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DE20001492U1 - Chirurgisches Rohrschaftinstrument - Google Patents

Chirurgisches Rohrschaftinstrument

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DE20001492U1
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DE
Germany
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tool
guide groove
projection
pivotable
instrument according
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DE20001492U
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English (en)
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Aesculap AG
Original Assignee
Aesculap AG
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Publication date
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • A61B17/00Surgical instruments, devices or methods
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    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61BDIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
    • A61B17/00Surgical instruments, devices or methods
    • A61B17/32Surgical cutting instruments
    • A61B17/3201Scissors
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    • A61B17/29Forceps for use in minimally invasive surgery
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Description

A 55 374 u AESCULAP AG & Co. KG
26. Januar 2000 Am Aesculap-Platz
u-248 78532 Tuttlingen
CHIRURGISCHES ROHRSCHAFTINSTRUMENT
Die Erfindung betrifft ein chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem rohrförmigen Schaft mit einem distalen und einem proximalen Ende, an dessen distalem Ende mindestens ein Werkzeug um eine quer zur Schaftlängsachse verlaufende Drehachse verschwenkbar gelagert ist, mit einer im Inneren des Schaftes längsverschieblichen Schub- und Zugstange, die an ihrem distalen Ende ein Führungsglied trägt, das für jedes verschwenkbare Werkzeug eine schräg zur Verschieberichtung der Schub- und Zugstange verlaufende, seitlich zu dem Werkzeug hin offene Führungsnut aufweist, und mit einem zapfenförmigen Vorsprung an jedem verschwenkbaren Werkzeug, der im Abstand von der Schwenkachse des Werkzeuges angeordnet ist und in die angrenzende Führungsnut des Führungsgliedes eintaucht und mit seitlichen Anlageflächen an den Seitenwänden der Führungsnut anliegt.
Ein solches Rohrschaftinstrument ist aus der WO 99/03405 bekannt. Die beschriebene Anordnung setzt die Längsbewegung der Schub- und Zugstange in eine Schwenkbewegung des Werkzeuges oder bei zwei verschwenkbaren Werkzeugen der Werkzeuge um, da bei der Verschiebebewegung des Führungsgliedes die Vorsprünge des Werkzeuges bzw. der Werkzeuge in der Führungsnut verschoben werden und dadurch in ihrem Abstand von der Längsachse des RohrSchaftinstrumentes verändert werden,
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diese Veränderung führt zu einer Verschwenkung der Werkzeuge.
Bei dem vorbekannten Rohrschaftinstrument sind die Vor sprünge, die in der Führungsnut geführt werden, als kreiszylindrische Stifte ausgeführt, die Anlagefläche an der Führungsnut ist also im Querschnitt kreisförmig. Bei einer vorgegebenen maximalen Breite der Führungsnuten im Führungselement begrenzt dies die Abmessungen des Vorsprunges, da dessen Durchmesser maximal der Breite der Führungsnut entsprechen kann.
Es ist Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Rohr schaftinstrument so auszubilden, daß im Bereich der Führung des Vorsprunges in der Führungsnut eine Erhöhung der Betriebssicherheit erreicht werden kann.
Diese Aufgabe wird bei einem Rohrschaftinstrument der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens eine der Anlageflächen des Vorsprunges in Richtung des Führungsschlitzes länglich ausgebildet ist.
Eine solche längliche Ausbildung der Anlagefläche führt dazu, daß der Vorsprung in Richtung des Führungsschlitzes eine größere Ausdehnung haben kann, als dies bei einem bekannten kreiszylindrischen Vorsprung möglich ist, es steht also mehr Material zur Verfügung, um die hohen Verschwenkkräfte in das Werkzeug einzuleiten. Außerdem sichert eine längliche Ausbildung einer Anlagefläche den Vorsprung gegen übermäßige Abnutzung im
