DE20015967U1

DE20015967U1 - Schließzylinder mit dem Schließzylindergehäuse angeordneter Antenne

Info

Publication number: DE20015967U1
Application number: DE20015967U
Authority: DE
Original assignee: SCHULTE ZYLINDERSCHL GmbH
Current assignee: Cestronics De GmbH
Priority date: 2000-06-27
Filing date: 2000-09-15
Publication date: 2001-01-04
Anticipated expiration: 2010-09-16

Description

& GÄRTNER*

Gebrauchsmus teranmeldung

Schließzylinder mit dem Schließzylindergehäuse angeordneter Antenne

C. ED. Schulte Gesellschaft

mit beschränkter Haftung

Zylinderschlossfabrik

Friedrichstr. 243

42551 Velbert

VGN: 265 098

23733N1

Dr.	• ·	G.	/Or	·* •	• ·	06	.09	• •	.2000
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RIEDER &

Schließzylinder mit dem Schließzvlinderqehäuse angeordneter Antenne

Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem Gehäuse, in welchem sich mindestens ein elektrisch betätigbares Sperrelement und eine Antenne zum Empfang eines elektromagnetischen Signals zur Freigabe des Sperrelementes befindet.

Ein derartiger Schließzylinder ist bekannt aus der EP 0 187 363. Dort soll die als Detektor ausgebildete Antenne an der Stirnseite des Schließzylinders und der Gegendetektor in einer dem Schließzylinder zugewandten Stirnseite der Schlüsselreide untergebracht sein.

Die dort dargestellte Anordnung besitzt den Vorteil, dass die Antenne in unmittelbarer Gegenüberlage zum Gegendetektor des Schlüssels liegt. Dies bedeutet, dass zwischen Detektor und Gegendetektor Lichtsignale ausgetauscht werden können. Erfolgt der Signalaustausch zwischen Gegendetektor und Detektor über Radio-Signale, so ist zur Folge des geringen Abstandes nur eine sehr geringe Signalübertragungsleistung erforderlich. Man muss jedoch in Kauf nehmen, dass der Detektor von außen sichtbar und insbesondere manipulierbar, d.h. zerstörbar ist. Man sieht dem Schließzylinder an, dasser über ein detektorbetätigbares Sperrglied verfügt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsbildenden Schließzylinder dahingehend weiterzubilden, dass die Lage der Antenne sowohl geschützter ist, als auch die Antenne von außen nicht sichtbar ist.

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Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Der Anspruch 1 sieht vor, dass die Antenne in einer der Stirnseite des Flanschabschnittes benachbarten Kammer in der Flanschseitenwand angeordnet ist, welche Kammer von der Innenwand einer Schließzylinderdurchtrittsöffnung eines Beschlagsschildes verschlossen ist. Zufolge der erfindungsgemäßen Ausbildung liegt die Kammer jetzt zwar montagetechnisch günstig, nämlich in der Flanschseitenwand. Sie ist also einseitig offen und fünfseitig geschlossen. Die einseitige Öffnung der Kammer wird aber dann verschlossen, wenn der Schließzylinder in die Tür eingebaut wird. Zum Verschluss der Kammer dient die Innenwandung der Schließzylinderdurchtrittsöffnung des Beschlagsschildes. Das Beschlagsschild umgibt den stirnseitigen Randbereich des Gehäuses des Schließzylinders formschlüssig, so dass eine flächige Abdichtung der Kammeröffnung gegeben ist. Die Kammer ist von außen weder zugänglich noch sichtbar. Die Stirnseite des Schließzylinders ist erfindungsgemäß völlig unbeein-

trächtigtund von einem Schließzylinder ohne Antenne und elektromagnetisch betätigbarem Sperrelement nicht zu unterscheiden. Es hat sich herausgestellt, dass der Schließzylinder auch aus Messing bestehen kann. Die dünne Kammerwand, die zur Stirnseite des Schließzylindergehäuses weist, schirmt die elektromagnetischen Signale zwar geringfügig ab. Die Abschirmwirkung ist aber nur so gering, dass das vom Schlüssel abgesandte Signal an der Antenne noch mit der genügenden Feldstärke zur Verfügung steht. Die Antenne wirkt vorzugsweise mit einem der Reide der Schlüssel zugeordneten Transponder zusammen. Dieser Transponder kann irgendwo in der Reide des Schlüssels angeordnet sein. Es ist insbesondere nicht notwendig, dass der Transponder in unmittelbare Gegenüberlage zur Stirnseite des Schließzylin-

