DE20018002U1

DE20018002U1 - Möbelgestell

Info

Publication number: DE20018002U1
Application number: DE20018002U
Authority: DE
Original assignee: FORTSCHRITT GmbH
Current assignee: FORTSCHRITT GmbH
Priority date: 2000-10-19
Filing date: 2000-10-19
Publication date: 2000-12-21
Anticipated expiration: 2010-10-20

Description

PATENT- UND RECHTSANWALTSSOZIETÄT Patentanwalt Dipl.-Ing. H. Schmitt

&lgr;/&Tgr; &Dgr; T &Tgr;&Ggr;&EEacgr;&Rgr;&Ggr;&Rgr; A- ROPTTTQ Patentanwalt Dipl.-Ing. W. Maucher

, MA U CiIJiK ÖC J5UKJÜÖ Patent- und Rechtsanwalt H. Börjes-Pestalozza

FORTSCHRITT GmbH Bebelstraße 6 79108 Freiburg

Dreikönigstraße 13 D-79102 Freiburg i. Br.

Telefon (07 61) 79 174 0 Telefax (07 61) 79 174 30

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Möbelgestell

Die Erfindung betrifft ein Möbelgestell mit zumindest zwei Möbelbeinen, die über wenigstens eine Traverse miteinander verbunden sind.

Möbelgestelle der eingangs erwähnten Art sind bereits in verschiedenen Ausführungen bekannt. So werden solche Möbelgestelle beispielsweise auch zur Abstützung der Arbeitsplatte eines Bürooder Arbeitstisches verwendet. Dabei können an den unterhalb der Arbeitsplatte verlaufenden und die Möbelbeine dieser Möbelgestelle Po miteinander verbindenden Traversen je nach Bedarf beispielsweise Kabelkanäle befestigt, Bildschirmträger montiert und Beistelltische gehalten werden.

Um den individuellen Wünschen und Bedürfnissen der Anwender gerecht zu werden, können diese die gewünschte Arbeitsplatte aus einer Vielzahl unterschiedlicher Plattenformen auswählen oder in ihrer Plattenform gar individuell festlegen. Die individuelle Ausgestaltung eines Büro- oder Arbeitstisches war bislang aber noch durch die angebotenen Möbelgestelle beschränkt, welche im Vergleich zu den Tischplatten aufgrund der benötigten und in Metall vorgefertigten Gestellteile nicht die gleiche Flexibilität und Vielfalt bieten

konnten.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, ein Möbelgestell der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das sich einfach und flexibel an die vielfältigsten Tischplatten und dergleichen Möbelstücke anpassen läßt.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Möbelgestell der eingangs erwähnten Art insbesondere darin, daß die wenigstens eine Traverse an mindestens einem Möbelbein über ein Drehgelenk in einer quer zu den Möbelbeinen angeordneten

™ Drehebene verschwenkbar gehalten ist.

Da die Traverse des erfindungsgemäßen Möbelgestells an mindestens einem Möbelbein verschwenkbar gehalten ist, kann zumindest das mit der Traverse gelenkig verbundene Möbelbein individuell ausgerichtet oder an die Ausrichtung der übrigen Gestellteile angepaßt werden.

Damit läßt sich das erfindungsgemäße Möbelgestell einfach und flexibel an die vielfältigsten Möbelstücke anpassen, ohne daß jeweils viele andere Gestellteile benötigt werden.

Sobald die Möbelbeine mit der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück

_k fest verbunden sind, ist an sich auch die Schwenkposition der mit den Möbelbeinen gelenkig verbundenen Traversen festgelegt. Um eine besonders hohe Steifigkeit und Stabilität auch des Möbelgestells zu erreichen, mag es vorteilhaft sein, wenn zumindest ein Drehgelenk in der gewählten Dreh-/Schwenkposition festlegbar ist.

