DE20020762U1

DE20020762U1 - Zahnbürste mit einem Bürstenteil zur interdentalen Reinigung

Info

Publication number: DE20020762U1
Application number: DE20020762U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-12-07
Filing date: 2000-12-07
Publication date: 2001-03-15
Anticipated expiration: 2010-12-08

Description

00/902 GM Dr.Irmgard Opel, 8173 5 München

Zahnbürste mit einem Bürstenteil zur interdentalen Reinigung

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Bürstenteil zur interdentalen Reinigung. Bei der Reinigung der Zähne mit üblichen Handstielbürsten ist eine Reinigung der Zahnzwischenräume nicht ohne weiteres möglich. Dasselbe trifft auch für elektrisch betriebene Zahnbürsten zu, bei denen ein oszilierender, auch rotierender Bürstenteil durch einen kleinen Elektromotor angetrieben wird. Empfohlen wird daher vielfach die Benutzung von "Zahnseide" in Gestalt von Reinigungsstreifen, welche durch die Zahnzwischenräume hindurch gezogen werden müssen.

Es ist bekannt, bei elektrischen Zahnbürsten mit einer kreisförmigen oszillierend rotierenden Bürste zur Reinigung der Zahnzwischenräume eine weitere kleine Bürste anzubringen. Diese bekannte kleine Bürste zur Reinigung der Zahnzwischenräume ist neben dem rotierenden Bürstenteil an dem oszilierenden Bürstenträger angebracht. Bei dieser bekannten Bürstenanordnung wird die Reinigung der Zahnzwischenräutne durch die besondere kleine Bürste infolge des daneben angeordneten größeren rotierenden Bürstenteils behindert.

Zur Vermeidung dieses Nachteils wird gemäß der Erfindung eine Zahnbürste vorgeschlagen, die sich dadurch auszeichnet, dass der Bürstenteil zur Allgemeinreinigung einen kleinen Bürstenteil zur Reinigung der Zahnzwischenräume enthält, der aus dem großen Bürstenteil mit seinen Borstenspitzen heraus bewegt werden kann. Der kleine Bürstenteil zur Reinigung der Zahnzwischenräume befindet sich also in seiner Riihestellung bei der Allgemeinreinigung innerhalb des großen Bürstenteiles und wird zur Reinigung der Zahnzwischenräume mit seinen Borstenspitzen über die Borstenspitzen des großen Bürstenteiles herausbewegt. Zweckmäßig erhält der kleine Bürstenteil relativ steife Borsten mit weichen Spitzen, um ein gutes Eindringen in die Zahnzwi-

schenräume zu ermöglichen. Hierzu kann der kleine Bürstenteil mit sich nach der Spitze hin verjüngenden Borsten versehen sein.

Bei Stielzahnbürsten wird vorgeschlagen, den Bürstenteil zur Reinigung der Zahnzwischenräume gegen die Wirkung einer Rückzugfeder aus dem Borstenteil zur Allgemeinreinigung herausschiebbar anzuordnen. Hierbei enthält der Stiel einen mittels des Daumen beweglichen Schieber, der über eine keilförmige in Stielrichtung bewegte Fläche den Bürstenteil zur Peinreinigung mit seinen Spitzen über die Spitzen der Bürste zur Allgemeinreinigung hinausbewegen läßt.

Bei elektrisch angetriebenen Zahnbürsten mit oszillierendem Bürstenteil zur Allgemeinreinigung kann ebenfalls ein kleiner Bürstenteil zur Feinreinigung vorgesehen werden, der aus dem großen Bürstenteil heraus bewegbar ist.

Bei Elektrozahnbürsten mit kreisförmiger, rotierender Bürste kann ein nach vorne herausschiebarer, zentraler Bürstenteil vorgesehen sein, der ebenfalls rotierend angeordnet die Form eines runden Pinsels besitzt. Auch ist es möglich, den rotierenden Bürstenkopf an einem Träger anzuordnen, der seinerseits eine oszilierende, d.h. hin- und hergehende Bewegung des Bürstenteils bezüglich der zu reinigenden Zähne, ausführt.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargc stellt und nachstehend beschrieben.

Es zeigen:

Fig.l eine Stielzahnbürste mit ausfahrbarem Bürstenteil zur Reinigung der Zahnzwischenräume und
Fig.2 einen Bürstenkopf in Vorderansicht. Fig.3 zeigt den oberen Teil einer Elektrozahnbürste mit oszillierendem Bürstenteil und

Fig.4 den rotierenden Bürstenkopf einer Elektrozahnbürste mit einem ausfahrbarem zentralen Bürstenteil zur Reinigung der Zahnzwischenräume.

