DE20002893U1

DE20002893U1 - Batteriesatz für Mobiltelefone

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Publication number: DE20002893U1
Application number: DE20002893U
Authority: DE
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Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-17
Filing date: 2000-02-17
Publication date: 2000-05-25
Anticipated expiration: 2010-02-18

Description

Ping Chang LU 16330

Batteriesatz für Mobiltelefone

Die Erfindung bezieht sich auf einen Batteriesatz für Mobiltelefone.

In heutiger Zeit werden zur Telekommunikation vielfach Mobiltelefone verwendet. Hierbei sind zwei Hauptsysteme gebräuchlich, nämlich einmal das globale System für mobile Kommunikation, abgekürzt GSM, und zum anderen das analoge Mobiltelefonsystem, abgekürzt AMPS. Das System GSM wird heutzutage für die Telekommunikation meistens verwendet.

Fig. 1 ist eine Explosionsdarstellung eines Mobiltelefones mit einer den Besitzer identifizierenden Modulkarte, abgekürzt SIM-Karte, und einem von dem Mobiltelefon getrennten Batteriesatz. Üblicherweise ist eine Batterieaufnahme 11 auf der Rückseite des Mobiltelefons 1 angeordnet, in der der Batteriesatz 2 aufgenommen wird. Eine Aufnahmekammer 12 für die SIM-Karte ist an einem geeigneten Ort in der Batterieaufnahme 11 ausgebildet; in diese kann eine kleine SIM-Karte 3 eingesetzt werden. In der Aufnahmekammer 12 für die SIM-Karte sind mehrere elektrisch leitende Anschlusskontakte angeordnet, denen entsprechende Kontakte auf der SIM-Karte zugeordnet sind, sodass Signale zwischen diesen beiden übertragen werden können.

Wenn ein Mobiltelefon für die Telekommunikation verwendet wird, wird das Mobiltelefon in das Netz des Service-Anbieters eingebunden, indem die Daten der SIM-Karte ausgelesen und mit entsprechenden Daten im Netz verglichen werden, wonach dann die Kommunikationsdienste in dem Netz verwendet werden.

In der Zwischenzeit gibt es jedoch sehr viele Service-Anbieter; zudem sind die Frequenzen der bestehenden Telekommunikationssysteme nicht überall dieselben; es gibt z.B. die GSM-Systeme 900, 1800 und 1900. Zusätzlich können mehr und mehr andere Anwendungen über das Mobiltelefon erfolgen, so z.B. die Versendung von Telefaxnachrichten, E-Mail, die Verbindung mit Informationsdiensten, Börseninformationsdiensten und ferner auch Bankdienste, die von einem Benutzer leicht und komfortabel ausgeführt werden sollen. Wenn ein Benutzer eines Mobiltelefones mehrere solche Anwendungen und Systeme nutzen will, muss er mehrere SIM-Karten mit unterschiedlichen Frequenzen von unterschiedlichen Service-Anbietern zur Verfügung haben, um den entsprechenden Service ausnutzen zu können.

Wenn ein Benutzer z.B. einen speziellen Service von einem Service-Anbieter nutzen will, muss der Benutzer eine SIM-Karte dieses speziellen Service-Anbieters zur Verfügung haben und in das Mobiltelefon einsetzen. Beim Austauschen der SIM-Karten muss der Benutzer das Mobiltelefon ausschalten, den Batteriesatz entfernen, die SIM-Karte herausnehmen, dann die neue SIM-Karte des speziellen Service-Anbieters einsetzen, den Batteriesatz wieder aufsetzen und das Mobiltelefon anschalten, um sich wieder in dem Netzwerk zu registrieren. Es ist allerdings umständlich und unbequem, die SIM-Karte auszuwechseln; außerdem können SIM-Karten aufgrund ihrer geringen Größe leicht verloren, beschädigt oder sogar bei den einzelnen Auswechselarbeiten zerstört werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mobiltelefon anzubieten, mit dem das Auswechseln der SIM-Karte erleichtert und eine Vielzahl von Service-Anbietern unkompliziert benutzt werden kann.

Diese Aufgabe ist gemäß der Erfindung durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Demgemäß wird mit der Erfindung ein Batteriesatz für Mobiltelefone angeboten, der mehrere SIM-Karten aufweist, die entsprechend angewählt werden können. In dem Batteriesatz können mehrere SIM-Karten aufgenommen sein, wobei dann der Benutzer eine der SIM-Karten leicht und schnell durch einen Wählschalter anwählen kann, sodass die o.g. Probleme überhaupt nicht auftreten. Auf diese Weise wird die Benutzung des Mobiltelefones wesentlich leichter und bequemer.

