DE20003344U1

DE20003344U1 - Toilette

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Publication number: DE20003344U1
Application number: DE20003344U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-24
Filing date: 2000-02-24
Publication date: 2000-05-31
Anticipated expiration: 2010-02-25
Also published as: DE20017425U1

Description

Die Erfindung betrifft eine Toilette, bestehend aus einem Toilettenbecken mit einem Toilettensitz aus einem Sitzbrett und einem Toilettendeckel, wobei das Sitzbrett und der Toilettendeckel miteinander und an dem Toilettenbecken scharnierartig gehalten sind.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine herkömmliche Toilette und deren einzelnen Elemente attraktiver zu gestalten und mit blickfangartigen Elementen und Werbehinweisen zu versehen.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmal gelöst.

Danach weisen der Toilettendeckel und/oder der Toilettensitz und/oder das Toilettenbecken oder ein dekorativer Überzug für den Toilettendeckel eine figürliche Ausgestaltung oder Formgebung, wie Blume, Tierform, Herzform, Form eines Gesichts oder eine Persönlichkeit, Zahl, Logo oder Motiv, auf, wobei die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung erhaben, plastisch, ein- oder mehrdimensional oder auch als Negativform ausgebildet ist.

Aufgrund einer derart erfindungsgemäßen Ausgestaltung werden herkömmliche Toiletten attraktiver gestaltet und durch die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung erhalten die einzelnen Elemente der Toilette eine hohe Eigenstabilität, so daß beispielsweise das Sitzbrett und der Toilettendeckel aus einem dünnwandigem Material bestehen kann. Des weiteren dient die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung oder der dekorative Überzug zur Vermittlung von Werbung, wenn die entsprechenden Teile der Toilette mit Werbeaufdrucken versehen sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

So ist nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung in oder an oder auf dem Toilettendeckel eine Uhr mit einem Zeiger und/oder einem Zifferblatt angeordnet, wobei das Antriebswerk der Uhr auf der dem Toilettenbecken bzw. dem Sitzbrett zugekehrten Seite des Toilettendeckels und die Zeiger und das Zifferblatt der Uhr auf der Vorderseite des Toilettendeckels angeordnet sind, so daß im geschlossenen Zustand der Toilette vermittels dieser die Uhrzeit vermittelt werden kann, was besonders vorteilhaft in kleinen Toilettenräumen bzw. Toilettenkabinen ist, so daß Toilettenbenutzer jederzeit Auskunft über die Uhrzeit erhalten, zumal in den meisten Toilettenräumen und auch in öffentlichen Toiletten keine Zeitanzeigeeinrichtung vorgesehen sind. Besonders vorteilhaft ist die Aufstellung derartiger Toiletten mit einer Uhr in Toilettenräumen von Bahnhöfen oder Flughäfen, wo oftmals die die Toiletten benutzenden Passagiere sich über Zeiten orientieren können, wenn keine akustischen Zeitansagen erfolgen.

Der Toilettendeckel ist zum Schutz des Zeigers und des Zifferblattes mit einem klarsichtigen Kunststoff oder einem anderen geeignetem Material abgedeckt. Die Uhr kann als Digitaluhr mit oder ohne Zeiger ausgebildet sein.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Toilettendeckel mit einem dekorativen Überzug versehen, der ebenfalls eine figürliche Ausgestaltung oder Formgebung, wie Blume, Tierform, Herzform, Form eines Gesichts oder einer Persönlichkeit, Zahl, Logo oder Motiv, aufweist, wobei die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung erheben, plastisch, ein- oder mehrdimensional oder auch als Negativform ausgebildet sein kann. Der Überzug ist dabei auf der Außenseite und/oder auf der Innenseite des Toilettendeckels mit dekorativen Gestaltungselementen versehen. So kann beispielsweise der dekorative Überzug mit einem kopfartigen Element, z.B. mit dem Kopf eines Tieres oder mit anderen dekorativen Elementen versehen sein. Nach einer weiteren Ausführungsform ist der dekorative Überzug für den Toilettendeckel doppelwandig bzw. hohlkörperartig ausgebildet, wobei in seinem Innenraum bewegliche Elemente, wie eine bevorzugterweise gefärbte Flüssigkeit, Sand, Münzen angeordnet sind. Der dekorative Überzug besteht dann sichtseitig aus einem glasklarem Material, um die im Innenraum des dekorativen Überzuges -angeordneten Elemente sichtbar zu machen.