In Fig.l ist mit 1 der Stiel einer Zahnbürste bezeichnet, die innerhalb ihres Bürstenteils 2 zur allgemeinen Reinigung einen nach vorne ausfahrbaren, kleinen Bürstenteil 3 enthält. Durch Verschieben des Knopfes 5, beispielsweise mit dem Daumen, kann der Bürstenteil 3 mittels des Schiebers 4 durch die schräge Fläche 6 am oberen Ende des Schiebers über die Enden der Borsten des Bürstenteils 2 herausgefahren werden.

Die Aufsicht in Fig.2 zeigt den Bürstenteil 2 mit dem ausfahrbaren, kleinen Bürstenteil 3 zur Reinigung der Zahnzwischenräume .

Als Ausführungsbeispiel für eine Elektrozahnbürste mit oszillierendem Bürstenkopf dient die Darstellung in Fig.3. Der obere Teil der Elektrozahnbürste ist mit 7 bezeichnet, wobei die oszillierende Bewegung durch die Welle 8 auf den Bürstenaufsatz übertragen wird. Der Bürstenteil zur Allgemeinreinigung ist mit 12 bezeichnet und enthält einen kleinen Bürstenteil 13 zur Reinigung der Zahnzwischenräume, der nach vorne ausfahrbar ist. Zum Ausfahren des Bürstenteils 13 dient der im Gehäuse angebrachte Stift 10, der von Hand über einen Knopf odgl. betätigt oder auch nach einer gewissen Zeit automatisch nach oben bewegt werden kann. Der Stift 10 überträgt seine Stellung über eine Gleitfläche 15 auf den Schieber 14, welcher mit seiner am Ende angebrachten schrägen Fläche 16 das Ausfahren des Bürstenteiles 13, entgegen der Wirkung einer Feder, nach vorne ermöglicht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung für eine Elektrozahnbürste mit rotierender Bürste ist in Fig.4 dargestellt. Der runde Bürstenteil 22 zur Allgemeinreinigung enthält in seinem Mittelpunkt den kleinen, pinseiförmigen Bürstenteil 23, der mittels des Schiebers 20 in der hohlen Antriebswelle 18 aus und eingefahren werden kann. Der Betätigungskeil 25 wird dann entsprechend dem daneben dargestellten Pfeil nach oben und unten bewegt. Zum Antrieb der im Kopfteil 19 gelagerten runden Zahnbürste 22 dient das Zahnrad 24, welches in die Verzahnung 21 des Bürstenteils 22 eingreift. Der Bürstenteil 22 ist im Kopfteil 19 hierzu drehbar gelagert. Ferner kann der Kopfteil 19 in eine

oszillierende Bewegung versetzt werden und ähnlich wie in Fig.3 auf einen mit einem Elektromotor versehenen Handgriff aufgesteckt sein. Anstelle der obenbeschriebenen Schieber mit einer schrägen Endfläche zum Herausfahren des kleinen Bürstenteils kann auch beispielsweise ein in einer Führung angebrachter Draht oder Kunststoffstreifen vorgesehen sein, der nach Art eines Seilzuges die Bewegung des kleinen Bürstenteils ermöglicht

8 Schutzansprüche,
1 Blatt Zeichnungen

Claims

1. Zahnbürste mit einem Bürstenteil zur interdentalen Reinigung, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenteil (2) zur Allgemeinreinigung einen kleinen Bürstenteil (3) zur Reinigung der Zahnzwischenräume enthält, der aus dem großen Bürstenteil (2) mit seinen Borstenspitzen herausbewegt werden kann.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der kleine Bürstenteil (3) relativ steife Borsten mit weichen Spitzen enthält.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der kleine Bürstenteil (3, 13, 23) sich nach vorne zur Spitze hin verjüngende Borsten enthält.

4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der kleine Bürstenteil (3, 13) als schmaler Borstenstreifen (3, 13) innerhalb des Bürstenteiles (2, 12) zur Allgemeinreinigung ausfahrbar angeordnet ist.

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein handbetätigter Schieber (4, 14) vorgesehen ist, der über eine schräge Fläche (6, 16) das Ausfahren des kleinen Bürstemteils (3, 13, 23) entgegen der Wirkung einer Rückzugfeder gestattet.

6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine rotierende, kreisförmige Bürste (22) zur Allgemeinreinigung der Zähne, in deren Mitte ein Bürstenteil (23) zur Reinigung der Zahnzwischenräume nach vorne ausfahrbar ist.

7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der rotierende Bürstenteil (22) im Kopf (19) der Elektrozahnbürste gelagert ist und durch einen Zahnradantrieb (24) mit Hohlwelle (18) angetrieben wird, die mit Hilfe der schrägen Fläche (25) das Ausfahren des Bürstenteils (23) für die Reinigung der Zahnzwischenräume ermöglicht.

8. Zahnbürste nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (19), welcher die rotierende Bürste (22) enthält, als Aufsatz auf eine Elektrozahnbürste ausgebildet ist, die gleichzeitig eine oszillierende Bürstenbewegung ausführt.