Gemäß der Erfindung weist demnach der Batteriesatz des Mobiltelefones mehrere Aufnahmekammern für mehrere SIM-Karten auf. Die mehreren Karten in dem Battersatz können entsprechend durch den Benutzer angewählt werden, sodass eine Verbindung mit unterschiedlichen Service-Anbietern leicht und bequem mit: einem einzigen Mobiltelefon aufgenommen werden kann.

Gemäß der Erfindung können die mehreren SIM-Karten in dem Batteriesatz durch einen Schalter bzw. eine Schalteinrichtung angewählt werden, ohne dass ein Auswechseln der einzelnen SIM-Karten erforderlich ist. Der Wählschalter ist an dem Batteriesatz des Mobiltelefones vorgesehen. Wenn ein Benutzer diesen Wählschalter drückt, dann wird unter Kontrolle einer Steuerschaltung eine der in dem Batteriesatz gehaltenen Karten elektrisch mit dem Mobiltelefon verbunden, wonach die entsprechende Telekommunikation aufgenommen werden kann.

Üblicherweise ist ein Batteriesatz für ein Mobiltelefon mit mehreren aufladbaren Batterien versehen, wobei der Batteriesatz in einer Batterieaufnahme auf der Rückseite des Mobiltelefones gehalten ist. An einem geeigneten Ort in der Batterieaufnahme ist eine Aufnahmekammer für eine SIM-Karte ausgebildet, wobei eine Anzahl von Anschlusskontakten innerhalb der Aufnahmekammer für die SIM-Karte angeordnet sind.

Um die oben erwähnte Aufgabe zu lösen, wird gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ein Batteriesatz für ein Mobiltelefon vorgesehen, der zwei Aufnahmekammern für zwei SIM-Karten auf der der Batterieaufnahme zugewandten Seite aufweist, in denen jeweils eine SIM-Karte gehalten wird. Eine Anzahl von Anschlusskontakten sind in jeder Aufnahmekammer für eine SIM-Karte vorgesehen, die mit entsprechenden Anschlusskontakten auf Seiten der SIM-Karte korrespondieren. Auf der der Batterieaufnahme zugewandten Bodenseite des Batteriesatzes ist ein vorstehender Sockel angeordnet, der mit der Aufnahmekammer für die SIM-Karte in dem Mobiltelefon korrespondiert. Eine Anzahl von Anschlüssen sind auf dem vorstehenden Sockel angeordnet und korrespondieren mit den Anschlüssen in der Aufnahmekammer für die SIM-Karte. Die Aufnahmekammern für die SIM-Karten und der vorstehende Sockel können. direkt in die Bodenplatte des Batteriesatzes integriert oder auf einer Schaltungsplatine auf der Bodenseite des Batteriesatzes montiert sein.

Auf der Frontseite des Batteriesatzes sind zwei Anzeigelampen und ein Wählschalter vorgesehen, die mit einer Steuerschaltung auf der Schaltungsplatine durch elektrisch leitende Drähte verbunden sind. Die Signalleitungen in den Aufnahmekammern für die SIM-Karte und die entsprechenden Kontakte können elektrisch, z.B. mit Hilfe von bekannten gedruckten Schaltungen verbunden werden. Wenn der Wählschalter gedrückt wird, kann der Benutzer die erste oder die zweite SIM-Karte benutzen, wobei diese Wahl durch die Steuerschaltung unterstützt wird und der jeweilige Zustand durch eine der Anzeigelampen angezeigt wird.

Alternativ können auch zwei Aufnahmekammern für zwei SIM-Karten auf der Oberseite des Batteriesatzes zum Halten jeweils einer SIM-Karte angeordnet werden. Wiederum ist eine Anzahl von Anschlusskontakten in jeder Auf&eegr;ahmekammer für ei-

ne SIM-Karte vorgesehen, die mit den entsprechenden Anschlüssen der SIM-Karte zusammenarbeiten. Wiederum sind zwei Anzeigelampen und ein Wählschalter ebenfalls auf der Oberseite des Batteriesatzes angeordnet und mit einer Steuerschaltung auf der Schaltungsplatine durch elektrisch leitende Drähte verbunden. Auf der Bodenseite des Batteriesatzes ist ein vorstehender Sockel vorgesehen, der in die Aufnahmekammer für die SIM-Karte in dem Mobiltelefon passt. Auf dem Sockel sind wiederum mehrere Anschlüsse vorgesehen, die mit den Anschlüssen in der Aufnahmekarte für die SIM-Karte korrespondieren. Die Aufnahmekammern für die SIM-Karten, die Anzeigelampen und der Wählschalter können somit direkt in die obere Schale des Batteriesatzes integriert sein oder können wiederum auf einer Schaltungsplatine auf der Oberseite des Batteriesatzes montiert sein.

