DE20014947U1

DE20014947U1 - Abschlußelement einer Auslöseeinrichtung einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur

Info

Publication number: DE20014947U1
Application number: DE20014947U
Authority: DE
Original assignee: STREIF BRANDSCHUTZ AG CHUR
Current assignee: Gottlob Bee Apparatebau U Co Vertriebs- De GmbH
Priority date: 2000-08-30
Filing date: 2000-08-30
Publication date: 2000-11-23
Anticipated expiration: 2010-08-31

Description

Abschlußelement einer Auslöseeinrichtung einer temperaturempfindlichen

Die Erfindung betrifft ein Abschlußelement einer Auslöseeinrichtung einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur, welches zur Aufnahme mindestens eines Elementes der Auslöseeinrichtung mit einer Ausnehmung versehen und an der Außenseite eines Gehäuses der temperaturempfindlichen Absperrarmatur angeordnet ist. Desweiteren betrifft die Erfindung eine temperaturempfindliche Absperrarmatur mit einem auf der Außenseite eines Gehäuses angeordneten Abschlußelement.

Es ist im Stand der Technik bekannt, insbesondere in Gasleitungen temperaturempfindliche Absperrarmaturen zu integrieren. Diese sind so eingerichtet, daß bei einer im Außenbereich der Armatur herrschenden Temperatur, die eine vorgewählte Auslösetemperatur übersteigt, eine Abriegelung der Gasleitung durch die Absperrarmatur erfolgt. Somit kann beispielsweise sichergestellt werden, daß im Brandfalle eine weitere Gaszufuhr unterbrochen wird, so daß eine Explosionsgefahr nicht mehr besteht.

Neben verschiedenen anderen Varianten wurden im Stand der Technik auch derartige Absperrarmaturen vorgeschlagen, bei denen ein temperaturempfindliches Element bis zur Außenseite des Gehäuses der Armatur geführt ist. Eine Absperrarmatur dieser Bauart ist in dem deutschen Gebrauchsmuster 298 20 264.6 beschrieben. Die in dieser Druckschrift beschriebene Absperrarmatur weist ein Gehäuse mit einem darin eingearbeiteten

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Ventilsitz auf. In das Gehäuse ist weiterhin eine Baugruppe eingesetzt, bestehend aus einem mit einem Führungsstift verbundenen Schließkörper, der durch ein temperaturempfindliches Element in einer Offenstellung gehalten und mittels einer Feder gegen eine Schließstellung, in der der Schließkörper an dem Ventilsitz angreift, vorgespannt ist. Das temperaturempfindliche Element setzt sich zusammen aus einer Kugel, welche in eine Ringnut an dem mit dem Schließkörper verbundenen Führungsstift angreift, einem Haltestift, einem Schmelzlot sowie einem außenseitig an dem Gehäuse der Absperrarmatur angeordneten Abschlußelement. Der Haltestift erstreckt sich dabei quer zur Richtung des mit dem Schließkörper verbundenen Führungsstiftes und erstreckt sich bis in eine in das Abschlußelement geführte Sacklochbohrung. Dabei stützt sich der Haltestift an einem ebenfalls in dem Abschlußelement angeordneten Schmelzlot ab. Bei Auftreten einer erhöhten Temperatur schmilzt das Lot in dem Abschlußelement, die Kugel und somit der Haltestift werden aus der Ringnut des Führungsstiftes zurückgedrückt und der Ventilkörper fällt in seine Schließstellung, in der er an dem Ventilsitz dichtend angreift. Die Anordnung aus Kugel, Haltestift, Schmelzlot sowie Abschlußelement kann somit auch als Auslöseeinrichtung bezeichnet werden.

Gemäß dem oben bezeichneten Gebrauchsmuster ist vorgesehen, zur Erhöhung der Temperaturempfindlichkeit der Auslöseeinrichtung auf das Abschlußelement einen Lamellenkörper aufzusetzen. Zwar kann durch das Aufsetzen eines derartigen Lamellenkörpers ein verbessertes Ansprechverhalten der temperaturempfindlichen Absperrarmatur erreicht werden, jedoch bedingt die Notwendigkeit eines zusätzlichen Bauteils, einen höheren Fertigungs- und damit Kostenaufwand. Dies fällt insbesondere bei hohen Stückzahlen, in welchen die temperaturempfindlichen Absperrarmaturen gefertigt werden, aus ökonomischer Sicht ins Gewicht.

Davon ausgehend ist es Aufgabe der Erfindung, ein Abschlußelement einer Auslöseeinrichtung einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß es bei verbessertem Auslöseverhalten kostengünstig herstellbar ist. Weiterhin soll eine temperaturempfindliche Absperrarmatur mit verbessertem Abschlußelement angegeben werden.

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Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß das Abschlußelement auf seiner Außenfläche eine oberflächenvergrößemde Struktur aufweist.