Der dekorative Überzug besteht aus einer Kunststoffolie, bevorzugterweise einer glasklaren Kunststoffolie oder einem anderem an dem Toilettendeckel gehaltenen, z.B. auf diesen aufschiebbaren Formkörper aus einem bevorzugterweise glasklaren Kunststoff.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß das Sitzbrett, der Toilettendeckel, das Toilettenbecken und/oder der dekorative Überzug jeweils ein- oder beidseitig an ihren Wandflächen mit Werbeelementen oder Werbeaufklebern, z.B. in Form von Schriftzügen, Buchstaben, Zahlen, Logos oder Motiven, versehen sind.

Der Toilettendeckel, das Sitzbrett und das Toilettenbecken bestehen aus Porzellan, Holz, Kunststoff, metallischen Werkstoffen oder Glas, wobei auch andere geeignete Materialien zur Herstellung dieser Teile eingesetzt werden können.

Der dekorative Überzug, der an dem Toilettenbecken gehalten ist, besteht aus einem Zuschnitt aus einem Gewebe, Gewirke, Stoff, Kunststoffolie oder einem anderen geeigneten Material, wobei es besonders vorteilhaft ist, wenn das Material, aus der dekorative Überzug gefertigt ist, aus Opaken oder glasklarem Material besteht. Auch kann der dekorative Überzug aus einer doppelwandigen, aufblasbaren Folie bestehen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geschlossenem Toilettendeckel mit einer dekorativen Ausgestaltung bzw. Formgebung des Toilettendeckels und des Toilettenbeckens,

Fig. 2 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem

Toilettendeckel mit an diesem angebrachten und am Toilettenbecken angebrachten bzw. ausgebildeten dekorativen Element,

Fig. 3 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geschlossenem Toilettendeckel und mit einer an diesem vorgesehenen Uhr,

Fig. 4 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem

Toilettendeckel mit einer an diesem angeordneten Uhr,

Fig. 5 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geschlossenem Toilettendeckel und mit einem den Toilettendeckel abdeckenden dekorativen Überzug mit einer dekorativen Ausgestaltung bzw. Formgebung,

Fig. 6 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem

Toilettendeckel und mit einem dekorativen Überzug am Toilettendeckel,

Fig. 7 in einer schaubildlichen Ansicht und teilweise Schnittdarstellung einen doppelwandig ausgebildeten Toilettendeckel mit in seinem Innenraum angeordneten Flüssigkeit und schwimmenden Elementen wie Fische und

Fig. 8 in einer schaubildlichen Ansicht eine Toilette mit geöffnetem

Toilettendeckel und mit an diesem, an dem Sitzbrett und dem Toilettenbecken angeordneten Werbeaufdrucken.

Die in den Fig. 1 bis 6 und 8 dargestellte Toilette 10 besteht aus einem Toilettenbecken 11 und einem Toilettensitz 12, der von einem Sitzbrett 13 und einem Toilettendeckel 14 gebildet ist, wobei letztere über Schwenkscharniere 17 miteinander verbunden sind. Die Innenwandfläche des in Pfeilrichtung X verschwenkbaren Toilettendeckels 14 ist mit 14a bezeichnet. Das Sitzbrett 13, welches ebenfalls in Pfeilrichtung X1 unabhängig vom Toilettendeckel 14 verschwenkbar ist, sitzt auf dem umlaufenden Toilettenbeckenrand 16 auf, und zwar bevorzugterweise unter Zwischenschaltung von noppenartigen Abstandshaltern 18 aus einem federndelastischen Material. Der Innenraum des Toilettenbeckens 11 ist bei 15 angedeutet.

Der Toilettendeckel 14, das Sitzbrett 13 und das Toilettenbecken 11 bestehen aus Porzellan, Holz, Kunststoff, metallischen Werkstoffen, Glas, glasklaren Kunststoffen oder anderen geeigneten Materialien.

