DE20016741U1

DE20016741U1 - Weihnachtsbaum in Spielzeugform

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Publication number: DE20016741U1
Application number: DE20016741U
Authority: DE
Original assignee: HOU CHIN JUNG
Current assignee: HOU CHIN JUNG
Priority date: 2000-08-30
Filing date: 2000-09-28
Publication date: 2000-12-21
Anticipated expiration: 2010-09-29
Also published as: US6343971B1

Description

CHIN-JUNG HOJ 16043

Weihnachtsbaum in Spielzeugform

Die Erfindung betrifft einen Weihnachtsbaum in Spielzeugform.

Ein Weihnachtsbaum der eingangs genannten Art ist bereits bekannt. Ein Nachteil bei diesem herkömmlichen Weihnachtsbaum besteht darin, daß er einem Kind nur einen monotonen und damit langweiligen Zeitvertreib zu bieten vermag und entsprechend keine funktionalen Änderungen zuläßt, um den Spielzeugerfordernissen eines Kindes gerecht zu werden. Eine vielseitige Beschäftigungsmöglichkeit ist bei diesem Spielzeug für ein Kind nicht gegeben oder zumindest stark eingeschränkt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen als Spielzeug ausgebildeten Weihnachtsbaum vorzuschlagen, der einem Kinde einen amüsanten und attraktiven Zeitvertreib durch funktionale Änderungen bieten und damit eine Vielseitigkeit als Spielzeug schaffen soll.

Diese Aufgabe wird mit den im Schutzanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen im wesentlichen darin, daß der als Spielzeug ausgebildete Weihnachtsbaum mit Spielzeugeinrichtungen versehen ist, welche funktionale Änderungen aufweisen und damit eine Vielseitigkeit in der Beschäftigung bei einem Kinde auslösen. Bei dieser Spielzeugstruktur können z.B. eine Drehpuppe und Gleitpuppen mit einer Trompete zusammenarbeiten. Insbesondere dienen eine Lampe und eine Beleuchtungsdekoration dazu, die Aufmerksamkeit eines Kindes anzuziehen und damit seinen Spieltrieb zu erhöhen.

Ei" Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der Figuren 1 bis 8 erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Weihnachtsbaums in Spielzeugform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Explosionsansicht der Spielzeugform, wie in Fig. gezeigt ist;

Fig. 3 eine Querschnittsansicht der zusammengebauten Spielzeugform, wie in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine Zusanmenbauansicht der Spielzeugform einer ersten Betätigungseinrichtung, wie in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Zusammenbauansicht der ersten Betätigungseinrichtung der Spielzeugform, wie in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Zusammenbauansicht einer zweiten Betätigungseinrichtung der Spielzeugform, wie in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Zusammenbauansicht der zweiten Betätigungseinrichtung der Spielzeugform, wie in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 8 eine Betriebsansicht der ersten Betätigungseinrichtung der Spielzeugform, wie in Fig. 5 gezeigt ist.

Wie die Figuren 1 bis 3 zeigen, umfaßt der erfindungsgemäße Weihnachtsbaum in Spielzeugform gemäß der vorliegenden Erfindung eine Trägerbasis 2, eine erste Betätigungseinrichtung 3, eine Szenenbasis 4, eine zweite Betätigungseinrichtung 5, einen Szenenzusammenbau 6, ein Gehäuse 7, eine Cberkappe 8 und einen Bewickelungsgegenstand 1, der um das Gehäuse 7 und die Oberkappe 8 gewickelt ist.

