DE20007297U1

DE20007297U1 - Zusammenlegbarer Roller

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Publication number: DE20007297U1
Application number: DE20007297U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-04-20
Filing date: 2000-04-20
Publication date: 2000-07-27
Anticipated expiration: 2010-04-21

Description

Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl ■ P.O. Box 12 26 ■ D-85542 Kirchheim b. München

19/04/2000 Deutsches Gebrauchsmuster
Wu, Shen Yi
DE-2316

Zusammenlegbarer Roller

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zusammenlegbaren Roller und bezieht sich insbesondere auf eine Anordnung zum Zusammenlegen des Rollers, die für das Zusammenlegen und Entfalten des Rollers einfach verstellt werden kann.

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine bekannte Anordnung für das Zusammenlegen eines Rollers. Ein Verbindungssitz 9 ist an einem Ende des Fahrzeugkörpers 8 angeordnet und ein Verbindungsrahmen 82 ist mit dem Verbindungssitz 9 über eine Gelenkachse 81 gelenkig verbunden. Der Verbindungsrahmen 82 besitzt einen Anschlagstift 93, der eine bogenförmige Schiene 95 durchsetzt und eine Anschlagausbuchtung 94 am Verbindungssitz 9. Der Anschlagstift 93 kann in der bogenförmigen Schiene 95 verschoben werden. Eine Zugfeder 96 ist zwischen dem Anschlagstift 93 und der Gelenkachse 81 eingehakt, um den Anschlagstift 93 in einer Position zu halten, in der er in der Anschlagausbuchtung 94 verweilt. Der Anschlagstift 93 kann durch einen Steuergriff 91, der an dem Verbindungsrahmen 82 angeordnet ist, eingestellt werden. Der Steuergriff 91 besitzt einen hakenförmigen Abschnitt 92. Wenn der Steuergriff 91

European Patent and Hausen 5b P.O. Box 12 26

Trademark Attorneys D-85551 Kirchheim b. München D-85542 Kirchheim b. München

Dipl.-Ing. Markus Reinhardt. ;*·· .**. Pattgeo··. .*·.*··: .·*..··. *··:&Tgr;&bgr;&Igr; -#9 $9).$0 48 00 81

Dipl.-Ing. Udo Söllner j : "* .* i-mil:2nfcCSp3tm4i.ccrh .·'..: .* Fax +£9 (89) 30480083 (G3)

Dipl.-Phys. Bernhard Ganahl t··· ·&iacgr;·. rnterne1>www.patm*en.|om .'... ..* Z Fax+*4ft(89).ilQ48 00 84 (G4)

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nach oben gedreht wird, wird der hakenförmige Abschnitt 92 betätigt und nach oben bewegt, um den Anschlagstift 93 in die bogenförmige Schiene 95 zu bewegen.

Die Innenseite des Verbindungsrahmens 82 weist wenig Platz auf. Die Feder 96 und der hakenförmige Abschnitt 92 müssen an dem Verbindungsrahmen 82 angebaut werden. Der hakenförmige Abschnitt 92 muss sich dabei in den Anschlagstift 93 einhaken. Es ist sehr schwierig, diese Bauteile zusammenzusetzen. Darüber hinaus weist der hakenförmige Abschnitt 92 einen schlanken gebogenen Haken auf. Nach einem mehrmaligen Zusammenlegen und Entfalten des Rollers unterliegt der hakenförmige Abschnitt einer Verformung und Bruchgefahr. Darüber hinaus sind die Abschnitte, mit denen der Steuergriff 91 und der hakenförmige Abschnitt 92 festgelegt werden, einfach zu beschädigen. Dies setzt der Brauchbarkeit des Rollers in nachteiliger Weise deutlich zu.

Wie es sich anhand von Fig. 6 ergibt, wird der hakenförmige Abschnitt 92 zusammen mit dem Steuergriff 91 in gelenkiger Weise gedreht. Das hintere Ende 921 des hakenförmigen Abschnitts 92, welches sich mit dem Anschlagstift 93 verhakt, bewegt sich entlang einer gekrümmten Linie. Daher tritt bei der Einstellung nicht nur eine vertikale Verschiebung auf, das heißt, die Verschiebung des Anschlagstiftes 93 aus der Anschlagausbuchtung 94 heraus, sonders es tritt auch eine horizontale querverlaufende Verschiebung auf. Diese querverlaufende Verschiebung aber wird durch die seitliche Fläche der Anschlagausbuchtung 94 gestoppt, so dass sich der Anschlagstift 93 nicht entlang der gekrümmten Schiene 95 bewegen kann. Auch wenn der Anschlagstift 93 von Hand zur gekrümmten Schiene 95 bewegt wird, ist die Verstellung ziemlich mühsam.

