DE20019452U1

DE20019452U1 - Sicherheitsinjektionsspritze

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Publication number: DE20019452U1
Application number: DE20019452U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Mk Meditech Co Ltd Tw
Priority date: 2000-01-25
Filing date: 2000-11-16
Publication date: 2001-03-22
Anticipated expiration: 2010-11-17
Also published as: JP3077929U; AU771758B2; GB2360214A; GB0027730D0; AU7153300A; US6193687B1

Description

Sicherheitsinjektionsspritze HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Injektionsspritze und insbesondere auf eine Sicherheitsinjektionsspritze, welche es ermöglicht, dass die Nadeleinheit nach der Benutzung der Spritze im Inneren des Spritzenzylinders aufgenommen wird.

Herkömmliche Sicherheitsinjektionsspritzen dienen dazu, es dem Bedienpersonal (Krankenschwester oder Arzt) zu ermöglichen, die Nadeleinheit nach der Injektion in das Innere des Spritzenzylinders zurückzuziehen und somit mögliche Ansteckung mit Bakterien oder Viren durch die Nadelkanüle zu verhindern. Das taiwanesische Patent #356013 offenbart eine ähnliche Form einer Sicherheitsinjektionsspritze. Die Funktion dieser Form einer Sicherheitsinjektionsspritze ist jedoch noch immer nicht zufriedenstellend. Wenn der Kolben in Berührung mit der Nadeleinheit gebracht wird, tritt eine leichte Vibration auf, die für den Patienten unangenehm ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung wurde angesichts dieser Umstände entwickelt. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Sicherheitsinjektionsspritze zu schaffen, welche es ermöglicht, die Nadeleinheit nach Benutzung der Spritze in das Innere des Spritzenzylinders zurückzuziehen. Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Sicherheitsinjektionsspritze zu schaffen, bei welcher keine Vibration während der Injektion auftritt. Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sicherheitsinjektionsspritze zu schaffen, welche viel Herstellungszeit spart und die Herstellungskosten senkt.

Nach der vorliegenden Erfindung umfasst die Spritze einen Zylinder, eine Nadeleinheit, einen weiblichen Kontakt, einen Kolben und einen männlichen Kontakt. Die Nadeleinheit ist an der Vorderseite des Zylinders angeordnet und mit der Vorderseite des weiblichen Kontaktes verbunden. Der weibliche Kontakt weist ein hinteres Ankerloch auf, das

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radial verkleinert oder erweitert sein kann und eine Rückseite, welche mit einem Elastikband befestigt ist. Das Elastikband überträgt eine radiale Druckkraft auf das hintere Ende des weiblichen Kontaktes, wodurch das hintere Ankerloch bis zu seiner kleinstmöglichen Größe verengt wird. Das Elastikband kann aus Kunststoff oder einem ähnlichen Material geformt sein.

Der männliche Kontakt weist ein Einsteckende, welches nach vorne hin aus der Vorderseite des Kolbens herausragt und einen Kopf an der Vorderseite des Einsteckendes auf. Wenn der Kolben in den Zylinder hineingedrückt wird, erweitert der Kopf des männlichen Kontaktes das hintere Ankerloch. Nachdem dieser das hintere Ankerloch durchdrungen hat, wird der Durchmesser des Ankerlochs verringert, so dass der Kopf des männlichen Kontaktes sich nicht zurückbewegen kann; daher werden die Nadeleinheit und der weibliche Kontakt mit dem männlichen Kontakt zurückbewegt und im Zylinder aufgenommen, wenn der Kolben an das hintere Ende des Zylinders zurückgezogen wird. Da die Öffnungsgröße des Ankerloches durch das Elastikband kontrolliert wird, wird wenig Vibration erzeugt, wenn der Kopf des männlichen Kontaktes in das Ankerloch des weiblichen Kontaktes eindringt.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Fig. 1 zeigt eine Sprengansicht einer Sicherheitsinjektionsspritze nach der vorliegen

den Erfindung

Fig. 2 zeigt eine Sprengansicht eines weiblichen Kontaktes einer ersten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Gesamtansicht des weiblichen Kontaktes gemäß Fig. 2