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Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform weist der Toilettendeckel 14 eine figürliche Ausgestaltung bzw. Formgebung 20 auf, wobei sich diese figürliche Ausgestaltung nur auf die Oberfläche, d.h. die Außenfläche des Toilettendeckels erstrecken kann, wobei jedoch nach einer weiteren Ausführungsform auch der Toilettendeckel 14 selbst eine figürliche Ausgestaltung oder Formgebung aufweisen kann. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist als figürliche Ausgestaltung oder Formgebung ein Tierkopf ausgewählt. Die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung 20 kann auch eine Blume, Tierform, Herzform, Form eines Gesichts oder einer Persönlichkeit, Zahl, Logo oder Motiv sein, d.h. jegliches Motiv ist für die Ausgestaltung des Toilettendeckels 14 möglich. Dabei ist auch jede Länge, Breite, Höhe, Größe, Tiefe und Stärke möglich. Die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung kann erhaben, plastisch, ein- oder mehrdimensional oder auch als Negativform ausgebildet sein.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist sowohl der Toilettendeckel 14 als auch das Toilettenbecken 11 mit einer figürlichen Ausgestaltung bzw. Formgebung 20 versehen. Auch hier können alle möglichen Motive zur Formgebung des Sitzbrettes 13 und des Toilettenbeckens 11 zur Anwendung gelangen. Bei dem in Fig. 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Toilettenbecken 11 tierkopfartig gestaltet, wohingegen das Sitzbrett 13 eine blumenartige Formgebung aufweist. So wie der Toilettendeckel 14 ausgestaltet ist, kann auch das Sitzbrett 13 gestaltet sein. Die figürliche Ausgestaltung bzw. die formgebenden Elemente 20, 120 sind fest oder lösbar an dem Toilettendeckel 14 und/oder dem Sitzbrett 13 und/oder dem Toilettenbecken 11 angeordnet, wobei sie auch integrierter Bestandteil sein können.

Eine weitere Ausgestaltung der Toilette 10 ist in Fig. 3 und 4 dargestellt. Hier ist der Toilettendeckel 14 mit einer Uhr 30 mit einem Zeiger 32 und/ oder einem Zifferblatt 33 versehen, wobei die Uhr 30 in oder an oder auf dem Toilettendeckel 14 angeordnet sein kann (Fig. 4). Das Triebwerk 31

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der Uhr 30 ist auf der dem Toiletten becken 11 bzw. dem Sitzbrett zugekehrten Seite des Toilettendeckels 14 und die Zeiger 32 und das Zifferblatt 33 der Uhr 30 auf der Vorderseite des Toilettendeckels 14 angeordnet (Fig. 4).

Der Toilettendeckel 14 kann zum Schutz des Zeigers 32 und des Zifferblattes 33 mit einem klarsichtigen Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material abgedeckt sein. Auch besteht die Möglichkeit, die Uhr mit ihrem Antriebswerk in das Material des Toilettendeckels 14 einzulassen. Besteht der Toilettendeckel 14 aus einem klarsichtigem Material, dann ist die eingebaute Uhr mit ihrem Triebwerk einschließlich ihrem gesamten Räderwerk von außen sichtbar. Die Uhr 30 ist bevorzugterweise als Digitaluhr mit oder ohne Zeiger ausgebildet. Jegliche Art von Zeitanzeigeeinrichtungen kann an dem Toilettendeckel 14 vorgesehen sein. Der Toilettendeckel 14 und/oder das Sitzbrett 13 und/oder ein dekorativer Überzug 40 für den Toilettendeckel oder nur Teile hiervon können als Uhr 30 mit einem Zeiger 32 und/oder einem Zifferblatt 33 ausgebildet sein, wobei auch in diesem Fall die Uhr 30 eine Digitaluhr sein kann.

Nach Fig. 5 und 6 ist der Toilettendeckel 14 der Toilette 10 mit einem dekorativen Überzug 40 versehen, der eine figürliche Ausgestaltung oder Formgebung 120, wie Blume, Tierform, Herzform, Form eines Gesichtes oder einer Persönlichkeit, Zahl, Logo oder Motiv, aufweist, wobei die figürliche Ausgestaltung oder Formgebung 120 erhaben, plastisch, ein- oder mehrdimensional oder auch als Negativform ausgebildet sein kann. Der Überzug weist auf der Außenseite und/oder auf der Innenseite des Toilettendeckels 14 dekorative Gestaltungselemente auf. Als Gestaltungselement ist in Fig. 5 der dekorative Überzug 40 mit einem kopfartigen Element 121, z.B. einem Tierkopf, versehen. Als Gestaltungselemente können jegliche Art von Motiven verwendet werden.

