[go: up one dir, main page]

DE20019947U1 - Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen - Google Patents

Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen

Info

Publication number
DE20019947U1
DE20019947U1 DE20019947U DE20019947U DE20019947U1 DE 20019947 U1 DE20019947 U1 DE 20019947U1 DE 20019947 U DE20019947 U DE 20019947U DE 20019947 U DE20019947 U DE 20019947U DE 20019947 U1 DE20019947 U1 DE 20019947U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cutting tool
housing
main shaft
feed tube
juicer
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE20019947U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DE20019947U priority Critical patent/DE20019947U1/de
Publication of DE20019947U1 publication Critical patent/DE20019947U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A23FOODS OR FOODSTUFFS; TREATMENT THEREOF, NOT COVERED BY OTHER CLASSES
    • A23NMACHINES OR APPARATUS FOR TREATING HARVESTED FRUIT, VEGETABLES OR FLOWER BULBS IN BULK, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; PEELING VEGETABLES OR FRUIT IN BULK; APPARATUS FOR PREPARING ANIMAL FEEDING- STUFFS
    • A23N1/00Machines or apparatus for extracting juice
    • A23N1/02Machines or apparatus for extracting juice combined with disintegrating or cutting
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47JKITCHEN EQUIPMENT; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; APPARATUS FOR MAKING BEVERAGES
    • A47J19/00Household machines for straining foodstuffs; Household implements for mashing or straining foodstuffs
    • A47J19/02Citrus fruit squeezers; Other fruit juice extracting devices
    • A47J19/027Centrifugal extractors

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Food Science & Technology (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Polymers & Plastics (AREA)
  • Crushing And Pulverization Processes (AREA)