Ferner kann auch ein Schutzdeckel auf der Batterieaufnahme auf der Rückseite des Mobiltelefones vorgesehen werden,- um den Batteriesatz aufzunehmen. Öffnungen für die zwei Anzeigelampen und den Wählschalter können in dem Schutzdeckel entsprechend an Stellen vorgesehen werden, wo sich die Anzeigelampen und der Wählschalter befinden. Wenn der Wählschalter gedrückt wird, kann der Benutzer dann wie oben beschrieben die erste oder die zweite SIM-Karte anwählen, wobei durch die Anzeigelampen die jeweilig angewählte SIM-Karte angezeigt wird.

Die Erfindung wird in Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung, die eine SIM-Karte und einen Batteriesatz für ein konventionelles Mobiltelefon zeigt;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Mobiltelefones mit einem Batteriesatz entsprechend einem ersten Ausführungsbeipiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung, die einen Satz von SIM-Karten und einen Batteriesatz getrennt von einem Mobiltelefon entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht auf die Bodenseite des Batteriesatzes entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines Batteriesatzes gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 : eine Explosionsdarstellung des Mobiltelefons und des Batteriesatzes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht auf die Bodenseite des Batteriesatzes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung und

Fig. 8 ein Schaltungsdiagramm für einen Batteriesatz gemäß der Erfindung.

In den Fig. 2 und 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei der ein Batteriesatz 5 in einer Batterieaufnahme 41 auf der Rückseite eines Mobiltelefones 4 aufgenommen ist. Eine Aufnahmekammer 42 für eine SIM-Karte ist an einem geeigneten Ort in der Batterieaufnahme 41 ausgebildet, wobei eine Anzahl von elektrischen Anschlusskontakten 43 innerhalb der Aufnahmekammer 42 für die SIM-Karte vorgesehen ist.

Der Batteriesatz 5 für das Mobiltelefon enthält mehrere wiederaufladbare Batterien. Entsprechend Fig. 2 sind zwei Anzeigelampen 51 und 52 und ein Wählschalter 53 vorgesehen, die auf der Oberseite des Batteriesatzes 5 vorgesehen sind. Auf der Bodenseite des Batteriesatzes 5 sind zwei Aufnahmekammern 54 und 54 zum Halten jeweils einer SIM-Karte 61 bzw. 62 vorgesehen. Eine Anzahl von elektrischen Anschlusskontakten sind in jeder Aufnahmekammer für eine SIM-Karte vorgesehen, die in Kontakt stehen mit einem Satz von Anschlusskontakten einer SIM-Karte, die in die Aufnahmekammer eingesetzt wird. Ein vorstehender Sockel 56 ist an der Bodenseite des Batteriesatzes 5 vorgesehen und kann in die Aufnahmekammer 4 2 für die SIM-Karte in dem Mobiltelefon 4 eingesetzt werden. Auf diesem Sockel 5 6 sind mehrere elektrische Anschlusskontakte 57 vorgesehen, die mit den Anschlusskontakten 43 in der Aufriähmekammer 42 für die SIM-Karte korrespondieren. Die Aufhahmekammern 54 und 55 für die SIM-Karten und der vorstehende Sockel 46 können unmittelbar in die Bodenschale des Batteriesatzes 5 integriert sein, oder sie sind auf einer Schaltungsplatine 50 auf der Bodenseite des Batteriesatzes 5 montiert, wie dieses in Fig. 4 gezeigt ist.

Zwischen den Aufnahmekammern 54 und 55 für die SIM-Karten und den Anschlusskontakten 57 sind Signalleitungen vorgesehen, die z.B. in herkömmlicher Weise als gedruckte Schaltung ausgebildet sein können. Die Anzeigelampen 51 und 52 sowie der Wählschalter 53 sind durch elektrische Leitungen mit einer Steuerschaltung auf der Schaltungsplatine 50 verbunden. Wenn der Wählschalter 53 gedrückt wird, kann ein Benutzer, durch die Steuerschaltung unterstützt, entweder die erste SIM-Karte 61 oder die SIM-Karte 62 anwählen, wobei die jeweilig angewählte Karte durch die Anzeigelampen 51 bzw. 52 angezeigt wird.

