-06-20 | 2011-08-22 | Eduard Wille Gmbh & Co. Kg | Rohr- bzw. Wasserpumpenzange |
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| EP4419291A1 (de) | 2021-10-20 | 2024-08-28 | Stanley Black & Decker, Inc. | Einstellbare zange mit schnelllösefunktion |
-
2000
- 2000-12-12 DE DE20020980U patent/DE20020980U1/de not_active Expired - Lifetime
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20010510 |
|
| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20031203 |
|
| R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20061120 |
|
| R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20081029 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: ORBIS WILL GMBH + CO. KG, DE Free format text: FORMER OWNER: ORBIS-WERK GROTEN GMBH + CO. KG, 48683 AHAUS, DE Effective date: 20090310 |
|
| R071 | Expiry of right | ||
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: PATENTANWAELTE OLBRICHT, BUCHHOLD, KEULERTZ PA, DE |