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ders liegt. Ferner kann vorgesehen sein, dass das Beschlagsschild aus Metall besteht. Dann ist die Kammer vollständig von Metall umschlossen. Trotzdem kann der Transponder durch von der Antenne abgesandte Signale aktiviert werden, um das Öffnungssignal abzusenden. Der Transponder wird vorzugsweise in einem Bereich von 125 kHz betrieben. Es ist von Vorteil, wenn die Kammer als parallel zur Stirnseite verlaufender Längsschlitz gestaltet ist. Der Längsschlitz verläuft dann parallel zu den Stiftbohrungen.

Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Schließzylinder mit einem Gehäuse, in welchem sich mindestens ein elektrisch von einer Steuerlogik betätigbares Sperrelement befindet. Dieser Schließzylinder kann auch eine Antenne zum Empfang eines elektromagnetischen Signals zur Freigabe des Sperrelementes aufweisen. Das elektrische Signal kann aber auch anderweitig dem Schließzylinder zugeleitet werden. Die Energie zum Ändern des Betriebszustandes des Sperrelementes von einer Freigabestellung zu einer Sperrstellung bzw. umgekehrt wird von einer Batterie geliefert.

Beim Stand der Technik besteht das Problem, dass der Schließzylinder beim Leerwerden der Batterie keinen Undefinierten Betriebszustand einnehmen kann.

Der Erfindung liegt daher weiter die Aufgabe zugrunde, einen Schließzylinder anzugeben, dessen Betriebssicherheit erhöht ist.

Hierzu werden die in Anspruch 8 und in den folgenden Ansprüchen angegebenen Lösungen vorgeschlagen.

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Der Anspruch 8 sieht vor, dass die Steuerlogik bei Absinken der Batteriespannung unter einen vorgegebenen Schwellwert das Sperrelement in eine vorgebene Betriebs-Stellung verlagert. Diese Betriebsstellung kann die Sperrstellung sein. Sie ist aber bevorzugt die Freigabestellung. Dies hat zur Folge, dass der elektrisch betriebene Sperrstift entweder das Schloss bei leeren Batterien nicht mehr offenbar macht oder bei leeren Batterien immer ein Öffnen ermöglicht. Es wird als vorteilhaft angesehen, wenn der Sperrstift selbsttätig seinen vorgesehenen Betriebszustand einnimmt, wenn die Batteriespannung den vorgegebenen Schwellwert unterschreitet . Hierzu kann die Steuerelektronik von Zeit zu Zeit, beispielsweise in Tagesabständen in geeigneter Weise die Batteriespannung messen und bei einem Unterschreiten des Schwellwertes die notwendige Verlagerung des Sperrelementes veranlassen. In einer Variante der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Überprüfung der Batteriespannung nur beim Schließen des Schließzylinders erfolgt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Schließzylinder eingebaut in ein Beschlagsschild in der Draufsicht,

Fig. 2 die Anordnung gemäß Fig. 1 in der Seitenansicht,

Fig. 3 einen Schlüssel,

Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie V-V in Fig. 1 und

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Fig. 5 die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schließzylinders.

Der Schließzylinder 1 besitzt einen Kern 1', der in einer Kernbohrung des Gehäuses angeordnet ist. Das Gehäuse bildet einen Flanschabschnitt 2 aus, in welchem ein oder mehrere Stiftbohrungen 8 angeordnet sind, in welchen Zuhaltungsstifte 12 von Federn 11 beaufschlagt einliegen die in bekannter Weise von der Kerbung eines Schlüssels 9 einsortiert werden können.