Description

• · » I
RONG-YUAN TSENG und KUO-I LING, Taiwan, R.&ogr;.C. 16118
Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen
Die Erfindung betrifft ein Entsaftungsgerät, welches die Ausnutzung des zu entsaftendes Gutes erhöht.
Bei den bisherigen Entsaftern ist, wie in Fig. 1 der beigefügten Zeichnungen erläutert, in einem Gehäuse Al ein Motor A2 montiert, welcher eine an der Außenseite mit einem Gewinde versehene Hauptwelle A3 aufweist, die sich nach oben erstreckt. Der Entsafter A weist weiter einen Arbeitsbehälter A4, einen Durchschlagkorb A5 sowie ein rotierendes Schneidewerkzeug A6 auf, die in der genannten Reihenfolge auf das Gehäuse Al um die Hauptwelle A3 des Motors A2 herum montiert sind. Ferner besitzt der Entsafter A einen oberen Deckel A7, der das Oberteil des Arbeitsbehälters A4 abdeckt. In den Entsafter werden über die Zuführungsröhre A8, die im Deckel A7 vorgesehen ist, Früchte oder Gemüse eingeführt, wobei sie mit einem Kolben A9 langsam abwärts geschoben werden. Die Früchte oder das Gemüse werden nach dem Heraustreten aus dem unteren Ende der Zuführungsröhre A8 durch das rotierende Schneidewerkzeug A6 unter Bildung von Saft und Pulpe zerkleinert. Die Pulpe wird durch die Zentrifugalkraft im rotierenden Schneidewerkzeug unmittelbar zu einem Auslaß AlO geschleudert. Da lediglich ein Schneidewerkzeug in Tätigkeit ist, wird die Pulpe innerhalb sehr kurzer Zeit, nachdem die Früchte oder das Gemüse mit dem rotierenden Schneidewerkzeug A6 in Berührung gekommen sind hergestellt und zentrifugal nach außen geschleudert, weshalb die Pulpe noch beträchtliche Mengen an Saft enthält. Dies stellt natürlich eine unnötige Verschwendung der Früchte oder des Gemüses dar.
Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung eines Entsafters mit zwei Schneidewerkzeugen, um die Nachteile des herkömmli-
»&phgr; &phgr;»
• »&phgr; &phgr;
chen Entsafters mit nur einem Schneidewerkzeug zu beseitigen, d. h. die Früchte oder das Gemüse, die in den Entsafter eingeführt worden sind, so vollständig zu zerkleinern, daß soviel Saft wie möglich erzeugt wird.
Gegenstand der Erfindung ist der im Anspruch angegebene Entsafter.
Der Entsafter gemäß der Erfindung umfaßt somit ein rotierendes Schneidewerkzeug, das auf die Hauptwelle des Antriebsmotors des Entsafters montiert ist und zusammen mit der Hauptwelle des Motors rotiert, sowie ein stationäres Schneidewerkzeug, das am unteren Ende der Zuführungsröhre, die sich vom Deckel des Entsafters nach unten erstreckt feststehend befestigt ist, so daß es knapp oberhalb des rotierenden Schneidewerkzeuges angeordnet ist und diesem genau gegenüberliegt. Das stationäre und das rotierende Schneidewerkzeug sind an ihrer unteren bzw. oberen Oberfläche mit einer Anzahl von Schneideklingen, die sich im inneren, zentralen Bereich befinden, sowie einer Zerkleinerungszone in der Nähe der Peripherie ausgestattet. Früchte oder Gemüse, die über die Zuführungsröhre in den Entsafter gelangen, werden zunächst zwischen den beiden Werkzeugen mit Hilfe der Schneideklingen zerkleinert, und -anschließend wird das teilweise zerkleinerte Gut zentrifugal in Richtung auf die peripheren Zerkleinerungszonen bewegt, damit es dort weiter zerkleinert werden kann und so mehr Saft liefert, bevor die erhaltene Pulpe aus dem Entsafter ausgebracht wird.
Der Aufbau und die technischen Mittel des Entsafters gemäß der Erfindung zur Erzielung der oben aufgeführten Aufgaben werden im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert, worin bedeuten :
• ·
Fig. 1 eine Ansicht - teilweise im Schnitt - eines herkömmlichen Entsafters mit lediglich einem Schneidewerkzeug; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Entsafters mit zwei Schneidewerkzeugen gemäß der Erfindung; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogenem Zustand, welche ein rotierendes und ein stationäres Schneidewerkzeug für den Entsafter gemäß der Erfindung darstellt; und Fig. 4 eine perspektivische Ansicht - teilweise im Schnitt des Entsafters gemäß Fig. 2, die die Lage des rotierenden und des stationären Schneidewerkzeuges in dem Entsafter zeigt.
Gemäß den Figuren 2 und 4 besteht der Entsafter gemäß der Erfindung aus einem Gehäuse 1, in dem ein Motor 11 mit einer sich nach oben erstreckenden und außen mit einem Gewinde versehenen Hauptwelle 12 montiert ist. Ein Arbeitsbehälter 13 ist oben auf das Gehäuse montiert und stellt einen inneren Aufnahmeraum dar. Der Arbeitsbehälter 13 ist an einer Seite mit einer Abflußöffnung 14 versehen. In dem Aufnahmeraum, der durch den Arbeitsbehälter 13 definiert wird, ist ein kegelförmiger Durchschlagkorb 15 angeordnet und wird in der Mitte des Oberteils des Gehäuses 1 gehaltert, wobei sich die Hauptwelle 12 des Motors 11 durch die Mitte des Bodens des Durchschlagkorbes 15 nach oben erstreckt. Da Aufbau und Anordnung der Bestandteile 11, 12, 13, 14 und 15 allgemein die gleichen sind wie beim herkömmlichen Entsafter, sind sie im folgenden nicht näher beschrieben.
Gemäß den Figuren 2, 3 und 4 besitzt der Entsafter gemäß der Erfindung ein rotierendes und ein stationäres Schneidewerkzeug 2 bzw. 3.
Das rotierende Schneidewerkzeug 2 ist ein rundes Teil von einer vorherbestimmten Dicke und dazu eingerichtet, daß es innerhalb des kegelförmigen Durchschlagkorbes 15 oberhalb der Hauptwelle 12 montiert werden kann. Das rotierende Schneide-
• «
• ·