Darüber hinaus muss der Verbindungssitz 9 mit einer gekrümmten Schiene 95 ausgebildet werden, die eine Breite aufweist von wenigstens der gleichen Breite wie der Durchmesser des Anschlagstiftes 93. Die äußere Seite der Schiene 95 muss eine bestimmte Breite aufweisen aufgrund der Bruchgefahr bei nicht ausreichender Festigkeit und zur Erleichterung der Herstellung. Daher weist aufgrund der Schiene 95 und der außenliegenden Bereiche der Verbindungssitz 9 ein relativ großes Volumen

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auf. Selbst nach dem Zusammenlegen wird der Verbindungssitz 9 um eine beträchtliche Länge hervorstehen und bei der Herstellung wird mehr Material benötigt.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anordnung zum Zusammenlegen eines Rollers zu schaffen, so dass die Verstellung einfach und schnell ausgeführt werden kann. Darüber hinaus soll der Roller einen festen Aufbau ohne leichte Beschädigungsmöglichkeiten aufweisen. Auch soll der nach dem Zusammenlegen des Rollers benötigte Platz verringert werden.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Die zusammenlegbare Anordnung beziehungsweise der zusammenlegbare Roller nach der Erfindung weist einen Fahrzeugkörper auf, der weitgehend brettähnlich ausgebildet ist, damit ein Benutzer darauf stehen kann, eine sich in Richtung nach oben erstreckende Verbindungsstange, die am vorderen Ende des Fahrzeugkörpers geneigt ausgebildet und gedreht werden kann, wobei die Verbindungsstange mit einer vertikalen Hülse verbunden ist, in der sich eine Stützstange angeordnet befindet und am oberen Ende der Stützstange ist ein Griff angeordnet. Am unteren Ende der Stützstange ist eine Vorderradgabel angeordnet und ein Vorderrad ist mit der Vorderradgabel drehbar verbunden. Am hinteren Ende des Fahrzeugkörpers ist eine Hinterradgabel angeordnet und ein Hinterrad ist mit der Hinterradgabel drehbar verbunden. Die Verbindungsstange weist einen axial verlaufenden Schlitz auf, in dem ein eingesetzter Stift angeordnet ist.

Eine Anordnung für das Zusammenlegen weist einen Schwenkabschnitt auf, einen ersten Einführabschnitt und einen zweiten Einführabschnitt. Der Schwenkabschnitt weist eine Drehgelenksbohrung auf und ist zusammen mit der Verbindungsstange drehbar mit dem vorderen Ende des Wagenkörpers verbunden. Die ersten und zweiten Einführabschnitte erstrecken sich von dem Schwenkabschnitt um einen vorbestimmten Abstand nach außen, wobei die ersten und zweiten Einführabschnitte einen vorbestimmten Winkel einschließen und wobei die ersten und zweiten Einführ-

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abschnitte jeweils mit einer Kerbe für das Einführen eines Stifts der Verbindungsstange darin ausgebildet sind.

Es ist ein elastisches Bauteil vorgesehen, um den Einführstift in einer bestimmten Position zu halten, wodurch der Einführstift in die offenen Seiten der ersten und zweiten Einführabschnitte der Anordnung für das Zusammenlegen eingesetzt werden kann und dort zur Anlage kommen und über ihre Anschlagflächen fixiert wird.

Die ersten und zweiten Einführabschnitte der Anordnung für das Zusammenlegen sind jeweils mit einer offenen Seite ausgebildet, die sich direkt mit dem äußeren Rand der Anordnung für das Zusammenlegen in Verbindung befindet.

