DE20003704U1 - Möbel, insbesondere Sitzmöbel - Google Patents

Description

Kassel, den 28. Februar 2000 rw/st Anmelder: Anwaltsakte 20037 A

Otto VOLMER Aktenzeichen N.N.

Splieterstraße 48231 Warendorf, DE

Vertreter: Patentanwälte Walther · Walther & Hinz Heimradstr.

34130 Kassel, DE

"MÖBEL, INSBESONDERE SITZMÖBEL"

Die Erfindung betrifft ein Möbel, insbesondere Sitzmöbel mit einem Grundkörper als Sitz- oder Liegemöbel, sowie einem daran lösbar befestigbaren Lehnenteil.

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Aus der DE 43 22 337 ist ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art bekannt, bei dem sowohl der Grundkörper als auch das Lehnenteil jeweils einen Beschlag aufweisen. Dieser sowohl am Grundkörper als auch am Lehnenteil angeordnete Beschlag weist jeweils ein Rohr auf, wobei das Rohr des Lehnenbeschlages und das Rohr des Sitzmöbelbeschlages ineinander drehbar gelagert sind. Die rohrförmige Verbindung dient hierbei sowohl der Fixierung der beiden Teile aneinander, als auch als Führung für die Verdrehung der beiden Teile relativ zueinander. Sowohl Lehnenteil als auch der Grundkörper des Sitzmöbels weisen im Bereich ihrer beiderseitigen Anlageflächee eine Schräge derart auf, dass in einer Stellung des Lehnenteils das Lehnenteil nach oben zeigt, d. h. seine Funktion als Lehne wahrnehmen kann, und in einem anderen Fall das Lehnenteil sich parallel zur Sitz- oder Liegefläche des Sofas bzw. des Grundkörpers erstreckt, so dass sich eine Liegefläche ergibt. Bei dem aus der DE 43 22 337 bekannten Sitz- oder Liegemöbel ist nicht nur die Seitenlehne lösbar mit dem Grundkörper des Sitz- oder Liegemöbels verbunden, sondern auch in gleicher Technik die Rückenlehne.

Des Weiteren ist aus der DE 198 01 358 ein Sitz- oder Liegemöbel bekannt, bei dem die Seitenlehne in ähnlicher Technik an dem Grundkörper des Sitz- oder Liegemöbels angeordnet ist, wie bei der zuvor abgehandelten DE 43 22 337. Auch hier sind zwei Beschlagteile jeweils am Grundkörper des Sitz- oder Liegemöbels und der Lehne vorgesehen, die eine Verdrehung der Lehne relativ zum Grundkörper des Sitzmöbels und deren Arretierung an dem Grundkörper ermöglichen.

Nachteilig an dem bekannten Stand der Technik ist, dass die Beschläge relativ aufwendig sind, und das Sitz- oder Liegemöbel infolgedessen sehr teuer wird. Das heißt, derartige Konstruktionen eignen sich nur für Sitz- oder Liegemöbel des hochpreisigen Marktsegmentes.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Sitz- oder Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das einfacher und preiswerter in der Herstellung ist, aber dennoch in gleicher Weise - wie beim Stand der Technik - eine Verwandlung des Sitz- oder Liegemöbels vom Sitzmöbel zum Liegemöbel und umgekehrt ermöglicht.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Lehnenteil mit dem Grundkörper durch mindestens eine Schiebeführung verbindbar ist. Eine solche Schiebeführung, beispielsweise als Schwalbenschwanz- oder Falz- und Nutführung ausgebildet, ermöglicht ein seitliches Herausziehen des Lehnenteils vom Grundkörper, ein Drehen des Lehnenteils im abgenommenen Zustand und ein umgekehrtes Aufschieben des Lehnenteils an den Grundkörper des Sitz- oder Liegemöbels. Der Vorteil einer Schiebeführung - und hier insbesondere einer Schwalbenschwanz- oder Falz- und Nutführung besteht in der sehr einfachen Herstellung. Dies gilt insbesondere dann, wenn derartige Führungen aus Holz hergestellt sind, wobei lediglich entsprechend ausgebildete Leisten auf dem Lehnenteil bzw. Grundkörper des Sitz- oder Liegemöbels an geeigneter Stelle angeordnet sein müssen. Vorteilhaft bei derartigen Schiebeführungen ist, dass eine relativ große Fläche zur Aufnahme von Kräften zur Verfügung steht, so dass ein derartiges Sitz- oder Liegemöbel äußerst stabil ist. Weiterhin ist hierbei insbesondere auch vorteilhaft, dass Beschlagteile aus Metall entfallen, die von den Möbelherstellern dazugekauft werden müssen. Die zuvor beschriebenen Schiebeführungen aus Holz hingegen können von den Polstermöbelherstellern selber bereitgestellt werden. Die Verwendung von Metall hätte den Vorteil, dass die Führung schlanker baut.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass das Lehnenteil an dem Grundkörper arretierbar ist, beispielsweise dadurch, dass der Grundkörper oder das Lehnenteil am Ende der Schiebeführung jeweils einen Anschlag aufweist.