werkzeug 2 ist in seinem mittleren Abschnitt mit einer Ausnehmung 23 versehen, in der ein sich axial erstreckendes, mit einem Gewinde versehenes Loch vorhanden ist, so daß ein (nicht dargestelltes) Befestigungsmittel durch das mit dem Gewinde versehenen Loch in die Ausnehmung 23 gesteckt werden kann, um das rotierende Schneidewerkzeug 2 an der Hauptwelle 12 und in dem kegelförmigen Durchschlagkorb 15 zu befestigen. Dadurch dreht sich das rotierende Schneidewerkzeug 2 zusammen mit der Hauptwelle 12, wenn der Antriebsmotor 11 gestartet wird. Das rotierende Schneidewerkzeug 2 ist an seiner oberen Oberfläche im mittleren Bereich mit einer Anzahl erster Schneideklingen 21 und darum herum im äußeren peripheren Bereich mit einer ersten ringförmigen Zerkleinerungszone 22 einer vorherbestimmten Breite ausgestattet.
Das stationäre Schneidewerkzeug 3 ist ein rundes Teil mit einer geringeren Dicke als der des rotierenden Schneidewerkzeugs 2. Das stationäre Schneidewerkzeug 3 weist eine exzentrische Verbindungsöffnung 33 auf, die in ihrer Form dem Querschnitt einer Zuführungsröhre 41 entspricht, welche sich vom Deckel 4 des Entsafters nach unten erstreckt, so daß das stationäre Schneidewerkzeug 3 am unteren Ende der Beschickungsröhre 41 befestigt werden konnte. Das stationäre Schneidewerkzeug 3 ist an seiner unteren Oberfläche im inneren Bereich mit einer Anzahl zweiter Schneideklingen 31 und darum herum im peripheren Bereich mit einer zweiten ringförmigen Zerkleinerungszone 32 mit einer vorherbestimmten Breite ausgestattet.
Der Deckel 4 ist oberhalb des Arbeitsbehälters 13 angeordnet und bedeckt diesen sowie ein Pülpegefäß 5, das auf dem Gehäuse 1 an einer Seite des Arbeitsbehälters 13 angeordnet ist. Eine Zuführungsröhre 41 erstreckt sich von dem Deckel 4 nach unten in den kegelförmigen Durchschlagkorb 15, wobei das stationäre Schneidewerkzeug 3 an deren unterem Ende feststehend befestigt ist.
Nachdem das rotierende Schneidewerkzeug 2 und der kegelförmige Durchschlagkorb 15 auf der Hauptwelle 12 innerhalb des Arbeitsbehälters 13 befestigt worden sind, veranlaßt der Betrieb des Motors 11 das rotierende Werkzeug 2 dazu, sich mit der Hauptwelle 12 zu drehen. Wenn der Deckel 4 auf dem Gehäuse 1 geschlossen wird, um den Arbeitsbehälter 13 und das Pülpegefäß 5 abzudecken, kommen das rotierende Werkzeug 2 und das stationäre Werkzeug 3 und demzufolge die ersten Schneideklingen 21 und die zweiten Schneideklingen 31 sowie die erste ringförmige Zerkleinerungszone 22 und die zweite ringförmige Zerkleinerungszone 32 einander gegenüber zu liegen, wobei zwischen ihnen ein vorherbestimmter Abstand bleibt.
In die Zuführungsröhre 41 wird eine bestimmte Menge an Früchten oder Gemüse eingebracht und mit einem Kolben 43 langsam in Richtung auf den Arbeitsbehälter 13 zu geschoben. Wenn der Motor 11 eingeschaltet wird, wird das rotierende Schneidewerkzeug 2 dazu veranlaßt, sich zu drehen, während das stationäre Schneidewerkzeug 3 unbeweglich bleibt. Früchte oder Gemüse werden durch die Zuführungsröhre 41 nach unten in den Abstand zwischen dem rotierenden und dem stationären Schneidewerkzeug 2 und 3 geschoben und durch die ersten und zweiten Schneideklingen 21 und 31 grob zerkleinert, um Saft herzustellen. Aufgrund der Zentrifugalkraft des rotierenden Schneidewerkzkeugs 2 wird das grob zerkleinerte Obst oder Gemüse in den Bereich zwischen der ersten und zweiten ringförmigen Zerkleinerungszone 22 und 32 bewegt und dort weiter zerkleinert, um weiteren Saft herzustellen. Der erzeugte Saft wird ebenfalls infolge der Zentrifugalkraft von dem kegelförmigen Durchschlagkorb 15 aus in den Arbeitsbehälter 13 geschleudert, damit er dort durch Abflußöffnung 14 abfließen kann, während die Pulpe aus dem zerkleinerten Obst oder Gemüse wiederum durch Zentrifugalkraft aus dem Durchschlagkorb 15 zu einer Auslaßöffnung 42 geschleudert wird, die zwischen dem Deckel 4 und dem Arbeitsbehälter 13 angeordnet ist. Das Pülpegefäß 5 ist unmittelbar un-
ter der Auslaßöffnung 42 angeordnet, damit dort die herausgelassene Pulpe gesammelt werden kann.
Wie oben erwähnt, enthält der herkömmliche Entsafter A (Fig. 1) lediglich ein rotierendes Schneidewerkzeug A6, das nicht dazu geeignet ist, das Obst oder Gemüse, das in den Entsafter A eingeführt worden ist, vollständig zu zerkleinern, bevor es zentrifugal aus dem Arbeitsgefäß herausgeschleudert und entfernt wird, so daß lediglich eine geringe Menge Saft erzeugt oder von dem Obst oder Gemüse extrahiert wird. Im Gegensatz dazu enthält der Entsafter gemäß der Erfindung ein weiteres, stationäres Schneidewerkzeug 3 dicht über dem rotierenden Schneidewerkzkeug 2, und beide Schneidewerkzeuge 2 und 3 sind um ihren Umfang herum mit Zerkleinerungszonen 22 und versehen. Das zwischen dem rotierenden und stationären Schneidewerkzeug 2 und 3 vorzerkleinerte Obst oder Gemüse wird zentrifugal den Zerkleinerungszonen 22 und 32 zum weiteren Zerkleinern zugeführt, ■ um weiteren Saft zu erzeugen. Da der Abstand zwischen den Zerkleinerungszonen 22 und 23 klein ist, wird das teilweise zerkleinerte Obst oder Gemüse außerdem zwischen den beiden Schneidewerkzeugen 2 und 3 länger festgehalten, bevor es in die Zerkleinerungszonen 22 und 32 gelangt und dort völlig zerkleinert wird. Die Zerkleinerungszonen 22 und 32 stellen somit ein vollständiges Zerkleinern der Früchte oder des Gemüses, die dem Entsafter zugeführt worden sind, sicher, so daß soviel Saft wie möglich extrahiert wird. Daher ist der Entsafter gemäß der Erfindung mit zwei Schneidewerkzeugen dem herkömmlichen Entsafter mit nur einem (rotierenden) Schneidewerkzeug überlegen.