Ein Verstellbauteil in der Form eines Rohrs ist um die Verbindungsstange herum angeordnet, wobei der Einführstift ein Verstellbauteil durchsetzt, wodurch das Verstellbauteil dazu in der Lage ist, den Einsatzstift innerhalb des Schlitzes zu verschieben und wobei eine Außenfläche des Verstellbauteils mit einem Halteabschnitt versehen ist und eine Innenseite des Verstellbauteils mit einer Aufnahmevertiefung mit einem großen Durchmesser ausgebildet ist. Das elastische Bauteil ist eine Druckfeder, die sich in der Aufnahmevertiefung des Verstellbauteils angeordnet befindet und wobei ein Ende des elastischen Bauteils an dem Verstellbauteil anliegt und das andere Ende an einem Deckelkörper anliegt, der an der Verbindungsstange festgelegt ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Diese zeigt in:
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Fig. 1 eine Ansicht von der Seite auf einen Roller nach der Erfindung in einem nicht zusammen gelegten Zustand;

Fig. 2 eine Teilschnittansicht der Anordnung für das Zusammenlegen nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Teilschnittansicht der Anordnung für das Zusammenlegen, die den Vorgang des Zusammenlegens zeigt;

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Fig. 4 eine Seitenansicht eines Rollers nach der vorliegenden Erfindung in einem zusammengelegten Zustand;

Fig. 5 einen bekannten Schieberoller; und

Fig. 6 den Verbindungssitz des bekannten Schieberollers.

Fig. 1 bis 4 der Zeichnung zeigen eine Ausführungsform des Rollers nach der Erfindung. Der Roller weist einen Fahrzeugkörper 1 auf, der weitgehend brettähnlich ausgebildet ist, damit ein Benutzer darauf stehen kann, eine sich nach oben gerichtet erstreckende Verbindungsstange 2, die geneigt ausgebildet und am vorderen Ende des Fahrzeugkörpers 1 schwenkbar angeordnet ist, wobei die Verbindungsstange 2 mit einer vertikalen Hülse 3 verbunden ist, an der eine Stützstange 31 angeordnet ist, ein Griff 32 ist an dem oberen Ende der Stützstange 31 angeordnet, eine Vorderradgabel 33 ist an dem unteren Ende der Stützstange 31 angeordnet, ein Vorderrad 34 ist mit der Vorderradgabel 33 drehbar verbunden, eine Hinterradgabel 4 ist an dem hinteren Ende des Fahrzeugkörpers 1 angeordnet, ein Hinterrad 41 ist mit der Hinterradgabel 4 drehbar verbunden, an der Verbindungsstange 2 ist ein axial verlaufender Schlitz 21 ausgebildet, in dem sich ein Einsatzstift 22 befindet, der Einsatzstift 22 durchsetzt auch ein Verstellbauteil 23 zur Betätigung des Einsatzstifts 22 zur Bewegung innerhalb des Schlitzes 21, wobei das Verstellbauteil 23 ein um die Verbindungsstange 2 herum angeordnetes Rohr ist, und wobei eine Außenfläche des Verstellbauteils 23 mit einem Halteabschnitt 231 zum Festhalten für einen Benutzer ausgebildet ist und eine Innenseite des Verstellbauteils 23 ist mit einer Aufnahmeausnehmung 232 mit größerem Durchmesser ausgebildet.

Eine Anordnung 5 für das Zusammenlegen weist bei dieser Ausführungsform eine sektorförmige Ausbildung auf, wobei die Anordnung 5 für das Zusammenlegen einen ersten Einführabschnitt 51, einen zweiten Einführabschnitt 52 und einen Schwenkabschnitt 53 aufweist, wobei der Schwenkabschnitt 53 mit einer Schwenkbohrung ausgebildet ist und zusammen mit der Verbindungsstange 2 schwenkbar mit dem vorderen Ende des Fahrzeugkörpers 1 verbunden ist und sich die ersten und zweiten Ein-

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führabschnitte 51, 52 in Richtung nach außen gerichtet von dem Schwenkabschnitt 53 um einen Abstand D erstrecken und die ersten und zweiten Einführabschnitte 51, 52 einen vorbestimmten Winkel &thgr; einschließen, wobei die ersten und zweiten Einführabschnitte 51, 52 jeweils mit einer Kerbe mit einer offenen Seite 511, 521 zum Einführen des Einführstifts 22 der Verbindungsstange 2 darin ausgebildet sind und die offenen Seiten 511, 512 direkt mit dem äußeren Rand des Bauteils 5 für das Zusammenlegen in Verbindung stehen und die gegenüberliegenden Flächen der offenen Seiten 511, 521 mit Anschlagflächen 512, 522 ausgebildet sind, wobei ein vorderes Ende der offenen Seite 511 des ersten Einführabschnitts 51 einen Anschlagblock 54 als Widerlager des Einführstifts 22 aufweist.