Die Flexibilität des erfindungsgemäßen Möbelgestells und dessen Kombinationsvielfalt wird wesentlich erhöht, wenn dem Möbelgestell wahlweise verwendbare Traversen unterschiedlicher Länge zugeordnet sind. Aus dem gleichen Grund kann es zweckmäßig sein, wenn die mindestens eine Traverse des Möbelgestells ablängbar oder in ihrer Länge verstellbar ist, so daß sich das Möbelgestell in seinen Abmessungen leicht beispielsweise an die individuell ge-

wählte Arbeitsplatte anpassen läßt. Zusätzlich oder stattdessen kann es vorteilhaft sein, wenn die mindestens eine Traverse des Möbelgestells ablängbar oder in ihrer Länge verstellbar ist. Um die Traverse in ihrer Länge verstellen zu können, kann diese beispielsweise zumindest zwei teleskopartig ineinandergreifende Traversenteile haben.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, daß das zumindest eine Möbelbein wenigstens zwei Drehgelenke vorzugsweise mit aneinander angrenzenden oder überlappenden Schwenkbereichen aufweist. Weist das Möbelbein zumindest zwei Drehgelenke auf, kann

™ dieses Möbelbein über jeweils eine Traverse mit wenigstens zwei benachbarten Möbelbeinen verbunden werden. Zumindest zwei Drehgelenke an jedem Möbelbein vergrößern somit nicht bloß den für eine Traverse zur Verfügung stehenden Schwenkbereich, sondern erhöhen vielmehr auch die Variationsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Möbelgestells.

Um die Handhabung des erfindungsgemäßen Möbelgestells insbesondere bei der Montage zu erleichtern und um dessen Stabilität in zusammengebautem Zustand zu erhöhen, kann es vorteilhaft sein, wenn die Traverse an dem zumindest einen Drehgelenk gegebenenfalls zwischen zwei Drehanschlägen frei verschwenkbar gehalten ist.

Eine andere vorteilhafte Alternative gemäß der Erfindung sieht vor, daß zumindest ein Drehgelenk eine Drehrasterung hat zum raststufenweisen Verschwenken der am Drehgelenk gehaltenen Traverse.

Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, daß zumindest ein Drehgelenk eine hohlzylinderförmige Gelenkpfanne hat, in der ein zylinderförmiger Gelenkkopf verschwenkbar gehalten ist. Um den Gelenkkopf in die Gelenkpfanne oder Gelenkschale einsetzen zu können, kann es zweckmäßig sein, wenn die Gelenkpfanne eine seitliche und/oder stirnseitige Einsetzöffnung für den Gelenkkopf hat.

Dabei sieht eine vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, daß die Gelenkpfanne eine seitliche Dreh- und/oder Einsetzöffnung hat und daß zumindest einer der diese Dreh- und/oder Einsetzöffnung begrenzenden Längsränder als Drehanschlag ausgebildet ist.

Um ein Drehgelenk des erfindungsgemäßen Möbelgestells mit einer Drehrasterung auszugestatten, sieht ein Vorschlag gemäß der Erfindung vor, daß zwischen Gelenkpfanne und Gelenkkopf eine Drehrasterung mit wenigstens an einem dieser Gelenkelemente vorstehenden Rastvorsprung und mehreren, am jeweils anderen Gelenkelement vorgesehenen Rastvertiefungen wirksam ist.

Möglich ist es, daß am Möbelbein des erfindungsgemäßen Möbelgestells zumindest ein Gelenkkopf vorsteht, der in die an einer Traverse gehaltene Gelenkpfanne einsetzbar ist. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht jedoch vor, daß der Gelenkkopf mit der Traverse vorzugsweise lösbar verbunden ist, während die Gelenkpfanne mit dem Möbelbein eine Funktionseinheit bildet.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung von eigener schutzwürdiger Bedeutung sieht vor, daß an einer die

- Gelenkpfanne umgrenzenden Stirninnenwand der Rastvorsprung vorgesehen ist und daß der Gelenkkopf an seinem einen Stirnbereich die 5 Rastvertiefungen und an seinem anderen Stirnbereich eine Drehführungsnut für den Rastvorsprung hat. Greift der an der Stirninnenwand vorgesehene Rastvorsprung in eine der Rastvertiefungen ein, ist die Schwenkposition zwischen Möbelbein und Traverse mittels dieser Drehrasterung gesichert. Wird jedoch der Gelenkkopf umgekehrt in die Gelenkpfanne eingesetzt, derart, daß der Rastvorsprung in die Drehführungsnut am Gelenkkopf eingreift, kann der Gelenkkopf in der Gelenkpfanne frei verdreht werden, ohne daß die Drehrasterung wirksam wird.

Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, daß als Drehachse zumindest eines Drehgelenks eine Schraube dient und daß diese Schraube eine Schraubenöffnung im Gelenkkopf durchsetzt und mit dem über den Gelenkkopf vorstehenden Endbereich ihres Gewindeschaftes in ein Innengewinde an einer der die Gelenkpfanne umgrenzenden Stirninnenwände einschraubbar ist.

Möglich ist es, das Drehgelenk in Verlängerung des Möbelbeines anzuordnen. Bei einer solchen Ausführungsform muß jedoch die als Drehachse dienende Schraube durch die Schraubenöffnung des

Gelenkkopfes geführt und in das Möbelbein eingeschraubt werden, ' bevor das Möbelbein seinerseits an der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück befestigt werden kann.,

5 Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung gemäß der Erfindung, für die eigenständiger Schutz beansprucht wird, sieht daher vor, daß das Drehgelenk an der Unterseite der Tischplatte oder dergleichen Möbelstücks vorzugsweise lösbar befestigbar ist, und daß das Drehgelenk über einen quer zu den Möbelbeinen angeordneten Tragarm mit dem zugeordneten Möbelbein verbunden ist. Da das Drehgelenk bei dieser Ausführungsform mit dem Möbelbein über, einen seitlich verlaufenden Tragarm verbunden ist, ist die der Tischplatte

^ abgewandte Stirnseite des Drehgelenks frei zugänglich, um dort beispielsweise die als Drehachse dienende Schraube auch nachträglich 5 noch einschrauben zu können.

Um an den Traversen auch des erfindungsgemäßen Möbelgestells bei Bedarf Kabelkanäle, Bildschirmträger oder Beistelltische montieren zu können, ist es vorteilhaft, wenn die zumindest eine Traverse mit Abstand unterhalb der Tischplatte oder dergleichen Möbelstücks an dem wenigstens einen Drehgelenk gehalten ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispieles in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Die einzelnen

Merkmale können je für sich oder zu mehreren bei einer Ausführungsform gemäß der Erfindung verwirklicht sein.

Es zeigt:
Fig. 1

Fig. 2

ein Möbelgestell mit vier Möbelbeinen, die über Traversen miteinander verbunden sind, wobei die Traversen jeweils über ein Drehgelenk am zugeordneten Möbelbein angreifen, und

das Drehgelenk eines Möbelbeins in einer auseinandergezogenen perspektivischen Darstellung.

In Figur 1 ist ein Möbelgestell 1 dargestellt, das hier vier Möbelbeine 2 hat. Die Möbelbeine 2 sind über drei rohrförmige Traversen 3, 4 und 5 miteinander verbunden. Um das Möbelgestell 1 einfach und flexibel an die unterschiedlichsten Tischplatten oder dergleichen Möbelstücke anpassen zu können, sind die Traversen 3, 4, 5 an jedem Möbelbein 2 jeweils über ein Drehgelenk 6 in einer quer zu den Möbelbeinen 2 angeordneten Drehebene verschwenkbar gehalten.

_fc Wie aus der Darstellung in Figur 2 deutlich wird, weist jedes Möbelbein 2 zwei Drehgelenke 6 auf, die in einem Möbelbein-Montagekopf 7 zusammengefaßt sind. Diese beiden Drehgelenke 6 jedes Möbelbeines 2 weisen aneinander angrenzende Schwenkbereiche auf.

Somit wird nicht nur der einer Traverse 3, 4, 5 zur Verfügung stehende Schwenkbereich auf etwa 180° erhöht, vielmehr lassen sich an einem Möbelbein 2 auch zwei Traversen gleichzeitig befestigen, die jeweils zu benachbarten anderen Möbelbeinen 2 führen.

Aus Figur 1 wird deutlich, daß die Traversen 3, 5 einerseits und die Traverse 4 andererseits unterschiedliche Längen haben. Die Traversen 3, 4, 5 sind dazu in der gewünschten Länge ablängbar.

Möglich ist auch, dem Möbelgestell 1 verschiedene Traversen 3, 5

beziehungsweise 4 unterschiedlicher Länge zuzuordnen, so daß ohne weiteres eine Traverse in der benötigten Länge ausgewählt werden kann.