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Bereich der Anlagefläche, da unterschiedliche Bereiche dieser länglichen Anlagefläche in Kontakt mit der Führungsnut treten können, so daß die Anlagekräfte auf eine größere Fläche verteilt werden können oder die Anlagefläche während der Bewegung wechselt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, daß die längliche Anlagefläche eben ist. Dabei kann der Vorsprung einseitig oder auf gegenüberliegenden Seiten mit einer solchen ebenen Anlagefläche ausgestattet sein, vorzugsweise werden bei Verwendung von zwei ebenen Anlageflächen diese über einen kreisbogenförmigen Endabschnitt miteinander verbunden. Dabei können die ebenen Anlageflächen parallel zueinander verlaufen.
Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die längliche Anlagefläche im Abstand zueinander angeordnete, vorspringende Anlagebereiche aufweist. Die Anlagefläche wird also mehrteilig ausgebildet mit mehreren Bereichen, die im Abstand zueinander angeordnet sind und an der Seitenwand der Führungsnut anliegen. Beispielsweise können die vorspringenden Anlagebereiche nach außen gekrümmt sein, so daß sich insgesamt eine nierenförmige Ausgestaltung dieser Anlagefläche ergibt.
Diese Ausgestaltung kann einseitig oder auch zweiseitig am Vorsprung vorgesehen sein. Bei einer nur einseitigen Anordnung einer derartigen Anlagefläche mit im Abstand zueinander angeordneten Anlagebereichen ist es günstig,
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wenn sich diese Anlagefläche auf der Seite befindet, die bei der Verschwenkbewegung des Werkzeuges die größeren Kräfte aufnehmen muß, bei einem zangen- oder scherenförmigen Werkzeug also die Seite, die bei der Schließbewegung der Werkzeuge beansprucht wird.
Eine in dieser Weise beschriebene Anlagefläche mit im Abstand zueinander angeordneten Anlagebereichen kann kombiniert werden mit einer Anlagefläche auf der gegenüberliegenden Seite des VorSprunges, die im wesentlichen bogenförmig ausgebildet ist und nach außen gekrümmt ist.
Während bei einer einfachen Ausführungsform die Führungsnuten geradlinig verlaufen, kann bei einer bevorzugten Ausführungsform vorgesehen sein, daß die Führungsnut gebogen ist. Durch diese Biegung der Führungsnut kann der Kräfteverlauf während der Verschwenkbewegung des Werkzeuges variiert werden, es wird also mit anderen Worten das Übersetzungsverhältnis verändert, das sich beim Umsetzen der Verschiebebewegung des Führungsgliedes in eine Verschwenkbewegung des Werkzeuges ergibt.
Der Vorsprung kann bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform um eine parallel zur Drehachse des Werkzeuges verlaufende Drehachse verdrehbar am Werkzeug gelagert sein. Dadurch ist es möglich, daß sich die längliche Anlagefläche immer optimal an den Verlauf der Führungsnut anpassen kann, so daß dadurch einerseits Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden können, ande-
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rerseits aber insbesondere bei einer gebogenen Führungsnut immer eine optimale Anlage der Anlagefläche an der Führungsnut gewährleistet ist.
Der Vorsprung kann aber auch einstückig mit dem Werkzeug ausgebildet sein, beispielsweise dadurch, daß das Material des Werkzeuges um den zapfenförmigen Vorsprung herum entfernt wird, z.B. durch Fräsen, so daß dadurch eine optimale Festigkeit zwischen Vorsprung einerseits und Werkzeug andererseits gewährleistet wird. Diese Festigkeit wird dadurch noch erhöht, daß sich der Vorsprung in Längsrichtung der Führungsnut über eine Länge erstrecken kann, die größer ist als die Breite der Führungsnut, und zwar in Folge der Ausgestaltung der länglichen Anlagefläche.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Führungsglied die Schwenklagerung des verschwenkbaren Werkzeuges oder der verschwenkbaren Werkzeuge ringförmig umgibt und eine Anlagefläche für jedes verschwenkbare Werkzeug aufweist, welche die Schließbewegung des Werkzeuges begrenzt. Das Führungsglied übernimmt damit eine Doppelfunktion, nämlich einmal die der Aufnahme der Führungsnut und der Erzeugung der Verschwenkbewegung des Werkzeuges bzw. der Werkzeuge, zum anderen aber auch die Aufgabe einer Bewegungsbegrenzung für die Werkzeuge, so daß diese bei der Schließbewegung gegen einen definierten Anschlag laufen.