Ein elastisches Bauteil 6, welches eine Druckfeder ist, ist in der Aufnahmeausnehmung 232 des Verstellbauteils 23 angeordnet, wobei ein Ende des elastischen Bauteils 6 an dem Verstellbauteil 23 anliegt und das andere Ende davon an einem Deckelkörper 233 anliegt, der an der Verbindungsstange 23 festgelegt ist und das elastische Bauteil 6 den Einführstift 22 in einer bestimmten Stellung festhält, wodurch der eingesetzte Stift 22 in die offenen Seiten 511, 512 der ersten und zweiten Einführabschnitte 51, 52 der Anordnung 5 für das Zusammenlegen einsetzbar ist und an den Anschlagflächen 512, 522 zur Anlage kommt und daran festgelegt wird.

Wenn der Roller nach der vorliegenden Erfindung verwendet wird, wie es in Fig. 2 dargestellt ist, kann der Roller zu einem Zustand hin entfaltet werden, in dem auf ihm gefahren werden kann, wenn der Einsatzstift 22 in den ersten Einführabschnitt 54 der Anordnung 5 für das Zusammenlegen eingesetzt wird. Wenn es gewünscht wird, den Roller zum einfachen Tragen oder zum Lagern, wie es in Fig. 4 dargestellt ist, zusammenzufalten, dann kann ein Benutzer, wie es in Fig. 3 dargestellt ist, das Verstellbauteil 23 festhalten und es in Richtung nach oben ziehen und dann die Verbindungsstange 2 drehen, bis sich der Einführstift 23 in den zweiten Einführabschnitt 52 hineinbewegt und durch die Kraft des elastischen Bauteils 6 festgelegt wird. Auf diese Weise kann eine Verstellung des Rollers nach der Erfindung einfach ausgeführt werden. Darüber hinaus weist aufgrund der Verbindung des Verstellbauteils 23 mit der Verbindungsstange 2 der Einführstift 22 eine hohe Dauerfestigkeit auf. Daher unterliegt der Einführstift 22 keiner Beschädigung und zwar sogar dann, wenn der

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Roller oft zusammengelegt und wieder entfaltet wird. Auch steht der Einführstift 22 nicht um eine große Länge hervor.

Zudem stehen die offenen Seiten 511, 521 der ersten und zweiten Einführabschnitte 51, 52 der Anordnung 5 für das Zusammenlegen direkt mit dem Außenrand der Anordnung 5 für das Zusammenlegen in Verbindung. Daher ist es nicht erforderlich, eine zusätzliche Schiene oder dergleichen vorzusehen, so dass das Volumen, welches von der Anordnung 5 für das Zusammenlegen benötigt wird, verringert ist und der Materialbedarf zugunsten niedriger Kosten verringert werden kann.

Das Verstellbauteil 23 ist an der Verbindungsstange 2 zur Führung des Einsatzstifts 22 zur Bewegung und zum Einführen in das Bauteil 5 zum Zusammenlegen angeordnet und zwar zum Zusammenlegen des erfindungsgemäßen Rollers. Die Verstellung kann einfach und schnell ausgeführt werden und der gesamte Aufbau weist eine hohe Festigkeit und Stabilität auf und unterliegt keinem Verschleiß. Darüber hinaus benötigt die Anordnung 5 für das Zusammenlegen weniger Raum, so dass nach dem Zusammenlegen der von dem Roller benötigte Raum reduziert ist. Der Aufbau des zusammenlegbaren Rollers weist ein Verstellbauteil auf, welches über der Verbindungsstange des Fahrzeugkörpers angeordnet ist, um den Einführstift zu führen und zwar zur Bewegung und zum Einführen in die Anordnung für das Zusammenfalten, so dass der Roller gefaltet werden kann.

Der zusammenlegbare Roller weist daher eine Struktur für das Zusammenlegen auf und zwar mit einem Fahrzeugkörper, einer Anordnung für das Zusammenlegen, einem elastischen Bauteil und einem Verstellbauteil. Das Verstellbauteil befindet sich an der Verbindungsstange des Fahrzeugkörpers herum angeordnet, um den Einführstift zu bewegen und ihn in die Anordnung für das Zusammenlegen einzuführen, um den zusammenlegbaren Roller zusammenlegen zu können.

