DE20007257U1

DE20007257U1 - Anzeigevorrichtung

Info

Publication number: DE20007257U1
Application number: DE20007257U
Authority: DE
Original assignee: KAISER LUEDER
Current assignee: KAISER LUEDER
Priority date: 2000-04-19
Filing date: 2000-04-19
Publication date: 2000-08-03
Anticipated expiration: 2010-04-20

Description

Anzeigevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung zur Anbringung an oder in einem Kraftfahrzeug.

Derartige Anzeigevorrichtungen können beispielsweise als Werbedisplays in Kraftfahrzeugen Verwendung finden. Eine andere mögliche Anwendung ist die Bereitschaftsanzeige von Taxen an der Innenseite der Windschutzscheibe, wie sie in einigen Staaten vorgeschrieben ist. Derartige Anzeigevorrichtungen sind als starre Einheiten bekannt, die entweder in aufwendiger Weise in eine Kopfstütze eingebaut sind oder an der Rückseite der Kopfstütze hervorstehen und so ein Verletzungsrisiko im Falle eines Unfalls darstellen. Auch bekannte Bereitschaftsanzeigen in Taxen sind üblicherweise klobige Gehäuse, die auf dem Armaturenbrett hinter der Windschutzscheibe angeordnet sind und dort ein Verletzungsrisiko im Fall eines Unfalls darstellen können und 0 gegebenenfalls auch die Belüftung der Windschutzscheibe in diesem Bereich stören.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine gattungsgemäße Anzeigevorrichtung anzugeben, die auch an 5 gekrümmten oder gewölbten Flächen anbringbar ist und die im

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Falle eines Unfalls für die Fahrzeuginsassen kein erhöhtes Sicherheitsrisiko darstellt.

Diese Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 gelöst von einer Anzeigevorrichtung zur Anbringung an oder in einem Kraftfahrzeug mit einem einen Rahmen aufweisenden flexiblen Trägerelement, einem vom Trägerelement gehalterten flexiblen flächigen Leuchtelement, einer vor dem Leuchtelement gelegenen und vom Trägerelement gehalterten Aufnahmeeinrichtung für einen anzuzeigenden Informationsträger, wobei der Informationsträger durch eine vom Rahmen umgebene Durchsichtöffnung sichtbar ist, und am Trägerelement angebrachten oder anbringbaren Befestigungsmitteln zur Befestigung der Anzeigevorrichtung an einer gekrümmten oder gewölbten Fläche.

Die Neuerung bei dieser Anzeigevorrichtung liegt darin, daß durch die Kombination der Merkmale eine flexible, auch an gekrümmten oder gewölbten Fläche anbringbare Anzeigevorrichtung geschaffen wird, die trotz ihrer Flexibilität beleuchtbar ist und die im Falle eines Unfalls kein starres Hindernis darstellt, so daß das Verletzungsrisiko minimiert ist.

Vorzugsweise ist das Leuchtelement von einer flexiblen Elektrolumineszenzfolie gebildet. Durch die Verwendung einer derartigen beleuchtbaren Folie wird die Flexibilität der Anzeigevorrichtung besonders gut gewährleistet, da die Elektrolumineszenzfolie verhältnismäßig dünn und hochflexibel ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform sind die Aufnahmeeinrichtungen als Einschubhaiterung für den Informationsträger ausgebildet, so daß der Informationsträger auswechselbar ist. Diese Ausgestaltung bietet sich

insbesondere für Werbedisplays an, bei denen der Informationsträger, also der Werbeträger, von Zeit zu Zeit ausgetauscht werden soll.

Eine bezüglich ihrer Abringung bevorzugte Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, daß die Befestigungsmittel an der Seite der Durchsichtsöffnung angebracht sind, um die Anzeigevorrichtung an der Innenseite einer Scheibe, zum Beispiel der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, anbringen zu können, wobei die Durchsichtsöffnung zur Scheibe weist. Diese Variante ermöglicht es, Information im Inneren des Kraftfahrzeugs derart anzuordnen, daß sie von außen erkennbar ist. Ein Anwendungsbeispiel für diese Ausgestaltungsform ist ein Bereitschaftsanzeige-Schild an der Windschutzscheibe eines Taxis, mit dem potentiellen Fahrgästen angezeigt wird, ob das Taxi frei oder besetzt ist.