Fig. 4 zeigt einen Querschnitt des weiblichen Kontaktes bevor der männliche Kontakt

eindringt

Fig. 5 zeigt einen Querschnitt des Kopfes des männlichen Kontaktes, nachdem dieser in das Ankerloch des weiblichen Kontaktes nach der vorliegenden Erfindung eingedrungen ist

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Fig. 6 zeigt einen Querschnitt des Kopfes des männlichen Kontaktes, welcher durch das Ankerloch in die Kammer innerhalb des weiblichen Kontaktes nach der vorliegenden Erfindung eingedrungen ist

Fig. 7 zeigt einen Querschnitt der Sicherheitsinjektionsspritze nach der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben in die vordere

Grenzposition im Inneren des Zylinders gedrückt ist

Fig. 8 zeigt einen weiteren Querschnitt der Sicherheitsinjektionsspritze nach der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben in die hintere Grenzposition im Inneren des Zylinders gedrückt ist

Fig. 9 zeigt eine Sprengansicht eines weiblichen Kontaktes einer Sicherheitsinjekti

onsspritze nach einer zweiten Ausführungsform der Erfindung

Fig. 10 zeigt eine perspektivische Gesamtansicht eines weiblichen Kontaktes nach Fig. 9

Fig. 11 zeigt einen Querschnitt eines Teils der Sicherheitsinjektionsspritze nach einer zweiten Ausfuhrungsform der vorliegenden Erfindung, wobei der Kopf des

männlichen Kontaktes in das Ankerloch des weiblichen Kontaktes eingedrungen ist

Fig. 12 zeigt eine ähnliche Ansicht wie Fig. 11, wobei der Kopf des männlichen Kontaktes über die Haken der Anschläge hinausgedrungen ist und mit dem Ankerloch des weiblichen Kontaktes in Eingriff gebracht ist.

Fig. 13 zeigt einen Querschnitt der zweiten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, wobei der Kolben an die hintere Grenzposition im Inneren des Zylinders bewegt ist und die Nadeleinheit im Zylinder aufgenommen ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

DER

BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Figuren 1 bis 8 zeigen eine Sicherheitsinjektionsspritze 10, welche einen Zylinder 20, eine Nadeleinheit 30, einen weiblichen Kontakt 50, einen Kolben 60 und einen männlichen Kontakt 70 umfasst.

Der Zylinder 20 umfasst einen zylindrischen Körper 25 und einen Fingerflansch, welcher einstückig mit dem hinteren Ende 22 des Körpers 25 verbunden ist. Der Körper 25 weist eine vordere Öffnung 211 an seinem spitz zulaufenden vorderen Ende 21, eine hintere Öffnung 221 an seinem hinteren Ende 22, eine im Inneren liegende Aufnahmekammer 24 in Verbindung zwischen der vorderen Öffnung 211 und der hinteren Öffnung 221 und einen im Inneren gelegenen ringförmigen Stopflansch 26, welcher um die Innenwände in der im Inneren gelegenen Aufnahmekammer 24 neben der vorderen Öffnung 211 herum erhoben ist und einen weiteren im Inneren gelegenen ringförmigen Stopflansch 27, welcher um die Innenwände des hinteren Endes innerhalb der im Inneren gelegenen Aufnahmekammer 24 neben dem Fingerflansch 23 herum erhoben ist, auf.

Die Nadeleinheit 30 umfasst eine Nadelkanüle 31 und eine Nadellagerbüchse 32, welche die Nadelkanüle 31 hält. Die Nadellagerbüchse 32 weist einen Aufnahmeflansch 33, welcher um das Äußere ihres hinteren Endes herum erhoben ist, auf. Der Durchmesser des Aufnahmeflansches 33 ist größer als der innere Durchmesser des ringförmigen, im Inneren gelegenen Stopflansches 26, so dass der Aufnahmeflansch 33 nach der Installation der Nadeleinheit 30 im vorderen Ende 21 des Zylinders 20 sicher hinter dem im Inneren gelagerten Stopflansch 21 gestoppt werden kann. Die Verbindung zwischen der Nadelkanüle 31 und der Nadellagerbüchse 32 kann mit herkömmlichen technischen Mitteln leicht erzielt werden. Des Weiteren kann jede passende Struktur anstelle des Zusammenpassens von ringförmigem, im Inneren gelagertem Stopflansch 26 und Aufnahmeflansch 33 angewendet werden.