Im Flanschabschnitt 2 des Schließzylinders 1 befindet sich ferner ein Elektromagnet, der mit der Bezugsziffer 13 angedeutet ist. Im Flanschbereich 2 befindet sich ferner ein vom Elektromagnet 13 betätigbarer Sperrstift, welcher durch die Bezugsziffer 14 angedeutet ist. Dieses vom Stift 14 ausgebildete Sperrelement sperrt die Drehbetätigbarkeit des Zylinderkerns 1 und kann vom Elektromagneten 13 in eine Freigabestellung verlagert werden. Der Elektromagnet 13 verlagert das Sperrelement 14 in die Freigabestellung, wenn die Antenne 4 ein Freigabesignal vom Transponder 10 des Schlüssels 9 erhält.

Der Flanschabschnitt 2 besitzt eine Flanschseitenwand 2''. Die Flanschseitenwand 2'' besitzt eine als Längsschlitz ausgebildete Aussparung, die eine Kammer 3 ausbildet. Die Kammer 3 befindet sich in einem randseitigen Abschnitt des Flanschabschnittes 2 und ist benachbart zur Stirnseite 2'. Eine der Kammerseitenwände wird demzufolge von einem Materialabschnitt des an die Stirnseite 2' angrenzenden Gehäuseabschnittes ausgebildet.

Die Lage der Kammer 3 ist so gewählt, dass ihre Öffnung von der Innenwandung einer Schließzylinderdurchtrittsöf-

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fnung 7 eines Beschlagsschildes 5 verdeckt ist. In der Kammer 3 sitzt eine Antenne 4. Die Antenne 4 ist in der Lage vom Transponder 10 abgesandte Signale zu empfangen. Der Transponder 10 sendet Signale dann ab, wenn er durch Aktivierungssignale von der Antenne 4 dazu angeregt wird. Die von der Antenne 4 empfangenen Signale werden von einer nicht dargestellten Steuerschaltung aus gewertet. Enthalten die Signale das passende Öffnungssignal, so wird der Elektromagnet 13 betätigt, um den Sperrstift 14 außer Eingriff zu bringen, so dass der Zylinderkern 1' gedreht werden kann.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sie) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

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Claims

1. Schließzylinder (1) mit einem Gehäuse, in welchem sich mindestens ein elektrisch betätigbares Sperrelement (14) und eine Antenne (4) zum Empfang eines elektromagnetischen Signals zur Freigabe des Sperrelementes (14) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne (4) in einer der Stirnseite (2') des Flanschabschnittes (2) benachbarten Kammer (3) in der Flanschseitenwand (2") angeordnet ist, welche Kammer (3) von der Innenwand einer Schließzylinderdurchtrittsöffnung (7) eines Beschlagsschildes (5) verschlossen ist.

2. Schließzylinder nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder aus Messing besteht.

3. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenne mit einem in er Reide des Schlüssels (9) angeordneten Transponder (10) zusammenwirkt.

4. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagsschild (5) aus Metall besteht.

5. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Transponder (10) mit 125 kHz angesprochen wird.

6. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (4) als parallel zur Stirnseite (2') und zu den Stiftbohrungen (8) verlaufender Längsschlitz gestaltet ist.

7. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch ein dem Flanschbereich zugeordneter Elektromagnet zur Steuerung des als Sperrstift ausgebildeten Sperrelementes (14).

8. Schließzylinder (1) mit einem Gehäuse, in welchem sich mindestens ein elektrisch von einer Steuerlogik betätigbares Sperrelement (14) und insbesondere auch eine Antenne (4) zum Empfang eines elektromagnetischen Signals zur Freigabe des Sperrelementes (14) befindet, wobei das Sperrelement (14) durch Einsatz von von einer Batterie gelieferten Energie seine Betriebszustände (Freigabestellung bzw. Sperrstellung) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlogik bei Absinken der Batteriespannung unter einen vorgegebenen Schwellwert das Sperrelement in eine vorgegebene Betriebstellung verlagert.

9. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlogik die Batteriespannung in regelmäßigen Abständen, beispielsweise täglich mißt.

10. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlogik die Batteriespannung bei Schließbetätigung des Schließzylinders mißt.

11. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement bei Absinken der Batteriespannung unter den vorgegebenen Schwellwert in die Freigabestellung verlagert wird.

12. Schließzylinder nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement bei Absinken der Batteriespannung unter den vorgegebenen Schwellwert in die Sperrstellung verlagert wird.