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Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:
Figur 1: eine schematische Seitenansicht eines Rohrschaftinstrumentes mit zwei verschwenkbaren Werkzeugen und einem verschwenkbaren Griffelement zur Verschwenkung der Werkzeuge;
Figur 2: eine perspektivische Ansicht der Schub- und Zugstange, des Führungsgliedes, der verschwenkbaren Werkzeuge und der Lagerung der verschwenkbaren Werkzeuge bei dem Instrument der Figur 1;
Figur 3: eine schematische Seitenansicht des
Rohrschaftinstrumentes der Figur 1 im Bereich des Führungsgliedes mit geschlossenen Werkzeugen;
Figur 4: eine Ansicht ähnlich Figur 3 mit geöffneten Werkzeugen und
Figur 5: eine Ansicht ähnlich Figur 3 bei einem Rohrschaftinstrument mit veränderter Ausgestaltung der in Führungsnuten des Führungsgliedes eintauchenden Vorsprün ge an den Werkzeugen.
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Das in der Zeichnung dargestellte Rohrschaftinstrument 1 umfaßt einen länglichen, rohrförmigen Schaft 2 mit einem distalen Ende 3 und einem proximalen Ende 4. Am distalen Ende 3 ist eine Halterung 5 in den Schaft 2 eingesetzt, die zwischen zwei gabelförmig ausgebildeten VorSprüngen 6 zwei verschwenkbare Werkzeuge 7, 8 aufnimmt. Diese Werkzeuge 7, 8 sind über eine Lagerwelle 9 verdrehbar mit der Halterung 5 verbunden, so daß sie um eine quer zur Längsrichtung des Schaftes 2 verlaufende Drehachse verschwenkbar an der Halterung 5 gelagert sind. Bei den Werkzeugen 7, 8 kann es sich beispielsweise um die beiden Schneiden eines scherenförmigen Instrumentes handeln oder um die beiden Backen eines zangenförmigen Instrumentes.
Im Innern des Schaftes 2 ist eine Schub- und Zugstange 10 angeordnet, die im Schaft 2 in Längsrichtung verschoben werden kann. Zu diesem Zweck ist am proximalen Ende 4 des Schaftes 2 ein Griffteil 11 angeordnet mit einer feststehenden Branche 12 und einer verschwenkbaren Branche 13, die mit dem proximalen Ende der Schub- und Zugstange 10 in Gelenkverbindung steht, so daß beim Verschwenken der Branche 13 die Schub- und Zugstange 10 im Schaft 2 vorgeschoben und zurückgezogen werden kann.
An ihrem distalen Ende trägt die Schub- und Zugstange einen im wesentlichen quaderförmigen Führungskörper 14, der seitliche Ausnehmungen 15 zur Aufnahme der proximalen Enden 16 der Werkzeuge 7, 8 aufweist. Der Führungskörper 14 weist einen vorderen Abschnitt 17 und einen hinteren Abschnitt 18 auf. Der vordere Abschnitt 17 ist
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ringförmig ausgebildet und umgibt die Lagerwelle 9, dabei bilden die Ausnehmungen 15 jeweils eine senkrecht auf der Verschwenkebene der Werkzeuge 7, 8 liegende Anschlagfläche 19 am distalen Ende des Führungskörpers 14 aus, an der die Werkzeuge 7, 8 bei ihrer Schließbewegung anschlagen, so daß dadurch die Schließbewegung begrenzt wird (Figur 2).
Der hintere Abschnitt 18 des Führungskörpers 14 liegt zwischen den proximalen Enden 16 der Werkzeuge 7, 8 und weist zu jedem Werkzeug hin offene, schräg zur Verschieberichtung der Schub- und Zugstange 10 verlaufende Führungsnuten 20 auf. Diese Führungsnuten sind auf gegenüberliegenden Seiten des Führungskörpers 14 in entgegengesetzter Richtung geneigt und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel außerdem gebogen ausgeführt, wie aus der Darstellung der Figur 3 deutlich wird, bei der die Führungsnut auf der einen Seite mit ausgezogenen Linien, die auf der gegenüberliegenden Seite mit gestrichelten Linien dargestellt ist.