Eine alternative Anwendung ist durch eine Weiterbildung gegeben, bei der die Befestigungsmittel an der von der ' 0 Durchsichtsöffnung abgewandten Rückseite angebracht sind, um die Anzeigevorrichtung an einer Innenraumflache, zum Beispiel der Rückseite einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, anbringen zu können, wobei die Durchsichtsöffnung von der Innenraumflache weg weist. Diese Ausbildung eignet sich besonders für Werbedisplays, die beispielsweise in öffentlichen Verkehrsmitteln an den Rückenlehnen oder den Kopfstützen von Sitzen angebracht sind, um den dahinter sitzenden Personen die Werbebotschaft zu präsentieren.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Beispiels unter Bezugnahme auf die Figur näher erläutert; in dieser zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Kopfstütze mit

einer Anzeigevorrichtung gemäß der Erfindung und 35

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Stirnansicht der

Anzeigevorrichtung in Richtung des Pfeils II in Fig. 1.

in Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung 1 dargestellt, die an der Rückseite einer herkömmlichen Kopfstütze 2 für einen Kraftfahrzeugsitz angebracht ist. Die Anzeigevorrichtung 1 ist flexibel ausgebildet, so daß sie sich an die gewölbte Form der hinteren Fläche 2' der Kopfstütze 2 anpaßt.

Die Anzeigevorrichtung 1 weist einen Rahmen 10 auf, der an einem Trägerelement 12 angebracht ist. Sowohl der Rahmen als auch das Trägerelement 12 sind aus flexiblem und weichem Material hergestellt, so daß sie einerseits an die Wölbung der Kopfstütze anpaßbar sind und andererseits keine harten und scharfkantigen Oberflächen bilden, damit sie im Falle eines Unfalls nicht zu Verletzungen führen.

Der Rahmen 10 umgrenzt eine Durchsichtsöffnung 14, in die eine Scheibe 16 aus einem transparenten und flexiblen Material eingesetzt ist.

Der Aufbau der Anzeigevorrichtung 1 ist in der teilweise geschnittenen Stirnansicht der Fig. 2 erkennbar. Die Rückwand oder Basis der Anzeigevorrichtung wird vom flächigen Trägerelement 12 gebildet, das an seinen Rändern mit dem Rahmen 10 verbunden ist oder einstückig mit dem Rahmen 10 ausgebildet ist. Auf dem Trägerelement 12 ist ein flexibles 0 flächiges Leuchtelement 18 angebracht, das im Beispiel von einer flexiblen Elektrolumineszenzfolie gebildet ist. Derartige Elektrolumineszenzfolien sind im Stand der Technik allgemein bekannt, so daß von einer detaillierten Beschreibung dieser bei Anlegung einer elektrischen Spannung leuchtenden Folien abgesehen wird.

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Die obere 10' und die untere 10" Rahmenleiste sind an ihrer zur Durchsichtsöffnung 14 weisenden Innenseite jeweils mit einer Nut 19, 19' versehen, die in einen Schlitz 20 in einer Seitenleiste 10'''des Rahmens 10 mündet. In diesen Schlitz 2 0 im Rahmen 10 ist von der Seite ein Informationsträger 22 einschiebbar, der innerhalb des Rahmens von den Nuten 19, 19' in der oberen Leiste 10' und der unteren Leiste 10" geführt wird, so daß der Informationsträger 22 zwischen der Scheibe 16 und dem Leuchtelement 18 zu liegen kommt. Der Informationsträger ist vorzugsweise transparent oder opak und ist mit Information, beispielsweise mit einer Werbebotschaft, versehen, die durch die Scheibe 16 in der Durchsichtsöffnung 14 zu sehen ist. Wird das Leuchtelement 18, das über Kabel 24 mit einer Spannungsquelle, vorzugsweise der Bordspannungsquelle des Kraftfahrzeugs, versehen ist, eingeschaltet, so wird der transparente oder opake Informationsträger 22 von der Rückseite vom Leuchtelement 18 her durchleuchtet, so daß die Information für einen Betrachter auch bei Dunkelheit lesbar ist.