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Ein Anschlag stellt sich als denkbar einfachste Möglichkeit der Fixierung dar und ermöglicht somit eine einfache Handhabung bei der Verwandlung des Möbels durch Umstecken des Lehnenteils. Die Armlehnen können wechselseitig - also von rechts nach links und umgekehrt - angebracht werden, oder auch von vorn nach hinten bzw. von hinten nach vorn eingeschoben werden.

Des Weiteren kann im aufgestellten Zustand des Möbels die Schiebeführung sowohl horizontal, als auch vertikal als auch schräg verlaufend an dem Möbel angeordnet sein. Eine derart unterschiedliche Anordung der Schiebeführungen ist im Wesentlichen auch abhängig von dem gewünschten Design. Denn bei horizontal bzw. vertikal verlaufenden Schiebeführungen wird es so sein, dass die Lehnen senkrecht stehen, wohingegen schräverlaufende Führungen eine schräge Anordnung der Lehnen am Sitz- oder Liegemöbel ermöglichen. Insbesondere bei schrägverlaufenden Schiebeführungen ist vorgesehen, dass sowohl die Schiebeführung am Grundkörper als auch eine Schiebeführung am Lehnenteil jeweils als schräge Ebene insbesondere in einem Winkel von 30° - 45° ausgebildet sind.

Anhand der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert:

Figur 1 zeigt ein Sofa mit einer lösbar angeordneten Armlehne, wobei die Schiebeführung als schräge Ebene sowohl an dem Grundkörper, als auch an der Lehne des Sofas angeordnet

ist;

Figur 2 zeigt eine Anordung gemäß Figur 1, wobei jedoch die Lehne

senkrecht bzw. horizontal an dem Grundkörper des Sofas angeordnet werden kann;

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Figur 3 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Rückenlehne eines

Sofas durch eine Schiebeführung mit dem Grundkörper des Sofas verbindbar ist;

Figur 4 zeigt eine Schwalbenschwanzführung;

Figur 5 zeigt eine Falz- und Nutführung;

Figur 6 zeigt eine Ansicht auf die Schiebeführung, wobei die Leiste

als Anschlag erkennbar ist.

Das insgesamt mit 1 bezeichnete Sofa besteht aus einem Grundkörper 10 mit zwei Armlehnen 11 und zwei Rückenlehnen 12. Der Grundkörper 10 des Sitz- oder Liegemöbels stellt sich hierbei als Sitz- oder Liegefläche dar. Die Armlehnen 11 sind durch eine Schiebeführung 20 (siehe Figur 4 und Figur 5) mit dem Grundkörper verbunden. Bei der Anordnung der Armlehnen gemäß Figur 1 weist hierbei sowohl die Armlehne als auch der Grundkörper jeweils eine schräge Ebene auf, wobei die Ebene derart gewählt ist, dass in der einen Stellung der Armlehne 11 diese tatsächlich als Armlehne insofern dienen kann, als diese schräg nach oben zeigt, wohingegen in der zweiten Stellung die Oberfläche der Armlehne eine Ebene mit der Sitz- oder Liegefläche bildet. Das heißt, dass die schräge Ebene einen Winkel von etwa 30° - 45° aufweist.