Kernpunkt der Erfindung ist somit ein Abschlußelement, welches zur Verbesserung des Auslöseverhaltens mit einer oberflächenvergrößernden Struktur versehen ist. Im Unterschied zum Stand der Technik ist es hierbei nicht vorgesehen, ein zusätzliches Element mit dem Abschlußelement zu verbinden, sondern es werden oberflächenvergrößernden Strukturen direkt in das Abschlußelement eingearbeitet. Das erfindungsgemäße Abschlußelement verfügt dabei über eine Ausnehmung, welche zur Aufnahme mindestens eines Elementes der Auslöseeinrichtung dient. Das Abschlußelement wird zur Aufnahme des mindestens eine Elementes der Auslöseeinrichtung an der Außenseite eines Gehäuses der temperaturempfindlichen Absperrarmatur angeordnet. Im Gegensatz zur Herstellung eines gesonderten Aufsatzelementes, wie beispielsweise des Lamellenelementes aus dem oben bezeichneten deutschen Gebrauchsmuster 298 20 264.6 verursacht das Anbringen einer oberflächenvergrößernden Struktur an dem Abschlußelement selbst, einen deutlich geringeren Kostenaufwand.

Zur Realisierung der oberflächenvergrößemden Struktur wird mit der Erfindung vorgeschlagen, daß auf der Außenseite des Abschlußelementes Ausnehmungen angeordnet werden. Diese können in einem einfachen Bearbeitungsschritt in die Außenfläche des Abschlußelementes eingebracht werden. Dabei können spanabhebende Verfahren, wie beispielsweise Bohren, Fräsen oder Drehen verwendet werden.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Abschlußelement im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und dabei zumindest in einem Abschnitt mit über die Mantelfläche des Zylinders verlaufenden, umlaufenden Ringnuten, versehen. Die Ringnuten bilden eine besonders einfache Ausführung einer oberflächenvergrößemden Struktur, welche in einfacher Weise in das Abschlußelement eingebracht werden können.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Abschlußelement einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen des Abschlußelementes an dem Gehäuse aufweist. Dieser kann beispielsweise durch ein Schraubgewinde realisiert sein, das Abschlußelement kann aber auch in das Gehäuse nach Art eines Preßsitzes eingepreßt oder auf andere Weise am Gehäuse befestigt werden. Wenn das Abschlußelement an dem Gehäuse der temperaturempfindlichen Absperrarmatur festgelegt wird, so ist darauf zu achten, daß dieses leckdicht, im Falle einer Gasleitung insbesondere gasdicht, erfolgt.

Zur Verbesserung des Auslöseverhaltens ist es darüber hinaus von Vorteil, wenn das Abschlußelement schwarz eingefärbt ist.

Zur Lösung der die temperaturempfindliche Absperrarmatur betreffenden Aufgabe wird mit der Erfindung vorgeschlagen, eine temperaturempfindliche Absperrarmatur, insbesondere für Gasleitungen, mit einem einen Durchlaß und einen Ventilsitz aufweisenden Gehäuse und einer Baugruppe, bestehend aus einem im Durchlaß positionierbaren Halteelement mit einer in Einbaulage zum Ventilsitz zentrischen Bohrung, einem Schließkörper mit einem daran angeordneten Stiftelement, welches in die zentrische Bohrung des Halteelementes einsetzbar ist, einer zwischen Halteelement und Schließkörper einspannbaren Feder und einer Auslöseeinrichtung, welche ein temperaturempfindliches Element aufweist und welche das in der Bohrung des Halteelements eingesetzte Stiftelement des Schließkörpers fixierend quer zu dem Halteelement bis in dessen Bohrung ragt, wobei die Absperrarmatur ein Abschlußelement aufweist, wie es voranstehend beschrieben wurde.

In vorteilhafter Weise wird das temperaturempfindliche Element durch ein Schmelzlot gebildet und ist in der Ausnehmung des Abschlußelementes angeordnet. Somit ist ein frühzeitiges und schnelles Auslösen der Auslöseeinrichtung und damit ein Verschließen der temperaturempfindlichen Absperrarmatur gewährleistet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Figuren. Dabei zeigen:

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Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Abschlußelementes,
Fig. 2 eine Ansicht des Abschlußelementes aus Fig. 1 von oben sowie

Fig. 3 eine temperaturempfindliche Absperrarmatur mit darin angeordnetem Abschlußelement nach Fig. 1 in geschnittener Darstellung.

