DE20020584U1

DE20020584U1 - Spüleinrichtung für eine Toilettenanlage

Info

Publication number: DE20020584U1
Application number: DE20020584U
Authority: DE
Original assignee: Geberit Technik AG
Current assignee: Geberit Technik AG
Priority date: 2000-02-08
Filing date: 2000-12-05
Publication date: 2001-02-01
Anticipated expiration: 2010-12-06
Also published as: US20010027571A1; AU2140201A; AT4953U1; WO2001059223A1; US6415457B2; EP1254288A1

Description

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&egr;·^&bgr;&igr;*&Igr;&kgr;^&Pgr;*?&Lgr;&udigr;&tgr;&Mgr;« Geberit Technik AG

Dipl.-Phys. M. WOLFF

Klrchheimer §trasse 69 CH-8645 Jona

D-70619 Stuttgart

Spüleinrichtung für eine Toilettenanlage

Die Erfindung betrifft eine Spüleinrichtung für eine Toilettenanlage, mit einem Becken, das an einem Bodenteil einen Geruchsverschluss und an einem oberen Rand einen Spülkanal mit Spülöffnungen aufweist, durch die zum Spülen des Beckens in dieses Spülwasser einleitbar ist, wobei die Spülöffnungen in einem vorderen Bereich des Spülkanals einen grösseren Durchfluss aufweisen als seitlich angeordnete Spülöffnungen.

Spülrichtungen dieser Art sind allgemein bekannt und sehr weit verbreitet. Es besteht aus ökonomischen und ökologischen Gründen ein hohes Interesse daran, den Wasserverbrauch für die Spülung solcher Spülbecken durch eine Verbesserung der Spülwirkung zu vermindern. Auch bei minimalem Spülwasserverbrauch sollen die hygienischen Anforderungen erfüllt sein.

Bei der Spüleinrichtung nach der EP 0 407 609 B wird das in das Becken einströmende Wasser in eine V-förmige Ausnehmung in Bodenteil des Beckens geleitet. Diese Ausnehmung ist im horizontalen Querschnitt in einer vertikalen Richtung zum Boden des Beckens hin vereint.

Durch die beiden schweizerischen Patentanmeldungen 99/0827 und 99/1378 des Anmelders sind Spüleinrichtungen bekannt geworden, bei denen mittels eines Äblaufrohres eine verbesserte Absaugwirkung erreicht werden kann. Diese Ablaufrohre sind in

einem vertikalen Bereich' verengt. Durch diese Verengung wird eine Absaugwirkung erzielt, wodurch ein verbessertes Ausschwemmen des Spülbeckens erreicht wird. Diese beiden Patentanmeldungen werden zur Offenbarung beigezogen.

Der Erfinder hat sich die Aufgabe gestellt, eine Spüleinrichtung der genannten Art zu schaffen, die mit einer noch geringeren Spülwassermenge eine zuverlässige und hygienische Spülung ermöglicht. Die Aufgäbe ist gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Spülöffnungen im genannten vorderen Bereich des Spülkanals asymmetrisch angeordnet sind und das Spülwasser im Becken einen Spülwirbel bilden. Durch die asymmetrische Ausbildung des Spülwassereinlaufs erfährt das Spülwasser im Becken und insbesondere im unteren Bereich des Beckens einen Drall und schraubt sich sozusagen in den Geruchtsverschluss ein. Verglichen mit einem symmetrischen Einlauf beispielsweise gemäss der obengenannten EP 0 407 609 B wird eine effizientere Spülwirkung erreicht. Durch den Spülwirbel werden vor allem Feststoffe sehr wirksam mitgerissen und in den Geruchsverschluss und anschliessend in das Ablaufrohr transportiert. Es hat sich auch gezeigt, dass durch den genannten Spülwirbel der Ablaufstutzen schneller als bisher mit Spülwasser gefüllt wird. Dies ist insbesondere im Zusammenhang mit den obengenannten beiden Patentanmeldungen bzw. den darin offenbarten Spüleinrichtungen besonders vorteilhaft.