Claims (1)

  1. Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen (2, 3) bestehend aus einem Gehäuse (1), einem Antriebsmotor (11), der in dem Gehäuse montiert ist und eine mit Außengewinde versehene Hauptwelle (12) aufweist, die sich vom oberen Teil des Gehäuses nach oben erstreckt, einem Arbeitsbehälter (13), der an dem Oberteil des Gehäuses befestigt ist und einen inneren Aufnahmeraum mit einer Abflußöffnung (14), die unten an einer Seite davon vorgesehen ist, darstellt, einem kegelförmigen Durchschlagkorb (15), der in dem Aufnahmeraum, der durch den Arbeitsbehälter (13) gebildet wird, angeordnet ist und oben auf dem Gehäuse (1) von der Hauptwelle (12) des Motors (11), die sich von der Mitte des Bodens des Durchschlagkorbes (15) nach oben erstreckt, gehaltert wird, einem Pülpegefäß (5), das auf dem Gehäuse an einer anderen Seite des Arbeitsbehälters (13) vorgesehen ist, einem Deckel (4), der oberhalb des Arbeitsbehälters (13) angeordnet ist, um den Arbeitsbehälter (13) und das Pülpegefäß (5) abzudecken, und der eine Beschickungsröhre (41) aufweist, die nach unten in den kegelförmigen Durchschlagkorb (15) hinein gerichtet ist, einem stationären Schneidewerkzeug (3), das feststehend mit dem unteren Ende der Beschickungsröhre (41) des Deckels (4) verbunden ist, und einem rotierenden Schneidewerkzeug (2) von vorherbestimmter Dicke, das in dem kegelförmigen Durchschlagkorb (15) oberhalb der Hauptwelle (12) angeordnet ist;
    wobei das rotierende Schneidewerkzeug (2) in seiner Mitte mit einer Ausnehmung (23) versehen ist, in der ein sich axial erstreckendes, mit Gewinde versehenes Loch für ein Befestigungsmittel vorgesehen ist, das sich dadurch hindurch erstreckt, um das rotierende Schneidewerkzeug (2) auf der Hauptwelle (12) in dem kegelförmigen Durchschlagkorb (15) zu befestigen, wodurch das rotierende Schneidewerkzeug (2) zusammen mit der Hauptwelle (12) eine Drehbewegung durchführt, wenn der Motor (11) eingeschaltet wird, wobei ferner das rotierende Schneidewerkzeug (2) an seiner oberen Oberfläche in einem zentralen Bereich mit einer Anzahl erster Schneideklingen (21) und darum herum in einem äußeren, peripheren Bereich mit einer ersten, ringförmigen Zerkleinerungszone (22) von vorherbestimmter Breite versehen ist; und
    das stationäre Schneidewerkzeug (3) ein rundes Teil mit einer geringeren Dicke als der des rotierenden Schneidewerkzeugs (2) darstellt, eine exzentrische Verbindungsöffnung (33) aufweist, die dem Querschnitt der Zuführungsröhre (41) entspricht, die sich von dem Deckel (4) aus nach unten erstreckt, wobei das stationäre Schneidewerkzeug (3) mit dem unteren Ende der Zuführungsröhre (41) des Deckels (4) dadurch verbunden ist, daß mit der exzentrischen Öffnung (33) das untere Ende der Beschickungsröhre (41) in Eingriff tritt, und daß das stationäre Schneidewerkzeug (3) auf seiner unteren Oberfläche in einem Innenbereich mit einer Anzahl zweiter Schneideklingen (31) und darum herum in einem äußeren, peripheren Bereich mit einer zweiten, ringförmigen Zerkleinerungszone (32) mit einer vorherbestimmten Breite versehen ist.
DE20019947U 2000-11-24 2000-11-24 Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen Expired - Lifetime DE20019947U1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20019947U DE20019947U1 (de) 2000-11-24 2000-11-24 Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE20019947U DE20019947U1 (de) 2000-11-24 2000-11-24 Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE20019947U1 true DE20019947U1 (de) 2001-02-22