In den Figuren sind gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer Seitenansicht ein Abschlußelement 1 gezeigt. Das in dieser Figur dargestellte Abschlußelement 1 ist zum Einsetzen in die Außenseite eines Gehäuses einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur bestimmt. Das Abschlußelement 1 weist einen in der Figur im oberen Bereich dargestellten Abschnitt 2 auf, welcher bei in ein Gehäuse einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur eingesetztem Abschlußelement 1 aus dem Gehäuse hervorragt. Dem Abschnitt 2 gegenüberliegend ist an dem Abschlußelement 1 ein Befestigungsabschnitt 3 ausgebildet. In den Befestigungsabschnitt 3 ist ein Gewinde 8 eingeschnitten. Der Befestigungsabschnitt 3 ist in Richtung des Abschnittes 2 durch einen Bund 7 begrenzt, an dem sich ein Sechskant 6 anschließt. Dieser dient zum Ansetzen eines Werkzeuges, um das Abschlußelement 1 in eine mit einem Gewinde versehene Öffnung in einem Gehäuse einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur einzuschrauben. In dem Abschnitt 2, welcher im wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, sind vier umlaufende, parallel zueinander angeordnete Ringnuten 4 eingeformt. Das zwischen den Ringnuten 4 verbliebene Material des Abschnittes 2 bildet dabei Rippen 5 aus. Von der Stirnseite des Befestigungsabschnittes 3 her ist eine Sacklochbohrung 9 in Richtung der Stirnseite des Abschnittes 2 geführt.

In Fig. 2 ist eine Ansicht von oben des Abschlußelementes 1 aus Fig. 1 zu erkennen.

Durch die Ausgestaltung des Abschlußelementes 1 mit den umlaufenden Ringnuten 4 sowie den zwischen diesen verblieben Rippen 5 wird eine Vergrößerung der Oberflächen des Abschnittes 2, welcher im montieren Zustand des Abschlußelementes 1 aus dem Gehäuse einer temperaturempfindlichen

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Absperrarmatur hervorragt, erzielt. Die Ringnuten 4 sind dicht bis an die Sacklochbohrung 9 herangeführt, so daß nur eine geringe Materialstärke bestehen bleibt, über die Wärme in Richtung der Sacklochbohrung 9 geführt werden muß. In der Sacklochbohrung 9 wird im montierten Zustand des Abschlußelementes 1 ein temperaturempfindliches Element, beispielsweise in Form eines Schmelzlotes, angeordnet. Durch die vergrößerte Oberfläche im Abschnitt 2 des Abschlußelementes 1, kann Wärme außerhalb des Abschnittes 2, verbessert von dem Abschlußelement 1 aufgenommen und an das im Inneren der Sacklochbohrung 9 angeordnete temperaturempfindliche Element, abgegeben werden. Dies ermöglicht ein sicheres und zügiges Ansprechen des innerhalb der Sacklochbohrung 9 angeordneten temperaturempfindlichen Elements.

Das hier gezeigte Abschlußelement 1 verursacht bei seiner Herstellung vergleichsweise geringe Kosten, sie liegen verglichen mit den Herstellungskosten des aus dem deutschen Gebrauchsmuster 298 20 264.6 bekannten Lamellenelementes lediglich bei etwa 1/7.

Fig. 3 zeigt eine temperaturempfindliche Absperrarmatur 10, in die das in den Fign. 1 sowie 2 gezeigte Abschlußelement 1 integriert ist.

Die in Figur 3 gezeigte Absperrarmatur 10 umfaßt ein Gehäuse 11, welches grundsätzlich auch Teil einer Gasarmatur, einer Gasleitung oder dergleichen sein kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 11 einstückig aus Metall gedreht, beispielsweise Stahl oder Edelstahl. Im Inneren ist ein Gasdurchlaß gebildet, wobei ein erstes zylindrisches Stück 12 in einem Absatz 13, oberhalb dessen eine Nut 14 ausgebildet ist, mündet. Nach dem Absatz 13 ist eine Nut 14 ausgebildet, in die sich ein Sprengring 20 legt. In das Gehäuse 11 ist eine Baugruppe eingesetzt, bestehend aus einem auf den Absatz 13 aufgelegten Halteelement 16, welches in Einbaulage zentrisch zu einem Ventilsitz 15 eine hülsenförmige Anformung 17 und eine zentrische Bohrung 18 aufweist. Zur Fixierung des Halteelementes 16 im Gehäuse 11, ist ein Sprengring 20 in die Nut 14 eingesetzt. Das Halteelement 16 hat im gezeigten Ausführungsbeispiel einen äußeren Ringbereich, der auf den Absatz 13 aufgesetzt ist, einen durch die Hülse 17 gebildeten und zum äußeren Ring konzentrischen inneren Bereich und

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dazwischen sternförmig verlaufende Stege. In einem der Stege 21 ist eine Durchgangsbohrung 22 angeordnet, die bis in die zentrische Bohrung 18 reicht.

