[go: up one dir, main page]

DE20020735U1 - Justierbarer Bauteilhalter - Google Patents

Justierbarer Bauteilhalter

Info

Publication number
DE20020735U1
DE20020735U1 DE20020735U DE20020735U DE20020735U1 DE 20020735 U1 DE20020735 U1 DE 20020735U1 DE 20020735 U DE20020735 U DE 20020735U DE 20020735 U DE20020735 U DE 20020735U DE 20020735 U1 DE20020735 U1 DE 20020735U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
base part
carriage
arrangement according
slide
spring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20020735U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
SFS Group International AG
Original Assignee
Schwarz Verbindungs Systeme GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Schwarz Verbindungs Systeme GmbH filed Critical Schwarz Verbindungs Systeme GmbH
Priority to DE20020735U priority Critical patent/DE20020735U1/de
Publication of DE20020735U1 publication Critical patent/DE20020735U1/de
Priority to DE50113658T priority patent/DE50113658D1/de
Priority to EP20010128508 priority patent/EP1213405B1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04FFINISHING WORK ON BUILDINGS, e.g. STAIRS, FLOORS
    • E04F13/00Coverings or linings, e.g. for walls or ceilings
    • E04F13/07Coverings or linings, e.g. for walls or ceilings composed of covering or lining elements; Sub-structures therefor; Fastening means therefor
    • E04F13/08Coverings or linings, e.g. for walls or ceilings composed of covering or lining elements; Sub-structures therefor; Fastening means therefor composed of a plurality of similar covering or lining elements
    • E04F13/0801Separate fastening elements
    • E04F13/0803Separate fastening elements with load-supporting elongated furring elements between wall and covering elements
    • E04F13/0805Separate fastening elements with load-supporting elongated furring elements between wall and covering elements with additional fastening elements between furring elements and the wall
    • E04F13/0808Separate fastening elements with load-supporting elongated furring elements between wall and covering elements with additional fastening elements between furring elements and the wall adjustable in several directions one of which is perpendicular to the wall
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E04BUILDING
    • E04BGENERAL BUILDING CONSTRUCTIONS; WALLS, e.g. PARTITIONS; ROOFS; FLOORS; CEILINGS; INSULATION OR OTHER PROTECTION OF BUILDINGS
    • E04B9/00Ceilings; Construction of ceilings, e.g. false ceilings; Ceiling construction with regard to insulation
    • E04B9/06Ceilings; Construction of ceilings, e.g. false ceilings; Ceiling construction with regard to insulation characterised by constructional features of the supporting construction, e.g. cross section or material of framework members
    • E04B9/12Connections between non-parallel members of the supporting construction
    • E04B9/16Connections between non-parallel members of the supporting construction the members lying in different planes

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Architecture (AREA)
  • Civil Engineering (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Electromagnetism (AREA)
  • Purses, Travelling Bags, Baskets, Or Suitcases (AREA)
  • Supports Or Holders For Household Use (AREA)
  • Mutual Connection Of Rods And Tubes (AREA)