Family

ID=7949236

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE20019947U Expired - Lifetime DE20019947U1 (de) 2000-11-24 2000-11-24 Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE20019947U1 (de)

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2383742A (en) * 2001-11-09 2003-07-09 Rong-Yuan Tseng Fruit and vegetable juice extractor
CN109222112A (zh) * 2018-11-20 2019-01-18 佘瑞霞 一种工业用蓝莓原液快速榨取机
WO2023154978A1 (en) * 2022-02-15 2023-08-24 Breville Pty Limited Juicer

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE29716265U1 (de) 1997-06-05 1997-11-06 Ling, Kuo-I, San Chorng, Taipeh Kombinierte Entsafter/Mahl-Vorrichtung
DE29718429U1 (de) 1997-09-01 1998-01-08 Ling, Kuo-I, San Chorng, Taipeh Entsafter

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE29716265U1 (de) 1997-06-05 1997-11-06 Ling, Kuo-I, San Chorng, Taipeh Kombinierte Entsafter/Mahl-Vorrichtung
DE29718429U1 (de) 1997-09-01 1998-01-08 Ling, Kuo-I, San Chorng, Taipeh Entsafter

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2383742A (en) * 2001-11-09 2003-07-09 Rong-Yuan Tseng Fruit and vegetable juice extractor
GB2383742B (en) * 2001-11-09 2004-03-31 Rong-Yuan Tseng Fruit and vegetable juice extractor
CN109222112A (zh) * 2018-11-20 2019-01-18 佘瑞霞 一种工业用蓝莓原液快速榨取机
WO2023154978A1 (en) * 2022-02-15 2023-08-24 Breville Pty Limited Juicer

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE10058341A1 (de) Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen
EP1272079B1 (de) Passiergerät fur eine küchenmaschine
DE60204695T2 (de) Saftpresse
DE4315028C2 (de) Obst- und Gemüseschneidgerät
EP2323820B1 (de) Vorrichtung zum zerteilen von bearbeitungsgut, insbesondere zum würfeln von lebensmitteln, und küchenmaschine
DE2813168A1 (de) Kuechenmaschine mit schnitzelwerk
DE4204133A1 (de) Entsaftungsverfahren und -vorrichtung
DE102004045999A1 (de) Gerät zur Gewinnung von Saft und Fruchtfleisch aus pflanzlichen Produkten
DE2701826C2 (de) Vorrichtung zur Gewinnung von Saft und Mark aus Nahrungsmitteln
DE202012102574U1 (de) Fliehkraftabscheider zum Abscheiden von Obst- oder Gemüsesaft von Obst- oder Gemüsepulpe
DE212020000284U1 (de) Entsafter
DD143734A5 (de) Schneidsatz fuer eine vorrichtung zum zerkleinern von nahrungsmitteln
DE2640670A1 (de) Elektrisch betreibbarer entsafter fuer den haushaltsgebrauch
DE102010039720B4 (de) Vorrichtung zum Behandeln eines Bearbeitungsguts
EP2066200B1 (de) Passiergerät
DE202006019868U1 (de) Raspelscheibe für Küchenmaschine
DE20019947U1 (de) Entsafter mit zwei Schneidewerkzeugen
DE4428014C2 (de) Saftzentrifuge
DE1252380B (de)
EP1423037B1 (de) Fruchtpresse
EP2845529B1 (de) Komponente eines Küchengerätes
DE3545226C2 (de) Elektrisch betriebenes Gerät für die Bearbeitung und Zubereitung von Nahrungsmitteln aller Art
EP0302131B1 (de) Mühle
EP0624335B1 (de) Reibscheibe für eine Vielzweckküchenmaschine
DE19652323A1 (de) Schneidsatz für eine Schneckenfördereinrichtung

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20010329

R021 Search request validly filed

Effective date: 20040210

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20040421

R163 Identified publications notified

Effective date: 20040421

R157 Lapse of ip right after 6 years

Effective date: 20070601