Die Trägerbasis 2 umfaßt einen Träger 22, der einen Hohlraum 221 umgrenzt, eine Batteriebasis 21, die den Träger 22 für eine Stromzufuhr aufnimmt, eine Schalttafel 222, die in den Hohlraum 221 einpaßt, eine Rundplatte 23, die auf dem Träger befestigt ist und ein zentrales Durchgangsloch 231 sowie eine

Trompetenöffnung 232, in die eine Trompete 233 aufnehnibar ist und ein Meßfühlerglied 234, das auf der Rundplatte 23 befestigt

Die erste Betätigungseinrichtung 3 umfaßt eine erste runde Auflageplatte 31, einen Zahnradsatz 32, eine zweite runde Auflageplatte 33 und eine dritte runde Auflageplatte 34. Ein erster Motor 311 ist auf der ersten runden Auflageplatte 31 befestigt und in den Träger 22 durch das zentrale Durchgangsloch 231 aufnehnibar. Der erste Motor 311 hat eine Antriebswelle, die sich durch die erste runde Auflageplatte 31 erstreckt. Mehrere Stützpfosten 312 sind auf der ersten runden Auflageplatte 31 befestigt. Die zweite runde Auflageplatte 33, befestigt auf den Stützpfosten 312, definiert ein rundes Loch 331 und ist mit zwei einander entgegengesetzten Stümpfen 332 versehen. Die dritte runde Auflageplatte 34 bestirnt zwei rechteckige Löcher 341.

Wie die Figuren 2 bis 4 zeigen, umfaßt der Zahnradsatz 32 ein erstes Riemenzahnrad 321, das vom ersten Motor 311 durch einen ersten Riemen 3211 rotiert wird und mit einem angetriebenen Zahnrad "A" 322 kämmt, welches mit einem angetriebenen Zahnrad "B" 323 in Eingriff steht und mit einem angetriebenen Zahnrad "C" 324 kämmt und mit einem angetriebenen Zahnrad "D" 325 in Eingriff steht, welches mit einem Mehrfachstufenzahnrad "E" 326 sowie mit einem zweiten Zahnrad "E1" 3261 kämmt, das auf dem Mehrfachstufenzahnrad "E" 326 befestigt ist.

Unter Bezug auf die Figuren 2, 3 und 5 sind zwei Antriebshebel 333 zwischen der zweiten runden Auflageplatte 33 und der dritten Auflageplatte 34 angebracht. Jeder Antriebshebel 333 hat ein erstes Ende, das mit einer Stoßplatte 3331 und einem zweiten Ende versehen ist, welches eine Schwenköffnung 3334 definiert. Die Stoßplatte 3331 definiert ein verlängertes Langloch 3332 zur Aufnahme des kurzen Stumpfes 332 und hat eine Seite, die mit Zähnen 3333 versehen ist, welche mit dem ersten Sekundärzahnrad "E1" 3261 in Eingriff stehen.

Zwei Kipphebelschalter 334 sind neben der Stoßplatte 3331 angeordnet, so daß die Stoßplatte 3331 zwischen den beiden Kipphebelschaltern 334 bewegbar ist, um den Kipphebelschalter 334 zu beaufschlagen und zu aktivieren.

Die Szenenbasis 4 ist auf der Rundplatte 23 befestigt und bestimmt zwei rechteckige Schlitze 41, um den Durchgang des Antriebshebels 333 zu ermöglichen. Eine Prallplatte 42 ist über der Szenenbasis 4 befestigt.

Unter Bezug auf die Figuren 6 und 7 sowie auf die Figuren 2 und 3 hat der zweite Betätigungssatz 5 einen zweiten Motor 50 mit einer Motorwelle, ein zweites Riemenzahnrad 51, das van dem ersten Motor 311 durch einen zweiten Riemen 511 rotiert wird und mit einem angetriebenen Zahnrad "F" 52 in Eingriff steht sowie mit einem angetriebenen Zahnrad "G"53 kämmt, welches wiederum in ein drittes Zahnrad "H"54 greift, das wiederum mit einem angetriebenen Zahnrad "I^ir55 kämmt und in ein angetriebenes Zahnrad "J" 56 greift, welches wiederum mit einem Mehrf achstufenzahnrad "K" 57 kämmt; eine Exzenter scheibe 58, die am Mehrf achstufenzahnrad "K"57 befestigt ist; eine Exzenterwelle 581, die auf der Exzenterscheibe 58 angebracht ist; zwei Schwenkarme 582, von denen jeder ein erstes Ende hat, das auf der Exzenterwelle 581 schwenkbar befestigt ist und ein zweites Ende hat, das mit einem stehenden Stab 5821 versehen ist und drei Planetengetriebe 59 hat.