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In den Zeichnungen sind jeweils Ausführungsbeispiele mit zwei Aufnahmekammern für zwei SIM-Karten dargestellt, wobei natürlich in der Praxis auch mehr als zwei Aufnahme kammern mit entsprechend mehr SIM-Karten vorgesehen sein können, je nach Typ und Anwendungsort des Batteriesatzes oder dgl.

Im Hinblick auf die Zeichnungen und insbesondere auf die Figuren 5, 6 und 7 entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind zwei Anzeigelampen 71 und 72 sowie ein Wählschalter 73 auf der Oberseite des Batteriesatzes 7 angeordnet. Ebenfalls auf der Oberseite des Batteriesatzes 7 sind zwei Aufnahmekammern 74 und 75 für jeweils eine SIM-Karte 61 bzw. 62 vorgesehen. Eine Anzahl von Anschlusskontakten sind in jeder Aufnahme kammer für eine SIM-Karte. vorgesehen, die mit entsprechenden Änschlusskontakten auf einer SIM-Karte korrespondieren. ,Ein erhabener Sockel 7 6 ist auf der Bodenseite des Batteriesatzes 7 ausgebildet, der in die Auf&eegr;ahmekammer 42 für eine SIM-Karte in dem Mobiltelefon 4 eingesteckt werden kann. Eine Anzahl von Anschlusskontakten 77 ist auf dem Sockel 76 vorgesehen, die mit entsprechenden Kontakten 43 in der Aufnahmekammer 42 korrespondieren. Die Aufnahmekammern 74 und 75 für die SIM-Karten, die Anzeigelampen 71 und 72 sowie der Wählschalter 73 können direkt auf der oberen Schale des Batteriesatzes 7 angeordnet sein oder können in einer Schaltungsplatine 70 auf der Oberseite des Batteriesatzes 7, wie in Fig. 5 dargestellt, montiert sein.

Desweiteren kann ein Schutzdeckel 8 für den Batteriesatz verwendet werden, in dem der Batteriesatz 7 auf der Batterieaufnahme 41 des Mobiltelefones 4 aufgenommen ist. Zwei Öffnungen 81 und 82 für die Anzeigelampen und eine weitere Öffnung 83 für den Wählschalter sind in dem Schutzdeckel 8 an Stellen angeordnet, die denjenigen der Anzeigelampen 71 und 72 sowie des Wählschalters 73 entsprechen. Wenn ein Benutzer den Wählschalter 73 drückt, so kann er, unterstützt durch die Steuer-

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schaltung, die erste SIM-Karte 61 oder die zweite SIM-Karte 62 anwählen, wobei durch die Lampen 71 und 72 jeweils angezeigt wird, welche der SIM-Karten ausgewählt ist.

In Fig. 8 ist ein schematisches Blockschaltdiagramm der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Steuerschaltung gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Spannungsregler 90, eine erste SIM-Karte 92, einen Mikroprozessor 93, ein erstes Übetragungstor 94, einen Ausgangsschalter 95, eine zweite SIM-Karte 96 und ein zweites Übertragungstor 97 auf. Es ist bekannt, dass eine typische SIM-Karte eines Mobiltelefones sechs Anschlusskontakte RST, CLK, VPP, I/O, VC und GND aufweist. Die Anschlüsse VC und GND sind mit dem positiven bzw. negativen Pol des Batteriesatzes 91 über jeweils einen Spannungsregler 90 verbunden, wobei der positive und der negative Pol mit dem Hörer des Mobiltelefones verbunden sind. Der Batteriesatz 91.kann mit Hilfe eines Batterieladegerätes elektrisch wieder aufgeladen werden.

Wenn das Mobiltelefon angeschaltet wird oder der Benutzer drückt den Schalter SW, wird die erste SIM-Karte 92 angewählt und dient hiermit als Betriebskarte für das Mobiltelefon. Wenn der Benutzer den Schalter SW drückt, wird das Schaltsignal zu einem Schalteingangsanschluss INT des Mikroprozessors

93 geleitet. Der Mikroprozessor 93 sendet ein Ausgangssignal über einen Ausgangsanschluss Pl, um das erste Übertragungstor

94 zu aktivieren, sodass die vier Signalleitungen CIl, C12, C13 und C14, die mit der ersten SIM-Karte 92 verbunden sind, elektrisch mit den Anschlusskontakten RST, CLK, VPP bzw. I/O des Mobiltelefones über den Ausgangsschalter 95 verbunden werden. Auf diese Weise ist das Mobiltelefon mit der ersten SIM-Karte 92 verbunden.

