DE20000345U1

DE20000345U1 - Screw mandrel for parasols, garden showers, etc.

Info

Publication number: DE20000345U1
Application number: DE20000345U
Authority: DE
Original assignee: PREDEHL PETER
Current assignee: PREDEHL PETER
Priority date: 2000-01-10
Filing date: 2000-01-10
Publication date: 2000-07-13
Anticipated expiration: 2010-01-11

Description

BeschreibungDescription

Die Erfindung betrifft eine einfache, zuverlässige und kraftsparende Verankerung von Sonnenschirmen, Gartenduschen o.a. im Boden, sowie das ebenso einfache und kraftsparende Lösen derselben.The invention relates to a simple, reliable and energy-saving anchoring of parasols, garden showers or the like in the ground, as well as the equally simple and energy-saving release of the same.

Handelsübliche Sonnenschirme bestehen zumeist aus zwei Teilen, von denen einer den eigentlichen Schirm mit Schirmgestell und Schirmstock enthält, der andere das sog. Unterrohr. Besagtes Unterrohr dient einmal der (variablen) Verlängerung des Schirmstocks, zum anderen der Befestigung des Sonnenschirms durch Einstecken in den Boden oder in einen Schirmständer. Besagtes Unterrohr besitzt zumeist an seinem oberen Ende einen Klemm- oder Schnappverschluß zur Befestigung des Schirmstocks, an seinem unteren Ende ist es zur Erleichterung des Einsteckens in den Boden zugespitzt. Ähnliche Konstruktionen finden sich u.a. auch bei Gartenduschen. Das Einstecken in den Boden ist besonders bei harten Untergründen oft problematisch, da es mit relative hohem Kraftaufwand verbunden ist. Der notwendige hohe Kraftaufwand kann bei leichter Bauweise des Rohres zu Beschädigungen desselben führen. Abhilfe schaffen hier z.B. sog. "Rasen-Einsteckdorae", welche in den Boden eingeschlagen oder eingetreten werden, und die eine Klemmvorrichtung zur Aufnahme des Unterrohrs besitzen. Zu ihrer Verwendung ist entweder ein separates Werkzeug (z.B. Hammer) oder ausreichendes Körpergewicht notwendig. Das Herausziehen der Einsteckdorne aus dem Boden ist wiederum mit relativ großem Kraftaufwand verbunden, zudem besitzen besagte Dorne ein relativ großes, zusätzliches Gewicht.Commercially available parasols usually consist of two parts, one of which contains the actual parasol with parasol frame and parasol pole, the other the so-called lower tube. The lower tube is used for the (variable) extension of the parasol pole, and for securing the parasol by inserting it into the ground or into an umbrella stand. The lower tube usually has a clamp or snap fastener at its upper end to secure the parasol pole, and is tapered at its lower end to make it easier to insert it into the ground. Similar designs can also be found in garden showers, among other things. Inserting it into the ground is often problematic, especially on hard surfaces, as it requires a relatively high level of force. The high level of force required can lead to damage to the tube if it is lightly constructed. One solution to this problem is so-called "lawn insert dorae", which are driven or kicked into the ground and have a clamping device to hold the lower tube. To use them, you need either a separate tool (e.g. a hammer) or sufficient body weight. Pulling the plug-in spikes out of the ground requires a relatively large amount of force, and the spikes in question also have a relatively large additional weight.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit geringem Kraftaufwand eine zuverlässige Verankerung von Sonnenschirmen o.a. im Boden zu erreichen, sowie das einfache Lösen besagter Gegenstände aus dem Boden. Dies wird durch das im Schutzanspruch 1 aufgeführte Merkmal ("Schraubdorn") und im Schutzanspruch 2 aufgeführte Merkmal ("Klappdreh-Hebel" mit zwei Raststellungen) erreicht.The invention is based on the task of achieving a reliable anchoring of parasols or other objects in the ground with little effort, as well as the easy removal of said objects from the ground. This is achieved by the feature listed in claim 1 ("screw mandrel") and in claim 2 ("folding rotary lever" with two locking positions).