Der weibliche Kontakt 50 passt zu der Innenwand des Zylinders 20 um die Aufnahmekammer 24. Nach der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der weibliche Kontakt 50 einen hohlen Kontaktkörper 51, welcher eine Kammer 56 bildet und ein Elastikband, welches am Kontaktkörper 51 befestigt ist (Fig. 2 und 3). Der Kontaktkörper 51 umfasst einen vorderen Auflageteil für die Nadellagerbüchse 52 mit einem vorderen Loch 521 und einen hinteren Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 54 mit

einem Aufnahmeloch 541. Der vordere Auflageteil für die Nadellagerbüchse 52 ist mit der rückwärtigen Seite der Nadellagerbüchse 32 der Nadeleinheit 30 verbunden.

Nach der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der vordere Auflageteil für die Nadellagerbüchse 52 ein hohles, abgestuftes Teil, welches in die Nadellagerbüchse 32 von der rückwärtigen Seite der Nadellagerbüchse 32 her hineinpasst, mit einer Stufe 53, welche am Aufnahmeflansch 33 gegen den ringförmigen im Inneren gelegenen Stopflansch 26 abgestoppt wird, um die Lücke zu schließen und die Flüssigkeit (Medikament oder Blut) daran hindert, aus der Injektionsspritze heraus zusickern. Alternativ kann ein O-Ring dazu verwendet werden, die Lücke zu schließen. Der rückwärtige, den männlichen Kontakt aufnehmende Teil 54 ist an der rückwärtigen Seite des vorderen Auflageteils für die Nadellagerbüchse 52 angeordnet.

Nach der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind der rückwärtige Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 54 und die rückwärtige Seite des vorderen Aufnahmeteils für die Nadellagerbüchse 52 einstückig ausgebildet. Der rückwärtige Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 54 umfasst zwei gleichwinklig unterteilte (voneinander bei 180° unterteilte), federnde Anschläge 55. Die Anschläge 55 weisen jeweils einen Teil auf, welcher mit dem rückwärtigen Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 54 verbunden ist. Das Elastikband 57 ist mit dem rückwärtigen Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 54 über die Anschläge 55 verbunden (Fig. 3). Nachdem das Elastikband 57 angeschlossen worden ist, werden die Anschläge 55 in die Kammer 56 hinein gezwungen. Das Elastikband 57 ist vorzugsweise aus Gummi ausgebildet. Die Anzahl der Anschläge 55 kann beliebig verändert werden. Es können z.B. drei, vier, fünf oder mehr Anschläge 55 vorgesehen werden. Die Anschläge 55 müssen jedoch gleichwinklig von einander abgeteilt sein. Falls drei Anschläge 55 vorgesehen werden, müssen die Anschläge 55 bei 120° voneinander abgeteilt sein.

Der Kolben 60 wird von der rückwärtigen Öffnung 221 her in den Körper 25 des Zylinders 30 eingeführt, wobei ein vorderes Ende fest mit einem Anschlag 61 verbunden wird und ein rückwärtiges Ende in einer Daumenauflage 62 endet.

Der männliche Kontakt 70 ist vor dem Kolben 60 befestigt und steht über die vordere Seite des Anschlags 61 hinaus. Nach der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der männliche Kontakt 70 wie ein Fallschirm (Pilz) geformt und umfasst einen Kopf 71 und einen Schaft 72. Der Kopf 71 fest mit einem Ende, nämlich dem stirnseitigen Ende des Schaftes 72 verbunden und weist einen kleineren vorderen Teil und einen größeren hinteren Teil auf. Der Querschnittsbereich des hinteren Teils des Kopfes 71 ist größer als das Aufnahmeloch 541, nachdem die Anschläge 55 in die Kammer 56 gedrückt wurden.