Description

Titel:
Justierbarer Bauteilhalter
Beschreibung:
Die Erfindung betrifft einen justierbaren Bauteilhalter.
Übliche Bauteilhalter dienen der Montage von Bauteilen (z.B.
Leisten, Schienen, etc.) in der Nähe von Wänden, Decken oder dergleichen.
Solche Bauteilhalter weisen neben einer Befestigungsmöglichkeit (z.B. Schraubverbindung) mit der Wand, Decke o.a. den eigentlichen Halter für das zu montierende Bauteil auf.
Vielfach ist die Montage von Bauteilen mit der Forderung verbunden, daß die Bauteile in justierbaren Abständen von der Decke, Wand o.a. anzubringen sind.
Es ist deshalb Aufgabe der erfindung, einen justierbaren Bauteilhalter vorzusehen, der einfach herzustellen und zu handhaben ist, der insbesondere ein leichtes Auswechseln der Bauteile gestattet.
Diese Aufgabe wird in vorteilhafter Weise durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen justierbaren Bauteilhalters sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. So kann z.B. die Befestigung des Bauteils am eigentlichen Halter mittels einer Clip-Verbindung erfolgen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Bauteilhalters,bestehend aus einem Basisteil und einem Schlitten zur Aufnahme eines Bauteils,
FIG. 2
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Schlittens gemäß FIG.l mit Blick auf seine Oberseite mit den Rast-Rillen,
FIG. 3
eine andere auszugsweise perspektivische Darstellung des Schlittens gemäß FIG.l mit Blick auf seine Oberseite mit den Rast-Rillen,
FIG. 4
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Schlittens gemäß FIG.l mit Blick auf seine Unterseite mit Federhaken zur Befestigung des Bauteils,
FIG. 5
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Basisteils gemäß FIG.l mit Blick auf die Oberseite der Federzunge,
FIG. 6
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Basisteils gemäß FIG.l mit Blick auf die Unterseite der Federzunge mit den Rastrillen.
FIG.l zeigt
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Bauteilhalters, bestehend aus einem Basisteil 1 und einem Schlitten 2 zur Aufnahme eines Bauteils 3. Der am Basisteil 1 befestigte Schlitten ist der eigentliche Halter für das
Bauteil; die Bezeichnung Schlitten wurde gewählt, weil dieses Teil auf Führungsschienen in verschiedene Rastpositionen verschoben werden kann.
Der Schlitten 2 kann in Y-Richtung in einer von mehreren wählbaren Rastpositionen gegenüber dem Basisteil 1 positioniert werden.
Da das Bauteil 3 auf dem Schlitten 2 angeordnet wird, ist somit auch eine Justierung des Bauteils 3 gegenüber dem Basisteil 1 in Y-Richtung möglich. Die Rastpositionen ergeben sich durch ineinandergreifende Restrillen an der Federzunge 11 und am Schlitten 2.
Einzelheiten des Basisteils 1 und des Schlittens 2 sind in den Figuren 5 und 6 und in den Figuren 2, 3 und 4 wiedergegeben.
Die Bezugszeichen für gleiche Teile werden in allen Figuren gleichbleibend beibehalten.
FIG.2 zeigt
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Schlittens 2 gemäß FIG.l mit Blick auf seine Oberseite mit den Rast-Rillen
FIG.3 zeigt
eine andere auszugsweise perspektivische Darstellung des Schlittens 2 gemäß FIG.l mit Blick auf seine Oberseite mit den Rast-Rillen.
FIG.4 zeigt
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Schlittens 2 gemäß FIG.l mit Blick auf seine Unterseite mit den Federarmhaken 29 und 30 zur Befestigung des Bauteils,
FIG.5 zeigt
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Basisteils 1
• · &phgr; ·
gemäß FIG.l mit Blick auf die Oberseite der Federzunge 11.
FIG.6 zeigt
eine auszugsweise perspektivische Darstellung des Basisteils gemäß FIG.l mit Blick auf die Unterseite der Federzunge 11 mit den Rastrillen Rl.
Das Basisteil 1 ist winkelförmig ausgebildet.
Der eine Schenkel 1-1 dient der Fixiering des Basisteils 1 z.B.
