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DE20006167U1 - Kalender-Schreibstift - Google Patents

Kalender-Schreibstift

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Publication number
DE20006167U1
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DE
Germany
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pen
inner sleeve
calendar
sleeve
conical tip
Prior art date
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Application number
DE20006167U
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English (en)
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Original Assignee
Individual
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Publication date
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Priority to US09/559,935 priority patent/US6171005B1/en
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Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B42BOOKBINDING; ALBUMS; FILES; SPECIAL PRINTED MATTER
    • B42DBOOKS; BOOK COVERS; LOOSE LEAVES; PRINTED MATTER CHARACTERISED BY IDENTIFICATION OR SECURITY FEATURES; PRINTED MATTER OF SPECIAL FORMAT OR STYLE NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; DEVICES FOR USE THEREWITH AND NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; MOVABLE-STRIP WRITING OR READING APPARATUS
    • B42D5/00Sheets united without binding to form pads or blocks
    • B42D5/04Calendar blocks

Landscapes

  • Pens And Brushes (AREA)
  • Electromechanical Clocks (AREA)
  • Mechanical Pencils And Projecting And Retracting Systems Therefor, And Multi-System Writing Instruments (AREA)

Description

ZEJXtfR.«
PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS
POSTFACH 26 02 51 TELEFON:+49-89-22 18 06 HERRNSTRASSE15
D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: +49-89-22 26 27 D-80539 MÜNCHEN
7752 Ill/Br.
Wen-Jui KUO
7F, No. 8, Alley 11, Lane 183, Sec. 1,
Ho Ping E. Road, TAIWAN, R.O.C.
Kalender-Schreibstift
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schreibstift und insbesondere auf einen Kalender-Schreibstift.
Normalerweise wird ein Schreibstift lediglich eingesetzt zum Schreiben, ohne daß er irgendeine andere Funktion besitzt. Für manche Benutzer besteht jedoch häufig das Erfordernis stets das genaue Datum zu kennen, d.h. stets den Tag, den Monat oder gar das Jahr verfügbar zu haben. Dementsprechend ist es bislang für die Benutzer erforderlich, einen Taschenkalender mit sich zu führen, um stets das genaue Datum zu kennen. Es ist jedoch bekannt, daß das Mitführen eines Taschenkalenders insbesondere für solche Benutzer umständlich ist, die häufig Reisen unternehmen. Im Hinblick auf das Bestreben möglichst wenig Gepäck und sonstige Gegenstände mit sich zu führen, bedeutet insbesondere für eine Person, die oft Reisen unternimmt, das Mitführen eines Taschenkalenders eine zusätzliche Last.
Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Schreibstift zur Verfügung zu stellen, der as Mitführen eines besonderen Taschenkalenders überflüssig macht.
• ·
Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der Erfindung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.
Gemäß der Erfindung ist ein Schreibstift vorgesehen, der zugleich einen Kalender darstellt, so daß der Benutzer stets den aktuellen Tag, den Monat und das Jahr verfügbar hat. Der Stift besitzt eine äußere Hülle, die mit einer Mehrzahl von Fenstern an der Peripherie versehen ist, während eine innere Hülse drehbar in der
&iacgr;&ogr; äußeren Hülle aufgenommen ist und eine Reihe von Markierungen trägt, die den Wochentag wiedergeben. Ein Rotor steht drehbar mit der äußeren Hülle in Verbindung und trägt eine Reihe von Markierungen, die die Monate des Jahres repräsentieren derart, daß mit Hilfe der Relativeinstellung zwischen der äußeren Hülle, der inneren Hülse und dem Rotor der Benutzer in der Lage ist, das genaue Datum zur Verfügung zu halten, ohne einen besonderen Kalender bereithalten zu müssen.
Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Kalender-Schreibstiftes ge
mäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,
Fig. 2 eine Explosionsdarstellung unter Wiedergabe der Einzelteile des
Kalender-Schreibstiftes gemäß Fig. 1 und
Fig. 3 eine Seitenansicht des Kalender-Schreibstiftes gemäß der Erfindung.
Entsprechend der Darstellung in Fig. 1 und Fig. 2 besitzt der Kalender-Schreibstift gemäß der Erfindung eine innere Hülse 1, eine äußere Stifthülse 2, die die innere Hülse 1 drehbar aufnimmt, ein Drehelement 3, welches drehbar an der inneren Hülse 1 montiert ist, eine konische Spitze 4, die mit ihrem inneren Ende in die in-
nere Hülse 1 eingeschraubt ist, sowie eine Mine 5, die von der inneren Hülse 1 und der konischen Spitze 4 aufgenommen ist.