Während der Injektion und vor der Bewegung des männlichen Kontaktes 70 in Eingriff mit dem weiblichen Kontakt 50 (der männliche Kontakt 70 kann mit einer Markierung

für leichtes Einführen in den weiblichen Kontakt 50 mit geringem Einführwiderstand ausgebildet sein) nach Fig. 4 werden die Anschläge 55 durch die Druckkraft des Elastikbandes 57 in die Kammer 56 gedrückt, wodurch das oben beschriebene Aufnahmeloch 541 bestimmt wird.
20

Wenn der männliche Kontakt 70 in das Aufnahmeloch 541 (Fig. 5) gedrückt wird, werden die Anschläge 55 durch den größeren rückwärtigen Teil des Kopfes 71 des männlichen Kontaktes 70 radial nach außen gedrückt, um das Elastikband 57 zu spannen. Wenn das Elastikband 57 gespannt wird, puffert es die radial nach außen gerichtete Verschiebung der Anschläge 55 ab (gleicht diese Verschiebung aus) und verhindert das Auftreten von Vibrationen.

Nachdem der Kopf 71 des männlichen Kontaktes 70 durch das Aufnahmeloch 541 hindurch gedrungen ist, wie in Fig. 6 gezeigt, wird der Zug am Elastikband 57 gelöst und es nimmt wieder seine vorherige Gestalt an, um die Anschläge 55 gleichmäßig in

ihre vorherige Position zurückzuziehen, wie in Fig. 7 gezeigt, wodurch mögliche Stöße verhindert werden.

Wenn das Bedienpersonal den Kolben 60 nach der Injektion zurückzieht, werden der weibliche Kontakt 50 und die Nadeleinheit 30 mit dem männlichen Kontakt 70 und dem Kolben 60 zurückgezogen und in der inneren Aufnahmekammer 24 im Inneren des Zylinders 20 nach Fig. 8 aufgenommen, wodurch die Nadelkanüle 31 im Inneren des Zylinders gut geschützt ist.

Fig. 9 bis 13 zeigen eine zweite Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung. Die zweite Ausführungsform weist mit Ausnahme des weiblichen Kontaktes eine ähnliche Struktur wie die obige erste Ausführungsform auf. Nach der zweiten Ausführungsform umfasst der weibliche Kontakt 40 einen hohlen Kontaktkörper 41, welcher ein Kammer 46 bildet auf sowie ein Elastikband 47, welches am Kontaktkörper 41 befestigt ist. Der Kontaktkörper 41 umfasst einen vorderen Aufnahmeteil für die Nadellagerbüchse 42 mit einem vorderen Loch 421 und einem hinteren Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 44 mit einem Aufnahmeloch 441. Der vordere Aufnahmeteil für die Nadellagerbüchse 42 ist mit der rückwärtigen Seite der Nadellagerbüchse 32 der Nadeleinheit 30 verbunden. Der vordere Aufnahmeteil für die Nadellagerbüchse 42 ist als hohler, abgestufter Teil ausgebildet, welcher von der rückwärtigen Seite der Nadellagerbüchse 32 her in die Nadellagerbüchse 32 passt, und weist eine Stufe 43 auf, welche am Aufnahmeflansch 33 gegen den ringförmigen inneren Stopflansch 26 gestoppt wird, um die Lücke zu schließen. Der rückwärtige Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 44 umfasst vier gleichwinklig unterteilte, federnde Anschläge 45. Die Anschläge 45 weisen je einen inneren Haken 451 auf, welcher zur Kammer 46 gerichtet ist. Bevor der Kopf 71 des männlichen Kontaktes 70 in Eingriff gebracht wird, ist der Querschnittsbereich des Aufnahmeloches 441, welcher innerhalb der Haken 451 der Anschläge 45 gebildet ist, kleiner als der größte Querschnittsbereich des Kopfes 71 des männlichen Kontaktes 70.

Die Anschläge 45 werden radial nach außen bewegt, um das Elastikband 47 zu dehnen, um den Kopf 71 des männlichen Kontakts 70 durch das Aufnahmeloch 441 in die Kammer 46 hindurch zu lassen, wie in Fig. 12 dargestellt, wenn der Kopf 71 mit dem Kolben 60 vorwärts bewegt wird, um die Haken 451 der Anschläge 45 zu drücken, wie in Fig. 11 dargestellt. Wenn die Bedienperson nach der Benutzung der Injektionsspritze den Kolben 60 zurückzieht, werden der weibliche Kontakt 40 und die Nadeleinheit 30 mit dem männlichen Kontakt 70 und dem Kolben 60 zurückbewegt und innerhalb der Aufnahmekammer 24 im Inneren des Zylinders 20 aufgenommen, wie in Fig. 13 dargestellt, wodurch die Nadelkanüle 31 im Zylinder 20 gut geschützt ist.