an einer Wand oder einer Decke . Die Fixierung kann z.B. durch eine Schraubverbindung durch das Langloch 31 erfolgen.
Im anderen freistehenden Schenkel 1-2 des Basisteils 1 sind eine Federzunge 11 und - wie in FIG. 5 besser zu erkennen- zwei Federarmhaken 12,13 angeordnet .
Der Schlitten 2 ist mit dem Basisteil 1 lösbar wie folgt verbunden:
Die seitlichen Ränder des freistehenden Schenkels 1-2 des Basisteils 1 sind als Gleitschienen 14,15 ausgebildet (FIG.5, FIG.6); die seitlichen Schlittenränder weisen die Gleitschienen 14,15 umgreifende Führungsbahnen 23,24 auf (FIG.2, FIG.3, FIG.4).
Der Schlitten 2 weist in Verschieberichtung Y der Rastpositionen Aussparungen 21,22 auf (FIG.2, FIG.3), in welche die am Basisteil 1 angeordneten Federarmhaken 12,13 (FIG.6) federnd und gleitend eingreifen.
Durch die Länge dieser Aussparungen 21,22 ist die Verschiebbarkeit des Schlittens 2 bzw. der Rastpositionsbereich begrenzt.
Auf der Schlitten(2)-Oberseite und auf der Unterseite der Federzunge 11 des Basisteils 1 sind ineinandergreifbare Rastrillen 2R und IR (FIG.2, FIG.3; FIG.6) für eine Vielzahl möglicher Rastpositionen vorgesehen.
Die Federzunge 11 drückt auf Grund ihrer Federkraft ihre
Rastrillen IR in die 2R des Schlittens.
Eine Rastposition kann dadurch gelöst werden, daß die
Federzunge in Richtung Z(FIG. 1) angehoben wird, wobei sich die Rastrillen IR der Federzunge 11 von denen 2R des Schlittens 2
abheben. In diesem Zustand ist eine Verschiebung des Schlittens in Richtung Y zur Wahl einer neuen Rastposition möglich. Nach
Loslassen der Federzunge kommen die Rastrillen Rl der
Federzunge 11 wieder mit denen R2 des Schlittens 2 für eine
neue Rastposition zum Eingriff.
Zur Begrenzung des Weges beim Anheben der Federzunge 11 in
Richtung Z ist auf dem Basisteil 1 ein Anschlagsteg 16
vorgesehen. Durch diesen Anschlag 16 wird vermieden, daß die
Federzunge bei unbegrenztem Anheben abbricht o.dgl.
Basisteil 1 und Schlitten 2 können voneinander getrennt werden, wenn zuvor die Federzunge 11 aus der Rastverbindung gelöst wird und der Eingriff der Federhaken 12,13 aus den Aussparungen
aufgehoben wird.
Eine Verbindung des Basisteils 1 mit dem Schlitten 2 erfolgt
durch Anheben der Federzunge 11 unter gleichzeitigem Einführen
der Gleitschienen 14, 15 des Basisteils 1 in die Führungsbahnen 23, 24 des Schlittens 2. Sobald dabei die Enden der Federhaken 12, 13 über die Aussparungen 21, 22 gelangen, rasten deren
Haken federnd in diese Aussparungen ein .
Der untere Teil des Schlittens 2 auf der dem Basisteil 1
abgewandten Seite dient der lösbaren Aufnahme des Bauteils 3.
Für vorzugsweise leisten- oder schienenförmige Bauteile hat der Schlitten 2 auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei
voneinander beabstandete seitliche Anschläge 25,26; 27,28
(FIG. 2, FIG.3, FIG.4) für das Bauteil 3, zwischen denen
jeweils ein Federarmhaken 29;30 angeordnet ist. Diese
• ♦
Federarmhaken dienen dem einrastenden Eingriff in eine entsprechende seitliche Aussparung des Bauteils 3, wenn dieses zwischen die Anschläge in den Schlitten 2 gedrückt wird. Für ein Lösen des Bauteils 3 aus dem Schlitten 2 müssen die Federarmhaken soweit gegen ihre Federkraft zurückgebogen werden, bis die Rastverbindung gelöst ist und das Bauteil 3 entnommen werden kann.
Das Basisteil 1 und Schlitten 2 sind vorzugsweise einfach als jeweils einteilige Kunststoffteile herzustellen. Durch eine entsprechende geometrische Ausgestaltung und Toleranz der Führung der Gleitschienen 14,15 in den Führungsbahnen 23, 24 sowie der Rastpositionen R12/R2 des Schlittens 2 mit dem Basisteil 1 ist der Schlitten 2 gegenüber dem Basisteil 1 maximal bis zu 3 Grad verdreh- und kippbar. Dadurch ist der justierbare Bauteilhalter universeller einsetzbar, wenn z.B. der Bauteilhalter in seiner Ausrichtung an eine davon abweichende Lage eines Bauteiles angepaßt werden muß.