Der Szenenaufbau 6 umfaßt einen Zahnring 61, eine gekrüimtte Drehpuppe 62, eine dekorative Ringplatte 63, eine runde Plattform 64 und zwei Gleitpuppen 65.

Der Zahnring 61 kärrmt mit dem Mehrf achstufenzahnrad "K" 57 und mit den drei Planetengetrieben 59. Mehrere Positionier Stümpfe 611 sind auf dem Zahnring 61 befestigt. Die Drehpuppe 62 ist auf dem Zahnring 61 angebracht, um damit zu rotieren und definiert mehrere Positionier löcher 621, um die Positionierstümpfe 611 festzumachen. Die dekorative Ringplatte 63 ist auf der Szenenbasis 4 befestigt

und definiert Schraubenlöcher 631, die mit Gewindesperrgliedern zum Befestigen der dekorativen Platte 63 an der Szenenbasis 4 zusammenarbeiten. Die runde Plattform 64 ist innerhalb des Zahnrings 61 vorgesehen und definiert zwei S-förmige Führungsschlitze 642 zum gleitenden Aufnehmen des stehenden Stabes 5821. Mehrere Gewindepfosten 641 sind jeweils auf der Plattform 64 vorgesehen. Die Gleitpuppen 65 sind jeweils gleitbar auf der Plattform 64 angebracht und haben jeweils einen Boden, der eine Paßöffnung 651 bestimmt. Zwei Paßringe 652 sind jeweils in der Paßöffnung 651 befestigt und auf dem stehenden Stab 5821 aufgesetzt, so daß jede der beiden Gleitpuppen 65 auf dem stehenden Stab 5821 angebracht sind, um damit zu gleiten.

Unter Bezug auf die Figuren 2, 3 und 8 umfaßt das Gehäuse 7 eine halbkonische Rückkappe 71 und zwei Vorderkappen 72. Die Rückkappe 71 hat einen Deckel, der mit dem Flansch 711 versehen ist und zwei Seiten hat, von denen jede ein Oberteil und ein Unterteil aufweist, wobei jedes Teil mit einem ersten Schwenkohr 712 ausgestattet ist. Die beiden Vorderkappen 72 sind schwenkbar auf den beiden Seiten der Rückkappe 71 angebracht, um einen ganzen Hohlkegel zu bilden. Jede der beiden Vorderkappen 72 hat eine Seite, die ein Oberteil und ein Unterteil aufweist, von denen jedes Teil mit einem ersten Schwenkohr 712 ausgestattet ist. Die beiden Vorderkappen 72 sind auf den zwei Seiten der Rückkappe 71 schwenkbar montiert, um einen vollständig hohlen Kegel zu bilden. Jede der beiden Vorderkappen 72 hat eine Seite mit einem Oberteil und einem Unterteil, von denen jedes Teil mit zwei Schwenkohren 721 zum Empfangen des ersten Schwenkohres 712 dazwischen ausgerüstet ist. Mehrere Einraststäbe 722 erstrecken sich jeweils durch die zweiten Schwenkohren 721 und durch das erste Schwenkohr 712, so daß jede Vorderkappe 72 auf der Rückkappe 71 schwenkbar befestigt ist. Das zweite Schwenkohr 721, das an dem Unterteil der Vorderkappe 72 vorgesehen ist, hat einen Boden, der mit einem Verbindungshebel 723

befestigt ist, welcher ein distales Ende hat, das auf der Schwenköffnung 3334 schwenkbar angebracht ist.