Ein Schließkörper 19 ist mittels einer Schraubverbindung mit einem Stift 23 verbunden. Der Stift 23 hat eine Ringnut 24. Zwischen dem Halteelement 16 und dem Schließkörper 19 ist eine Feder 25 eingespannt. Der Schließkörper hat einen konisch verlaufenden Kopf, der in den trichterförmigen Ventilsitz einfahrbar ist und dort gasdicht verschließen kann.

Das Gehäuse hat eine Gewindebohrung, in die das Gewinde 8 des Abschlußelementes 1 eingreifen kann. Durch die Gewindebohrung und die Bohrung 22 in dem sternförmig verlaufenden Steg 21 des Halteelementes 16 wird zunächst eine Kugel 28 eingesetzt, die in die Ringnut 24 im Stift 23 ragt. Dann wird ein Stift 26 eingesetzt, der aus der Gehäuseaußenseite vorsteht. Das mit Schmelzlot 27 gefüllte Abschlußelement 1 wird in die Gewindebohrung von der Gehäuseaußenseite her eingeschraubt. Über das Schmelzlot 27, den Stift 26 und die Kugel 28, die in der Ringnut 24 des Stiftes 23 positioniert ist, wird der Stift 23 in der zentrischen Bohrung 18 fixiert und damit der Schließkörper 19 gegen die Kraft der Feder 25 relativ zum Halteelement 16 positioniert. Bei Temperaturerhöhung schmilzt das Schmelzlot 27, so daß sich der Stift 26 und die Kugel 28 zur Gehäuseaußenseite bewegen können. Der Stift 23 wird freigegeben und der Schließkörper 19 verfährt in die Schließposition im Ventilsitz 7.

Die Verwendung des erfindungsgemäßen Abschlußelementes 1 in der in Fig. 3 gezeigten und oben beschriebenen Absperrarmatur ergab in Versuchen eine sehr schnelle Auslösezeit. Diese lag im Versuchsergebnis unter 20 see.

Bezuqszeichenliste

1	Abschlußelement
2	Abschnitt
3	Befestigungsabschnitt
4	Ringnut
5	Rippe
6	Sechskant
7	Bund
8	Gewinde
9	Sacklochbohrung
10	Absperrarmatur
11	Gehäuse
12	Gasdurchlaß
13	Absatz
14	Nut
15	Ventilsitz
16	Halteelement
17	Hülse
18	Bohrung
19	Schließkörper
20	Sprengring
21	Steg
22	Bohrung
23	Stift
24	Ringnut
25	Feder
26	Stift
27	Schmelzlot
28	Kugel

Claims

1. Abschlußelement einer Auslöseeinrichtung einer temperaturempfindlichen Absperrarmatur, welches zur Aufnahme mindestens eines Elementes der Auslöseeinrichtung mit einer Ausnehmung (9) versehen und an der Außenseite eines Gehäuses der temperaturempfindlichen Absperrarmatur angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschlußelement (1) auf seiner Außenfläche eine oberflächenvergrößernde Struktur aufweist.

2. Abschlußelement nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch auf der Außenseite des Abschlußelementes (1) angeordnete Ausnehmungen (4), zur Ausbildung der oberflächenvergrößernden Struktur.

3. Abschlußelement nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es im wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist und daß es zumindest in einem Abschnitt (2) zumindest eine entlang der Mantelfläche des Zylinders verlaufende, umlaufende Ringnut (4) aufweist.

4. Abschlußelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen Befestigungsabschnitt (3) zum Festlegen des Abschlußelementes (1) an dem Gehäuse der temperaturempfindlichen Absperrarmatur.

5. Abschlußelement nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch ein Schraubgewinde (8) in dem Befestigungsabschnitt (3).

6. Abschlußelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es schwarz eingefärbt ist.

7. Temperaturempfindliche Absperrarmatur, insbesondere für Gasleitungen, mit einem einen Durchlaß (12) und einen Ventilsitz (15) aufweisenden Gehäuse (11) und einer Baugruppe, bestehend aus einem im Durchlaß (12) positionierbaren Halteelement (16) mit einer in Einbaulage zum Ventilsitz (15) zentrischen Bohrung (18), einem Schließkörper (19) mit einem daran angeordneten Stiftelement (23), welches in die zentrische Bohrung (18) des Halteelementes (16) einsetzbar ist, einer zwischen Halteelement (16) und Schließkörper (19) einspannbaren Feder (25) und einer Auslöseeinheit, welche das in der Bohrung (18) des Halteelementes (16) eingesetzte Stiftelement (23) des Schließkörpers (19) fixieren quer zum Halteelement (16) bis in dessen Bohrung (18) ragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung (1) ein an der Außenseite des Gehäuses (11) angeordnetes und mit diesem gasdicht verbundenes Abschlußelement (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 aufweist.

8. Temperaturempfindliche Absperrarmatur, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausnehmung (9) des Abschlußelementes (1) ein Schmelzlot (27) angeordnet ist.