Wenn der Benutzer den Schalter SW drückt, um die zweite SIM-Karte 96 anzuwählen, wird das Schaltsignal zu dem Umschalteingangsanschluss INT des Mikroprozessors 93 gesendet. Der Mikroprozessor 93 sendet ein Ausgangssignal über einen Ausgangsanschluss P2, um das zweite Übertragungstor 94 zu aktivieren, sodass die vier Signalleitungen ClI, C12, C13 und C14, die mit der ersten SIM-Karte 92 verbunden sind, mit den Anschlusskontakten RST, CLK, VPP bzw. I/O des Mobiltelefones über den Ausgangsschalter 95 verbunden werden. Auf diese Weise kann das Mobiltelefon mit der zweiten SIM-Karte 96 verbunden werden.

Ein herkömmlich verwendetes bi-direktionales Übertragungstor, so z.B. der Baustein IC4066, kann als ein Bauteil verwendet werden, dass die Übertragungstore 94, 97 und den Ausgangsschalter 95 ersetzt. Ein häufig verwendeter Einchip-Mikroprozessor, wie der Chip IC8052, kann als Mikroprozessor 93 der Steuerschaltung der vorliegenden Erfindung verwendet werden.

Claims

1. Batteriesatz für Mobiltelefone, die eine Aufnahmekammer für eine SIM-Karte in einer Batterieaufnahme des Mobiltelefones mit einer Vielzahl von elektrischen Anschlusskontakten aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
mehrere Aufnahmekammern für jeweils eine SIM-Karte, die in dem Batteriesatz ausgebildet sind, wobei die Aufnahmekammern gegen die Batterieaufnahme des Mobiltelefones gerichtet sind und jede mit einer Anzahl von Anschlusskontakten versehen ist;
eine Kontaktanordnung auf dem Batteriesatz, die demjenigen in der Aufnahmekammer für die SIM-Karte des Mobiltelefones entspricht und eine Mehrzahl von Anschlusskontakten korrespondierend zu den Anschlusskontakten aufweist, die in der Aufnahmekammer für die SIM-Karte des Mobiltelefones angeordnet sind; und
eine Steuerschaltung zur elektrischen Verbindung der Anschlusskontakte der Kontaktanordnung mit den Anschlusskontakten einer der Aufnahmekammern für die SIM-Karten des Batteriesatzes des Mobiltelefons.

2. Batteriesatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Anzeigelampen an dem Batteriesatz vorgesehen sind.

3. Batteriesatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Batteriesatz ein Wählschalter vorgesehen ist, um eine der SIM-Karten für die Benutzung auszuwählen.

4. Batteriesatz für ein Mobiltelefon mit einer Aufnahmekammer für eine SIM-Karte, die in einer Batterieaufnahme des Mobiltelefones ausgebildet ist und mehrere Anschlusskontakte aufweist, wobei der Batteriesatz des Mobiltelefones eine Oberfläche und eine Bodenfläche aufweist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
mehrere Aufnahmekammern für jeweils eine SIM-Karte, die auf der Oberseite des Batteriesatzes ausgebildet sind, wobei jede Kammer mit einer Anzahl von Anschlusskontakten versehen ist;
eine Kontaktanordnung, die auf der Bodenseite des Batteriesatzes ausgebildet ist und mit der Aufnahmekammer des Mobiltelefones für eine SIM-Karte korrespondiert und mit einer Anzahl von Anschlusskontakten korrespondierend zu den Anschlusskontakten in der Aufnahmekammer für die SIM- Karte des Mobiltelefones versehen ist; und
eine Steuerschaltung zur elektrischen Verbindung der Anschlusskontakte auf der Kontaktanordnung zu den Anschlusskontakten einer der Aufnahmekammern für eine SIM- Karte des Batteriesatzes des Mobiltelefones.

5. Batteriesatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ferner eine Anzahl von Anzeigelampen auf der Oberseite des Batteriesatzes vorgesehen ist.

6. Batteriesatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ferner ein Wählschalter auf der Oberseite des Batteriesatzes vorgesehen ist, um eine der SIM-Karten für die Benutzung auszuwählen.

7. Batteriesatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schutzdeckel zur Aufnahme des Batteriesatzes in der Batterieaufnahme des Mobiltelefones vorgesehen ist.