Auf der von der Durchsichtsöffnung 14 abgewandten Seite ist das Trägerelement 12 mit Befestigungsmitteln 26, 28 versehen, wobei hier beispielsweise ein Spieß 26 und ein Klettband 28 gezeigt sind, die auf der Rückseite des Trägerelements 12 aufgeklebt oder in dieses, beispielsweise durch Vulkanisation, integriert sind. Anstelle der gezeigten Befestigungsmittel Spieß und Klettband können auch andere dem Fachmann bekannte Befestigungsmittel wie Klebeband oder 0 Saugnäpfe vorgesehen sein.

Obwohl das in den Fig. 1 und 2 dargestellte Beispiel die Anbringung einer erfindungsgemäßen Anzeigevorrichtung an der Rückseite einer Kopfstütze betrifft, kann die Anzeigevorrichtung zum Beispiel auch an der Innenseite einer

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Fahrzeugscheibe, beispielsweise der Windschutzscheibe, angebracht sein, wobei dann die Befestigungsmittel entweder ebenfalls an der Rückseite des Trägerelements 12 angebracht sind, wenn die Information vom Fahrzeuginnenraum aus erkennbar sein soll, oder am Rahmen 10 angebracht sind, wenn die Durchsichtsöffnung 14 zur Scheibe hin weisen soll, so daß die Information von außerhalb des Fahrzeugs erkennbar ist.

Die Erfindung ist nicht auf das obige Ausführungsbeispiel beschränkt, das lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dient. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße Vorrichtung vielmehr auch andere als die oben beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Die Vorrichtung kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den jeweiligen Einzelmerkmalen der Ansprüche darstellen.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

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Claims

1. Anzeigevorrichtung zur Anbringung an oder in einem Kraftfahrzeug mit

- einem einen Rahmen (10) aufweisenden flexiblen Trägerelement (12),

- einem vom Trägerelement (12) gehalterten flexiblen flächigen Leuchtelement (18),

- einer vor dem Leuchtelement (18) gelegenen und vom Trägerelement (12) gehalterten Aufnahmeeinrichtung (19, 19') für einen anzuzeigenden Informationsträger (22), wobei der Informationsträger (22) durch eine vom Rahmen (10) umgebene Durchsichtsöffnung (14) sichtbar ist, und

- am Trägerelement (12) angebrachten oder anbringbaren Befestigungsmitteln (26, 28) zur Befestigung der Anzeigevorrichtung (1) an einer gekrümmten oder gewölbten Fläche (2').

2. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtelement (18) eine flexible Elektrolumineszenzfolie aufweist.

3. Anzeigevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeeinrichtungen (19, 19') als Einschubhalterung für den Informationsträger (22) augebildet sind, so daß der Informationsträger auswechselbar ist.

4. Anzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (26, 28) an der Seite der Durchsichtsöffnung (14) angebracht sind, um die Anzeigevorrichtung (1) an der Innenseite einer Scheibe, zum Beispiel der Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeugs, anbringen zu können, wobei die Durchsichtsöffnung (14) zur Scheibe weist.

5. Anzeigevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (26, 28) an der von der Durchsichtsöffnung (14) abgewandten Rückseite angebracht sind, um die Anzeigevorrichtung (1) an einer Innenraumfläche, zum Beispiel der Rückseite (2') einer Kopfstütze (2) eines Fahrzeugsitzes, anbringen zu können, wobei die Durchsichtsöffnung (14) von der Innenraumfläche weg weist.