Im Abstand zu der durch die Lagerwelle 9 definierten Drehachse der Werkzeuge 7, 8 tragen diese an ihrem proximalen Ende 16 nach innen ragende Vorsprünge 21, die jeweils in die benachbarte Führungsnut 20 des Führungskörpers 14 eintauchen. Diese Vorsprünge 21 werden in der Führungsnut 20 beim Vorschieben und Zurückziehen der Schub- und Zugstange 10 geführt und verschwenken dadurch die Werkzeuge 7, 8. Der Führungskörper mit den Führungsnuten und die im Abstand zur Lagerwelle 9 angeordneten Vorsprünge 21 bilden somit ein Umlenkgetriebe
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zur Umsetzung einer Translationsbewegung in eine Schwenkbewegung.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 weisen die Vorsprünge 21 in Richtung der Führungsnut 20 eine längliche Ausdehnung auf, die Erstreckung in Längsrichtung der Führungsnut 20 ist also größer als die Breite der Führungsnut 20.
Der Vorsprung 21 weist auf gegenüberliegenden Seiten Anlageflächen 22, 23 auf, die an den Seitenwänden 24 bzw. 25 der Führungsnut 20 anliegen und dadurch den Vorsprung 21 längs der Führungsnut 20 führen. Die Anlagefläche 22 des Vorsprunges 21 ist dabei nierenförmig ausgebildet, d.h. sie weist zwei in Längsrichtung der Führungsnut 20 im Abstand zueinander angeordnete, nach außen gekrümmte Anlagebereiche 26, 27 auf, die auf diese Weise an zwei Stellen einen Kontakt zwischen der Seitenwand 24 und dem Vorsprung 21 herstellen, die gegenüberliegenden Anlagefläche 23 ist dagegen bogenförmig ausgebildet und nach außen gekrümmt, so daß nur ein Berührungsbereich zur Seitenwand 25 entsteht (Figuren 3 und 4). Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 ist außerdem der Vorsprung 21 um eine parallel zur Drehachse der Werkzeuge 7, 8 verlaufende Drehachse verschwenkbar mit den proximalen Enden 16 der Werkzeuge 7, 8 verbunden, so daß sich der Vorsprung 21 bei der Verschiebung längs der Führungsnut 20 an deren gebogenen Verlauf optimal anpassen kann. Die Schwenklagerung des Vorsprunges 21 erfolgt dabei außermittig, die Drehachse
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ist in Richtung auf die äußere Seitenwand 25 der Führungsnut 20 geringfügig versetzt.
Beim Ausführungsbeispiel der Figur 5, das weitgehend dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 entspricht und bei dem einander entsprechende Teile dieselben Bezugszeichen tragen, sind die Anlageflächen 22 und 23 eben und parallel zueinander verlaufend ausgebildet, diese Anlageflächen 22 und 23 werden über kreisbogenförmige Stirnseiten 28, 29 miteinander verbunden.
Grundsätzlich können auch diese Vorsprünge 21 in ähnlicher Weise wie die Vorsprünge 21 beim Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 4 drehbar mit den Werkzeugen 7, 8 verbunden sein, es ist aber auch möglich, daß die Vorsprünge 21 einstückig mit den Werkzeugen 7,8 ausgebildet sind. Dies läßt sich beispielsweise dadurch erreichen, daß das Material der Werkzeuge um die Vorsprünge 21 herum entfernt wird, z.B. durch Fräsen oder durch eine andere an sich bekannte Bearbeitungsmethode.
Wenn die VorSprünge 21 einstückig mit den Werkzeugen 7, 8 ausgebildet sind, werden die Abmessungen so gewählt, daß auch bei gebogener Führungsnut 20 eine klemmungsfreie Verschiebung des Vorsprunges in der Führungsnut möglich ist, dies ist einfach dadurch zu erreichen, daß der Abstand der Anlageflächen 22 und 23 etwas geringer ist als die Breite der Führungsnut 20, wie dies aus der Darstellung der Figur 5 ohne weiteres deutlich wird. Aus dieser Darstellung ist auch ersichtlich, daß bei der Verschiebung des Vorsprunges längs der Führungsnut
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unterschiedliche Bereiche der Anlageflächen 22, 23 mit den Seitenwänden 24 und 25 in Kontakt treten, so daß dadurch die Abnützung bestimmter Bereiche des Vorsprunges 21 herabgesetzt wird.
Alle beschriebenen Teile können in an sich bekannter Weise aus körperverträglichen Metallen oder Metallegierungen bestehen, es ist auch ohne weiteres möglich, einzelne Teile der beschriebenen Anordnung aus anderen Werkstoffen herzustellen, beispielsweise aus sterilisierbarem Kunststoff oder aus keramischen Werkstoffen.