In Figur 2 ist erkennbar, daß jedes Drehgelenk 6 eine hohlzylinderförmige Gelenkpfanne 8 hat, in der ein zylinderförmiger Gelenkkopf 9 gehalten ist. Dieser Gelenkkopf 9 ist um eine Schraube 10 verdrehbar, die dem Drehgelenk 6 als Drehachse dient. Die Schraube 10 kann durch die Schraubenöffnung einer Abdeckplatte 11 und die 0 damit fluchtende Schraubenöffnung 1 2 im Gelenkkopf 9 hindurchgeführt und mit ihrem über den Gelenkkopf 9 vorstehenden Endbereich des

" Gewindeschaftes in ein Innengewinde 13 beziehungsweise eine Gewindebohrung an der die Gelenkpfanne 8 umgrenzenden Stirninnenwand des Drehgelenks 6 eingeschraubt werden.

Dabei ist der Gelenkkopf 9 durch die seitliche Einsetz- und Drehöffnung 14 des Drehgelenks 6 oder durch eine stirnseitige Einsetzöffnung in die Gelenkpfanne 8 einsetzbar, welche stirnseitige Einsetzöffnung mittels der Abdeckplatte 11 abgedeckt wird.

In Figur 2 ist erkennbar, daß die die seitliche Einsetz- und Drehöffnung 14 begrenzenden Längsränder 15 jedes Drehgelenks 6 als

_h Drehanschlag dienen. An der der Montageseite beziehungsweise der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück zugewandten Stirnseite des Drehgelenks 6 ist innenseitig ein Rastvorsprung 16 vorgesehen, der in eine von mehreren Rastvertiefungen 17 am benachbarten Stirnbereich des Gelenkkopfs 9 eingreift. Mittels dieser Drehrasterung kann die Traverse 3, 4 oder 5 gegenüber dem Möbelbein 2 raststufenweise verschwenkt und in der gewünschten Raststellung festgelegt werden.

Am gegenüberliegenden Stirnbereich des Gelenkkopfs 9 ist eine Drehführungsnut 18 vorgesehen. Durch Umdrehen des Gelenkkopfs 9 kann dieser so ausgerichtet werden, daß der Rastvorsprung 16 in die Drehführungsnut 18 derart eingreift, daß die Traverse 3, 4 oder

5 gegebenenfalls zwischen zwei Drehanschlägen frei verschwenkbar ist.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, daß jeder Gelenkkopf 9 einen Montagezapfen 19 hat, der in die Stirnöffnung der rohrförmigen Traverse 3, 4 beziehungsweise 5 einsetzbar ist. Dabei weisen die Traversen 3, 4, 5 und der Montagezapfen 19 hier jeweils zwei Schraubenbohrungen 20 auf, durch die sich zwei Befestigungsschrauben hindurchführen lassen. Durch diese Schraubverbindung ist die Traverse 3, 4 oder 5 an dem ihr zugeordneten Gelenkkopf 9 sicher und fest und dennoch leicht lösbar gehalten.

Wie aus" den Figuren 1 und 2 deutlich wird, sind die im Montagekopf 7 jedes Möbelbeines 7 zusammengefaßten Drehgelenke 6 an der 5 Unterseite der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück vorzugsweise lösbar befestigbar. Dabei sind die Drehgelenke 6 über einen quer zu den Möbelbeinen 2 angeordneten Tragarm 21 mit dem zugeordneten, in Figur 2 nur strichpunktiert angedeuteten Möbelbein 2 verbunden. Durch diese abgewinkelte Anordnung der Drehgelenke 6 gegenüber dem Möbelbein 2 sind die Drehgelenke 6 über die Abdeckplatte 11 auch von der der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück abgewandten Stirnseite aus zugänglich. Somit kann die als Drehachse dienende

^ Schraube 10 jedes Drehgelenks 6 auch nachträglich noch durch den an der Traverse angreifenden Gelenkkopf 9 hindurchgeführt und in das Drehgelenk 6 eingeschraubt werden.

In Figur 1 ist erkennbar, daß die Traversen 3, 4, 5 mit Abstand unterhalb der hier nicht dargestellten Tischplatte oder dergleichen Möbelstück an den Drehgelenken 6 gehalten sind. Somit ist es ohne weiteres möglich, an den Traversen bei Bedarf noch Kabelkanäle, Bildschirmträger oder beispielsweise auch Beistelltische zu montieren.