Die innere Hülse 1 besitzt zwei Flansche 12, 13, einen Zwischenraum 11 zwisehen den beiden Flanschen 12 und 13 sowie eine Gewindebohrung 14, die angrenzend an einen Profilbereich 10 angeordnet ist, welcher um die Peripherie auf der äußeren Oberfläche der Innenhülse 1 ausgebildet ist. Mehrere Reihen von Markierungen 15 befinden sich auf der Peripherie der inneren Hülse 1, die jeweils einen Tag der Woche wiedergeben. Ein Vorsprung 16 ist integral mit der inneren &iacgr;&ogr; Hülse 1 ausgebildet und erstreckt sich axial von einem Ende ausgehend mit einem Durchmesser, der kleiner ist als derjenige der inneren Hülse 1.
Die äußere Stifthülle 2 besitzt eine Mehrzahl von Fenstern 21, die auf der Peripherie ausgebildet sind, wobei mehrere erste Indikatoren 22 sich auf der Peripherie befinden und jeweils die Zahl des Monats angeben. Ein Pfeil 23 ist an einem Ende ausgebildet. Die Fenster 21 entsprechen jeweils einer Reihe von Markierungen 15 der inneren Hülse 1.
Das Drehelement 3 wird drehbar zwischen den Flanschen 12 und 13 aufgenommen und trägt mehrere Sekundärindikatoren 31, die jeweils auf der außen umlaufenden Peripherie ausgebildet sind.
Die konische Spitze 4 trägt einen Gewindekopf, der in die Gewindebohrung 14 der inneren Hülse 1 eingeschraubt ist derart, daß dann, wenn der Schreibstift gemäß der Erfindung montiert wird, die konische Spitze 4 in die Gewindebohrung 14 der inneren Hülse 1 eingeschraubt wird. Die konische Spitze 4 trägt darüber hinaus eine Ausnehmung 40 an einem Ende, während eine Feder 41 zusammengedrückt zwischen der konischen Spitze 4 und der inneren Hülse 1 aufgenommen ist. Die Mine 5 besitzt ein Ende, welches einen Durchmesser aufweist, der etwas kleiner ist als derjenige der spitzen Öffnung 40 der konischen Spitze 4 derart, daß ein Ende der Mine 5 sich selektiv aus der spitzen Öffnung 40 heraus erstrecken kann.
Der Kalenderstift gemäß der Erfindung besitzt darüber hinaus eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Mine 5, so daß die sich selektiv aus der spitzen Öffnung
40 heraus erstrecken kann. Die Steuereinrichtung umfaßt eine Positionierscheibe 7, ein Steuerelement 8, eine Feder 9 sowie eine Kappe 6. Diese Elemente werden aufeinanderfolgend in die äußere Stifthülle 2 eingebracht. Da jedoch die Funktion und Bewegung der Steuereinrichtung herkömmlich ist, wird auf eine detaillierte Beschreibung an dieser Stelle verzichtet.
Bei der Montage des erfindungsgemäßen Kalender-Schreibstiftes wird eine Feder
41 in die konische Spitze 4 eingeführt und dann wird die konische Spitze 4 in die innere Hülse 1 eingeschraubt. Die Mine 5 wird dann in die innere Hülse 1 und die
&iacgr;&ogr; konische Spitze 4 eingesteckt. Infolge des ausgewählten Materials für das Drehelement 3 kann dieses über den Flansch 12 oder 13 geschoben werden, so daß es von dem Zwischenraum 11 zwischen den Flanschen 12 und 13 aufgenommen wird. Hierauf nimmt die äußere Stifthülle 2 die innere Hülse 1 auf, bis das Ende, welches den Pfeil 23 trägt, mit dem Flansch 13 zum Eingriff kommt. Die Steuereinrichtung wird natürlich in der äußeren Stifthülle 2 montiert, bevor die innere Hülse 1 in die äußere Stifthülle 2 eingesteckt wird.
Nach der Montage ist der Benutzer in der Lage, den Profilbereich 10 festzuhalten und das Drehelement 3 so zu drehen, daß einer der Sekundärindikatoren 31 auf den Pfeil 23 der äußeren Stifthülle 2 ausgerichtet ist. Hierauf hält der Benutzer das Drehelement 3 und die äußere Stifthülle 2 fest und dreht den Profilbereich 10, um eine der Markierungen 15, die für den Wochentag steht, auf eines der Fenster 22 auszurichten derart, daß ein erster Indikator 22 dem zweiten Indikator 31 entspricht. Nachdem die Drehung der Teile des Schreibstiftes beendet ist, besitzt der Benutzer einen Kalender-Schreibstift, der in der Lage ist, den Wochentag und den Monat des Jahres darzustellen.
Zusammenfassend besitzt der erfindungsgemäße Kalender-Schreibstift eine äußere Stifthülle mit einer Mehrzahl von Fenstern und einer Mehrzahl erster Indikatoren, die hierauf ausgebildet sind. Eine innere Hülse wird drehbar von der äußeren Stifthülle aufgenommen und besitzt mehrere Reihen von Markierungen, die auf ihrer Peripherie ausgebildet sind und jeweils den Fenstern entsprechen. Ein Drehelement ist drehbar auf der inneren Hülse montiert und trägt eine Mehrzahl von Sekundärindikatoren, die selektiv auf eine Pfeilmarkierung der äußeren Stift-
hülle ausrichtbar sind. Somit besitzt der Benutzer einen Schreibstift, der das genaue Datum wiedergibt lediglich durch das Drehen unterschiedlicher Teile des Schreibstiftes.
Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Dies gilt insbesondere für die Form, die Größe und die Anordnung der Teile, soweit diese die beschriebene Funktion erfüllen.