Die Oberkappe 8 ist auf dem Flansch 711 befestigt und mit verlängerten Rippen 82 versehen, von denen jede Rippe 821 Löcher definiert, um einen Durchgang des Bewickelungsgegenstandes 1 zu ermöglichen. Eine versenkbare Lampe 81 ist in der Qberkappe 8 befestigt, und eine Beleuchtungsdekoration 83 ist oben auf der Oberkappe 8 vorgesehen.

Unter Bezug auf die Figuren 1 bis 8 wird, wenn das Meßfühlerglied 234 einen vor ihm befindlichen Gegenstand feststellt, der erste Motor 311 in Gang gesetzt, um das Riemenrad 321 gemäß Figur 4 zu drehen, wodurch die angetriebenen Zahnräder "A" 322 bis "D" 325 gedreht werden, die dann das Mehrfachstufenzahnrad "E" 326 rotieren, welches das zweite Zahnrad "E1" 3261 dreht, das mit den Zahnrädern 3333 kämmt, um die Antriebshebel 333 außerhalb von der in Figur 5 gezeigten Position bis zu der in Figur 8 gezeigten Position nach außen zu bewegen, wodurch die Verbindungshebel 723 geschwenkt werden, welche die beiden Vorderkappen 72 beaufschlagen, um nach außen zu rotieren, wodurch das Gehäuse 7 geöffnet wird.

Wenn die Stoßplatte 3331 den Kipphebelschalter 324 beaufschlagt, stoppt der Kipphebelschalter 324 die Rotation des ersten Motors 311, so daß die Vorderkappen 72 in einem geöffneten Zustand gehalten werden. Zur gleichen Zeit emitiert die Trompete 233 Musik und die versenkbare Lampe 81 sowie die Beleuchtungsdekoration Licht und erhöhen dadurch die Audio- und Video-Effekte.

Zur gleichen Zeit emitiert der Kipphebelschalter 334 ein Signal zum Antrieb des zweiten Motors 50, um das Riemenzahnrad 51, wie in Figur 6 gzeigt ist, zu drehen, wodurch die angetriebenen Zahnräder "F" 52 bis "J" 56 in Gang gesetzt werden, welches dann das Mehrfachstufenzahnrad "K" 57 dreht, das wiederum den Zahnring 61 rotiert, der die Drehpuppe 62 bewegt, so daß die Drehpuppe 62 um die Plattform 64 bewegt wird.

Zur gleichen Zeit wird die Exzenterscheibe 58 mit dem Mehrfachstuf enzahnrad "K" 57 gedreht, um die Exzenterwelle 581 zu rotieren, welche die beiden Schwenkarme 582 bewegt, die die stehenden Stäbe 5821 betätigen, um, wie die Figur 7 zeigt, in den Führungsschlitzen 642 zu gleiten, so daß die beiden Gleitpuppen 65 auf der Plattform 64 längs der Führungsschlitze 642 bewegt werden.

Wenn die Drehpuppe 62 und die Gleitpuppen 65 während einer Drehperiode betätigt werden, hört der zweite Motor 50 auf, die Bewegung der Drehpuppe 62 und der Gleitpuppen 65 zu stoppen. Dann wird der erste Motor 311 zum Drehen in umgekehrter Richtung betätigt, um die Antriebshebel 333 von der in Figur 8 gezeigten Position in die in Figur 5 gezeigte Position nach innen zu bewegen, wodurch die Verbindungshebel 723 geschwenkt werden, welche die beiden Vorderkappen 72 beaufschlagen, um nach innen zu rotieren und dabei das Gehäuse 7 zu schließen.

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Claims

1. Weihnachtsbaum in Spielzeugform, gekennzeichnet durch eine Trägerbasis (2), eine erste Betätigungseinrichtung (3), eine Szenenbasis (4), eine zweite Betätigungseinrichtung (5), einen Szenenaufbau (6), ein Gehäuse (7), eine Oberkappe (8) und einen Bewickelungsgegenstand (1).

2. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trägerbasis (2) einen Träger (22), eine Rundplatte (23) mit einem zentralen Durchgangsloch (231) und ein Meßfühlerglied (234) aufweist.

3. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Betätigungseinrichtung (3) eine erste Auflageplatte (31), einen ersten Motor (311) mit einer Motorwelle, mehrere Stützpfosten (312) hat, die auf der ersten Auflageplatte (31) befestigt sind.

4. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine zweite Auflageplatte (33), die ein Rundloch (331) definiert und mit zwei kurzen Stümpfen (332) versehen ist.

5. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1 und 3, gekennzeichnet durch einen Zahnradsatz (32) mit einem ersten Riemenzahnrad (321); einem ersten Riemen (3211), der zwischen dem ersten Riemenzahnrad (321) und der Motorwelle des ersten Motors (311) befestigt ist; einem ersten Antriebszahnrad ("A" 322), das mit dem ersten Riemenzahnrad (321) kämmt; einem zweiten Antriebszahnrad ("B" 323), das mit dem ersten Antriebszahnrad ("A" 322) kämmt; einem dritten Antriebszahnrad ("C" 324), das mit dem zweiten Antriebszahnrad ("B" 323) kämmt; einem vierten Antriebszahnrad ("D" 325), das mit dem dritten Antriebszahnrad ("C" 324) kämmt; einem ersten Mehrfachstufenzahnrad ("E" 326), das mit dem vierten Antriebszahnrad ("D" 325) kämmt und einem ersten Sekundärzahnrad ("E1" 3261), das auf dem ersten Mehrfachstufenzahnrad ("E" 326) befestigt ist.

6. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine dritte Auflageplatte (34), die zwei rechteckige Löcher (341) definiert.

7. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1 und 6, gekennzeichnet durch zwei Antriebshebel (333), von denen jeder ein erstes Ende mit einer Schiebeplatte (3331) und ein zweites Ende mit einer Schwenköffnung (3334) aufweist, wobei die Schiebeplatte (3331) ein verlängertes Langloch (3332) zur Aufnahme eines kurzen Stumpfes (332) aufweist, wobei die Schiebeplatte (3331) eine Seite hat, die mit Zähnen (3333) versehen ist, welche mit dem ersten Sekundärzahnrad ("E1" 326) kämmen.

8. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1 und 7, gekennzeichnet durch zwei Kipphebelschalter (334), von denen jeder in die rechteckige Öffnung (341) aufnehmbar ist, wobei die Schiebeplatte (3331) zwischen den beiden Kipphebelschaltern (334) bewegt wird, um einen Kipphebelschalter (334) zu beaufschlagen und zu aktivieren.

9. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Szenenbasis (4) zwei rechteckige Schlitze (41) für den Durchgang des Antriebshebels (333) aufweist.

10. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Betätigungseinrichtung (5) einen zweiten Motor (50) mit einer Motorwelle aufweist, die sich durch die Szenenbasis (4) erstreckt und ein zweites Riemenzahnrad (51) sowie ein zweiter Riemen (511) vorgesehen ist, der sich zwischen dem zweiten Riemenzahnrad (51) und der Motorwelle des zweiten Motors (50) erstreckt.