In Figur 1 ist angedeutet, daß die Möbelbeine 2 auch höhenverstellbar ausgestaltet sein können. Darüber hinaus ist es möglich, an den

Möbelbeinen bei Bedarf auch andere Möbelfüße zu montieren.

Das hier dargestellte Möbelgestell 1 läßt sich einfach und flexibel an die vielfältigsten Tischplatten oder dergleichen Möbelstücke anpassen.

- Ansprüche -

Claims

1. Möbelgestell (1) mit zumindest zwei Möbelbeinen (2), die über wenigstens eine Traverse (3, 4, 5) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Traverse (3, 4, 5) an mindestens einem Möbelbein (2) über ein Drehgelenk (6) in einer quer zu den Möbelbeinen (2) angeordneten Drehebene verschwenkbar gehalten ist.

2. Möbelgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Drehgelenk (6) in der gewählten Dreh-/Schwenkposition festlegbar ist.

3. Möbelgestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Möbelbein (2) zumindest ein Drehgelenk (6) zum Verbinden mit wenigstens einer zugeordneten Traverse (3, 4, 5) aufweist.

4. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem Möbelgestell (1) wahlweise verwendbare Traversen (3, 4, 5) unterschiedlicher Länge zugeordnet sind.

5. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mindestens eine Traverse (3, 4, 5) des Möbelgestells (1) ablängbar oder in ihrer Länge verstellbar ist.

6. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine Möbelbein (2) wenigstens zwei Drehgelenke (6) vorzugsweise mit aneinander angrenzenden oder überlappenden Schwenkbereichen aufweist.

7. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Traverse (3, 4, 5) an dem zumindest einen Drehgelenk (6) gegebenenfalls zwischen zwei Drehanschlägen frei verschwenkbar gehalten ist.

8. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Drehgelenk (6) eine Drehrasterung hat zum raststufenweisen Verschwenken der am Drehgelenk (6) gehaltenen Traverse (3, 4, 5).

9. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Drehgelenk (6) eine hohlzylinderförmige Gelenkpfanne (8) hat, in der ein zylinderförmiger Gelenkkopf (9) verschwenkbar gehalten ist.

10. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkpfanne (8) eine seitliche und/oder stirnseitige Einsetzöffnung für den Gelenkkopf (9) hat.

11. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkpfanne (8) eine seitliche Dreh- und/oder Einsetzöffnung (14) hat und daß zumindest einer der diese Dreh- und/oder Einsetzöffnung begrenzenden Längsränder (15) als Drehanschlag ausgebildet ist.

12. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Gelenkpfanne (8) und Gelenkkopf (9) eine Drehrasterung mit wenigstens an einem dieser Gelenkelemente (8, 9) vorstehenden Rastvorsprung (16) und mehreren, am jeweils anderen Gelenkelement (9, 8) vorgesehenen Rastvertiefungen (17) wirksam ist.

13. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkkopf (9) mit der Traverse (3, 4, 5) vorzugsweise lösbar verbünden ist.

14. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an einer die Gelenkpfanne (8) umgrenzenden Stirninnenwand der Rastvorsprung (16) vorgesehen ist und daß der Gelenkkopf (9) an seinem einen Stirnbereich die Rastvertiefungen (17) und an seinem anderen Stirnbereich eine Drehführungsnut (18) für den Rastvorsprung (16) hat.

15. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Drehachse zumindest eines Drehgelenks (6) eine Schraube (10) dient und daß diese Schraube (10) eine Schraubenöffnung (12) im Gelenkkopf (9) durchsetzt und mit dem über den Gelenkkopf (9) vorstehenden Endbereich ihres Gewindeschaftes in ein Innengewinde (13) an einer die Gelenkpfanne (8) umgrenzenden Stirninnenwand einschraubbar ist.

16. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das zumindest eine Drehgelenk (6) jedes Möbelbeines (2) an der Unterseite der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück vorzugsweise lösbar befestigbar ist und daß das Drehgelenk (6) über einen quer zu den Möbelbeinen (2) angeordneten Tragarm (21) mit dem zugeordneten Möbelbein (2) verbunden ist.

17. Möbelgestell nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die zumindest eine Traverse (3, 4, 5) mit Abstand unterhalb der Tischplatte oder dergleichen Möbelstück an dem wenigstens einen Drehgelenk (6) gehalten ist.