Claims (8)

1. Chirurgisches Rohrschaftinstrument mit einem rohrförmigen Schaft mit einem distalen und einem proximalen Ende, an dessen distalem Ende mindestens ein Werkzeug um eine quer zur Schaftlängsachse verlaufende Drehachse verschwenkbar gelagert ist, mit einer im Inneren des Schaftes längsverschieblichen Schub- und Zugstange, die an ihrem distalen Ende ein Führungsglied trägt, das für jedes verschwenkbare Werkzeug eine schräg zur Verschieberichtung der Schub- und Zugstange verlaufende, seitlich zu dem Werkzeug hin offene Führungsnut aufweist, und mit einem zapfenförmigen Vorsprung an jedem verschwenkbaren Werkzeug, der im Abstand von der Schwenkachse des Werkzeuges angeordnet ist und in die angrenzende Führungsnut des Führungsgliedes eintaucht und mit seitlichen Anlageflächen an den Seitenwänden der Führungsnut anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine der Anlageflächen (22, 23) des Vorsprunges (21) in Richtung des Führungsschlitzes (20) länglich ausgebildet ist.
2. Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die längliche Anlagefläche (22, 23) eben ist.
3. Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die längliche Anlagefläche (22) im Abstand zueinander angeordnete, vorspringende Anlagebereiche (26, 27) aufweist.
4. Instrument nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagebereiche (26, 27) nach außen gekrümmt sind.
5. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (20) gebogen ist.
6. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (21) um eine parallel zur Drehachse des Werkzeuges (7, 8) verlaufende Drehachse verdrehbar am Werkzeug (7, 8) gelagert ist.
7. Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (21) einstückig mit dem Werkzeug (7, 8) ausgebildet ist.
8. Instrument nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied (14) die Schwenklagerung (9) des verschwenkbaren Werkzeugs oder der verschwenkbaren Werkzeuge (7, 8) ringförmig umgibt und eine Anlagefläche (19) für jedes verschwenkbare Werkzeug (7, 8) aufweist, welche die Schließbewegung des Werkzeuges (7, 8) begrenzt.
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Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 20000727

R150 Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years

Effective date: 20030204

R151 Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years

Effective date: 20060202

R152 Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years

Effective date: 20080228

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: AESCULAP AG, DE

Free format text: FORMER OWNER: AESCULAP AG & CO. KG, 78532 TUTTLINGEN, DE

Effective date: 20080624

R071 Expiry of right