Claims (12)

1. Justierbarer Bauteilhalter, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Basisteil (1) und ein mit diesem verbindbarer Schlitten (2) zur Aufnahme eines Bauteils (3) vorgesehen ist, wobei der Schlitten (2) in einer von mehreren in einer Richtung auswählbaren Rastpositionen lösbar mit dem Basisteil (1) verbindbar ist,
daß das Basisteil(1) eine Federzunge (11) aufweist,
daß der Schlitten (2) und die Federzunge (11) ineinandergreifbare Rastrillen für eine Vielzahl möglicher Rastpositionen aufweisen, und
daß die Federzunge (11) zur Lösung der Rastverbindung zwischen dem Schlitten (2) und dem Basisteil (1) bewegbar ist.
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Basisteil (1) ein Anschlag (16) für die Federzunge (11) vorgesehen ist.
3. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
der Schlitten (2) in Verschieberichtung der Rastpositionen weisende Aussparungen (21, 22) aufweist und
daß am Basisteil (1) Federarmhaken (12, 13) angeordnet sind, deren Haken federnd und gleitend in die Aussparungen (21, 22) eingreifen.
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Länge der Aussparungen (21, 22) die Verschiebbarkeit des Schlittens (2) bzw. der Rastpositionsbereich begrenzt ist.
5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (1) winkelförmig ausgebildet ist, wobei der eine Schenkel (1-1) zur Fixiering des Basisteils dient und im anderen freistehenden Schenkel (1-2) Federzunge (11) und Federarmhaken (12, 13) angeordnet sind.
6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlichen Ränder des freistehenden Schenkels (1-2) als Gleitschienen (14, 15) ausgebildet sind und daß die seitlichen Schlittenränder eine die Gleitschienen (14, 15) umgreifende Führungsbahn (23, 24) aufweisen.
7. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten seitliche Anschläge (25, 26, 27, 28) für das aufzunehmende Bauteil (3) aufweist.
8. Anordnung nach Anspruch, 1 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (2) Federhaken (29, 30) zur lösbaren Verbindung mit dem aufzunehmenden Bauteil (3) aufweist.
9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (2) für ein leistenförmig ausgebildetes aufzunehmendes Bauteil (3) auf zwei gegenüberliegenden Seiten jeweils zwei voneinander beabstandete seitliche Anschläge (25, 26; 27, 28) aufweist, zwischen denen jeweils ein Federhaken(29; 30) angeordnet ist.
10. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitten (2) gegenüber dem Basisteil (1) maximal bis zu 3 Grad verdreh- oder verkippbar ist.
11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsbahnen (23, 24) des Schlittens (2) aus den Gleitschienen (12, 13) des Basisteils (1) erst nach Lösung der Rastverbindung und nach Lösung der Federarmhaken (12, 13) aus den Aussparungen (21, 22) herausziehbar sind.
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß Basisteil (1) und Schlitten (2) jeweils einteilige Kunststoffteile sind.
DE20020735U 2000-12-07 2000-12-07 Justierbarer Bauteilhalter Expired - Lifetime DE20020735U1 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20020735U DE20020735U1 (de) 2000-12-07 2000-12-07 Justierbarer Bauteilhalter
DE50113658T DE50113658D1 (de) 2000-12-07 2001-11-29 Justierbarer Bauteilhalter
EP20010128508 EP1213405B1 (de) 2000-12-07 2001-11-29 Justierbarer Bauteilhalter

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20020735U DE20020735U1 (de) 2000-12-07 2000-12-07 Justierbarer Bauteilhalter

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20020735U1 true DE20020735U1 (de) 2001-02-22

Family

ID=7949770

Family Applications (2)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20020735U Expired - Lifetime DE20020735U1 (de) 2000-12-07 2000-12-07 Justierbarer Bauteilhalter
DE50113658T Expired - Lifetime DE50113658D1 (de) 2000-12-07 2001-11-29 Justierbarer Bauteilhalter

Family Applications After (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE50113658T Expired - Lifetime DE50113658D1 (de) 2000-12-07 2001-11-29 Justierbarer Bauteilhalter

Country Status (2)

Country Link
EP (1) EP1213405B1 (de)
DE (2) DE20020735U1 (de)

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10255771A1 (de) * 2001-12-26 2003-08-07 Visteon Global Tech Inc Entfernbarer Montagewinkel
DE202008010877U1 (de) * 2008-08-14 2010-01-07 Gardella Est. Klemmanordnung zum Halten von Montageelementen für Sonnen- und Blickschutzvorrichtungen und/oder anderen Halterungen an solchen Montageelementen
DE202008011457U1 (de) * 2008-08-28 2010-01-07 Metabowerke Gmbh Klemmgriff für ein Trägersystem
DE102010005703A1 (de) * 2010-01-26 2011-09-08 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Halteeinrichtung

Families Citing this family (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
ITTS20030008A1 (it) * 2003-03-18 2004-09-19 Alprogetti Srl Sistema di connessione sui montanti di ante,
EP3870768B1 (de) * 2018-10-23 2023-11-29 Rocheway Pty Ltd Eine klemme zur befestigung eines verkleidungsprofils an einer trägerstruktur

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2276912A (en) 1993-04-06 1994-10-12 Alplas Limited Rail clip
DE29503342U1 (de) 1995-02-28 1995-04-13 Henning, Wolfgang, 37269 Eschwege Universal-Montageprofil zum Anklemmen
DE29900380U1 (de) 1999-01-12 1999-04-08 Ho, Tai-Chi, Tali, Taichung Einstellbare Befestigungsvorrichtung

Family Cites Families (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2584120B1 (fr) * 1985-07-01 1987-08-07 Tubauto Ossature secondaire de support pour enveloppe mince de facade ou bardage
FR2661207B1 (fr) * 1990-04-18 1992-08-07 Lebraut Richard Dispositif de fixation de revetements divers sur des murs et des combles.
FR2694033B1 (fr) * 1992-07-21 1994-10-21 Philippe Duroyaume Console de fixation de revêtement ou de panneaux.