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzanspruch 3 angegeben. Die Weiterbildung nach Schutzanspruch 3 ermöglicht Drehungen des Unterrohrs mit Schraubdorn in beide Richtungen, ohne den Hebel dabei zwischenzeitlich loslassen zu müssen ("Ratschenhebel").An advantageous embodiment of the invention is specified in claim 3. The further development according to claim 3 enables rotation of the down tube with a screw mandrel in both directions without having to release the lever in the meantime ("ratchet lever").

Zusätzlich kann der Hebel in beiden oben angegebenen Ausführungen so ausgestaltet werden, daß er die Befestigung bzw. Klemmung des Schirmstocks, der Gartendusche u.a. im Unterrohr mit übernimmt.In addition, the lever in both versions mentioned above can be designed in such a way that it also takes over the fastening or clamping of the umbrella pole, the garden shower, etc. in the lower tube.

Die Erfindung ist anhand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele im folgenden näher beschrieben. Es zeigen inThe invention is described in more detail below with reference to embodiments shown in the drawing.

Figur 1: den generellen Aufbau eines Unterrohrs (1) für Sonnenschirme mit Zuspitzung (2) an seinem unteren Ende und einem Klemmmechanismus (3) an seinem oberen Ende. Nach Schutzanspruch 1 ist besagte Zuspitzung durch eine Schraubspitze (4) ersetzt. Diese Schraubspitze kann entweder in geeigneter Weise am Unterrohr (1) befestigt oder integrierter Bestandteil des Unterrohrs (1) sein.Figure 1: the general structure of a bottom tube (1) for parasols with a tapered portion (2) at its lower end and a clamping mechanism (3) at its upper end. According to claim 1, said tapered portion is replaced by a screw tip (4). This screw tip can either be attached to the bottom tube (1) in a suitable manner or be an integral part of the bottom tube (1).

Figur 2a: die Teile des "Klappdreh-Hebels" (im Folgenden kurz Hebel). Durch das Unterrohr (1) ist eine Achse (7) gesteckt, welche auf beiden Seiten des Unterrohrs herausragt. Im vorliegenden Beispiel ist die Achse mit quadratischem Querschnitt gezeichnet, allerdings sind auch beliebige andere, nicht kreisrunde Querschnitte möglich. Der Hebel ist ein Rohr (5) mit halbkreisförmigem Querschnitt und mit gegenüberliegenden Aussparungen (6), durch welche im zusammengebautem Zustand die Enden der Achse (7) ragen. Somit ist der Hebel (5) mit demFigure 2a: the parts of the "folding rotary lever" (hereinafter referred to as lever). An axle (7) is inserted through the lower tube (1), which protrudes on both sides of the lower tube. In the example shown, the axle is drawn with a square cross-section, but any other non-circular cross-sections are also possible. The lever is a tube (5) with a semicircular cross-section and with opposite recesses (6), through which the ends of the axle (7) protrude when assembled. The lever (5) is thus connected to the

Unterrohr (1) unlösbar, aber drehbar um Achse (7) verbunden. Die Aussparungen sind dergestalt geformt, daß der Hebel (5) im ausgeklappten Zustand kraft- und formschlüssig mit dem Unterrohr (1) verbunden ist. Damit kann das Unterrohr (1) leicht um seine Längsachse gedreht und mit der Schraubspitze (4, Fig. 1) an seinem unteren Ende sowohl in den Boden eingeschraubt als auch wieder herausgeschraubt werden.The lower tube (1) is connected inseparably but can rotate around the axis (7). The recesses are shaped in such a way that the lever (5) is connected to the lower tube (1) in a force-locking and form-locking manner when unfolded. This allows the lower tube (1) to be easily rotated around its longitudinal axis and screwed into the ground and unscrewed again using the screw tip (4, Fig. 1) at its lower end.

Figur 2b: den Hebel im eingeklappten Zustand. Dazu ist die Aussparung (6, Fig. 2a) dergestalt geformt, daß auch im eingeklappten Zustand des Hebels für Transport und Lagerung Formschluß zwischen Unterrohr und Hebel erreicht ist.Figure 2b: the lever in the folded state. The recess (6, Fig. 2a) is shaped in such a way that even when the lever is folded in, a positive connection is achieved between the down tube and the lever for transport and storage.