Eine besonders wirksame Schubkraft des Spülwassers wird gemäss einer Weiterbildung der Erfindung dadurch erreicht, dass der genannte vordere Bereich des Spülwassereinlaufs mehrere Spüldüsen aufweist, die einen wesentlich grösseren Durchlass besitzen als weitere seitlich angeordnete Spüldüsen. Das Spülwasser fliesst mit einem vergleichsweise engen aber·, starken Spülstrom . vom genannten vorderen Beckenbereich in die

Ablauföffnung. Gleichzeitig erhält dieser Spülstrom einen Drall und bildet- wie erwähnt einen Spülwirbel. Eine asymmetrische Anordnung des Spülwassereinlaufs wird gemäss einer Weiterbildung der Erfindung durch eine exzentrische Anordnung einer weiteren Spüldüse erreicht. Das einströmende Spülwasser verläuft im Becken schräg zu einer Spiegelebene des Beckens und durchdringt vorzugsweise diese Spiegelebene vollständig.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen ■nsprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der -Zeichnungen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Spülbecken in einem vertikalen Schnitt sowie

in Draufsicht,
Figur 2 eine Ansicht der Rückseite einer

erfindungsgemässen Spüleinrichtung und
Figur 3 eine Teilansicht der Spüleinrichtung der Figur 2.

Das in Figur 1 gezeigte Spülbecken 1 weist einen umlaufenden oberen Rand 3 auf, der eine etwa eiförmige Öffnung 22 bildet und der in bekannter Weise als Auflage für einen hier nicht gezeigten Toilettendeckel bildet. Im Rand 3 ist ein ebenfalls umlaufender Spülkanal 2 angeordnet, der in einem hinteren Bereich einen verbreiteten Raum 5 bildet. Der Kanal 2 ist im Bereich des Raumes 5 über eine Öffnung 4 mit einem hier nicht gezeigten Spülkasten zu verbinden. An einer Rückseite 10 wird das Spülbecken 1 an einer hier nicht gezeigten Gebäudewand oder an einem Gestell befestigt.

Der Kanal 2 weist an einer Unterseite 28 des Randes 3 mehrere

Öffnungen 14, 15 und 16 auf, die einen Spülwassereinlauf bilden. Das durch idie Öffnung 4 in den Raum 5 einströmende Wasser wird im Kanal verteilt und gelangt durch die genannten Öffnungen 14, 15 und 16 entlang der Innenseite 23 nach unten und durch einen etwas verengten Durchgang 12 in einen Geruchsverschluss 8, der im Boden 7 des Spülbeckens 1 angeordnet ist. Dieser Geruchsverschluss 8, auch Siphon genannt, führt zu einem Ausgang 9 an der Rückseite 10. An diesem Ausgang 9 ist gemäss den Figuren 2 und 3 ein Ablaufrohr 18 angeschlossen.

Wie insbesondere Figur 1 deutlich zeigt, sind Öffnungen 14 in einem vorderen Bereich 13 des Randes 3 wesentlich grosser als die seitlichen Öffnungen 15 und rückseitig angeordnete Öffnungen 16. Die Öffnungen 14 besitzen einen wesentlich grösseren Durchflussquerschnitt als die übrigen Öffnungen 15 und 16. Der Durchflussquerschnitt der Öffnungen 14 ist jeweils um ein mehrfaches grosser als derjenige der Öffnungen 15 und 16. Der weitaus grösste Anteil des Spülwassers fliesst somit durch die Öffnungen 14.

Wie ersichtlich, werden die Öffnungen 14 'durch eine zentrale Hauptöffnung 14a, sowie seitlich angeordnete Öffnungen 14b, 14c und 14d gebildet. Die Öffnungen 14b'und 14c sind symmetrisch zur Hauptöffnung 14a angeordnet und weisen jeweils den gleichen Durchflussquerschnitt. auf. Die etwas kleinere Öffnung 14d ist wie ersichtlich nur einmal vorhanden und etwas kleiner als die Öffnungen 14c. Insgesamt sind somit die Öffnungen 14 asymmetrisch ausgebildet derart, dass durch die Öffnung 14d in Richtung des Pfeils 24 eine Strömungskomponente erzeugt wird, die dem einströmenden Spülwasser 17 eine Richtung gibt, die bezüglich einer Spiegelebene S schräg verläuft. Das Spülwasser 17 strömt somit nicht zentral und symmetrisch durch die Spiegelebene S in den Durchgang 12, sondern mit einem Drall der

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in Figur 1 im Uhrzeigersinn verläuft. Das Spülwasser 17 ist gemäss Figur 1 in einem oberen Bereich 17a etwa trichterförmig ausgebildet, in einem mittleren Bereich 17b im wesentlichen laminar und in einem unteren Bereich 17c schraubenförmig.