Die vorstehend beschriebene Ausführungsform dient nur der Erläuterung der vorliegenden Erfindung und nicht zu ihrer Beschränkung. So können Modifikationen an der vorstehend beschriebenen Ausführungsform durchgeführt werden, ohne sich aber

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von der Erfindung zu trennen. So kann beispielsweise die Stützvorrichtung einstückig ausgeführt werden.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnung verwiesen.

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Claims

1. Zusammenlegbarer Roller mit:

- einem Fahrzeugkörper (1) auf, der weitgehend brettähnlich ausgebildet ist, damit ein Benutzer darauf stehen kann, einer sich nach oben gerichtet erstreckenden Verbindungsstange (2), die geneigt ausgebildet und am vorderen Ende des Fahrzeugkörpers (1) schwenkbar angeordnet ist, wobei die Verbindungsstange (2) mit einer vertikalen Hülse (3) verbunden ist, an der eine Stützstange (31) angeordnet ist, einem Griff (32) an dem oberen Ende der Stützstange (31), einer Vorderradgabel (33) an dem unteren Ende der Stützstange (31), einem mit der Vorderradgabel (33) drehbar verbundenen Vorderrad (34), einer Hinterradgabel (4) an dem hinteren Ende des Fahrzeugkörpers (1), einem mit der Hinterradgabel (4) drehbar verbundenen Hinterrad (41), wobei an der Verbindungsstange (2) ein axial verlaufender Schlitz (21) ausgebildet ist, in dem sich ein Einsatzstift (22) befindet,

- einer Anordnung (5) für das Zusammenlegen mit einem Schwenkabschnitt (53), einem ersten Einführabschnitt (51), einem zweiten Einführabschnitt (52) und aufweist, wobei der Schwenkabschnitt (53) mit einer Schwenkbohrung ausgebildet ist und zusammen mit der Verbindungsstange (2) schwenkbar mit dem vorderen Ende des Fahrzeugkörpers (1) verbunden ist und sich die ersten und zweiten Einführabschnitte (51), (52) in Richtung nach außen gerichtet von dem Schwenkabschnitt (53) um einen Abstand D erstrecken und die ersten und zweiten Einführabschnitte (51), (52) einen vorbestimmten Winkel einschließen, wobei die ersten und zweiten Einführabschnitte (51), (52) jeweils mit einer Kerbe für das Einführen des Einführstifts (22) der Verbindungsstange (2) darin ausgebildet sind; und

- einem elastischen Bauteil (6) zum Halten des Einführstifts (22) in einer bestimmten Stellung, wobei der Einführstift (22) in die offenen Seiten (511), (512) der ersten und zweiten Einführabschnitte (51), (52) der Anordnung (5) für das Zusammenlegen einführbar ist und an ihren Anschlagflächen (512), (522) zur Anlage bringbar und daran fixierbar ist, wobei die zusammenlegbare Anordnung (5) dadurch gekennzeichnet ist, dass die ersten und zweiten Einführabschnitte (51), (52) der Anordnung für das Zusammenlegen jeweils mit einer offenen Seite ausgebildet sind, die mit dem Außenrand der Anordnung für das Zusammenlegen direkt in Verbindung steht und das Verstellbauteil (23) ein Rohr ist, welches um die Verbindungsstange (2) herum angeordnet ist und der Einführstift (22) das Verstellbauteil durchsetzt, wodurch das Verstellbauteil zur Betätigung des Einführstifts (22) zur Bewegung innerhalb des Schlitzes (21) in der Lage ist und eine Außenfläche des Verstellbauteils (5) mit einem Halteabschnitt (23) versehen ist, wobei eine Innenseite des Verstellbauteils (23) mit einer Aufnahmeausnehmung (232) mit einem größeren Durchmesser versehen ist und das elastische Bauteil (6) eine Druckfeder ist, die in der Aufnahmeausnehmung (232) des Verstellbauteils (23) angeordnet ist, wobei ein Ende der elastischen Einrichtung an dem Verstellbauteil (23) anliegt und das andere Ende an einem Deckelkörper (233) anliegt, der an der Verbindungsstange (2) befestigt ist.