Figur 3, 3a, 3b: die Teile des "Ratschenhebels". Entsprechend der vorstehenden Beschreibung ist wiederum der Hebel (5) mit der Achse (7) verbunden, welche durch die Aussparungen (6) am Hebel (5) ragt. In der Version des "Ratschenhebels" besteht die Achse (7) aus zwei kurzen Zapfen auf gegenüberliegenden Seiten einer Hülse (8). Besagte Hülse ist über das Unterrohr (1) geschoben. Unterrohr (1) besitzt eine ringförmige Nut (9), Hülse (8) eine dazu symmetrische Nut auf seiner Innenseite. Ein Ring (11) aus gleitfähigem Material (z.B. Teflon) liegt in dem durch beide Nuten gebildetem Hohlraum, so daß die Hülse (8) in Längsrichtung des Unterrohrs (1) fixiert ist, allerdings frei drehbar um die Längsachse des Unterrohrs (1) bleibt. Oberhalb und unterhalb der Rinne (9) weist das Unterrohr (1) eine Außenverzahnung (10) auf, die Hülse (8) entsprechende Innenverzahnungen. Der Hebel (5, Fig. 2a) kann jederzeit um die Längsachse des Unterrohrs in beide Richtungen gedreht werden, allerdings wird Form- und Kraftschluß mit dem Unterrohr (1) nur bei Druck auf den Hebel (5) nach unten bzw. Zug nach oben erreicht. Damit kann das Unterrohr (1) leicht um seine Längsachse gedreht und mit der Schraubspitze (4, Fig. 1) an seinem unteren Ende sowohl in den Boden eingeschraubt als auch wieder herausgeschraubt werden, ohne den Hebel (5) zwischenzeitlich loslassen zu müssen. Analog zur einfacheren Ausführung des Klappdreh-Hebels Mechanismus kann auch hierbei der Hebel für Transport und Lagerung eingeklappt werden.Figure 3, 3a, 3b: the parts of the "ratchet lever". According to the above description, the lever (5) is again connected to the axle (7), which protrudes through the recesses (6) on the lever (5). In the version of the "ratchet lever", the axle (7) consists of two short pins on opposite sides of a sleeve (8). Said sleeve is pushed over the lower tube (1). The lower tube (1) has an annular groove (9), and the sleeve (8) has a symmetrical groove on its inside. A ring (11) made of a sliding material (e.g. Teflon) lies in the cavity formed by both grooves, so that the sleeve (8) is fixed in the longitudinal direction of the lower tube (1), but remains freely rotatable around the longitudinal axis of the lower tube (1). Above and below the groove (9), the lower tube (1) has an external toothing (10), and the sleeve (8) has corresponding internal toothing. The lever (5, Fig. 2a) can be rotated around the longitudinal axis of the down tube in both directions at any time, but positive and frictional engagement with the down tube (1) is only achieved when the lever (5) is pressed downwards or pulled upwards. This allows the down tube (1) to be easily rotated around its longitudinal axis and screwed into the ground and unscrewed again using the screw tip (4, Fig. 1) at its lower end without having to let go of the lever (5) in the meantime. Analogous to the simpler version of the folding rotary lever mechanism, the lever can also be folded in for transport and storage.

Claims

1. Screw mandrel for anchoring a lower tube for parasols, garden showers or similar in the ground, characterized in that it has the shape of a self-tapping screw which forms the lower end of said lower tube or is attached to it in a suitable manner.

2. Lever for rotating the screw mandrel according to claim 1, characterized in that it is rotatably attached to the down tube so that it can lock into two positions, and that it is positively and force-lockingly connected to said down tube in both positions ("folding-rotating lever")

3. In a favourable embodiment, the lever according to claim 2 is characterised in that it is only non-positively connected to the down tube in the direction of rotation about the longitudinal axis of the down tube when pressure is exerted on it perpendicular to the said direction of rotation ("ratchet lever").