Die Öffnungen 14 bilden nach unten gerichtete Düsen, wie die Figur 1 erkennen lässt. Die Strömungsrichtungen sind in Figur 1 mit strichpunktierten Linien angedeutet. Der Punkt P zeigt den Punkt, .auf den die Öffnungen 14a, 14b und 14c bzw. den entsprechenden Düsen fokussiert sind. Der Punkt P befindet sich auf der Innenseite 23b des Beckens und in der Spiegelebene S. Die Öffnung 14d ist nicht auf den Punkt P fokussiert, sondern ist auf einen Punkt P¹ gerichtet, der etwas oberhalb des Punktes P liegt. Dadurch wird wie erwähnt auf die Strömung des Spülwassers 17 ein Drall ausgeübt.

Das Spülwasser 17 strömt wie oben, erwähnt schraubenförmig in den Geruchsverschluss 8 und von diesem in das in Figur 2 und 3 gezeigte Ablaufrohr 18. Die Verengung 18a bewirkt, dass das Ablaufrohr 18 mit Spülwasser gefüllt wird und sich eine geschlossene Strömung bildet. Dadurch wird im Ablaufrohr 18 eine Saugwirkung erzeugt und das Spülwasser 17 gelangt über einen Bogen 18b zu einem Stutzen 18c und schliesslich in eine Entsorgungsleitung 21, die über eine Gummidichtung 20 am Stutzen 18c abgedichtet ist. Die genannte Saugwirkung führt zu einer sehr schnellen Entleerung des Spülbeckens 11. Das Spülwasser wird durch die Absaugwirkung beschleunigt und damit werden Feststoffe mitgerissen und weggespült. Die obenerwähnte asymmetrische Einleitung des Spülwassers verstärkt somit die Wirkung des Ablaufrohres 18 und insbesondere die Absaugwirkung durch die besondere Gestaltung des Ablaufrohres 18.

Claims

1. Spüleinrichtung für eine Toilettenanlage, mit einem Spülbecken (1), das an einem Bodenteil (7) einen Geruchsverschluss (8) und an einem oberen Rand (3) einen Spülkanal (2) mit Spülöffnungen (14, 15, 16) aufweist, durch die zum Spülen des Spülbeckens (11) in dieses Spülwasser (17) einleitbar ist, wobei Spülöffnungen (14) in einem vorderen Bereich (13) des Spülkanals (2) einen grösseren Durchfluss aufweisen als seitlich angeordnete Spülöffnungen (15, 16) dadurch gekennzeichnet, dass die Spülöffnungen (14) in genannten vorderen. Bereich (13) asymmetrisch angeordnet sind und das Spülwasser (17) im Becken (11) einen Spülwirbel (17c) bildet.

2. Spüleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülkanal (2) mehrere gerichtete Spüldüsen (14) aufweist.

3. Spüleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte vordere Bereich (13) mehrere Spüldüsen (14) aufweist, die einen wesentlich grösseren Durchlass besitzen als weitere seitlich angeordnete Spüldüsen (15).

4. Spüleinrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der genannte vordere Bereich (13) eine Hauptspüldüse (14a) aufweist, die einen wesentlich grösseren Durchlass aufweist als weitere. Spüldüsen (14b, 14c, 14d) dieses Bereichs (13).

5. Spüleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptspüldüse (14a) im wesentlichen zentral angeordnet ist und vorzugsweise unrund, vorzugsweise als Langloch ausgebildet ist.

6. Spüleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, . dass die Hauptspüldüse (14a) in der Spiegelebene (S) des Beckens liegt.

7. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass links und rechts neben der Hauptspüldüse (14a) weitere Spüldüsen (14b, 14c, 14d) angeordnet sind.

8. Spüleinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in genannten vorderen Bereich (13) wenigstens eine weitere exzentrisch angeordnete Spüldüse (14d) vorgesehen ist.

9. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülwassereinlauf im genannten vorderen Bereich (13) so ausgebildet ist, dass eine Strömung (17b) gebildet wird, welche die Spiegelebene (S) in einem mittleren Bereich des Beckens (11) im wesentlichen vollständig durchströmt.

10. Spüleinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömung des Spülwassers (17) im Beckenboden (7) und insbesondere an einem Durchgang (12) zum Geruchsverschluss (8) mit einem Drall schraubenförmig verläuft.

11. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass am Spülbecken (11) an einem rückseitigen Ausgang (9) ein Ablaufrohr (18) angeschlossen ist und dieses Ablaufrohr (18) zur Bildung einer Absaugwirkung in einen im wesentlichen vertikalen Bereich (18a) verengt ist.

12. Spüleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülöffnungen (14) im genannten vorderen Bereich (13) so gerichtet sind, dass die Strömung dieser Öffnungen auf einen Punkt (P) fokussiert sind.