11. Weihnachtsbaum nach Anspruch 1 und 10, gekennzeichnet durch ein fünftes Antriebsrad "F", das mit dem zweiten Riemenzahnrad (51) kämmt; ein sechstes Antriebsrad "G", das mit dem fünften Antriebszahnrad "F" kämmt; ein siebtes Antriebszahnrad "H", das mit dem sechsten Antriebszahnrad "G" kämmt; ein achtes Antriebszahnrad "I", das mit dem siebten Antriebszahrad "H" kämmt; ein neuntes Antriebszahnrad "J", das mit den achten Antriebszahnrad "I" kämmt; ein zweites Mehrfachstufenzahnrad "K", das mit dem neunten Antriebszahnrad "J" kämmt; eine Exzenterscheibe (58), die auf dem zweiten Mehrfachstufenzahnrad "K" befestigt ist; eine Exzenterwelle (581), die auf der Exzenterscheibe (58) befestigt ist; zwei Schwenkarme (582), von denen jeder ein erstes Ende hat, das auf der Exzenterwelle (581) befestigt ist und ein zweites Ende aufweist, das mit einem stehenden Stab (5821) versehen ist.

12. Weihnachtsbaum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Szenenaufbau (6) gekennzeichnet ist durch

a) einen Zahnring (61), der mit dem zweiten Mehrfachstufenzahnrad ("K 57) kämmt und mit mehreren Positionierstümpfen (332) versehen ist;

b) eine gekrümmte Drehpuppe (62), die auf dem Zahnring (61) befestigt ist und Positionierlöcher (621) zum Befestigen der Positionierstümpfe (332) bilden;

c) eine dekorative Ringplatte (63), die auf der Szenenbasis (4) befestigt ist;

d) eine runde Plattform (64), die auf der Szenenbasis (4) befestigt ist und zwei S-förmige Führungsschlitze (642) zum gleitenden Aufnehmen des stehenden Stabes (5821) sowie mehrere Gewindepfosten (641) hat, von denen jeder auf der Plattform (64) zum Sichern der Plattform (64) auf der Szenenbasis (4) befestigt ist und

e) zwei Gleitpuppen (65), von denen jede gleitend auf der Plattform (64) angebracht ist und jede einen Boden hat, der eine Paßöffnung (651) definiert und zwei Paßringe (652) hat, von denen jeder in der Paßöffnung (651) befestigt und auf dem stehenden Stab (5821) einpaßbar ist, so daß jede der beiden Gleitpuppen (65) auf dem stehenden Stab (5821) befestigt ist, um damit zu gleiten.

13. Weihnachtsbaum nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (7) eine Rückkappe (71) mit einem Oberteil aufweist, das auf einem Flansch (711) vorgesehen ist und zwei einander entgegengesetzte Seiten hat, wobei jede ein Oberteil und ein Unterteil aufweist, das jeweils mit einem ersten Schwenkohr (712) versehen ist und zwei Vorderkappen (72) hat, die auf den einander entgegengesetzten Seiten der Rückkappe (71) schwenkbar befestigt sind, um einen vollständig hohlen Kegel zu bilden, wobei jede der beiden Vorderkappen (72) eine Seite hat, die ein Oberteil und ein Unterteil aufweisen, wobei jedes mit zwei zweiten Schwenkohren (721) ausgestattet ist und mehrere Einraststäbe (722) vorgesehen sind, von denen jeder sich durch die zweiten Schwenkohren (721) und das erste Schwenkohr (712) erstreckt, so daß die beiden. Vorderkappen (72) auf der Rückkappe (71) schwenkbar sind, wobei das zweite Schwenkohr (721) am unteren Teil von jeder Vorderkappe (72) angebracht ist und jede der beiden Vorderkappen (72) einen Boden hat, der mit einem Verbindungshebel (723) gesichert ist, welcher ein distales Ende hat, das auf dem zweiten Ende des Antriebshebels (333) schwenkbar montiert ist und die Oberkappe (8) auf dem Flansch (711) befestigt und mit mehreren Längsrippen (82) versehen ist, von denen jede mehrere Öffnungen (821) bilden, um den Durchgang des Bewickelungsgegenstandes (1) zu ermöglichen und daß eine versenkbare Lampe (81) in der Oberkappe (8) montiert und eine Beleuchtungsdekoration (83) auf der Oberkappe (8) angebracht ist.