Bei der Ausbildung gemäß Figur 2 ist der Grundkörper des Sofas mit 30 bezeichnet, die Armlehnen weisen jeweils das Bezugszeichen 31 und die Rückenlehnen das Bezugszeichen 33 auf. Bei dieser Ausbildung eines Sitz- bzw. Liegemöbels sind zwei Führungen 41,42 vorgesehen, die im rechten Winkel zueinander am Grundkörper 30 angeordnet sind. Diese Art der Befestigung des Lehnenteils 31 am Grundkörper 30 hat den Vorteil der erhöhten Stabilität, weil zwei derartige Schiebeführungen vorgesehen sind, die die entsprechenden Kräfte aufnehmen können.

Eine weitere Ausführungsform eines Sitz- oder Liegemöbels ergibt sich aus Figur 3 insofern, als hier der Grundkörper 50 des Sitz- oder Liegemöbels eine Rückenlehne 51 aufweist, die verstellbar an dem Grundkörper 50 angeordnet ist. Die Schiebeführung 52 verläuft hierbei in Form einer schrägen Ebene an dem Grundkörper 50 und parallel zur Längsachse der Grundkörpers 50. Zur Abstützung des Rückenlehnenteils ist eine Stütze 60 vorgesehen, die der Konstruktion die erforderliche Stabilität verleiht. Die Arretierung des Lehnenteils erfolgt durch die jeweils winklig dazu stehende weitere Lehne, also entsprechend die Rücken- oder Armlehne.

Denkbar ist allerdings ebenfalls, die Anordnung einer Leiste 90 an dem Lehnenteil im Bereich der Schiebeführung durch mehrere Schrauben 91. Diese Leiste 90 wirkt als Anschlag, wenn das Lehnenteil in die Führung des Grundkörpers eingeschoben ist (Figur 6). Der Anschlag kann umgekehrt auch am Grundkörper angeordnet sein. Die Leiste 90 dient hierbei allerdings nicht nur der Arretierung oder Fixierung des Lehnenteils am Grundkörper des Sofas, sondern auch als Sichtblende für den Spalt zwischen Armlehne und Grundkörper, der durch die Stärke der Schiebeführung hervorgerufen wird. Durch die Leiste 90 wird es beim Umstecken allerdings erforderlich, dass die Armlehne von der einen Sofaseite auf die andere und umgekehrt umgesteckt wird. Ansonsten würde die Leiste im Wege sein.

In den Figuren 4 und 5 sind im Schnitt jeweils eine Schwalbenschwanzbzw. Falz- und Nutführung dargestellt. Bei der Schwalbenschwanzführung gemäß Figur 4 weist die Führung das Bezugszeichen 70 auf und der durch die Führung geführte Schwalbenschwanz das Bezugszeichen 71. Bei der Nut- und Falzführung gemäß Figur 5 ist die Nutführung mit 80 bezeichnet und das Führungsglied mit 81.

Claims (8)

1. Möbel, insbesondere Sitzmöbel mit einem Grundkörper als Sitz- oder Liegefläche, sowie einem daran lösbar befestigbaren Lehnenteil, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil mit dem Grundkörper (10, 30, 50) durch mindestens eine Schiebeführung (20, 41, 42, 52) verbindbar ist.

2. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (11, 12, 31, 51) an dem Grundkörper (10, 30, 50) arretierbar ist.

3. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeführung als Schwalbenschwanz- (70, 71) oder Falz- oder Nutführung (80, 81) ausgebildet ist.

4. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10, 30, 50) am Anfang oder am Ende der Schiebeführung einen Anschlag aufweist.

5. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebeführung (70, 71, 80, 81) im aufgestellten Zustand des Möbels sowohl horizontal, vertikal als auch schräg verlaufend an dem Möbel angeordnet ist.

6. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fläche, die der Aufnahme der Schiebeführung (70, 71, 80, 81) am Grundkörper dient, als schräge Ebene ausgebildet ist, wobei die korrespondierende Fläche des Lehnenteils ebenfalls eine schräge Ebene aufweist.

7. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Ebene im Winkel von etwa 30°-45° verläuft.

8. Möbel, insbesondere Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lehnenteil (11, 12, 31, 51) einen Anschlag (90) aufweist.