Nach der zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist das Elastikband 47 vorzugsweise aus natürlichem Gummi geformt und wird dann am rückwärtigen Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt 44 befestigt. Um Herstellungskosten und -zeit zu sparen kann das Elastikband 47 direkt auf der Außenseite des rückwattigen Aufnahmeteils für den männlichen Kontakt 44 im Spritzgußverfahren geformt werden, nachdem der Kontaktkörper 41 geformt wurde.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Zeichnungen nur als Illustration dienen und nicht dazu verwendet werden sollen, die Grenzen und den Rahmen der hierin offenbarten Erfindung zu definieren.

Claims

1. Ein Sicherheitsinjektionsspritze, gekennzeichnet durch
einen Zylinder, welcher eine Innen gelagerte zylindrische Aufnahmekammer bildet;
eine Nadeleinheit, welche aus einer hohlen Nadellagerbüchse und einer Nadelkanüle besteht, wobei die Nadelkanüle mit einem Ende an der Nadellagerbüchse befestigt ist;
einen weiblichen Kontakt, welcher verschiebbar in die zylindrische, im Inneren gelagerte Aufnahmekammer des Zylinders passt, wobei der weibliche Kontakt einen Kontaktkörper und ein Elastikband umfasst, wobei der Kontaktkörper einen stirnseitigen Auflageteil für die Nadellagerbüchse, welcher mit der Nadellagerbüchse der Nadeleinheit verbunden ist, ein rückwärtiges Aufnahmeteil für einen männlichen Kontakt, welches mit dem stirnseitigen Auflageteil für die Nadellagerbüchse verbunden ist, ein vorderes Loch an der Stirnseite des stirnseitigen Auflageteils für die Nadellagerbüchse, ein rückwärtiges Aufnahmeloch an der Rückseite des rückwärtigen Aufnahmeteils für den männlichen Kontakt und eine Kammer zwischen dem stirnseitigen Loch und dem rückwärtigen Aufnahmeloch umfasst, wobei der rückwärtige Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt eine Vielzahl von federnden Anschlägen umfasst, welche radial bewegt werden, um das Aufnahmeloch radial zu erweitern/verengen, wobei das Elastikband an dem rückwärtigen Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt befestigt ist;
einen Kolben, welcher einen Anschlag an einer Stirnseite und eine Daumenauflag an seinem rückwärtigen Ende umfasst und
den männlichen Kontakt, welcher an der Stirnseite des Kolben befestigt ist und über eine Stirnseite des Anschlags hinausragt, wobei der männliche Kontakt einen Schaft, welcher von dem Anschlag nach vorne hin verlängert ist, und einen Kopf aufweist, welcher fest mit einem stirnseitigen Ende des Schafts verbunden ist, wobei der Kopf einen kleinen vorderen Bereich und einen großen rückwärtigen Bereich aufweist, welcher größer ist als der kleine Bereich, wobei das Aufnahmeloch einen Querschnittsbereich aufweist, welcher kleiner ist als der Querschnittsbereich des großen rückwärtigen Teils des Kopfes, wenn es radial durch die Anschläge verengt wird.

2. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge aus einer Innenwand des rückwärtigen Aufnahmeteils für den männlichen Kontakt in die Kammer hinein herausragen.

3. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge alle einen inneren Haken aufweisen, welcher auf die Kammer gerichtet herausragt.

4. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge gleichwinklig unterteilt um das Äußere des rückwärtigen Aufnahmeteils für den männlichen Kontakt herum angeordnet sind.

5. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastikband in den rückwärtigen Aufnahmeteil für den männlichen Kontakt hineingeschoben ist.

6. Sicherheitsinjektionsspritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastikband im Spritzgußverfahren an den Anschlägen außerhalb des rückwärtigen Aufnahmeteils für den männlichen Kontakt hergestellt ist.