Der Toilettendeckel 14 und/oder das Sitzbrett 13 und/oder der dekorative Überzug 40 können gemäß Fig. 7 auch doppelwandig bzw. hohlkörperar-

tig ausgebildet sein, wobei dann in dem Innenraum 48 bewegliche Elemente 125, wie eine bevorzugterweise gefärbte Flüssigkeit, Sand, Münzen od. dgl. vorgesehen, wobei sowohl der Toilettendeckel 14 als auch der dekorative Überzug 40 sichtseitig aus einem glasklarem Material bestehen, um die bewegbaren Gegenstände sichtbar zu machen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform nach Fig. 7 ist der Toilettendeckel 14 und/ oder der dekorative Überzug 40 doppelwandig bzw. hohlkörperartig ausgebildet, wobei in seinem Innenraum eine blaue Flüssigkeit vorgesehen ist, in der bewegliche Elemente, wie z.B. Fische aus Kunststoff, angeordnet sind. Der Toilettendeckel bzw. der dekorative Überzug sind sichtseitig aus einem glasklarem Material gefertigt. Eine oder beide Wandflächen des Toilettendeckels 14 und/oder des Sitzbrettes 13 und/oder des Überzuges 40 oder nur Teile davon können bei der doppelwandigen Ausführungsform aus einem klarsichtigem Material, wie Kunststoff bestehen.

Der dekorative Überzug 40 besteht aus einer Kunststoffolie, bevorzugterweise einer glasklaren Kunststoffolie, oder einem anderem an dem Toilettendeckel 14 gehaltenen, z.B. auf diesem aufschiebbaren Formkörper aus einem bevorzugterweise glasklaren Kunststoff; jedoch auch andere Materialien können zur Herstellung eingesetzt werden. So kann u.a. auch der dekorative Überzug 40 aus einem Zuschnitt aus einem Gewebe, Gewirke, Stoff, Kunststoffolie oder einem anderen geeigneten Material bestehen, wobei auch Opake oder glasklare Materialien eingesetzt werden können.

Das Sitzbrett 13 und/oder der Toilettendeckel 14 und/oder das Toilettenbecken 11 und/oder der dekorative Überzug 40 sind jeweils ein- oder beidseitig an ihren Wandflächen mit Werbeelementen oder Werbeaufklebern 50, z.B. in Form von Schriftzügen, Buchstaben, Zahlen, Logos oder Motiven, versehen.

Der dekorative Überzug 40 kann auch einer doppelwandigen, aufblasbaren Kunststoffolie bestehen.

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Der Toilettendeckel 14 und/oder das Sitzbrett 13 und/oder der Überzug können über das Standardmaß hinaus je Größe, Länge, Breite, Höhe, Tiefe und Stärke aufweisen. Außerdem wird jede Art von figürlicher Ausgestaltung oder Formgebung, wie Herz, Blume, Person od. dgl. möglich, wobei die Formgebungselemente 20, 120 aus gesonderten Formkörpern bestehen, die nachträglich an dem Toilettendeckel 14 und/oder dem Sitzbrett 13 und/oder dem Überzug und/oder dem Toilettenbecken 11 angebracht sein können. So besteht die Möglichkeit formgebende Elemente, wie z.B. Nachformungen von Elefantenbeinen an der Außenwand des Toilettenbeckens anzubringen. Auch kann das Toilettenbecken 11 entsprechend der Form eines stehenden Tieres ausgebildet sein. Derartige formgebende Elemente an den Teilen der Toilette erhöhen deren Festigkeit und Stabilität.

Claims

1. Toilette, bestehend aus einem Toilettenbecken (11) mit einem Toilettensitz (12) aus einem Sitzbrett (13) und einem Toilettendeckel (14), wobei das Sitzbrett und der Toilettendeckel miteinander und an dem Toilettenbecken scharnierartig gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14) und/oder das Sitzbrett (13) und/oder das Toilettenbecken (11) oder ein dekorativer Überzug (40) für den Toilettendeckel eine figürliche Ausgestaltung bzw. Formgebung (20; 120), wie Blume, Tierform, Herzform, Form eines Gesichts oder einer Persönlichkeit, Zahl, Logo oder Motiv aufweisen, wobei die figürliche Ausgestaltung bzw. Formgebung (20; 120) erhaben, plastisch, ein- oder mehrdimensional oder auch als Negativform ausgebildet ist, wobei die Formgebungselemente (20; 120) fest oder lösbar an dem Toilettendeckel (14) und/oder dem Sitzbrett (13) und/oder des Toilettenbeckens (11) oder integrierter Bestandteil des Toilettendeckels (14) und/oder des Sitzbrettes (13) und/oder des Toilettenbeckens (11) ist.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in oder an oder auf dem Toilettendeckel (14) eine Uhr (30) mit einem Zeiger (32) und/oder einem Zifferblatt (33) angeordnet ist.

3. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14) und/oder das Sitzbrett (13) und/oder der dekorative Überzug (40) für den Toilettendeckel oder nur Teile hiervon als Uhr (30) mit einem Zeiger (32) und/oder einem Zifferblatt (33) ausgebildet sind.

4. Toilette nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebswerk (31) der Uhr (30) auf der dem Toilettenbecken (11) bzw. dem Sitzbrett (13) zugekehrten Seite des Toilettendeckels (14) und die Zeiger (32) und das Zifferblatt (33) der Uhr (30) auf der Vorderseite des Toilettendeckels (14) angeordnet sind.

5. Toilette nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14) und/oder das Sitzbrett (13) und/oder der Überzug (40) zum Schutz des Zeigers (32) und des Zifferblattes (33) mit einem klarsichtigen Kunststoff oder einem anderen geeignetem Material abgedeckt ist.

6. Toilette nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Uhr (30) als Digitaluhr mit oder ohne Zeiger ausgebildet ist.

7. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der dekorative Überzug (40) eine figürliche Ausgestaltung oder Formgebung (120), wie Blume, Tierform, Herzform, Form eines Gesichts oder einer Persönlichkeit, Zahl, Logo oder Motiv, aufweist, wobei die figürliche Ausgestaltung bzw. Formgebung (120) erhaben, plastisch, ein- oder mehrdimensional oder auch als Negativform ausgebildet ist, und daß der Überzug (40) auf der Außenseite und/oder auf der Innenseite des Toilettendeckels (14) dekorative Gestaltungselemente aufweist.

8. Toilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der dekorative Überzug (40) mit einem kopfartigen Element (121) versehen ist.

9. Toilettendeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14) und/oder das Sitzbrett (13) und/oder der Überzug (40) oder nur Teile davon unter Ausbildung eines Innenraumes (48) doppelwandig bzw. hohlkörperartig ausgebildet sind, wobei eine Wandfläche oder beide Wandflächen aus einem klarsichtigem Material, wie Kunststoff, besteht.

10. Toilette nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Innenraum (48) des doppelwandig bzw. hohlkörperartig ausgebildeten Toilettendeckels (14) und/oder des Sitzbrettes (13) und/oder des Überzuges (40) bewegliche Elemente (125), wie eine bevorzugterweise gefärbte Flüssigkeit, Sand, Münzen od. dgl. angeordnet sind.

11. Toilette nach einem der Ansprüche 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14) und/oder der dekorative Überzug (40) als Aquarium und hierzu doppelwandig bzw. hohlkörperartig ausgebildet sind, wobei in ihren Innenräumen eine blaue Flüssigkeit mit in dieser angeordneten beweglichen Elementen (125), z. B. in Form von Fischen aus Kunststoffmaterial, versehen ist, wobei der Toilettendeckel (14) und der dekorative Überzug (40) sichtseitig aus einem glasklaren Material besteht.

12. Toilette nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der dekorative Überzug (40) aus Kunststoffolie, bevorzugterweise einer glasklaren Kunststoffolie, oder einem an dem Toilettendeckel (14) gehaltenen, z. B. auf diesen aufziehbaren bzw. aufschiebbaren Formkörper aus einem bevorzugterweise glasklaren Kunststoff, besteht.

13. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzbrett (13), der Toilettendeckel (14) das Toilettenbecken (11) und/oder der dekorative Überzug (40) jeweils ein- oder beidseitig an ihren Wandflächen mit Werbeelementen oder Werbeaufklebern (50), z. B. in Form von Schriftzügen, Buchstaben, Zahlen, Logos oder Motiven, versehen sind.

14. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (14), das Sitzbrett (13) und das Toilettenbecken (11) aus Porzellan, Holz, Kunststoff, metallischen Werkstoffen oder Glas bestehen.

15. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der dekorative Überzug (40) für den Toilettendeckel (14) aus einem Gewebe, Gewirke, Stoff, Kunststoffolie oder einem anderen geeigneten Material besteht, welches opak oder glasklar ausgebildet sein kann.

16. Toilette nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der dekorative Überzug (40) aus einer doppelwandigen, aufblasbaren Kunststoffolie besteht.