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2276912A (en) 1993-04-06 1994-10-12 Alplas Limited Rail clip
DE29503342U1 (de) 1995-02-28 1995-04-13 Henning, Wolfgang, 37269 Eschwege Universal-Montageprofil zum Anklemmen
DE29900380U1 (de) 1999-01-12 1999-04-08 Ho, Tai-Chi, Tali, Taichung Einstellbare Befestigungsvorrichtung

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE10255771A1 (de) * 2001-12-26 2003-08-07 Visteon Global Tech Inc Entfernbarer Montagewinkel
DE202008010877U1 (de) * 2008-08-14 2010-01-07 Gardella Est. Klemmanordnung zum Halten von Montageelementen für Sonnen- und Blickschutzvorrichtungen und/oder anderen Halterungen an solchen Montageelementen
DE202008011457U1 (de) * 2008-08-28 2010-01-07 Metabowerke Gmbh Klemmgriff für ein Trägersystem
DE102010005703A1 (de) * 2010-01-26 2011-09-08 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft Halteeinrichtung

Also Published As

Publication number Publication date
EP1213405B1 (de) 2008-02-27
DE50113658D1 (de) 2008-04-10
EP1213405A1 (de) 2002-06-12

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE2927114A1 (de) Regalsystem
DE102016009864A1 (de) Werkzeuglager-Vorrichtung
DE102007003937A1 (de) Tragvorrichtung für Stromsammelschienen
DE2814318C2 (de) Einstellbarer Verschluß, insbesondere für Kleidungsstücke
DE202014101396U1 (de) Vorrichtung zum Klappen einer Tischplatte
DE2462543A1 (de) Stuetzrahmen fuer eine chirurgische retraktionsvorrichtung
DE20020735U1 (de) Justierbarer Bauteilhalter
DE102012017899A1 (de) Halter für einen langgestreckten Gegenstand
DE632510C (de) Zweiteilige Abstandschelle aus Isolierpressstoff
DE2556134A1 (de) Gleitdruckmechanismus fuer hefter mit flexiblen staeben
DE202012102372U1 (de) Vorrichtung zur klappbaren Befestigung von Tischbeinen
DE202009012275U1 (de) Kabelablage für einen Arbeitstisch, insbesondere Schreib- oder Werktisch
DE9204000U1 (de) Kabelrinne mit Aufhängevorrichtung
DE582745C (de) Verstellbar angebrachter Lampentraeger fuer Arbeitstische
DE202009006725U1 (de) Laufwagen, insbesondere für eine Flächenvorhangvorrichtung
DE2201677C2 (de) Klammer zum Befestigen einer Lichtkup pel auf einem Aufsatzkranz
DE2709889C3 (de) Ringbuchheftvorrichtung
DE29500046U1 (de) Klemmvorrichtung, insbesondere an Operationstischen
DE2456859C3 (de) Pinzette
DE2257324A1 (de) Aufhaengevorrichtung zum einbauen und befestigen einer verkleidung, einer plinthe oder dergleichen an einer mauer oder wand
DE1025960B (de) Kabelschelle
DE2709942A1 (de) Verstellbarer steckrahmen fuer die einfassung von dachausschnitten
DE3347627A1 (de) Halteelement, insbesondere federklammer fuer gelochte werkzeugtafeln
DE9415259U1 (de) Zusammenlegbarer Golfwagen
DE2261618C3 (de) Einbanddecke für Zeitschriften

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20010329

R163 Identified publications notified

Effective date: 20031028

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20040312

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20070115

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: SFS INTEC HOLDING AG, CH

Free format text: FORMER OWNER: SCHWARZ VERBINDUNGS-SYSTEME GMBH, 75382 ALTHENGSTETT, DE

Effective date: 20070416

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20090129

R071 Expiry of right