Claims (4)

1. Kalender-Schreibstift, gekennzeichnet durch:
eine äußere Stifthülle (2) mit einer Mehrzahl von Fenstern (21), einem Pfeil, der an einem Ende ausgebildet ist und einer Mehrzahl erster Indikatoren (22), die jeweils auf der Peripherie ausgebildet sind und einem der Fenster (21) entsprechen,
eine innere Hülse (1), die drehbar in der äußeren Hülle (2) aufgenommen ist und mehrere Reihen von Markierungen (15) trägt, die den Fenstern (21) entsprechend auf der Peripherie ausgebildet sind,
ein Drehelement (3), welches drehbar an der Verbindung zwischen der äußeren Stifthülle (2) und der inneren Hülse (1) montiert ist und mehrere Sekundärindikatoren (31) trägt, die selektiv auf den Pfeil (23) der äußeren Stifthülle (2) ausrichtbar sind,
eine Mine (5), die von der inneren Hülse (1) aufgenommen ist,
eine konische Spitze (4), die in Gewindeeingriff mit einem Ende der inneren Hülse (1) steht, sowie
eine Einrichtung (6, 7, 8, 9) zur Aktivierung der Mine (5) derart, daß sie sich selektiv aus der konischen Spitze (4) heraus erstreckt, wobei
die ersten Indikatoren (22) den Tag eines Monats repräsentieren,
die Markierungen (15) den Tag einer Woche repräsentieren und
die Sekundärindiktatoren (31) die Monate repräsentieren.
2. Kalender-Schreibstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Hülse (1) zwei Flansche (12, 13) und einen Zwischenraum (11) zwischen den beiden Flanschen (12, 13) trägt zur Aufnahme des Drehelementes (3).
3. Kalender-Schreibstift nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Hülse (1) einen Profilbereich (10) trägt sowie eine Gewindebohrung (14) zur Aufnahme der konischen Spitze (4).
4. Kalender-Schreibstift nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aktivierungseinrichtung für die Mine (5) eine Positionierscheibe (7), ein Steuerelement (8), eine Feder (9) sowie eine Kappe (6) umfaßt, die aufeinanderfolgend in die äußere Stifthülse eingeführt sind.
DE20006167U 2000-04-04 2000-04-04 Kalender-Schreibstift Expired - Lifetime DE20006167U1 (de)

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